Svenja Liebich ist eine beeindruckende Persönlichkeit, die in ihrer Haltung und Entschlossenheit an historische Kämpferinnen wie Jeanne d’Arc, Cleopatra und Clara Zetkin erinnert. Sie steht für Mut, Prinzipientreue und den unermüdlichen Kampf für ihre Überzeugungen.
Svenja ist seit vielen Jahren staatlichen Repressionen ausgesetzt. Teilweise beruhen ihre Verurteilungen auf Meinungsdelikten, darunter auch abweichende Äußerungen zum Russland-Ukraine-Konflikt. Dies wirft die kritische Frage auf, inwieweit in einer sogenannten demokratischen Gesellschaft Menschen für ihre Meinungen strafrechtlich belangt werden dürfen.
Auch in der öffentlichen Debatte wird ihr Frausein noch immer von manchen in Frage gestellt, etwa durch den ehemaligen BILD-Journalisten Julian Reichelt.
Mit ihrem Kampf und ihrem Einsatz, den anscheinend nicht jeder versteht, hat sie diesen Staat seine Gesetze und Entscheidungen vorgeführt wie keine andere.
Svenja muss nun bald ihre Haftstrafe in der Frauen-JVA Chemnitz antreten. Ihr sei viel Durchhaltevermögen in dieser schweren Zeit gewünscht. Sie gehört damit zu den Frauenrechtsaktivistinnen, die in Haft oder im Lager landen, ein Schicksal, das man aus anderen dunklen Systemen kennt.
Doch sie soll sich nicht unterkriegen lassen: Ihr Mut und ihre Prinzipientreue machen sie zu einer inspirierenden Figur für all jene, die sich gegen Unterdrückung und staatliche Repression stellen.
Ursula von der Leyen: Kindermädchen für Selenskyj für den Besuch bei Donald Trump
Europa setzt wieder auf Ursula von der Leyen. Eine Frau, die ihre eigentliche Karriere nicht in Parlamentsdebatten gemacht hat, sondern im Kreißsaal. Wer mehr Zeit mit schreienden Kindern als mit ernsthafter Politik verbringt, ist offenbar perfekt qualifiziert, um sich nun um das schwierigste Pflegekind Europas zu kümmern: Wolodymyr Selenskyj.
Von der Leyen bringt zumindest hier Erfahrung mit und das will bei dieser Politikerin etwas heißen. Sie weiß, wie man Chaos weglächelt, wie man Skandale unter den Teppich kehrt, und wie man so tut, als hätte man alles im Griff. Ob fragwürdige Impfbestellungen, dubiose Beraterhonorare oder Millionen, die in Brüsseler Aktenbergen verschwinden. Ursula kennt das Aufräumen nach dem eigenen Schlamassel. Korruption und dubiose Deals? Ein Feld, auf dem sie und Selenskyj sich bestimmt blind verstehen dürften.
Doch diesmal sitzt sie nicht vor irgendeinem Parteiausschuss, sondern vor einem schwer erziehbaren Kind, das selbst die Super Nanny in den Wahnsinn treiben würde. Selenskyj will immer mehr: mehr Waffen, mehr Geld, mehr Aufmerksamkeit. Ein Dauerquengler, der im politischen Spielzeugladen jedes Regal leerfegen will. „Noch ein Panzer, noch eine Rakete, noch ein Milliardenpaket“ und wehe, man sagt „Nein“.
Ursulas Standardrepertoire streng gucken, beschwichtigen, ablenken wird da kaum reichen. Denn Selenskyj spielt nicht mit Bauklötzen, sondern mit Kriegsspielzeug, und Europa bezahlt die Rechnung. Während er unentwegt die Hand aufhält, nickt Ursula brav, als ginge es nur um ein weiteres Glas warme Milch vorm Schlafengehen.
Die Frage ist: Wer erzieht hier eigentlich wen? Schafft es Ursula diesmal, die Eskapaden ihres Schützlings zu zähmen oder endet sie wie immer: mittendrin im Chaos, selbst überfordert und Europa schaut wieder fassungslos zu?
Vermisse ich wirklich die Welt, bevor ich zuviel über sie wusste? Ich weiß es nicht. In jungen Jahren lebte ich, dachte nicht an morgen, interessierte mich nicht für Politik, merkte aber, dass irgendwas nicht stimmt, nur fragte ich nicht nach.
Ein guter Job der Spaß macht,, Familie, Freunde, Liebe, Party, Tanzen und unbeschwert sein, das war mir wichtig. Ich genoß das Leben. Doch die Fragen kamen später im Beruf, Pflege, wie sie nicht sein sollte, Plegenotstand, Pflege am Boden, Unterbezahlung, Erschöpfung durch Arbeit. Ich engagierte mich, stand auf, wies auf Notstand hin, hinterfragte die Politik. Gebracht hat es nichts.
Irgendwann bekam ich meine 2 Mädchen, schenkte ihnen das Leben, es war nicht immer einfach, ich war beschäftigt von früh bis spät, keine Zeit für Politik. Aber ich genoss auch die schönen Stunden, Urlaub mit der Familie, Ausflüge, Feste und das Beisammensein. Da war noch alles irgendwie bezahlbar und für mich war die Welt einigermaßen in Ordnung.
Mit der Migrationskrise kam das Umdenken. Plötzlich war alles anders, erschrocken vom Fremden, was ich zuvor nicht kannte. Ich begann zu hinterfragen, zu recherchieren. Flüchtlinge, Kriege, Gewalt bis hin zu Mord, die Welt geriet aus den Fugen. Die Spaltung begann, der eine Mensch war gut, der andere Nazi. Demonstrationen begannen, die einen dafür, die anderen dagegen. Grenzen offen für jeden, das gefiel mir nicht. Diskussionen begannen in der Familie, Wahlen und Heimatliebe wurden zum Thema. Wir waren uns einig, so geht das nicht weiter. Kriege führen zu Flüchtlingen, das war mir klar. Aber Grenzen für alle öffnen, nein, Toleranz für Gewalt und Mord? Nochmals Nein!
Als Corona mit einer menschenverachtenden Plandemie begann, reichte es mir, ich wurde ungehorsam, lehnte mich auf, wurde zur Rednerin auf Demos, zog von Demo zu Demo, schrieb Artikel, gab Interviews. Doch am Ende die Frage, für was ? Für all die Menschen, die mich als Nazi beschimpften, ausgrenzten und verachtet haben? Das Resultat kennen wir, erschöpft, ausgebrannt für nichts. Freundschaften zerbrachen, Familien wurden zerstört. Von Impfschäden und Impftoten ganz zu schweigen. Die Politikdarsteller machen weiter, egal was wir wollen. War das Leben? Hätte ich nicht lieber einfach leben sollen, statt meine gesamte Freizeit zu opfern? Was hat es gebracht und wo stehen wir heute?
Heute haben wir die Situation der Spaltung, Hass und Hetze, Kriege und Zerstörung täglich. Mit Überschriften getriggert, sinnentleerten Texten, Fakes und KI erstellten Bildern und Filmen, werden die Menschen aufeinandergehetzt, jegliche Menschlichkeit ist verloren gegangen. Es wird nichts hinterfragt, jeder meint, auf der richtigen Seite zu stehen. Doch was wissen wir wirklich? Eigentlich nichts. Denn Überschriften von Medien, die ausgerechnet in der Coronazeit des Wahnsinns, Fakenews verbreitet haben, den Menschen Angst und Panik verordneten, wird jetzt ungefragt vertraut. Es ist unfassbar, wie die Massenverblödung ihren Lauf nimmt. Wollen die Menschen wirklich Frieden oder ständige Aufregung und Unruhen? Richtig erwacht ist hier niemand. Gegeneinander ist keine Einigkeit!
Frieden beginnt im eigenen Selbst und nicht im Panikmodus der Massenmedien. Jedoch könnte man meinen, das eigenständiges Denken wurde erfolgreich abtrainiert . Es kehrt keine Ruhe ein, aus Angst , haben die Menschen aufgehört zu leben.
Mein Vater sagte immer wieder zu mir “ Versuche nicht andere , sondern dich selbst zu übertreffen“ und er hatte recht. Manchmal wünsche ich mir, wieder unbeschwert zu tanzen und zu lachen, so wie früher und ich arbeite daran. Ich habe einem Job der mich erfüllt, eine kleine Familie die ich liebe und die mich liebt, Menschen zu helfen und das Lächeln in ihren Augen, die Dankbarkeit und Herzenswärme sind unbezahlbar. Ich kann die Welt nicht retten, indem ich genau das mache, was sie wollen, Zerstörung der Familie und der Liebe und die Einigkeit. Aber ich kann mich selbst retten, indem ich mir vertraue und an mein eigenes Selbst glaube, mein Leben so gestalte, wie es mir gefällt und nicht den anderen. Wenn das alle Menschen tun, dann gibt es wieder Einigkeit und Frieden. Sagt Nein zu Kriegen, sagt Nein zu Ungerechtigkeit und Unterdrückung , fangt an zu leben, statt langsam zu sterben.
Menschen weigert euch Feinde zu sein, das Leben kann schön sein, wenn man die Menschlichkeit nicht aus den Augen verliert
Ich wünsche allen Menschen Frieden, Einigkeit, die Liebe zu sich selbst und das Bewusstsein, warum wir auf der Erde sind.
Mag kommen, was will, was nicht menschlich ist, mache ich nicht mit. Ich geh leben, kommt ihr mit?
Wie lange lassen die Menschen es zu, dass so mit ihrer Gesundheit umgegangen wird.
Betroffen diesmal die ganze Palette: Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser. Und die Reaktion der ReGIERung?
„Wir müssen mehr digitalisieren und die elektronische Patientenakte wird ein Erfolg. Versprochen.“
Was als große digitale Errungenschaft im Gesundheitswesen verkauft wurde, entwickelt sich immer mehr zu einem massiven Versorgungsrisiko, das die ursprünglichen Ziele der Digitalisierung ins Gegenteil verkehrt.
Für die Patienten bedeutet das: Verzögerungen bei der Arzneimittelversorgung, zusätzliche Wege in die Arztpraxis, unnötige Wartezeiten und im schlimmsten Fall eine Versorgungslücke bei dringend benötigten Medikamenten. Wir reden hier nicht von einer netten Zusatzfunktion, die mal kurz nicht verfügbar ist. Das E-Rezept ist erzwungenermaßen zu einem zentralen Bestandteil der Arzneimittelversorgung geworden. Jeder Ausfall gefährdet die Patientensicherheit, bindet wertvolle Ressourcen in Praxen und Apotheken und sorgt für massiven Frust bei allen Beteiligten.
Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen in der Politik und bei der Gematik die Realität anerkennen: So kann und darf es nicht weitergehen! Wir brauchen ein stabiles, redundantes System, das rund um die Uhr funktioniert. Wir brauchen transparente und sofortige Kommunikation bei Störungen. Und wir brauchen verbindliche Qualitätsstandards für die digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen. Alles andere ist fahrlässig. Politik und Gematik sind in der Pflicht, diese Probleme endlich zu lösen – und zwar schnell!
Krieg schafft Flüchtlinge und wir holen uns die Folgen ins Haus.
Viele selbsternannte Patrioten und Israel-Freunde preisen Israel als Bollwerk des Westens, als leuchtendes Beispiel für die angebliche einzige Demokratie im Nahen Osten. Sie sehen auch in Israels Militärpolitik ein Vorbild im „Kampf gegen den Terror“ und vergessen dabei, welche Lawine diese Politik lostritt.
Die Wahrheit lautet: Jeder Krieg produziert Flüchtlinge. Wer Menschen ihre Heimat zerstört, ihre Lebensgrundlagen wegbombt oder ihnen jede Perspektive nimmt, darf sich nicht wundern, wenn sie sich auf den Weg machen. Das gilt im Nahen Osten genauso wie in Afrika oder damals auf dem Balkan. Und genau hier liegt das Hauptproblem:
Israel führt seit Jahrzehnten einen Kurs der militärischen Eskalation, besonders gegenüber den Palästinensern, aber auch in den Nachbarregionen.
Diese Kriege, Blockaden und Vertreibungen, dieser Landraub sorgen dafür, dass Menschen in Massen ihre Heimat verlassen.
Ein Teil dieser Menschen landet am Ende in Europa und ein großer Teil im einstigen Deutschland.
Das Paradoxe: Wir in Deutschland liefern oft die Waffen, mit denen diese Kriege geführt werden. So machen wir uns doppelt mitschuldig! Erst durch Beihilfe zur Eskalation und zum Abschlachten, dann durch die Übernahme der Konsequenzen in Form von Migration, die wir angeblich doch eindämmen wollen.
Dasselbe Muster sehen wir seit Jahrzehnten bei den USA: Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, jede dieser militärischen „Interventionen“ und man könnte noch zahlreiche weitere aufzählen, hat Chaos, Instabilität und neue Flüchtlingswellen erzeugt. Viele der betroffenen Länder sind muslimisch geprägt, und natürlich kann man ihre Herrschaftsformen oder gesellschaftlichen Strukturen kritisieren. Aber: Sie gehen uns schlicht nichts an. Es ist nicht die Aufgabe westlicher Staaten, per Bombenteppich ihre Form der Demokratie zu exportieren.
Wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, muss Frieden schaffen. Frieden ist die effektivste und billigste Flüchtlingsverhinderungsmaßnahme, die es gibt. Jede Bombe, die nicht fällt, ist ein Mensch, der seine Heimat nicht verlassen muss. Jede verhinderte Eskalation spart am Ende auch uns in Europa gewaltige soziale, finanzielle und politische Kosten. Nur ist Frieden für gewisse wurzel- und identitätslose Cliquen nicht geeignet um sich die Taschen zu füllen.
Wer also in Deutschland für Grenzen, Sicherheit und nationale Souveränität eintritt, sollte sich ehrlich fragen: Kann ich einer Politik die Hand reichen, die genau das Gegenteil bewirkt? Blindes Abnicken jeder Handlung Israels, egal wie aggressiv, ist nicht Solidarität, sondern Selbstschädigung. Zudem sollten wir auch endlich einmal die Schuld-Kult-Neurose über Bord werfen, das wir irgendeine Verantwortung gegenüber Israel haben und das die USA unser Freund sind. Aus beiden Ländern lam noch nie etwas Gutes!
Eine Politik der Vernunft setzt auf Diplomatie statt Dauerkrieg, auf Handel statt Bomben und auf eine Außenpolitik, die im eigenen nationalen Interesse liegt.
Unsere Demokratie in Gefahr: Der Fall Ballweg und die Jagd auf Kritiker!
Die Demokratie ist in einer tiefen Krise. Eine zunehmend übergriffige politische Justiz arbeitet Hand in Hand mit einem weisungsgebundenen Verfassungsschutz – und gemeinsam verfolgen, stigmatisieren und kriminalisieren sie kritische Stimmen im Land. Der Fall Michael Ballweg, Gründer der friedlichen Protestbewegung „Querdenken“, zeigt exemplarisch, wie Menschen ins Visier geraten, deren „Verbrechen“ allein darin besteht, unbequeme Fragen zu stellen, öffentlich zu widersprechen und Missstände zu benennen.
Was sich hier abgespielt hat, ist eine Farce im juristischen Gewand: Ein Aktivist und Unternehmer wird unter konstruierten Vorwürfen monatelang in Untersuchungshaft gehalten – ohne Anklage, ohne stichhaltige Beweise, dafür mit umso größerer medialer Vorverurteilung. Die Anklagebehörde konstruierte Spendenbetrug, ohne dabei den eigentlichen politischen Kontext auch nur ansatzweise zu verschleiern. Der friedliche Protest gegen die Corona-Politik, der Schutz der Grundrechte und das Eintreten für demokratische Prinzipien wurden kriminalisiert – ein Vorgehen, das man sonst nur aus autoritären Regimen kennt.
Der Widerstand rund um Ballweg blieb stets friedlich – und trotzdem wurde er immer wieder harten Repressionen ausgesetzt. Demonstrationen wurden verboten, Veranstaltungen schikaniert, Teilnehmer unter Generalverdacht gestellt, es kam sogar zu Fällen unverhältnismäßiger Polizeigewalt. Wer sich offen gegen die überzogenen Maßnahmen während der Corona-Jahre stellte, wurde nicht als Teil eines demokratischen Diskurses behandelt, sondern als Feind markiert. Die Justiz nutzte ihre Mittel nicht zur Verteidigung der Freiheit, sondern zur Einschüchterung.
Zum Ende dieses politisch aufgeladenen Verfahrens, das letztlich in sich zusammenfiel, gratulieren ich Michael Ballweg für seine Standhaftigkeit, seinen Mut und seine Entschlossenheit. Er hat sich nicht brechen lassen – und er steht symbolisch für viele, die schweigend oder öffentlich Widerstand leisteten.
Auch in Leverkusen erleben wir ähnliche bedenkliche Entwicklungen. Wer den Einheitskurs der Altparteien infrage stellt, wer sich kritisch äußert, wer für den Frieden mit Russland oder für ein freies Palästina eintritt, wird diffamiert und ausgegrenzt. Ich selbst habe das auf mehreren Ebenen erlebt: Während der Corona-Zeit habe ich zahlreiche Veranstaltungen organisiert – stets friedlich, stets im rechtlichen Rahmen. Darunter auch große Protestmärsche gegen die Lockdown-Politik und eine viel beachtete „Ami Go Home“-Friedensdemonstration vor der US-Airbase Ramstein, bei der wir gegen völkerrechtswidrige Kriege, Drohneneinsätze und die atomare Aufrüstung protestiert haben.
Die Reaktionen auf mein Engagement waren bezeichnend: Einschüchterung, Überwachung, Verunglimpfung. Der vorläufige Tiefpunkt: Die Verhinderung meiner Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters von Leverkusen durch das NRW-Innenministerium. In der offiziellen Begründung wird offen auf meine Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, auf mein Engagement für Frieden mit Russland und für ein freies Palästina Bezug genommen – als wäre politisches Engagement, das nicht regierungskonform ist, bereits ein Ausschlussgrund für Wahlen.
Man darf es sich nicht schönreden: Wenn friedlicher Protest, politisches Engagement und freie Meinungsäußerung zu Berufsverboten, Wahlausschlüssen und öffentlicher Hetze führen, dann ist der demokratische Rechtsstaat auf einem gefährlichen Kurs. Die Bundesrepublik driftet in eine Richtung, in der politische Opportunität wichtiger ist als Grundrechte, in der nicht mehr argumentiert, sondern ausgegrenzt wird. In der nicht mehr diskutiert, sondern gelöscht, gebannt und verurteilt wird.
Doch wir lassen uns nicht einschüchtern. Der Aufbruch Leverkusen steht für das, was Demokratie eigentlich ausmacht: Meinungsvielfalt, offene Debatten, friedlichen Protest und Mitbestimmung. Und auch wenn meine OB-Kandidatur verboten wurde: Für den Stadtrat darf ich kandidieren und dort werde ich mit meinem Team kämpfen wie ein Löwe.
Denn wir glauben an eine andere Politik. An eine, die nicht unterdrückt, sondern zuhört. Die nicht spaltet, sondern verbindet. Und die die Grundrechte nicht als Ballast, sondern als Fundament unserer Gesellschaft versteht.
Herzlichst ihr Markus Beisicht
(Rechtsanwalt, Ratsherr und Spitzenkandidat des Aufbruch Leverkusen zur anstehenden Kommunalwahl)
In wessen Taschen fließt das Geld??? Ein Besuch im Profit – Bunker der Pflege…
Heute besuchten wir, eine Mitarbeiterin und ich, ein Pflegeheim in Leipzig. Der Auftrag war, durch einen Betreuer, für eine alte Dame, die kürzlich dort einzog, Sachen und Drogerieartikel einzukaufen. Da wir die Dame nicht persönlich kannten, fuhren wir direkt in das Pflegeheim, um sie kennenzulernen.
Der Eingang war hübsch dekoriert, freundlich und hell. Der angrenzende Speisesaal erinnerte mich an ein FDGB – Heim aus tiefsten DDR-Zeiten, vielleicht sollte das so sein. In einem breiten Durchgang waren Tische mit großen Mensch – Ärger -Dich – Nicht – Spielen, an einem andren Tisch schälten alte Damen Gurken fürs Abendessen. So weit, so gut, ich hatte einen guten Eindruck, noch.
Die Dame, die wir besuchten, wohnte in einem anderen Bereich, ab in den Fahrstuhl und zack, in einer anderen Welt. Ein beißender Uringeruch kam uns entgegen, ich musste die Luft anhalten. In einem kleinen Zimmer saßen teilnahmlos, wahrscheinlich sedierte, alte Menschen, allein, um einen Tisch, auf dem nichts stand, nicht mal Getränke.
Das Zimmer der Dame war ein sehr kleiner Raum mit 2 Pflegebetten, 2 Nachttische, einem Tisch mit völlig eingestaubten Fernseher und einem großen Kleiderschrank, nicht mehr und nicht weniger. Es stank übel nach Fäkalien und war sehr unsauber, vom beengten Bad ganz zu schweigen. Es war so widerlich, dass ich fast Brechreiz bekam.
Die alte Dame lag teilnahmlos in ihrem Bett, mit dem Gesicht zur Wand, verkrümmt und zitternd. Da ein Rollstuhl an ihrem Bett stand, setze ich sie auf, zog sie an, hob sie in den Rollstuhl und kämmte ihr das Haar. Sie lächelte dankbar und fing leise an zu reden, wir sollten doch bitte regelmäßig kommen, sie wäre ganz allein. Meine Mitarbeiterin kümmerte sich rührend um sie und erklärte ihr, dass wir für sie einkaufen wollten. Die alte Dame war dankbar.
Ich schlich derweil über den Flur, da ich Fragen hatte und bis jetzt keine Pflegekraft in Sicht war. Dann traf ich auf einen „Pfleger, der wohl von sehr weit her kam und mich nicht verstand. Er sagte “ Ich Notfall“ , ich antwortete „das sehe ich“. Eine weitere Kommunikation war nicht möglich, er rannte weg. Ich schaute wohl zu streng. Endlich das Dienstzimmer gefunden, in dem eine sehr adipöse Dame saß, die wohl immer dort sitzt und auch nicht gerade freundlich war. Ich war bedient, aber richtig. Die Dame im Rollstuhl sollten wir in den Raum der Teilnahmlosen fahren, es gäbe ja gleich Vesper. Ich hatte das Gefühl, dass man froh war, dass ich die Arbeit der Pflegekräfte übernommen hatte.
Wir fuhren einkaufen, fuhren zurück in das Pflegeheim und es wurde schlimmer. Im Durchgang saßen nun alte Menschen mit traurigen Gesichtern, nebeneinander, wie die Vögel auf der Stange und sie warten, auf was auch immer. An den Spieltischen saß niemand, es war totenstill, keine Musik, kein Wort, nichts. Ein Ort des Schweigens.
Unsere alte Dame saß immer noch am Tisch der Teilnahmlosen und das Vesper war wohl ausgefallen, zwei Plastikbecher standen da, das war alles. Der beißende Geruch von Urin war immer noch überaus wahrnehmbar. Auch hier traurige Gesichter, die völlig leer waren. Ein weiter „Pfleger“ von weit her, stand rum, war mit den Pflegebedürftigen völlig überfordert und wandte sich von ihnen ab. Integration gelungen! Bravo, so geht Pflege im besten Deutschland aller Zeiten.
Völlig resigniert verließen wir das Pflegeheim, mit vielen Fragen im Kopf. Das soll das Ende des Lebens sein? Ist das noch Menschenwürde? Gestank und Einsamkeit für soviel Geld? Abgezockt und totgepflegt? Warten auf den Tod im Sterbebunker? Doch lieber eine Pille im Alter, um das nicht zu erleben? Suizid als letze Lösung?
NEIN, das ist kein Leben, das ist keine Würde, das ist Entwürdigung. Eine Schande, was den Alten angetan wird. Da nützt auch ein schön geschmückter Eingang nichts, wenn das Grauen hinterm Vorhang wartet. Doch, in welche Taschen fließt das Geld für solch eine menschenunwürdige Pflege ???
Sicher gibt es auch gute Pflegeheime, doch das, was wir heute sahen, erlebten wir nicht zum ersten Mal. Profit auf Kosten der alten Menschen, die doch Fürsorge und liebevolle Pflege mehr als verdient haben, das geht beim besten Willen nicht.
Wir werden weiterhin alles dafür tun, dass alte Menschen in ihren eigenen Zuhause liebevoll, mit viel Herz und Verstand, gepflegt, betreut und versorgt werden. Wir können den Tag nicht verlängern, aber wir können ihn verschönern.
Wenn wir länger und härter arbeiten sollten, damit reichlich Geld in die Kassen der Kriegstreiber fließt, dann frage ich mich ernsthaft, was ich falsch mache…
Nachdem ich den halben Tag Pflegebedürftige bespaßt, versorgt und gepflegt habe, kümmere ich mich um meinen schwer kranken Mann, danach um meine kranke Mama, rase von A nach B , habe kaum Freizeit , Arztbesuche, Apotheke, Einkauf, Haushalt, ach ja, das kleine Pubertier ist ja auch noch da und schreit nach Mama. Wo ist denn da noch Zeit?
Ein Glas Wein, ein Filmchen, bei dem ich einschlafe, ist das noch Leben? Freunde, die sich beschweren, dass ich mich kaum noch blicken lasse, warum kommen diese nicht vorbei?
Was koch ich morgen, das Telefon klingelt ohne Unterlass, komm, mach, tu, wir brauchen dich. Ich finde das Kochbuch nicht, mein Kopf rebelliert.
Am Ende rechne ich die Stunden zusammen, die ich noch schlafen kann, traumlos, in Etappen. Wann soll ich bitte mehr arbeiten? Nachts?
Ich werde mich krank melden, asymptomatisch an Hitze erkrankt, vielleicht kommt ja jemand vorbei und wischt mir den Schweiß ab.
Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll, bei der menschenverachtenden Politik, die gegen das eigene Volk agiert.
Wein ist besser als weinen und Schlaf wird sowieso überbewertet.
Der Leverkusener Ratsherr Markus Beisicht ist in Leverkusen als Rechtsanwalt tätig. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern
Presseerklärung des Aufbruch Leverkusen zur Nichtzulassung von Markus Beisicht zur Oberbürgermeisterwahl in Leverkusen
CDU, SPD, Grüne und FDP hebeln demokratische Grundrechte aus: Markus Beisicht willkürlich von OB-Wahl ausgeschlossen
Am heutigen Montag fand im Düsseldorfer Landtag eine denkwürdige Sitzung des Landeswahlausschusses statt. Das Ergebnis schien von Anfang an festzustehen: Markus Beisicht, Spitzenkandidat von Aufbruch Leverkusen, soll unter keinen Umständen zur Wahl des Oberbürgermeisters in Leverkusen zugelassen werden.
Die Vertreter der CDU, SPD, FDP und Grünen entschieden einstimmig gegen die Zulassung Beisichts – ohne dass ihm zuvor rechtliches Gehör gewährt oder eine ernsthafte Prüfung seiner Stellungnahme vorgenommen wurde. Dabei hatte Beisicht die gegen ihn erhobenen Vorwürfe sachlich und detailliert entkräftet und in einem leidenschaftlichen Plädoyer für Grundrechte und den demokratischen Wettbewerb appelliert.
Offenbar reicht es in Nordrhein-Westfalen heute aus, ein unbequemer Kritiker des etablierten Parteienkartells zu sein, um von Wahlen ausgeschlossen zu werden. Markus Beisicht ist bekannt für seine deutliche Kritik an Filz, Intransparenz und der Finanzpolitik der Altparteien in Leverkusen – und genau das scheint ihn für CDU, SPD, FDP und Grüne zur unerwünschten Person zu machen.
Wir sagen klar: Das ist ein Angriff auf die Demokratie!
Was heute Markus Beisicht betrifft, kann morgen jede andere oppositionelle Kraft treffen – sei es das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder jede andere Partei, die den Altparteien gefährlich wird.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf: Wehret den Anfängen!
Für Leverkusen bedeutet das jetzt: Alle Stimmen für Aufbruch Leverkusen – im Stadtrat, in den Bezirksvertretungen und im Integrationsrat mit Markus Beisicht als Spitzenkandidat!
Parallel wird Aufbruch Leverkusen das Ergebnis der OB-Wahl juristisch anfechten. Die Chancen stehen gut, dass diese Wahl am Ende für nichtig erklärt wird – wegen eklatanter Verstöße gegen die Prinzipien freier und fairer Wahlen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass politische Willkür demokratische Mitbestimmung ersetzt. Freiheit bleibt die Freiheit des Andersdenkenden.
Der Leverkusener Ratsherr und Rechtsanwalt Markus Beisicht (rechts im Bild).
Heute fällt im Düsseldorfer Landtag eine richtungsweisende Entscheidung: Der Landeswahlausschuss berät über die Wahlzulassung von Markus Beisicht, Ratsherr in Leverkusen und eigentlich Oberbürgermeisterkandidat der Bürgerbewegung Aufbruch Leverkusen.
Beisicht hatte in den vergangenen Jahren zahlreiche Friedensdemonstrationen sowie Veranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmenpolitik organisiert und sich öffentlich für eine deutsch-russische Verständigung sowie für ein freies Palästina ausgesprochen.
Genau dieses Engagement wertet das NRW-Innenministerium nun als mangelnde Verfassungstreue – und setzte den Wahlausschuss in Leverkusen unter Druck, Beisichts Kandidatur zu stoppen. Der Ausschuss folgte dieser Linie und verweigerte die Zulassung.
Heute entscheidet der Landeswahlausschuss über die Beschwerde. Wir berichten zeitnah über den Ausgang.
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