Sachsen-Anhalt: Landtagssondersitzung zum #CoronaLockdown

In der letzten Woche beantragte die #AfD-Fraktion gemeinsam mit dem fraktionslosen Abgeordneten André #Poggenburg, somit das notwendige Viertel der Abgeordneten, ein Sonderplenum zum aktuellen #Corona-Lockdown.

Die Sondersitzung wird nun am 18.02. stattfinden und mit einer „Regierungserklärung“, in welcher die Landesregierung bemüht sein wird, die Corona-Zwangsmaßnahmen zu rechtfertigen, beginnen.

Unter verschiedenen Tagesordnungspunkten werden die Antragsteller zu den Corona-Zwangsmaßnahmen und ihren Folgen kritisch Stellung beziehen und eine Debatte mit den anderen Abgeordneten bzw. Fraktionen führen. Interessant ist dabei auch die Frage, ob und wie sich die Fraktion „Die Linke“ bei diesem Thema nun doch einmal als Opposition oder weiterhin als Regierungsunterstützer präsentieren wird.

Dazu Mitantragsteller André Poggenburg: „Die Corona-Zwangsmaßnahmen sind kaum zielführend und bringen wenig Nutzen, dafür aber massiven Schaden für unsere Gesellschaft, der jahrelange Nachwirkungen haben wird. Wer diese Maßnahmen unkritisch befürwortet, der ist nicht mehr ganz bei Trost und will unseren Bürgern nichts Gutes, sondern eher seine eigene Position sichern. Vor allem ‚Die Linke‘ absolviert dabei ein Trauerspiel. Sie will als Opposition wahrgenommen werden, ist aber tatsächlich nur Schildknappe der Regierenden und Verteidiger des Establishments.“

Auch das Thema #Rundfunkgebührenerhöhung, dem sich die Antragsteller sowie die #CDU-Fraktion bisher entgegenstellten, wird an diesem Tage nochmals debattiert.

Es dürfte am Donnerstag als spannend und hitzig im Landtag in Magdeburg werden und natürlich berichten wir dazu völlig ungetrübt.

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