Milliarden für die Ukraine – Deutschland im Niedergang

Die Bundesregierung macht die Unterstützung der Ukraine zur Priorität und treibt dafür die Militärausgaben auf Rekordhöhe. 2025 fließen 2,4 % des BIP in Verteidigung, bis 2029 sollen es sogar 3,5 % werden – über 77 Mrd. Euro schon jetzt, mehr als jedes andere Land in Westeuropa. Gleichzeitig überschreitet die Staatsverschuldung die Marke von 2,5 Billionen Euro.

Während Berlin Sozialprogramme kürzt, gehen allein 2025 6,3 Mrd. US-Dollar an Kiew. Seit Beginn des Krieges summiert sich die deutsche Unterstützung auf über 26 Mrd. Dollar. Doch Korruption bleibt ein Dauerproblem: Transparency International stuft die Ukraine weiterhin als eines der korruptesten Länder weltweit ein, Skandale um Luxusleben und veruntreute Hilfsgelder häufen sich. Darunter befinden sich auch hohe Repräsentanten der Ukraine, die über Luxusanwesen im Ausland verfügen.

Innenpolitisch spitzt sich in Deutschland die Lage weiter zu:

Die Wirtschaft stagniert und die Industrie wandert ab. Alleine Thyssenkrupp will 50.000 Jobs streichen.

Arbeitslosigkeit über 3 Mio., so hoch wie seit 10 Jahren nicht.

Firmenpleiten +12 %. Insolvenzen nehmen weiter zu.

Die AfD profitiert in Umfragen, liegt mit 26 % erstmals vor der Union von Kanzler Merz. Allerdings ist die Partei beim Ukraine-Kurs gespalten: Teile fordern ein sofortiges Ende der Unterstützung und einen Bruch mit dem transatlantischen Kriegskurs, während andere AfD-Politiker an NATO und USA festhalten. Hier seht sollte man sich auch den Umstand vor Augen führen, daß die AfD eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene anstrebt. Da eine Alleinregierung im Bund ausgeschlossen ist, könnte es dazu führen daß gewisse Prioritäten aufgegeben werden, um Koalitionsfähig zu werden, mit einer CDU nach Friedrich Merz. Auch das gehört zur Wahrheit dazu, auch wenn es einige nicht wahrhaben wollen!

Für Aufsehen sorgen allerdings zumindest rätselhafte Todesfälle: Zwischen Mitte August und Anfang September starben mehrere AfD-Kandidaten in NRW. Unabhängige Ermittlungen blieben aus – was natürlich Spekulationen über staatliche Vertuschung nährt.

Fazit: Während Berlin Milliarden für einen endlosen Krieg verschleudert, rutschen Wirtschaft und Gesellschaft in die Krise. Und selbst die Opposition ist sich uneins, ob sie diesen Kurs wirklich ändern will. Eines ist aber sicher, Deutschland braucht weiterhin eine starke Friedensbewegung. Welche unabhängig von Parteien und ohne Denkverbote für Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit einsteht.

Elena Kolbasnikova

(Die Autorin lebte selbst viele Jahre in Deutschland. Im Jahr 2024 musste sie mit ihrem Ehemann Deutschland verlassen. Für ihr friedenspolitisches Engagement wurde sie juristisch verfolgt und letztendlich sollte sie aus Deutschland abgeschoben werden.)

(Übersetzt aus dem Russischen)

Zehntausende demonstrieren in Düsseldorf und Berlin für Palästina und für Frieden im Nahen Osten

Am Wochenende gingen in Düsseldorf und Berlin Zehntausende Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit Palästina zu zeigen. In Düsseldorf zogen die Demonstranten friedlich durch die Innenstadt, auch in Berlin fand eine große Kundgebung statt.

Unter den Teilnehmern waren auch zahlreiche Friedensinitiativen , die mit ihrer Teilnahme ein klares Signal setzten: Das Leid der Menschen in Gaza und im gesamten Palästina darf nicht länger ignoriert werden.

In den Reden wurde immer wieder betont, dass die Unterdrückung des palästinensischen Volkes bereits seit 1948 andauert und somit nicht erst im Oktober 2023 begonnen hat. Millionen wurden aus ihrer Heimat vertrieben, Hunderttausende leben bis heute entrechtet. Besonders dramatisch ist die Lage in den vergangenen zwei Jahren: Zehntausende Tote und Verwundete durch militärische Angriffe und Blockaden, die vor allem die Zivilbevölkerung treffen. Ein Genozid vor den Augen der Weltöffentlichkeit.

Zugleich wurde darauf hingewiesen, dass Israel international immer isolierter dasteht. Viele Länder fordern einen sofortigen Waffenstillstand und kritisieren das Vorgehen Israels scharf. Nur die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrer einseitigen Unterstützung fest – trotz wachsender Kritik aus der Bevölkerung.

Viele Redner verurteilten diese Haltung scharf. Deutschland leiste mit Waffenlieferungen und politischer Rückendeckung keinen Beitrag zum Frieden, sondern verlängere das Leiden. Gefordert wurde ein Kurswechsel hin zu Frieden, Gerechtigkeit und der Durchsetzung des Völkerrechts. Der Genozid an Frauen, Kindern und Zivilisten muss beendet werden.

Die Proteste in Düsseldorf und Berlin sind Teil einer weltweiten Bewegung, die das Schicksal der Palästinenser ins Zentrum rückt. Ihre Botschaft ist eindeutig: Schluss mit der Gewalt – Freiheit und Frieden für Palästina!

Jetzt werden natürlich wieder Argumente kommen wie: „Was haben diese Proteste in Deutschland verloren?“ oder „Haben wir keine anderen Probleme?“. So lange Deutschland als weltweit zweitgrößter Unterstützer die Kriegspolitik Israels unterstützt und damit neue Flüchtlingsströme verursacht, sind derartige Proteste richtig und wichtig!

Alexander Kurth

Demokratie nach EU-Vorgaben: Auch in Moldau werden unliebsame Parteien und Kandidaten ausgeschaltet!

In der Republik Moldau stehen Parlamentswahlen an, doch von echter Wahlfreiheit kann auch hier kaum die Rede sein. Die Partei: „Herz der Republik Moldau“ die als kritisch gegenüber der prowestlichen Regierung gilt, wurde kurzerhand von den Wahlen ausgeschlossen. Offiziell begründet man das mit „russischer Desinformation“ und angeblicher Einflussnahme.

Dieser Vorwurf ist mittlerweile zum Standardrepertoire in Europa geworden: Alles, was nicht mit dem EU-Kurs und der neuen Kriegsbegeisterung in Einklang steht, wird reflexartig als „russisch gesteuert“ abgestempelt. Anstatt die Auseinandersetzung politisch und parlamentarisch zu führen, zieht man den Zensurhammer und verbietet die Kandidatur von Parteien und unliebsamen Kandidaten.

Rumänien bereits als warnendes Beispiel

Wer glaubt, dass es sich um einen Einzelfall handelt, täuscht sich. Auch in Rumänien wurden in den letzten Monaten kritische Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen, weil sie als „unsicher“ galten oder angeblich mit Russland sympathisierten. Mit solchen Maßnahmen wird das Wahlrecht zur Farce: Nur wer linientreu ist und den prowestlichen Kriegskurs der EU mitträgt, darf überhaupt antreten.

Wenn man nur noch zwischen „pro-EU“ und „pro-NATO“ wählen darf, ist das keine Wahlfreiheit mehr, sondern eine gelenkte Scheinvielfalt. Dass eine Gesellschaft auch andere Stimmen zulässt – etwa für Neutralität, Dialog mit Russland oder gegen Waffenlieferungen, scheint nicht mehr vorgesehen zu sein.

Auch in der BRD zeigen sich erste Tendenzen!

Man sollte sich nicht täuschen: Solche Entwicklungen kommen auch nach Westeuropa. In Deutschland gab es zumindest auf kommunaler Ebene bestimmte Kandidaten die bei Wahlen nicht zugelassen wurden. Weil sie angeblich „extremistisch“ seien und weil man Zweifel an ihrer „Verfassungstreue“ hat. Wer definiert, was extremistisch ist? Meist die gleichen Kreise, die jede Abweichung vom Regierungs- oder EU-Kurs als Bedrohung einstufen oder der weisungsgebundene Verfassungsschutz. Auf kommunaler Ebene wird somit mit solchen Kandidatur-Verboten ein Testballon gestartet, der später auf Landes- und Bundesebene seine Anwendung finden könnte.

Die EU verkauft sich gerne als Hüterin der Demokratie. Doch in Wahrheit wird ein System etabliert, in dem jede abweichende Meinung unter Verdacht gestellt, stigmatisiert oder gleich verboten wird. Der Verweis auf „russische Einflussnahme“ dient dabei als universeller Vorwand, um unerwünschte Opposition mundtot zu machen.

Die sogenannte Demokratie, in Europa steht nicht wegen Russland auf dem Spiel, sie wird durch die eigene politische Klasse ausgehöhlt und vernichtet.

Alexander Kurth

Besonderheit bei Langs Abschluss: Der „Bachelor of Laws“ ersetzt kein klassisches Jura-Staatsexamen, sie kann also keine Richterin damit werden. Es ist ein alternativer Abschluss der Humboldt-Uni, gedacht für alle, die entweder am Examen scheitern oder – wie Lang – bewusst andere Wege einschlagen.

Oder andere Wege einschlagen, weil sie am Examen scheitern.

Lang hat es eh gedauert (Vorsicht Wortspiel), nach 7 Jahren ohne Abschluß studiert (Regelsudienzeit 5 Jahre) jetzt ein examenloser Abschluß.

Die „Wahl“ der Richter am Bundesverfassungsgericht ist nur eines von vielen Beispielen, wie eine kleine Zahl von Parteifunktionären, ungeachtet aller Wahlergebnisse, Schlüsselpositionen des Staates, in denen eigentlich politische Neutralität walten sollte, willkürlich und nach eigenen machttaktischen Erwägungen vergibt.

Während die Öffentlichkeit, also die Bürger im Land nicht einmal informell einbezogen werden, entscheidet eine demokratisch nicht legitimierte Clique von Politikern in geheimen Absprachen über die Besetzung des höchsten Gerichts. Die Öffentlichkeit erfährt in aller Regel erst im letzten Moment, wer kandidiert, und die Abgeordneten dürfen abnicken, was längst ohne sie entschieden wurde.

Wer ins Verfassungsgericht einzieht, hängt weniger von juristischer Exzellenz ab als von der politischen Nähe zu Union und SPD. Wobei der Einfluss linksradikaler und extremistischer Parteien wie der Grünen und der Linken zuletzt bedrohlich zugenommen hat. Eine echte öffentliche Prüfung findet nicht statt, denn Anhörungen wie in den USA, bei denen Kandidaten ihre Rechtsauffassung offenlegen müssen, werden der deutschen Bevölkerung vorenthalten.

Ausgerechnet die Institution, die als Hüterin der Verfassung über die demokratische Ordnung wachen und die „im Namen des Volkes“ Urteile spricht, wird also durch ein Verfahren bestimmt, das von Intransparenz, Parteibuchdenken, machttaktischen Erwägungen und fehlender Bürgerbeteiligung geprägt ist. Es ist offenkundig, dass dieses Vorgehen vor allem ein Instrument des exklusiven Machterhalts von Union und SPD ist, jenseits aller demokratischen Willensbekundungen des Volkes.

Gerhard Großkurth

Haushaltskrise in Leipzig, es soll gekürzt und gespart werden.

Man fängt bei den Schwächsten an, den Kindern. Auch Arbeitsplätze werden mit den Kürzungen gefährdet. Wenn man den linken Sumpf mit seinen aggressiven Aktionen den Hintern pampert und im Sinne der Demokratie Zerstörung und Gefährdung von Leib und Leben zulässt bzw. fördert, ist kein Geld für die Kleinsten da.

Egal, wer den Protest veranstaltet hat, richtig ist, sie zogen vor und in das Leipziger Rathaus, wenn die Verantwortlichen anwesend sind. So muss Protest aussehen und nicht an Tagen, an den alles geschlossen ist.

https://www.tag24.de/leipzig/politik-wirtschaft/wuetende-eltern-belagern-leipziger-rathaus-oberbuergermeister-laesst-vorhalle-raeumen-3423287?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=fb-post-leipzig&fbclid=IwdGRjcANBs65leHRuA2FlbQIxMQABHq9ZXpS8FZu8Fw55zKlmGRbcZwH_C27f2J4gkB1yt09qb0kGZ53PX1MONdHE_aem_qMzh-hcsZRxH-LNhba6YFw

Stichwahlen in NRW

Leverkusen hat die Wahl zwischen Pest und Cholera

Oberbürgermeister-Stichwahl in Leverkusen: Wer gewinnt ist egal, die Bürger verlieren.

Leverkusen steht am Sonntag vor einer sogenannten „Entscheidung“. Doch in Wahrheit ist es keine Wahl, sondern eine komplette Farce: Uwe Richrath (SPD) gegen Stefan Hebbel (CDU) – Pest gegen Cholera.

Richrath, der seit Jahren im Amt sitzt, hat Leverkusen mit seiner Politik systematisch gegen die Wand gefahren. Überall Stillstand, steigende Ausgaben, Probleme, die ausgesessen werden. Der SPD-Amtsinhaber steht sinnbildlich für eine Stadt, die im eigenen Verwaltungsapparat erstickt.

Und dann die CDU. Hebbel will jetzt so tun, als sei er der große Saubermann. Dabei hat seine Partei jeden Fehltritt der letzten Jahre brav mitgetragen. Statt Aufklärung fordert man Vertuschung: Beim Rettungsdienst-Skandal, bei dem Verluste in astronomischer Höhe entstanden, versucht man lieber, den Gutachter loszuwerden, als endlich die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Alleine bei diesem Skandal geht es um 83 Millionen Euro. Die Stadt selbst ist mit mehreren hundert Millionen Euro verschuldet.

Noch schlimmer: Unbequeme Kandidaten wurden gleich im Vorfeld aussortiert. Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen durfte gar nicht erst antreten und genau deshalb läuft nun eine Wahlanfechtung. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die gesamte Wahl am Ende wiederholt werden muss. Demokratie sieht anders aus. Aber so kennen wir ja die Politiker, die immer wieder von ihrer Demokratie fabulieren.

Und so sitzen die Bürger in der Falle. Egal ob SPD oder CDU – es bleibt beim alten Filz. Die Personalkosten blähen sich weiter auf, der Stadtrat nickt ab, und die Bürger dürfen zahlen. Das ist natürlich in anderen Städten ebenso der Fall.

Die einzige echte Wahl am Sonntag besteht darin, den Zirkus nicht länger mitzumachen:

Nutzt die Zeit lieber mit der Familie.

Wer den Stimmzettel ungültig macht, gibt ein klares Signal gegen diese Scharade.

Denn eines ist klar: SPD oder – CDU ist wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

Im ZDF-Morgenmagazin herrschte heute mal wieder großes Betroffenheits-Theater: Jimmy Kimmel sei Opfer der bösen Trump-Politik geworden, weil seine Show kurz abgesetzt war. Natürlich kann man Trump für vieles kritisieren, das machen wir auch. Aber gerade beim Thema Meinungsfreiheit oder freie Medien sollten unsere medialen Hofberichterstatter ganz einfach mal ihre verlogene Klappe halten!

Da sitzen die Moderatoren mit ernster und moralisierender Miene und reden von eingeschränkter Meinungsfreiheit. Ich persönlich habe von dem Kerl vorher nie etwas gehört. Was aber nicht verwunderlich ist, da ich kaum normales Fernsehen schaue – außer wenn ich muss, aus beruflichen Gründen. Ohne die ganze Berichterstattung hätte ich seinen Namen nie mitbekommen. Aber darum soll es in diesem Artikel auch nicht gehen.

Kimmel war ein paar Tage weg, dann war er wieder da. Ende der Geschichte. Aber ausgerechnet in der BRD wird dieser Umstand zum Riesenskandal hochgezogen. Dabei ist der eigentliche Skandal die ekelhafte Doppelmoral.

Denn ausgerechnet die BRD, wo TV-Sender einfach abgeschaltet werden wie RT Deutsch oder Sputnik. Ein System, in dem unbequeme Magazine wie Compact auf politischen Druck einfach verboten werden sollten. In dem oppositionellen Oberbürgermeisterkandidaten wie im Fall von Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen oder Joachim Paul (AfD) in Ludwigshafen die Kandidatur verweigert wird, liegt selbst einiges im Argen.

Aber klar, über andere Länder den großen Zeigefinger heben – das geht in diesem System immer!

Die Beispiele hier im eigenen Land sprechen Bände: Uwe Steimle beim MDR raus, weil er unbequem war. Julia Ruhs beim NDR entsorgt, weil die falschen Leute ihr einen Stempel verpasst haben. Michael Wendler von den Bühnen verbannt, da er es wagte eine eigene Meinung zu haben. Wie Uwe Steimle ließ sich allerdings auch Michael Wendler nicht den Mund verbieten und ist zurück auf den Bühnen.

Es läuft immer gleich: Passt nicht ins Bild oder ist unbequem – also weg! Man könnte noch zahlreiche weitere Beispiele nennen.

Ein Harald Schmidt zum Beispiel hätte heute keine Chance mehr mit seiner damaligen Harald Schmidt Show. Mit den Sprüchen und Spitzen von damals? Vergesst es. Heute ist alles glattgebügelt, woke, brav und politisch korrekt. Bundesrepublikanischer Medienmüll halt. Peter Lustig würde sagen: „Abschalten.“

Die BRD als Hüter der Meinungsfreiheit? Das ist ungefähr so glaubwürdig wie eine Annalena Baerbock als Botschafterin für einen Buchstabierwettbewerb.

Alexander Kurth
Redakteur Ungetrübt Media

Den Tätern ein Gesicht geben. Die Hetzerin beim „Wort zum Sonntag“

Annette Behnken gehört dazu. Aktuell:

„Und das Gift wirkt weiter, wo ein rechtsradikaler Rassist verharmlost wird als ein Konservativer, der die Jugend begeistert habe. Und jetzt wird es noch absurder: allein, dass man sagt, was ist, führt zur Unterstellung, dass man eine Ermordung rechtfertigt. Das ist die totale Verdrehung. Diabolos. Der Verdreher. So nennt die Bibel den Teufel.“

Sie sollte sich die Bibel zur Hand nehmen. „Jesaja 5:20

Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse heißen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen!

Sprüche 17:15
Wer den Gottlosen recht spricht und den Gerechten verdammet, die sind beide dem HERRN ein Greuel.