EU-Junta schlägt auch in Moldau zu!

Demokratie nach EU-Vorgaben: Auch in Moldau werden unliebsame Parteien und Kandidaten ausgeschaltet!

In der Republik Moldau stehen Parlamentswahlen an, doch von echter Wahlfreiheit kann auch hier kaum die Rede sein. Die Partei: „Herz der Republik Moldau“ die als kritisch gegenüber der prowestlichen Regierung gilt, wurde kurzerhand von den Wahlen ausgeschlossen. Offiziell begründet man das mit „russischer Desinformation“ und angeblicher Einflussnahme.

Dieser Vorwurf ist mittlerweile zum Standardrepertoire in Europa geworden: Alles, was nicht mit dem EU-Kurs und der neuen Kriegsbegeisterung in Einklang steht, wird reflexartig als „russisch gesteuert“ abgestempelt. Anstatt die Auseinandersetzung politisch und parlamentarisch zu führen, zieht man den Zensurhammer und verbietet die Kandidatur von Parteien und unliebsamen Kandidaten.

Rumänien bereits als warnendes Beispiel

Wer glaubt, dass es sich um einen Einzelfall handelt, täuscht sich. Auch in Rumänien wurden in den letzten Monaten kritische Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen, weil sie als „unsicher“ galten oder angeblich mit Russland sympathisierten. Mit solchen Maßnahmen wird das Wahlrecht zur Farce: Nur wer linientreu ist und den prowestlichen Kriegskurs der EU mitträgt, darf überhaupt antreten.

Wenn man nur noch zwischen „pro-EU“ und „pro-NATO“ wählen darf, ist das keine Wahlfreiheit mehr, sondern eine gelenkte Scheinvielfalt. Dass eine Gesellschaft auch andere Stimmen zulässt – etwa für Neutralität, Dialog mit Russland oder gegen Waffenlieferungen, scheint nicht mehr vorgesehen zu sein.

Auch in der BRD zeigen sich erste Tendenzen!

Man sollte sich nicht täuschen: Solche Entwicklungen kommen auch nach Westeuropa. In Deutschland gab es zumindest auf kommunaler Ebene bestimmte Kandidaten die bei Wahlen nicht zugelassen wurden. Weil sie angeblich „extremistisch“ seien und weil man Zweifel an ihrer „Verfassungstreue“ hat. Wer definiert, was extremistisch ist? Meist die gleichen Kreise, die jede Abweichung vom Regierungs- oder EU-Kurs als Bedrohung einstufen oder der weisungsgebundene Verfassungsschutz. Auf kommunaler Ebene wird somit mit solchen Kandidatur-Verboten ein Testballon gestartet, der später auf Landes- und Bundesebene seine Anwendung finden könnte.

Die EU verkauft sich gerne als Hüterin der Demokratie. Doch in Wahrheit wird ein System etabliert, in dem jede abweichende Meinung unter Verdacht gestellt, stigmatisiert oder gleich verboten wird. Der Verweis auf „russische Einflussnahme“ dient dabei als universeller Vorwand, um unerwünschte Opposition mundtot zu machen.

Die sogenannte Demokratie, in Europa steht nicht wegen Russland auf dem Spiel, sie wird durch die eigene politische Klasse ausgehöhlt und vernichtet.

Alexander Kurth