Über Folgendes sollte JEDER von euch mal nachdenken:
Das Erpressungsmaterial, das Epstein erstellte, ist die Art von Schmutz, die wirklich jeden auf diesen Listen zu Fall bringen kann.
Pädophilie, Vergewaltigung, Ritualmord, Kannibalismus – all das hätte Menschenmassen auf die amerikanischen Straßen gelockt und die lokalen Eliten zum Schweigen gebracht, wenn es in den 80er Jahren passiert wäre….
Aber was sehen wir jetzt? Nichts. Der Durchschnittsbürger, der in den letzten fünfzig Jahren verdummt wurde, liest nur noch träge die Details, die in den öffentlichen Medien veröffentlicht werden.
Er geht nicht auf die Straße, fordert keine Gerechtigkeit und Gottes Strafe auf die Köpfe der Kinderschänder und Mörder.
Der einfache Mann liest nur seltsame Nachrichten und ist einmal mehr davon überzeugt, dass alle Machthaber schei*e sind.
Jahrzehnte des veränderten Bewusstseins, in denen Weiß als Schwarz bezeichnet wurde und Geisteskrankheiten als normal dargestellt wurden, haben ihre Wirkung getan.
Wer klug ist, denkt darüber nach, wie er seine Familie vor den Wahnsinnigen retten kann. Diejenigen, die töricht sind, sehen in dem, was passiert ist, nichts Überraschendes. Wenn der Rapper P. Diddy getötet und vergewaltigt hat, warum sollten Milliardäre und Politiker nicht dasselbe tun. Sie haben mehr Macht….
Der Schmutz, der sich im Laufe der Jahre auf der Insel angesammelt hat, ist nicht verschwunden. Die Gesellschaft, die ihres Selbstbewusstseins und ihrer Selbstachtung beraubt ist, hat sich in Vieh verwandelt, das sich noch darüber freut, dass es nicht konsumiert wird….
Die Elite beging einen Ritualmord und aß die Leiche auf einer privaten Party? Scheiß drauf! Sind nicht wir, Gott sei Dank.
So enden Imperien und Nationen. Indem sie das absolute Böse akzeptieren. Und diejenigen nicht bestrafen wollen, die ihre Grenzen überschritten haben….
Stefan Niehoff, ein 65-jähriger Rentner aus Burgpreppach in Unterfranken, ist am 31. Januar 2026 an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben. Der ehemalige Bundeswehr-Feldwebel wurde durch die sogenannte „Schwachkopf-Affäre“ zum Symbol für die zunehmende Repression gegen normale Bürger, die es wagen, die herrschende Politik satirisch und kritisch zu kommentieren.
Sein Fall war kein bedauerlicher Einzelfall, er ist die logische Konsequenz einer Politik, die Kritik systematisch kriminalisiert, Andersdenkende einschüchtert und das herrschende Unrechtssystem zur Waffe gegen das eigene Volk umfunktioniert. Im Juni 2024 retweetete Niehoff ein Meme: Robert Habeck mit dem Schriftzug „Schwachkopf Professional“ – eine Wortspiel-Satire auf die Haarmarke Schwarzkopf. Für jeden halbwegs freiheitlich denkenden Menschen ein harmloser Witz.
Für Robert Habeck und die Grünen jedoch Anlass genug, den Staatsapparat in Gang zu setzen. Habeck stellte Strafantrag wegen Beleidigung. Seit 2021 hat er im übrigen weit über 800 Strafanzeigen wegen vermeintlicher Beleidigungen oder Bedrohungen erstattet. Mehr als wohl jeder andere Minister. Das ist kein Schutz vor echter Gewalt und echter Bedrohung. Das ist ein Programm zur Abschreckung unliebsamer Meinungen!
Am 12. November 2024 um 6:15 Uhr morgens stürmte die Polizei Niehoffs Haus. Geräte wurden beschlagnahmt, die Familie terrorisiert, vor den Augen seiner Tochter mit Down-Syndrom, die auf seine tägliche Unterstützung angewiesen war. Niehoff schilderte später, wie diese Razzia seine Familie traumatisierte. Die Staatsanwaltschaft Bamberg ermittelte zunächst wegen Volksverhetzung, ein Vorwurf, der später stillschweigend fallen gelassen wurde. Übrig blieb eine Verurteilung im Juni 2025 wegen angeblicher Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in völlig anderen, älteren Posts: 55 Tagessätze à 15 Euro, insgesamt 825 Euro. Das Habeck-Meme selbst war am Ende juristisch irrelevant, es diente nur als Einstiegstor, um den Mann politisch und persönlich zu zerstören!
Hier zeigt sich das wahre Gesicht der aktuellen Politik: Während Energiepreise explodieren, der Mittelstand in die Insolvenz schlittert, Rentner frieren und die Infrastruktur zerfällt, wird ein Rentner wegen eines Memes zum Staatsfeind erklärt. § 188 StGB – die „erschwerte Beleidigung“ gegen Politiker – mutiert zur Lieblingskeule einer Regierung, die jede Form von Spott als Angriff auf das interpretiert, was diese Machterhaltungsganoven als “unsere Demokratie“ bezeichnen. Gleichzeitig werden echte Probleme oft mit Samthandschuhen angefasst. Doppelmoral bis zum Erbrechen!
Der monatelange Stress, Razzia, Verfahren, öffentliche Bloßstellung, finanzielle Belastung haben Stefan Niehoff sicherlich auch gesundheitlich zugesetzt. Ob der Schlaganfall direkt dadurch ausgelöst wurde, lässt sich medizinisch nicht beweisen. Aber für jeden, der die Fakten nüchtern betrachtet, liegt der Zusammenhang auf der Hand.
Seine Tochter steht jetzt ohne den Vater da, der sie jahrelang liebevoll gepflegt hat. Ein Kollateralschaden grün-antideutscher Gesinnungsjustiz. Dieser Fall entlarvt die Heuchelei der herrschenden Kaste auf brutale Weise: Sie predigen Vielfalt, Toleranz und Offenheit und zermalmen jeden, der nicht in ihr ideologisches Korsett passt. Sie reden von „Demokratie verteidigen“, meinen aber: Kritik verbieten. Sie sprechen von „Schutz vor Hass“, meinen aber: Schutz vor der Wahrheit.
Die Machterhaltungsganoven schweigen zum Tod Niehoffs, kein Wort des Bedauerns, keine Selbstkritik, keine Frage nach Verhältnismäßigkeit. Stattdessen business as usual: Weiter Anzeigen stellen, weiter einschüchtern, weiter den Bürger zum Feind erklären und weiter das Land beerdigen!
Stefan Niehoff ist an den Folgen einer Politik gestorben, die kaltblütig Menschen opfert, um die eigene Macht zu zementieren. Sein Tod ist eine Anklage, gegen eine Regierung, die den sogenannten Rechtsstaat missbraucht, gegen eine Justiz, die (oftmals) mitspielt, und gegen eine Öffentlichkeit, die feige wegschaut.
Ruhe in Frieden, Stefan Niehoff. Dein Fall wird nicht vergessen. Er wird uns mahnen, die Freiheit noch konsequenter zu verteidigen!
Die gesteigerte Form von Wahnsinn ist, immer wieder das Selbe zu machen aber ein anderes Ergebnis zu erhoffen.
Die Altparteien, seit Jahrzehnten in Verantwortung, haben mit ihren Fehlentscheidungen alle Missstände in unserer Heimat verursacht. Das Geld wird in Größenordnungen von Milliarden in die gesamte Welt verschenkt. Gezielte Förderung der Massenmigration,NATO, EU, WHO, Entwicklungshilfe, Klimakrise und der Ukraine Krieg verschlingen unsere Steuergelder. Und was passiert bei uns ?! Die höchsten Energiepreise der Welt, De- industriealisierung, steigendes Renteneintrittsalter, marode Schulen und eine noch marodere linke ,,Bildung“= sinkende Intelligenz, Frühsexualisierung von Kindern, die Möglichkeit mehrfach im Jahr das Geschlecht zu ändern, Verdrehung von richtig und falsch durch zwangsfinanzierte öffentlich rechtliche Medien und noch viele andere Verrücktheiten. Im Landkreis Altenburg sind 9 Gemeinden praktisch pleite und auf Landes – und Bundesebene versprochene Gelder kommen in den Städten und Gemeinden nicht in voller Höhe an. In den Haushalten der Landkreise wird die Quatratur des Kreises versucht um sie zu verabschieden und bei freiwilligen Leistungen massiv gespart. Die Krankenkassen sind durch die Migration überlastet und mit perfiden Ideen wie Streichung der Mütterrente, privatisieren der Zahnarzt Kosten und anderen ,,Einsprachungen“ werden wieder die arbeitenden Menschen belastet. Auch die steigenden Gebühren in Kindergärten und anderes müssen bewältigt werden. Und dann noch die Kriegshetze… Und an alle Altparteien Wähler : Die gesteigerte Form von Wahnsinn ist, immer wieder das Selbe zu machen aber ein anderes Ergebnis zu erhoffen.
In diesem Sinn allen ein schönes Wochenende. Euer Frank Schütze
Jagd auf “Blauer April” – ein satirischer Audiotext von Johannes Konstantin Poensgen
⁉️ Die USA scheinen sich als Schutzschirm der EU zu verabschieden. Daher sollen die noch nationalen Armeen der EU-Staaten europäisiert werden. ⁉️
Das lässt sich anhand des französischen Atom-U-Boots „Le Témérair“ satirisch verdeutlichen, das jetzt noch unbestätigten Berichten zufolge analog der „Roten Oktober“ im weltberühmten Film mit Jean Connery in „Blauer April“ umbenannt wurde.
Natürlich mit 26 Polit-Kommissaren, denn wie sagte schon Lenin: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“.
Wir werden von Idioten regiert. Nix neues, wird mancher meinen. Aber die Qualität ist jeden Tag eine neue.
Bürgerforum Sachsen – es spricht die Gesundheitsministerin und stellv. Ministerpräsidentin der 7% – Partei SPD – Genossin #Petra #Köpping.
Im Video – ca. min 18:45 Es gehe in der Pflegeversicherung darum, „dass man die Kostenstruktur verändert.“ „Für den, der das nicht versteht, veruch ich es mal zu erklären. Das bedeutet z.Bsp, wenn sie Bewohnerin oder Bewohner in einer Pflegeeinrichtung sind und sie brauchen eine medizinische Versorgung und Medikamente, dann werden die in dem Fall von der Pflegekasse bezahlt. Ist der gleiche Mensch zu Hause, wird es über die Krankenkasse bezahlt. Und da braucht es Bereinigung. Und das ist nur ein Beispiel“
Ok. Sie hat es versucht. Der Versuch ging schief. Mit der Arroganz einer „Wissenden“ gegen das tumbe Volk, welches es nicht versteht dokumentiert sie nur, dass SIE SELBST es nicht versteht.
Um Schreibarbeit zu sparen hier die „Aussage“ von der KI Copilot:
„Arzneimittel werden von der Krankenkasse übernommen, sofern sie ärztlich verordnet und medizinisch notwendig sind. Bewohner zahlen nur die gesetzliche Zuzahlung (in der Regel 5–10 € pro Medikament), sofern sie nicht befreit sind.
2️⃣ Pflegekasse
Die Pflegekasse zahlt nicht für Medikamente – sie trägt nur die Pflegeleistungen, also Pflegepersonal usw. Arzneimittel fallen nicht darunter. → Allgemeine Infos zu Zuständigkeiten der Kostenträger (Pflegekasse vs. Krankenkasse) [pflege.de]
Halten wir fest – den Posten der Gesundheitsministerin sollte in Sachsen lieber Copilot übernehmen. Die Auskunft war kostenlos und richtig. Fragt man stattdessen #Petra #Köpping, erhält man eine Antwort, die bei 18.000 brutto im Monat zwar nicht kostenlos, aber umsonst ist.
Deutschland, das einstige Land der Dichter, Denker, viel davon ist nicht mehr übrig geblieben. Wir erleben viele Politiker, die mit „Dr.“ vor dem Namen rumlaufen, als wäre so ein Titel der neue Mindestlohn für Mandatsträger, auf jeden Fall soll er Vertrauen beim Wähler schaffen.
Aber wehe, jemand schaut mal genauer hin. Dann platzt die Blase schneller als die Chancen von Annalena Baerbock bei einem Buchstabierwettbewerb. Der absolute Champion der aktuellen Saison? Mario Voigt, frischgebackener Ex-Dr. und amtierender Ministerpräsident von Thüringen, mit der Ausstrahlung von einem regionalen Sparkassenchef. Herzlichen Glückwunsch zur Aberkennung! Stellen sie sich vor: Der Mann schreibt 2008 eine Dissertation über den US-Wahlkampf Kerry gegen Bush. Klingt ambitioniert. In Wirklichkeit? Ein fleißiges Sammelsurium aus abgekupferten Passagen, fehlenden Originalquellen und dem Klassiker: Zitieren ohne je das Buch aufgeschlagen zu haben. Der Plagiatsjäger Stefan Weber zählt 140 Stellen in der Arbeit plus 60 in anderen Texten über Jahre hinweg. Die TU Chemnitz prüft monatelang, ein externes Gutachten sagt erst noch „alles im grünen Bereich“, dann ändern sie 2025 die Regeln und zack, am 28. Januar 2026: Einstimmig aberkannt. Der wissenschaftliche Kern sei nicht betroffen, jammert Voigt. Klar, nur 2,58 Prozent der Wörter. Das ist wie zu sagen: „Ich hab nur ein bisschen betrogen, also bin ich immer noch ehrlich.“ Schön, dass in der Politik Prozente so dehnbar sind wie Gummibärchen.
Und Voigt selbst ? Kündigt natürlich sofort Klage an. Weil ja klar: Die Uni irrt, das Gutachten irrt, die Fakultät irrt, nur er natürlich nicht. Die CDU steht „fest und geschlossen“ hinter ihm. Natürlich. Integrität ist schließlich ein Luxus, den man sich in Zeiten der AfD-Bedrohung nicht leisten kann. Lieber einen Ministerpräsidenten mit gefälschtem Titel als gar keinen! Thüringen sagt Danke.
Aber lasst uns ehrlich sein: Voigt ist nur der neueste Clown in der ewigen Zirkusvorstellung bundesrepublikanischer Politik-Doktoren.
Die Liste der Peinlichkeiten ist lang und peinlich: Karl-Theodor zu Guttenberg: Der schöne Baron kopierte sich munter durchs Netz, flog 2011 als Verteidigungsminister auf, Karriere vorerst ade, zumindest die politische Karriere. Annette Schavan: Bildungsministerin! Verliert 2013 ihren Titel wegen Plagiaten. Die Frau, die für Bildungsgerechtigkeit kämpfen sollte, konnte nicht mal ehrlich promovieren. Silvana Koch-Mehrin (FDP): 2011 weg. Jorgo Chatzimarkakis (FDP): 2011 weg. Franziska Giffey (SPD): 2021 als Familienministerin zurückgetreten, weil ihre Arbeit ein Flickenteppich war. Manja Schreiner (CDU): 2024 aberkannt. Frank Steffel (CDU): 2019 weg wegen „Zitierfehlern“ – also Abschreiben ohne Anführungszeichen. Besonders die CDU/CSU scheint ein Abo auf diese Skandale zu haben. Vielleicht weil sie denken, ein „Dr.“ macht einen automatisch zum intellektuellen und politischen Schwergewicht.
Was bleibt? Die bittere Erkenntnis: In der BRD-Politik zählt Kompetenz weniger als der Schein davon. Ein Doktortitel ist das perfekte Accessoire, bis jemand die Lupe rausholt. Dann folgt das übliche Theater: Ausreden, Klagen, Weiter-so. Aus Sicht der Altparteien betrachtet: Warum sich jahrelang quälen und wirklich forschen, wenn man stattdessen Gesetze machen, Steuern kassieren und Reden halten kann? Und wenn’s auffliegt? Na und? Die Wähler haben ja eh ein Kurzzeitgedächtnis, besonders die bundesrepublikanischen Schlafschafe.
Lieber Mario Voigt: Bleib dran. Klag weiter. Vielleicht gewinnst du ja vor Gericht und darfst dann wieder „Dr.“ sagen, während alle wissen, dass es eine schöne Lüge war. In der brd reicht das offenbar. Prost auf die Ehrlichkeit in der Politik. Oder was davon übrig ist, viel ist es jedenfalls nicht mehr!
CDU-Pläne gegen Teilzeit: Ein Schlag ins Gesicht für Arbeitnehmer!
Die CDU will das Recht auf Teilzeit abschaffen oder zumindest stark einschränken. Ein Flügel der Partei, die Mittelstands- und Wirtschaftsunion, schlägt vor, dass man nur noch in „besonderen Fällen“ wie Kindererziehung oder Pflege Teilzeit beantragen darf. Alles andere nennen sie abwertend „Lifestyle-Teilzeit“. In einer Welt, wo Stress und Burnout Alltag sind, will man den Leuten noch mehr Druck machen? Statt die echten Probleme zu lösen, wie zu wenige Kita-Plätze oder zu hohe Abgaben, die Vollzeit oftmals unattraktiv machen, greifen sie die Rechte der Arbeitnehmer an. Das führt zu mehr Frust, weniger Motivation und am Ende zu noch weniger Fachkräften.
Der Widerstand ist groß, und das zu Recht. Wieder mal agiert die CDU mit billigen Populismus. Ein durchsetzen dieser Pläne würde nur zu mehr Ausfällen durch Krankheit führen. Vernünftig wäre es man würde stattdessen in Betreuung und Pflege investieren. So könnte man mehr Menschen freiwillig in Vollbeschäftigung bringen.
Noch absurder wird’s, wenn man bedenkt, dass dieselben Politiker wollen, dass alle länger arbeiten. Das Rentenalter soll nach dem Willen der Machterhaltungsganoven weiter erhöht werden, um die Kassen zu füllen. Aber wie sollen ältere Leute das packen, ohne die Option auf Teilzeit? Ohne Flexibilität brennen gerade ältere Menschen aus, holen sich einen Krankenschein oder gehen früher in Rente und das kostet die Gesellschaft am Ende mehr.
Friedrich Merz der aktuelle König der Machterhaltungsganoven macht das Ganze noch schlimmer mit seinen eroganten Phrasen. Der CDU-Chef redet ständig davon, dass wir „mehr und effizienter arbeiten“ müssen. Er will das Arbeitszeitgesetz streichen und meckert, dass manche nach dem Studium zu kurz arbeiten, bevor sie in Rente gehen. Dabei ist genau das der typische Lebenslauf von Berufspolitikern.
Das klingt nach Zwangsarbeit aus dem letzten Jahrhundert. Deutschland hat schon eine der höchsten Produktivitäten in Europa, zumindest wenn man den Teil der Bevölkerung betrachtet, der noch Steuergelder erarbeitet.
Merz ignoriert, dass viele in Teilzeit stecken, weil’s keine Alternativen gibt, keine ausreichende Kinderbetreuung, unflexible Chefs. Er belastet die Normalbürger, statt die Eliten oder die Großunternehmen anzupacken. Das ist unfair und dumm: Ausgepowerte Leute leisten weniger, nicht mehr. Am Ende führt dieser Plan nirgendwo hin, außer in die Sackgasse. Wir brauchen mehr Unterstützung für Arbeitnehmer, nicht weniger Rechte. Mehr Unterstützung für den Mittelstand. Weniger Abgaben für Arbeitnehmer statt Sinnlos–Debatten über Mindestlohnerhöhungen, von denen letztendlich nur der gierige Staat profitiert. Mehr vernünftige Digitalisierung, echte Investitionen – das würde helfen. Sonst wandern die Talente ab oder geben einfach auf, was bereits immer mehr Menschen machen.
Jürgen Kasek – Ein Leben voller Pleiten, Pech und Pannen!
Jürgen Kasek, der 45-jährige Ex-Chef der sächsischen Grünen – oder besser gesagt: der wandelnde Beweis dafür, dass man in der Politik scheinbar ohne jedes Talent auskommt, solange man laut genug „Klimaschutz!“ und „Nazis raus!“ brüllt sowie sich genau in diesen Kreisen suhlt. Obwohl man hier erwähnen muss, das selbst die Grünen ihn biologisch korrekt entsorgt haben.
Nun hat das Amtsgericht Leipzig den einstigen Stadtrat und selbsternannten Kämpfer für Gerechtigkeit zu einem Jahr Haft auf Bewährung (ausgesetzt auf drei Jahre) und 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Die Anklage? Betrug, Urkundenfälschung und Missbrauch von Titeln ,weil Kasek einfach weitermachte als Anwalt, obwohl ihm die Zulassung 2022 wegen massiver Beitragsrückstände abgenommen wurde. Kasek hat zumindest bewiesen, dass er ohne Lizenz genauso unfähig ist wie mit.
Stellen Sie sich vor: Dieser Mann, der bis 2018 Landesvorsitzender der Grünen war und bis 2024 als Leipziger Stadtrat herumlungerte, gab in einer von seinem Anwalt verlesenen Erklärung zu, dass seine finanziellen Probleme von Mandanten aus der „linken Szene“ kamen – speziell „Studenten, die kein Geld haben“.Satirisch betrachtet: Der große Sozialheld, der für die Armen kämpft, wird pleite, weil genau diese Armen ihn nicht bezahlen. Ist das nicht der Inbegriff grüner Logik?
Kein Wunder, dass er seine Zulassung verlor; wahrscheinlich hat er die Beiträge mit „solidarischen“ Ausreden umgangen, bis es knallte. Aber warte, das ist nur die Spitze des Eisbergs seiner Unfähigkeit. Kasek ist wie ein Clown, der ständig über seine eigenen Schnürsenkel stolpert oder gegen einen auf dem Boden liegenden Rechen rennt. Im Juni 2025 kassierte er eine 3000-Euro-Geldstrafe wegen übler Nachrede: Er postete auf X (ehemals Twitter) das Foto eines Staatsanwalts und warf ihm „Eskalation“ vor, nach Protesten im Zusammenhang mit der Verurteilung einer linksextremen „Hammer-Bande“. Der Staatsanwalt brauchte übrigens Polizeischutz! Und im Dezember 2023 eine Verurteilung wegen Verwahrungsbruchs: Er gab Akten vom Sozialgericht erst nach über zwei Jahren zurück, statt nach vier Wochen. Typisch Kasek: Zu unfähig oder zu chaotisch, um Fristen einzuhalten. Das ist schon die vierte Verurteilung in drei Jahren!
Dann seine Social-Media-Perlen! Nach der Wahl eines AfD-Oberbürgermeisters in Pirna fragte er: „Was macht eigentlich die Royal Air Force gerade?“ – eine zynische Anspielung auf die Bombardierung Dresdens. Gelöscht hat er’s später, aber das Internet vergisst nicht. Wenn Kasek Politik macht, endet es immer in Katastrophenfantasien. Kein Wunder, dass er als Unterstützer der oft gewaltbereiten Antifa-Szene in Leipzig-Connewitz gilt. Erst kürzlich versuchte er einen Journalisten zu attackieren, bei einer Demo in Leipzig/Connewitz. Freiheit der Presse? Nur für die, die mir passen!“ – so scheint sein Motto zu lauten.
Die 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit? Ein Witz! Theoretisch müsste Kasek zum ersten Mal in seinem Leben richtig arbeiten! Statt nur zu posieren und zu twittern. Aber in der Praxis? Er wird das bei einem der unzähligen Vereine ableisten, die zur „Vereinsmafia“ gehören: Diesem Netzwerk aus NGO’s, das sich mit Steuergeldern und gegenseitigen Gefallen über Wasser hält. Am Ende bleibt Kasek ein Symbol für grüne Heuchelei: Ein Politiker, der für Moral predigt, aber selbst betrügt; ein Fake–Anwalt ohne Lizenz, ein sogenannter Aktivist, der Gewalt nicht lautstark verurteilt, solange sie „links“ ist.
Die Justiz hat ihn relativ milde bestraft, eine Bewährungsstrafe, die bei vielen für Kopfschütteln sorgt. Aber in der BRD wundert das niemanden mehr. Kasek, der ultimative Unfähigkeitskönig: Wenn Inkompetenz ein Olympiasport wäre, hätte er Gold sicher. Im übrigen, einer seiner Schützlinge, für den er sich vor einigen Jahren lautstark einsetzte (die Rede ist von Gil Ofarim), weilt aktuell im sogenannten Dschungelcamp, dem Unterhaltsprogramm für diejenigen BRD–Insassen die mit dem Denken große Probleme haben. Wir erinnern uns alle noch an den Hass–Orkan der damals von Kasek und Konsorten gegen ein Leipziger Hotel entfacht wurde.
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten – Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – hat vorerst einen schweren Dämpfer erhalten. In einer knappen Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg wurde beschlossen, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten, um die Vereinbarkeit des Deals mit EU-Recht prüfen zu lassen. Mit 334 zu 324 Stimmen setzten sich die Kritiker durch, zumindest ein kleiner Etappensieg für die europäischen Bauern, die seit Jahren gegen diesen Pakt kämpfen.
Doch dieser Erfolg ist nur vorläufig und die Sorgen der Landwirte bleiben berechtigt: Billige Importe aus Südamerika bedrohen ihre Existenz, während die EU ihre typische Doppelmoral an den Tag legt. Die europäischen Bauern haben allen Grund zur Sorge. Das Abkommen würde es ermöglichen, dass Rindfleisch, Soja, Geflügel und andere Agrarprodukte aus Mercosur-Ländern zollfrei in die EU strömen, oft produziert unter Standards, die weit unter denen der EU liegen. In Brasilien etwa werden Pestizide eingesetzt, die hierzulande verboten sind, und die Abholzung des Amazonas für Weideland trägt massiv zu echter Umweltverschmutzung und Naturzerstörung bei.
Europäische Landwirte, die strenge Vorschriften zu Umweltschutz, Tierwohl und Nachhaltigkeit einhalten müssen, könnten nicht mithalten. Viele Betriebe, besonders kleine und mittelständische in Frankreich, Polen, Deutschland und anderen Ländern, befürchten die eigene Insolvenz. Die Proteste der Bauern, von Blockaden bis zu Massendemonstrationen, spiegeln eine tiefe Verzweiflung wider: Wer soll künftig noch fair wirtschaften können, wenn der Markt mit Dumpingpreisen überschwemmt wird?
Besonders perfide ist die Doppelmoral der EU-Eliten. Auf der einen Seite predigt die Union Nachhaltigkeit, sogenannten Klimaschutz und Reduzierung von Emissionen. Denken wir an den sogenannten Green Deal oder das Pariser Abkommen. Auf der anderen Seite soll ein Deal durchgedrückt werden, der genau das untergräbt: Lange Transportwege über den Atlantik verursachen enorme Emissionen, während die regionale Landwirtschaft in Europa, die kurze Wege und lokale Kreisläufe fördert, geschwächt wird. Auch an diesem Umstand wird deutlich, dass ihr ganzes Klimageschwätz nur erstunken und erlogen ist. Es geht nicht um wirklichen Umwelt- oder Naturschutz, es geht um neue Verbote und um das finanzielle Auspressen der Steuerzahler.
Warum fordern wir von unseren Bauern höchste Standards, lassen aber Importe zu, die diese ignorieren? Das ist nicht nur wirtschaftlich unsinnig, sondern ein Schlag ins Gesicht all jener, die tagtäglich für eine qualitativ hochwertige Produktion kämpfen. Die EU sabotiert die europäische Agrarpolitik, um im gleichen Atemzug, die Abhängigkeit von unsicheren Importen zu steigern. Alles zu Lasten der Versorgungssicherheit und der Umwelt.
EVP-Chef Manfred Weber bedauerte die Niederlage im Parlament und kritisierte scharf die Regierungschefs Emmanuel Macron und Donald Tusk. Diese hätten ihre Länder offenbar nicht im Griff: In Frankreich und Polen herrsche ein überparteilicher Widerstand gegen das Abkommen, der von Bauernverbänden, Umweltschützern und sogar Teilen der eigenen Parteien getragen werde. Macron, der sich als Klimaschützer inszeniert, ignoriere die Rufe seiner Landwirte, während Tusk in Polen ähnliche Proteste unterschätze. Webers Vorwurf unterstreicht, wie gespalten die EU ist: Während Industrie und Export-Lobbyisten, vor allem aus der brd, den Deal pushen, leiden die Bauern unter den Konsequenzen.
Trotz der parlamentarischen Blockade und der ausstehenden EuGH-Prüfung, die Monate oder Jahre dauern könnte, gibt es Bestrebungen, das Abkommen vorläufig anzuwenden, auch ohne vollständige Ratifizierung. Solche Tricks sind in der EU-Praxis nicht neu, doch sie unterlaufen demokratische Prozesse und ignorieren die berechtigten Einwände!
Für die europäischen Bauern ist dieser Etappensieg ein Atemholen, aber kein Grund zur Entwarnung. Der EuGH könnte zwar Schutzklauseln erzwingen oder den Deal kippen, doch die Lobbykräfte sind stark. Die Landwirte sollten wachsam bleiben und nicht nachlassen: Weitere Proteste und politischer Druck sind essenziell. Nur so kann verhindert werden, dass ein Abkommen durchgesetzt wird, das die regionale Wirtschaft zerstört und die Doppelmoral der EU zementiert.
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