Langweilt man eigentlich, wenn besondere #Schlauköpfe #des #Tages innerhalb einer Woche mehrfach vorkommen? Oder adelt es die genannten Personen als besonders wichtige Teile der steuergeldalimentierten Politikkaste?
Nun eint #Bundespräsident #Steinmeier und mich die Sorge um die Demokratie, so scheint es zumindest. Unsere Herangehensweise unterscheidet sich.
Die Forderung nach Aufarbeitung der sogenannten Pandemie ist also „eine riesige Chance für die Demokratie“ nach seinen Worten.
In meinen Augen ist diese Aufarbeitung eher eine Selbstverständlichkeit. Nichts weniger als das Grundgesetz – zu dem Steinmeier immer Verfassung sagt – steht auf dem Spiel. Denn die Abschaffung von Grundrechten bis hin zur Mißachtung körperlicher Unversehrtheit und dem Verbot von medizinischen Zwangsbehandlungen ist kein Kavaliersdelikt.
Im Ziel unterscheiden wir uns diametral, der Frank und ich. Mein Gott, Walter…
Denn eine Aufarbeitung, also eine Analyse mit unbekanntem Ausgang, kann und muß im Bedarfsfall auch dazu dienen, Schuldige zu ermitteln und sie ganz konkret auch zu bestrafen, denn Schuld ohne Strafe ist nur in Diktaturen möglich. Im Übrigen zeigt diese Forderung geradezu, dass selbst der höchste Repräsentant dieser BRD Gewaltenteilung – also die Unabhängigkeit der Judikative – nicht so recht verstanden hat. Denn gäbe die Aufarbeitung Hinweise auf strafbare Handlungen, MUSS die unabhängige Justiz, die diesen Namen auch verdient, automatisch Ermittlungen einleiten. Dazu braucht es keinen „hilfreichen“ Kommentar von wem auch immer zum Tun oder Unterlassen.
Also Aufarbeitung in seinen Augen nur, um in „künftigen Krisensituationen stärker zu sein“ bringt mich zu der Frage, wann denn die nächste Pandemie geplant ist.
Die FAZ übrigens zitiert das Staatsoberhaupt so:
„Das, was wir nicht offen ansprechen, nährt Misstrauen und Verschwörungstheorien – und beides ist Gift für die Demokratie.“ Es sollte allerdings nicht darum gehen, „Schuldenböcke zu finden“. Es gehe nicht um Rache und Vergeltung, wovon „manche politische Kräfte offenbar getrieben sind“.
Nun sei zweierlei angemerkt. Bei einem Gerichtlichen Prozess geht es niemals um „Rache und Vergeltung“, sonder um die Urteilsfindung und gerechte Bestrafung.
Und zweitens: „Schuldenböcke“ – sollte das Zitat genau so stimmen – sind in diesem Lande ganz andere.
Ungetrübt Media 