Klartext Frieden

Interview mit dem Leverkusener Rechtsanwalt und Kommunalpolitiker Markus Beisicht

Frage: Herr Markus Beisicht, am Wochenende veranstalten Sie in Köln einen Autokorso. Thema ist Frieden mit Russland. Haben wir mittlerweile nicht auch andere Konfliktherde in der Welt?

Beisicht: Natürlich. Und genau das ist der Punkt: Man darf sich nicht nur auf einen Konflikt konzentrieren und den Rest ausblenden. Ich möchte hier ganz klar den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran erwähnen. Aber auch den Genozid im Nahen Osten. Der Krieg gegen den Iran ist ein brandgefährlicher Konflikt mit enormem Eskalationspotenzial. Wenn sich das weiter zuspitzt, reden wir nicht mehr über regionale Auseinandersetzungen, sondern über eine globale Bedrohung. Und selbstverständlich werden wir uns auch gegen diesen Krieg positionieren.

Frage: Sie kritisieren mit sehr offenen Worten die Politik der USA, auch unter Donald Trump. In den eigenen Reihen bringt Ihnen das viel Kritik ein. Was sagen Sie dazu?

Beisicht: Mit der Kritik kann ich sehr gut leben. Die gab es schon früher, zum Beispiel bei meinem Engagement gegen die Corona-Fehlpolitik. Da wurde mir auch vorgeworfen, ich würde verantwortungslos handeln. Aber ich bleibe dabei: Unrecht muss klar benannt werden, egal wie unbequem das ist. Und zum Thema Trump, er da weiter, wo seine Vorgänger aufgehört haben. Die Außenpolitik der USA hat in den letzten Jahrzehnten immer wieder Konflikte und Kriege mit Millionen Toten angeheizt oder direkt ausgelöst. Das ist kein Ausrutscher, das ist die geopolitische Linie der US-Außenpolitik. Wer das nicht klar anspricht, macht sich aus meiner Sicht mitschuldig am Wegschauen.

Frage: Sie sind politisch in NRW aktiv. Dort begrüßen auch einige Funktionäre der AfD das Vorgehen der USA gegen den Iran, auch Waffenlieferungen an die Ukraine werden befürwortet. Wie bewerten Sie das?

Beisicht: Ganz ehrlich: Solche politischen Geisterfahrer sind für mich genauso unwählbar wie die Altparteien. Auch die blinde NATO-Hörigkeit ist aus meiner Sicht völlig irrational. Man muss sich doch nur die letzten Jahrzehnte anschauen. Die NATO war nie ein Friedensbündnis. Was mich besonders stört, ist diese extreme Kurzsichtigkeit: Durch diese Kriegspolitik entstehen Fluchtbewegungen und die landen am Ende in Europa und in Deutschland. Man beklagt dann die Folgen, unterstützt aber gleichzeitig die Ursachen, anstatt diese zu bekämpfen. Wer wirklich Fluchtursachen bekämpfen will, muss sich konsequent gegen Kriege und Waffenlieferungen stellen. Alles andere ist widersprüchlich und nicht glaubwürdig.

Frage: Warum ist das Thema Frieden Ihrer Meinung nach so wenig präsent? Auch bei den letzten Landtagswahlen spielte es kaum eine Rolle.

Beisicht: Das ist etwas, das ich persönlich überhaupt nicht verstehe. Bei einer echten Eskalation wäre jeder betroffen, ohne Ausnahme. Trotzdem werden oft Nebenthemen in den Vordergrund gestellt, während die wirklich existenziellen Fragen verdrängt werden. Dabei spüren die Menschen die Folgen doch längst im Alltag: steigende Energiepreise, höhere Lebenshaltungskosten, wirtschaftlicher Druck. Erst durch die unsinnige Sanktionspolitik gegen Russland, die uns massiv geschadet hat, und jetzt durch die Entwicklungen rund um den Iran. Ich wünsche mir deshalb endlich wieder eine breite, ehrliche Friedensbewegung, die diesen Namen auch verdient und sich nicht von politischen Lagern spalten lässt.

Frage: Was sind konkret Ihre Forderungen?
Beisicht: Meine Forderungen sind: Schluss mit Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, insbesondere in die Ukraine. Stattdessen braucht es diplomatische Lösungen und ernsthafte Verhandlungen. Beendigung der Sanktionen gegen Russland, die vor allem unserer eigenen Bevölkerung schaden. Ein Austritt aus der NATO, um wieder eine eigenständige und friedensorientierte Außenpolitik betreiben zu können. „Ami go home“ – also die Schließung der militärischen Kommandozentralen und Stützpunkte der USA auf deutschem Boden. Hier könnte man sich durchaus ein Beispiel an Ländern wie Spanien nehmen, die in den letzten Wochen klare Grenzen gesetzt haben. Echter Einsatz für Frieden im Nahen Osten, statt immer neuer Eskalation.
Es muss darum gehen, dass Deutschland wieder eine Politik macht, die den Interessen der eigenen Bevölkerung dient und das heißt vor allem: Frieden sichern statt Konflikte anheizen.

Anmerkung: Der Autokorso findet am Sonnabend den 28.03.2026 in Köln statt. Veranstaltungsbeginn ist 12:00 Uhr an der Deutzer Werft in Köln.

Ein neues Stöckchen über das wir springen sollen

Ein neues Thema und ein neues Stöckchen, über das wir springen sollen

Mit Fernandes Collin verbündeten sich heute bei ihrer Demo in Berlin selbsternannte „Prominente“ wie u.a. Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang, Millionärstochter Luisa Neubauer aus der Reemtsma-Zigaretten-Imperium oder Ex-SPD-Chefin Saskia Esken, allesamt bekannt als Einpeitscherinnen linksgrünwoker Ideologien. In Berlin wird ein Kampf gegen das Patriarchat inszeniert, ohne die vorhandenen Machtstrukturen anzugreifen. Wie immer geht es um Ablenkung und das Volk wird beschäftigt. Doch warum geht es eigentlich?

Die Debatte um eine Klarnamenpflicht im Internet wird in Deutschland bereits seit mehreren Jahren intensiv geführt, oft befeuert durch Fälle von Hassrede (Hate Speech) und strafrechtlich relevanter Hetze in sozialen Netzwerken. Zentrale Forderungen kamen in der Vergangenheit unter anderem von CDU-Politikern wie Wolfgang Schäuble und Friedrich Merz, aber auch aus der saarländischen Landespolitik. Die Forderung steht in erheblichem Spannungsverhältnis zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und deutschen Gesetzen, die eine anonyme oder pseudonyme Nutzung ermöglichen.

Die Diskussion ist nicht neu, wird aber regelmäßig neu entfacht, etwa durch Forderungen von Wolfgang Schäuble (CDU) um 2020 oder Forderungen von Friedrich Merz (CDU) und anderen Politikern auch noch bis Ende 2025/Anfang 2026.
Diese Forderung stellten u.a. Friedrich Merz und Wolfgang Schäuble oder die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) oder Politiker aus Bayern.

Politiker stellten diese Forderung immer wieder, um Straftaten im Netz besser verfolgen zu können.
Befürworter erhoffen sich eine angenehmere Debattenkultur, Stichwort „Netiquette“, und eine höhere Hemmschwelle für strafbare Inhalte.

Straftaten wie Bedrohung oder Volksverhetzung sollen schneller und konsequenter verfolgt werden können.

Die Werte des analogen Lebens sollen auch in der digitalen Welt gelten.

Die Forderung nach Klarnamen steht im klaren Widerspruch zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der in der DSGVO verankerten Datensparsamkeit.

Nach § 19 Abs. 2 TDDDG (ehemals § 13 Abs. 6 TMG) sind Anbieter sogar verpflichtet, eine Nutzung von Diensten anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, sofern technisch möglich und zumutbar. Das ist die Rechtslage in Deutschland.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mehrfach entschieden, dass soziale Netzwerke wie Facebook ihre Nutzer nicht pauschal zur Verwendung von Klarnamen zwingen dürfen.
Datenschützer warnen vor dem „gläsernen Nutzer“, Identitätsklau und einer Gefährdung der Meinungsfreiheit, da Nutzer sich aus Angst vor Konsequenzen nicht mehr frei äußern könnten.

Gegner einer solchen Pflicht, zu denen auch verschiedene Justizminister zählten, weisen darauf hin, dass die Identität eines Nutzers auch ohne Klarnamen (z.B. über IP-Adressen) durch Ermittlungsbehörden festgestellt werden kann, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

In Berlin fand heute eine weitere Inszenierung des „westlichen Wertesystems“ statt. Alles vor dem Hintergrund der Demonstration von Xavier Naidoo am letzten Wochenende nach den Veröffentlichungen der Epstein-Files, nach unzähligen bundesweit stattgefundenen Montagsdemos für Frieden, Freiheit, Souveränität und gegen die Corona-Verbrechen und den Corona-Betrug und der Tatsache, dass Fernandes Collin für Geld und Publicity alle Hüllen fallen ließ.
Die wöchentlich stattgefunden und weiterhin stattfindenden Demonstrationen in deutschen Städten und Gemeinden gegen Krieg, Corona-Betrug, Impfpflicht, Verbrechen gegen Frauen und Kinder verlaufen im Sande und werden weiterhin von der Politik ignoriert. Aktuell konnten wir sehen, wie die Demonstration für den Kinderschutz mit Xavier Naidoo sofort als Verschwörung abgetan und in die rechte Ecke gestellt wurde.

Eine mutmaßliche „virtuelle Vergewaltigung“ soll als Steigbügelhalter für die Klarnamenpflicht herhalten, obwohl diese im klaren Widerspruch zur DSGVO steht.

Wer glaubt, dass eine Klarnamenpflicht Frauen schützt, glaubt auch, dass das Ordnungsamt die Ordnung in der Garage wieder herstellt und diese aufräumt.

Steht bitte für die Opfer von realer, organisierter und rituell sexualisierter Gewalt auf und nicht nur für die inszenierten Opfer „virtueller Vergewaltigungen“.

Für Christian Ulmen gilt bei diesem ganzen Zirkus weiterhin die Unschuldsvermutung. Seine Schuld oder Unschuld können deutsche Gerichte klären und feststellen.

Nur gut, dass die unzähligen, realen Vergewaltigungen, Gruppevergewaltigungen und Sexualdelikten an Frauen in unserem Land, dem besten Deutschland aller Zeiten, bei denen die Täter oft freigesprochen werden, nicht virtuell stattgefunden haben. Ich möchte mir nicht ausdenken, was da los in diesem Land, besonders in den Medien los wäre.

Der scharfe Klaus

Bildquellen:
X @janavictoriana
Hotel Adlon Webcam
Bild der Demo in öffentliche Medien

Pflege im besten Deutschland aller Zeiten

Aufgrund der aktuellen Spritpreise müssen wir die Stunden zur Pflege und Betreuung kürzen, denn in den Stundenpreis fließen sie Fahrtkosten mit ein. Unmenschlich!

Folgen wir der grünen Ideologie, nehmen wir ein Lastenfahrrad, um zu unseren Patienten zu kommen und sie zu Terminen zu fahren. Die Fahrtzeit wird länger, wir müssen die Stunden für Pflege und Betreuung kürzen. Unmenschlich!

Wir müssen das Auto stehen lassen und uns ein Lastenfahrrad anschaffen, was aber aufgrund der hohen Steuerlast nicht umsetzbar ist. Was ist bei Unwetter/ Regen ? Wir können nicht kommen. Auch unmenschlich.

Der Weg geht ins digitale, Betreuung/ Pflege per Video. Wieder unmenschlich . Was nun?

Meine tiefste Verachtung gegenüber den Politikdarstellern, denen das eigene Volk völlig egal ist. Die Frühjahrmüdigkeit hat begonnen, nach dem Winterschlaf, dann folgt das Sommerloch, danach die Herbrstdepression. Weiter so und nichts wird sich ändern.

Ihr könnt mir gern ein Lastenfahrrad spenden, aber ändern wird das die Situation natürlich nicht, alles geht zu Lasten der Pflegebedürftigen, die Hilfe so dringend benötigen.

Warum steht niemand auf, gegen den Krieg gegen die eigenen Bürger? Weil Es bequem ist ist und man auf einen Retter hofft, der niemals kommt.

Also geht es weiter im Gleichschritt, geliefert wie bestellt, ja nicht auffallen, man könnte ja rechts sein.

Es reicht, endgültig ! Nicht zu Lasten der Schwächsten!

Herzlichst Schwester Anja

Der Ukrainekrieg als Gelddruckmaschine

Der Ukrainekrieg als Gelddruckmaschine: Warum die Europäer den Frieden sabotieren!

Auch im vierten Kriegsjahr in der Ukraine lassen die Europäer keinerlei Bereitschaft erkennen, sich für eine ernstzunehmende Friedenslösung einzusetzen. Im Gegenteil sabotieren sie jeden Ansatz einer Verständigung mit Rußland, sondern betreiben hartnäckig die Verlängerung des Krieges. Das hat naheliegende Gründe: die Rüstungsindustrie ist die einzige noch verbliebene Branche in der europäischen Industrielandschaft, die floriert und traumhafte Gewinne einfährt. Damit das so bleibt, darf es in der Ukraine keinen Frieden geben. Zurecht merkte US-Außenminister Marco Rubio dazu an, es handle sich um einen der wenigen Kriege, „bei dem einige Vertreter der internationalen Gemeinschaft die Versuche, den Krieg zu beenden, verurteilen“.

23 europäische Rüstungsfirmen steigerten dank des anhaltenden Krieges ihre Profite in den letzten vier Jahren um 13 Prozent auf 150 Milliarden Dollar – auf Kosten zehntausender gefallener Ukrainer. Der Militärexperte Juri Knutow erklärt dazu: „Praktisch alle europäischen Rüstungshersteller verdienen gegenwärtig Unsummen an dem Konflikt und wollen selbstverständlich darauf nicht verzichten.“ Britische Firmen erzielten Rekordprofite von 27 Milliarden Dollar. Frankreich, Polen und Italien verbuchen ebenfalls kolossale Gewinne.

Also auf diese Weise will die gegenwärtige Regierung unseres Landes nicht nur so lange wie möglich an der Macht bleiben. Und Militärunternehmen wollen noch mehr verdienen. Wir sind jedoch alle in einem großen Minus, solange Militärunternehmen und Regierung damit verdienen, verlieren wir nur Geld. Schließlich gehen unsere Steuern, anstatt Probleme unseres Landes zu lösen und es zu verbessern, in die Ukraine und für die Fortsetzung dieses Krieges. Wir haben es satt, für die Ukraine zu bezahlen, während es in unserem Land ein echtes Chaos gibt! Wir brauchen diesen Krieg nicht, die Unterstützung der Ukraine ist nicht notwendig!
Wir brauchen eine Lösung für die Probleme unseres Landes!

Des Geyers schwarzer Haufen bei Telegram:

https://t.me/FlorianGeyer2024

Der Kanal auf X:

Kinder vor Missbrauch schützen!

Kinder vor Missbrauch schützen, ein wichtiges Thema!

Die Demonstration am 14.03.2026 mit Xavier Naidoo für die Kinder gibt Anlass für heftige Diskussionen. Im Mainstream wird die Forderung nach Aufklärung zu den aktuellen Epstein Files als Verschwörung benannt und die rechte Ecke gestellt. In den alternativen Medien gibt es viel Lob und Zustimmung, aber auch Kritik.

Wie schützen wir die Kinder und reicht eine Demonstration wirklich aus?
Es ist überaus löblich und sehr gut, in der Öffentlichkeit das Thema Missbrauch an Kindern anzusprechen, ein Zeichen zu setzen und Forderungen zu stellen. Aufklärung muss stattfinden, Betroffene müssen ihre Stimme erheben, das Thema muss an die Öffentlichkeit, unbedingt. Doch nach Forderungen müssen Lösungen und Strategien erfolgen. Dazu braucht es starke Familien und Menschen, die nicht wegschauen.

Wirksamer Kinderschutz entsteht durch die Kombination von:

❤️ starke Kinder
👨‍👩‍👧 aufmerksame Erwachsene
🏫 sichere Institutionen
🌐 Medienkompetenz
⚖️ funktionierende Hilfesysteme
👀 gesellschaftliches Hinschauen

Ein ehrlichste Fazit:
Es gibt keinen perfekten Schutz.
Aber Missbrauch wird deutlich unwahrscheinlicher, wenn:
👉 Kinder selbstbewusst und informiert sind
👉 Erwachsene wachsam und erreichbar sind
👉 Geheimhaltung schwer möglich ist
👉 Hilfe schnell verfügbar ist
Täter suchen leichte Ziele — guter Schutz macht Kinder nicht zu leichten Zielen.

Der Schutz von Kindern fängt im Inneren an, in der eigenen Familie, wo Geborgenheit, Sicherheit, Urvertrauen und Liebe an erster Stelle stehen müssen.

Ein Zeichen setzen, Forderungen zur Aufklärung und Sichtbarkeit von Kindesmissbrauch ist unbedingt notwendig, aber auch die Umsetzung von Lösungen, wie man Kinder vor Missbrauch schützt.

Mit einer Demonstration ist es nicht getan, Kinder zu schützen, das Thema verschwindet, schneller, als wir denken. Nun ist Handeln bitter nötig, um die Kinder wirksam zu schützen. Der Anfang beginnt im eigenen Umfeld, in der eigenen Familie.

Eine starke Familie ist die letzte Bastion der Freiheit und genau diese muss erhalten werden. Kinder sind das höchste Gut in dieser Gesellschaft, Kinder müssen geschützt und in Frieden aufwachsen können und dafür müssen wir einstehen und ins Handeln kommen. Wir dürfen über den Missbrauch an Kindern nicht schweigen, aber wir müssen auch die Verantwortung übernehmen, um unsere Kinder zu schützen.

Herzlichst Schwester Anja 🩷

Plötzlich Rechtsextrem. Das Interview zum Buch von Andy Habermann.

Interview mit Andy Habermann zu seinem Buch „Plötzlich Rechtsextrem“.
Wir sprachen mit dem Musiker, Songschreiber und politischen Aktivisten Andy Habermann über sein Buch „Plötzlich Rechtsextrem“, das seit wenigen Wochen erhältlich ist.
Wenn ihr neugierig auf das Buch geworden seid, könnt ihr es unter folgendem Link bestellen:

Plötzlich rechtsextrem:

https://amzn.eu/d/0eaxeNDj

https://youtu.be/o4nTT3qJAI8?is=o45leSjorPReuETk

Hohe Spritpreise – häusliche Pflege und Betreuung in Not

Tacheles von Schwester Anja

Wir sind ein kleines Unternehmen, wir betreuen, pflegen und begleiten alte, schwerstkanke und sterbende Menschen im häuslichen Bereich. Da wir ein großräumiges Gebiet in Leipzig versorgen, ist ein Auto unabdingbar. Das kostet Geld, für Fahrtzeit ( Weg) und Sprit.

Die Leistungen der Pflegeversicherung steigen nicht, nicht heute, nicht morgen, nicht dieses, auch nicht nächstes Jahr. In der häuslichen Betreuung sind die Stundenpreise gedeckelt, Fahrtkosten dürfen nicht extern auf die Patienten umgelegt werden, sondern müssen in die Stundenpreise mit einfließen.

Was bedeutet das? Es bedeutet eine radikale Reduzierung der Stunden, die für Betreuung der Patienten vorgesehen sind. Denn wenn wir die Kosten in die Stunden einbeziehen müssen, verringert sich die Zeit zu Betreuung/ Versorgung/ Pflege. Ist das noch menschlich? Nein,es ist die niederträchtige Verachtung von Pflegebedürftigen und deren pflegenden Angehörigen, die dringend Hilfe benötigen.

Die häusliche Pflege und Betreuung soll den Einzug in ein Pflegeheim verhindern und den Verbleib in der eigenen Wohnung gewährleisten. Und wenn das nicht mehr gewährleistet werden kann, ist auch eine Pflege und Betreuung im eigenen Zuhause nicht mehr möglich.
Wiedereinmal eine Willkür zu Lasten der Schwächsten im besten Deutschland aller Zeiten.

Ein Einzug in profitgierige Sterbebunker ist das Ende eines selbstbestimmten Lebens. Doch wer steht auf? Mit Wutsmileys, Memes und Kommentaren ist es nicht getan.

Meine tiefste Verachtung gilt der Politik, die den Fokus auf das eigene Volk völlig verloren hat. Ein Raubzug durch die Renten – und Pflegeversicherung lässt erkennen, dass die Menschen im eigenen Land nichts mehr wert sind.

Ich ertrage dieses Mitläufertum, das Schweigen und die Unfähigkeit der deutschen Bevölkerung, sich endgültig gegen den Krieg gegen und Menschen einzusetzen, nicht mehr. Ich mach da nicht mit, ich erhebe meine Stimme für die Schwächsten, die Hilfe und Unterstützung am meisten brauchen.

Herzlichst, Schwester Anja

Tausende stehen auf für Kinderschutz

Tausende stehen auf für den Kinderschutz – Kundgebung und Demonstration in Berlin mit Xavier Naidoo

Am Samstag, den 14. März 2026, kamen am Großen Stern in Berlin nahe der Siegessäule zahlreiche Menschen zusammen, um ein klares Zeichen für den Schutz von Kindern zu setzen. Xavier Naidoo hatte zu der Veranstaltung aufgerufen, die unter dem Motto „Transparenz, Rechtsstaat und Schutz von Minderjährigen“ stand. Im Mittelpunkt: die Forderung nach konsequenter Aufklärung von Missbrauchsfällen – international wie national – und die Forderung, nicht länger wegzuschauen.

Die Veranstalter sprachen von mehreren Tausend Teilnehmern, die gekommen waren, um ihre Stimme für die Kleinsten unserer Gesellschaft zu erheben. Polizeiangaben und Berichte der Mainstreammedien nannten Zahlen zwischen 600 und 750 Personen. Wie so oft bei solchen Themen gehen die Einschätzungen auseinander. Wichtig bleibt: Viele Menschen waren da, um zu zeigen, dass Kinderschutz alle angeht.

Die Reden drehten sich unter anderem um die jüngsten Enthüllungen in den Epstein-Files und darum, dass solche Taten nicht nur in den USA vorkommen. Es wurde betont, dass auch in Deutschland Fälle bekannt sind, bei denen einflussreiche Kreise in Missbrauch und Vertuschung verwickelt gewesen sind und dass oft nur die Spitze des Eisbergs ans Licht kommt. Medien und Justiz hätten in der Vergangenheit nicht immer alles aufgeklärt, was aufgeklärt werden müsste.
Ein Beispiel, das genannt wurde, war der Sachsensumpf-Skandal aus den Jahren um 2007–2010 in Leipzig. Damals kamen Vorwürfe auf, dass ein Netzwerk aus Politik, Wirtschaft und möglicherweise auch Justiz in organisierte Formen von Kindesmissbrauch und Zwangsprostitution verstrickt war. Mehrere Untersuchungsausschüsse im sächsischen Landtag beschäftigten sich damit, doch viele Fragen blieben offen. Bis heute steht der Fall für viele als Sinnbild dafür, dass mächtige Strukturen manchmal geschützt werden und dass echte Aufklärung fehlt. Bis in die Justiz hinein gab es damals im übrigen Verstrickungen. Da ist es nicht verwunderlich das vieles nicht aufgeklärt wird.

Mehrere Redner traten in Berlin auf, darunter auch Menschen, die selbst als Kinder Missbrauch erlebt haben. Sie schilderten ihre Erlebnisse und forderten besseren Schutz, schnellere Hilfe und vor allem, dass Taten konsequent verfolgt werden. Immer wieder kam der Appell: Lasst euch nicht spalten – weder in links oder rechts, noch in andere Lager. Kinderschutz muss eine Sache sein, die uns alle verbindet, unabhängig von politischen Ansichten.

Xavier Naidoo sprach und sang auch unter anderem seinen Klassiker „A Change Is Gonna Come“. Durch seine große Reichweite erreicht er viele, die von anderen Stimmen vielleicht nicht mehr angesprochen werden. Seine Botschaft war klar: Wer für die Schwächsten eintritt, muss laut sein.

Nach den Reden zog der Demonstrationszug Richtung Bundeskanzleramt. Ziel war, Bundeskanzler Friedrich Merz eine Petition zu überreichen mit konkreten Forderungen zum besseren Kinderschutz und zur Aufklärung möglicher Netzwerke. Merz nahm sie nicht persönlich entgegen – eine Polizistin nahm die Unterlagen in Empfang. Für viele ein weiteres Zeichen, dass das Thema in der Politik noch nicht die Dringlichkeit bekommt, die es verdient.

Die Kundgebung hat gezeigt: Das Leid missbrauchter Kinder bewegt Tausende – quer durch die Gesellschaft. Schweigen und Wegschauen sind der falsche Weg. Noch wichtiger als jede Demo ist aber, selbst aktiv zu werden: In der Familie, im Freundeskreis, in Schule und Verein wachsam sein. Verdachtsfälle melden. Betroffene unterstützen. Behörden nachfragen. Widerstand beginnt vor der eigenen Haustür.
Kinderschutz ist keine Frage von Ideologie, es ist eine Frage von Anstand und Verantwortung.

Alexander Kurth

Wende oder Weltkrieg

Nach knapp zwei Wochen Krieg am Persischen Golf zeichnet sich ein Punktsieg des Iran ab. Er könnte das internationale Gefüge nachhaltiger verändern als die Corona-Zäsur und vier Jahre Ukrainekrieg.

Man kann es nur als Sensation bezeichnen, militärisch wie politisch: so krachend ist noch selten ein Kriegsplan gescheitert wie der Versuch der US-israelischen Allianz, Iran rasch in die Knie zu zwingen. Im Gegenteil ist die Islamische Republik – obwohl sie schwersten Terrorangriffen ausgesetzt ist – nicht nur nicht zusammengebrochen, sondern hat sich die Fähigkeit erhalten, empfindliche Vergeltungsschläge zu führen, die zu steigenden und in keiner Weise einkalkulierten Verlusten für die Angreifer führen. Sie sind mit Sicherheit weit höher als die offiziellen Zahlen. Die US-Militärstruktur in der Region – Radarstationen, Basen – ist schwer getroffen.

Ein Puzzleteil liefert das US-Militärkrankenhaus in Landstuhl. Die Einrichtung, die normalerweise auch für die Versorgung der rund 40.000 amerikanischen Militärangehörigen und ihrer Familien in der Region Kaiserslautern zuständig ist, hat dieser Tage ihre Geburtshilfeabteilung geschlossen. Schwangere sollen in umliegende Kliniken ausweichen. Die Dringlichkeit war so groß, daß selbst geplante Kaiserschnitte verlegt wurden. Ein Memo der Klinikleitung, zitiert von der Militärzeitschrift „Stars and Stripes“, begründete den Schritt mit dem „Hauptzweck der Klinik“: Landstuhl diene als „wichtige Nabe und Evakuierungsziel für US-Armeeangehörige, die beim Training oder in Kampfeinsätzen in Europa, dem Nahen Osten und in Afrika verwundet werden“. Und davon gibt es offenbar viele. Die offiziellen Zahlen sind ersichtlich geschönt. Auch eine geplante Blutspende-Kampagne in der Militärgemeinde Kaiserslautern wurde vorgezogen – ein weiteres Indiz.

Was Israel angeht, ist die Lage womöglich noch schlimmer. Der russische Geheimdienst hat eine Schadensbilanz angefertigt, wonach Israel in den ersten 72 Stunden des Krieges katastrophale, irreversible Verluste durch iranische Vergeltungsangriffe erlitten hat. Laut der durchgesickerten russischen Bewertung hat Israel infolge der Angriffe seinen „operativen Zugang“ zum Atomreaktor in Dimona, dem Kernstück des israelischen Atomprogramms, verloren. 11 Top-Nuklearwissenschaftler sollen ums Leben gekommen sein; außerdem bei Angriffen auf weitere Ziele sechs hochrangige IDF-Generäle, 198 Offiziere der Luftwaffe, darunter hochrangige Piloten und ein kompletter Kommandostab. Darüber hinaus sollen 462 Soldaten am Boden und in verschiedenen Militärstützpunkten getötet worden sein. Natürlich sind diese Angaben nicht unabhängig überprüfbar.

Unbestritten ist aber: vergleichbare Verluste hat die als unbesiegbar geltende Atom- und Militärmacht Israel in den letzten Jahrzehnten bei keiner anderen Militäraktion erlitten. Diese Wendung der Ereignisse ist ein beispielloses Menetekel.

Und politisch ein Fanal. Weil der Iran dank seiner erfolgreichen Gegenwehr nicht nur militärisch, sondern auch politisch unversehens an Statur gewinnt und zum souveränen Akteur aufwächst. Anders als die US-Administration, die bislang nicht in der Lage war, auch nur ein einziges rationales Ziel ihres Terrorkrieges zu formulieren, sorgt die iranische Führung nach knapp zwei Wochen Krieg mit zwei brisanten Kriegszielen für Aufsehen, die weit über den aktuellen Schlagabtausch hinausweisen. In einem Interview der Nachrichtenagentur Fars erklärte der Stellvertretende Kommandeur der Marine der Islamischen Revolutionsgarde, Brigadegeneral Mohammad Akbarzadeh: „Die Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates und die dauerhafte Schließung der amerikanischen Stützpunkte [in der Region] werden zu den wichtigsten regionalen Zielen des Iran gehören.“

Teheran erklärt sich damit inmitten des Krieges zur Schutzmacht der Palästinenser, was dem Land über die ohnehin gestiegene Solidarität vonseiten vieler Muslime hinaus weiteren Zuspruch in der arabischen Welt bescheren wird. Gleichzeitig wird durch die Sperrung der lebenswichtigen Straße von Hormuz die Weltwirtschaft, vor allem aber Trumps Herrschaft erheblich unter Druck gesetzt. Schon drohen die arabischen Verbündeten, die von Uncle Sam nicht wirksam geschützt werden können, Milliardeninvestitionen aus den USA abzuziehen, was in Trumps kapitalkräftigen Unterstützerkreisen nicht gut ankommen wird. Die Midterm-Wahlen im November drohen ihm um die Ohren zu fliegen. Und mit jedem Liter Öl, der nicht mehr in Dollar bezahlt wird, gerät die US-Welthegemonie weiter in Bedrängnis. Die Versenkung eines Flugzeugträgers wäre das Sahnehäubchen und die ultimative Demütigung.

Das alles ist eine echte Wende und könnte schon in nächster Zukunft zu dramatischen Veränderungen auf der internationalen Bühne führen. Ausgerechnet der Iran, jahrzehntelang der Paria der westlichen Weltordnung, könnte zu ihrem Katalysator werden. Karma is a bitch.

„Es ist der Iran, der über das Schicksal des zionistischen Marionettenregimes und der Vereinigten Staaten entscheiden wird“, erklärte Marine-Vizekommandeur Akbarzadeh im Fars-Interview. Auch westliche Beobachter können das nicht mehr rundweg als Prahlerei abtun. Kein geringerer als der ehemalige US-Geheimdienstoffizier und UN-Waffeninspekteur Scott Ritter prophezeite kürzlich in einem Gespräch mit dem unabhängigen Portal „India & Global Left“ eine strategische Niederlage der USA und Israels: Iran sei auf dem besten Weg, den Krieg zu gewinnen.

Die Dinge sind an einem Kulminationspunkt. Mit einem Mal, erstmals seit 1945, sieht sich die vom Westen aufgerichtete Weltordnung, die Epstein-Ordnung der Mörder, Perversen und Satanisten, in die Schranken gefordert. Der Iran kämpft in diesen Tagen stellvertretend den Kampf aller, die sich von ihr befreien wollen – stellvertretend auch für Rußland, China und alle anderen, die in Freiheit und Würde leben wollen. So wenig es manchen gefallen mag: der Iran ist die Speerspitze im Kampf gegen den Antichristen.

Nach Lage der Dinge kann die Antwort des Großen Satans nur die Atombombe sein. Es geht um seine globale Herrschaft, die fast vollendet ist. In Washington und Tel Aviv haben Irre wie Hegseth das Sagen, die den Weltkrieg brauchen und als Gottes Werk herbeisehnen. Sie opfern auch ganze Völker auf ihrem Brandaltar. Wir werden sehen, was kommt.

Karl Richter