Ein rabenschwarzer Tag für Deutschland!

Berlin. Es ist ein schwarzer Tag für Deutschland. Ein rabenschwarzer für den Föderalismus der Bundesrepublik. Im wahrsten Sinne des Wortes haben 342 Krähen dem Pleitegeier im Hosenanzug das 1949 im Grundgesetz verankerte Organisationsprinzip zum Frass vorgeworfen. Nur 250 Volksvertreter sprachen sich dagegen aus. Wenn es nach mir ginge, würde ich die 64 Stimmen-Enthalter sofort ihres Mandates entledigen. Für das Gehalt müsste zumindest ein „Ja“ oder „Nein“ drin sein. Egal. Am 30. Juni ist alles wieder vorbei. Spässle! So viel Spass hält keiner aus.

Die Berliner Polizei mit bundesweiten Unterstützungseinheiten hatte heute auch wieder viel Spass die mehreren tausend Demonstranten, welche gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in der Hauptstadt auf den Strassen waren, zu schikanieren und niederzuknüppeln. Ich hab einige Videos gesehen. Die Mainstream-Medien sehen das genau anders herum. Ohne Ton hätte man es für Bilder aus Weissrussland halten können. Seltsam.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat indessen in aller Arschruhe den Eilantrag gegen den EU-Corona-Aufbaufond von 750 Milliarden Euro abgelehnt. Unsere Kinder und Enkelkinder werden sich bedanken. Auch egal.

Apropos Kinder: Die Hamburger Eltern Nicolai Spieß und Katrin Bock haben ein Start-Up namens „Test-Kids“ erfunden, um kleinen Kindern die Angst vor dem täglichen Testen auf das Corona-Virus zu nehmen. Passend zur Kindergeschichte „Sammy und der Zauberstab“ verwandelt sich nun der Teststab in den Zauberstab eines kleinen Hexerich, welcher den Zauberstaub aus der Nase der Kinder braucht. Unfassbar. Kondome hätten manches Leid erspart. Nicht nur den Kindern.

In Nordrhein-Westfalen sucht das Justizministerium zurzeit einen Lieferanten für rund 9000 Kondome. Diese sollen an die Insassen des geschlossenen Vollzugs verteilt werden und unter anderem gegen HIV schützen. Hmm. Der Bundesgesundheitsverkäufer auf Ministerposten hat da bestimmt schon was hinter sich ähm zur Seite gelegt. Auch Spässle!

In New York ist alles easy. „Joints for Jabs“, ist dort die Motivation zur Corona-Impfung! Nachdem der Weg zur Legalisierung von Marihuana vor rund drei Wochen im Parlament des US-Bundesstaates New York freigemacht wurde, standen duzende Menschen auf dem Union Square in Manhattan in einer Schlange um nach der Injektion einen Joint zu erhalten. Hmm. „Die spinnen, die Amis!“, hätte der dicke Gallier Obelix vermutlich gesagt. Nicht nur die!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Der Tag der Schande!

Heute hätten alle kritischen Journalisten auf der Strasse sein müssen. Sie hätten die Menschen darüber aufklären müssen, dass Grundrechte einklagbar sind, sie hätten uns vor dieser Regierung warnen und das Infektionsschutzgesetz komplett auseinander nehmen müssen. Stattdessen verstecken sie sich hinter einer Kamera und suchen „Nazis“. Wie sich derartiges Gebilde noch freie unabhängige Presse nennen kann, darüber sollte man besser nicht mehr nachdenken.

Jeder Name der einzelnen Politiker, der heute zugestimmt oder sich enthalten haben, gehört auf eine Liste, zur Erinnerung, was am 21. April 2021 unseren Nachkommen angetan wurde. Wir sollten uns jeden Namen merken, der heute die Bundesnotbremse und die Verschärfung des Infektionsschutzgesetz beklatscht hat. 342 Abgeordnete stimmten für die Verschärfung, 250 stimmten mit Nein und es gab 64 Enthaltungen.Das zeigt, in welchem Zustand sich Deutschland befindet, wenn man sich mal die Auswahl aller Minister anschaut.

Die Demonstration begann erwartungsgemäß mit vielen Absperrungen vor dem Reichstag. Um 10:00 Uhr war noch nicht zu erwarten, dass es heute in Berlin zu so einer großen Menschenansammlung kommen würde. Zumindest nicht vor dem Reichstag. Als dann bekannt wurde, dass sich alles hinter dem Brandenburger Tor und im Tiergarten abspielt, konnte man zusehen, wie sich sämtliche Strassen und Parks mit Menschen füllten. Sogar mehr Menschen, als ich erwartet habe. Aus Strassen, die komplett abgesperrt wurden, hörte man Rufe: „ Die Mauer muss weg.“
Bis ca. 16:00 Uhr konnte man noch keine Polizeigewalt erkennen, zumindest nicht in der Form, wie wir es bei vielen anderen Demos erlebt haben. Wasserwerfer, jede Menge Polizeiautos und Polizisten aus allen Bundesländern waren vertreten und über uns kreisten Hubschrauber. Man kam sich vor wie in einem Freiluftgefängnis.

Menschen mit denen ich gesprochen habe, waren alle einer Meinung: Die Abstimmung zum heutigen Infektionsschutzgesetz ist NICHT das Ergebnis von demokratischen Prozessen, sondern das Ergebnis von Diktatur und Faschismus. Einige Frauen die bereits Enkelkinder haben, liefen Tränen übers Gesicht. Manche nannten unsere Politiker „Verbrecherbande“. Unter den Teilnehmern war eine angenehme Stimmung, die Nationalhymne wurde gesungen und es gab ausgelassene Gespräche unter anderem auch über die interne Impfpflicht.
Jeder aber hat geahnt, dass die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes heute durchgepeitscht wird. Besonders die Jungen oder Erstwähler, die von den Grünen mit dem Thema Klima geködert wurden, sollten sich gut überlegen, wo sie im September ihr Kreuz machen, denn es sind keine Freiheitsbeschränkungen die nur Merkel will. Auch die SPD und die Grünen lecken sich ihre Finger nach einem Regime, das die Kontrolle über den Menschen ausüben will.

Das war es! Leb endgültig wohl demokratische Bundesrepublik Deutschland!

Elke Metzner

Söder guckt dumm aus der Wäsche!

Dienstag. Berlin. In der ehemaligen deutschen Hauptstadt wurden seit Anfang Oktober nur zwölf nachgewiesene Influenza-Fälle erfasst. Das geht aus einer Online-Datenbank des regierungstreuen Robert-Koch-Institutes mit Stand vom 19. April hervor. Hmm. Fachleute vermuten, dass die Corona-Massnahmen ihre Wirkung entfaltet haben. Egal. Die Grippesaison läuft übrigens noch bis Mitte Mai. Spässle!


Apropos Fachleute: Der selbsternannte Gesundheitsexperte von den Spezialdemokraten Karl Lauterbach (58) warnt vor den indischen Tanten ähm Mutanten. Die sind hauptsächlich des Nächtens unterwegs. Darum sind Ausgangssperren dringend erforderlich, meint der Karl. Nochmals hmm.
Ob der Impfstoff von AstraZeneca nur bei Tanten würgt ähm wirkt, ist bisher unerforscht.

Fakt ist aber, dass sich jetzt alle Sachsen in den Arztpraxen damit vollplumpen können. Das verkündete die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (62, SPD) am Dienstag stolz im Anschluss an die Kabinettssitzung. Toll! Wenn’s schön macht.

Schön blöd guckt der bayrische Sonnenkönig Markus Söder von der CSU nun aus der Wäsche. Sein Putschversuch gegen die grosse Schwesterpartei CDU ging nach hinten los. Der Verlierer Armin Laschet hat die Kanzlerkandidatur der Union gewonnen. Dumm gelaufen. Das grüne Bäer-Böckchen probt inzwischen ihre Antrittsrede. Es muss alles noch schlimmer werden, um dass es besser werden kann.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Baerböck*in wird Kanzlerkandidat*in der Grünen*innen

Berlin. Alles wird gut. Das neue ähm geänderte Infektionsschutzgesetz wird nun doch nicht so schlimm! Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt sein und überhaupt soll die Ausgangssperre erst von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr gelten. Ach so. Die Zentralisierung der Macht spielt keine Rolle mehr. Schlaf, Schäflein, schlaf!

Der Bock aus dem Gesundheitsministerium Jens Spahn von der CDU hat schon wieder einen Darmwind der Quere. Er will die Testergebnisse auf dem Smartphones als Türöffner. „Wir wollen es im Laufe des Aprils schaffen, dass die Testergebnisse dann auch auf der Corona-Warnapp gespeichert werden können und zur Verfügung stehen. Dafür braucht es Schnittstellen, dafür müssen wir die Systeme vernetzen“. Hmm. Wenn er sich da mal nicht geschnitten hat. Egal.

In der ehemaligen deutschen Hauptstadt gibt es unklare Fallzahlen. Das ist nicht neu. Die gibt’s dort wie Sand am Meer oder Dealer im Görlitzer Park. Der CDU-Fraktionschef Berlins Burkhard Dregger hüpft dem Innensenator Andreas Geisel von hinten ins Kreuz. Es geht um „Racial Profilling“. Die ähm der Geisel hatte eingeräumt, dass es das gibt. Skandal! Egal. Dregger hatte nachgefragt und ist entsetzt „Ein einziger belegbarer Fall. Es ist absolut unbegreiflich, wie Innensenator Geisel der Berliner Polizei mit seinen Pauschal-Vorwürfen dann so in die Knie treten und über 17.000 Vollzugsbeamte unter Generalverdacht stellen kann“. Der Innensenator Andreas Geisel bzw seine Behörde stemmt sich dagegen: „Es gibt keinen pauschalen Rassismus-Vorwurf gegen die Berliner Polizei“. Auch gut.

Der Viechdoktor vom Robert-Koch-Institut Lothar Wieler erwartet, dass sich die Menschheit auf ein Leben nach Covid19 einstellen muss. “Ein Virus, das eine Menge Tierarten infizieren kann, das lässt sich nicht ausrotten“. Oh ha! Ist jetzt wirklich das Endstadium der Pandemie eingeläutet?

Die Verblödungspandemie läuft auf Hochtouren. Die Grüne Annalena Baerbock ist jetzt Kanzlerkandidatin. Hmm. Wir haben es nicht anders verdient. Merkel gratuliert in Vertretung. Alles wie geplant.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Tageskolumne Montag

Berlin. Der grösste Aussenminimister aller Zeiten Heiko Maas will (s)eine engste Vertraute Katharina Stasch ohne diplomatische Ausbildung nach Genf als Leiterin der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen befördern. Das ist sein Plan. Bisher ist die 48-Jährige die Leiterin seines Ministerbüros im Auswärtigen Amt und arbeitete in der SPD-Fraktion. Mit einem Grundgehalt von über 12.000 Euronen pro Monat bringt das auch Neider auf den Plan. Der Liberale Alexander Graf Lambsdorff ist so einer. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende sieht die Beförderung als „schlechten Stil“ Hmm. Nun ja. Gangster sind sie eh alle. Spässle.

Die ähm der Geisel auf dem Posten des Innensenators der einstigen deutschen Hauptstadt bezeichnet die Bewohner der Rigaer Strasse 94 als Politiker, ähm Quatsch, als Gangster! „Bei der Rigaer Strasse, muss man sagen, geht es ganz klar um Gangster. Diese Bewohner üben Gewalt aus. Es gibt immer wieder gewalttätige Vorfälle, es gibt Drohungen. Das sind Menschen, die ihre Nachbarn terrorisieren. Der Staat muss dagegen vorgehen“, sprach der Spezialdemokrat Andreas Geisel gegenüber der „Welt“. Wahlkampfgetöse.

Das Schwarz-Weiss-Model Christian Lindner bläst in das selbe Loch. Er droht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das neue ähm geänderte Infektionsschutzgesetz. Der FDP geht es um die angedachten nächtlichen Ausgangssperren. Hmm. Wenn das ihre einzige Sorge ist, soll nach nach meiner Auffassung ihr baldiger Abgang gerechtfertigt sein. Schwamm drüber.

Genauso schwammig ist der Streit in der CDU/CSU-Fraktion um die Kanzlerkandidaten-Frage. Die CSU steht zu ihrem Schildbürger Markus Söder und die CDU zu ihrem Maskendealer Armin Laschet. Der Bayer hat derzeit die höheren Inzidenz- ähm Umfragezahlen. Spässle.

Der Zahlenexperte und einstige Kanzlerkandidat der CDU Friedrich Merz fällt derweil über die gendergerechte Sprache her! „Grüne und Grüninnen? Frauofrau statt Mannomann? Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Mutterland? Hähnch*Innen-Filet? Spielplätze für Kinder und Kinderinnen? Wer gibt diesen #Gender-Leuten eigentlich das Recht, einseitig unsere Sprache zu verändern?“, schrieb der 65-Jährige auf Twitter. Hmm. Nicht ganz von der Hand zu weisen.

Das ausrangierte Sturmgewehr AKK der Bundesraute des Grauens will die afghanischen Helfer der Bundeswehr nicht zurückweisen. Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will sie nach Deutschland holen. „Ich empfinde es als eine tiefe Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, diese Menschen jetzt, wo wir das Land endgültig verlassen, nicht schutzlos zurückzulassen“ Natürlich. Warum auch nicht? Egal.

Der ungewollte ähm ungewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zündete sich heute eine an. Eine Kerze! „Wir wollen heute als Gesellschaft derer gedenken, die in dieser Zeit einen einsamen und oft qualvollen Tod gestorben sind“. Die Spitzen des deutschen Staates und der Kirchen zelebrierten heute in Berlin eine Gedenkfeier für die Toten an oder mit Corona. Unglaublich. Die Alten und Kranken verrecken einsam in Kliniken und Heimen. Die Suizid-Rate steigt ungebremst. Mir wird schlecht. Ich will hier raus.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Chebli übergibt FARBENBEKENNEN-Arward

Berlin. Sie ist wieder da! Die Staatssekretärin für Dingsbums (Zwinkersmiley) Sawsan Chebli (42, SPD) vergibt den FARBENBEKENNEN-Award an Kinder und Jugendliche, welche aus ihrer Heimat geflüchtet sind und nun in Berlin leben. Hmm. Die Gewinner zeichnen sich durch ihr Engagement aus und werden am 4.September bekanntgegeben. „Sie bereichern unser Land, machen es liebens- und lebenswürdig“, sagte die palästinensische Eingeborene. Nochmal hmm. Wenn die Kinderlein genauso wie der Chebli-Clan agieren, gehts schneller bergab. Egal. Geliefert, wie bestellt.

Bestellt hat die Berliner 51 neue Party-Busse bei Daimler. Die Six-Packs wurden am Donnerstag feierlich vom Innensenator Andreas Geisel (55, SPD) und der Polizeipräsidentin Barbara Slowik (55) vorgestellt. Einer kostet angeblich 70 000 Euronen. Na ja. Alle Kleinbusse seien bereits lackiert und technisch ausgerüstet. „Gute Arbeit, erfordert gute Ausrüstung“, sagte die Geisel der Spezialdemokraten. Das ist schon gelogen, bevor die Vehikel auf die Strasse kommen. Heutzutage wird kein Behördenfahrzeug mehr lackiert! Obwohl? In Berlin ist nichts unmöglich.

Die morgige Abstimmung zur Verschärfung des Ermächtigungs- ähm Infektionsschutzgesetzes im Bundestag ist durchaus möglich bis wahrscheinlich. Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf.
Völlig wahnsinnig ist der hinterrückse Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn. „Jeder Tag zählt. Impfen und Testen allein reichen nicht um die dritte Welle zu brechen. Man muss nicht auf das Bundesgesetz warten. Die Zeit drängt und bereits jetzt haben alle auch schon die Möglichkeit zu handeln“, sagte der Wurm im Enddarm der Kanzlerin. Recht hat er! Wir müssen endlich handeln! Angemeldeter Widerstand ist dabei jedoch ein Witz. Meine Meinung.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Dänemark hat einen Plan und stoppt die Impfung mit AstraZeneca

Berlin. Der witzige ähm schwitzige Wirrologe der Bundesregierung Christian Drosten schimpft auf die störrischen Alten! Das Verhalten dieses undankbaren Volkes von über 60-Jährigen nehme eine „ganz schlechte Entwicklung“. Hmm. Manche dieser älteren Menschen verweigern eine Impfung mit AstraZeneca und warten lieber ab, bis sie das Präparat von BionTech/Pfizer bekommen können. „Da muss man wirklich sagen, dann nimmt man im Juni einem Jüngeren die Impfung weg. Und das ist wirklich nicht in Ordnung. Ich finde es nicht gut, wenn Ältere jetzt an dieser Stelle wählerisch sind“, haut der Kasper der Bundesverkanzlerin ganz unverhohlen raus. Unglaublich. Ich glaub ja fast der ist kein Doktor in der Charité, sondern ein getürmter Patient aus der Geschlossenen. Das ist kein Spass mehr!

Dänen lügen nicht! Das ist nicht neu und das auch nicht erst seit Otto. Egal. Dänemark verzichtet als erstes Land der Europäischen Union auf den Corona-Impfstoff von AstraZeneca. Die Nation reagiert damit auf die Fälle von Blutgerinnsel, Blutungen und niedrige Blutblättchenzahlen, teilte der Direktor der dänischen Gesundheitsverwaltung Søren Brostrøm am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen mit. „Genial, Egon ähm Sören!“ Die Dänen haben einen Plan! Beneidenswert. Zumindest der Plan. Ich persönlich lass mich nicht impfen, aber das muss jeder für sich selbst entscheiden.
Früher ging das ja auch problemlos. Da bin ich erzkonservativ. Auch kein Spass.

Das sächsische SPD-Blatt „Tag24Dresden“ wird das langsam auch! Das scheinheilige Medium berichtet plötzlich von zu hohen Zahlen der Corona-Toten und unterlassenen Obduktionen. Seltsam. Ich bin verunsichert. Spässle!

Fast medizinisch war „Pinky Gloves“. Zumindest floss Blut. Hä? Das war die Innovation aus der VOX-Gründershow „Die Höhle des Löwen“. Die zwei männlichen Erfinder haben einen Menstruationshandschuh erfunden, weil in der weiblich dominierten WG der Bad-Abfalleimer aufgrund entsorgter Tampons anfing zu stinken. Unglaublich. Deutschland verblödet bei lebendigen Leib. Egal.
Im Ravensburger Ortsteil Taldorf steht dafür ein etwa zwei Meter hoher hölzerner Penis am Feldweg. Zu wem der gehört, ist noch unbekannt. Auch schön.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Eilmeldung ❗️

Heute hat das Landgericht Berlin festgestellt, dass Doris v. Sayn-Wittgenstein weiterhin Mitglied der AfD ist!

Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, neigt sich eines der unrühmlichsten Kapitel der #AfD hiermit wohl dem Ende zu. Seit langem wird in der Partei heftig kritisiert, dass die Bundesspitze nach dem Gießkannenprinzip Ordnungsmaßnahmen gegen vermeintliche Konkurrenten verhängt, oft mit haarsträubenden Begründungen.

Ähnlich erging es auch dem ehemaligen Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg, wir berichteten bereits.

Doris v. Sayn-Wittgenstein kommentierte ihren Sieg folgender Maßen: „Eine herbe Schlappe für den AfD-Bundesvorstand – ein Sieg für den Rechtsstaat!“

Die Klägerin war Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein und hatte diesen stark vorangebracht, zudem fehlte ihr 2017 nur eine Stimme zur Wahl als Bundesvorsitzende der AfD.

Ob und inwieweit der Gerichtsentscheid nun auch persönliche Konsequenzen für Personen der AfD-Bundesspitze hat, bleibt abzuwarten.

Österreichs Bundeskanzler verliert Gesundheitsminister!

Berlin. Die Bundesraute des Grauens Angela Merkel hat ihr Kabinett im Griff. Die Verschärfung des Infektionsschutz erteilt der Regierung die alleinige Macht über das deutsche Volk ähm über die hier Lebenden. Inklusive Ausgangssperren. Obwohl?
Muslime dürfen im Ramadan auch nachts in die Moschee. Zumindest im Märkischen Kreis. Auch schön. Egal. Das Ding muss jetzt noch durch den Bundesrat und -tag geprügelt werden. Aus Angst vor Repressalien werden sich die selbsternannten Oppositionellen 5%-Riesen von der FDP wieder ins Hemd machen und der AfD die Unterstützung verweigern. Alles wie immer; nur viel schlimmer.

Der Berliner Senat beschliesst derweil fernab des Grundgesetzes mehr Freiheiten für Geimpfte. Knapp zwei Wochen nach der Zweitimpfung sollen die Versuchskaninchen etwas mehr Freiheiten bekommen. Voraussichtlich ab Sonntag sollen die Häschen ohne Corona-Test shoppen gehen oder zum Friseur dürfen. Toll. „Es geht nicht um Privilegien, sondern um die Freiheitsrechte jedes Einzelnen“, sagte die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop. Ich schmeiss mich wech. Die Spezialdemokraten im Amt des Bürgermeisters und Gesundheitssenators Michael Müller und Dilek Kalayci sind dafür. Klar. Ich bin Gott sei Dank kein Berliner, aber in Sachsen wird es auch nicht besser.

Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (62, SPD) stellt für alle Lehrer einen Impftermin im sächsischen Impfportal in Aussicht. „Das Portal wird ab Freitag für alle Lehrer und für das sonstige Personal an Schulen geöffnet. Darüber hinaus planen wir eine längerfristige Vergabe von Terminen grundsätzlich auf dem Portal“ Hmm. Okay. Wer soll dann die Kinder unterrichten? Ach ja. Das ist beim baldigen Homeschooling ja irrelevant. Spässle.

Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober verlässt den sinkenden Kahn der Kurz’en Regierung. Aus gesundheitlichen Gründen, versteht sich. Der smarte Sebastian kommt mit seiner Postenvergabe gerade ordentlich in Bedrängnis. Servus Basti!
Europa geht den Bach runter. Das Krachen und Knarren im Gebälk ist ohrenbetäubend! Aber nur wenn man es hören will. Eigentlich wie immer.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Protest gegen #Corona-Politik

In vielen Städten und Gemeinden unseres Landes wird immer wieder gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Landesregierungen protestiert.

Am Montag Abend versammelte bspw. die bundesweite Interessengemeinschaft Aufbruch Deutschland 2020 kurzfristig etwa 50 bis 60 Teilnehmer in #Zeitz vor dem Rathaus unter dem Motto „Aufstehen gegen überzogene Corona-Restriktionen und indirekten Impfzwang!“.

Der Zeitzer Direktabgeordnete André Poggenburg mahnte zu partei- und lagerübergreifendem Zusammenhalt beim Thema Corona-Zwangsmaßnahmen und meinte: man dürfe sich da nicht in links, rechts, mitte, arm oder reich spalten lassen, sonst freue sich nur die Obrigkeit als lachender Dritter.

Vom Aufbruch Leverkusen war als Gastredner Winfried Kranz, vom Aufbruch Köthen als Gastrednerin „Franzi“ und aus Leipzig „Schwester Anja“ zu hören. Alle übten teils scharfe Kritik an der Bundesregierung und verschiedenen Corona-Maßnahmen, die unverhältnismäßig in die Grundrechte eingreifen würden und zudem menschenunwürdig wären.

Immer wieder werden Corona-Maßnahmen der Regierungen von verschiedenen Gerichten als unrechtmäßig eingestuft. Vor etwa zwei Wochen urteilte bspw. das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau aufgrund einer Normenkontrollklage mehrerer Landtagsabgeordneter, darunter auch Poggenburg, dass Maßnahmen der Landesregierung aus dem Jahr 2020 in großen Teilen verfassungswidrig waren.