Aus der Geschichte nichts gelernt: Leverkusener FDP fordert Auftrittsverbot für russische Künstler!

Man könnte meinen, der Antrag von Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens (Fraktionsvorsitzende der FDP Leverkusen) stammt aus einem dunklen Kapitel unserer Geschichte und wird hier nur nochmal dokumentiert, um aufzuzeigen wohin Ausgrenzung, Diskriminierung und Hetze führen kann. Aber dem ist nicht so, über den Antrag „Keine Auftritte russischer Künstler/innen so lange der russische Krieg in der Ukraine andauert“, soll bereits in der kommenden Ratssitzung abgestimmt werden. Ausnahmen soll es nur für Künstler geben, die sich eindeutig von der Politik Russlands distanzieren. Über eventuelle weitere Ausnahmen soll der fast vollständig gleichgeschaltete Stadtrat abstimmen.

Bereits im Rahmen der Corona-Zwangsmaßnahmen war die Leverkusener FDP federführend mit dabei, wenn es darum ging, Maßnahmen zu verschärfen oder den Impfdruck auf die Bevölkerung zu erhöhen. Nun haben sich die selbst ernannten Freien Demokraten ein neues Feindbild auserkoren, die neuen Ungeimpften und Maßnahmenkritiker sind nun die Russen!

Auftrittsverbote für russische Künstler sind ein Anschlag auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und auf das schärfste abzulehnen! Ein Änderungsantrag, den Ratsherr Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen in den Rat einbringen wollte, wurde vom SPD-Oberbürgermeister Uwe Richrath nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

Solchen antidemokratischen Tendenzen muss unsere Zivilgesellschaft friedlich und entschlossen entgegentreten. Die FDP Leverkusen erreichen Sie über: info@fdpleverkusen.de und über 0178/8165529

Den erwähnten Antrag verlinken wir in diesem Artikel. Die öffentliche Ratssitzung, bei der über den Antrag abgestimmt wird, findet am 30.03.2023 ab 10:00 Uhr im Leverkusener Rathaus am Friedrich-Ebert-Platz 1 in Leverkusen-Wiesdorf statt. Wir werden natürlich von der Ratssitzung berichten.

Auch in Russland wird die zunehmende Russophobie in Deutschland sowie die Verfolgung von politisch Andersdenkenden registriert. Insbesondere Menschen die sich für eine friedliche Lösung im Russland/ Ukraine-Konflikt einsetzen und sich gegen Waffenlieferungen positionieren werden immer wieder diskriminiert, durch die Mainstreammedien diskreditiert und mittlerweile sogar durch extra geschaffene Gesetze juristisch verfolgt.

Einen Auszug aus einer Rede von Maria Sacharowa (Pressesprecherin des russischen Außenministeriums) haben wir für Sie übersetzt. In dieser Stellungnahme spricht Maria Sacharowa diese Problematik an.

Einen weiterführenden Artikel zu dieser Thematik finden Sie hier:

Eigentlich reicht es, zum absurden Haftbefehl des sogenannten Internationalen Strafgerichtshofs im niederländischen Den Haag gegen den russischen Präsidenten Putin zu sagen, dass der Vorsitzende ein Pole und der Chefankläger ein Brite ist. Damit sind die beiden westlichen Nationen, die zu den Hauptkriegstreibern im Ukraine-Konflikt zählen, prominent vertreten. Zu ergänzen ist auch: Weder Russland, die USA, China, Indien oder Israel haben das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 unterschrieben und sich damit an dessen Rechtsprechung gebunden. Deshalb sind lediglich 30 Prozent der gesamten Weltbevölkerung in Den Haag repräsentiert, darunter alle Staaten der Europäischen Union.

Der Haftbefehl gegen Putin sowie gegen die russische Beauftragte für Kinderrechte beruht auf der Anschuldigung, beide Personen seien mutmaßlich verantwortlich für die Deportation ukrainischer Kinder aus besetzten Gebieten nach Russland. Was auch immer daran wahr ist: Die Evakuierung von Kindern aus den heftig umkämpften Gebieten des inzwischen von Russland beanspruchten Gebiets der Ukraine dient dem Leben und der Gesundheit der Kinder mehr als die Profilierungssucht eines weitgehend machtlosen Gerichts. Diesem sollte eigentlich bekannt sein, wie erschreckend viele Kinder in den letzten acht Jahren durch den Beschuss ukrainischen Militärs auf die separatistischen Teile im östlichen Donbass, nominell also ukrainisches Staatsgebiet, getötet, verkrüppelt, verwundete und traumatisiert wurden und werden.

Mit den beiden zweifellos politisch motivierten Haftbefehlen, darunter gegen den mehrfach wiedergewählten Präsidenten des flächenmäßig größten Landes der Erde, hat sich der sogenannte Internationale Strafgerichtshof, unglaubwürdig gemacht. Das ist umso bedauerlicher, weil diese Institution eigentlich gut damit beschäftigt wäre, jede Menge Politiker, darunter Karl Lauterbach und Jens Spahn, wegen erwiesener Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Verlauf des Corona-Geschehens anzuklagen und vor Gericht zu stellen. Mit dem Haftbefehl gegen Putin haben die Richter stattdessen ihren schändlichen Beitrag zur Eskalation der internationalen Situation und des Krieges in der Ukraine geleistet.

Wolfgang Hübner

Vor über 30 Jahren zogen die russischen Truppen friedlich und geordnet aus Deutschland ab. Nach dem „Kalten Krieg“ begann eine Zeit der Entspannung in Europa und gerade auch zwischen Deutschland und Russland erwuchsen breite und konstruktive Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu großem Nutzen beider Länder.

Besonders der russische Präsident Putin hatte diese Beziehungen noch intensiviert. Nach dem 30jährigen Krieg des 20. Jahrhunderts und dem Kalten Krieg danach gab es in Europa endlich einen gewissen Ausgleich zwischen West und Ost. Damit verbunden bestand zudem eine gewisse Stabilität und zumindest der Beginn eines zaghaften Vertrauensverhältnisses.

Nicht gefallen hat diese Entwicklung aber anderen Großmächten außerhalb Europas. Und während sich bspw. China damit arrangierte, kamen die Amerikaner unter Ausnutzung des von ihnen geführten Militärbündnisses „NATO“ nicht umhin, die positiven Entwicklungen in Europa zu stören, zu torpedieren und sogar konkret zu sabotieren. Die ständige NATO-Osterweiterung ist dabei nur ein Aspekt von vielen, vor allem vor dem Hintergrund, dass die NATO längst kein rein defensives Verteidigungsbündnis mehr ist, sondern bei Bedarf auch ein offensives Militär(Zweck)Bündnis.

Transatlantische Einmischung und Kriegstreiberei haben dazu geführt, dass heute wieder Krieg in Europa herrscht und täglich Menschen sterben. Dass dieser von einem eher regionalen, territorialen Grenzkonflikt vor der Haustür Russlands mittlerweile zu einem handfesten ideologischen Krieg zwischen West und Ost ausuferte, war so gewollt und lange vorbereitet, auch und ganz besonders durch die US-Amerikaner. Zudem wird dieser Krieg durch Waffenlieferungen und Geldzahlungen an die Ukraine sowie antirussische Propaganda in den westlichen Systemmedien Tag für Tag angeheizt.

Selbstverständlich ist dieser Krieg in der Ukraine vollkommen abzulehnen und zu kritisieren, so wie jeder Krieg dieser Art. Und ja, Russland ist in die Ukraine einmarschiert, allerdings nach acht Jahren Bürgerkrieg und ethnischen Auseinandersetzungen mit tausenden Toten. Für westliche Staaten, auch für das NATO-Bündnis, waren ähnliche Situationen auf der Welt immer Grund genug, um andere Staaten legitim zu bombardieren und zu besetzen, auch völkerrechtswidrig. Der Krieg in der Ukraine wurde Russland hingegen regelrecht aufgezwungen.

Auch und gerade Deutschland spielt bei alldem eine besondere (negative) Rolle. Nichts ist von den guten Beziehungen zu Russland mehr übrig, man hat sich voll und ganz der transatlantischen Agenda unterworfen. Aber verwundert das? Denn zum einen ist Deutschland bis heute von US-Truppen besetzt und daher fremdbestimmt, zum anderen gibt es in Deutschland keine einzige größere und parlamentarisch vertretene Partei, die sich all dem entgegenstellt! Die LINKE hatte den Kampf gegen den US-Imperialismus einst auf der Agenda, findet das heute wohl nicht mehr so schick und verliert sich nun lieber im Kampf gegen Rechts, also gegen normal denkende deutsche Bürger. Andersdenkende Mitglieder werden attackiert und schikaniert, Sahra Wagenknecht, MdB ist ein bekanntes Beispiel. Die AfD gibt sich als starke Oppositionspartei, schwächelt bei dem Thema aber sträflich, stimmt im Bundestag sogar für eine NATO-Erweiterung und bspw. im Landtag NRW einhellig mit allen anderen Parteien gegen Russland, sie ist also auch transatlantisch ausgerichtet. Auch hier werden andersdenkende Mitglieder geächtet oder rausgeworfen, Robert Farle, MdB ist ein bekanntes Beispiel.

Verständlicher Weise werden daher in Deutschland Ruf & Forderung nach einer echten fundamentalen Oppositions- und Friedenspartei immer lauter. Vielleicht ist es sogar die Pflicht der friedensbewegten Bürger im Lande, all den anderen Parteien endlich die eine gegenüberzustellen, die klar und unmissverständlich Forderungen wie NATO- und EU-Austritt, Abzug aller Besatzungstruppen und Souveränität Deutschlands, vermittelnde Neutralität und ein klares Bekenntnis zu Frieden in Europa im Grundsatzprogramm stehen hat! Vor allem eine Partei, die vor dem Hintergrund von Krieg & Frieden jeglicher Lagerspalterei eine knallharte Absage erteilt und in der sich von links bis rechts, von oben bis unten alle versammeln können, die diese Forderungen teilen. Ein gemeinsamer „Aufbruch zu Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ vielleicht? Unbestreitbar ist doch: Es bedarf endlich einer neuen politischen Kraft für Frieden und Souveränität in Deutschland.

André Poggenburg

André Poggenburg hatte sich als ehemaliger AfD-Spitzenpolitiker und -wahlkämpfer sowie Abgeordneter einen Namen gemacht, ist heute als Vorsitzender der Interessengemeinschaft „Aufbruch Deutschland“ bundesweit aktiv, aktuell besonders zum Thema Ukraine-Krieg und damit verbundenen Friedensinitiativen.

Seit Wochen und Monaten halten Proteste nicht nur Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Atem. Die fehlende Aufarbeitung der Corona-Politik, der drohende Krieg und vor allem die Asylpolitik sind Gründe warum die Menschen auf die Straße gehen.

Das Hauptaugenmerk liegt unter anderem auf Leipzig.
Trotz der Überforderung der Kommunen und Städte entstehen aktuell überall Flüchtlingsunterkünfte oder es werden Zeltstädte errichtet. Durch die aktuelle Fehlpolitik der Bundesrepublik, im Bezug auf den Russland/Ukraine-Konflikt, wird sich diese Situation noch weiter verschärfen. Wer Waffen liefert, der erntet nunmal Flüchtlinge.

Weitere Unterkünfte sind geplant, die Bürger werden aber nicht eindeutig informiert. Gerade diese nicht vorhandene Transparenz sorgt für Unmut.
Die Folgen einer verfehlten Asylpolitik werden zudem in den Medien verschwiegen oder als Einzelfall abgetan, aber die Realität ist eine andere! Auch diese lückenhafte Berichterstattung treibt die Menschen auf die Straße.

Als Mütter müssen wir uns zunehmend die Frage stellen: „Kann man noch unsere Kinder alleine auf den Spielplatz oder gar alleine in die Schule gehen lassen?“ Können wir noch die Lebenshaltungskosten stemmen? Werden unsere Kinder in einer friedlichen Zukunft aufwachsen können oder werden sie eines Tages für transatlantische Intressen als Kanonenfutter an die Front geschickt?
Genau diese Politik und die daraus resultierenden Entwicklungen sind die Gründe, die wir als Mütter fürchten und warum wir auf die Straße gehen. Ich als Mutter von vier Kindern, werde jedenfalls nicht vom Sofa aus zuschauen, wie dieses System systematisch die Zukunft unserer Kinder zerstört und vernichtet.

Ihre Melanie Theuring

In normalen Staaten sorgen die politischen Entscheidungsträger für sichere Grenzen, für eine funktionierende Justiz und für die Einhaltung von Recht und Gesetz. In Deutschland, im Jahr 2023, werden rote Bänke aufgestellt.

UND SCHON GEHT ES MIT DEM RELATVIEREN DER TATEN DER MÖRDERINNEN VON LUISE LOS. SKANDALÖS!!

Mit Messern morden!!! Aus welchem Umfeld kamen die Täterinnen?! Welchem Vorbild folgten sie?
Auch zu meiner Zeit gab es Straftaten, doch niemals in diesem Ausmaß. Das derzeitige Agieren unserer Gewaltenteilung ist auf die zunehmende Dekadenz unserer Gesellschaft und Regierung zurückzuführen. Es ist eine Dekadenz, die Gendern, Geschlechterwechsel und Frühsexualisierung unserer Kinder propagiert, doch bei schwersten Straftaten gern wegschaut, zu relativieren versucht, wo es nichts zu relativieren gibt.

Man folgt einer sehr fragwürdigen Political Correctness. Man heuchelt Betroffenheit, gibt sich schockiert, spricht betroffenen Eltern sein Beileid aus, nur um anschließend genauso weiterzumachen, wie bisher!! Das ist skandalös. Es ist dekadent! Es ist eine Dekadenz, die ein besonderes Verständnis für Straftaten aufbringt, die nicht selten von Tätern mit Migrationshintergrund begangen werden, die unseren Rechtsstaat nicht anerkennen, weil sie der Scharia folgen. Finde den Fehler!

Es wird relativiert, gelogen und verdreht! Und wird ein Straftäter verurteilt, bekommt er Freigang für die nächste Straffälligkeit, die er dann begehen wird. Damit spuckt man Opfern ins Gesicht. Ein solches Agieren ist eine Einladung für zukünftige Täter. Man öffnet Tür und Tor für weitere Straftaten! In Deutschland werden Ärzte, die angeblich Maskenatteste ausstellten zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, während Mörder und Vergewaltiger oft mit viel geringen Freiheitsstrafen davonkommen, wenn sie überhaupt bestraft werden! Dass Kindern auf sadistischste Weise eine Mitschülerin zu Tode quälten, dafür müssen auf jeden Fall deren Eltern mit zur Rechenschaft gezogen werden. Eltern HAFTEN für ihre Kinder!! Sie müssen in die Verantwortung und Pflicht genommen werden!!

Unsere Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr, auch unsere Leitmedien nicht. Jedes Medium, das solche schweren Straftaten weiterhin relativiert, wie an Luise begangen, diskreditiert sich.
Schauen wir nach Deutschlands Vorbild Nummer eins, den USA, dann wissen wir, was in den nächsten Jahren auf uns zurollt. Es wird vermehrt zu Tötungen durch Massenerschießungen an Schulen, etc. kommen. Kinder werden wieder Kinder oder ihre Lehrer umbringen! Wir schaffen die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland Stück für Stück durch eine unfähige grünfaschisierter Politik ab.
Doch zurück zum aktuellen Fall: Kinder müssen durch ihre Eltern wieder zu Anstand, Empathie und sozialem Handeln ERZOGEN werden. Es müssen ihnen Grenzen gesetzt werden, die ihnen Sicherheit bieten. Eltern müssen Vorbilder sein! Das sind sie nicht, wenn sie ständig vor dem Fernseher oder Smartphone hängen und kaum noch richtig zuhören können!

Bevor Schulen fragwürdigen Sexualunterricht erteilen, sollten sie sich um Wissensvermittlung kümmern und ein Auge für potenziell gewalttätige Schüler entwickeln und nicht aus einer falschen Political Correctness wegschauen und relativieren.
Wer Kinder bekommen und sie sich selbst überlassen oder sie noch im Babyalter in Kitas abschieben will, sollte sich genau überlegen, ob er vielleicht nur aus Imagegründen oder Egoismus eine Familie gründen möchte und ob er die richtigen Voraussetzungen mitbringt.

Kinder brauchen Aufmerksamkeit! Sie müssen lernen mit Frustration und dem gelegentlichen Wegstecken umzugehen. Sie müssen trainieren, denn sie werden auch später niemals optimale Bedingungen im Erwachsenenalter vorfinden. Dazu braucht es ein liebevolles Training und Aufmerksamkeit der Eltern. Einerseits werden Kinder per Theorie ins Zentrum unserer Gesellschaft „behauptet“, andererseits kümmert sich unsere Gesellschaft nicht genügend um die nachfolgenden Generationen. Das Konzept der Familien wird zunehmend aufgeweicht.

Mich interessiert welchen Hintergrund Luises Mörder hatten. Warum werden die Vornamen der Täterinnen nicht genannt. Messer werden meistens von Menschen mit Migrationshintergrund zum Töten benutzt? Es ist natürlich Spekulation, dass die Behörden aus gutem Grund die Vornamen der Täterinnen nicht nannten. Es wäre nicht das erste Mal, dass man auch hier einer falschen Political Correctness folgt.
Es stellt sich die Frage, wer den Hass der Mörderinnen schürte, sie legitimierte dieses bildhübsche, blauäugige Mädchen auf bestialische Weise hinzumeucheln! Mein Mitgefühl gilt ausschließlich dem Opfer und seinen Angehörigen. Liebe Luise, Dir wurde deine Zukunft genommen. Du kannst erst in Frieden ruhen, wenn die Taten Deiner Mörder gesühnt wurden! Ich wünsche es Dir und Deinen Eltern.

Heike Ulrich

Autorin und Schauspielerin

Luise aus Freudenberg, 12 Jahre alt, ein Kind, wurde von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen ermordet. Wie die öffentlichen Medien berichten, sind es Luises Mitschülerinnen, selbst noch Kinder, die Tat sollen sie gestanden haben. Motiv: vermutlich Rache.

Ich, selbst Mutter, bin geschockt. Mein erster Gedanke, wie geht es den Eltern? Das schlimmste, was Eltern geschehen kann, ist, ihr eigenes Kind zu Grabe zu tragen. Ein Schmerz, der nie wieder vergeht. Nie wieder werden sie ihr Kind in die Arme schließen, nie wieder ihr Lächeln sehen. Luise ist tot, ihr geliebtes Kind. Ich wünsche ihnen unendlich Kraft und Liebe.

Ich denke an Luise, was musste sie alles erleiden? Ein blutjunges Mädchen, einfach sinnlos aus dem Leben gerissen. Luise hätte auch mein Kind sein können, ich bekomme Angst. Luise wurde erstochen, mehrere Messerstiche, bestialisch, mit brachialer Gewalt. Sie konnte sich nicht wehren, niemand beschützte das Mädchen. Was wurde ihr zum Verhängnis?

Die Täterinnen sind selbst noch Kinder, deshalb strafunmündig. Ein Skandal in Deutschland. Es wird allerhöchste Zeit, die Strafunmündigkeit unbedingt herab zu setzen. Wenn Kinder im Alter von 12 / 13 Jahren straffrei morden, wissen sie genau was sie tun und dann könnte daraus ein Freifahrtsschein werden.

Warum ist diese Tat geschehen? Hintergründe, bis auf Rache, sind nicht bekannt. Was passiert in diesem Land, in dem man täglich von Gewaltaten und Morden liest ? Ist das schon Normalität? Eine verrohte Jugend, wo Aussehen, Mode, Marken, Partys und Handys oberste Priorität haben. Eine Jugend, indoktriniert, aufgehetzt, oft voller Hass., immer im Wettbewerb mit anderen, von den Medien gesteuert. Eltern, die wegschauen, wenn Kinder auf die falsche Bahn geraten, nur nicht auffallen, statt zu handeln. Der Rest wird zum Opfer, weil er hinterfragt, nicht mit dem Strom schwimmt, was nicht geduldet wird, nicht in dieser Gesellschaft.

Nur eins ist auffällig, es werden keine Namen/ Vornamen der Täterinnen genannt, man will sie schützen. Das Opfer wurde beim Namen genannt, Luise hatte keinen Schutz. So wie viele, viel zu viele, Kinder in diesem Land keinen Schutz haben, Schutz vor Gewalt, Übergriffen, Missbrauch und Mord. Wir dürfen nicht wegsehen, wenn Kinder in Not sind, wir müssen sie ernst nehmen, ihre Tränen trocknen, zuhören und ihnen helfen. Wir müssen Kinder schützen!

Ein Kindermord durch Kinder, mitten Deutschland, ich bin fassungslos, wütend und unendlich traurig…
Ruhe in Frieden, kleiner Engel Luise, du bleibst im Herzen bei denen, die dich lieben. 🕊

Trotz allen Widerständen bleibt auch Leipzig weiterhin auf der Straße.
Mehrere hundert Teilnehmer setzten erneut ein Zeichen gegen die aktuelle Fehlpolitik. Wie in anderen Städten, so werden auch in Leipzig verschiedene Themenfelder angesprochen. Ob Waffenlieferungen, Massenmigration oder steigende Lebenshaltungskosten, die Probleme sind vielfältig.

Leider erlebte man bei der gestrigen Veranstaltung auch immer wieder, wie Provokateure versuchten, die Demo zu stören und die Stimmung aufzuheizen.
Dass dies ausgerechnet an einem Tag geschah, als ein Fernsehteam der ARD anwesend war, ist sicherlich kein Zufall.

Trotzdem werden auch in der nächsten Woche, in Leipzig Menschen auf die Straße gehen, welche die aktuellen politischen Verhältnisse nicht stillschweigend akzeptieren.

M. Theuring

Oscar-Verleihung ohne Top-Star der Schauspielbranche!

Die diesjährige Oscar-Verleihung muss ohne einen der wohl bekanntesten Schauspieler auskommen. Obwohl der ausgebildete Komiker W. Selenskyi aktuell seine größte Rolle spielt, wird er auch bei der diesjährigen Oscar-Verleihung nicht berücksichtigt. Eigentlich sollte der ukrainische Präsidentendarsteller per Videoschalte zu den Besuchern der Oscar-Gala sprechen, wie im letzten Jahr erfolgte aber eine Ausladung durch die Veranstalter. Für W. Selenskyi eine empfindliche Niederlage, an der Marketing-Front.

Zu gerne hätte Selenskyi vor einem Millionenpublikum wieder seine Version des Russland/Ukraine-Konfliktes geschildert und das getan, was er am besten kann, die Forderung nach Waffen und Finanzmitteln in die Welt posaunt.

Über die Gründe für die Absage wird nun kräftig spekuliert, hatte doch Selenskyi prominente Fürsprecher. Unter anderem setzte sich der Hollywoodstar Sean Penn für seinen Schauspielkollegen aus Kiew ein. Penn dreht aktuell eine Dokumentation über Selenskyi und überreichte ihm schon mal einen Oscar, die Goldene Himbeere wäre unserer Meinung nach allerdings angebrachter gewesen.

Dafür bekommen die Gala-Besucher in Los Angeles einen C-Movie-Star aus Deutschland präsentiert. Claudia Roth, die in der aktuellen Bundesregierung als Kulturministerdarstellerin fungiert, wird auf dem roten Teppich zugegen sein. Da hilft eigentlich nur eins, und zwar Abschalten!