Wieder mehr deutsche Waffen für ein blutiges System! Bundesregierung hebt Beschränkungen gegen Israel auf, so fern es diese jemals gegeben hat.
Während im Gazastreifen weiterhin fast täglich Menschen sterben, halten die Mittäter aus der Bundesregierung unbeirrt an ihren Waffenlieferungen nach Israel fest. Seit August wird behauptet, man habe „zurückgefahren“, „strenger geprüft“ oder „deutlich reduziert“. Doch wer sich die Zahlen der letzten Jahre ansieht, muss sich fragen: Wurde wirklich weniger geliefert oder nur weniger darüber gesprochen?
In der wohl größten kriminellen Vereinigung auf deutschen Boden betont man gerne, die brd stehe zu Menschenrechten. Doch wenn es um Israel geht, gelten plötzlich andere Regeln und das schon seit Jahrzehnten. Während Bilder von zerstörten Wohngebäuden, toten Kindern und verzweifelten Familien um die Welt gehen, läuft das deutsche Exportgeschäft weiter. Von offiziellen Stellen heißt es: alles streng geprüft, alles mit Augenmaß, alles im Rahmen des Völkerrechts, was diese Verbrecher an der Menschlichkeit letztendlich mit Füßen treten.
In der Realität zeigt sich ein anderes Bild. Die brd liefert Waffen an einen Staat, dessen militärisches Vorgehen in den letzten Monaten zehntausende zivile Opfer gefordert hat. Ein System, das nicht erst seit Oktober 2023 immer wieder brutale und blutige Angriffe rechtfertigt Das kaum Rücksicht auf das Leben unschuldiger Menschen nimmt und dies nicht nur um Gaza-Streifen.
Die beschwichtigende Erzählung: „Es wird doch weniger geliefert“.
Die Bundesregierung verbreitet seit Monaten das gleiche Narrativ: „Wir liefern weniger“, „es gibt Zurückhaltung“, „wir sind vorsichtig“.
Wer diesen Aussagen glauben schenkt, sollte ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen.
Denn eines fällt auf: Es gibt kaum Transparenz.
Was genau geliefert wird, in welchen Mengen und ob diese Waffen am Ende in dicht besiedelten Gebieten eingesetzt werden. Was im brd-Sprachgebrauch nämlich als Akt der Selbstverteidigung bezeichnet wird, ist nichts weiter als ein Genozid.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass die angebliche Reduzierung eher politisches Framing war, um Kritik abzuwehren und um Widerstand abzubauen. Zu oft hieß es in der Vergangenheit „weniger“, während später doch wieder neue Exportfreigaben bekannt wurden. Das Muster wiederholt sich, wie bei anderen Themenfeldern im Bereich Politik auch!
Im Gazastreifen geht das Sterben weiter. Fast täglich werden neue Angriffe gemeldet. Fast täglich sterben Zivilisten. Frauen, Männer, Kinder, Alte. Ganze Familien werden und wurden ausgelöscht.
Und die brd?
Sie liefert die Waffen für genau dieses System weiter.
Jedes genehmigte Ersatzteil, jede Munition, jedes technische Bauteil kann ein Teil des Todesapparates sein, der dort täglich Leben vernichtet und Menschen ausrottet.
Die Bundesregierung spricht von „historischer Verantwortung“. Doch Verantwortung gegenüber wem?
Gegenüber Israel oder gegenüber den Menschen, die heute sterben?
Es ist heuchlerisch, einerseits von Menschenrechten zu sprechen und andererseits Waffen in einen Konflikt zu liefern, in dem das Verhältnis zwischen militärischen Zielen und zivilen Opfern längst völlig entgleist ist.
Wer weiter Waffen an ein System liefert, das massenhaft Zivilisten tötet, macht sich auch weiter mitschuldig. Längst gehören die Mittäter aus Reihen der Bundesregierung deshalb vor Gericht!
Ein kompletter Lieferstopp wäre jederzeit möglich.
Doch stattdessen wählt man den Weg der Ausreden, der Nebelkerzen und der Mittäterschaft.
Die brd-Regierung muss sich weiter unangenehme Fragen und auch Widerstand gefallen lassen, dies ist richtig und wichtig.
Die brd verliert weiter ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie weiter Waffen liefert und gleichzeitig so tut, als sei man ein moralischer Akteur. Ihre Doppelmoral stinkt ebenso zum Himmel wie ihre unterwürfige Staatsräson, die längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört!
Komplett unverständlich ist auch der Umstand, dass sich noch immer viele Patrioten einer schier grenzenlosen Israelliebe hingeben und Netanjahu sogar als großen Staatsmann betrachten. Es sind die selben Kräfte die dann aber gleichzeitig über die Flüchtlinge in Deutschland schimpfen, welche Netanjahu und seine Schergen produzieren!
Alexander Kurth
Ungetrübt Media 