Tageskolumne 23.11.2020

Berlin. Das 72 jährige ehemalige Mitglied der einstigen Mauermörderpartei SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschland) der DDR und deren direkter Nachfolgeparteien PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und der jetzigen ideologisch gleichgeschalteten Linken, Gregor Gysi, will sich für ein Direktmandat in den Deutschen Bundestag im Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick bewerben. Mit Ausnahme der drei Jahre von 2002 bis 2005 hockt er dort schon. Warm und trocken. Furztrocken und hochbezahlt. Egal. Er schafft das ohne Zweifel und Liste. Berlin ist verloren. Deutschland ist das auch. Kollektive Amnesie. Schafe und Schächter ähm Schlächter oder irgendwie so. Auch egal.

In der ehemaligen Hauptstadt regiert ähm amtiert immer noch der Michael Müller von den anderen speziellen Roten der SPD als Bürgermeister. Das ist schlimm genug, aber er ist auch derzeitiger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Hinter der Gottkanzler-Darstellerin Angela Merkel versteht sich. So viel Zeit muss sein. Hmm. Er will eine Verlängerung des Teil-Lockdowns. „Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben, über die Bund und Länder dann noch einmal beraten“. Toll! Vize-Kanzler Olaf Scholz aus derselben Partei sagte: „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen.“ Bravo! Bayerns unehelicher Thronfolger Sissys Markus Söder ist da ganz in seinem Element. „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen“. Ganz sicher! Hoffentlich bedenken sie dabei, dass am 12. April der Ramadan beginnt. Das könnte sonst haarig werden. Beim Barte des Propheten!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Altparteien beerdigen Grundgesetz!

Unter dem Deckmantel eines neuen Infektionschutzgesetzes wurde heute das Grundgesetz im Schnelldurchgang erneut aufgeweicht. Punkte wie die Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung oder ein weitestgehend akzeptables Versammlungsrecht gehören nun wohl bald der Vergangenheit an. Wir müssen an dieser Stelle natürlich trotzdem erwähnen, dass auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nicht ohne Makel war, da es nie in freier Abstimmung vom deutschen Volk abgesegnet wurde. An die Stelle des Grundgesetzes hätte längst eine in freier Abstimmung erfolgte Verfassung treten müssen! Würde man allerdings im heutigen Linksstaat, mit Medienmanipulation und indoktrinierter Jugend ein Verfassungsreferendum durchführen, wäre das Ergebnis erschreckend.

Für die heutige weitere Aufweichung des Grundgesetzes, votierten die Regierungsparteien und die Grünen. Dagegen stimmten die AfD, Die Linke und die FDP, sowie einige fraktionslose Abgeordnete.

Auch im Bundesrat wurde das Gesetz bereits bestätigt und Abend soll es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterschreiben. Kritiker bezeichnen das aktuelle Gesetz als neues Ermächtigungsgesetz.

Derzeit finden noch zahlreiche Proteste in Berlin statt, die sich gegen das Gesetz richten.

Tageskolumne 17.11.2020

Berlin. Das Einwanderungsamt in Moabit ist belagert. Eine lange Schlange steht vor dem Landesamt für Einwanderung am Friedrich-Krause-Ufer, um sich um Einreisemodalitäten, Visa-Angelegenheiten oder Aufenthaltstitel zu kümmern. Um Corana kümmert sich keiner. Andreas Thewald (64) ist ein Guter. Er ist ein Laufkunde, der die unbegleiteten Flüchtlinge unter seine Fittiche nimmt. Der Senior sorgt sich um seine Zöglinge. Hoffentlich verschonen sie ihn in ihrer Dankbarkeit.

Feuerwerk gibt’s dafür dieses Jahr wahrscheinlich nicht. Die Grünen-Fraktionschefin Antle Kapek (44) fordert wegen Corona ein Feuerwerksverbot! Hä? „Wir können uns in dieser Ausnahmesituation nicht leisten, dass sich grosse Gruppen draussen treffen, um sich dann auch noch selbst zu verletzen – wir kennen die Zahlen aus den vergangenen Jahren“ Genau! Im Frühjahr wurde das Motorradfahren in Sachsen verboten, um die potentiellen verunfallten Fahrer den Kliniken fernzuhalten. Es war sehr entspannt auf den Strassen. Auch auf zwei Rädern. Egal.

Einsamkeit macht krank. „Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein“ tönte die Bundesverkanzlerin oder was auch immer. Diese Person hat für mich jegliche Menschlichkeit verloren. Es wird inzwischen über ein Einsamkeits-Ministerium nachgedacht! Hackt’s? Selbst der schlechteste Mensch auf dieser Erde hat eine Familie oder zumindest Freunde mit denen er einen Chicken-Burger statt Weihnachtsgans essen kann.

Viele Vereine setzen sich für Obdachlose und Bedürftige ein. Ohne staatliche Hilfe. Das ist nicht neu.
Ganz neu ist das Schlepper- ähm Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ nicht. Der Kahn liegt gerade zum Umbau in einem Hafen in Mecklenburg Vorpommern. „Wir brauchen einfach viel mehr Rettungsschiffe“ sagte Sprecher Gorden Isler. Hmm. Ach ja! Das war doch der von den Dresdner Schleppern ähm Rettern „Mission Lifeline“. Alles klar. Corona Ahoi!
Der syrische Messermörder Abdullah A.H.H. (20), welcher auf der Dresdner Schlossstrasse den Touristen aus NRW Thomas L. (55) erstach und seinen Lebenspartner Oliver (53) lebensgefährlich verletzte, wollte eigentlich nur zu die Filmnächte am Elbufer. Keine Gefahr! Filmnächte und auch die Gastronomie in der Kuppel der Yenidse sind auf Eis. Nicht nur im Winter. Zur Zeit sind wir relativ sicher vor Abdullah und Co. Ausser auf Arbeit, aber traut der sich nicht hin.
Es wird nicht besser.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Die Querdenker zu Gast in Leverkusen

Interview: Die #Querdenker zu Gast in #Leverkusen

  1. Herr Beisicht erstmal vielen Dank das Sie uns an einem Sonntag für ein Interview zur Verfügung stehen. Die sogenannte #Querdenkerbewegung plant für den 20.11.2020 eine Veranstaltung in Leverkusen. Wie wird diese Veranstaltung von den politischen Entscheidungsträgern der Stadt Leverkusen aufgenommen?

Markus Beisicht: Ich bin ja selbst gewählter Stadtrat für den Aufbruch Leverkusen und in dieser Funktion nahm ich erst in der letzten Woche an einer Sitzung des Ältestenrates teil. Bei dem Thema „Querdenkerdemo“ kochten die Emotionen besonders hoch. Hier zeigten jene Parteien, die sonst immer für Demokratie, Toleranz und Meinungsfreiheit eintreten, erneut ihr wahres Gesicht. Während man noch zu Zeiten des ersten Lockdowns eine „Black- Lives-Matter-Kundgebung“ in Leverkusen abhielt, an der sich unter anderem unser Oberbürgermeister Uwe Richrath beteiligte und dies ohne Abstandsregelung oder Mund-Nasen-Schutz; möchte man diese Veranstaltung am liebsten verbieten. Hier möchten ich an die Worte von Rosa Luxemburg erinnern: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ Auch in Leverkusen habe ich das Gefühl das Demokratie und Meinungsfreiheit immer weiter in die Ecke gedrängt werden und hier sehe ich wirkliches Gefahrenpotenzial!

  1. Vor gut einer Woche fand eine große „Querdenkerdemo“ in #Leipzig statt. Glaubt man den Leitmedien versammelten sich dort hauptsächlich Corona-Leugner, Rechtsextreme, Hooligans und Verschwörungstheoretiker. Wie ist Ihr Eindruck von der Veranstaltung oder ähnlichen Demonstrationen?

Markus Beisicht: Als erstes möchte ich anmerken dass ich selbst nicht in Leipzig war, da es auch hier jede Menge zu tun gibt. Ein weiterer Aspekt den ich anmerken möchte und der mir bitter aufstößt, ist die Bezeichnung „Corona-Leugner“. Ich selbst kenne viele Kritiker der Corona-Maßnahmen, aber ich kenne keinen einzigen „Corona-Leugner“! Bei den Veranstaltungen selbst beobachte ich eine bunte Mischung, einen Querschnitt unseres Volkes. Selbst Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen diese Veranstaltungen, darunter auch mir bekannte Gastronomen. Ein Sachverhalt der in den Leitmedien keine Erwähnung findet. Bei dem Thema „Verteidigung unserer Grundrechte“ ist es den Organisatoren der Proteste gelungen, Menschen mit eigentlich unterschiedlichen politischen Ansichten gemeinsam auf die Straße zu bekommen. Hier kann ich auch wieder einen Schwenk in Richtung Leipzig machen und zwar zu Friedrich Schiller, der in Leipzig seine Wirkungsstätte hatte. Schiller wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Wir sind ein Volk und einig wollen wir handeln!“. Genau vor dieser Einigkeit haben die Altparteien Angst.

  1. Wie gestaltet sich der Corona-Alltag in Leverkusen?

Markus Beisicht:

Während Leverkusen beim Jahreseinkommen in NRW nur auf Platz 290 liegt, erreicht man beim Thema „Corona-Panik“ einen Spitzenplatz. Fordere Platzierungen erreicht man übrigens auch in den Bereichen Klüngel und Korruption sowie Bürgerabzocke, aber das möchte ich nur am Rande erwähnen. In Leverkusen betreiben Altparteien und regionale Medien ein regelrechtes Alptraumszenario, was Corona betrifft. Die Menschen werden verängstigt und in Panik versetzt! Auch in unserer Stadt wird die Wirtschaft (vor allem kleine Gewerbetreibende und der Mittelstand) regelrecht vor die Wand gefahren! Gerade die erneute Schließung der Gastronomie, ist in keinster Weise nachvollziehbar. Die Gastronomen haben jede auch noch so fragwürdige Hygienevorschrift umgesetzt. Infektionen die in gastronomischen Einrichtungen herbeigeführt wurden, sind nicht bekannt! Für viele Gastronomen bedeutet der zweite Lockdown den endgültigen Todesstoß. Diese Menschen wollen keine Entschädigungszahlungen, diese Menschen wollen ihrer Arbeit nachgehen. Nachdenklich macht mich auch die Situation der unsere Kinder ausgesetzt werden. Erst bei hohen Temperaturen mit Maske im Unterrichtsraum und nun folgt die kalte Jahreszeit. Die Kinder sollen nun mit Winterkleidung und offenen Fenster im Klassenraum hocken, obwohl in vielen Schulen nicht mal die Heizungen funktionieren.
Was mir besonders Sorge bereitet ist das vergiftete Klima in unserer Stadt. Die Menschen werden regelrecht zum denunzieren erzogen. Ein großer Teil der Anrufe die momentan bei der Polizei eingehen, beschäftigen sich mit sogenannten Corona-Verstößen. Ich bin auch immer wieder erstaunt darüber, dass jetzt genügend Polizei- und Ordnungskräfte vorhanden sind, um zum Beispiel Verstöße gegen die Maskenpflicht zu ahnden. Besonders erschreckend ist in dieser Hinsicht das agieren das SPD-Bundestagsabgeordneten Karl #Lauterbach (#SPD). Dieser fordert sogar Corona-Kontrollen in Privatwohnungen.Die aktuelle Präsenz der Ordnungsbehörden wünsche ich mir für die Problemgebiete in Leverkusen, in denen sich viele Menschen nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße trauen.

  1. Was erwarten Sie von der Veranstaltung am 20.11.2020 in Leverkusen?

Markus Beisicht: Ich erwarte eine friedliche aber lautstarke Veranstaltung, die ein deutliches Zeichen gegen eine immer mehr sichtbare Corona-Diktaur setzt. Ich erwarte das Kritiker der aktuellen Maßnahmen zu Wort kommen, die in den Mainstream-Medien keine Beachtung finden. Darunter sind auch immer mehr Ärzte und Virologen, wie man erst bei der zurückliegenden Veranstaltung in Leipzig sehen konnte. Ich selbst freue mich auf einen konstruktiven Gedankenaustausch und werde mich mit unserem neuen Vereinsvorsitzenden Winfried Kranz selbstverständlich beteiligen. Ich hoffe auf viele Teilnehmer, denn unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar!

Tageskolumne 15.11.2020

Berlin. Der britische Prinz Charles ist auf seinem ähm mit seinem Ross Camilla auf Einladung des deutschen bunten Präsidenten Frank-Walter Steinmeier (64) zum Volkstrauertag in die ehemalige deutsche Hauptstadt gereist. Der Fetischist für Fischgestank widmete den Gedenktag, 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, der deutsch-britischen Freundschaft und wertete das Treffen als Zeichen der Versöhnung. Hmm. Faule Sahne Fischsekret mutete er den englischen Gästen nicht zu. Von Freundschaft war beim Brexit nichts zu spüren. Ob der Grüssaugust drei Worte in Deutsch gesprochen hat, weiss ich nicht. Egal.

Die Nazis haben die Frauenkirche zu Dresden zerstört, sagte Katrin Göring-Eckhart von den Grünen vor fünf Jahren. Egal. SPD, Grüne, CDU und der Rest der Altparteien sind inzwischen zur Einheitspartei gegen Deutschland mutiert. Haben wir gelacht? Nein! Auch egal.

In Berlin gibt es Friedensrichter, welche weit weg der deutschen Rechtssprechung, aber innerhalb der arabischen Clans agieren. Toll. Mit Frieden und Recht hat das genau so viel zu tun, wie Islam und … Wurscht oder Schweinshaxe. Der friedliche Richter holt Forderungen und Angebote der verfeindeten Clans unabhängig der deutschen Gesetze ein. Um Blutlachen ähm Blutrache zu vermeiden, fliessen für einen Toten nicht selten mehr als 100 000 Euro. Hmm. Der Mittler erhält meist etwa zehn Prozent der vereinbarten Summe. Nicht unlukrativ.

In Mannheim kriecht nicht nur die Polizei zu Kreuze ähm unter den Halbmond. Nach einer Bombendrohung in der Yavuz-Sultan-Selim-Moschee am Luisenring am Freitagmittag hat der Vorsitzende der grössten Moschee Baden-Württembergs die Polizei verständigt. Dem Sprengstoffhund habe man Pfotenüberzieher angezogen, sodass der Teppich, auf dem sich die Gläubigen beugen, nicht verschmutzt wurde. Das sei sehr kultursensibel gewesen, man sei berührt. Hmm. Vielleicht gibt das mildernde Umstände für die Ungläubigen beim nächsten … Ach, auch egal. Ich glaub allerdings nicht dran.

In Sachsen sind angesichts stark gestiegener Infektionszahlen schärfere Corona-Massnahmen vorgesehen. „Das Infektionsgeschehen im Landkreis Bautzen und im Erzgebirge ist so breit und hoch, dass nur die konsequente Kontaktunterbrechung hilft“, erläuterte Sachsens Pumuckel. Der vom einstigen Ministerpräsidenten Stanislaw Tilich vorgeschobene CDU-Kobold Michael Kretschmer erklärte, dass Krankenhäuser und Pflegeheime ihre Besuchsregeln weiter einschränken und die Kindergärten und Schulen ein Betretungsverbot für Eltern erlassen können. Die Mehrheit der Sachsen findet das toll. Bundesweit sieht das nicht anders aus.
Österreich legt noch ne Schippe drauf. Lockdown strong. Egal.

Eine positive Meldung zum Schluss: Laut aktueller Forsa-Umfrage liegt die FDP bei sagenhaften fünf Prozent. Das geht bestimmt noch tiefer.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Tageskolumne 12.11.2020

Berlin. Ein 11-jähriger Junge Drohte in der Christian-Morgenstern-Schule im Bezirk Spandau seiner Lehrerin. Seine Eltern sollten unter angekündigten Sanktionen zu einem üblichen Gespräch erscheinen. „Wenn das passiert, weil meine Eltern nicht gekommen sind, dann mache ich mit dir das Gleiche wie der Junge mit dem Lehrer in Paris“. Der Geschichtslehrer Samuel Paty wurde von einem 18-jährigen Tschetschenen enthauptet. Hmm. Der kleine Verteidiger des Islams sei bereits vorige Woche zur Schweigeminute negativ aufgefallen. Ein Iman hätte den Hitzkopf ins Gebet genommen. Echt jetzt? Was will der mit 72 Jungfrauen? Auch egal. Karina Jehniche, Vize-Chefin des Interessenverbandes Berliner Schulleitungen (IBS) und Schulleiterin der Schule äusserte: „Wir haben muslimische Schüler, die so konservativ erzogen und dadurch in ihrem Denken bereits so verfestigt sind, dass sie keine anderen Meinungen mehr zulassen“. Unglaublich. Wirklich? Die deutsche Jugend geht gegen ihre konservativen Eltern und Grosseltern vor. Enthauptungen gab es aber noch nicht. Zumindest weiss ich davon nichts.

Die einst konservative CDU haut zum Sankt-Martins-Tag auch wieder einen raus. „Sankt Martin hätte eine Maske getragen. Barmherzigkeit gegenüber den Schwächsten“. Falsch! Der heilige Martin hätte die Maske und seinen Mantel in der Mitte geteilt. Im Gegensatz zur einst Christlichen Demokratischen Union hätte er die Spaltung bekämpft und Gesicht gezeigt. Er hätte den Bettler nicht einsam im Pflegeheim oder Krankenhaus sterben lassen.

N-TV gibt derweil Tipps für den Ernstfall. Das Medium berät für den Fall eines längeren Stromausfalls. „Daher sollten Haushalte darauf vorbereitet sein, bis zu 10 Tage lang ohne fremde Hilfe auszukommen“, sagte dort Jörg Höller vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) in Bonn. Das BKK empfiehlt einen ausreichend grossen Vorrat an haltbaren Lebensmitteln, Getränken sowie Hygiene- und Gebrauchsgegenständen, ebenso genügend Bargeld. Baby-Nahrung und Haustierfutter sollten sicher gelagert sein. Decken und warme Kleidung auch. Hmm. Bisher waren die Prepperer ja die Bösen. Wir sollten uns wirklich warm anziehen. Die herrschende Klasse macht keinen Hehl mehr draus.
Einer der ganz Grossen dieser Klasse sagt, dass es grosse Weihnachtsfeiern für das schnöde Volk nicht geben wird. Der hinterrückse Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn hat keine Klasse. Er ist ein Bankkaufmann und Pharma-Lobbyist. „Die grosse Hochzeitsfeier, die grosse Geburtstagsfeier, auch die grosse Weihnachtsfeier, das muss ich jetzt ehrlicherweise sagen, das sehe ich im Dezember und auch im Winter insgesamt nicht“. Hmm. „Am Ende hängt es von uns allen ab. Passen wir aufeinander auf, reduzieren wir das Infektionsrisiko und vor allem unsere Kontakte“. Sicher doch!

Auf mich passt nach der Landespolizeidirektion Sachsen jetzt das Landratsamt Sächsische Schweiz Osterzgebirge auf. Eis-Essen Anfang Mai ist gesundheitsschädigend und kann mit einer horrenden Geldbusse geahndet werden. Gut zu wissen. Dem Rechtsstaat geht der Allerwerteste auf Grundeis. Ob Vanille oder Himbeere weiss ich nicht so genau.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Hat #Leipzig ein Extremismusproblem? Ja!

Seit Sonnabend überschlagen sich die Meldungen zur „Querdenkerdemo“ in Leipzig. Insbesondere die sich im Auflagensinkflug befindliche LVZ veröffentlicht fast im Stundentakt Artikel zur zurückliegenden Veranstaltung. Die Berichterstattung ist mehr als tendenziös und erinnert an die Berichterstattung des selben Blattes aus dem Jahr 1989. Objektiver Journalismus sieht anders aus liebe Kollegen! Wie hätte sich die Berichterstattung wohl gestaltet, wenn am Samstag 50.000 Black-Lives-Matter-Aktivisten zu einer Veranstaltung gekommen wären? Wer fortlaufend von Rechtsextremen, Hooligans, Corona-Leugnern und Reichsbürgern fabuliert, aber die Tatsache ignoriert, dass es sich bei dem Großteil der Teilnehmer um völlig normale Bürger handelte, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, eine SED-Postille zu sein.

Nun aber zum eigentlichen Thema. Hat Leipzig ein Extremismusproblem? Diese Frage muss man eindeutig mit „Ja“ beantworten. Leipzig hat vor allem ein Problem mit militantem und oftmals gewaltbereitem Linksextremismus. Ein Problem, was seit Jahren nicht nur ignoriert wurde, sondern ein Problem, was man sich selbst herangezogen hat. Bereits unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee begann eine Entwicklung, die schnell im Linksterrorismus anlangte. Von der Politik, Justiz und auch von oberen Polizeibehörden wurde diese Entwicklung ignoriert, man war quasi auf dem linken Auge blind. Während bereits in den 90er Jahren eine „Soko Rex“ (Sonderkommission Rechtsextremismus) gegründet wurde, dauerte es bis zur Gründung einer Soko die sich mit Linksextremismus befasst noch über zwei Jahrzehnte! Geführt wurde die „Soko Rex“ unter anderem vom ehemaligen Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, der hingegen beim Thema Linksextremismus die Samthandschuhe anzog.

Auch in Leipzig kann man sich dem Eindruck nicht erwehren, dass die Politik gewaltbereiten Extremismus in guten Extremismus (Links) und schlechten Extremismus (Rechts) einteilt. Oberbürgermeister B. Jung (SPD) zeigt sich zwar immer wieder entsetzt über gewaltbereiten Linksextremismus und bezeichnet diesen richtigerweise als Terrorismus, sah sich aber nicht daran gehindert, unter der Fahne der gewaltbereiten „Antifa“ gegen das demokratische Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zu demonstrieren und damit den Schulterschluss zum Linksterrorismus zu suchen.

Dass Leipzig ein Problem mit Linksextremismus und Linksterrorismus hat, zeigte sich auch in den letzten Tagen. Hier nur eine kurze Chronologie dazu: Am letzten Donnerstag erfolgte die Festnahme einer mutmaßlichen Linksextremistin. Diese soll der Kopf einer kriminellen Vereinigung gewesen sein, der schwerste Straftaten vorgeworfen werden, unter anderem schwerste Gewaltdelikte und Landfriedensbruch. Am darauffolgenden Freitag eskalierte eine Solidaritätsdemo für besagte Person in massiven Ausschreitungen. Wieder kam es zu Sachbeschädigungen und zu verletzten Polizisten. Am Samstag dann wiederum Angriffe auf Versammlungsteilnehmer der Querdenkerdemo, auf Polizisten und bis in die Nacht hinein Krawalle in Connewitz, teils mit brennenden Barrikaden. Weiter ging es mit einem gewalttätigen Angriff auf einen Bus, in dem sich Rückreisende der Querdenkerdemo befanden. Hier ermittelt ebenfalls die „Soko Linksextremismus“. Zwischenzeitlich wurden noch mehere Polizeireviere attackiert. Das alles geschah in nicht einmal einer Woche! Teile der regionalen Presse, bezeichnen die militanten Straftäter übrigens liebevoll als „Aktivisten“. Ob dies geschieht, weil man nicht selbst ins Fadenkreuz geraten möchte oder weil man insgeheim mit derartigen Aktionen sympathisiert, können wir nur mutmaßen.

Der gestrige Montagabend gestaltete sich für Leipziger Verhältnisse schon fast harmlos. Etwa 25 Anhänger der sogenannten Querdenkerbewegung versammelten sich mit Kerzen friedlich auf dem Augustusplatz. Mehrere hundert „gute Extremisten “ brüllten diesen friedlichen Protest nieder. Gewalttätige Übergriffe konnten zumindest an diesem Abend durch die Polizei verhindert werden. Eine landesweit bekannte Politikerin der SPD (Irena Rudolph-Kokot) twitterte an diesem Abend: „Leipzig hat sich an diesem Abend seine Ehre zurückgeholt“.

Tageskolumne 11.11.2020

Berlin ähm Brüssel. Egal. Die beratungsresistende, Quatsch, beraterfressende einstige Verteidigungsministerin und jetzige EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen will am morgigen Mittwoch einen Vertrag für den erfolgversprechenden Biontech-Impfstoff formal im College-Meeting durchprügeln. Satte 200 Millionen Dosen! Der Beschluss in der wöchentlichen Sitzung der Kommisionsmitglieder stehe noch aus. Hmm. Der Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn freut sich bestimmt ein zweites Loch. Egal. Er gehe davon aus, dass Deutschland mindestens 100 Millionen Dosen erhalten werde. Was will er damit? Impfzwang oder Berufsverbot für systemrelevante Arbeitnehmer und -geber? Aktive Sterbehilfe für Kranke und Alte? Dem Pharma-Lobbyisten ist das Wurscht. Hauptsache der Euro rollt. Seine Millionen-Villa muss ja auch unterhalten werden. Spässle! Spahn sagte: „Wir gehen davon aus, dass wir in den nächsten Tagen zum finalen Vertragsabschluss kommen“. Als grösste Herausforderung gelte neben der Verteilung die Sicherstellung der Kühlketten. Hmm. Wo sind die Experten von Extinction Rebellion?

Kühlketten sind in Dresden anscheinend nicht das Problem. Im höhergelegenen Stadtteil Klotzsche wird in einer Halle am Flughafen seit Oktober für den Dresdner Sprint-Weltcup Schnee produziert. Bis zum 16. Dezember müssen 4500 Kubikmeter fertig sein, welche dann per Lkw ans strenggeschützte Elbufer mitten in der sächsischen Landeshauptstadt gekarrt werden. Tickets gibt es jetzt bereits ab 7,50 Euro. Toll. Jeglicher Breitensport wird verboten, aber das muss sein! In Dresden liegt von Natur aus Mitte Dezember nur sehr selten gefallener Schnee. In höheren Lagen rings um schon. Unglaublich, aber auch egal. Die Dresdner werden hinrennen. Es ist wie mit der Kaiser-Mania. Wirklich egal.

Ab Freitag will Sachsen die Regeln des Versammlungsrecht verschärfen. Künftig soll die Teilnehmerzahl auf 1000 begrenzt werden. Hmm. Gibt es dann Bändchen wie beim Wacken Open Air oder zum Wave Gotik Treffen?

Der ungewählte Bundesgrüssaugust Frank-Walter Steinmeier weiss es noch nicht. Der sogenannte Bundespräsident kritisiert die Gegner der staatlichen Corona-Politik scharf. „Rücksichtslosigkeit ist kein Freiheitsrecht“. Stimmt! Erklär das mal den Mittelständlern vorm Ruin! Die Künstler hoffen ja immer noch auf den andern Meyer. Grönemeyer! Auch egal.

Zurück zum BP. Der Fan von Fischgestank und lauwarmen Dosenbier erzählte was von Grenzüberschreitungen: „Wo einige Zehntausend Menschen die Auflagen missachten, die Regeln verspotten und weder auf Abstand achten noch Masken tragen, da werden Grenzen überschritten“. Ähm, ja. Grenzüberschreitungen gibt es bereits seit Ende 2014 millionenfach! Staatlich gefördert.

In Baden-Württemberg will Gesundheitsminister Manne Lucha (59, Grüne) am Mittwoch mit Innenminister Thomas Strobl (60, CDU) am Rande der Landtagssitzung über die grüne Forderung nach einer Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern in ein geschlossenes Krankenhaus sprechen. Hmm. Das hatte man im Frühjahr in Sachsen auch schon geplant. Es kommt nicht aus der Mode. Es wiederholt sich alles. Manches kurzfristig und anderes liegt schon über achtzig Jahre zurück. Besser wird es nicht.
Obwohl? Die Ärzte in Deutschland stehen langsam auf. Ein kleiner Lichtblick.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

09. November – Tag des Mauerfalls

Im Jahr 1989 platzte den Bürgern der ehemaligen DDR sozusagen der Kragen und mutige, lange unzufriedene Menschen machten ihrem Unmut mit der Obrigkeit zu Hunderttausenden auf der Straße deutlich Luft. Sie hielten dabei zusammen, sie hielten durch, waren natürlich erstmal als „subversive Elemente“ Feinde des antifaschistischen Staates und wurden in den Presseorganen entsprechend negativ dargestellt. Im Ergebnis gab es aber eine friedliche Revolution und die Obrigkeit wurde sozusagen hinweggefegt.

Und ja, irgendwie sind Parallelen zu hier und heute festzustellen. Wieder gehen hunderttausende Bürger auf die Straße, wieder werden diese von der Regierung und der Systempresse diskreditiert. Der Ausgang ist noch offen…

Der heutige Tag sollte also auch dazu dienen, über das Recht, den Sinn und die mögliche Wirkung von Demonstrationen, Kundgebungen und Straßenprotesten grundlegend nachzudenken und diese nicht zu unterschätzen. Und natürlich sollte der heutige Jahrestag des Mauerfalls eines bewirken: Er kann Mut machen!

Querdenken am 07.11.2020 in Leipzig

Ungetrübt Media bei der Querdenkerdemo in Leipzig

Bereits im Vorfeld der Veranstaltung gab es kontroverse Diskussionen, ob die Demonstration der Querdenkerbewegung überhaupt stattfinden darf, und in welchem Umfang. Zahlreiche Politiker und auch diverse Leitmedien forderten ein Verbot der Veranstaltung. Diesem Druck beugte sich letztendlich die Stadt Leipzig und untersagte die Demonstration. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgericht bestätigt. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschied letztendlich zu Gunsten der Querdenkerbewegung und erlaubte die Veranstaltung, unter bestimmten Auflagen. So wurde die Teilnehmerzahl auf 16.000 begrenzt.

Ein weiteres Verbot, welches sich auf gemeinsame Busanreisen bezog, konnte ebenfalls gekippt werden. Trotzdem kam es zu zahlreichen Kontrollen durch die Polizei – ob Abstände eingehalten wurden oder die Insassen Masken trugen. Dasselbe galt für Anreisende mit dem Zug. Derart akribische Kontrollen wünscht man sich gerne mal im Vorfeld von diversen Antifa-Demonstrationen, schon um Gewalttaten im Vorfeld zu vermeiden.

Trotz dass kaum eine Möglichkeit bestand, per PKW in die Innenstadt zu gelangen, war der Augustusplatz bereits Stunden vor dem Beginn der Veranstaltung gut gefüllt. Dank eines sehr freundlichen Polizisten wurde uns nach Vorzeigen unseres Presseausweises noch ein Weg in die Innenstadt gezeigt und es fand sich auch ein Parkplatz in Nähe des Versammlungsgeländes.

Bereits auf dem Weg zum Augustusplatz konnte man mehrere gewalttätige Übergriffe der Antifa auf friedliche Versammlungsteilnehmer beobachten. Selbst ältere Menschen sollten attackiert werden, um ihnen Fahnen oder Plakate gewaltsam zu entwenden. Die von uns festgestellten Übergriffe konnten aber von der Polizei unterbunden werden. Trotzdem soll es zu mehreren Verletzten gekommen sein, die auch teilweise im Krankenhaus behandelt werden mussten. Ob derartige Meldungen der Wahrheit entsprechen, werden wir durch Presseanfragen feststellen und dementsprechende Informationen nachreichen.

Auf der Veranstaltung selbst trafen wir auf eine wahrlich bunte Mischung von Versammlungsteilnehmern aus allen Bundesländern und aus dem Ausland. Von der Omi, die mit 78 Jahren auf die Straße ging, weil sie im ersten Lockdown ihren Mann im Pflegeheim nur schwerlich besuchen konnte und er sie nach einer längeren Besuchspause aufgrund seiner Demenzerkrankung nicht mehr erkannte, bis hin zu jungen Familien mit ihren Kindern, war alles vertreten. Auch politisch war so ziemlich jede Gruppierung vorhanden.

Auf der Bühne fanden wir diesselbe bunte Mischung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Nana Domena, der trotz deutlich sichtbarem Migrationshintergrund vom Mainstream und von einigen Vertretern der Altparteien als Rechtsextremist oder zumindest als Unterstützer von sogenannten Rechtsextremen bezeichnet wird. War vor 1989 jeder, der das SED-Regime kritisierte, ein konterrevolutionäres, subversives und staatsfeindliches Element, so wird in der heutigen Zeit jeder Systemkritiker als Rechtsextremist verunglimpft.

Besonderer Applaus brandete auf, als der bekannte Kabarettist Uwe Steimle als Double von Erich Honecker zum Mikro griff. Auch Steimle machte mit der fehlenden Meinungsfreiheit in diesem Land bereits Bekanntschaft. Sein Engagement beim zwangsgebührenfinanzierten MDR wurde beendet, aufgrund kritischer Worte gegen die Obrigkeit. Auch hier werden Erinnerungen an ein System wach, was man glaubte 1989 überwunden zu haben.

Ebenfalls auf der Bühne Thomas Berthold, Fussballweltmeister von 1990 mit seiner Ehefrau. Besonders ergreifend für die meisten Teilnehmer war der Redebeitrag eines zwölfjährigen Jungen, der unter anderem auf die Maskenpflicht in den Schulen einging.

Auf die anderen Redebeiträge möchten wir jetzt nicht weiter eingehen. Dies würde die Länge des Artikels sprengen. Videomaterial ist ja in den sozialen Netzwerken reichlich vorhanden.

In den Leitmedien wird auch immer wieder die Behauptung aufgestellt, dass die Veranstalter die Auflagen nicht durchsetzen wollten. Derartige Meldungen kann man ganz klar als Fakenews deklarieren. Mehrfach wurde auf den Mindestabstand hingewiesen und die Veranstaltung sogar mehrfach unterbrochen. Bei den Teilnehmern stießen derartige Forderungen auf wenig Gegenliebe. Mit Masken und Mindestabstand gegen Maskenzwang und Corona-Beschränkungen zu demonstrieren, wirkt schon etwas skurril, merkte eine junge Teilnehmerin an. Trotzdem wurden die Anweisungen sofern es möglich war, zumindest teilweise umgesetzt. Anzumerken ist zudem noch, dass sich Antifa-Gruppierungen Zutritt zum zugewiesenen Versammlungsgelände verschafften und für eine weitere Platzverknappung sorgten.

Letztendlich erfolgte das, mit dem viele gerechnet haben: die Veranstaltung wurde gegen 15:30 Uhr aufgelöst. Die Veranstalter der Querdenkerbewegung verließen die Bühne.

Nun begann für viele Teilnehmer die eigentliche Veranstaltung. Die Menschen setzten sich in Bewegung und spazierten über den Innenstadtring in Richtung Hauptbahnhof. Viele entzündeten Kerzen und der Ruf „Frieden, Freiheit, Demokratie“ schallte durch die einstige Heldenstand. Im Vorfeld fabulierten die Leitmedien von einer Vereinnahmung und Verunglimpfung der Proteste von 1989. Dabei waren auch am gestrigen Tag viele Menschen auf dem Ring und auf dem Augustusplatz, die bereits 1989 für ihre Freiheit auf die Straße gingen. Darunter auch bekannte DDR-Bürgerrechtler. Man muss feststellen, dass die Bilder des gestrigen Abends um die Welt gehen werden. Nach über 30 Jahren hallten wieder die Rufe nach Freiheit und Demokratie durch die Messestadt. Ost und West, Arm und Reich, Links und Rechts, Unten gegen die da Oben, die jeglichen Bezug zum Volk verloren haben.

Die deutschen Leitmedien werden derartige Bilder nicht transportieren. Dort lesen wir wieder von Corona-Leugnern, Reichsbürgern, Rechtsextremisten, Hooligans und Verschwörungstheoretikern. So transportieren diese Medien auch größtenteils die unschönen Bilder des gestrigen Abends. Angriffe auf die Polizei sind genauso zu verurteilen, wie überzogene Polizeigewalt. Hinzu gibt es keinen guten gewaltbereiten Extremismus. Sowohl rechter als auch linker Gewaltextremismus ist gleichermaßen zu verurteilen! Wo der gewaltbereite Extremismus in Leipzig vorwiegend zu Hause ist, zeigte sich in den späten Abendstunden erneut in Leipzig/Connewitz. Randale und brennende Barrikaden, Angriffe auf Polizisten. Dabei kam es erst am Freitag zu derartigen Szenen, bei denen mehrere Polizisten verletzt wurden. Grund hierfür war eine Spontandemonstration für eine mutmaßliche Linksterroristin, die am Donnerstag festgenommenen wurde.

Die gestrige Veranstaltung in Leipzig wird Politik und Medien noch einige Tage beschäftigen und natürlich bleiben auch wir in dieser Angelegenheit am Ball.

A.K