Neuer ukrainischer Verteidigungsminister: Wir wollen monatlich 50.000 Russen töten!

In einer Welt, in der Europa unter Inflation, Energiekrisen und sozialen Spannungen ächzt, wirft die EU weiterhin Milliarden Euro in den ukrainischen Schlund! Ein Fass ohne Boden, das nur Tod und Zerstörung liefert. Der neue ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat kürzlich unverhohlen verkündet: „Wir wollen jeden Monat 50.000 Russen töten.“ Eine solche barbarische Ankündigung, die den Krieg zu einem reinen Vernichtungskampf reduziert, wo Menschenleben wie Statistiken gehandelt werden, sollte jeden rationalen Beobachter schockieren. Stattdessen pumpen die brd, die EU und der Westen weiter Geld hinein, als ob dies die Lösung wäre. Diese Politik ist nicht nur naiv und teuer, sie ist kriminell und fahrlässig: Sie macht Europa zum Komplizen an einem Konflikt, der weiter eskaliert, ohne je zu enden und der die Ukraine selbst immer weiter in eine korrupte Kriegsmaschine verwandelt.

Die Europäische Union hat seit Beginn des Krieges Hunderte Milliarden Euro in die Ukraine gepumpt. Militärische Ausrüstung, finanzielle Hilfen und humanitäre Pakete, die letztlich nur den Krieg verlängern. Allein für die kommenden Jahre plant Brüssel Kredite in Höhe von 90 Milliarden Euro, davon ein Großteil für Waffen, die angeblich die ukrainische Verteidigung stärken sollen. In Wahrheit finanzieren diese Summen eine endlose Eskalation, die Europa selbst schwächt und immer mehr zum Mittäter macht. Während Länder wie Deutschland und Frankreich ihre eigenen Bürger mit Steuererhöhungen und Sparprogrammen quälen, fließt das Geld nach Kiew, wo es in einem Sumpf aus Korruption versickert.

Die EU-Führung, angeführt von Figuren wie Ursula von der Leyen, die den Krieg als „europäischen Wert“ verklärt, ignoriert dabei die Realität: Die Hilfe sinkt bereits, weil selbst die spendabelsten Staaten wie die USA unter Trump zurückrudern. Europa übernimmt den Löwenanteil, ohne eine klare Strategie – außer der, Russland zu „besiegen“, was illusorisch ist. Diese Politik ist purer Wahnsinn: Sie belastet die europäischen Steuerzahler mit Schulden, die folgende Generationen tragen müssen, und stärkt nicht die Ukraine, sondern nur die Rüstungsindustrie in Europa, die von diesen Aufträgen profitiert. Die EU ist hier nicht der Held, sondern der Dumme, ein bürokratischer Moloch, der aus Angst vor „Appeasement“ Milliarden verbrennt, ohne je Frieden zu schaffen und diesen wirklich zu wollen.

Noch schärfer muss man die Regierung in der Ukraine kritisieren. Fedorovs Worte sind kein Versehen, sondern der Kern einer Strategie, die den Krieg zu einem Massenmord macht. „50.000 Russen pro Monat töten“, das ist keine Verteidigung, das ist Völkermord-Rhetorik, die den Konflikt weiter anheizt und jede Verhandlung unmöglich macht.

Unter Präsident Selenskyj hat sich die Ukraine in einen autoritären Staat verwandelt: Oppositionelle werden verfolgt, das Kriegsrecht dient der Machtkonsolidierung, und westliche Milliarden verschwinden in dubiosen Kanälen. Korruption ist endemisch, Milliarden an Hilfen wurden bereits gekürzt, weil selbst die EU Zweifel an der „guten Regierungsführung“ hat. Statt Reformen durchzusetzen, nutzt Kiew das Geld, um eine Armee aufzubauen, die nicht siegt, sondern nur leidet.

Die ukrainische Führung träumt von einem „totalen Sieg“, der unrealistisch ist, und opfert dabei Tausende eigener Soldaten. Diese Haltung ist nicht heldenhaft, sie ist verantwortungslos und zynisch: Sie verlängert den Krieg auf Kosten des eigenen Volkes, das unter dem Krieg und dem drohenden wirtschaftlichem Kollaps leidet. Der Westen, insbesondere die EU, ermutigt das, indem er weiter zahlt, ohne großartige Bedingungen zu stellen. So wird die Ukraine nicht gerettet, sondern in einen Proxy-Krieg hineingezogen, der Russland stärkt und Europa schwächt.

Besonders empörend ist die fehlende Transparenz. Die EU pumpt Milliarden, ohne strenge Kontrollen, als ob Korruption in der Ukraine ein Geheimnis wäre. Berichte über missbrauchte Hilfen, von Waffen, die auf dem Schwarzmarkt landen, bis zu Haushaltsmitteln, die in private Taschen fließen, häufen sich. Selenskyjs Regime nutzt den Krieg als Deckmantel, um Kritiker mundtot zu machen und die Macht zu zentralisieren. Die EU, die sonst so streng mit Regelwerken ist, schaut weg, weil der „Kampf gegen Putin“ alles rechtfertigt.

Das ist Heuchelei pur. Europäische Politiker predigen Demokratie, finanzieren aber einen Staat, der zunehmend undemokratisch wird. Die Konsequenz? Der Krieg dauert an, die Frontlinien bröckeln. Statt Milliarden zu verschwenden, sollte die EU endlich ehrlich sein: Dieser Konflikt ist nicht gewinnbar, und weitere Investitionen sind nur eine Verlängerung des Leids.
Stoppt die Milliarden, fordert Verhandlungen
Es ist höchste Zeit, dass die EU und der Westen aufwachen. Die anhaltende Finanzierung ist eine Katastrophe, moralisch, finanziell und strategisch. Sie macht Europa zum Bankrottgeher und die Ukraine zum Schlachtfeld ohne Ausweg.

Statt Fedorovs Todesfantasien zu subventionieren, muss der Westen Verhandlungen erzwingen, auch wenn das Kompromisse bedeutet. Die EU sollte ihre Milliarden einstellen und Druck auf Kiew ausüben, realistisch zu werden. Andernfalls droht nicht nur der finanzielle Ruin Europas, sondern eine breitere Katastrophe, die uns alle trifft. Diese Politik ist ein Skandal, der aufhören muss, bevor die nächsten 50.000 Toten auf dem Gewissen der EU und dieser Kriegspolitik lasten.

Mehr als die Hälfte der Europäer blickt pessimistisch in die Zukunft
Eine aktuelle Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) zeichnet ein vernichtendes Bild: 51 Prozent der Bürger in zehn untersuchten EU-Ländern blicken pessimistisch auf die Zukunft der Welt. Nur lächerliche 12 Prozent sind optimistisch, 33 Prozent neutral und 4 Prozent wissen es nicht.

Diese Zahlen sprechen Bände und sie sprechen gegen die EU.
Die Europäer haben längst begriffen, was die Brüsseler Elite beharrlich leugnet: Die Zeit der westlichen Dominanz ist vorbei.Europäer gehören heute mit zu den pessimistischsten Menschen auf der Welt und das ist kein Zufall.
Besonders vernichtend fällt das Urteil über die eigene Handlungsfähigkeit aus: Mehr als 46 Prozent der EU-Bürger glauben nicht, dass die Europäische Union auf der Weltbühne überhaupt noch gleichberechtigt mit Großmächten wie den USA oder China konkurrieren kann. Dieser Wert ist in den letzten Monaten sogar noch gestiegen.

Die EU, die sich selbst gerne als geopolitischen Giganten darstellt, wird von ihren eigenen Bürgern als schwaches, unfähiges Konstrukt entlarvt, ein bürokratisches Monstrum, das in der Welt nicht mithalten kann.

Der dramatischste Absturz zeigt sich im Verhältnis zu den USA, dem angeblichen transatlantischen Partner: Nur noch 16 Prozent der Europäer sehen die Vereinigten Staaten als Verbündeten, ein Rückgang von 21 Prozent im Vorjahr. Gleichzeitig halten 8 Prozent die USA bereits für einen Gegner, mit dem man sich im Konflikt befindet. In manchen Ländern liegt der Anteil derer, die Amerika als Rivalen oder Feind betrachten, sogar bei fast 30 Prozent.

Das ist das wahre Erbe der EU-Politik: Jahrzehntelange Unterwerfung unter Washington, gefolgt von einer abrupten Desillusionierung. Die EU hat sich jahrelang als Juniorpartner der USA positioniert, hat eigene Interessen geopfert, Sanktionen mitgetragen, Energiepreise in die Höhe getrieben und die eigene Industrie geschwächt, alles im Namen einer transatlantischen „Wertegemeinschaft“, die es so nie gab.

Jetzt, wo die USA unter neuer Führung noch offener ihre eigenen Interessen verfolgen und Europa nicht mehr als selbstverständlichen Vasallen brauchen, steht die EU nackt da: abhängig, gespalten und ohne eigene Schlagkraft.
Die Umfrage bestätigt, was viele EU-Kritiker seit Langem sagen: Die Europäische Union ist kein Machtfaktor, sondern ein Machtvakuum. Statt Souveränität zu schaffen, produziert sie Abhängigkeit und Hilflosigkeit.
Die Bürger spüren das intuitiv. Sie sehen keine starke, geeinte EU, die für ihre Interessen kämpft. Sie sehen eine Union, die in der Ukraine Milliarden verbrennt, während die eigene Wirtschaft leidet, die Migration unkontrolliert lässt, die Energiepreise explodieren lässt und die Bürger mit immer neuen Regulierungswellen stranguliert und am Ende nicht einmal in der Lage ist, mit den echten Playern der Weltpolitik auf Augenhöhe zu verhandeln.

Der Pessimismus der Europäer ist kein Stimmungstief. Er ist die logische Konsequenz einer jahrelangen Politik des Selbstbetrugs und der Fremdbestimmung. So lange sich das echte Europa nicht von dieser EU befreit, wird die Talfahrt weiter gehen.

Nur ein, weg von zentralistischer Bürokratie und Fremdbestimmung, hin zu echter nationaler und europäischer Souveränität, wird dieser Abwärtstrend anhalten. Die Bürger haben das Vertrauen verloren. Und sie haben allen Grund dazu!

Sascha Steinbrecher

Ein Rassismus-Professor aus Bochum hat es wieder mal gesagt: Winnetou-Kostüme? Rassistisch. Das Wort „Indianer“ ist seiner Meinung nach schon Rassismus in Reinkultur. Fremdbezeichnung. Kolonialismus. Stereotype, so der sogenannte Professor. Weiße sollten sich nicht als unterdrückte Minderheit verkleiden und dabei Spaß haben.

Stattdessen: Als Gegenstand oder Tier gehen. „Dann kann man nichts falsch machen“, sagt der Experte. Geht als Toaster, als Staubsauger, Esel Hamster oder vielleicht als Schlafschaf. Natürlich Inklusiv, neutral und ohne Trigger gegen andere Minderheiten.

Die Logik ist bombensicher: Lederhosen? Okay, Bayern wurden nie rassistisch unterdrückt. Wikinger? Schweden haben ja niemanden kolonialisiert (außer vielleicht die Norweger, aber die zählen nicht, sind ja Weiße). Aber Federboa und Plastiktomahawk? Sofort Völkermord-Verharmlosung! Weil Karl May ja quasi der geistige Vater des Genozids war. Wer hätte das gedacht.

Auch beim Essen sollte weiterhin aufgepasst werden! Noch sind nicht alle rassistischen Gerichte aus den Küchen verbannt. Die altbekannte Zigeunersauce. Knorr hat sie 2020 in „Paprikasauce Ungarische Art“ umgetauft, weil „Zigeuner“ diskriminierend ist. Rewe, Kühne, alle haben im voraus eilenden Gehorsam mitgezogen. Die echten Zigeuner? Haben teilweise gesagt: „Leute, das ist uns wurst, kümmert euch um echte Probleme.“ Viele sind sogar stolz darauf Zigeuner zu sein. Aber nein. Die bundesrepublikanische Tugend-Polizei muss ja wieder den moralischen Thron besteigen. Ergebnis: Eine Industriepampe , die jetzt klingt wie eine Entschuldigung in Soßenform.

Der Negerkuss oder Mohrenkopf? Längst Schokokuss. Weil „Neger“ rassistisch ist. Oma hat früher gesagt: „Hol mal ’nen Negerkuss.“ Heute flüstert man „Schaumzucker mit dunkler Überzugsschicht“. Der Mohrenkopf? Wird zur „kugelförmigen Backware mit kakaohaltiger Glasur“. Und der Mohr im Hemd? Der kriegt eine Gendersternchen-OP und heißt ab sofort Dessert mit Schokoladenmantel. Gleiches gilt für die Mohrenapotheke, die muss auch weg, schließlich kann man woken Buntbesoffenen nicht zumuten dort einzukaufen. Die Betroffenen selbst? Die lachen darüber. Auch Stimmungskanone Roberto Blanco sagte mit verschmitzten Lächeln: Ich habe früher viele Negerküsse verteilt.

Bald essen wir nur noch Lebensmittel ohne Namen, weil jedes Wort irgendwen verletzen könnte.
Das ist der Fortschritt in der woken brd, sonst gibt es ja keine Fortschritte mehr im einstigen Land der Dichter und Denker.

Karneval ohne Seele, Essen ohne Geschichte, Spaß ohne Biss. Stattdessen: Staubsauger-Kostüme, die nichts mehr aufsaugen außer dem letzten Rest Humor. Und Professoren, die uns erklären, dass schon das Wort „Spaß“ problematisch sein könnte, weil es weiße Cis-Männer fröhlich macht.
Zum Glück leben wir nicht in der Schweiz. Dort gibt es nämlich das ß nicht und Spaß wird mit SS geschrieben, der Professor hätte wohl schon längst Selbstmord begangen.

Kölle alaaf auf die neue Tollheit. Helau – aber nur, wenn’s niemanden beleidigt. Sonst lieber schweigen. Im Dunkeln. Als genderneutraler Schatten. Das ist garantiert safe. Am besten ganz Zuhause bleiben, schließlich könnte man durch Kontakt zu anderen Menschen auch eine neue Coronawelle auslösen.

Alexander Kurth

Hier zum Artikel aus der BLÖD

https://m.bild.de/politik/inland/karneval-rassismus-experte-warnt-vor-winnetou-kostuemen-696120450e8ad021f554712b?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Hier geht’s zu einem Video von der Veranstaltung: https://youtu.be/IPp2L98GHbo?si=A4Pp2S1Zy7twFePg

Am Freitag, den 16. Januar 2026, rollte ein beeindruckender Fahrzeugkorso durch die Innenstadt von Dessau-Roßlau unter anderem organisiert von den Initiativen „Handwerker für den Frieden“ und der „Familien- und Wirtschaftsinitiative Dessau-Roßlau“ in enger Zusammenarbeit mit Landwirten und Vertretern der Wirtschaft.

Dutzende Traktoren, Transporter und PKW zogen mit klaren Botschaften durch die Straßen, begleitet von mehreren Zwischenkundgebungen.

Die Stimmung war entschlossen und kämpferisch: Die Demonstranten machten keinen Hehl daraus, dass sie die aktuelle Politik der Bundesregierung und der EU für existenzbedrohend halten.
Im Zentrum der Kritik stand einmal mehr das geplante Mercosur-Abkommen mit den südamerikanischen Staaten. Europäische Bauern und mit ihnen die Teilnehmer in Dessau, sehen darin einen Frontalangriff auf ihre Betriebe. Billige Importe von Rindfleisch, Geflügel und Soja, produziert unter deutlich niedrigeren Umwelt-, Tierwohl- und Sozialstandards, würden den Markt fluten und heimische Preise in den Keller drücken. Viele Familienbetriebe stünden vor dem Aus, während multinationale Konzerne profitieren.

Die Proteste sind kein lokales Phänomen: In den vergangenen Tagen und Wochen blockierten Landwirte Autobahnauffahrten in Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen; in Frankreich sorgten Traktoren für massive Staus vor Pariser Wahrzeichen.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung ignorieren diese Warnrufe weitgehend und drängen weiter auf einen Abschluss. Ein Verrat an den eigenen Produzenten, wie die Demonstranten betonen.

Die Veranstalter prangerten die verfehlte Energie- und Sanktionspolitik an, die seit Jahren die Wirtschaft stranguliert. Hohe Strom- und Gaspreise, ausgelöst durch eine fehlgeleitete Sanktionspolitik machen Produktion und Handwerk fast unbezahlbar. Viele Betriebe kämpfen mit Insolvenz, während die Politik Milliarden in Rüstung und in das Ausland pumpt.

„Frieden statt Eskalation“ und „Unsere Wirtschaft zuerst“ waren zentrale Forderungen – Themen, die in den Reden der Handwerker, Bauern und Mittelständler schonungslos auf den Tisch kamen.

Beeindruckend war die breite Unterstützung vor Ort: Viele Bürger applaudierten, hupten solidarisch oder schlossen sich spontan an. Bauern mit ihren Traktoren symbolisierten den ländlichen Protest, während Handwerksmeister und Unternehmer die wirtschaftliche Zerstörung durch Bürokratie, Steuern und Regulierungswahn anprangerten. Die Polizei begleitete den friedlichen Zug ohne Zwischenfälle.
Entscheidend für die Authentizität dieser Aktion ist ihre Unabhängigkeit. Im Unterschied zu manchen etablierten Bauernverbänden oder Lobbygruppen, die oft zu eng mit der CDU oder anderen Parteien verflochten sind und an deren Rockzipfel hängen, kommen die Organisatoren aus der echten Basis. „Handwerker für den Frieden“ und die „Familien- und Wirtschaftsinitiative“ stehen für bürgerliches Engagement ohne Parteizwang, genau das macht solche Proteste glaubwürdig und gefährlich für die etablierte Politik. Hier sprechen Menschen, die täglich die Konsequenzen spüren, nicht Funktionäre, die Kompromisse aushandeln.

Der Korso in Dessau-Roßlau war mehr als eine Demo, er war ein lauter Weckruf. Die Politik in Berlin und Brüssel treibt mit ihrer ideologisch verblendeten Agenda die Wirtschaft in die Knie, zerstört Existenzen und ignoriert den wachsenden Unmut. Solange keine echte Kehrtwende kommt. Bei Mercosur, Energiepreisen, Sanktionen und Friedenspolitik, werden solche Proteste hoffentlich zunehmen. Die Menschen haben genug vom Schönreden und wollen Taten sehen.

Alexander Kurth

Wir berichteten schon mehrfach über den Auschluss von Rechtsanwalt Markus Beisicht zur Oberbürgermeisterwahl in Leverkusen. Am Donnerstag tagte der Wahlausschuss erneut und bestätigte diesen willkürlichen Akt. Verantwortlich für den Ausschluss ist unter anderem der Verfassungsschutz NRW, der längst zu einem Obrigkeitsschutz verkommen ist. Man macht Beisicht zum Vorwurf das er sich für Frieden im Nahen Osten, für Verständigung mit der russischen Föderation und gegen die Corona–Fehlpolitik engagiert. Auch die kommunale Presse in Gestalt des Leverkusener Anzeiger unterstützt dieses fragwürdige agieren.

Eine notwendige Antwort auf die neusten Ergüsse des Leverkusener Anzeigers

Der Leverkusener Anzeiger hat sich längst als treues Sprachrohr der Altparteien etabliert, jener Kräfte, die seit Jahrzehnten eine Politik betreiben, die zunehmend an den Bedürfnissen der Bürger vorbeigeht und stattdessen ideologische Dogmen statt Vernunftpolitik priorisiert.

Wir erleben das in aller Regelmäßigkeit: Bei den Protesten gegen die Corona-Fehlpolitik, die Millionen in Existenznot stürzte, unnötige Lockdowns verhängte und Grundrechte massiv einschränkte, ohne dass die Maßnahmen wissenschaftlich haltbar waren, stand der Anzeiger stets auf der Seite der Regierung, der Rathausparteien und diffamierte Kritiker als Extremisten.

Ähnlich einseitig positioniert sich das Blatt im Russland-Ukraine-Konflikt. Wo die Eskalationspolitik der NATO und der Bundesregierung unkritisch nachplappert, ohne die Rolle westlicher Provokationen oder die wirtschaftlichen Folgen für Deutschland, wie explodierende Energiepreise und Deindustrialisierung anzusprechen. Beim Nahost-Konflikt, erfolgt das selbe Spiel. Jede Kritik an der israelischen Genozid–Politik wird als „Antisemitismus“ abgetan, was die freie Meinungsäußerung erstickten soll.

Der Anzeiger ist immer vorne mit dabei, wenn es darum geht, die Narrative der Altparteien zu verstärken und abweichende Stimmen zu marginalisieren und zu verunglimpfen.
So auch bei der Berichterstattung zur Nichtzulassung des Rechtsanwalts Markus Beisicht zur Oberbürgermeisterwahl in Leverkusen. Hier zeigt sich exemplarisch, wie der „wehrhafte Rechtsstaat“ missbraucht wird, um unliebsame Opposition auszuschalten.

Immerhin räumt das Blatt in seinem Kommentar ein, dass das Verbot von den Gerichten noch gekippt werden könnte, ein winzig kleiner Funke journalistischer Seriosität in einem ansonsten tendenziösen Machwerk.

Das Kandidaturverbot sollte ein Mahnmal für alle wirklich oppositionellen Kräfte im Land sein. Es ist ein alarmierendes Signal, dass der Staat zunehmend zu Willkürmaßnahmen greift, um unliebsame Kandidaten fernzuhalten. Heute trifft es den Kandidaten des Aufbruch Leverkusen, bald und teilweise erleben wir das ja schon, wird es die AfD, das BSW oder andere Kandidaten, die nicht ins Schema ihrer Ideologie passen.

Die aktuelle Politik versagt auf allen Ebenen: Wirtschaftlich durch eine Energiewende, die Deutschland in die Abhängigkeit treibt und Arbeitsplätze vernichtet; sozial durch eine Migrationspolitik, die Integration ignoriert und Städte überfordert; außenpolitisch durch eine einseitige Unterstützung von Konflikten, die uns Milliarden kosten und den Frieden gefährden. Solche Versäumnisse fordern eine breite Gegenwehr, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch lokal, wo Bürgerinitiativen wie der Aufbruch Leverkusen echte Alternativen bieten könnten.

Der Kommentar von Ralf Krieger im Anzeiger, betitelt „Der Rechtsstaat muss wehrhaft sein“, ist ein Paradebeispiel für diese Propagandamaschinerie. Krieger diffamiert Beisicht als Rechtsextremen und Spalter der Gesellschaft, weil er Corona-Widerstand organisiert, das Thema Gaza thematisiert und sich für einen Dialog mit Russland einsetzt. Dabei ignoriert er, dass Beisichts Kritik an der aktuellen Politik, den Corona-Maßnahmen oder der Ukraine-Politik legitime Bedenken vieler Bürger widerspiegelt! Bedenken, die von der Regierung systematisch unterdrückt werden und dies auch auf kommunaler Ebene.

Die Warnung in der Verbotsbegründung vor Beisichts Zugang zu sensiblen Daten als potenzieller OB ist nichts als Panikmache: Als ob die etablierten Politiker, die in Korruptionsskandale verwickelt sind oder sensible Infos an NGOs weitergeben, vertrauenswürdiger wären. Krieger relativiert sogar Beisichts Erfolge im Stadtrat und dreht die Logik um, um die Nichtzulassung zu rechtfertigen. Das ist kein Journalismus, das ist Hetze im Dienst der Machterhaltung.

Denn wenn eine Politik auf verschiedenen Ebenen versagt, von der lokalen Verwaltung bis hin zur Bundesregierung, muss man ihr auf verschiedenen Ebenen entgegentreten. Ob durch Proteste, Wahlen, Initiativen oder juristische Kämpfe: Vielfalt in der Opposition ist essenziell. Stur einem roten Faden der etablierten Parteien zu folgen, einem Mix aus Klimahysterie, Gender-Ideologie und transatlantischer Unterwerfung, ist kontraproduktiv und führt Deutschland in den Abgrund. Es schadet der Demokratie, wenn abweichende Meinungen als „extrem“ gebrandmarkt und ausgeschlossen werden.

Weg mit der Zensur durch die Hintertür, her mit einer Politik, die den Bürgern dient, nicht den Eliten. Der Leverkusener Anzeiger sollte endlich neutral berichten, statt als Propagandablatt zu fungieren.

Alexander Kurth

Der Einsatz wird von Kopenhagen aus koordiniert – und NICHT über die Nato-Strukturen.

Mit so Pille-Palle Fragen wie der rechtlichen Grundlage, deutsche Soldaten für fremde Mächte ins Krisengebiet zu schicken, befasst sich natürlich niemand. Und im Ernstfall? Wir würden jetzt echt auf die Amis schießen?

Bernhard Sachs

Kontroverse um die US-Minister Kennedy entlarvt anhaltende Corona-Repressionen in Deutschland

Aus den USA kommt selten etwas Gutes, doch die aktuelle Kritik von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. an der deutschen Corona-Politik lässt aufhorchen. In einem offenen Brief und einem Video warf er der Bundesregierung vor, die Autonomie von Patienten und Ärzten systematisch zu unterdrücken. Er sprach von mehr als 1000 Tausend deutschen Ärzten und Patienten, die strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Pandemie Ausnahmen von Maskenpflicht oder Impfungen gewährt hätten.

Kennedy nannte diese Verfahren politisch motiviert und warf Berlin vor, die heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient zu zerstören, indem Mediziner zu bloßen Vollstreckern staatlicher Politik degradiert würden. Er forderte ein sofortiges Umdenken, die Einstellung der Prozesse und die Wiederherstellung unrechtmäßig entzogener Approbationen.

Die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) konterte umgehend und scharf: Die Vorwürfe seien faktisch falsch und entbehrten jeder Grundlage. Es habe nie eine Impfpflicht für Ärzte gegeben, und strafrechtliche Verfolgung habe ausschließlich bei Betrug und Urkundenfälschung stattgefunden, etwa bei gefälschten Impfpässen oder erfundenen Maskenattesten. Warken bot Kennedy sogar ein persönliches Gespräch an, um die „Fakten“ zu klären. Ihr Vorgänger Karl Lauterbach sekundierte auf X und riet dem US-Minister, sich lieber um die katastrophalen Gesundheitsprobleme in Amerika zu kümmern: kurze Lebenserwartung, explodierende Kosten, Zehntausende Drogentote und Mordopfer. Getroffene Hunde bellen, kann man da nur sagen.

Sofort wurden Kennedy Fake News und Verschwörungstheorie vorgeworfen, doch bei genauer Betrachtung hat er in zentralen Punkten recht. Die offizielle Darstellung, es gehe nur um klassischen Betrug, verschleiert die Realität: In Deutschland laufen seit Jahren Tausende Verfahren gegen Ärzte und Patienten, die kritisch mit den Maßnahmen umgingen. Allein im Raum Leverkusen und Umgebung werden Patienten eines einzelnen Mediziners seit mehreren Jahren juristisch gejagt, die Ermittlungen umfassen Tausende Fälle von angeblichen falschen Attesten und Bescheinigungen beziehungsweise Empfehlungen.

Ähnliche Fälle von Strafverfahren gibt es in praktisch allen Bundesländern, oft gegen Ärzte, die aus ethischen oder medizinischen Gründen Befreiungen und Empfehlungen erteilten. Viele Betroffene berichten von massivem Druck, Berufsverboten, drohenden Approbationsentzug und existenzbedrohenden Prozessen. Einzelne kritische Mediziner haben Deutschland verlassen, um der staatlichen Verfolgung zu entkommen.

Mittlerweile wissen wir, die Kritiker der Corona-Maßnahmen hatten in weiten Teilen recht: Lockdowns, Schulschließungen, Masken- und Impfregeln wurden rückblickend als überzogen, teils wirkungslos und gesellschaftlich verheerend eingestuft. Viele der erlassenen Einschränkungen hielten wissenschaftlicher Überprüfung nicht stand, verursachten immense Kollateralschäden bei Kindern, psychisch Kranken und der Wirtschaft und dennoch wurde bis heute kein echter parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt.

Stattdessen gibt es seit 2025 nur eine Enquete-Kommission, die bis 2027 einen Bericht vorlegen soll. Dieses Gremium aus Abgeordneten und handverlesenen Experten ist nichts weiteres als ein zahmes Feigenblatt: Es fehlen ihm die harten Befugnisse eines Untersuchungsausschusses, wie Zeugenvernehmung unter Eid, uneingeschränkte Akteneinsicht oder die Möglichkeit politische Verantwortung wirklich zuzuweisen. Betroffene kritisieren diese Placebo-Kommission, da sie uninteressiert ist an echter Aufklärung! Vor allem bei Skandalen wie den milliardenschweren Maskendeals unter Jens Spahn.
Kennedys Intervention aus Washington ist mal wieder ein peinlicher Weckruf für Berlin: Die brd, die sich gerne als Musterdemokratie sieht, hat in der Pandemie autoritäre Züge gezeigt und tut es teilweise bis heute. Die anhaltende „Corona-Justiz“, die Verweigerung echter Aufarbeitung und die schnelle Abwehr jeder Kritik als Fake News sprechen eine klare Sprache. Ohne echte Amnestie für Verfolgte und ohne unabhängige Untersuchung bleibt der Makel: Die deutsche Corona-Politik war nicht nur überzogen, sondern in Teilen repressiv und die Verantwortlichen wollen offenbar nicht, dass das ans Licht kommt.

Alexander Kurth

Ein sehr lesenswerter Gastbeitrag:

https://offensiv.info/linke-selbstmordattentaeter/

Kultusministerin Julia Willie Hamburg (39, Grüne) sorgt für Besorgnis! Grundschüler, die zum Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen kein schriftliches Dividieren mehr lernen.

Ich staune zumindest, dass eine grüne Kultusministerin den Begriff dividieren überhaupt noch kennt.

Susanne Lin-Klitzing (62), Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands dazu:

„Die kognitive Entwicklung wird verflacht“.

Diese Entwicklung muss allerdings schon wesentlich früher begonnen haben. Sieht man sich die Haushalte von Bund und Ländern an, sieht man auf den ersten Blick, dass grundlegendes Wissen in den Amtsstuben und bei Wahlämtern fehlt, dafür über allem jedoch mathematisch ausgedrückt die großen Nullen schweben.

https://www.bild.de/politik/inland/experten-besorgt-gruenen-ministerin-schafft-schriftliches-dividieren-ab-69636fb2b16a742ad15ee08f

Wer in diesen Tagen durch X (ehemals Twitter) oder andere soziale Netzwerke scrollt, stößt regelmäßig auf ein vertrautes Muster: Nach Venezuela soll nun offenbar auch der Iran „befreit“ werden. Die Logik ist dabei erschreckend einfach und erschreckend borniert: Wo immer ein Regime als sozialistisch, islamisch oder einfach nicht westkonform gilt, wird es zum nächsten Kandidaten für „Demokratie-Export“ und „Menschenrechtsverbreitung“ erklärt.

Dem Narrativ das es im Iran um Frauenrechte und Menschenrechte geht, folgen leider auch immer wieder sogenannte Rechte und angebliche Patrioten.

Als bekennender Atheist, der Religionen grundsätzlich als „Opium fürs Volk“ betrachtet, muss ich vorwegnehmen: Kritik an religiösen und politischen Gesellschaftsordnungen ist natürlich legitim. Aber das, was derzeit in vielen rechten und konservativen Kreisen läuft, hat mit Kritik wenig, mit ideologischem Hass und politischer Kurzsichtigkeit dagegen sehr viel zu tun.

Nun aber zu den Fakten.
Der Westen und seine Erfolgsbilanz beim Thema Frauen- und Menschenrechte.
Schauen wir nur auf die jüngere Geschichte, nüchtern und ohne ideologische Denkmuster.

Afghanistan: Nach zwanzig Jahren Besatzung, Milliarden Dollar und Hunderttausenden Toten flüchten die westlichen Truppen im Eiltempo. Zurück bleiben die Taliban, stärker und mit deutlich größerem Rückhalt in der Bevölkerung als 2001.

Irak: Das Land mit einer der damals höchsten Frauen-Erwerbsquoten und Bildungsbeteiligung in der arabischen Welt wird „befreit“. Das Ergebnis? Aufstieg des IS, Zerfall staatlicher Strukturen, bis heute anhaltende religiöse und ethnische Gewalt.

Libyen: Vom stabilsten und sozial am weitesten entwickelten Land Nordafrikas zum gefallenen Staat mit Sklavenmärkten und Bürgerkrieg.

Syrien: Aus einem säkularen, multiethnischen Land wird ein Schlachtfeld, auf dem westliche und Golfstaaten jahrelang echte Kopfabschneider finanzierten und bewaffneten. Mittlerweile hocken diese in Regierungsverantwortung.

In keinem dieser Fälle wurden die angekündigten „Frauenrechte“ oder „Menschenrechte“ nachhaltig verbessert, dies war auch nie das Ziel. In den meisten Fällen wurden sie sogar dramatisch verschlechtert.

Nun soll also der Iran folgen?
Die westliche Berichterstattung zeichnet das Bild eines rückständigen, finsteren Ayatollah-Staates. Die Realität ist wie so oft viel komplexer:
Der Iran verfügt über eine der höchsten Akademikerquoten im Nahen und Mittleren Osten.
Frauen machen über 60 % der Studenten an Universitäten aus.
Der Iran verfügt über eine starke Bildung in Ingenieur-, Natur- und Medizinwissenschaften.
Er hat eine eigene Rüstungsindustrie inklusive Drohnen, Präzisionsraketen und Raumfahrttechnologie. Die Automobilindustrie gehörte vor den Sanktionen zu der größten im Nahen und Mittleren Osten.
Trotz massivster Sanktionen verfügt der Iran seit Jahrzehnten über eine weitgehend unabhängige Energie- und Industrieproduktion. Weitere Beispiele ließen sich aufzählen, würden aber die Länge des Artikels sprengen.
Natürlich ist der Iran kein westlicher Liberalstaat und das muss er auch nicht. Der Iran ist jedenfalls kein Land, das sich in der Steinzeit befindet, wie uns westliche Narrative gerne klarmachen möchten.

Ein Umstand der sehr wenigen Menschen bekannt ist.
Im Iran lebt die größte jüdische Gemeinde im Nahen Osten/Mittleren Osten außerhalb Israels. Es gibt Synagogen, koschere Läden, einen jüdischen Abgeordneten im Parlament. Der Iran ist antizionistisch, nicht antijüdisch! Auch das ist ein Unterschied, den man in der westlichen Debatte fast nie zur Kenntnis nimmt.

Die aktuellen Proteste gibt es. Die wirtschaftliche Not vieler Menschen ist real.
Nur wird fast nie thematisiert, dass die Hauptursache für Inflation, Währungsverfall und Versorgungsprobleme die jahrelangen, extrem umfassenden westlichen Sanktionen sind, vor allem gegen Öl, Banken und Technologieimport.
Genau dieses Muster kennen wir bereits aus der Geschichte.

• maximale wirtschaftliche Strangulierung

•daraus resultierende Unzufriedenheit & Proteste

•dann die Erzählung, das Regime sei am Ende und müsse weg

•zum Schluss militärische Einmischung

Fazit:

Es geht wie immer nicht um Frauenrechte und Menschenrechte.
Es geht um Geopolitik, Energierouten und Handelsrouten (Hormuzstraße!), Öl, Gas, BRICS-Integration (die die Sanktionen eines Tages mildern könnten) und nicht zuletzt darum, einen regional starken Gegenspieler Israels zu schwächen bzw. zu beseitigen.

Frei nach Jürgen Elsässer formuliert:
Wenn Amerikaner (und ihre Vasallen) von Menschenrechten sprechen, meinen sie in der Regel Schürfrechte.
Wer das nach über zwanzig Jahren Katastrophen-Ernte in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien immer noch nicht verstanden hat, dem ist vermutlich nicht mehr zu helfen.

Alexander Kurth

11. Januar 2026