
Der nächste Treppenwitz: Nun kommt der Aufschwungkanzler
Friedrich Merz der beste Kanzler den die Ukraine je hatte, will jetzt den Aufschwungkanzler spielen und Deutschland aus der Wirtschaftskrise holen. Seine erste heroische Tat? Er hat einen Brief an die Fraktionen geschickt, in dem er von besseren Standortbedingungen, weniger Bürokratie, günstigerem Strom und Steuersenkungen fantasiert. Klingt erstmal vernünftig, zumindest für Konsumenten von GEZ-TV ist es aber nicht, weil Merz genau bei den entscheidenden Punkten nichts ändern wird und schon gar nichts ändern kann.
Merz hat in seiner gesamten politischen Laufbahn noch nie etwas wirklich durchgesetzt. Als Oppositionsführer hat er die Ampel nicht zu Fall gebracht, diese ist an eigenen Unzulänglichkeiten gescheitert. Als BlackRock-Aufsichtsrat hat er lediglich für die Reichen optimiert, nicht für den normalen Bürger. Warum sollte ausgerechnet er jetzt plötzlich die Wirtschaft ankurbeln, wo er doch alles dafür getan hat, das sie vernichtet wird?
Die wirklich großen Bremsklötze für die deutsche Wirtschaft lässt er aus ideologischen Gründen komplett unangetastet. Die Sanktionen gegen Russland bleiben, der Verzicht auf günstiges russisches Gas bleibt, dadurch explodieren die Energiepreise weiter, die Industrie wandert ab, Chemie- und Stahlwerke schließen oder drosseln ihre Produktion.
SchMerz hat diese Politik mitgetragen und wird sie als Kanzler nicht kippen!
Der ideologische Krieg gegen den Individualverkehr geht munter weiter. Teure E-Auto-Subventionen, Dieselfahrverbote, höhere Spritpreise, alles bleibt beim alten! Der Autosektor, einer der letzten großen Arbeitgeber, wird weiter geschwächt. Merz fabuliert zwar von „Wettbewerbsfähigkeit“, aber er traut sich nicht, die links–grüne Verbotspolitik anzupacken, weil er sonst die Koalition mit der SPD gefährdet.
Bürokratie abbauen und Steuern senken klingt natürlich gut, scheitert aber an der Realität. Die SPD wird jede Entlastung für Unternehmen blockieren und Merz hat weder die Macht noch den Willen, das durchzudrücken. Am Ende kommt wieder ein fauler Kompromiss raus, der niemanden hilft und lediglich eine Placebomaßnahme darstellt.
Unter Merz wird die Wirtschaft nicht in Europa vorneweg schwimmen, sondern weiter absaufen wie die ehemalige Außenministerin bei einem Buchstabierwettbewerb.
Die Energie bleibt teuer, die Industrie blutet aus, der Mittelstand und die wenigen verbliebenen Steuerzahler zahlen die Zeche! Und das ganze geht so lange weiter, wie es die Menschen in Deutschland zulassen. Ein Trump wird nicht kommen und Merz festnehmen, Deutschland hat nämlich keine Bodenschätze die er plündern könnte.
Alexander Kurth