Nun auch Til Schweiger in Ungnade gefallen!

Berlin. Das Ende ist nah! Der Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn (41, CDU) hält angesichts der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar. Hmm. Ist das Geld für die „Vier-Millionen-Villa“ schon rein? Egal. Die Tests und Impfungen bringen ja noch Gelder. „Bei fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draussen grundsätzlich entfallen. Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: Im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmässig getestet sind“, sagte die doppelt und dreifach geimpfte Marionette der Bundesregierung! Sorry, aber wer so viel „Baerbock“ ähm „Scheisse“ wie dieser hinterrückse Bundeskasper am Huf kleben hat und immer noch nicht gehen muss, hat jede Legitimität verloren. Gewählt hat den niemand zum Bundesgesundheitsminister! Ein typischer Quoten-… Was auch immer. Oooohhhmmm. Egal.

Die Thüringer CDU ist schon weiter. Der dortige Fraktionschef Mario Voigt fordert die Landesregierung unter Bodo Ramelow auf, auch linke Gewalt mit aller Konsequenz zu bekämpfen! Unglaublich! „Die Brandanschläge auf Immobilien, die dem rechtsextremistischen Spektrum zugerechnet werden, beweisen eine Radikalisierung der linken Szene“ Ich bin empört! Die Brandschatzer sind Aktivisten! Böses Spässle.

In Berlin ist alles ganz anders. Von Mittwoch 15.00 Uhr bis Freitag 23.59 Uhr sind öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel vor der Liegenschaft Rigaer Strasse 94 im Bezirk Friedrichshain untersagt. Parkverbot inklusive. Es geht um eine Brandschutzprüfung im immer noch besetzten Haus. Ringsum brannten schon mehrere PKWs und Transporter aus. So einfach. Egal. Berlin halt.

Der Nuschler der Nation hat wieder Aufmerksamkeit. Til Schweiger postet bei Twitter ein Selfie mit Boris Reitschuster. Schock, schwere Not! Ich hätte nicht gedacht, dass sich Schweiger für ihn in die medialen Nesseln setzt. Ich mag Reitschuster sehr gern. „Knocking on Heaven’s Door“ und „Barfuss“ von/mit Schweiger mag ich auch sehr. „Honig im Kopf“ war der letzte Film den ich mit meiner Mama damals vor ihrem Tod im Kino geschaut hab. Sie und ich waren tief bewegt. Ich hoffe, dass Til den Druck aushält. Der Wendler und Naidoo machen es vor. Ein kleiner Lichtblick. Danke Til und Boris!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Kein Abschiedsgeschenk für Merkel beim G7-Gipfel!

#Tageskolumne Rückblick Sonntag.

Berlin. Der Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP fordert ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz von unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draussen“, meinte der Vize der Liberalen. Hmm. Ich dachte ja immer, dass Grundrechte an sich nicht eingeschränkt werden dürften, aber was weiss ich denn schon. Das Ermächtigungsgesetz ist ja durch den Bundestag bis Ende September verlängert worden. Egal. Der alte weisse Mann geht noch weiter: “Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden – nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat“. Unglaublich! Ist das jetzt schon Wahlkampf oder schwenkt Kubicki bald die schwarz-weiss-rote Fahne auf einer Querdenker-Demo? Spässle.

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich unter anderem gegen das Zeigen der besagten Reichsflagge aus der Kaiserzeit in der Öffentlichkeit vorgehen. Ein sogenannter Mustererlass für Polizei und Ordnungskräfte liegt jetzt laut dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz Thomas Strobel (CDU, 61) vor. „Damit haben wir eine Lösung gefunden, für eine bundesweit einheitliche Handhabe“. Nach seiner Auffassung würde die Fahne in dieser Farbkombination vermehrt von rechtsextremen Gruppen als Ersatz für die mit Hakenkreuz genutzt werden. Die Träger der Flaggen sollen zukünftig mit einer Ordnungswidrigkeit inklusive Verfahren rechnen können, wenn die Ordnungshüter eine Gefahr für die öffentliche Ordnung wittern. Hmm. Die militanten Aktivisten der Antifa benutzen übrigens dieselben Farben. Spässle!

Die Bundesverkanzlerin Angela Merkel beliebt auch zu scherzen! „Durch die Wahl von Joe Biden zum amerikanischen Präsidenten ist ja die Welt nicht so, dass sie keine Probleme mehr hätte. Aber wir können mit neuem Elan an der Lösung dieser Probleme arbeiten“ Sicher doch! Sleepy Joe führt die Politik des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama im Dauerdämmerschlaf weiter. Bombenstimmung nicht nur zum G7-Treffen im südwestenglichen Cornwall. Egal. Nach 16 Jahren Demontage Deutschlands hat die Bundesraute von ihrer Gruppe der „Glorreichen ähm Grossen Sieben“ Nichts zum Abschied bekommen! „Ich habe nur gute Wünsche bekommen. Und keine Geschenke“. Unfassbar!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Dänemark zeigt wie es geht!

Dänemark zeigt wie es geht!

Dänemark galt doch mal als offen und tolerant – was ist da passiert? Diese Frage stellt sich:DIE ZEIT.DE! Helfen wir DIE ZEIT.DE mal etwas auf die Sprünge.
Dänemark ist immer noch ein offenes und tolerantes Land. Nur haben die Dänen erkannt, welche fatalen Folgen diese unkontrollierte Zuwanderung hat! Ihre schlechten Erfahrungen mit Menschen, die die Gastfreundschaft nicht zu würdigen wissen, die die freiheitliche Gesellschaft durch ihren Hass, ihre Gewalttätigkeit und Intoleranz zerstören, hat letztlich zu immer härteren Gesetzten geführt. Ziel der Regierung: Keine Geflüchteten mehr und die Mehrheit zieht mit!

Das ausgerechnet die Sozialdemokraten die Null-Toleranz-Politik durchziehen, war am wenigsten zu erwarten. Nur so konnte die Sozialdemokratische Partei Dänemarks ihr Wahlergebnis sogar wieder verbessern. Vielleicht sollten Frau Esken, Kühnert & Co. ihre Ohren mal aufsperren und zuhören wo in Deutschland der Schuh drückt, dann wüssten sie auch, warum sie zu einer einstelligen Partei abgestiegen sind.

Gegen kriminelle Einwanderer müsste es in jedem europäischen Land eine Null-Toleranz Politik geben, ohne sich dafür schämen zu müssen, denn die Sicherheit der Gesellschaft, steht an erster Stelle. Wer das nicht erfüllt, hat auf der Regierungsbank nichts zu suchen!
In Deutschland bräuchte es nicht mal härtere Gesetze, sondern die Anwendung bestehender Gesetze. Leider wird hier absichtlich schon lange nicht mehr mit Konsequenzen zwischen legal, illegal oder schwer kriminell entschieden. In Deutschland gilt nur noch scheißegal! Still und duldsam wird von den Altparteien Merkels neulinke Agenda mitgetragen.

Auch in anderen Teilen Europas kann man eine leichte Wandlung beobachten. Die Spanier fangen endlich an umzudenken und versuchen zumindest die Migranten auf schnellsten Weg wieder in Richtung Heimathafen zu schicken. In Schweden ändert gerade eine bürgerliche Koalition die Migrationspolitik. In Frankreich formiert sich ebenfalls Widerstand. Die Griechen wollen sich auch nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen und haben die Moria- Brandstifter zu 10 Jahren Haft verurteilt. In Deutschland wäre so ein Urteil Dank fragwürdiger Gleichstellungsbeauftrager und Nutznießer der Vereinsmafia undenkbar. Hinzu kommen hochbezahlte Verwalter des Niedergangs wie Parteien, Gewerkschaften und Kirchenvertreter, die diese Politik ebenfalls vorbehaltlos unterstützen. Für einen Hoffnungsschimmer am Horizont für Europa reichen diese Formierungen leider nicht. Schwer trifft es weiterhin Italien und somit auch Deutschland, denn seit Jahresbeginn sind mehr Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen, wie in den Jahren zuvor.
Warum wohl war der Mullah-Verliebte Bundespräsident Steinmeier ausgerechnet auf Staatsbesuch in Dänemark? Unter anderem auch, um den Dänen mit Kritik an deren Asylpolitik ins Gewissen zu reden.
Warum müssen deutsche Politiker ständig unverfroren andere Länder belehren? Diese deutsche Hypermoral ist unerträglich und am deutschen Wesen wird die Welt eben NICHT genesen! Denn Deutschland erlebt seit vielen Jahren, eine Zeit des kollektiven Selbstbetruges. Politiker ducken sich weg vor den wirklich drohenden Problemen, bzw. holen diese ins Land, um sich ein „ruhiges Gewissen“ zu verschaffen. Wenn nun aber sogar die US-Vizepräsidentin, anlässlich ihres Besuches in Guatemala in Richtung Flüchtlinge sagt, dass sie NICHT kommen sollen, dann irrt sich nicht die ganze Welt, sondern einzig und allein Deutschland!

Mitnichten ist nur der „Ossi“ der Nörgler. Auch im Westen wächst die Zahl der Überdrüssigen. Nur behalten sie ihren Frust für sich, weil sie befürchten gesellschaftlich oder beruflich gecancelt zu werden. Im Osten gab es mal einen Spruch: „Gestern standen wir am Abgrund und heute sind wir einen Schritt weiter.“ Leute macht die Augen auf! Nicht nur die Grünen, sondern alle Altparteien sind für denkfähige und freiheitsliebende Menschen nicht mehr wählbar.

Elke Metzner

AfD Schleswig-Holstein in Seenot?

AfD Schleswig-Holstein in Seenot?

Die AfD in Schleswig-Holstein kann sich vordergründig nicht von Doris v. Sayn-Wittgenstein lösen:
Die geplante Wahl eines neuen Landesvorstandes am vergangenen Wochenende ging gründlich schief.

Die Schuld hierfür wurde in Hetztiraden der nicht anwesenden, alten Landesvorsitzenden zugeschoben, die sich nicht von der Macht lösen könne und spalte. Und in der Tat: Sollte v. Sayn-Wittgenstein auch die zweite Instanz ihres Parteiausschlußverfahrens vor dem Kammergericht in Berlin gewinnen, wäre sie wieder ordentlich gewählte Vorsitzende. Viele Mitglieder wünschen sich dies, weil die AfD unter Sayn-Wittgensteins Vorsitz gut dastand.

Wie jedoch aus Schleswig-Holstein zu hören ist, soll v. Sayn-Wittgenstein aber gar nicht am Amt kleben: Schon länger hat sie sich für Gereon Bollmann als ihren Nachfolger ausgesprochen und der hätte am vergangenen Sonnabend auch die Mehrheit als Vorsitzender bekommen.

Bollmann konnte sich jedoch am Wochenende überraschend nicht durchsetzen! Er war nämlich – für viele Mitglieder überraschend – nur im Duo zu haben: Ausgerechnet mit Volker Schnurrbusch, der in der Vergangenheit nicht unbedingt mit Leistung hervorstach. Er war für den Landtagswahlkampf 2017 verantwortlich, was dazu führte, daß der gesamte damalige Vorstand, dem er als stellv. Vorsitzender angehörte, nicht entlastet wurde. Weil Bollmann von Schnurrbusch nicht lassen wollte, wurde am Sonnabend Mal um Mal gegen den Willen einer Sperrminorität von Mitgliedern gewählt, bis der Parteitag abgebrochen werden mußte.

Am Freitag machte eine Nachricht von einer „Unterwanderung“ des Landesverbandes Niedersachsen durch den „Flügel“ die Runde (https://www.rundblick-niedersachsen.de/geheimtreffen-der-fluegel-plant-die-unterwanderung-der-afd/).

Wie zu erfahren war, hat es auch in Schleswig-Holstein seit vergangenem Jahr geheime Flügeltreffen gegeben, an denen nicht nur Bollmann und Schnurrbusch teilgenommen haben; bei diesen Treffen soll sogar mit Unterstützung aus Erfurt das Tableau für den neuen Landesvorstand aufgestellt worden sein. Besonders ärgerlich: Die AfD Schleswig-Holstein steht unter Bezugnahme auf den „Flügel“ erstmals im Verfassungsschutzbericht.

Und so läßt die Verweigerungshaltung der Sperrminorität in Schleswig-Holstein ihr Verhalten in einem ganz anderen, sogar plausiblen Licht erscheinen.
Merke: Es ist nicht immer so, wie es scheint.

Uni entzieht Franziska Giffey endgültig ihren Doktortitel!

Berlin. Die Freie Universität Berlin macht Nägel mit Köpfen. Die Hochschule entzieht der einstigen Familienministerin Franziska Giffey ihren Doktortitel. Köpfe rollen aber nicht. Die SPD-Landesvorsitzende von Berlin wird trotz „Täuschung über ihre Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ zur Wahl als Amtierende ähm Regierende Bürgermeisterin antreten. Warum auch nicht? Je grösser die Lügen, desto grösser die Chancen. Ihren Minister-Posten übernahm kurzerhand die Justizministerin Christiane Lambrecht. Hmm. Welcher Posten war hier überflüssig? Egal.

Sachsens Politiker verklagen den Verfassungsschutz! Klingt schlimmer, als es ist. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Leipzig Irina Rudolph-Kokot (47) ist Mitglied des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“. Hmm. Sie ist wahrscheinlich die uneheliche Schwester im Geiste von dem Käsekuchen aus Leipzig. Das ist der langhaarige Bruder vom fettigen Jeansrock. Das sind wirklich vertrauliche Informationen. Egal.

Johannes Duslig ähm Dulig hat die Immunität vor der Gerichtsbarkeit mit der Geburtsurkunde verinnerlicht. Sein Vater Martin Duslig von der SPD ist ja immerhin Wirtschaftsminister! Der fühlt sich plötzlich kriminalisiert. Ein Witz an sich! Spässle!

Um den hinterrücksen Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn steht es viel schlimmer! Selbst die eingeschnappte Prinzessin von Bayern Markus Söder neidet dem Eigentümer der Villa „Neu-Spahn-Stein“ die negative Aufmerksamkeit! Er bringt den Rücktritt dessen Rücktritt ins Spiel.“Hau ab, feiger Hund! Lass mich hinterm Baum“, hätte meine Oma gesagt. Spielverderber!

Der Innenminister von Hessen Peter Beuth (CDU) hat das Spezialeinsatzkommando des Frankfurter Polizeipräsidiums kurzerhand wegen angeblicher rechtsextremistischer Äusserungen in Chat-Gruppen aufgelöst. Hmm. Die Clan-Mitglieder lachen sich jetzt hoffentlich tot. Es ist zum Heulen, aber so gewollt. Gute Nacht.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Merkels Hofvirologe C.Drosten kritisiert Nachlässigkeit bei Zweitimpfung!

Berlin. Jetzt geht’s scharf! Ein Berliner Arzt warb für die Impfkampagne des Bundesgesundheitsministeriums! Der Mediziner Najeeb Al-Saidi ist auch Werbeträger für die Hamas und die Al-Qassam-Brigaden. Diese sollen für zahlreiche Selbstmordattentate gegen Zivilisten, für Geiselnahmen und Raketen-Terror verantwortlich sein. Hmm. Der Regierungssprecher Steffen Seibert wiegelt ab „Die Äusserungen von Herrn Dr. Al-Saidi auf seinem Facebook-Account waren zum Zeitpunkt der Aufzeichnung und Veröffentlichung des Videos nicht bekannt“ Positiv denken! Schöne Scheisse!

Der Mauer-Weg-Sänger Hasselhoff hat auch zwei verschiedenfarbige Pflaster für einen Pieks bekommen. Jauch nur das Pflaster. Zum Trost reicht es nicht. Der Zonk fehlt bei ihm noch. Lange her. Ich kann nicht mehr.

Mein Telefon kann vielleicht noch, aber das entscheide ich. Der Bundesgesundheitsverarscher Jens Spahn teilte mit ,dass ab Donnerstag der Handy- Impfpass in Deutschland eingeführt wird. Autsch. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums erklärte dazu: „Der digitale Impfpass wird jetzt Schritt für Schritt ausgerollt und in den Apps verfügbar sein“ Hmm. Das Thema Afterdehner hatten wir schon vor paar Jahren.
Spässle!

Der hofeigene Wirro- ähm Virologe der Bundesraute Christian Drosten prangert indes an: „Solche Dinge dürfen einfach nicht eintreten“ Nein, er meint nicht seine Chefin Angela Merkel, sondern die Nachlässigkeit bei der Zweitimpfung. Man müsse aufpassen, dass sich die Leute auch das komplette Programm reinpfeifen. Das würde der heimliche Punk der Charité mit drei Akkorden für ein Halleluja am liebsten von einer Bühne brüllen. Inklusive Stage-Diving. Das ist der Sprung von der Bühne in die Arme der Fans. Ich hab das auch schon anders erlebt. Der Frontmann der Vorband schlug hart auf. Das lässt mich hoffen!

Schönen Tag!

Gute Fugmann

Clan-Kriminalität in Leverkusen!

Herr Beisicht: Wieder einmal sorgt Leverkusen für unrühmliche Schlagzeilen. Den Ermittlungsbehörden gelang ein Schlag gegen einen libanesischen Familien-Clan. Was sagen Sie zu den aktuellen Vorfällen?

Markus Beisicht: Bei mir entsteht langsam der Eindruck, das Leverkusen neben der Hauptstadt des Klüngels & der Korruption, nun auch die Hauptstadt der Clan-Kriminalität wird, zumindest in NRW. Erst vor wenigen Wochen beschäftigte ein anderer Familien-Clan die Behörden in Leverkusen. Zwei Beerdigungen mussten mit Polizeigroßaufgeboten gesichert werden, die mehrere tausend Euro an Steuergeldern verursachten. Nun der nächste Fall von organisierter Kriminalität und Sozialbetrug.

Weshalb wurde die Razzia durchgeführt und was war das Ergebnis der gestrigen Durchsuchungen?

Markus Beisicht: Wie bereits erwähnt ging es um Sozialbetrug, aber auch in vielen anderen Bereichen der organisierten Kriminalität ist diese Familie tätig. Nicht für umsonst rückte die Polizei mit einem Panzer zur Hausdurchsuchung an! Gefunden wurden neben einer großen Menge an Bargeld auch illegale Schußwaffen. Natürlich werde ich im Stadtrat die nötigen Anfragen stellen, damit mehr Details an die Öffentlichkeit kommen. Ein Clan-Mitglied lebte übrigens über 30 Jahre geduldet in Deutschland. Um der längst überfälligen Abschiebung zu entkommen, setzte er sich in die Türkei ab!

Wie gehen die Behörden in Leverkusen mit dieser Thematik um?

Markus Beisicht: Trotz der jüngsten Maßnahmen und der aktuellen Großrazzia, ist das agieren der Behörden nicht ansatzweise ausreichend. Leverkusen hat bereits seit Jahrzehnten ein Problem mit Clan-Kriminalität, ohne das grundlegende Veränderungen eingetreten sind. Die Behörden schauten zu und somit konnte sich eine Parallelgesellschaft bilden, die mittlerweile bundesweit agiert. Ein härteres Vorgehen gegen diese Strukturen wie vom Aufbruch Leverkusen lange gefordert, wird von den Altparteien immer wieder abgelehnt. Ich möchte in dieser Hinsicht nur noch ein Beispiel nennen. Trotz hunderter Ausreisepflichtiger in Leverkusen, darunter auch straffällige Migranten, erfolgten in über 12 Monaten gerade einmal 7 Abschiebungen! Bei so einer Politik der Samthandschuhe, braucht man sich über die aktuellen Vorfälle nicht wundern!

NRW-Innenminister Reul bezeichnet die Aktion als schweren Schlag gegen die Clan-Strukturen in NRW. Wie bewerten Sie diese Äußerung?

Markus Beisicht: Wir haben im September eine Bundestagswahl und deshalb wird jetzt etwas klare Kante gezeigt, dass ist das übliche altbekannte Spiel der Wählrrtäuschung. Auch die Pinocchio-Medien tragen ihren Teil dazu bei. In Bürgergesprächen merke ich allerdings, dass immer mehr Bürger dieses Spiel durchschauen. Ohne Politiker wie Reul, den blassen CDU-Kanzlerkandidaten Laschet oder unsere Kommunalpolitiker, gäbe es diese Problematiken erst gar nicht! Eine wirkliche Politik der klaren Kante, hätte nicht nur eine Vielzahl von Straftaten in fast allen Bereichen der organisierten Kriminalität verhindert, man hätte auch Millionen an Steuergeldern gespart!

(Ratsherr Markus Beisicht arbeitet als Rechtsanwalt in Leverkusen und sitzt für den Aufbruch Leverkusen im Stadtrat)

Spahns neuste Idee. David Hasselhoff für Impfkampagne engagiert!

Berlin. „I’v been looking for freedom“ war gestern. Genauer gesagt vor über dreissig Jahren. Der Dunkeltapps ähm Night-Rider ähm Knigth-Rider David Hasselhoff trällert jetzt „I found freedom“ in der Propaganda-Mechanerie unter dem Hashtag „ÄrmelHoch“ des Bundesgesundheitsministeriums . Hmm. Möge der 68-Jährige seinen Frieden in der Corona-Impfung finden! Manchmal findet er noch nicht mal den Weg zur Toilette. Da kann ihm auch sein sprechendes Auto K.I.T.T aus der sinnbefreiten Serie der 80’er nicht helfen. Egal. Hasselhoff hat damals die Mauer zum Einsturz gebracht. Das wussten wir in Dresden damals nicht. Wir hatten kein ARD. Das hiess bei uns „Ausser Raum Dresden“. Spässle.

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (62, SPD) weiss wie die Sachsen und die gemeinen Ostdeutschen ticken! Die 62-Jährige ist in Nordhausen/Thüringen geboren. Prost! „Sie haben das Gefühl, dass ihre Lebenserfahrung und ihre Lebensleistung nicht anerkannt werden“, sagte die Soze dem Inforadio des RBB. Hmm. Zudem sei in den Schulen zu wenig über politische Prozesse in der Demokratie geredet worden, monierte sie. Nochmal hmm. In meiner Schulzeit wurde ständig über Politik, Demokratie und Weltfrieden geredet! Das war kaum zum Aushalten! Inklusive immerwährende Rotlichtbestrahlung! Okay, ich hab nicht wie die Frau Ministerin fünf Jahre die Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften der DDR besucht, aber ich hatte ein normales Elternhaus. Wir haben damals geredet! Über alles. Auch über die Politiker der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik. Ende! Mir schwillt bei solchen Aussagen der Kamm! Ich hätte viele Bezeichnungen für solche aktiven Amtsträger der sächsischen Staatsregierung parat, aber ich hab mich im Griff. Ooooommmm. Egal.

In Frankreich „gladdschds“ schon, würde der Sachse sagen. Die EU-Marionette Emanuelle ähm Emmanuel Macron hat sich heute im Département Drôme im Südosten Frankreichs eine Ohrfeige abgeholt. Verdient. Das Land der Tricolore versinkt im Bürgerkrieg. Davon schreiben die Mainstream-Medien hierzulande nix. Es ist wie zu DDR-Zeiten. Man muss die Auslandspresse lesen, um sich ein Bild zu machen. Nur ohne Bild! Spässle!

Schönen Tag!

Gute Fugmann

Merkel hält ihre Hände schützend über Gesundheitsminister Spahn!

Berlin. Der personifizierte Untergang Deutschlands im Erscheinungsbild der Bundesverkanzlerin Angela Merkel hält seine abgefressenen Hände über den Schlossherren der Villa „Neu-Spahnstein“. Hmm. „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage“, soll sie gesagt haben. Böse Menschen versuchen „durch negative Stimmung Schaden anzurichten“. Mir kommen die Tränen. Merkel forderte: „Wir müssen jetzt dagegen halten“. Echt jetzt? Aussitzen hat doch bisher super funktioniert. Am sogenannten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn prallt eh jegliche Kritik ab. Der ist doch aalglatt. Vielleicht lobbyiert er auch „pjur“. Googlet selbst. Spässle!

Die ranggleiche Chefin von Norbert Walter-Burjans hat den Druck erhöht. Nein, nicht in der SPD, sondern auf den Bundesgesundheitsverkäufer. „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar“, sagte die herbe Parteichefin Saskia Esken. Sie hätte vielleicht sogar mehr Eier in der Hose als der angezählte Merkel-Zögling. Mann ähm man weiss es nicht. Auch Spässle!

In Sachsen standen 6237 neue Impftermine kurze Zeit zur Verfügung. „Innerhalb weniger Minuten war bereits ein Grossteil der Termine für die Erstimpfungen vergeben“, teilte der Sprecher des Deutschen Roten Kreuzes in Sachsen, Kai Kranich, mit. Hmm. Ab Mitte der nächsten Woche soll die Server-Kapazität des DRK verdoppelt werden. Dann können sich 8000 Menschen gleichzeitig registrieren lassen. „Voraussetzung ist aber, dass genügend Impfstoff zur Verfügung steht“, sagte der barmherzige Flattermann ähm Kranich. Toll!

Die Barmherzigkeit und „eventuelle Fehler Seiner Eminenz Kardinal Wölki“ werden ab Montag von zwei Apostolischen Visitatoren im Auftrag von Papst Franziskus untersucht. Szenen wie im Film „Der Name der Rose“ wird es wahrscheinlich um Rainer Maria Wölki und sein „Dreckiges Dutzend“ nicht geben. Egal. Der „Judgement Day“ lässt noch auf sich warten. Ich schweife in die Religion der Cinematography ab. Die Opfer des sexuellen Missbrauchs im grössten deutschen Bistums Köln sind womöglich eh schon lange vom Glauben abgefallen. Amen.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Historische Chance vertan?

Gestern fand in Sachsen-Anhalt die Wahl des neuen Landesparlamentes statt. Die CDU siegte mit sicherem Abstand zur AfD, doch es hätte auch anders kommen können. Der Wahlsieg der Oppositionspartei AfD wäre durchaus denkbar und möglich gewesen, nachdem diese im Jahr 2016 bereits aus dem Stand mit 24,3 % auf den zweiten Platz und knapp hinter der CDU einzog.

Damaliger Landesvorsitzender, Spitzenkandidat und über die Landesgrenzen hinaus bekanntes Zugpferd war André Poggenburg, der heute allerdings kein AfD-Mitglied mehr ist und auch nicht mehr zur Wahl antrat. Ihn baten wir um eine Einschätzung zur aktuellen Wahl:

Ungetrübt: Herr Poggenburg, zuerst einmal, haben Sie das Wahlergebnis so erwartet?

Poggenburg: Ja und nein. Mir war bewusst, dass sich die AfD in Sachsen-Anhalt in den letzten Jahren nicht wahrnehmbar weiterentwickelt hatte und höchstens an das Ergebnis von 2016 anknüpfen konnte. Dass sie allerdings so deutlich verloren hat, ist äußerst bedenklich. Und selbstverständlich sind CDU, FDP und Grüne Nutznießer dieser Schwäche.

Ungetrübt: Sie sprechen von „deutlich verloren“. Aber das Wahlergebnis von etwa 20 Prozent ist doch bundesweit noch akzeptabel.

Poggenburg: Das ist ein Trugschluss, denn relevant ist nur, was möglich ist bzw. war und nicht, wie man im Bundesschnitt dasteht. Um Erfolg zu haben, orientiert man sich nach oben und nicht nach unten. Leider haben sich die AfD-Bundespartei, aber speziell auch der Landesverband Sachsen-Anhalt, im Mittelmaß eingerichtet. Das ist eines Oppositionsführers unwürdig. Bedenken Sie zudem, dass die AfD nach meinem aktuellen Kenntnisstand 14 ihrer 15 damals errungenen Wahlkreise verloren hat. Ich nenne so etwas ein Fiasko, für das es eigentlich deutliche personelle Konsequenzen geben müsste.

Ungetrübt: Sie sprachen es gerade selbst an, die AfD hat wohl nur einen Wahlkreis behalten und sonst an die CDU verloren. Und dieser eine verbliebene Wahlkreis ist der Wahlkreis 41 in Zeitz, also Ihrer. Haben Sie der AfD, die Sie so unrühmlich verstieß, also noch ein „Ehrentor“ ermöglicht?

Poggenburg: Augenscheinlich ist dies so. Ich möchte allerdings nicht unerwähnt lassen, dass der dortige Direktkandidat, Lothar Wähler, mein ehemaliger Wahlkreismitarbeiter, mit Unterstützung vieler Helfer einen guten Job gemacht hat und der Wahlsieg verdient ist.

Ungetrübt: Aber engagierter Wahlkampf wurde allerorts gemacht, doch nur in ihrem Wahlkreis konnte sich die AfD wohl noch knapp behaupten. Haben Sie da von „außen“ nicht etwas nachgeholfen?

Poggenburg: Selbstverständlich habe ich meine Kontakte zu Bürgern, Vereinen und anderen Parteien genutzt und im Hintergrund für Lothar geworben. Der ist ein Mann mit bodenständiger Vita, jemand aus der Mitte der Gesellschaft und ja, dieser Einfluss wird letztlich das bestimmende Quäntchen zum Wahlerfolg gewesen sein. Zudem hatte ich mich in meinem Wahlkreis nie ganz von der AfD gelöst, als Direktabgeordneter der Region Zeitz viele Anträge und Initiativen der AfD-Landtagsfraktion öffentlichkeitswirksam mitgetragen und somit indirekt für die AfD Präsenz gezeigt. Das war für mich auch eine Frage der Restloyalität gegenüber meiner ehemaligen Partei.

Ungetrübt: Die FDP ist wieder eingezogen und die Grünen haben etwas dazugewonnen. War das zu erwarten?

Poggenburg: Dass die Grünen vom Bundestrend profitieren, war zu erwarten und nur schwer zu verhindern. Dass die FDP wieder einzog, lag ganz klar an fehlender Gegenstrategie. In beiden Fällen wurde den Wählern kein klares Gegenangebot gemacht.

Ungetrübt: Im Vergleich zur letzten Landtagswahl ist die Wahlbeteiligung wieder etwas gesunken. Wie bewerten Sie das? Kann das als Schwächung der Demokratie angesehen werden?

Poggenburg: Hier offenbart sich das größte Versäumnis der Oppositionspartei AfD. Seit Jahren predige ich gebetsmühlenartig, dass das größte Wählerpotential nicht in einer imaginären und kaum definierbaren „bürgerlichen Mitte“ liegt, sondern bei den politikverdrossenen Nichtwählern. Diesbezüglich widerspreche ich der AfD-Spitze um Jörg Meuthen auch entschieden. 2016 gelang es uns auch, etwa 10 Prozent Nichtwähler zu aktivieren und ja, fehlende Wahlbeteiligung ist nunmal kein demokratischer Zugewinn.

Ungetrübt: Nun wird viel von Wahlbetrug oder Corona-Wahlkampfbremse gesprochen und die AfD versucht ihre Verluste damit zu erklären. Was sagen Sie dazu?

Poggenburg: Dass es Wahlunregelmäßigkeiten gab, kann ich nicht ausschließen. Allerdings gab es die zuvor, erwiesener Maßen, auch schon. Und die Corona-Maßnahmen der Obrigkeit waren doch Fluch und Segen zugleich. Einerseits erschwerten sie etwas den Wahlkampf gegen die Altparteien, andererseits eröffneten sie eine völlig neue Proteststimmung. Darauf kann man Wahlverluste also nicht schieben. Wie so oft im Leben sind die wirklichen Gründe so naheliegend wie unangenehm. In der AfD Sachsen-Anhalt tummeln sich in erster Reihe Leute, die eigentlich in die zweite und dritte Reihe gehören. Ich möchte diesen nun keinesfalls Faulheit unterstellen, aber zwischen Fleiß und Können gibt es nunmal einen enormen Unterschied und nicht jeder ist für jede Aufgabe berufen, ob er das nun einsehen will oder nicht.

Ungetrübt: Dann gestatten Sie noch zwei Fragen. Erstens, hätten Sie in alter Funktion die AfD in Sachsen-Anhalt zum Wahlsieg geführt? Zweitens, erzählen Sie uns an dieser Stelle noch, wie es mit Ihnen politisch und privat weitergeht?

Poggenburg: Erstens, ganz klar und ohne Wenn und Aber – ja. Zweitens, mit Verlaub – nein.