Hier geht’s zu einem Video von der Veranstaltung: https://youtu.be/IPp2L98GHbo?si=A4Pp2S1Zy7twFePg

Am Freitag, den 16. Januar 2026, rollte ein beeindruckender Fahrzeugkorso durch die Innenstadt von Dessau-Roßlau unter anderem organisiert von den Initiativen „Handwerker für den Frieden“ und der „Familien- und Wirtschaftsinitiative Dessau-Roßlau“ in enger Zusammenarbeit mit Landwirten und Vertretern der Wirtschaft.

Dutzende Traktoren, Transporter und PKW zogen mit klaren Botschaften durch die Straßen, begleitet von mehreren Zwischenkundgebungen.

Die Stimmung war entschlossen und kämpferisch: Die Demonstranten machten keinen Hehl daraus, dass sie die aktuelle Politik der Bundesregierung und der EU für existenzbedrohend halten.
Im Zentrum der Kritik stand einmal mehr das geplante Mercosur-Abkommen mit den südamerikanischen Staaten. Europäische Bauern und mit ihnen die Teilnehmer in Dessau, sehen darin einen Frontalangriff auf ihre Betriebe. Billige Importe von Rindfleisch, Geflügel und Soja, produziert unter deutlich niedrigeren Umwelt-, Tierwohl- und Sozialstandards, würden den Markt fluten und heimische Preise in den Keller drücken. Viele Familienbetriebe stünden vor dem Aus, während multinationale Konzerne profitieren.

Die Proteste sind kein lokales Phänomen: In den vergangenen Tagen und Wochen blockierten Landwirte Autobahnauffahrten in Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen; in Frankreich sorgten Traktoren für massive Staus vor Pariser Wahrzeichen.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung ignorieren diese Warnrufe weitgehend und drängen weiter auf einen Abschluss. Ein Verrat an den eigenen Produzenten, wie die Demonstranten betonen.

Die Veranstalter prangerten die verfehlte Energie- und Sanktionspolitik an, die seit Jahren die Wirtschaft stranguliert. Hohe Strom- und Gaspreise, ausgelöst durch eine fehlgeleitete Sanktionspolitik machen Produktion und Handwerk fast unbezahlbar. Viele Betriebe kämpfen mit Insolvenz, während die Politik Milliarden in Rüstung und in das Ausland pumpt.

„Frieden statt Eskalation“ und „Unsere Wirtschaft zuerst“ waren zentrale Forderungen – Themen, die in den Reden der Handwerker, Bauern und Mittelständler schonungslos auf den Tisch kamen.

Beeindruckend war die breite Unterstützung vor Ort: Viele Bürger applaudierten, hupten solidarisch oder schlossen sich spontan an. Bauern mit ihren Traktoren symbolisierten den ländlichen Protest, während Handwerksmeister und Unternehmer die wirtschaftliche Zerstörung durch Bürokratie, Steuern und Regulierungswahn anprangerten. Die Polizei begleitete den friedlichen Zug ohne Zwischenfälle.
Entscheidend für die Authentizität dieser Aktion ist ihre Unabhängigkeit. Im Unterschied zu manchen etablierten Bauernverbänden oder Lobbygruppen, die oft zu eng mit der CDU oder anderen Parteien verflochten sind und an deren Rockzipfel hängen, kommen die Organisatoren aus der echten Basis. „Handwerker für den Frieden“ und die „Familien- und Wirtschaftsinitiative“ stehen für bürgerliches Engagement ohne Parteizwang, genau das macht solche Proteste glaubwürdig und gefährlich für die etablierte Politik. Hier sprechen Menschen, die täglich die Konsequenzen spüren, nicht Funktionäre, die Kompromisse aushandeln.

Der Korso in Dessau-Roßlau war mehr als eine Demo, er war ein lauter Weckruf. Die Politik in Berlin und Brüssel treibt mit ihrer ideologisch verblendeten Agenda die Wirtschaft in die Knie, zerstört Existenzen und ignoriert den wachsenden Unmut. Solange keine echte Kehrtwende kommt. Bei Mercosur, Energiepreisen, Sanktionen und Friedenspolitik, werden solche Proteste hoffentlich zunehmen. Die Menschen haben genug vom Schönreden und wollen Taten sehen.

Alexander Kurth

Wir berichteten schon mehrfach über den Auschluss von Rechtsanwalt Markus Beisicht zur Oberbürgermeisterwahl in Leverkusen. Am Donnerstag tagte der Wahlausschuss erneut und bestätigte diesen willkürlichen Akt. Verantwortlich für den Ausschluss ist unter anderem der Verfassungsschutz NRW, der längst zu einem Obrigkeitsschutz verkommen ist. Man macht Beisicht zum Vorwurf das er sich für Frieden im Nahen Osten, für Verständigung mit der russischen Föderation und gegen die Corona–Fehlpolitik engagiert. Auch die kommunale Presse in Gestalt des Leverkusener Anzeiger unterstützt dieses fragwürdige agieren.

Eine notwendige Antwort auf die neusten Ergüsse des Leverkusener Anzeigers

Der Leverkusener Anzeiger hat sich längst als treues Sprachrohr der Altparteien etabliert, jener Kräfte, die seit Jahrzehnten eine Politik betreiben, die zunehmend an den Bedürfnissen der Bürger vorbeigeht und stattdessen ideologische Dogmen statt Vernunftpolitik priorisiert.

Wir erleben das in aller Regelmäßigkeit: Bei den Protesten gegen die Corona-Fehlpolitik, die Millionen in Existenznot stürzte, unnötige Lockdowns verhängte und Grundrechte massiv einschränkte, ohne dass die Maßnahmen wissenschaftlich haltbar waren, stand der Anzeiger stets auf der Seite der Regierung, der Rathausparteien und diffamierte Kritiker als Extremisten.

Ähnlich einseitig positioniert sich das Blatt im Russland-Ukraine-Konflikt. Wo die Eskalationspolitik der NATO und der Bundesregierung unkritisch nachplappert, ohne die Rolle westlicher Provokationen oder die wirtschaftlichen Folgen für Deutschland, wie explodierende Energiepreise und Deindustrialisierung anzusprechen. Beim Nahost-Konflikt, erfolgt das selbe Spiel. Jede Kritik an der israelischen Genozid–Politik wird als „Antisemitismus“ abgetan, was die freie Meinungsäußerung erstickten soll.

Der Anzeiger ist immer vorne mit dabei, wenn es darum geht, die Narrative der Altparteien zu verstärken und abweichende Stimmen zu marginalisieren und zu verunglimpfen.
So auch bei der Berichterstattung zur Nichtzulassung des Rechtsanwalts Markus Beisicht zur Oberbürgermeisterwahl in Leverkusen. Hier zeigt sich exemplarisch, wie der „wehrhafte Rechtsstaat“ missbraucht wird, um unliebsame Opposition auszuschalten.

Immerhin räumt das Blatt in seinem Kommentar ein, dass das Verbot von den Gerichten noch gekippt werden könnte, ein winzig kleiner Funke journalistischer Seriosität in einem ansonsten tendenziösen Machwerk.

Das Kandidaturverbot sollte ein Mahnmal für alle wirklich oppositionellen Kräfte im Land sein. Es ist ein alarmierendes Signal, dass der Staat zunehmend zu Willkürmaßnahmen greift, um unliebsame Kandidaten fernzuhalten. Heute trifft es den Kandidaten des Aufbruch Leverkusen, bald und teilweise erleben wir das ja schon, wird es die AfD, das BSW oder andere Kandidaten, die nicht ins Schema ihrer Ideologie passen.

Die aktuelle Politik versagt auf allen Ebenen: Wirtschaftlich durch eine Energiewende, die Deutschland in die Abhängigkeit treibt und Arbeitsplätze vernichtet; sozial durch eine Migrationspolitik, die Integration ignoriert und Städte überfordert; außenpolitisch durch eine einseitige Unterstützung von Konflikten, die uns Milliarden kosten und den Frieden gefährden. Solche Versäumnisse fordern eine breite Gegenwehr, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch lokal, wo Bürgerinitiativen wie der Aufbruch Leverkusen echte Alternativen bieten könnten.

Der Kommentar von Ralf Krieger im Anzeiger, betitelt „Der Rechtsstaat muss wehrhaft sein“, ist ein Paradebeispiel für diese Propagandamaschinerie. Krieger diffamiert Beisicht als Rechtsextremen und Spalter der Gesellschaft, weil er Corona-Widerstand organisiert, das Thema Gaza thematisiert und sich für einen Dialog mit Russland einsetzt. Dabei ignoriert er, dass Beisichts Kritik an der aktuellen Politik, den Corona-Maßnahmen oder der Ukraine-Politik legitime Bedenken vieler Bürger widerspiegelt! Bedenken, die von der Regierung systematisch unterdrückt werden und dies auch auf kommunaler Ebene.

Die Warnung in der Verbotsbegründung vor Beisichts Zugang zu sensiblen Daten als potenzieller OB ist nichts als Panikmache: Als ob die etablierten Politiker, die in Korruptionsskandale verwickelt sind oder sensible Infos an NGOs weitergeben, vertrauenswürdiger wären. Krieger relativiert sogar Beisichts Erfolge im Stadtrat und dreht die Logik um, um die Nichtzulassung zu rechtfertigen. Das ist kein Journalismus, das ist Hetze im Dienst der Machterhaltung.

Denn wenn eine Politik auf verschiedenen Ebenen versagt, von der lokalen Verwaltung bis hin zur Bundesregierung, muss man ihr auf verschiedenen Ebenen entgegentreten. Ob durch Proteste, Wahlen, Initiativen oder juristische Kämpfe: Vielfalt in der Opposition ist essenziell. Stur einem roten Faden der etablierten Parteien zu folgen, einem Mix aus Klimahysterie, Gender-Ideologie und transatlantischer Unterwerfung, ist kontraproduktiv und führt Deutschland in den Abgrund. Es schadet der Demokratie, wenn abweichende Meinungen als „extrem“ gebrandmarkt und ausgeschlossen werden.

Weg mit der Zensur durch die Hintertür, her mit einer Politik, die den Bürgern dient, nicht den Eliten. Der Leverkusener Anzeiger sollte endlich neutral berichten, statt als Propagandablatt zu fungieren.

Alexander Kurth

Der Einsatz wird von Kopenhagen aus koordiniert – und NICHT über die Nato-Strukturen.

Mit so Pille-Palle Fragen wie der rechtlichen Grundlage, deutsche Soldaten für fremde Mächte ins Krisengebiet zu schicken, befasst sich natürlich niemand. Und im Ernstfall? Wir würden jetzt echt auf die Amis schießen?

Bernhard Sachs

Kontroverse um die US-Minister Kennedy entlarvt anhaltende Corona-Repressionen in Deutschland

Aus den USA kommt selten etwas Gutes, doch die aktuelle Kritik von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. an der deutschen Corona-Politik lässt aufhorchen. In einem offenen Brief und einem Video warf er der Bundesregierung vor, die Autonomie von Patienten und Ärzten systematisch zu unterdrücken. Er sprach von mehr als 1000 Tausend deutschen Ärzten und Patienten, die strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Pandemie Ausnahmen von Maskenpflicht oder Impfungen gewährt hätten.

Kennedy nannte diese Verfahren politisch motiviert und warf Berlin vor, die heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient zu zerstören, indem Mediziner zu bloßen Vollstreckern staatlicher Politik degradiert würden. Er forderte ein sofortiges Umdenken, die Einstellung der Prozesse und die Wiederherstellung unrechtmäßig entzogener Approbationen.

Die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) konterte umgehend und scharf: Die Vorwürfe seien faktisch falsch und entbehrten jeder Grundlage. Es habe nie eine Impfpflicht für Ärzte gegeben, und strafrechtliche Verfolgung habe ausschließlich bei Betrug und Urkundenfälschung stattgefunden, etwa bei gefälschten Impfpässen oder erfundenen Maskenattesten. Warken bot Kennedy sogar ein persönliches Gespräch an, um die „Fakten“ zu klären. Ihr Vorgänger Karl Lauterbach sekundierte auf X und riet dem US-Minister, sich lieber um die katastrophalen Gesundheitsprobleme in Amerika zu kümmern: kurze Lebenserwartung, explodierende Kosten, Zehntausende Drogentote und Mordopfer. Getroffene Hunde bellen, kann man da nur sagen.

Sofort wurden Kennedy Fake News und Verschwörungstheorie vorgeworfen, doch bei genauer Betrachtung hat er in zentralen Punkten recht. Die offizielle Darstellung, es gehe nur um klassischen Betrug, verschleiert die Realität: In Deutschland laufen seit Jahren Tausende Verfahren gegen Ärzte und Patienten, die kritisch mit den Maßnahmen umgingen. Allein im Raum Leverkusen und Umgebung werden Patienten eines einzelnen Mediziners seit mehreren Jahren juristisch gejagt, die Ermittlungen umfassen Tausende Fälle von angeblichen falschen Attesten und Bescheinigungen beziehungsweise Empfehlungen.

Ähnliche Fälle von Strafverfahren gibt es in praktisch allen Bundesländern, oft gegen Ärzte, die aus ethischen oder medizinischen Gründen Befreiungen und Empfehlungen erteilten. Viele Betroffene berichten von massivem Druck, Berufsverboten, drohenden Approbationsentzug und existenzbedrohenden Prozessen. Einzelne kritische Mediziner haben Deutschland verlassen, um der staatlichen Verfolgung zu entkommen.

Mittlerweile wissen wir, die Kritiker der Corona-Maßnahmen hatten in weiten Teilen recht: Lockdowns, Schulschließungen, Masken- und Impfregeln wurden rückblickend als überzogen, teils wirkungslos und gesellschaftlich verheerend eingestuft. Viele der erlassenen Einschränkungen hielten wissenschaftlicher Überprüfung nicht stand, verursachten immense Kollateralschäden bei Kindern, psychisch Kranken und der Wirtschaft und dennoch wurde bis heute kein echter parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt.

Stattdessen gibt es seit 2025 nur eine Enquete-Kommission, die bis 2027 einen Bericht vorlegen soll. Dieses Gremium aus Abgeordneten und handverlesenen Experten ist nichts weiteres als ein zahmes Feigenblatt: Es fehlen ihm die harten Befugnisse eines Untersuchungsausschusses, wie Zeugenvernehmung unter Eid, uneingeschränkte Akteneinsicht oder die Möglichkeit politische Verantwortung wirklich zuzuweisen. Betroffene kritisieren diese Placebo-Kommission, da sie uninteressiert ist an echter Aufklärung! Vor allem bei Skandalen wie den milliardenschweren Maskendeals unter Jens Spahn.
Kennedys Intervention aus Washington ist mal wieder ein peinlicher Weckruf für Berlin: Die brd, die sich gerne als Musterdemokratie sieht, hat in der Pandemie autoritäre Züge gezeigt und tut es teilweise bis heute. Die anhaltende „Corona-Justiz“, die Verweigerung echter Aufarbeitung und die schnelle Abwehr jeder Kritik als Fake News sprechen eine klare Sprache. Ohne echte Amnestie für Verfolgte und ohne unabhängige Untersuchung bleibt der Makel: Die deutsche Corona-Politik war nicht nur überzogen, sondern in Teilen repressiv und die Verantwortlichen wollen offenbar nicht, dass das ans Licht kommt.

Alexander Kurth

Ein sehr lesenswerter Gastbeitrag:

https://offensiv.info/linke-selbstmordattentaeter/

Kultusministerin Julia Willie Hamburg (39, Grüne) sorgt für Besorgnis! Grundschüler, die zum Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen kein schriftliches Dividieren mehr lernen.

Ich staune zumindest, dass eine grüne Kultusministerin den Begriff dividieren überhaupt noch kennt.

Susanne Lin-Klitzing (62), Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands dazu:

„Die kognitive Entwicklung wird verflacht“.

Diese Entwicklung muss allerdings schon wesentlich früher begonnen haben. Sieht man sich die Haushalte von Bund und Ländern an, sieht man auf den ersten Blick, dass grundlegendes Wissen in den Amtsstuben und bei Wahlämtern fehlt, dafür über allem jedoch mathematisch ausgedrückt die großen Nullen schweben.

https://www.bild.de/politik/inland/experten-besorgt-gruenen-ministerin-schafft-schriftliches-dividieren-ab-69636fb2b16a742ad15ee08f

Wer in diesen Tagen durch X (ehemals Twitter) oder andere soziale Netzwerke scrollt, stößt regelmäßig auf ein vertrautes Muster: Nach Venezuela soll nun offenbar auch der Iran „befreit“ werden. Die Logik ist dabei erschreckend einfach und erschreckend borniert: Wo immer ein Regime als sozialistisch, islamisch oder einfach nicht westkonform gilt, wird es zum nächsten Kandidaten für „Demokratie-Export“ und „Menschenrechtsverbreitung“ erklärt.

Dem Narrativ das es im Iran um Frauenrechte und Menschenrechte geht, folgen leider auch immer wieder sogenannte Rechte und angebliche Patrioten.

Als bekennender Atheist, der Religionen grundsätzlich als „Opium fürs Volk“ betrachtet, muss ich vorwegnehmen: Kritik an religiösen und politischen Gesellschaftsordnungen ist natürlich legitim. Aber das, was derzeit in vielen rechten und konservativen Kreisen läuft, hat mit Kritik wenig, mit ideologischem Hass und politischer Kurzsichtigkeit dagegen sehr viel zu tun.

Nun aber zu den Fakten.
Der Westen und seine Erfolgsbilanz beim Thema Frauen- und Menschenrechte.
Schauen wir nur auf die jüngere Geschichte, nüchtern und ohne ideologische Denkmuster.

Afghanistan: Nach zwanzig Jahren Besatzung, Milliarden Dollar und Hunderttausenden Toten flüchten die westlichen Truppen im Eiltempo. Zurück bleiben die Taliban, stärker und mit deutlich größerem Rückhalt in der Bevölkerung als 2001.

Irak: Das Land mit einer der damals höchsten Frauen-Erwerbsquoten und Bildungsbeteiligung in der arabischen Welt wird „befreit“. Das Ergebnis? Aufstieg des IS, Zerfall staatlicher Strukturen, bis heute anhaltende religiöse und ethnische Gewalt.

Libyen: Vom stabilsten und sozial am weitesten entwickelten Land Nordafrikas zum gefallenen Staat mit Sklavenmärkten und Bürgerkrieg.

Syrien: Aus einem säkularen, multiethnischen Land wird ein Schlachtfeld, auf dem westliche und Golfstaaten jahrelang echte Kopfabschneider finanzierten und bewaffneten. Mittlerweile hocken diese in Regierungsverantwortung.

In keinem dieser Fälle wurden die angekündigten „Frauenrechte“ oder „Menschenrechte“ nachhaltig verbessert, dies war auch nie das Ziel. In den meisten Fällen wurden sie sogar dramatisch verschlechtert.

Nun soll also der Iran folgen?
Die westliche Berichterstattung zeichnet das Bild eines rückständigen, finsteren Ayatollah-Staates. Die Realität ist wie so oft viel komplexer:
Der Iran verfügt über eine der höchsten Akademikerquoten im Nahen und Mittleren Osten.
Frauen machen über 60 % der Studenten an Universitäten aus.
Der Iran verfügt über eine starke Bildung in Ingenieur-, Natur- und Medizinwissenschaften.
Er hat eine eigene Rüstungsindustrie inklusive Drohnen, Präzisionsraketen und Raumfahrttechnologie. Die Automobilindustrie gehörte vor den Sanktionen zu der größten im Nahen und Mittleren Osten.
Trotz massivster Sanktionen verfügt der Iran seit Jahrzehnten über eine weitgehend unabhängige Energie- und Industrieproduktion. Weitere Beispiele ließen sich aufzählen, würden aber die Länge des Artikels sprengen.
Natürlich ist der Iran kein westlicher Liberalstaat und das muss er auch nicht. Der Iran ist jedenfalls kein Land, das sich in der Steinzeit befindet, wie uns westliche Narrative gerne klarmachen möchten.

Ein Umstand der sehr wenigen Menschen bekannt ist.
Im Iran lebt die größte jüdische Gemeinde im Nahen Osten/Mittleren Osten außerhalb Israels. Es gibt Synagogen, koschere Läden, einen jüdischen Abgeordneten im Parlament. Der Iran ist antizionistisch, nicht antijüdisch! Auch das ist ein Unterschied, den man in der westlichen Debatte fast nie zur Kenntnis nimmt.

Die aktuellen Proteste gibt es. Die wirtschaftliche Not vieler Menschen ist real.
Nur wird fast nie thematisiert, dass die Hauptursache für Inflation, Währungsverfall und Versorgungsprobleme die jahrelangen, extrem umfassenden westlichen Sanktionen sind, vor allem gegen Öl, Banken und Technologieimport.
Genau dieses Muster kennen wir bereits aus der Geschichte.

• maximale wirtschaftliche Strangulierung

•daraus resultierende Unzufriedenheit & Proteste

•dann die Erzählung, das Regime sei am Ende und müsse weg

•zum Schluss militärische Einmischung

Fazit:

Es geht wie immer nicht um Frauenrechte und Menschenrechte.
Es geht um Geopolitik, Energierouten und Handelsrouten (Hormuzstraße!), Öl, Gas, BRICS-Integration (die die Sanktionen eines Tages mildern könnten) und nicht zuletzt darum, einen regional starken Gegenspieler Israels zu schwächen bzw. zu beseitigen.

Frei nach Jürgen Elsässer formuliert:
Wenn Amerikaner (und ihre Vasallen) von Menschenrechten sprechen, meinen sie in der Regel Schürfrechte.
Wer das nach über zwanzig Jahren Katastrophen-Ernte in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien immer noch nicht verstanden hat, dem ist vermutlich nicht mehr zu helfen.

Alexander Kurth

11. Januar 2026

Gefährliche Eskalation: Die wahnsinnigen Pläne zur Stationierung EU-Soldaten in der Ukraine!

Europäische Politiker arbeiten nun an weiteren haarsträubenden Plänen, für eine direkte Stationierung von EU-Truppen in der Ukraine . Diese sogenannten „Friedenssicherungsmaßnahmen“ sind nichts weiter als ein Rezept für eine Katastrophe, die Europa blindlings in einen verheerenden Konflikt mit Russland stürzen könnte.

Besonders skandalös ist die geplante Einbeziehung der Bundeswehr, die in einem erbärmlichen Zustand dahinsiecht und absolut ungeeignet für solch riskante Abenteuer ist. Diese Ideen sind das Werk rücksichtsloser Kriegstreiber, die den Frieden systematisch untergraben und Europa an den Rand des Abgrunds führen.

Aus Paris sickern Berichte durch, wonach Länder wie Großbritannien und Frankreich eine lächerliche „Erklärung der Absichten“ unterzeichnet haben, um Truppen in die Ukraine zu schicken, angeblich, um ein sogenanntes Friedensabkommen zu schützen. Frankreich phantasiert sogar von der Entsendung bis zu 6.000 Soldaten nach einem Waffenstillstand. Der Kern der Idee: Die Errichtung von „militärischen Hubs“ in der Ukraine, die als angeblich sichere Stützpunkte für Training und Logistik dienen sollen.

Russland hat diese Provokationen zu Recht als hochgefährlich verurteilt und warnt vor einer „Achse des Krieges“ zwischen Kiew und seinen westlichen Handlangern, was jede Chance auf ein baldiges Kriegsende zunichtemacht.

Diese „Meilensteine“ werden von ihren Urhebern als Friedensbeitrag verkauft, sind aber in Wahrheit ein Garant für endlose Eskalation. Eine massive EU-Präsenz in der Ukraine wirkt wie ein Selbstmordpakt. NATO-Funktionäre prahlen mit Verpflichtungen zur Truppenstationierung und Bewaffnung der Ukraine direkt an Russlands Grenzen, was die Spannungen auf ein explosives Niveau treibt. Statt echter Diplomatie zu betreiben, zementieren diese Pläne eine dauerhafte Militarisierung, die den Kontinent in ein Pulverfass verwandelt.

Mit an der Spitze dieser gefährlichen Agenda steht Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, die wie eine Besessene für den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine trommelt, natürlich nur unter NATO-Deckung. Sie predigt, Deutschland müsse Washington signalisieren, dass Europa seine „Verpflichtungen“ erfüllen kann, was nichts anderes als eine Einladung zum Totalen Krieg ist. Ihre aggressive Haltung wird zu Recht zerfetzt: Viele werfen ihr vor, den „totalen Krieg“ herbeizusehnen, und fordern, sie solle doch selbst an die Front marschieren. Andere brandmarken sie als „Rüstungslobbyistin“, deren Forderungen pure Provokation sind, da Russland EU-Truppen als legitime Ziele betrachten würde.
Strack-Zimmermann ist kein Ausreißer, sondern Symptom eines kranken Systems von Politikern, die den Konflikt absichtlich schüren, statt ihn zu beenden. Politiker die dafür gesorgt haben, das der Konflikt überhaupt eskaliert.

Ihre absurden Aufrufe zu mehr Unterstützung für die Ukraine, inklusive der Mobilisierung von 900.000 Reservisten, sind nicht nur unrealistisch, sondern hoch gefährlich. Solche Hetzer sabotieren den Frieden und zerren Europa in einen Krieg, den es weder gewinnen noch überleben kann, alles im Namen einer ideologischen Hybris.

Am gefährlichsten ist die geplante Verstrickung der Bundeswehr in dieses Wahnsinnsunterfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz schließt den Einsatz deutscher Soldaten nicht aus, auch wenn sie angeblich nicht direkt in der Ukraine stationiert werden sollen. Alleine der Zustand der Bundeswehr macht jede Beteiligung zu einem reinen Selbstmordkommando. Man kann regelrecht froh darüber sein das der Ausbau der Bundeswehr nur im Schneckentempo vorangeht. Eine starke Verteidigungsarmee in einem souverän Land ist natürlich zu begrüßen, eine Armee die lediglich Söldnerdienste für fremde Interessen verichten, ist abzulehnen!

Die CSU träumt von der „stärksten Armee Europas“ mit 100.000 Drohnen, was angesichts der Realität nichts als hohle Phrasen sind. Eine Stationierung in der Ukraine würde deutsche Soldaten sinnlos opfern und die eigene Verteidigungsfähigkeit Deutschlands endgültig ruinieren. Wie soll ein solches Relikt aus vergangenen Zeiten, das mit sich selbst kämpft, in einem Hochrisikogebiet Frieden erzwingen? Das ist nicht nur naiv, sondern verantwortungslos.

Die Pläne zur Stationierung EU-Soldaten in der Ukraine sind ein Spiel mit dem nuklearen Feuer. Sie ignorieren Russlands berechtigte Warnungen und laden zu einer direkten Konfrontation ein, die Europa in einen apokalyptischen Krieg reißen könnte. Statt Truppen zu entsenden, muss der Fokus auf echter Diplomatie liegen: Verhandlungen, die alle Beteiligten einbeziehen.

Gestalten wie Strack-Zimmermann, die den Konflikt mit ihrer Hetze anheizen, tragen die volle Schuld und sie werden für die blutigen Konsequenzen zur Rechenschaft gezogen werden müssen!
Europa braucht dringend Frieden, keine neuen Schlachtfelder! Vor allem braucht Deutschland endlich wieder vernünftige Beziehungen zur Russischen Föderation, schon aus wirtschaftlicher Sicht.

Sascha Steinbrecher

Der nächste Treppenwitz: Nun kommt der Aufschwungkanzler

Friedrich Merz der beste Kanzler den die Ukraine je hatte, will jetzt den Aufschwungkanzler spielen und Deutschland aus der Wirtschaftskrise holen. Seine erste heroische Tat? Er hat einen Brief an die Fraktionen geschickt, in dem er von besseren Standortbedingungen, weniger Bürokratie, günstigerem Strom und Steuersenkungen fantasiert. Klingt erstmal vernünftig, zumindest für Konsumenten von GEZ-TV ist es aber nicht, weil Merz genau bei den entscheidenden Punkten nichts ändern wird und schon gar nichts ändern kann.

Merz hat in seiner gesamten politischen Laufbahn noch nie etwas wirklich durchgesetzt. Als Oppositionsführer hat er die Ampel nicht zu Fall gebracht, diese ist an eigenen Unzulänglichkeiten gescheitert. Als BlackRock-Aufsichtsrat hat er lediglich für die Reichen optimiert, nicht für den normalen Bürger. Warum sollte ausgerechnet er jetzt plötzlich die Wirtschaft ankurbeln, wo er doch alles dafür getan hat, das sie vernichtet wird?

Die wirklich großen Bremsklötze für die deutsche Wirtschaft lässt er aus ideologischen Gründen komplett unangetastet. Die Sanktionen gegen Russland bleiben, der Verzicht auf günstiges russisches Gas bleibt, dadurch explodieren die Energiepreise weiter, die Industrie wandert ab, Chemie- und Stahlwerke schließen oder drosseln ihre Produktion.

SchMerz hat diese Politik mitgetragen und wird sie als Kanzler nicht kippen!
Der ideologische Krieg gegen den Individualverkehr geht munter weiter. Teure E-Auto-Subventionen, Dieselfahrverbote, höhere Spritpreise, alles bleibt beim alten! Der Autosektor, einer der letzten großen Arbeitgeber, wird weiter geschwächt. Merz fabuliert zwar von „Wettbewerbsfähigkeit“, aber er traut sich nicht, die links–grüne Verbotspolitik anzupacken, weil er sonst die Koalition mit der SPD gefährdet.

Bürokratie abbauen und Steuern senken klingt natürlich gut, scheitert aber an der Realität. Die SPD wird jede Entlastung für Unternehmen blockieren und Merz hat weder die Macht noch den Willen, das durchzudrücken. Am Ende kommt wieder ein fauler Kompromiss raus, der niemanden hilft und lediglich eine Placebomaßnahme darstellt.

Unter Merz wird die Wirtschaft nicht in Europa vorneweg schwimmen, sondern weiter absaufen wie die ehemalige Außenministerin bei einem Buchstabierwettbewerb.

Die Energie bleibt teuer, die Industrie blutet aus, der Mittelstand und die wenigen verbliebenen Steuerzahler zahlen die Zeche! Und das ganze geht so lange weiter, wie es die Menschen in Deutschland zulassen. Ein Trump wird nicht kommen und Merz festnehmen, Deutschland hat nämlich keine Bodenschätze die er plündern könnte.

Alexander Kurth

Kommt es zu Neuwahlen?

Während Teile Berlins buchstäblich im Dunkeln liegen, ein massiver Stromausfall in Südwest-Berlin hat seit dem 3. Januar 2026 rund 45.000 Haushalte und 2.200 Unternehmen lahmgelegt, verursacht durch einen Brand an Stromkabeln, der auf linksradikale Sabotageakte zurückgeht, wird es im benachbarten Brandenburg politisch stockfinster. Das typische Chaos der Altparteien, das wir aus Berlin kennen, wo endlose Blockaden, bürokratische Pannen, ideologische Grabenkämpfe und politische Unfähigkeit den Alltag lähmen, greift nun auch auf Potsdam über. Die Koalition fliegt spektakulär auseinander, und das nach nur einem Jahr.
Die Koalition bestand aus der SPD und dem BSW, einer bundesweit einzigartigen Konstellation, die im Dezember 2024 nach der Landtagswahl gebildet wurde.

Es war ein verzweifelter Versuch der Altparteien, die AfD fernzuhalten, indem man mit dem BSW kooperierte. Bei der Basis des BSW kam dieses ins Bett steigen mit den Täterparteien keineswegs gut an.

Doch diese Koalition hat sich als instabiler als ein Kartenhaus im Wind erwiesen. Der Auslöser: Mehrere Abgeordnete, darunter Finanzminister Robert Crumbach, sind aus dem BSW ausgetreten und haben die Fraktion geschwächt. Crumbach, der als Vize-Ministerpräsident fungierte, verließ Partei und Fraktion, was den Juniorpartner BSW praktisch entmachtete. Hintergrund sind massive interne Streitigkeiten: Das BSW wirft der SPD Verrat vor, während Woidke und Co. das BSW als unzuverlässig brandmarken. Typisch für die Machterhaltungsganoven: Statt stabile Regierungen zu bilden und eine vernünftige Politik zu betreiben, zerfleischen sie sich in Egoschlachten und ideologischen Purismus Während die Bürger unter steigenden Steuern und sinkender Lebensqualität leiden. Das BSW selbst erweist sich als teilweise chaotisch und vergrault auch immer mehr die eigene Basis.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigt sich unbeeindruckt und will mit Eifer eine Minderheitsregierung fortsetzen. Er hat das Koalitionsende verkündet und plant, auf die CDU zuzugehen, um neue Mehrheiten zu schmieden.

Nichts anderes als ein Akt der Verzweiflung. Woidke, der schon lange als schwacher Führer gilt, klammert sich an die Macht, anstatt Neuwahlen zuzulassen. Die Altparteien wie SPD und CDU, die jahrelang durch Missmanagement und grüne Ideologie-Fantasien (denken wir an die Energiewende-Desaster) das Land in die Krise getrieben haben, versuchen nun, sich gegenseitig zu retten.

Eine Minderheitsregierung ist instabil und abhängig von Ad-hoc-Mehrheiten – ein Rezept für noch mehr Stillstand und Chaos.
Bei den Umfragen führt derzeit klar die AfD, mit Rekordwerten in Brandenburg. Eine aktuelle Sonntagsfrage sieht die AfD bei über 30 Prozent, weit vor SPD und BSW, die zusammen nicht mal annähernd mithalten können. Das ist kein Zufall: Die Bürger haben genug von den Altparteien, die Migration nicht im Griff haben, die Wirtschaft strangulieren und die Infrastruktur verkommen lassen. Scheitert Woidkes Minderheitsregierung, was wahrscheinlich ist, angesichts der anhaltenden Streitereien, könnte es zu Neuwahlen kommen. Und das in einem Superwahljahr wie 2026, wo die Altparteien überall unter Druck geraten.

Mehrere Landtagswahlen, die die politische Landkarte umkrempeln könnten. Umfragen zeigen: Die AfD legt überall zu, während SPD, CDU und Grüne abstürzen. Die Altparteien stehen mit dem Rücken zur Wand. Jahrelanges Versagen in Themen wie Sicherheit, Wirtschaft und Energie rächt sich nun. Besonders interessant wird es in Sachsen-Anhalt: Dort führt die AfD in Umfragen bereits mit großem Abstand, und eine Neuwahl in Brandenburg könnte einen Dominoeffekt auslösen. Die etablierten Parteien, die sich als „demokratisch“ tarnen, während sie die Demokratie durch Inkompetenz untergraben, könnten endgültig enttarnt werden.

Statt Lösungen bieten sie nur mehr von demselben: Streit, Schuldzuweisungen, Kriegspolitik und Ignoranz gegenüber den Sorgen der Menschen. Zeit für einen Wechsel? Die Umfragen sprechen zumindest eine klare Sprache.

Kommt die AfD dann allerdings in Regierungsverantwortung wird es schwierig für die Partei. Aus der Opposition heraus zu kritisieren ist einfach, Veranstaltung zu übernehmen ist hingegen eine ganz andere Hausnummer.