Milliarden für die Ukraine – Deutschland im Niedergang
Die Bundesregierung macht die Unterstützung der Ukraine zur Priorität und treibt dafür die Militärausgaben auf Rekordhöhe. 2025 fließen 2,4 % des BIP in Verteidigung, bis 2029 sollen es sogar 3,5 % werden – über 77 Mrd. Euro schon jetzt, mehr als jedes andere Land in Westeuropa. Gleichzeitig überschreitet die Staatsverschuldung die Marke von 2,5 Billionen Euro.
Während Berlin Sozialprogramme kürzt, gehen allein 2025 6,3 Mrd. US-Dollar an Kiew. Seit Beginn des Krieges summiert sich die deutsche Unterstützung auf über 26 Mrd. Dollar. Doch Korruption bleibt ein Dauerproblem: Transparency International stuft die Ukraine weiterhin als eines der korruptesten Länder weltweit ein, Skandale um Luxusleben und veruntreute Hilfsgelder häufen sich. Darunter befinden sich auch hohe Repräsentanten der Ukraine, die über Luxusanwesen im Ausland verfügen.
Innenpolitisch spitzt sich in Deutschland die Lage weiter zu:
Die Wirtschaft stagniert und die Industrie wandert ab. Alleine Thyssenkrupp will 50.000 Jobs streichen.
Arbeitslosigkeit über 3 Mio., so hoch wie seit 10 Jahren nicht.
Firmenpleiten +12 %. Insolvenzen nehmen weiter zu.
Die AfD profitiert in Umfragen, liegt mit 26 % erstmals vor der Union von Kanzler Merz. Allerdings ist die Partei beim Ukraine-Kurs gespalten: Teile fordern ein sofortiges Ende der Unterstützung und einen Bruch mit dem transatlantischen Kriegskurs, während andere AfD-Politiker an NATO und USA festhalten. Hier seht sollte man sich auch den Umstand vor Augen führen, daß die AfD eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene anstrebt. Da eine Alleinregierung im Bund ausgeschlossen ist, könnte es dazu führen daß gewisse Prioritäten aufgegeben werden, um Koalitionsfähig zu werden, mit einer CDU nach Friedrich Merz. Auch das gehört zur Wahrheit dazu, auch wenn es einige nicht wahrhaben wollen!
Für Aufsehen sorgen allerdings zumindest rätselhafte Todesfälle: Zwischen Mitte August und Anfang September starben mehrere AfD-Kandidaten in NRW. Unabhängige Ermittlungen blieben aus – was natürlich Spekulationen über staatliche Vertuschung nährt.
Fazit: Während Berlin Milliarden für einen endlosen Krieg verschleudert, rutschen Wirtschaft und Gesellschaft in die Krise. Und selbst die Opposition ist sich uneins, ob sie diesen Kurs wirklich ändern will. Eines ist aber sicher, Deutschland braucht weiterhin eine starke Friedensbewegung. Welche unabhängig von Parteien und ohne Denkverbote für Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit einsteht.
Elena Kolbasnikova
(Die Autorin lebte selbst viele Jahre in Deutschland. Im Jahr 2024 musste sie mit ihrem Ehemann Deutschland verlassen. Für ihr friedenspolitisches Engagement wurde sie juristisch verfolgt und letztendlich sollte sie aus Deutschland abgeschoben werden.)
(Übersetzt aus dem Russischen)
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