Die Hochwasserkatastrophe in NRW. Der Leverkusener Ratsherr Markus Beisicht im Interview!

Interview mit dem Leverkusener Rechtsanwalt & Ratsherren Markus Beisicht (Aufbruch Leverkusen) zur Flutkatastrophe in NRW

Herr Beisicht, wie gestaltet sich die Situation in Leverkusen?

Beisicht: Im Gegensatz zur durch die Altparteien und Medien aufgeputschten Corona-Krise erleben wir aktuell eine wirkliche Katastrophe. In vielen Straßen erkenne ich meine Heimatstadt nicht wieder. Da wo noch vor ein paar Tagen die Menschen die lang ersehnten Lockerungen bei einem Eis oder einem Bier genossen, herrscht nun Chaos und Verwüstung. Viele Menschen die schon in der Corona-Krise um ihre Existenz bangen mussten, stehen nun vor einem endgültigen finanziellen Scherbenhaufen. Viel schlimmer ist allerdings, das dutzende Menschen in NRW ihr Leben verloren haben. Ihren Angehörigen gilt mein tiefstes Mitgefühl.

Mittlerweile werden Vorwürfe laut das die Bevölkerung zu spät vor dem Hochwasser gewarnt worden sei, was sagen Sie zu diesen Vorwürfen?

Beisicht: Wie schon bei anderen Vorfällen, musste man erst die Auslandspresse zur Hand nehmen um über gewisse Vorgänge informiert zu werden. Erst danach berichteten die Mainstream-Medien über diese Vorwürfe. Alleine dieser Sachverhalt ist ein untragbarer Zustand. Meteorologen haben rechtzeitig vor einer drohenden Hochwasserlage gewarnt. Weder die Politik noch die Medien haben angemessen reagiert und gehandelt. Während beim Thema Corona täglich neue Panikmeldungen verbreitet worden, passierte hier kaum etwas. Etliche Menschenleben hätten gerettet werden können. Hier fordere ich eine schonungslose Aufklärung, aber zuerst muss den Menschen in den betroffenen Regionen geholfen werden, dies hat oberste Priorität!

Kaum erreichten uns die ersten Meldungen über die Hochwasserkatastrophe, stellten sich verschiedene Politiker vor die Kameras und fabulierten die aktuelle Katastrophe wäre ebenfalls eine Folge des Klimawandels. Wie bewerten Sie solche Aussagen?

Auch solche Aussagen machen deutlich das derartige Politiker jeglichen Bezug zum Volk verloren haben! Die Menschen brauchen und erwarten Hilfe und bekommen eine von Klimahysterie geprägte Gardinenpredigt. Überschwemmungen und Naturkatastrophen hat es schon immer gegeben, sie sind sicherlich keine Folge eines angeblich von Menschen gemachten Klimawandels! Trotzdem ist natürlich ein Umdenken in der Umwelt- und Naturschutzpolitik notwendig, um derartige Katastrophen in Zukunft zu vermeiden oder zumindest abzumildern. Aber ein Umdenken was von Vernunft und Sachlichkeit geprägt ist und nicht von Klimahysterie sowie blinden Aktionismus!

Welche Maßnahmen wären denn Ihrer Meinung nach notwendig um zukünftig derartige Katastrophen zu vermeiden?

Beisicht: Ganz vermeiden lassen sich solche Katastrophen natürlich nicht. Trotzdem besteht Handlungsbedarf. Bodenversieglungen sind zu vermeiden, gerade in Hochwassergebieten. Hinzu sind da wo es möglich ist, natürliche Überflutungsflächen zu schaffen. Oftmals wird aus reiner Profitgier Hochwasserrisikogebiet als Bauland freigegeben, solche Maßnahmen sind zu unterbinden!

Ich muss aber auch ein Thema ansprechen, was einigen Politikern wieder die Zornesröte ins Gesicht treiben wird. Deutschland ist eines der dicht besiedelten Länder Europas. Es wird immer schwieriger geeignetes Bauland zu finden, was auch dazu führt das in Problemgebieten gebaut wird. Trotzdem sind die Vertreter der Altparteien noch immer der Meinung, Deutschland könnte die halbe Welt aufnehmen. Eine derartige Politik der offenen Grenzen wird die aktuelle Situation noch verschärfen. Dies ist eine unbequeme Wahrheit, vor der insbesondere rot-grüne Realitätsverweigerer die Augen verschließen; auf Grund einer falschen politischen Korrektheit!

Weitere Maßnahmen im Bereich Katastrophenschutz und Vorsorge wären die bessere finanzielle Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren, die oftmals um jeden Cent kämpfen müssen. Gerade diese oftmals ehrenamtlichen Helfer sind ein wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft und leisten nicht nur in der aktuellen Situation eine großartige Arbeit. Gerade dieser Bereich wurde kaputtgespart, so das in vielen Vereinen schon keine Nachwuchsarbeit mehr stattfinden kann. Eine Nachwuchsarbeit die exorbitant wichtig ist, da hier zukünftige Lebensretter ihre Grundlagen erlernen!

Auch in das THW und in Frühwarnsysteme muss natürlich investiert werden. Wir sind glaube ich das einzige Land der Welt, was in derartige Schutzmaßnahmen im Ausland investiert und selbst für klimatisierte Hundezwinger in Afghanistan sorgt, aber die eigene Infrastruktur vernachlässigt! Wer sich Politiker wie Laschet und Co. anschaut und diese auch noch wählt, braucht sich über ein solches agieren nicht zu wundern!

Wie bringt sich der Aufbruch Leverkusen in die aktuelle Krisenbewältigung ein?

Beisicht: Natürlich sind auch Mitglieder und Unterstützer des Aufbruch Leverkusen bei den aktuellen Aufräumarbeiten im Einsatz. Was benötigt wird ist Hilfe vor Ort. Was nicht benötigt wird, sind Politiker die die aktuelle Katastrophe für Wahlkampfzwecke missbrauchen! Ein Foto mit einem Sandsack oder einer Schaufel in der Hand, ein paar schnelle Bilder für die Presse, das haben wir in der Vergangenheit schon öfters erleben müssen.

Der Aufbruch Leverkusen wird dieses wichtige Thema natürlich auch im Stadtrat zur Sprache bringen, denn auch in Leverkusen besteht Handlungsbedarf. Um Hochwassergeeschädigte zu unterstützen, werden wir auch einen Antrag in den Stadtrat einbringen auf Sitzungsgelder zu verzichten und diese an Hochwassergeschädigte zu spenden. Hier sollten alle Ratsmitglieder über Parteigrenzen hinweg mit einem guten Beispiel vorangehen!

Herr Beisicht wir bedanken uns für das Interview. Die letzten Zeilen gehören ihnen.

Beisicht:

Ich möchte mich bei allen Helfern bedanken. Egal ob freiwillige Helfer, Kräfte der Feuerwehr oder des THW, alle arbeiten aktuell bis an die Grenzen der körperlichen Belastbarkeit. Eine Gesellschaft die man im Zuge der Corona-Krise noch auseinanderdividieren wollte, steht zusammen und packt an! Dies ist zumindest ein kleiner Lichtblick inmitten einer Katastrophe.

Saskia Esken fühlt sich unbehaglich!

Berlin ähm Brüssel. Die EU-Asylbehörde, European Asylum Support Office’, kurz EASO, berichtet in ihrem noch unveröffentlichten ,Situationsbericht: Migrations- und Flüchtlingssituation’ der EU-Kommission, dass Deutschland in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mehr Asylanträge erhielt als jedes andere Land in der Europäischen Union. Unter den 47.231 Neuankömmlingen sind 36 Prozent Syrer, 18 Prozent Afghanen und 6,6 Prozent Iraker. So steht es in der ,Welt am Sonntag’. Wegen der Pandemie seien die Zahlen niedriger als sonst. Hmm.

Der Bund wappnet sich derweil für Millionen von Einreisen. Natürlich bezieht sich dies nicht auf die nordafrikanischen Asylsuchenden, sondern auf Urlaubsrückkehrer aus erwürfelten Risikogebieten. Das Bundesgesundheitsministerium unter der Führung von Jens Spahn (CDU) sucht demnach per Ausschreibung einen Dienstleister, welcher bis zu 18 Millionen SMS-Kurznachrichten oder Mails pro Monat an Einreisende verschicken kann. Der Village- ähm Villen-People will damit die Quarantänevorschriften verbessern. Das glaub ich nicht. Die Village-People waren übrigens für eine schwule Zielgruppe gecastete Band der späten Siebziger. Im Gegensatz zu Spahn waren die erfolgreich. Egal.

Der bayrische Vize Hubert Aiwanger wirft den Grünen „Mobbing gegen Männer“ vor. „Bei denen muss man sich dafür entschuldigen, ein Mann zu sein“ Unglaublich. Der stellvertretende Ministerpräsident des alpinen Freistaates geht in seinem Plädoyer für die Männerschaft noch weiter! „Man kann Frauen gezielt fördern. Ich finde aber, man darf den Männern kein schlechtes Gewissen machen, nur weil sie Männer sind“ Nun ja. Wenn es richtige Männer mit Eiern in der Hose sind, hab ich dagegen nichts einzuwenden.

Die maskuline Frauenquote der SPD-Führung Saskia Esken hat mit Männern derzeit nicht das Problem. Sie hat „Unbehagen, dass doppelt Geimpfte sich auf der Strasse um den Hals fallen“. Echt jetzt? Ich kenne ihren Impfstatus zwar nicht, aber solche Gefühlsausbrüche gegenüber ihrer Person kann ich mir nur sehr schwer vorstellen. In meinem Freundes- und Familienkreis ist das übrigens völlig normal. Allerdings ohne Impfung!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Ehemaliger EU-Präsident plaudert bei RTL über A.Merkel!

Berlin ähm Brüssel. Der leichtfüssige Ex-Kommisionspräsident der Europäischen Union Jean-Claude Juncker, welcher gern den Ausfallschritt auf dem roten Teppich zelebrierte, plaudert in der RTL-Doku „Angela Merkel – ihr Weg, ihre Geheimnisse & ihre Zukunft“ aus der Mini-Bar ähm dem Nähkästchen über die Zitteranfälle der deutschen Bundesverkanzlerin vor zwei Jahren. „Latente Übermüdung“ ist seine Diagnose. Hmm. „Diese Frau hat 17, 18 Stunden pro Tag gearbeitet, das halten auch gestandene Männer nicht aus“ Er zumindest ohne Zwischenbetankung nicht. „Sie hat mich manchmal, wenn ich der Verzweiflung nahe war, getröstet. Und hat gesagt: ,Jean-Claude, in der Ruhe liegt die Kraft’“. Prost! Spässle.

In Thüringen bleibt alles ruhig. Eigentlich sollte am diesjährigen Bundestagswahltag Ende September auch der Landtag neu gewählt werden. Die Fraktionen der Linken und Grünen nahmen aber ihre Unterschriften zur Selbstauflösung des Parlaments zurück. Als Begründung wurde eine unsichere Zweidrittelmehrheit angegeben. Vier Stimmen der CDU und zwei Stimmen der Linken versagten ihre Zustimmung. Ups.

Die Stimmen der Alternative für Deutschland (AfD) um Björn Höcke dürften nicht den Ausschlag geben, erklärten die betreffenden Fraktionschefs. So geht Demokratie im besten Deutschland das wir je hatten. Unglaublich. Den Passus mit den Unterschriften hab ich dabei nicht ganz verstanden. Also wenn ich was unterschreibe, ist das für mich bindend. Egal. Ich bin ja kein Politiker. Schon gar nicht im Wald. Auch Spässle.

Schönes Wochenende!

Ute Fugmann

R. Habeck holt zum Rundumschlag gegen eigene Partei aus!

Berlin. In der ehemaligen deutschen Hauptstadt läuft vieles nur noch über das Bauchgefühl. Deutsch verstehen dort bald nur noch Wenige. Von Lesen und Schreiben mal ganz abgesehen. Das ist dort auch schon länger ein deutsches Problem. Egal. Die Fast-Food-Kette „Peter Pane“ gibt Geimpften ein kostenloses Menü mit Burger, Pommer und Cola aus. Grandios! Zwischen dem 14. und 16. Tag nach der zweiten Spritze gibt es nach Vorlage der Bescheinigung von Montag bis Freitag den ehemals giftigen Frass aus genmanipulierten Anbau gratis. Das stimmt natürlich so nicht! Die Reihenfolge könnt ihr euch selbst zusammensetzen. Spässle.

Der Vize-Vorsitzende der Grünen Robert Habeck (51) war bei Markus Lanz im ZDF. Gut. Das tu ich mir nicht an. Die Zusammenfassung schon. Der Hühner-, Schweine- und Kühemelker resümiert den zerbrochenen Erfolg seiner hochspringenden und hart landenden Partei-Chefin Annalena Baerbock mit: „Es ist nach hinten losgegangen“ Das hätte der einstige Kinderbuchautor auch alleine in einem Buch schreiben können. Annalena nicht. Egal. „Viel unserer Arbeit bestand darin, den Menschen keinen Scheiss zu erzählen“, erklärte der vielleicht erfolgreichere grüne Kanzlerkandidat, dessen Manko sich nach dem Leitsatz der Grünen in seiner Hose befindet. Vielleicht auch ganz gut so, dass der Liebling aller kinderlosen Schwiegermütter sich nicht zur Wahl stellen kann. Würstchen ähm Wurscht. Danebenzuliegen sei nicht das Problem, „aber man soll nicht so tun, als ob man, wenn man nicht die Wahrheit hat, sich aufplustern und denken: ,Alle andern sind Idioten, wir sind die Einzigen, die wissen, wie es geht.’ Das ist passiert“. Habeck warf seiner eigenen Partei „Rufmord, nur andersrum vor“. Nu da schau an.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Dauerhafte Einschränkungen und Zusatzkosten für Ungeimpfte?

Welchem Solidarbegriff folgt er?

Wenn Jugendliche sich bewußt ins Koma saufen, Menschen sich bewußt der Völlerei hingeben, sich nicht ausreichend bewegen, weil phlegmatisch, rauchen oder andere Drogen nehmen, dann muß die Solidargemeinschaft herhalten, aber wenn Menschen eine Impfung ablehnen, dann sollen sie solange geschöpft werden, bis die Haushaltskasse leer ist? Wie solidarisch ist das denn?

Und wer kommt denn für die Opfer von „Geflüchteten“ oder klaren Wirschaftsmigranten auf? Dann doch bitte die, die sich offene Grenzen wünschen, mit Teddybären an den Bahnhöfen standen, ihre Kinder aber doch dann lieber nicht in Brennpunktschulen lernen lassen und gewisse Viertel in der Stadt meiden.

Uta Nürnberger

Altmaier vorerst gegen finanzielle Prämien für Corona-Impfungen!

Berlin. Der Bundesinnenverdreher Horst Seehofer schleimt sich bei seiner Herrin Angela Merkel und deren Fusshupe auf Kanzlerkandidatenposition Armin Laschet ein. Das grosse Focus-Interview kann man nur mit leeren Magen vertragen. Alles andere wäre Lebensmittelverschwendung. „Angela Merkel ist eine ganz grosse Politikerin. Das sage ich in aller Ausdrücklichkeit. Der Grund dafür, dass wir Deutschen im Vergleich zu anderen Ländern so gut durch diese Pandemie gekommen sind, heisst Angela Merkel“ und „Ich schätze an Armin Laschet, dass er standfest ist. Genau aus diesem Holz sind Kanzler geschnitzt“ Unglaublich.

Zu allem Überdruss lobt er noch die Flüchtlingspolitik der Bundesraute und ihren Mitläufern. „Wir haben inzwischen in der Zuwanderung eine gute Balance zwischen Recht und Ordnung und Humanität gefunden. Human können wir nur sein, wenn Recht und Ordnung funktionieren. Sonst gehen die Leute auf die Barrikaden. Die Flüchtlingszahlen sind gesunken – wir haben die Zuwanderung begrenzt, den Menschen Schutz gegeben, die um ihr Leben und ihre Gesundheit fürchten müssen (…) Natürlich wollen wir keine Einwanderung in die Sozialsysteme. Auch die Integration gelingt nicht immer, wie der Fall in Würzburg zeigt..“ Spätestens an dieser Stelle kam mir doch die Galle hoch! Diese missglückte Integration erleben die hier schon länger Lebenden tagtäglich! Und die Barrikaden werden von den schwarzen Sturmtruppen der Regierung niedergerannt. Die einen tragen Kapuzen, die anderen Helme. Bezahlt werden beide vom Steuerzahler. Egal.

Apropos Geld. Das propere Petermännchen auf dem Posten des Quantenspringers ähm Wirtschaftsministers sieht die Forderungen nach finanziellen Anreizen für die Corona-Impfung skeptisch. „Ich bin von der Idee bislang nicht so überzeugt, weil es auch der Idee des mündigen Bürgers widerspricht, wenn ich Menschen mit Geldgeschenken zu etwas bringe, von dem sie selbst überzeugt sind, dass es vielleicht gar nicht in ihrem Interesse ist“, sagte Peter Altmaier und fügte an „Da gibt es noch ganz viel was wir tun können, auch an mobilen Impfstationen, beim Einsatz des Impfstoffs, der nur einmal verabreicht werden muss, weil es einfach Bürgerinnen und Bürger gibt, die man gar nicht so leicht erreichen kann, zum Beispiel auch Obdachlose, die über keinen gesetzlichen Wohnsitz verfügen“ Hmm. Kann sein, dass ich mich irre, aber ich glaube nicht, dass sich diese Menschen um Corona scheren. Denen hilft ein warmes Essen und ein guter Schlafsack an einem trockenen und sicheren Platz oder im besten Fall eine helfende Hand vermutlich viel weiter. Über nen Euro hier und da freuen sie sich auch. Klar. Aber was weiss ich denn schon.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Kommt die Impfpflicht für Lehrer?

Schulen und Kindergarten sind und waren nicht, auch nicht nach Lesart des RKI, für Ansteckung und Übertragung mit Corona verantwortlich zu machen. Auch hat man im Nachgang die getroffenen Maßnahmen als z. T. zu überzogen eingeschätzt. Statt faktenbasiert zu eruieren, um zukünftig besonnen reagieren zu können, schüren Politiker weiterhin Angst und verunsichern dadadurch, ohne daß sie es mit Fakten belegen können, Unsicherheit in vielen Bereichen. Ja, man geht gezielt sogar soweit, ganze Berufsgruppen zu stigmatisieren und Menschen mit anderer Meinung und Einschätzung der derzeitigen Situation vor das existentielle Aus zu stellen oder zu für sie endgültige Handlungen zu zwingen, die gegen ihre Überzeugung gerichtet sind,denn eine Impfung kann man nicht mehr rückgängig machen. Berufsfelder, die als systemerhaltend gelten, werden bewußt zum Erliegen geführt. Polizisten, Soldaten, medizinisch/pflegerisches Fachpersonal und Pädagogen sollen nun gezwungen, sich impfen zu lassen. Wählen diese den Weg, weiterhin nicht geimpft werden zu wollen, wird man ab diesem Zeitpunkt auf aktuell 50% des Personals verzichten müssen. Eine Lehrerin aus Sachsen verweist garade auf die dann auf uns zukommende Lage.

Ich bin gespannt auf die zukünftige(n) Betreuungs-, Erziehungs- und #Unterrichtskonzepte, wenn #Pädagogen entlassen werden, die sich nicht impfen lassen wollen. Die, die ich kenne, werden es bewusst auch unter Druck nicht tun, sie wägen lieber jetzt schon Alternativen ab und wollen sich beruflich eher neu orientieren, als sich das Gift spritzen lassen. In vielen Einrichtungen in #Sachsen sind das bis zu 50 Prozent des derzeitigen Personals. Bei dem schon jetzt markanten Lehrer- und #Erziehermangel, besonders im ländlichen Raum, wird sicher dieser Regierung was einfallen, um ihre Pläne umzusetzen. Ob das dann noch mit #Freiheit, Selbstbestimmung und anderen #Grundrechten vereinbar ist? Ich bin mir da nicht sicher.
Heißt es dann statt „Wechselunterricht/Distanzunterricht wegen #Corona“ später „Wechselunterricht/Distanzunterricht wegen Personalmangel“? Aktuelle Maßnahmen wie auf #Bali dienen vielleicht als Blaupause?! Wenn das kein Vertrauen schafft…

Interessant finde ich auch, dass ausgerechnet Politiker „Verantwortung“ und „Verpflichtung“ tönen, eine Kaste, die sich in den letzten Jahren, aber vor allem in den letzten Monaten alles andere als mit Ruhm bekleckert hat. Tja, wenn man die eigenen Schäfchen nach diversen Masken- und Pharmadeals im Trockenem glaubt, kann man großmäulig andere in die existenzbedrohenden Knie zwingen und die vermeintliche Moralkeule schwingen.

An meine Kollegen, die für sich das Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen, bitte bleibt weiterhin aufrecht und standhaft. Haltet es wie der sächsische König „Dann macht doch euren Dreck alleene!“

Uta Nürnberger

Merkel besucht Robert-Koch- Institut!

Berlin. Die Bundesraute des Grauens Angela Merkel war heute zu Besuch im Märchenland ähm im Robert-Koch-Institut und warnt nun alle! Sogar das Ausland! „Noch wirken die Impfstoffe und das möchte ich auch, dass das so bleibt. Die Wirkung bei Delta ist geringer, deshalb müssen wir achtsam sein und nicht einfach zu viele Fälle produzieren. Das gilt für alle Länder der Welt, denn die Varianten kommen bisher aus anderen Ländern zu uns“, sagte sie mit vielleicht etwas Neid im Unterton. Und was heisst das jetzt genau? Produziert das RKI jetzt endlich die deutsche Virus-Mutation mit den klanghaften Namen „Sars-Merkel16“ zu Ehren ihrer zerstörerischen Amtszeit? Ich weiss es nicht.

Auf die Frage eines Journalisten zu einem erneuten Lockdown im nächsten Herbst wand sie sich nichtsagend wie ein Aal aus der Affäre. „Wir tun natürlich alles um das zu verhindern und dazu gehört, dass auch bei hohen Impfquoten die AHA-Regeln eingehalten werden. Das Testen sollte seine Bedeutung behalten (…) die Pandemie ist nicht vorbei“ Hmm. Immerhin hat sie diesmal nicht gezittert. Spässle.

Der aalglatte Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn war übrigens auch mit. Der ist ja eh nur mit. Ansonsten wär er ja schon wech! Noch ein Spässle. Egal. Der Bankkaufmann auf Ministerposten appellierte als Schosshündchen zusammen mit seiner Chefin und deren oder seinen Viechdoktor Lothar Wieler mit Nachdruck an die Impfbereitschaft der Deutschen. Spahn stammelte: „Wer geimpft ist, wer genesen ist, wird bei der Frage welche Beschränkungen es gibt, den Unterschied wird es immer geben, zu Gunsten desjenigen, der geimpft ist und damit geschützt ist. Schon allein wegen der Verhältnismässigkeit. Also wer sich heut nicht impfen lässt, darf sich morgen nicht beschweren, wenn er nicht zur Party eingeladen wird. Das ist dann eine individuelle Entscheidung“ Hä?

Karl Lauterbach war nicht mit, obwohl der schon lange wech kann. Auch Spässle. Auch egal. Der selbsternannte Gesundheitsexperte der SPD drückte sich viel deutlicher in einem Interview mit n-tv aus. „Wir werden keinen Lockdown mehr machen. Wir werden dann also mit solchen Risiken leben müssen. Wer in eine Diskothek geht, der geht ein gewisses Risiko ein. Das ist ganz klar! Insbesondere wenn er nicht geimpft ist. (…) Ich rechne auch noch mit ganz anderen Varianten, die vielleicht noch etwas ansteckender sein könnten als die Delta-Variante. Wir werden also in den nächsten Monaten Corona nicht ganz vergessen können“. Hmmmm. Weiss er etwa schon von „Sars-Merkel 16“? Fragen über Fragen.

Am Freitag geh ich in Sachsen nicht zur Disko, aber ich mach Party im Supermarkt! Ohne Maske! Eigentlich wie immer, nur legal. Kein Spässle.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Wir müssen unsere Freiheit verteidigen!

Wir müssen unsere Freiheit verteidigen!

Die Freiheit wird leider auch bei uns immer weniger respektiert. Freiheit respektieren bedeutet, die Vielfalt die uns Menschen ausmacht, zuzulassen und zu fördern! Insbesondere gehört dazu eine breite Vielfalt der Meinungen, auch und gerade in der gegenwärtigen Corona-Krise.

Es ist daher inakzeptabel, wenn Bürger die aus guten Gründen eine Impfung verweigern, stigmatisiert werden! Auch in Leverkusen sind mittlerweile Fälle bekannt, in denen gegenüber Impfkritikern sogar Kündigungen angedroht und auch ausgesprochen worden sind! Wehret diesen Anfängen!!

Genauso ergeht es Kritikern des herrschenden politisch-korrekten bunten multikulturellen Gesellschaftsmodell. Schon ein leises Hinterfragen kann zur völligen gesellschaftlichen Ausgrenzung führen! Wer die Regenbogenfahne nicht auftragsgemäß zeigt, dem droht ebenfalls Ungemach. Die Blockwarte der politischen Korrektheit hebeln die Meinungsfreiheit aus! Freiheit muss es aber auch jenseits der Gebote der angeordneten politischen Korrektheit geben! Die gegenwärtigen Einschränkungen der Freiheitsrechte gefährdeten den Rechtsstaat!

Deshalb ist es für mich selbstverständlich unsere wichtigsten Grundrechte, die verfassungsmäßig verbrieften Freiheitsrechte parlamentarisch aber auch außerparlamentarisch zu verteidigen. Die aktuelle Entwicklung ist mehr als besorgniserregend, von einer wirklichen Demokratie entfernen wir uns immer weiter. Das erlebe ich auch immer wieder im Stadtrat von Leverkusen. Erst kürzlich wollte man die Ratssitzungen komplett aussetzen, ein Vorhaben was unter anderem durch das Verwaltungsgericht in Köln vereitelt wurde.

Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden, dessen sollten wir uns bewusst sein!

Markus Beisicht Rechtsanwalt &
Ratsherr des Aufbruch Leverkusen

Söder möchte „Impfen to go“!

Berlin. Wir werden alle sterben! Das Impftempo verlangsamt sich zunehmend und die Inzidenz steigt zunehmend. Das Mitglied des Ethikrats Wolfram Henn (60) bringt eine Impfpflicht für Lehrer und Kita-Angestellte ins Gespräch. „Wer sich aus freier Berufswahl in eine Gruppe vulnerabler Personen hineinbegibt, trägt eben besondere berufsbezogene Verantwortung“ Hmm. Manche von denen haben den Beruf schon vor Corona gewählt. Das gilt auch für den medizinischen Bereich. Das interessiert den Vorsitzenden des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery herzlich wenig. „Auch in der Medizin sollten Ärzte und Schwestern zu ihrem Schutz, zum Schutz der ihnen anbefohlenen Patienten und zum Erhalt der Funktionen geimpft sein, wenn sie regelmässig mit Covid-Patienten zu tun haben“ Echt jetzt? Am Sonntag wurden so wenige Erstimpfungen wie seit Februar nicht mehr verabreicht, resümierte der Bundesrechenfehler aus dem Gesundheitsministerium Jens Spahn traurig auf Twitter. Meine Dose Mitleid ist schon über’s MHD. Tut mir leid. Spässle!

Der bayrische Sonnenkönig Markus Söder will das Impftempo mit „Impfen to go“ an „ungewöhnlichen Orten“ wieder erhöhen. „Ich glaube, das Angebot muss noch näher an die Menschen kommen“, sagte der Bazi und drohte im Nachsatz: „Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit – jedenfalls nicht so in der Form, wie wir sie uns vorstellen“. Hmm. Die Freiheiten hiessen früher übrigens mal Grundrechte. Egal. Ich hab keine Ahnung was sich dieser, ach lassen wir das, vorstellt, aber eine formelle Corona-Impfpflicht will er „auf keinen Fall“. Nun ja. Politiker halt. Irgendwann sind möglicherweise bald Wahlen. Auch Spässle.

Bei den Briten gibt’s demnächst einen neuen Feiertag. Den „Freedom Day“ will der Premier Boris Johnson am 19. Juli mit dem Wegfall der verbliebenen Corona-Regeln zelebrieren. Ich bin gespannt, ob die europäische Insel ausserhalb der Europäischen Union bald als „unbewohnt“ auf eBay oder dem Marketplace von Mark Zuckerhügel zum Verkauf steht. Noch ein Spässle!

Schönen Tag!

Ute Fugmann