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Die Uhren werden diese Nacht wieder einmal um eine Stunde zurückgestellt und die Zeit der Dunkelheit bricht an. Jetzt werden viele zu recht sagen, dass es auch im Herbst düster für dieses Deutschland aussieht.
Die DDR möchte ich auf keinen Fall zurück haben! Ich wünsche mir aber eine gerechte und damit bessere Welt.
Ich habe ChatGPT zur Verteilungsgerechtigkeit befragt: Wie viele Vermögen hätte jeder Mensch auf unserer wunderschönen Erde, wenn es gerecht verteilt wäre?
Aktuell leben über 8,1 Milliarden Menschen auf unseren Planeten. Das Vermögen der gesamten Weltbevölkerung schätzt ChatGPT auf 450 Billionen US-Dollar. 2017 berichtete Oxfam, dass 8 Männer so viel besitzen wir die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Ein paar Jahre davor wahren es noch 62. Kilez More singt über diesen asozialen Umstand in seinem Song „Boten der Evolution“. Gut zu erkennen ist, dass sich diese Entwicklung immer mehr beschleunigt. Exponentiell.
In einer gerechte Welt würde jeder Mensch, egal wo er heute lebt, 50.000 US-Dollar besitzen.
Wir haben nur das Pech, dass wir immer noch in diesem asozialen System leben. Es ist an der Zeit, dass wir den nächsten Schritt der Evolution in Angriff nehmen.
Die parlamentarische Demokratie kann nicht das Ende dieser Entwicklung sein und vielleicht müssen in Deutschland wieder einmal Menschen erwachen und mit dem ersten Schritt vorangehen, so wie einst 1889 im Deutschen Kaiserreich mit der Rentenversicherung und 1883 mit der Krankenversicherung. Beide Sozialsysteme entstanden unter Otto von Bismarck und waren die ersten dieser Art. Weltweit!
Und jetzt wisst ihr auch, warum die Neofeudalisten unser schönes Land untergehen lassen wollen. Was im Deutschen Kaiserreich damals entstand, war den zu reichen Menschen schon immer ein Dorn im Auge.
1945 endete nicht die Zeit, die wir als Aufklärung kennen, wie sie uns in Geschichtsbüchern weismachen wollen. Auch nicht 1989.
Wir sind noch mitten drin in dieser Aufklärung und wir kämpfen. Für unsere Familie, für unsere Freunde, für alle noch Schlafenden und für alle Menschen auf dieser Welt.
Deutschland – auf dem Weg zum Weltmeistertitel im Abstieg
Die Ära des Wohlstands neigt sich dem Ende zu. Was nun folgt, ist kein Aufbruch, sondern der kontrollierte Rückzug einer Nation, die sich selbst aus der ersten Reihe der Industrienationen verabschiedet.
Heute wird der finale Akkord dieses Niedergangs sichtbar: Während weltweit über siebzig neue Kernkraftwerke entstehen – in China, Kasachstan, Vietnam und zunehmend auch in Afrika – feiert Deutschland die Sprengung der Kühltürme des einst leistungsstarken Atomkraftwerks Gundremmingen.
Andere Länder investieren in Forschung, Technik und Energieversorgung der Zukunft. Deutschland dagegen zelebriert den Abriss – als Symbol eines moralisch überhöhten, aber wirtschaftlich selbstmörderischen Kurses. Der Rückzug wird als Fortschritt verkauft, das Ende der Vernunft als Tugend verklärt.
Ein Land, das einst für Ingenieurskunst, Präzision und technologischen Mut stand, applaudiert nun seinem eigenen Niedergang. Die politischen Entscheidungsträger, fern jeder wirtschaftlichen Realität, lenken das Land mit Überheblichkeit und Ahnungslosigkeit – sicher in ihren Ämtern, unbeeindruckt von den Folgen ihres Handelns.
Doch der Preis für diese Selbsttäuschung wird hoch sein. Wenn das Volk erwacht und begreift, dass der Wohlstand, den es für selbstverständlich hielt, längst verspielt wurde, wird die Frage unausweichlich: Wer hat das alles zugelassen – und wer wird die Verantwortung tragen?
Wieder einmal steht Jürgen Kasek im Mittelpunkt negativer Schlagzeilen und vor Gericht.
Der einstige Leipziger Grünen-Stadtrat, der sich gern als moralische Instanz in gesellschaftlichen Debatten inszeniert, sorgt nun selbst für einen weiteren Justizfall. Dieses Mal geht es nicht um fragwürdige Aufrufe bei X (ehemals Twitter) sondern um Missbrauch von Berufsbezeichnungen.
Laut Anklage soll er trotz des Entzugs seiner Zulassung weiterhin als Rechtsanwalt aufgetreten sein – ein Vorwurf, der schwer wiegt und das Bild eines Mannes schärft, der die Regeln gern für andere definiert, aber für sich selbst sehr großzügig auslegt. Eine schon chronische und weit verbreitete Krankheit bei sogenannten Bessermenschen.
Kasek gilt als Aktivist, wie alles in dieser Republik, was in normalen Staaten als Unruhestifter bezeichnet wird. Er tritt gerne lautstark auf, wenn Andersdenkende demonstrieren oder Kritik an der verfehlten Einwanderungspolitik äußern. Doch wer sich selbst ständig auf der Seite des Guten verortet, sollte besonders sorgsam mit Recht und Verantwortung umgehen, damit hat der Pseudo-Anwalt so seine Probleme. Genau hier offenbart sich ein Widerspruch, der längst zu seinem Markenzeichen geworden ist.
In Leipzig bewegt sich Kasek seit Jahren im Umfeld lradikaler Gruppen, die nicht selten durch Gewalt und Einschüchterung auffallen. Statt Distanz zu wahren, sucht er oft die Nähe – politisch aber auch rhetorisch. So wird aus dem ehemaligen Anwalt schnell ein intoleranter Toleranzprediger, den man durchaus auch als Hassprediger bezeichnen kann.
Seine Einmischungen in mediale Aufreger sind berüchtigt. Als in Leipzig ein Hotel wegen angeblich antisemitischen Vorfällen an den Pranger gestellt wurde, gehörte Kasek zu den Schnellsten, die die Empörung befeuerten. Später stellte sich heraus, dass der Vorwurf befeuert durch einen Z-Promi haltlos war – die Aufregung und die Stimmungsmache hatten aber längst ihre Wirkung entfaltet. Es war nicht das erste Mal, dass Kaseks moralischer Eifer von Fakten überrollt wurde.
In seiner eigenen Partei ist der einstige Hoffnungsträger inzwischen kaum noch ein Faktor und so beliebt wie ein Verbrennermotor. Zu schrill, zu selbstgerecht, selbstverliebt und zu oft negativ in den Schlagzeilen.
Wer ständig auf der Bühne der Empörung steht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende niemand mehr zuhören will. Diesen Status hat Kasek längst erreicht.
Die Kunst des Regierens besteht offenbar darin, Scheitern als Erfolg zu verkaufen.
Monatelang versprach die CDU, mit der Bürgergeld-Reform Milliarden einzusparen – erst 30 Milliarden, dann „zweistellige Beträge“, dann fünf. Am Ende bleiben 0,086 Milliarden Euro übrig – also ganze 86 Millionen. Ein beachtliches Ergebnis nach monatelangem Getöse.
Bundeskanzler Friedrich Merz, Meister der politischen Gedächtnislücken, will plötzlich nie von 30 Milliarden gesprochen haben. Arbeitsministerin Bärbel Bas beschwichtigt: Vielleicht wird irgendwann eine Milliarde eingespart – wenn die Wirtschaft zufällig mitspielt.
Aus der „großen Reform“ wurde ein Reförmchen, aus dem „Sparen“ reine Symbolpolitik. Gespart wird nicht beim Bürgergeld, sondern bei Glaubwürdigkeit, Kompetenz und Realitätssinn.
Von 30 Milliarden auf 0,086 – das ist politisches Kunstturnen auf Weltklasseniveau. Doch solange sich Merz & Co. selbst als „Aufräumer der Nation“ feiern, merken sie wohl nicht, dass sie längst im eigenen Chaos sitzen.
0,086 Milliarden statt 30 – und trotzdem feiern sie sich. So klingt Fortschritt, wenn Blender regieren.
Nächtliche Straßenszene im feuchtkalten Novosibirsk. Bei näherem Hinsehen finden sich auf den Leuchttafeln und in den Schaufenstern zwei Dutzend westliche Firmennamen – mit den Sanktionen ist es nicht weit her.Auf solchen Werbeflächen wird überall für den Dienst in den Streitkräften geworben. Trotzdem ist der Krieg im täglichen Leben eher weit weg.Unvermeidliche Adresse: der rote Platz in Moskau. Rechts der Kreml, Machtzentrum in der multipolaren Weltordnung des 21. Jahrhunderts.Am Wolgaufer. Eine Aktivistin sammelt Unterschriften für mehr außerordentliche Befugnisse für Kremlchef Putin. Finde ich gut und unterschreibe.
Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohmaier wird aus Unionskreisen „Landesverrat“ vorgeworfen. Er plant nämlich eine Reise nach Moskau und will dort den „Dialog“ suchen. Ein überfälliges und höchst vernünftiges Anliegen. Aber: mitten im Krieg in der Ukraine, den maßgeblich der Westen angezettelt hat und immer noch mit allen Mitteln am Köcheln hält, geht das natürlich gar nicht. Die Heuchelei der Union gehört zu jener Kategorie, bei der man gar nicht so viel fressen kann, wie man kotzen möchte. Mehr Landesverrat, als die Union den Deutschen von der Gründung der Bundesrepublik bis heute angetan hat, ist schlechterdings nicht möglich.
Frohnmaier will nach Moskau, ich komme gerade von dort zurück. Es war nach Jahren der Abwesenheit längst überfällig, und aller Medienhetze zum Trotz sind Reisen nach Rußland natürlich weder unmöglich noch verboten. Nach dreieinhalb Jahren Krieg wollte ich mir ein eigenes Bild davon machen, wie das Land, das westlicher Propaganda zufolge kurz vor dem Kollaps steht und international isoliert ist, damit umgeht. Und nicht zuletzt wollte ich die Probe aufs Exempel machen: werden wir als Deutsche wegen der unfaßbar törichten, brandgefährlichen Politik unserer Regierenden nun von den Russen gehaßt?
Letzteres vorweg: nein, keine Spur. „Normale“ Russen, die einem im Aufzug, im Restaurant oder im Supermarkt begegnen und mitbekommen, daß man aus Deutschland kommt, wissen offenbar ebenso wie ihre Regierung zwischen den Deutschen und ihrer gemeingefährlichen Regierung zu unterscheiden, deren Rußlandhetze gruselig ist. Im Gegenteil, trotz allem ist der Respekt vor den Deutschen immer noch groß, und wer Verwandte in Deutschland hat oder selbst einmal dort war, zeigt es gerne und kratzt freundlich seine paar Worte Deutsch zusammen. Selbst am Flughafen bei der Ausreise werde ich vom streng dreinblickenden Personal, das Reisepaß und Flugticket kontrolliert, mit einem markigen „Auf Wiedersehen!“ verabschiedet.
Dabei ist es nicht so, daß der Krieg nicht stattfände. Bei der Ankunft in Samara an der Wolga gibt es Drohnenalarm, später stellt sich heraus, daß er zum Alltag gehört. Aber nur per Warn-SMS auf dem Handy. In der Realität der Menschen ist er kaum zu spüren, das Leben geht seinen normalen Gang. Wäre nicht auf manchen Linienbussen das patriotische „Z“ aufgeklebt und würden nicht in den Straßen großformatige Plakate für den Dienst in den Streitkräften werben – für siebenstellige Rubelbeträge –, man könnte den Krieg glatt für eine Illusion halten. Ersichtlich ist, daß ihn auch die Regierung nicht allzu sehr aufbauschen und der Bevölkerung tunlichst keine Einschränkungen zumuten möchte. Allerdings sieht sie sich gezwungen, zur Finanzierung der Verteidigungskosten zum 1. Januar 2026 die Mehrwertsteuer von 20 auf 22 Prozent zu erhöhen.
Der Philosoph und Geopolitiker Alexander Dugin machte vor einiger Zeit die Bemerkung, für viele Konservative im Westen verkörpere Rußland eine Art Idealbild des früheren, „besseren“ Europas, von dem sich der heutige Westen auf breiter Front verabschiedet hat, während sich Rußland – auch ganz offiziell – als Wahrer der eigentlichen, traditionellen Werte Europas sieht. Tatsächlich ist das Bild des öffentlichen Lebens für genervte Westeuropäer geradezu paradiesisch entspannt, in der Millionenmetropole Moskau nicht weniger als im fernen Novosibirsk. In den Werbeclips im Fernsehen sind nur weiße Menschen zu sehen. In Samara habe ich einen (in Zahlen: 1) Schwarzen, in Moskau drei zu Gesicht bekommen. Und Sorgen, in der U-Bahn abgestochen oder ins Gleis gestoßen zu werden, muß sich ersichtlich auch niemand machen. Im „besten Deutschland, das es je gegeben hat“ (Steinmeier), werden demgegenüber pro Tag statistisch 80 Messerdelikte begangen. Man muß nichts glorifizieren. Aber das Risiko, erstochen zu werden, ist ein Indikator für Lebensqualität.
Dugin hat an der russischen Kriegsgesellschaft, für die der Krieg alles in allem sehr weit weg ist, zurecht kritisiert, daß sich das Land trotz der offenen Feindschaft des Westens auch im vierten Kriegsjahr noch viel zu wenig auf seine eigene Identität besinne und vielmehr noch immer wie eine Kopie früherer westlicher Gesellschaften wirke. Das ist richtig. Im Fernseher läuft, den einen oder anderen Kanal mit russischer Volksmusik oder patriotischen Kriegsfilmen ausgenommen, derselbe Schrott wie hierzulande, Vorabend-Comedys und Popmusik. In den Supermärkten gibt es alles, und bis auf prominente Firmen wie Daimler und Microsoft, die sich den Sanktionen gebeugt haben, sind West-Produkte von Nivea-Creme über Spaten-Bier bis hin zu Apple-Computern immer noch allgegenwärtig. Selbst in den Banken fällt auf, daß trotz Abkoppelung vom westlichen SWIFT-Zahlungssystem noch immer auf Dell-Computern gearbeitet wird. Mit der schon vor Jahren angekündigten „Befreiung“ von amerikanischer Soft- und Hardware hat es offenbar bis heute nicht geklappt. Lediglich auf den Straßen sieht man neben Hyundai und Daihatsu verstärkt auch chinesische Automodelle.
Die wirtschaftliche Dynamik des Landes ist auf Schritt und Tritt sichtbar. Daß der zentrale Garant des Aufschwungs Wladimir Putin heißt, der just dieser Tage seinen 73. Geburtstag feierte, zieht keiner meiner russischen Gesprächspartner in Zweifel. Einer von ihnen, der langjährige Auslandsbeauftragte der Liberaldemokratischen Partei (LDPR), Valeri Voronin, hält den Kremlchef für den mit Abstand kompetentesten Staatschef weltweit, der in den 25 Jahren seiner Herrschaft Phänomenales geleistet und seinem Land neue Weltgeltung verschafft habe. Dieser Einschätzung wird jeder zustimmen, der sich daran erinnert, wie es in den neunziger Jahren um Rußland stand. Der Krieg seit 2022 hat den Aufschwung nicht ernstlich gefährdet, im Gegenteil.
Mit den Sanktionen haben die westlichen Regierungen vor allem ihren eigenen Bevölkerungen geschadet. In Deutschland sind die Preise für Haushaltsenergie zwischen 2020 und 2024 um satte 50,3 % Prozent gestiegen. Nein, das ist keine Kreml-Propaganda. Die Zahl hat das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Die Verantwortlichen für das Desaster sitzen in Berlin und Brüssel, nicht in Moskau.
Die russische Gesellschaft wirkt heute wie eine Parallelgesellschaft. Sie muß sich vor dem Westen, speziell vor der bundesdeutschen Shithole-Gesellschaft in keiner Weise verstecken. Vielleicht wird sie im Zuge der anhaltenden Konfrontation mit dem Westen in den nächsten Jahren wirklich noch „russischer“, als sie es heute ist – oder womöglich eurasischer. Auf den Flughäfen sind allenthalben neben den russischen und englischen auch chinesische Beschriftungen zu sehen. Zweifellos hat der Westen mit seinen selbstmörderischen Sanktionen die Integration des eurasischen Raumes und die Multipolarisierung der internationalen Politik kräftig befördert. Darüber hinaus werden sich neben dem eurasischen Pol in näherer Zukunft noch weitere regionale Kraftfelder etablieren – Dugin prognostiziert in seinem Buch „Eurasische Mission“ (2022) nicht weniger als zwölf, davon allein fünf in Asien –, deren Entstehen schon durch die wirtschaftliche Dynamik der nicht-westlichen Welt (BRICS!) befeuert wird. Den Rest besorgt die grenzenlos kurzsichtige Politik des Westens, der sich mit Händen und Füßen gegen seinen Abstieg wehrt.
An der Kommmunikationsfront hat die Multipolarisierung schon jetzt harte Fakten geschaffen. Nicht nur die EU zensiert russische Medien und verweigert russischen Sendern wie RT oder Sputnik die Sendelizenz. Auch die russische Zensur ist nicht von Pappe und betrifft gleich reihenweise bundesdeutsche Medien, auch vergleichsweise harmlose wie die „Welt“, die man im russischen Internet nicht abrufen kann. Für geistig produktive Menschen, die auf den freien Fluß der Informationen angewiesen sind, ist das natürlich ebenso inakzeptabel wie die EU-Gängelei. Hier wie dort hilft ein VPN-Server weiter. Will sagen: die gebetsmühlenartigen Bekenntnisse der EU zur Pressefreiheit sind eine reine Farce. In Sachen „gelenkte Demokratie“ braucht der Westen Rußland keinerlei Vorhaltungen zu machen. Auch daß speziell in Deutschland unerwünschte Kandidaten – wie zuletzt bei der NRW-Kommunalwahl – reihenweise von der Wahl ausgeschlossen werden und offen auf ein Verbot der größten Oppositionspartei hingearbeitet wird, ist meinen russischen Gesprächspartnern nicht verborgen geblieben.
Als sich nach gut zwei Wochen am Münchner Flughafen die Glastür der Paßkontrolle wieder hinter mir schließt, habe ich kein gutes Gefühl. Plötzlich ist alles wieder da: Vollverschleierte, Schwarze, Antifa-Freaks mit blauen Haaren. Nein, ich will diesen Wertewesten nicht. Ich akzeptiere ihn nicht. Sollte ich Gelegenheit zum Landesverrat bekommen wie der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier, werde ich nicht zögern.
Am 20. Oktober 2011 fiel Muammar al-Gaddafi in Sirte, beziehungsweise wurde er totgeschlagen, von NATO-Söldnern. Mit ihm starb nicht nur ein Staatschef, sondern ein Symbol eines unabhängigen Libyens. Sein Tod bedeutete das Ende einer Ära, in der das Land über Jahrzehnte selbstbestimmt seinen Weg ging!
Getragen von der Idee, dass die Reichtümer des Bodens den Menschen gehören, die darauf leben. Eine Idee, welche den imperialistischen Menschenfeinden mehr als nur ein Dorn im Auge war!
Was damals unter dem Vorwand einer „humanitären Intervention“ begann, verwandelte sich in einen Eingriff, der Libyen seiner Stabilität, seiner Einheit, Souveränität und seiner Würde beraubte. Es erging Libyen so, wie vielen anderen Staaten auch. Als Beispiel möchte ich nur den Irak erwähnen.
Libyen war ein Land, das für sich selbst sorgen konnte und nicht nur für sich selbst!
Libyen war vor 2011 kein gescheiterter Staat. Es verfügte über das höchste Pro-Kopf-Einkommen Afrikas, Schul- und Universitätsbildung waren kostenlos, medizinische Versorgung ebenso. Wohnungen wurden bereitgestellt, Strom, Wasser und Treibstoff waren nahezu kostenfrei. Familien erhielten Unterstützung zum Beispiel für den Hausbau. Studenten konnten mit staatlicher Förderung im Ausland studieren. Gaddafi sah darin den Beweis, dass ein afrikanisches Land Wohlstand und soziale Gerechtigkeit ohne ausländische Abhängigkeit erreichen kann.
Gadaffi ließ das „Great Man-Made River Project“ errichten – ein gigantisches Bewässerungssystem, das Trink- und Nutzwasser aus der Sahara in die Städte brachte. Für viele war das Symbol und Beweis zugleich: Der Reichtum des Landes kam dem Volk zugute und wurde nicht durch wie Kolonialherren agierende Imperialisten aus dem Land geschafft.
Noch wenige Jahre vor dem Krieg war Gaddafi in vielen europäischen Hauptstädten ein gern gesehener Gast. Man schloss Energie- und Investitionsverträge, handelte mit Öl und Gas, sprach über Migration, Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Solange Libyen als Partner für kapitalistische Interessen galt, war die einstige Ächtung vergessen.
Doch als sich die geopolitischen Interessen verschoben, wandelte sich der Ton quasi über Nacht. Dieselben Staaten, die zuvor auf Zusammenarbeit setzten, unterstützten plötzlich seinen Sturz. Dieser abrupte Wechsel bleibt ein Lehrstück über die Doppelmoral westlicher Außenpolitik! Die Politik der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft war und ist das Unglück freier Völker. Da für diese Politik eigene Interessen wichtiger sind, als die Stabilität ganzer Regionen.
Die NATO-Intervention von 2011 griff tief in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates ein. Unter dem Vorwand, Zivilisten zu schützen, wurden staatliche Strukturen zerschlagen und das Machtvakuum bewusst in Kauf genommen. In Wahrheit war es kein Schutz, sondern ein Eingriff, der das Fundament des Landes zerstörte. Libyen hatte natürlich interne Konflikte – wie sie viele Staaten kennen, doch anstatt auf Diplomatie oder Vermittlung zu setzen, entschied man sich für Bomben. Man entschied sich für bezahlte Söldner, oftmals Kriminelle, welche für die Nordatlantische Terror Allianz (NATO) die Drecksarbeit erledigten.
Nicht nur viele Libyer und afrikanische Beobachter sehen darin eine Wende zum Schlechteren: Ausländische Mächte, die vorgaben, Frieden zu bringen, rissen den gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinander. Aus einer politischen Krise wurde ein endloser Bürgerkrieg mit zehntausenden Toten.
Seit 2011 ist Libyen ein warnendes Beispiel dafür, wohin Fremdbestimmung führt. Milizen kontrollieren ganze Regionen, rivalisierende Regierungen kämpfen um Macht, und der Lebensstandard ist dramatisch gefallen. Stromausfälle, Inflation und Unsicherheit bestimmen den Alltag. Schulen, Krankenhäuser und Infrastruktur verfallen. Aus einem Land, das anderen afrikanischen Staaten einst half, wurde selbst ein Schauplatz von Elend und Flucht.
In Libyen sehen wir das sichtbare Resultat eines im Namen des Wertewestens durchgeführten Feldzuges, der im Namen ihrer Demokratie eine ganze Gesellschaft zerbrochen hat. Man fragt zu Recht, welches Recht eine Koalition entfernter Staaten hatte, über das Schicksal eines souveränen Volkes zu entscheiden.
Gaddafi war Revolutionsführer, Modernisierer und Staatschef, dessen Auftritte natürlich polarisierten. Aber sein zentrales Prinzip lautete: Afrika soll auf eigenen Beinen stehen. Diese Idee machte ihn wie bereits erwähnt unbequem. Sein Versuch, eine goldgedeckte afrikanische Währung und eine unabhängige Entwicklungsbank zu schaffen, stieß bei jenen auf Widerstand, die den Kontinent weiterhin als Rohstoffquelle sahen und noch immer sehen. Zum Glück befreien sich aktuell immer mehr Staaten aus dem imperialistischen Joch, aus Neo-Kolonialismus und Fremdbestimmung.
Mit dem Sturz von Gaddafi verschwand über Jahre hinweg das Projekt einer selbstbewussten, vereinten afrikanischen Stimme. Zurück blieben Abhängigkeit, Fremdeinfluss und ein Kontinent, dessen stärkster Befürworter von Eigenständigkeit ausgeschaltet wurde.
Heute, viele Jahre nach seinem Tod, ist Libyen noch immer gespalten. Doch die Erinnerung an das, was war, bleibt: ein Staat, der seinen Bürgern soziale Sicherheit bot, und eine Führung, die versuchte, aus nationalem Reichtum kollektiven Nutzen zu ziehen. Der 20. Oktober steht damit nicht nur für den Mord an Gaddafi, sondern für den Beginn einer neuen Ära globaler Einmischung, deren Folgen weit über Libyen hinausreichten.
Libyen zeigt, wohin es führt, wenn westlich imperialistische Interessen über die Selbstbestimmung von Völkern gestellt werden! Jene die immer davon fabulieren, sie bringen Freiheit und Demokratie, brachten bisher nichts als Unheil, Zerstörung und Destabilisierung!
Etwa einen Monat vor seiner Ermordung betrat Muammar al-Gaddafi noch einmal die Bühne der Weltpolitik, bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit bekannter Entschlossenheit, provokant und selbstbewusst, hielt er eine Rede, die die Schand-Politik der westlichen Unwertegesellschaft erneut entlarvte. Er prangerte die Doppelmoral der internationalen Politik an, verteidigte die Souveränität Afrikas und forderte die Freiheit aller Völker.
Buhrufe, Tumult und Beifall erfüllten den Saal, Gaddafi zeigte sich unerschütterlich: ein Staatsmann, der bis zum letzten Moment seine Vision von Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Würde vertrat. Für viele war es ein triumphaler, letzter Auftritt, ein Moment der unbeugsamen Entschlossenheit, der noch einmal verdeutlichte, dass sein Kampf um die Freiheit Libyens und Afrikas niemals aufgegeben wurde und aufgegeben werden darf!
Meinungsfreiheit auf dem Prüfstand. Strafverfahren gegen Jürgen Todenhöfer sorgt für Empörung
Berlin. – Der bekannte Publizist und frühere Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer sieht sich mit einem Strafverfahren konfrontiert. Ermittler durchsuchten seine Wohnung, beschlagnahmten Computer und Unterlagen, wegen Äußerungen, in denen er die Politik Israels und der Bundesregierung kritisierte.
Was nach einem gewöhnlichen Ermittlungsfall klingt, hat längst politische Sprengkraft. Denn der Vorwurf lautet nicht auf Verleumdung oder Hetze, sondern auf „Volksverhetzung“ – ein sogenannter Straftatbestand, der zunehmend auch gegen politisch missliebige Stimmen eingesetzt zu werden scheint.
Todenhöfer hatte Israels Premier Benjamin Netanjahu wegen der Angriffe auf Gaza scharf verurteilt und Ex-Kanzler Olaf Scholz (inzwischen abgelöst durch Friedrich Merz) für seine Haltung zu den Nord-Stream-Anschlägen kritisiert. Für viele Beobachter ist das klassische politische Meinungsäußerung – doch offenbar reicht das heute schon, um ins Visier der Justiz zu geraten.
Kritik an Israels Regierung oder am Kurs der Bundesregierung ist in Deutschland zu einem Minenfeld geworden. Wer sich für Diplomatie statt Waffenlieferungen ausspricht oder auf Verhandlungen mit Russland drängt, riskiert gesellschaftliche Ächtung, Jobverlust oder – wie im Fall Todenhöfer – Ermittlungen.
Juristen weisen zwar darauf hin, dass das Verfahren noch offen ist und keine Schuld festgestellt wurde. Doch die Signalwirkung ist deutlich: Wer laut denkt, kann schnell zum Verdächtigen werden.
Auch in anderen Städten – etwa in Leverkusen – berichten Menschen, die sich für Frieden im Nahen Osten oder gegen Aufrüstung engagieren, von öffentlichem Druck, innerbetrieblichen Konsequenzen oder ausgegrenzten Initiativen.
Deutschland, das Land des Grundgesetzes, muss sich fragen lassen, ob Meinungsfreiheit noch mehr ist als ein Lippenbekenntnis. Kritische Stimmen sind für eine Demokratie kein Risiko, sondern ihre Lebensversicherung. Wenn aus Kritik jedoch Verdacht wird, dann verliert eine offene Gesellschaft genau das, was sie schützen will: Vertrauen.
Jürgen Todenhöfer steht mit seinem Fall stellvertretend für viele, die den Mut behalten, unbequeme Dinge auszusprechen. Wer für Frieden und Diplomatie eintritt, sollte dafür nicht kriminalisiert, sondern gehört werden.
Denn: Frieden entsteht nicht durch Schweigen – sondern durch den Mut, Fragen zu stellen.
Ein kleiner Nachruf auf Edith mit der wir verschiedene Interviews führten.
Ein Jahr ohne Edith
Vor einem Jahr nahmen wir von Edith Abschied.
„Wer im Gedächtnis seiner Lieben lebt, der ist nicht tot, der ist nur fern; tot ist nur, wer vergessen wird.“
Dieses Zitat von Immanuel Kant – dem Lieblingsphilosophen von Wladimir Putin – beschreibt treffend, was wir empfinden, wenn wir an Edith denken. Sie mag nicht mehr unter uns sein, aber vergessen ist sie nicht. Heute, genau ein Jahr nach ihrer Beerdigung, ist sie in Gedanken mal wieder ganz nah.
Ich erinnere mich an eine kleine, lebhafte Frau, die trotz ihres Alters und der vielen Jahrzehnte, die hinter ihr lagen, wacher und kritischer war als so mancher junge Mensch. Edith hatte eine beeindruckende Lebensenergie. Sie war klug, frech, eigensinnig und dabei herzlich. Man konnte mit ihr lachen und diskutieren
Kennengelernt habe ich sie inmitten des Corona-Wahnsinns, über Schwester Anja. In einer Zeit, in der viele Menschen durch Medien manipuliert, ängstlich oder angepasst waren, blieb Edith standhaft. Keine Handschuhe, keine Maske, kein Ducken. Sie war klar in dem, was sie dachte und sie hatte den Mut, es auch zu sagen. Sie las täglich Zeitung, markierte Artikel und brachte ihre eigene Sicht auf die Dinge mit Schärfe und Verstand zum Ausdruck. Trotz ihres hohen Alters war sie aufmerksamer und kritischer als viele, die sich „aufgeklärt“ nennen.
Edith hat vier politische Systeme erlebt und in jedem von ihnen den Mut behalten, selbst zu denken. Als ich sie damals interviewte, war mir sofort klar: Diese Frau hat mehr erlebt, als in so manche Biografie passt. In den über fünfzig Minuten erzählte sie von Krieg, Neubeginn, Verlust, Anpassung und Trotz. Ich habe viele bekannte Menschen vor der Kamera gehabt: Minister, Abgeordnete, politische Aktivisten, aber keine Begegnung war so echt, so menschlich und so eindrucksvoll wie die mit Edith.
Etwa einen Monat vor ihrem Tod hielt ich noch einmal ihre Hand im Krankenhaus . Da war dieses stille Einverständnis zwischen uns, dass die gemeinsame Zeit sich dem Ende zuneigt. Trotzdem scherzten sie wie immer. Sie wollte nach dem Krankenhausaufenthalt noch einmal Pilze sammeln gehen, ihr kleiner Traum. Diesen Ausflug konnten wir nicht mehr in die Tat umsetzen. Aber wenn ich heute im Wald bin, sehe ich sie vor mir: mit dem Pikzkorb am Arm und diesem schelmischen Blick, als wolle sie sagen: „Na, du findest eh nicht so viele wie ich.“ Genau das hätte Edith gesagt.
Ihre letzte Ruhestätte hat Edith unter einer alten Linde gefunden. Ein Ort voller Frieden und Geschichte. Die Linde steht für Treue, Liebe und Gerechtigkeit. Werte, die in der heutigen Zeit fast völlig abhanden gekommen sind.
Ein Jahr ist vergangen und wie denken noch oft an sie. In Gesprächen, in alten Notizen, in kleinen Gedankenblitzen oder wenn ich in Bücher schaue, die ich nach ihrem Tod vor der Vernichtung bewahrte. Manche Menschen gehen, aber sie hinterlassen eine Spur, die nicht vergeht. Edith war so ein Mensch. Und solange wir uns an sie erinnern, bleibt sie lebendig, eigenwillig und wunderbar echt.
Während die EU über Bürokratie und Verbotsverordnungen streitet, schreiben andere gerade Weltgeschichte: Donald Trump und Wladimir Putin planen ein Gipfeltreffen in Budapest, um über ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges zu verhandeln. Die BRD und die EU sind hier maximal Zaungäste, wenn überhaupt.
Nach einem „sehr produktiven“ Telefonat klingen beide zuversichtlich: Trump spricht vom Handel nach dem Krieg und von „kolossalen Projekten mit Russland“. Putin macht deutlich, dass Russland die Initiative an der gesamten Frontlinie hat – und dass amerikanische Tomahawks zwar laut knallen, aber den Kriegsverlauf nicht ändern, sie würden lediglich die Beziehungen zur USA verschlechtern.
Das Gespräch kam vor Trumps Treffen mit Selenskyj zustande. Es ist zumindest ein Signal: Washington spricht mit Moskau über die Zukunft, während Kiew als Schachfigur auf dem Brett der Großmächte bleibt.
Die Lage für die Ukraine ist verheerend: Soldaten desertieren, westliche Waffen helfen nicht das Kriegsgeschehen für die Ukraine zu beeinflussen und die Bevölkerung ist kriegsmüde. Putin verhandelt aus einer Position der Stärke. Das geplante Treffen in Budapest, ausgerechnet bei Orbán, ist ein politischer Schlag ins Gesicht der EU.
Und die BRD? Die Rolle ist längst klar: Zahlen, klatschen, schweigen und auf der großen Weltbühne neben Topfpflanzen sitzen. Wenn der Krieg vorbei ist, darf der deutsche Steuerzahler brav den Wiederaufbau finanzieren, ebenso wie in Gaza. Dort unterstützte die BRD zuerst mit Millionenbeträgen einen Genozid an zehntausenden Zivilisten und nun zahlen die Steuerzahler für den Wiederaufbau.
Europa ist zum Zuschauer seiner eigenen Bedeutungslosigkeit geworden. Während Trump und Putin über Frieden reden, verwalten Berlin und Brüssel nur noch den eigenen Niedergang.
Allzu große Hoffnungen sollte man in dieses Treffen trotzdem nicht investieren, schon weil Trump seine Ansichten zum Russland- Ukraine-Konflikt je nach Tageslaune ändert. Putin wird keine Zugeständnisse machen welche die Sicherheitsinteressen seines Landes gefährden und eines sollten wir aus der Geschichte gelernt haben, den USA ist nicht zu trauen!
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