Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin? Der nächste Tiefpunkt

Es klingt wie ein schlechter Polit-Kabarett-Sketch, doch in Berlin flüstert man es sich ernsthaft zu: Ursula von der Leyen könnte ins Schloss Bellevue einziehen. Die Frau, die als Verteidigungsministerin Panzer in die Werkstatt schickte, statt in die Kaserne. Die Frau, die als EU-Kommissionspräsidentin ganze Demokratien mit „SMS-Verschwinden“ und Hinterzimmerdeals à la Pfizer in die Lächerlichkeit zog. Genau diese Ursula soll jetzt „die Würde des Amtes“ verkörpern.

Bellevue – die Müllkippe gescheiterter Existenzen

Das Amt des Bundespräsidenten war nie für große Politik gedacht – sondern als feine Rente für Parteien-Personal, das man nicht mehr gebrauchen kann. Wulff, Köhler, jetzt vielleicht von der Leyen: Das Schloss Bellevue ist längst zur Auffangstation für politische Abstellgleise verkommen. Dass man dort jetzt die Frau parken will, die in Brüssel noch halb Europa terrorisiert, passt ins Bild.

Pfizer-SMS? Weg. Verantwortlichkeiten beim Bundeswehr-Milliardengrab? Verschwunden. Transparenz? Gibt es nicht. Ursula von der Leyen ist der personifizierte Schredder. Ein politischer Staubsauger, der alle Spuren verwischt, sobald es ernst wird. Und genau diese Frau soll als „moralisches Vorbild“ im Schloss Bellevue hocken? Das ist, als würde man den Leiter von einem Tierversuchslabor zum Tierschutzbeauftragten machen.

In Brüssel sonnt sich von der Leyen im Titel der „mächtigsten Frau Europas“. In Wahrheit ist sie der Inbegriff jener Politik, die nach außen glitzert und nach innen verfault. Milliarden-Schuldenpakete, leere Phrasen von „Zusammenhalt“, während ganze Mitgliedsstaaten auseinanderdriften. Ihre Politik war immer ein Theaterstück und Bellevue wäre nur der letzte Akt dieser Schmierenkomödie. Leider ist es noch nicht der letzte Akt, dieser verkommenen BRD.

Eine Frau als Bundespräsidentin wäre kein Problem. Aber Ursula von der Leyen als Symbol für Gleichstellung? Das ist wie McDonald’s oder anderer US-Fraß als Symbol für gesunde Ernährung. Wer diese Personalie als Fortschritt verkauft, hat nicht eine Tasse im Schrank.

Wenn Ursula von der Leyen wirklich Bundespräsidentin werden sollte, dann ist das nicht nur eine Personalentscheidung. Es wäre ein weiteres politisches Armutszeugnis:

Ein weiterer Grüß-August oder besser gesagt eine Augustine ohne Glaubwürdigkeit und Moral. Ein Denkmal der Vetternwirtschaft und Intransparenz sowie Inkompetenz.

Von der Leyen im Schloss Bellevue – das wäre kein Aufbruch, sondern die letzte Ohrfeige für alle, die noch an Rechtsstaatlichkeit in der BRD glauben, es soll tatsächlich noch ein paar solche Entrückte geben.

Alexander Kurth

Zum ersten Mal hörte ich vom Josephspfennig im Jahr 2013. Dirk Müller (Mr. Dax) erzählte vom Josefspfennig in einer Fernsehsendung des öffentlichen Fernsehen Deutschlands.

Dieses Gedankenexperiment geht zurück auf Richard Price und beschreibt das Wachstum eines über einen langen Zeitraum angelegten Vermögens durch den Zinseszinseffekt. Wieviel Geld hätten die Nachkommen von Josef heute, wenn sie das Sparbuch aus dem Jahre Null heute finden würden? Dirk Müller (Mr. Dax) verwendet diese Geschichte auch immer wieder gerne und vergleicht dabei eine Geldanlage mit und ohne Zinseszinseffekt bei 5% Zinsen.
Für viele Menschen ist das Ergebnis bei 5% Zinsen unvorstellbar hoch. Nun haben wir seit 2002 keinen Pfennig und auch keine D-Mark mehr. Also habe ich dieses Gedankenexperiment mit der kleinsten Euroeinheit nachgerechnet, dem Euro-Cent. Im Februar 2016 durchbrach dieser eine Euro-Cent bei einer jährlichen 5%igen Verzinsung die 50-Sextilliarden-Euro-Schallmauer. Für mich war es damals Grund genug, den Geldschein für diesen Tag vorzubereiten.

Nun sind seitdem mehrere Jahre vergangen und wir erleben unverändert eine Welt, die am Abgrund steht. Die Gier mancher Menschen, besonders mit übergroßen Vermögen, nach Geld und Macht ist unverändert groß.
Im Jahr 2025 wäre aus diesem Eurocent bei einer jährlichen 5%igen Verzinsung unvorstellbare 81.000.000.000.000.000.000.000.000.000.000.000.000.000 Euro (eine 81 mit 39 Nullen) geworden.

Um in die Nähe des Vorstellbaren kommen, könnte man diese Geldmenge in Gold umrechnen. Doch wir bräuchten auch hierfür eine unvorstellbare Menge Gold. Wenn wir die Masse der Sonne für die Berechnung dieser Geldmenge als Grundlage nutzen, bräuchten wir die Sonne aus reinem Gold nicht nur einmal, sondern 440000 mal. Auch dieses Ergebnis bleibt in unserer Welt, in der Welt des Kapitalismus, weiterhin unvorstellbar.
Was bleibt uns also, um aus diesem Teufelskreis auszubrechen?

Helfen könnte ein genauer Blick auf die 10 Gebote der Bibel. Gebot 5 sagt uns, dass wir nicht töten sollen. Zweifelsohne tötet die kapitalistische Gier jährlichen Millionen von Menschen. Gebot 7 sagt uns, dass wir nicht stehlen sollen, Gebot 9 sagt uns, dass wir nicht begehren deines Nächsten Haus und Gebot 10 sagt uns, dass wir nicht begehren deines Nächsten Vieh oder alles, was sein ist.
Zusammengefasst könnte man auch ein Zitat aus dem Film „Eat, Pray, Love“ verwenden: „Lass doch einfach mal los“. Lass los von der Gier nach immer mehr.

Frontalangriff auf unser Hirn oder der Weg zum Schleudertrauma

Während Wirtschaftswissenschaftler Fratzscher, in linker Ideologie triefend, von einem verpflichtetendem sozialen Jahr für Senioren, am besten bei der Bundeswehr, träumt, knallen die Synapsen der Generation Z nun völlig durch.

Nachdem die Generation Z gehorsam fast 3 Jahre lang mit Gesichtwindel en vogue durch die Welt taumelte, ist es ganz nah, das Ende. Zerrieben von Selbstzweifen, aus Angst vor dem Leben, trägt man nun Schnuller. Das regelmäßige Saugen am im Mund steckenden Schuller, soll beruhigend wirken, beim Abnehmen und gegen das Rauchen helfen. Was soll man dazu noch sagen, die Entwicklung zum Erwachsenen hat mächtig fehlgeschlagen. Man könnte fast meinen, das Gehirn der Generation Z ist zur Erbse geschrumpft und kullert beim Schlafen auf der Seite aus dem Ohr. Was kommt als nächstes? Die Windel am Hintern gegen räääächhts? Passt bloß auf, auch das wird kommen!

Wenn man sich ernsthaft vorstellt, dass die armen alten Senioren gebrechlich am Rollator verpflichtend kriegstüchtig gemacht werden und die Generation Z völlig verloren und saugend mit Schnuller im Mund unterm Regenbogen sitzt, kommt man aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus und bekommt ein schweres Schleudertrauma. Wenn ihr mich demnächst mit Halskrause seht, wisst ihr bescheid. Passt auf euch auf, Arzttermine sind rar und die Behandlung wird teuer! Wir müssen ja bekanntlich den Gürtel enger schnallen.

Ich habe große Befürchtungen, dass die Menschen bald im Vierfüsslergang mit Affenlauten brüllen und sich gegenseitig mit Kot bewerfen. Rolle Rückwärts im Schnelldurchgang. Wir leben tatsächlich in einer Freiluftpsychiatrie, fehlt nur der Deckel, dann ist es die Geschlossene.

Doch etwas Hoffnung habe ich noch, am Ende wird vielleicht alles gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende. Vielleicht…

Mit besten Grüßen, ohne Schnuller und Wehrdienstkleidung, dafür etwas Hoffnung im Gepäck …

Schwester Anja

In einem Land, was vorsätzlich an die Wand gefahren wird, Krieg und Armut die Menschen bedrohen, Gewalt und Mord eine nicht endende Blutspur hinterlassen, Freiheit kein Thema mehr ist und die Spaltung der Gesellschaft immer tiefer wird, ist die woke Agenda von Milram eine gekonnte Ablenkung und trifft eine Punktlandung.

Statt den Käse einfach zu ignorieren, man kann ja mit dem dem Kopf schütteln und sich seinen Teil denken, aber kaufen muss man den Käse der Vielfalt nicht.

Es wurde erfolgreich erreicht, was erreicht werden sollte, das Volk regt sich auf, es kommt zum Shitstorm und die Gemüter sind erhitzt. Doch lohnt sich der Unmut und die Energie für diesen Irrsinn? Es gibt reichlich andere Sorgen im besten Deutschland aller Zeiten.

Lasst den Käse liegen, man muss nicht jeden Schwachsinn zum Thema machen. Es gibt genug Käse zum Aufregen, jedoch sollten wir uns auf sie wesentlichen Dinge konzentrieren, vorallem auf sich selbst. Belassen wir es dabei. . .

Ob Milram zur Vielfalt aufruft und sich lächerlich macht, ist mir persönlich egal, die Sonne geht morgen trotzdem auf. Bleibt in der Ruhe, nicht alles verdient eine Bühne.

Liebeste Grüße…Schwester Anja

Svenja Liebich – Aktivistin, Kämpferin, Symbolfigur

Svenja Liebich ist eine beeindruckende Persönlichkeit, die in ihrer Haltung und Entschlossenheit an historische Kämpferinnen wie Jeanne d’Arc, Cleopatra und Clara Zetkin erinnert. Sie steht für Mut, Prinzipientreue und den unermüdlichen Kampf für ihre Überzeugungen.

Svenja ist seit vielen Jahren staatlichen Repressionen ausgesetzt. Teilweise beruhen ihre Verurteilungen auf Meinungsdelikten, darunter auch abweichende Äußerungen zum Russland-Ukraine-Konflikt. Dies wirft die kritische Frage auf, inwieweit in einer sogenannten demokratischen Gesellschaft Menschen für ihre Meinungen strafrechtlich belangt werden dürfen.

Auch in der öffentlichen Debatte wird ihr Frausein noch immer von manchen in Frage gestellt, etwa durch den ehemaligen BILD-Journalisten Julian Reichelt.

Mit ihrem Kampf und ihrem Einsatz, den anscheinend nicht jeder versteht, hat sie diesen Staat seine Gesetze und Entscheidungen vorgeführt wie keine andere.

Svenja muss nun bald ihre Haftstrafe in der Frauen-JVA Chemnitz antreten. Ihr sei viel Durchhaltevermögen in dieser schweren Zeit gewünscht. Sie gehört damit zu den Frauenrechtsaktivistinnen, die in Haft oder im Lager landen, ein Schicksal, das man aus anderen dunklen Systemen kennt.

Doch sie soll sich nicht unterkriegen lassen: Ihr Mut und ihre Prinzipientreue machen sie zu einer inspirierenden Figur für all jene, die sich gegen Unterdrückung und staatliche Repression stellen.

Alexander Kurth

Ursula von der Leyen: Kindermädchen für Selenskyj für den Besuch bei Donald Trump

Europa setzt wieder auf Ursula von der Leyen. Eine Frau, die ihre eigentliche Karriere nicht in Parlamentsdebatten gemacht hat, sondern im Kreißsaal. Wer mehr Zeit mit schreienden Kindern als mit ernsthafter Politik verbringt, ist offenbar perfekt qualifiziert, um sich nun um das schwierigste Pflegekind Europas zu kümmern: Wolodymyr Selenskyj.

Von der Leyen bringt zumindest hier Erfahrung mit und das will bei dieser Politikerin etwas heißen. Sie weiß, wie man Chaos weglächelt, wie man Skandale unter den Teppich kehrt, und wie man so tut, als hätte man alles im Griff. Ob fragwürdige Impfbestellungen, dubiose Beraterhonorare oder Millionen, die in Brüsseler Aktenbergen verschwinden. Ursula kennt das Aufräumen nach dem eigenen Schlamassel. Korruption und dubiose Deals? Ein Feld, auf dem sie und Selenskyj sich bestimmt blind verstehen dürften.

Doch diesmal sitzt sie nicht vor irgendeinem Parteiausschuss, sondern vor einem schwer erziehbaren Kind, das selbst die Super Nanny in den Wahnsinn treiben würde. Selenskyj will immer mehr: mehr Waffen, mehr Geld, mehr Aufmerksamkeit. Ein Dauerquengler, der im politischen Spielzeugladen jedes Regal leerfegen will. „Noch ein Panzer, noch eine Rakete, noch ein Milliardenpaket“ und wehe, man sagt „Nein“.

Ursulas Standardrepertoire streng gucken, beschwichtigen, ablenken wird da kaum reichen. Denn Selenskyj spielt nicht mit Bauklötzen, sondern mit Kriegsspielzeug, und Europa bezahlt die Rechnung. Während er unentwegt die Hand aufhält, nickt Ursula brav, als ginge es nur um ein weiteres Glas warme Milch vorm Schlafengehen.

Die Frage ist: Wer erzieht hier eigentlich wen? Schafft es Ursula diesmal, die Eskapaden ihres Schützlings zu zähmen oder endet sie wie immer: mittendrin im Chaos, selbst überfordert und Europa schaut wieder fassungslos zu?

Alexander Kurth

Vermisse ich wirklich die Welt, bevor ich zuviel über sie wusste? Ich weiß es nicht.
In jungen Jahren lebte ich, dachte nicht an morgen, interessierte mich nicht für Politik, merkte aber, dass irgendwas nicht stimmt, nur fragte ich nicht nach.

Ein guter Job der Spaß macht,, Familie, Freunde, Liebe, Party, Tanzen und unbeschwert sein, das war mir wichtig. Ich genoß das Leben. Doch die Fragen kamen später im Beruf, Pflege, wie sie nicht sein sollte, Plegenotstand, Pflege am Boden, Unterbezahlung, Erschöpfung durch Arbeit. Ich engagierte mich, stand auf, wies auf Notstand hin, hinterfragte die Politik. Gebracht hat es nichts.

Irgendwann bekam ich meine 2 Mädchen, schenkte ihnen das Leben, es war nicht immer einfach, ich war beschäftigt von früh bis spät, keine Zeit für Politik. Aber ich genoss auch die schönen Stunden, Urlaub mit der Familie, Ausflüge, Feste und das Beisammensein. Da war noch alles irgendwie bezahlbar und für mich war die Welt einigermaßen in Ordnung.

Mit der Migrationskrise kam das Umdenken. Plötzlich war alles anders, erschrocken vom Fremden, was ich zuvor nicht kannte. Ich begann zu hinterfragen, zu recherchieren. Flüchtlinge, Kriege, Gewalt bis hin zu Mord, die Welt geriet aus den Fugen. Die Spaltung begann, der eine Mensch war gut, der andere Nazi. Demonstrationen begannen, die einen dafür, die anderen dagegen. Grenzen offen für jeden, das gefiel mir nicht. Diskussionen begannen in der Familie, Wahlen und Heimatliebe wurden zum Thema. Wir waren uns einig, so geht das nicht weiter. Kriege führen zu Flüchtlingen, das war mir klar. Aber Grenzen für alle öffnen, nein, Toleranz für Gewalt und Mord? Nochmals Nein!

Als Corona mit einer menschenverachtenden Plandemie begann, reichte es mir, ich wurde ungehorsam, lehnte mich auf, wurde zur Rednerin auf Demos, zog von Demo zu Demo, schrieb Artikel, gab Interviews. Doch am Ende die Frage, für was ? Für all die Menschen, die mich als Nazi beschimpften, ausgrenzten und verachtet haben? Das Resultat kennen wir, erschöpft, ausgebrannt für nichts. Freundschaften zerbrachen, Familien wurden zerstört. Von Impfschäden und Impftoten ganz zu schweigen. Die Politikdarsteller machen weiter, egal was wir wollen. War das Leben? Hätte ich nicht lieber einfach leben sollen, statt meine gesamte Freizeit zu opfern? Was hat es gebracht und wo stehen wir heute?

Heute haben wir die Situation der Spaltung, Hass und Hetze, Kriege und Zerstörung täglich. Mit Überschriften getriggert, sinnentleerten Texten, Fakes und KI erstellten Bildern und Filmen, werden die Menschen aufeinandergehetzt, jegliche Menschlichkeit ist verloren gegangen. Es wird nichts hinterfragt, jeder meint, auf der richtigen Seite zu stehen. Doch was wissen wir wirklich? Eigentlich nichts. Denn Überschriften von Medien, die ausgerechnet in der Coronazeit des Wahnsinns, Fakenews verbreitet haben, den Menschen Angst und Panik verordneten, wird jetzt ungefragt vertraut. Es ist unfassbar, wie die Massenverblödung ihren Lauf nimmt. Wollen die Menschen wirklich Frieden oder ständige Aufregung und Unruhen? Richtig erwacht ist hier niemand. Gegeneinander ist keine Einigkeit!

Frieden beginnt im eigenen Selbst und nicht im Panikmodus der Massenmedien. Jedoch könnte man meinen, das eigenständiges Denken wurde erfolgreich abtrainiert . Es kehrt keine Ruhe ein, aus Angst , haben die Menschen aufgehört zu leben.

Mein Vater sagte immer wieder zu mir “ Versuche nicht andere , sondern dich selbst zu übertreffen“ und er hatte recht. Manchmal wünsche ich mir, wieder unbeschwert zu tanzen und zu lachen, so wie früher und ich arbeite daran. Ich habe einem Job der mich erfüllt, eine kleine Familie die ich liebe und die mich liebt, Menschen zu helfen und das Lächeln in ihren Augen, die Dankbarkeit und Herzenswärme sind unbezahlbar. Ich kann die Welt nicht retten, indem ich genau das mache, was sie wollen, Zerstörung der Familie und der Liebe und die Einigkeit. Aber ich kann mich selbst retten, indem ich mir vertraue und an mein eigenes Selbst glaube, mein Leben so gestalte, wie es mir gefällt und nicht den anderen. Wenn das alle Menschen tun, dann gibt es wieder Einigkeit und Frieden. Sagt Nein zu Kriegen, sagt Nein zu Ungerechtigkeit und Unterdrückung , fangt an zu leben, statt langsam zu sterben.

Menschen weigert euch Feinde zu sein, das Leben kann schön sein, wenn man die Menschlichkeit nicht aus den Augen verliert

Ich wünsche allen Menschen Frieden, Einigkeit, die Liebe zu sich selbst und das Bewusstsein, warum wir auf der Erde sind.

Mag kommen, was will, was nicht menschlich ist, mache ich nicht mit.
Ich geh leben, kommt ihr mit?

In Liebe und Herzlichkeit,
Schwester Anja 🩷

Wie lange lassen die Menschen es zu, dass so mit ihrer Gesundheit umgegangen wird.

Betroffen diesmal die ganze Palette: Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser. Und die Reaktion der ReGIERung?

„Wir müssen mehr digitalisieren und die elektronische Patientenakte wird ein Erfolg. Versprochen.“

Was als große digitale Errungenschaft im Gesundheitswesen verkauft wurde, entwickelt sich immer mehr zu einem massiven Versorgungsrisiko, das die ursprünglichen Ziele der Digitalisierung ins Gegenteil verkehrt.

Für die Patienten bedeutet das: Verzögerungen bei der Arzneimittelversorgung, zusätzliche Wege in die Arztpraxis, unnötige Wartezeiten und im schlimmsten Fall eine Versorgungslücke bei dringend benötigten Medikamenten.
Wir reden hier nicht von einer netten Zusatzfunktion, die mal kurz nicht verfügbar ist. Das E-Rezept ist erzwungenermaßen zu einem zentralen Bestandteil der Arzneimittelversorgung geworden. Jeder Ausfall gefährdet die Patientensicherheit, bindet wertvolle Ressourcen in Praxen und Apotheken und sorgt für massiven Frust bei allen Beteiligten.

Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen in der Politik und bei der Gematik die Realität anerkennen: So kann und darf es nicht weitergehen! Wir brauchen ein stabiles, redundantes System, das rund um die Uhr funktioniert. Wir brauchen transparente und sofortige Kommunikation bei Störungen. Und wir brauchen verbindliche Qualitätsstandards für die digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen. Alles andere ist fahrlässig. Politik und Gematik sind in der Pflicht, diese Probleme endlich zu lösen – und zwar schnell!

Krieg schafft Flüchtlinge und wir holen uns die Folgen ins Haus.

Viele selbsternannte Patrioten und Israel-Freunde preisen Israel als Bollwerk des Westens, als leuchtendes Beispiel für die angebliche einzige Demokratie im Nahen Osten. Sie sehen auch in Israels Militärpolitik ein Vorbild im „Kampf gegen den Terror“ und vergessen dabei, welche Lawine diese Politik lostritt.

Die Wahrheit lautet: Jeder Krieg produziert Flüchtlinge. Wer Menschen ihre Heimat zerstört, ihre Lebensgrundlagen wegbombt oder ihnen jede Perspektive nimmt, darf sich nicht wundern, wenn sie sich auf den Weg machen. Das gilt im Nahen Osten genauso wie in Afrika oder damals auf dem Balkan. Und genau hier liegt das Hauptproblem:

Israel führt seit Jahrzehnten einen Kurs der militärischen Eskalation, besonders gegenüber den Palästinensern, aber auch in den Nachbarregionen.

Diese Kriege, Blockaden und Vertreibungen, dieser Landraub sorgen dafür, dass Menschen in Massen ihre Heimat verlassen.

Ein Teil dieser Menschen landet am Ende in Europa und ein großer Teil im einstigen Deutschland.

Das Paradoxe: Wir in Deutschland liefern oft die Waffen, mit denen diese Kriege geführt werden. So machen wir uns doppelt mitschuldig! Erst durch Beihilfe zur Eskalation und zum Abschlachten, dann durch die Übernahme der Konsequenzen in Form von Migration, die wir angeblich doch eindämmen wollen.

Dasselbe Muster sehen wir seit Jahrzehnten bei den USA: Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, jede dieser militärischen „Interventionen“ und man könnte noch zahlreiche weitere aufzählen, hat Chaos, Instabilität und neue Flüchtlingswellen erzeugt. Viele der betroffenen Länder sind muslimisch geprägt, und natürlich kann man ihre Herrschaftsformen oder gesellschaftlichen Strukturen kritisieren. Aber: Sie gehen uns schlicht nichts an. Es ist nicht die Aufgabe westlicher Staaten, per Bombenteppich ihre Form der Demokratie zu exportieren.

Wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, muss Frieden schaffen.
Frieden ist die effektivste und billigste Flüchtlingsverhinderungsmaßnahme, die es gibt. Jede Bombe, die nicht fällt, ist ein Mensch, der seine Heimat nicht verlassen muss. Jede verhinderte Eskalation spart am Ende auch uns in Europa gewaltige soziale, finanzielle und politische Kosten. Nur ist Frieden für gewisse wurzel- und identitätslose Cliquen nicht geeignet um sich die Taschen zu füllen.

Wer also in Deutschland für Grenzen, Sicherheit und nationale Souveränität eintritt, sollte sich ehrlich fragen: Kann ich einer Politik die Hand reichen, die genau das Gegenteil bewirkt? Blindes Abnicken jeder Handlung Israels, egal wie aggressiv, ist nicht Solidarität, sondern Selbstschädigung. Zudem sollten wir auch endlich einmal die Schuld-Kult-Neurose über Bord werfen, das wir irgendeine Verantwortung gegenüber Israel haben und das die USA unser Freund sind. Aus beiden Ländern lam noch nie etwas Gutes!

Eine Politik der Vernunft setzt auf Diplomatie statt Dauerkrieg, auf Handel statt Bomben und auf eine Außenpolitik, die im eigenen nationalen Interesse liegt.

Alexander Kurth

Unsere Demokratie in Gefahr: Der Fall Ballweg und die Jagd auf Kritiker!

Die Demokratie ist in einer tiefen Krise. Eine zunehmend übergriffige politische Justiz arbeitet Hand in Hand mit einem weisungsgebundenen Verfassungsschutz – und gemeinsam verfolgen, stigmatisieren und kriminalisieren sie kritische Stimmen im Land. Der Fall Michael Ballweg, Gründer der friedlichen Protestbewegung „Querdenken“, zeigt exemplarisch, wie Menschen ins Visier geraten, deren „Verbrechen“ allein darin besteht, unbequeme Fragen zu stellen, öffentlich zu widersprechen und Missstände zu benennen.

Was sich hier abgespielt hat, ist eine Farce im juristischen Gewand: Ein Aktivist und Unternehmer wird unter konstruierten Vorwürfen monatelang in Untersuchungshaft gehalten – ohne Anklage, ohne stichhaltige Beweise, dafür mit umso größerer medialer Vorverurteilung. Die Anklagebehörde konstruierte Spendenbetrug, ohne dabei den eigentlichen politischen Kontext auch nur ansatzweise zu verschleiern. Der friedliche Protest gegen die Corona-Politik, der Schutz der Grundrechte und das Eintreten für demokratische Prinzipien wurden kriminalisiert – ein Vorgehen, das man sonst nur aus autoritären Regimen kennt.

Der Widerstand rund um Ballweg blieb stets friedlich – und trotzdem wurde er immer wieder harten Repressionen ausgesetzt. Demonstrationen wurden verboten, Veranstaltungen schikaniert, Teilnehmer unter Generalverdacht gestellt, es kam sogar zu Fällen unverhältnismäßiger Polizeigewalt. Wer sich offen gegen die überzogenen Maßnahmen während der Corona-Jahre stellte, wurde nicht als Teil eines demokratischen Diskurses behandelt, sondern als Feind markiert. Die Justiz nutzte ihre Mittel nicht zur Verteidigung der Freiheit, sondern zur Einschüchterung.

Zum Ende dieses politisch aufgeladenen Verfahrens, das letztlich in sich zusammenfiel, gratulieren ich Michael Ballweg für seine Standhaftigkeit, seinen Mut und seine Entschlossenheit. Er hat sich nicht brechen lassen – und er steht symbolisch für viele, die schweigend oder öffentlich Widerstand leisteten.

Auch in Leverkusen erleben wir ähnliche bedenkliche Entwicklungen. Wer den Einheitskurs der Altparteien infrage stellt, wer sich kritisch äußert, wer für den Frieden mit Russland oder für ein freies Palästina eintritt, wird diffamiert und ausgegrenzt. Ich selbst habe das auf mehreren Ebenen erlebt: Während der Corona-Zeit habe ich zahlreiche Veranstaltungen organisiert – stets friedlich, stets im rechtlichen Rahmen. Darunter auch große Protestmärsche gegen die Lockdown-Politik und eine viel beachtete „Ami Go Home“-Friedensdemonstration vor der US-Airbase Ramstein, bei der wir gegen völkerrechtswidrige Kriege, Drohneneinsätze und die atomare Aufrüstung protestiert haben.

Die Reaktionen auf mein Engagement waren bezeichnend: Einschüchterung, Überwachung, Verunglimpfung. Der vorläufige Tiefpunkt: Die Verhinderung meiner Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters von Leverkusen durch das NRW-Innenministerium. In der offiziellen Begründung wird offen auf meine Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, auf mein Engagement für Frieden mit Russland und für ein freies Palästina Bezug genommen – als wäre politisches Engagement, das nicht regierungskonform ist, bereits ein Ausschlussgrund für Wahlen.

Man darf es sich nicht schönreden: Wenn friedlicher Protest, politisches Engagement und freie Meinungsäußerung zu Berufsverboten, Wahlausschlüssen und öffentlicher Hetze führen, dann ist der demokratische Rechtsstaat auf einem gefährlichen Kurs. Die Bundesrepublik driftet in eine Richtung, in der politische Opportunität wichtiger ist als Grundrechte, in der nicht mehr argumentiert, sondern ausgegrenzt wird. In der nicht mehr diskutiert, sondern gelöscht, gebannt und verurteilt wird.

Doch wir lassen uns nicht einschüchtern. Der Aufbruch Leverkusen steht für das, was Demokratie eigentlich ausmacht: Meinungsvielfalt, offene Debatten, friedlichen Protest und Mitbestimmung. Und auch wenn meine OB-Kandidatur verboten wurde: Für den Stadtrat darf ich kandidieren und dort werde ich mit meinem Team kämpfen wie ein Löwe.

Denn wir glauben an eine andere Politik. An eine, die nicht unterdrückt, sondern zuhört. Die nicht spaltet, sondern verbindet. Und die die Grundrechte nicht als Ballast, sondern als Fundament unserer Gesellschaft versteht.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

(Rechtsanwalt, Ratsherr und Spitzenkandidat des Aufbruch Leverkusen zur anstehenden Kommunalwahl)