#Tageskolumne Ute Fugmann

Donnerstag. Berlin.


Der #Bundesaussenminimister Heiko #Maas musste gestern umsteigen. Nicht in die Laufschuhe! Vom Regierungsflieger Airbus A 340 auf einen Truppentransporter A 310 der Luftwaffe mit normaler Bestuhlung und kleinem VIP-Bereich. Klein reicht völlig. Ein Defekt an der Hydraulik wurde festgestellt. Nicht an den Schuhen! Rückzu gehen die noch. Das Ziel war übrigens #Moskau.


Auch in Berlin wurde in der letzten Nacht ein 41 jähriger Mann mit mehreren lebensbedrohlichen Verletzungen an der Strassenbahnhaltestelle S-Bahnhof #Hohenschönhausen von seiner Lebensgefährtin gefunden. Der 45 jährige Ex-Partner der Gefährtin wurde in seiner Wohnung in Neu-Hohenschönhausen vorläufig festgenommen.

Hmm.

Cindy und die vierzig ähm zwei… Egal. Ich weiss es nicht. Vielleicht auch Michael. Zumindest als Opfer.


Die Bundeshauptstadt hält dagegen. Gestern hat die #CDU-Fraktion im Senat einen Antrag auf 46 Waffenverbotszonen gestellt. ‚Das sind Orte wo seit 2017 mindestens 20 und mehr Straftaten gegen das Leben, Sexualdelikte und Rohheitsdelikte mit einem #Messer begangen wurden.‘, heisst es darin. Insgesamt 6265 Straftaten mit Messern zählt die Polizei seit Januar 2017 bis März diesen Jahres. Bunt bis blutrot. Rot rot grün oder grün rot rot. Egal.


#Chemnitz ist seit diesem Jahr nicht mehr nur überwiegend rot. Der Mord an dem 35 jährigen Daniel Hillig vom 26. August 2018 am Rande des Stadtfestes hat die drittgrößte Stadt Sachsens verändert. Der 24 jährige Syrer Alaa S. ist heute vom Landgericht Chemnitz in Dresden zu 9 1/2 Jahren Vollpension ähm Gefängnis verurteilt worden. Zusammen mit dem flüchtigen 23 jährigen Iraker Fahrad Ramazan Ahmad hatte er den Familienvater mit fünf Messerstichen getötet. Jetzt hat der Syrer Angst. „Ich möchte nicht das zweite Opfer sein, indem ich für ihn bestraft werde. Das ist meine einzige Hoffnung“. Mir kommen die Tränen.

Ich muss weinen, wenn ich an Polen-Böller ohne Verletzte und 10 Jahre Haft denke!


Die Mörder der Maria K. auf Usedom sind der 19 jährige Nicolas K. und der 21 jährige Niko G.. Das ‚G‘ steht für Göttlich. Aus reiner Mordlust sollen sie die 18 jährige Schwangere in #Zinnowitz im März mit etlichen Stichen getötet haben. „Lass es uns heute machen!“. Die junge Frau war ein einfaches Opfer, da sie alleine lebte. Auf ihren Facebook-Profilen zeigten sich die Täter laut #Compact-Recherche als Sympathisanten der Antifa.

Unheilbar.


‘#Unteilbar‘ gastiert und terrorisiert am Samstag #Dresden. An die 25 tsd gewaltbereite jugendliche Gutmenschen werden aus dem gesamten Bundesgebiet mit Bussen und Bahnen in die sächsische #Landeshauptstadt gekarrt. Das Altparteien-Kartell und die Gewerkschaften finanzieren den gesteuerten Wahnsinn.


Schönen Tag!

#Update Hitlergruss in Chemnitz

Liebe Leser, werte Zuschauer,


die Chemnitzer Polizei antwortet auf unsere Presseanfrage zum Thema: „Straftatzuordnung Hitlergruss in Chemnitz“.


Was einige bereits mutmaßten, können Sie nun nachlesen.

Die von einem Linksextremen begangene Straftat, wird als rechtsextreme Straftat in den Statistiken geführt.

In wie vielen Fällen dies noch geschieht, ist uns leider nicht bekannt.


Aber auch hier bleiben wir natürlich #ungetruebt am Ball.

Vielleicht kann uns in dieser Hinsicht bereits die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden, nährere Auskünfte erteilen, welche ebenfalls einen Fragenkatalog zugesandt bekam.


Eure Redaktion von Ungetrübt Media


Presseanfrage:

Straftatzuordnung Hitlergruss am 27. August 2018


Sehr geehrte Damen und Herren,


die Vorfälle, welche die Stadt Chemnitz in den Fokus der Weltöffentlichkeit rückten, liegen mittlerweile fast ein Jahr zurück.

Neben der tödlichen Messerattacke auf Daniel Hillig, sorgten auch die Reaktionen auf diese Tat für eine breite öffentliche Berichterstattung, über die Grenzen von Deutschland hinaus.


Ein Fall sorgte für besondere Aufmerksamkeit und fügte der Stadt Chemnitz und dem Bundesland Sachsen einen schweren Imageschaden zu.

Am Rande der Demonstration am Abend des 27. August 2018 entstanden Fotoaufnahmen, die um die Welt gingen. Gezeigt wurde ein Mann, der immer wieder in Richtung der Polizei und Gegendemonstranten den sogenannten Hitlergruss zeigte, der in Deutschland nach § 86a StGB eine strafbare Handlung darstellt.

Am Montag (12.08.2019) wurde der Beschuldigte nun zu sieben Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung, sowie 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

Im Gegensatz zu Behauptungen, die über Monate hinweg durch die Presse und fast sämtliche Medienorgane gingen, ist der Verurteilte nicht dem rechtsextremen Spektrum zuzurechnen. Selbst Gutachter bestätigen, dass der Verurteilte eher dem linksextremen Spektrum zuzuordnen ist.

Auf diesen Sachverhalt bezieht sich auch folgender Fragekatalog.

Wir bitten darum, diesen zeitnah zu beantworten.


1. In welche Straftatstatistik wird der eingangs erwähnte Vorfall eingeordnet – wird er links- oder rechtsextremen Straftaten zugeordnet?


2. Welche Straftateinordnung erfolgt zum Beispiel bei Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen, bei denen kein Täter ermittelt werden kann?


3. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele dieser Straftaten von Personen begangen werden, die nicht dem rechts(extremen) Spektrum zuzuordnen sind?


4. Gibt es für das zurückliegende Jahr schon Zahlen zu politisch motivierten Straftaten, aufgeschlüsselt in linksextremistische Straftaten, rechtsextremistische Straftaten und Straftaten, die mit religiösem Extremismus in Verbindung gebracht werden? Wir bitten um eine genaue Aufschlüsselung der registrierten Straftaten.


5. Zur aktuellen Sicherheitslage in Chemnitz existieren unterschiedliche Meinungen. Wie beurteilen Sie die aktuelle Sicherheitslage?


6. Am 1. September 2019 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Welche Wünsche haben Sie an die zukünftige Landesregierung im Bezug auf die Thematik “Innere Sicherheit“?


Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen im Vorab.


Mit freundlichen Grüssen


Elke Metzner

Ungetrübt Media


Sehr geehrter Frau Metzner,


Ihre Anfrage können wir wie folgt beantworten.


1. In welche Straftatstatistik wird der eingangs erwähnte Vorfall eingeordnet – wird er links- oder rechtsextremen Straftaten zugeordnet?
Zu dieser Tat erfolgte entsprechend der bundesweit geltenden Verfahrensweise eine Meldung zu politisch motivierte Kriminalität, Phänomenbereich rechts an die Erfassungsbehörden.

2. Welche Straftateinordnung erfolgt zum Beispiel bei Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen, bei denen kein Täter ermittelt werden kann?
Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen erfüllen im Regelfall den Tatbestand gem. § 86 a StGB. Diese werden gemäß bundeseinheitlichen Kriterien als politisch motivierte Straftaten erfasst. Die Zuordnung zu einem Phänomenbereich erfolgt je nach Art und Weise der Symbole auch dann, wenn kein Täter bekannt ist (siehe auch entsprechenden Erläuterungen des Bundeskriminalamtes auf deren Internetseiten https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/PMK/pmk_node.html ).

3. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele dieser Straftaten von Personen begangen werden, die nicht dem rechts(extremen) Spektrum zuzuordnen sind?
Eine dahingehende Statistik führt die Polizeidirektion Chemnitz nicht.

4. Gibt es für das zurückliegende Jahr schon Zahlen zu politisch motivierten Straftaten, aufgeschlüsselt in linksextremistische Straftaten, rechtsextremistische Straftaten und Straftaten, die mit religiösem Extremismus in Verbindung gebracht werden? Wir bitten um eine genaue Aufschlüsselung der registrierten Straftaten.

Grundinformationen zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2018 finden Sie beispielsweise in den Medienveröffentlichungen zur Kriminalstatistik auf den Internetseiten der Sächsischen Polizei (https://www.polizei.sachsen.de/de/63585.htm) im Bereich grafischer Überblick/Teil3. Für weitergehende Informationen müssten Sie sich zuständigkeitshalber an das Landeskriminalamt wenden.

5. Zur aktuellen Sicherheitslage in Chemnitz existieren unterschiedliche Meinungen. Wie beurteilen Sie die aktuelle Sicherheitslage?
Bereits im vergangenen Jahr war für die Stadt Chemnitz ein Rückgang der Straftatenzahlen zu verzeichnen. Näheres dazu können Sie unserer Medieninformation zur Kriminalstatistik entnehmen. Für das erste Halbjahr 2019 ist festzustellen, dass sich der Rückgang bei der Anzahl der Straftaten fortsetzt.
 Mit freundlichen Grüßen

Jana UlbrichtPolizeihauptkommissarinPressesprecherin
POLIZEIDIREKTION ChemnitzDirektionsbüro
Pressestelle
Hartmannstraße 24 | 09113 Chemnitz | | Postanschrift: PF 41 10 72 | 09023 Chemnitz
Tel.: +49 371 387-2020 | Fax: +49 371 387-2044
pressestelle.pd-c@polizei.sachsen.de | http://www.polizei.sachsen.de

#Heiligenstadt – Die Angst geht um

Quelle: TLZ 21.8.19


Heute berichtet die TLZ darüber, dass die Stimmung in Heiligenstadt aktuell nicht die beste ist…


Seit Jahren wird auch in Heiligenstadt vor diesen Zuständen gewarnt.


Interessiert hat es bisher die wenigsten.


Neu allerdings ist, dass sich die Offiziellen der Stadt überhaupt öffentlich zu Wort melden.
Ortsansässige Bürger munkeln, dass das damit zusammenhängen könnte, dass ein Familienspross eines Politikers live in den Genuss der Kulturbereicherung gekommen sein soll…😀


Besonders interessant ist auch wieder der Lösungsvorschlag.


Ab und an am Wochenende einfach mal das Ordnungsamt durch den Park schicken…

#Tageskolumne Ute Fugmann

Dienstag. Berlin.


Die #Polizei der #Hauptstadt überprüft sich selbst. Genauer gesagt, geht es um die Internetaktivitäten der Beamten. Facebook-, Twitter- und Instagram-Auftritte der Polizisten stehen im Fokus der internen Revision. Schwerpunkt der angeordneten Sonderprüfung soll vor allem die Einhaltung der dienstrechtlichen Pflichten, werberechtliche Regelungen, Korruptionsprävention und mögliche Interessenskonflikte bei Nebentätigkeiten sein.

Hmm.


Laut dem seit März vorliegenden Gesetzesentwurf des Bundesinnenministerium dürfte der Verfassungsschutz ohne richterlichen Beschluss in Wohnungen eindringen, um Überwachungssoftware auf Computer und Smartphones zu spielen. Das widerspreche dem Grundgesetz, welches die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert, kritisiert Konstantin Kuhle, Innenpolitischer Sprecher der FDP. „Wir wollen in Deutschland keine Geheimpolizei, sondern einen Nachrichtendienst, der Informationen sammelt und eine Polizei, die eingreift – unter richterlicher Kontrolle.“

Geschüttelt wie gerührt.


Apropos Ministerium. Ex-Minister Franz Josef #Jung von der #CDU ist mit 70 Jahren nicht mehr jung, aber er klagte erstmal erfolglos auf 4771 Euronen mehr Rente. Derzeit bezieht der ehemalige Bundesverteidigungsminister aus den Jahren 2005 bis 2009 schlappe 4500 Euro Pension pro Monat! Seine Tätigkeit im Aufsichtsrat des Rüstungskonzerns #Rheinmetall rettet in mit 75 tsd Talern pro Jahr vor der Tafel.


Tafeln brauchen die Versuchskaninchen ähm Kinder und Jugendlichen im Alter von 6 bis 11 Jahren der neuen Universitätschule in Dresden-Plauen nicht. Es gibt dort keine Klassen, keine Lehrer, keinen Unterricht oder gar Zensuren. Stattdessen gibt es Stammgruppen für die 130 Grundschüler und 77 Oberschüler. Frühstück und Mittagessen sind Pflicht, um Ausgrenzungen zu vermeiden. Es gibt mehr Sitzkissen als Stühle. Dresdens Oberbürgermeister Dirk #Hilbert (47, FDP) sagte dazu: „Ziel ist nichts Geringeres, als die Schule der Zukunft zu leben und zu erforschen.“ Der Rektor der Technischen Universität Dresden Hans Müller-Steinhagen (65), sprach von einer Schule, „die Lernen in einer anderen Dimension denkt“. Hmm. Beide hatten wahrscheinlich eine schlimme Schulzeit.
Die Frage nach den Eltern der Karnickel beschäftigt mich mehr. Diese Frage erübrigt sich bei dem Video der BLÖD im Netz.

Ein Junge erschiesst einen mutmasslichen Gefangenen des IS.


Einfach so.


Schönen Tag!

#Hitlergruss von Chemnitz

Liebe Leser, werte Zuschauer,


der „Hitlergruss“ von Chemnitz ging im vergangenen Jahr durch die Medien.


Nun wurde der Täter vor einigen Tagen verurteilt und es kam ans Tageslicht, was lange vermutet wurde.


Der Straftäter gehört nicht dem rechten, sondern dem eher linken Spektrum an.


Dies war u.a. ein Grund für uns, mal genauer in Chemnitz nachzufragen.
Unsere Anfrage finden Sie hier
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Presseanfrage: Straftatzuordnung Hitlergruss am 27. August 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Vorfälle, welche die Stadt Chemnitz in den Fokus der Weltöffentlichkeit rückten, liegen mittlerweile fast ein Jahr zurück. Neben der tödlichen Messerattacke auf Daniel Hillig, sorgten auch die Reaktionen auf diese Tat für eine breite öffentliche Berichterstattung, über die Grenzen von Deutschland hinaus.


Ein Fall sorgte für besondere Aufmerksamkeit und fügte der Stadt Chemnitz und dem Bundesland Sachsen einen schweren Imageschaden zu. Am Rande der Demonstration am Abend des 27. August 2018 entstanden Fotoaufnahmen, die um die Welt gingen.

Gezeigt wurde ein Mann, der immer wieder in Richtung der Polizei und Gegendemonstranten den sogenannten Hitlergruss zeigte, der in Deutschland nach § 86a StGB eine strafbare Handlung darstellt. Am Montag (12.08.2019) wurde der Beschuldigte nun zu sieben Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung, sowie 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

Im Gegensatz zu Behauptungen, die über Monate hinweg durch die Presse und fast sämtliche Medienorgane gingen, ist der Verurteilte nicht dem rechtsextremen Spektrum zuzurechnen.

Selbst Gutachter bestätigen, dass der Verurteilte eher dem linksextremen Spektrum zuzuordnen ist.

Auf diesen Sachverhalt bezieht sich auch folgender Fragekatalog. Wir bitten darum, diesen zeitnah zu beantworten.


1. In welche Straftatstatistik wird der eingangs erwähnte Vorfall eingeordnet – wird er links- oder rechtsextremen Straftaten zugeordnet?


2. Welche Straftateinordnung erfolgt zum Beispiel bei Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen, bei denen kein Täter ermittelt werden kann?


3. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele dieser Straftaten von Personen begangen werden, die nicht dem rechts(extremen) Spektrum zuzuordnen sind?


4. Gibt es für das zurückliegende Jahr schon Zahlen zu politisch motivierten Straftaten, aufgeschlüsselt in linksextremistische Straftaten, rechtsextremistische Straftaten und Straftaten, die mit religiösem Extremismus in Verbindung gebracht werden? Wir bitten um eine genaue Aufschlüsselung der registrierten Straftaten.


5. Zur aktuellen Sicherheitslage in Chemnitz existieren unterschiedliche Meinungen. Wie beurteilen Sie die aktuelle Sicherheitslage?


6. Am 1. September 2019 wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Welche Wünsche haben Sie an die zukünftige Landesregierung im Bezug auf die Thematik “Innere Sicherheit“?


Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen im Voraus.


Mit freundlichen Grüssen

Ungetrübt Media

#Tageskolumne Ute Fugmann

Montag. Berlin.


Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes bestätigte heute die Übergabe an der Grenze zwischen #Syrien und dem #Irak von vier Kindern deutscher #IS-Anhänger an Mitarbeiter des Generalkonsulats in Erbil. Das hat bisschen was von Weihnachten. „Ihr Kinderlein kommet…!“

Hoffentlich bleiben die drei Waisen mit Müttern aus Baden-Württemberg und Hessen sowie das kranke Baby einer ehemaligen Berlinerin, welche noch mit weiterem Nachwuchs im Lager in Al-Hol inhaftiert ist, kleine Engel. Weihnachtstraum.

In ein paar Jahren wahrscheinlich mit ‚a‘ am Ende.
#Mallorca- und #Menorca-Urlauber haben am Ende Glück. Die Schlepper von ‚proactiva‘ inklusive Initiator Oscar #Camps wollen ihre unbestellte Ladung von 107 Goldigen von ihrem Kahn ‚open arms‘ unbedingt auf Italiens Insel Lampedusa abkippen. Dies trotz Angebot der heimischen Vize-Regierungschefin Carmen Calvo die Urlaubsorte ansteuern zu dürfen. Verständlich.

Gebucht und bezahlt ist eben nicht Spanien sondern Bella Italia. Hoffentlich hat die NGO-Crew genug Schokopudding dabei. Die Malbücher sind inzwischen schon voll. Der Innenminister Italiens Matteo #Salvini bleibt noch hart.

Egal.

Ganz am Ende kommt der maritime Schwarzfang doch nach Deutschland.


#Fischstäbchen auch. Die kleinen knusprigen Stäbchen aus Alaska-Seelachs mit gehaltvoller Panade könnten bald erheblich teurer werden. Donald #Trump ist schuld! Der amerikanischePräsident will die in Alaska vorkommende Dorschart zum festen Bestandteil der Schulspeisung machen. Unfassbar!

Die Deutschen schuppt das wenig. Sie kaufen die rechteckigen Fische im Discounter oder am Imbiss.
Teilweise cross angebraten war auch ein Täter des Anschlages auf die FPÖ-Landesgeschäftsstelle im niederösterreichischen Sankt Pölten vom letzten Montag. Der subsidar Schutzberechtigte aus Afghanistan hatte sich bei der Attacke selbst aus Versehen angezündet, als er sich mit drei Weiteren zur Ausländerpolitik der Freiheitlichen Luft machte. Im Spital gebärdete sich der Verdächtige alarmierend. Parteichef Norbert Hofer sagt dazu kurz ähm klar: „Jedes Recht auf Schutz verwirkt“.


In Deutschland ist bald jedes Recht auf freie Meinungsäusserung im Internet verwirkt. Laut einem BKA-Planungspapier werden für die Bekämpfung von Hass-Kriminalität 440 zusätzliche Stellen benötigt um rechte Netzwerke künftig früh zu erkennen. Ein Risikobewertungssystem namens RADAR-rechts sei auch geplant. Hmm. Zu links schweigt das Papier.


Schönen Tag!