Demokratie nach EU-Vorgaben: Auch in Moldau werden unliebsame Parteien und Kandidaten ausgeschaltet!

In der Republik Moldau stehen Parlamentswahlen an, doch von echter Wahlfreiheit kann auch hier kaum die Rede sein. Die Partei: „Herz der Republik Moldau“ die als kritisch gegenüber der prowestlichen Regierung gilt, wurde kurzerhand von den Wahlen ausgeschlossen. Offiziell begründet man das mit „russischer Desinformation“ und angeblicher Einflussnahme.

Dieser Vorwurf ist mittlerweile zum Standardrepertoire in Europa geworden: Alles, was nicht mit dem EU-Kurs und der neuen Kriegsbegeisterung in Einklang steht, wird reflexartig als „russisch gesteuert“ abgestempelt. Anstatt die Auseinandersetzung politisch und parlamentarisch zu führen, zieht man den Zensurhammer und verbietet die Kandidatur von Parteien und unliebsamen Kandidaten.

Rumänien bereits als warnendes Beispiel

Wer glaubt, dass es sich um einen Einzelfall handelt, täuscht sich. Auch in Rumänien wurden in den letzten Monaten kritische Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen, weil sie als „unsicher“ galten oder angeblich mit Russland sympathisierten. Mit solchen Maßnahmen wird das Wahlrecht zur Farce: Nur wer linientreu ist und den prowestlichen Kriegskurs der EU mitträgt, darf überhaupt antreten.

Wenn man nur noch zwischen „pro-EU“ und „pro-NATO“ wählen darf, ist das keine Wahlfreiheit mehr, sondern eine gelenkte Scheinvielfalt. Dass eine Gesellschaft auch andere Stimmen zulässt – etwa für Neutralität, Dialog mit Russland oder gegen Waffenlieferungen, scheint nicht mehr vorgesehen zu sein.

Auch in der BRD zeigen sich erste Tendenzen!

Man sollte sich nicht täuschen: Solche Entwicklungen kommen auch nach Westeuropa. In Deutschland gab es zumindest auf kommunaler Ebene bestimmte Kandidaten die bei Wahlen nicht zugelassen wurden. Weil sie angeblich „extremistisch“ seien und weil man Zweifel an ihrer „Verfassungstreue“ hat. Wer definiert, was extremistisch ist? Meist die gleichen Kreise, die jede Abweichung vom Regierungs- oder EU-Kurs als Bedrohung einstufen oder der weisungsgebundene Verfassungsschutz. Auf kommunaler Ebene wird somit mit solchen Kandidatur-Verboten ein Testballon gestartet, der später auf Landes- und Bundesebene seine Anwendung finden könnte.

Die EU verkauft sich gerne als Hüterin der Demokratie. Doch in Wahrheit wird ein System etabliert, in dem jede abweichende Meinung unter Verdacht gestellt, stigmatisiert oder gleich verboten wird. Der Verweis auf „russische Einflussnahme“ dient dabei als universeller Vorwand, um unerwünschte Opposition mundtot zu machen.

Die sogenannte Demokratie, in Europa steht nicht wegen Russland auf dem Spiel, sie wird durch die eigene politische Klasse ausgehöhlt und vernichtet.

Alexander Kurth

Besonderheit bei Langs Abschluss: Der „Bachelor of Laws“ ersetzt kein klassisches Jura-Staatsexamen, sie kann also keine Richterin damit werden. Es ist ein alternativer Abschluss der Humboldt-Uni, gedacht für alle, die entweder am Examen scheitern oder – wie Lang – bewusst andere Wege einschlagen.

Oder andere Wege einschlagen, weil sie am Examen scheitern.

Lang hat es eh gedauert (Vorsicht Wortspiel), nach 7 Jahren ohne Abschluß studiert (Regelsudienzeit 5 Jahre) jetzt ein examenloser Abschluß.

Die „Wahl“ der Richter am Bundesverfassungsgericht ist nur eines von vielen Beispielen, wie eine kleine Zahl von Parteifunktionären, ungeachtet aller Wahlergebnisse, Schlüsselpositionen des Staates, in denen eigentlich politische Neutralität walten sollte, willkürlich und nach eigenen machttaktischen Erwägungen vergibt.

Während die Öffentlichkeit, also die Bürger im Land nicht einmal informell einbezogen werden, entscheidet eine demokratisch nicht legitimierte Clique von Politikern in geheimen Absprachen über die Besetzung des höchsten Gerichts. Die Öffentlichkeit erfährt in aller Regel erst im letzten Moment, wer kandidiert, und die Abgeordneten dürfen abnicken, was längst ohne sie entschieden wurde.

Wer ins Verfassungsgericht einzieht, hängt weniger von juristischer Exzellenz ab als von der politischen Nähe zu Union und SPD. Wobei der Einfluss linksradikaler und extremistischer Parteien wie der Grünen und der Linken zuletzt bedrohlich zugenommen hat. Eine echte öffentliche Prüfung findet nicht statt, denn Anhörungen wie in den USA, bei denen Kandidaten ihre Rechtsauffassung offenlegen müssen, werden der deutschen Bevölkerung vorenthalten.

Ausgerechnet die Institution, die als Hüterin der Verfassung über die demokratische Ordnung wachen und die „im Namen des Volkes“ Urteile spricht, wird also durch ein Verfahren bestimmt, das von Intransparenz, Parteibuchdenken, machttaktischen Erwägungen und fehlender Bürgerbeteiligung geprägt ist. Es ist offenkundig, dass dieses Vorgehen vor allem ein Instrument des exklusiven Machterhalts von Union und SPD ist, jenseits aller demokratischen Willensbekundungen des Volkes.

Gerhard Großkurth

Haushaltskrise in Leipzig, es soll gekürzt und gespart werden.

Man fängt bei den Schwächsten an, den Kindern. Auch Arbeitsplätze werden mit den Kürzungen gefährdet. Wenn man den linken Sumpf mit seinen aggressiven Aktionen den Hintern pampert und im Sinne der Demokratie Zerstörung und Gefährdung von Leib und Leben zulässt bzw. fördert, ist kein Geld für die Kleinsten da.

Egal, wer den Protest veranstaltet hat, richtig ist, sie zogen vor und in das Leipziger Rathaus, wenn die Verantwortlichen anwesend sind. So muss Protest aussehen und nicht an Tagen, an den alles geschlossen ist.

https://www.tag24.de/leipzig/politik-wirtschaft/wuetende-eltern-belagern-leipziger-rathaus-oberbuergermeister-laesst-vorhalle-raeumen-3423287?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=fb-post-leipzig&fbclid=IwdGRjcANBs65leHRuA2FlbQIxMQABHq9ZXpS8FZu8Fw55zKlmGRbcZwH_C27f2J4gkB1yt09qb0kGZ53PX1MONdHE_aem_qMzh-hcsZRxH-LNhba6YFw

Stichwahlen in NRW

Leverkusen hat die Wahl zwischen Pest und Cholera

Oberbürgermeister-Stichwahl in Leverkusen: Wer gewinnt ist egal, die Bürger verlieren.

Leverkusen steht am Sonntag vor einer sogenannten „Entscheidung“. Doch in Wahrheit ist es keine Wahl, sondern eine komplette Farce: Uwe Richrath (SPD) gegen Stefan Hebbel (CDU) – Pest gegen Cholera.

Richrath, der seit Jahren im Amt sitzt, hat Leverkusen mit seiner Politik systematisch gegen die Wand gefahren. Überall Stillstand, steigende Ausgaben, Probleme, die ausgesessen werden. Der SPD-Amtsinhaber steht sinnbildlich für eine Stadt, die im eigenen Verwaltungsapparat erstickt.

Und dann die CDU. Hebbel will jetzt so tun, als sei er der große Saubermann. Dabei hat seine Partei jeden Fehltritt der letzten Jahre brav mitgetragen. Statt Aufklärung fordert man Vertuschung: Beim Rettungsdienst-Skandal, bei dem Verluste in astronomischer Höhe entstanden, versucht man lieber, den Gutachter loszuwerden, als endlich die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Alleine bei diesem Skandal geht es um 83 Millionen Euro. Die Stadt selbst ist mit mehreren hundert Millionen Euro verschuldet.

Noch schlimmer: Unbequeme Kandidaten wurden gleich im Vorfeld aussortiert. Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen durfte gar nicht erst antreten und genau deshalb läuft nun eine Wahlanfechtung. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die gesamte Wahl am Ende wiederholt werden muss. Demokratie sieht anders aus. Aber so kennen wir ja die Politiker, die immer wieder von ihrer Demokratie fabulieren.

Und so sitzen die Bürger in der Falle. Egal ob SPD oder CDU – es bleibt beim alten Filz. Die Personalkosten blähen sich weiter auf, der Stadtrat nickt ab, und die Bürger dürfen zahlen. Das ist natürlich in anderen Städten ebenso der Fall.

Die einzige echte Wahl am Sonntag besteht darin, den Zirkus nicht länger mitzumachen:

Nutzt die Zeit lieber mit der Familie.

Wer den Stimmzettel ungültig macht, gibt ein klares Signal gegen diese Scharade.

Denn eines ist klar: SPD oder – CDU ist wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

Im ZDF-Morgenmagazin herrschte heute mal wieder großes Betroffenheits-Theater: Jimmy Kimmel sei Opfer der bösen Trump-Politik geworden, weil seine Show kurz abgesetzt war. Natürlich kann man Trump für vieles kritisieren, das machen wir auch. Aber gerade beim Thema Meinungsfreiheit oder freie Medien sollten unsere medialen Hofberichterstatter ganz einfach mal ihre verlogene Klappe halten!

Da sitzen die Moderatoren mit ernster und moralisierender Miene und reden von eingeschränkter Meinungsfreiheit. Ich persönlich habe von dem Kerl vorher nie etwas gehört. Was aber nicht verwunderlich ist, da ich kaum normales Fernsehen schaue – außer wenn ich muss, aus beruflichen Gründen. Ohne die ganze Berichterstattung hätte ich seinen Namen nie mitbekommen. Aber darum soll es in diesem Artikel auch nicht gehen.

Kimmel war ein paar Tage weg, dann war er wieder da. Ende der Geschichte. Aber ausgerechnet in der BRD wird dieser Umstand zum Riesenskandal hochgezogen. Dabei ist der eigentliche Skandal die ekelhafte Doppelmoral.

Denn ausgerechnet die BRD, wo TV-Sender einfach abgeschaltet werden wie RT Deutsch oder Sputnik. Ein System, in dem unbequeme Magazine wie Compact auf politischen Druck einfach verboten werden sollten. In dem oppositionellen Oberbürgermeisterkandidaten wie im Fall von Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen oder Joachim Paul (AfD) in Ludwigshafen die Kandidatur verweigert wird, liegt selbst einiges im Argen.

Aber klar, über andere Länder den großen Zeigefinger heben – das geht in diesem System immer!

Die Beispiele hier im eigenen Land sprechen Bände: Uwe Steimle beim MDR raus, weil er unbequem war. Julia Ruhs beim NDR entsorgt, weil die falschen Leute ihr einen Stempel verpasst haben. Michael Wendler von den Bühnen verbannt, da er es wagte eine eigene Meinung zu haben. Wie Uwe Steimle ließ sich allerdings auch Michael Wendler nicht den Mund verbieten und ist zurück auf den Bühnen.

Es läuft immer gleich: Passt nicht ins Bild oder ist unbequem – also weg! Man könnte noch zahlreiche weitere Beispiele nennen.

Ein Harald Schmidt zum Beispiel hätte heute keine Chance mehr mit seiner damaligen Harald Schmidt Show. Mit den Sprüchen und Spitzen von damals? Vergesst es. Heute ist alles glattgebügelt, woke, brav und politisch korrekt. Bundesrepublikanischer Medienmüll halt. Peter Lustig würde sagen: „Abschalten.“

Die BRD als Hüter der Meinungsfreiheit? Das ist ungefähr so glaubwürdig wie eine Annalena Baerbock als Botschafterin für einen Buchstabierwettbewerb.

Alexander Kurth
Redakteur Ungetrübt Media

Den Tätern ein Gesicht geben. Die Hetzerin beim „Wort zum Sonntag“

Annette Behnken gehört dazu. Aktuell:

„Und das Gift wirkt weiter, wo ein rechtsradikaler Rassist verharmlost wird als ein Konservativer, der die Jugend begeistert habe. Und jetzt wird es noch absurder: allein, dass man sagt, was ist, führt zur Unterstellung, dass man eine Ermordung rechtfertigt. Das ist die totale Verdrehung. Diabolos. Der Verdreher. So nennt die Bibel den Teufel.“

Sie sollte sich die Bibel zur Hand nehmen. „Jesaja 5:20

Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse heißen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen!

Sprüche 17:15
Wer den Gottlosen recht spricht und den Gerechten verdammet, die sind beide dem HERRN ein Greuel.

Dessau-Roßlau: Hunderte demonstrieren für Frieden und den Erhalt unserer Wirtschaft

Am Sonntag haben in Dessau-Roßlau nach Schätzungen der Veranstalter über tausend Menschen an einer Demonstration und Kundgebung teilgenommen. Aufgerufen hatten die Initiative Handwerker für den Frieden und die Familien- und Wirtschaftsinitiative Dessau-Roßlau. Unter den Teilnehmern waren viele Familien, ältere Bürger, Vertreter von Friedensgruppen sowie Unternehmer aus der Region. Aber auch überregionale Teilnehmer waren anwesend.

Im Vorfeld hatten etliche Betriebe und Firmen die Mobilisierung unterstützt, indem sie Flyer verteilten oder Transparente an ihren Werkstätten und Firmengebäuden aufhängten. Dadurch wurde auch ein Publikum erreicht, das sich bisher kaum mit dem Thema beschäftigt hatte. Genau das möchten die Veranstalter nämlich auch, Mitbürger zum Denken anregen.

In den verschiedenen Redebeiträgen standen die Sorgen der Wirtschaft im Vordergrund: steigende Energiepreise, immer neue Auflagen und die Folgen einer Energiewende, die viele als Fehlentwicklung empfinden. Zunehmend geraten vor allem kleine und mittlere Betriebe in Schieflage. Immer öfter endet das in einer Insolvenz.

Die Entwicklung ist deutlich: In Sachsen-Anhalt gab es 2024 rund 2.400 Insolvenzanträge, etwa zehn Prozent mehr als im Jahr davor. 261 davon betrafen Unternehmen. Auch bei Privatleuten stiegen die Fälle um mehr als zwölf Prozent. Allein im ersten Quartal 2025 wurden 856 Verfahren eingeleitet, fast 20 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2024. Bundesweit lag die Zahl der Firmeninsolvenzen 2024 bei gut 21.800, ebenfalls ein deutlich spürbarer Anstieg!

Auch in Dessau-Roßlau und Umgebung zeigen sich die Probleme. Die traditionsreichen Anhaltischen Elektromotorenwerke (AEM) mit rund 150 Beschäftigten mussten Insolvenz anmelden. Das Recyclingunternehmen Saperatec, das erst 2024 in Dessau gestartet war, meldete ebenfalls Insolvenz an. In Zahna-Elster traf es die Bau- und Möbeltischlerei Dannenberg, und auch der König Lackierfachbetrieb in Dessau befindet sich inzwischen in einem Verfahren. Hinzu gibt es zahlreiche weitere Fälle.

Neben den wirtschaftlichen Sorgen wurden aber auch politische Fragen angesprochen. Einige Redner forderten ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und warnten vor einer weiteren Eskalation. Auch der Krieg in Gaza wurde thematisiert.

Nach der Kundgebung setzte sich ein Demonstrationszug durch die Innenstadt in Bewegung. Viele Anwohner zeigten Zustimmung, ähnlich wie bei früheren Autokorsos.

Die Veranstalter kündigten an, dass es nicht die letzte Aktion gewesen sei. Immer mehr Menschen wollten sich einbringen, vor allem auch solche, die sich bisher nicht engagiert hatten. Genau dies ist auch der wichtigste Aspekt, denn viel zu viele schlafen leider noch immer oder denken mich wird es schon nicht treffen. Deshalb ist Aufgeben keine Option.

Einführend sollte ich erwähnen das jüngere Generationen oder Bewohner aus den gebrauchten Bundesländern wohl kaum etwas mit dem Künstler Dean Read anfangen können. Ich möchte trotzdem ein paar Zeilen dazu schreiben.

Heute hätte Dean Reed seinen 86. Geburtstag gefeiert. Geboren wurde er 1939 in Denver, USA. Wirklich bekannt wurde er allerdings nicht in seiner Heimat, trotz Plattenverträgen, sondern in Lateinamerika, der Sowjetunion und den Ländern des ehemaligen Ostblocks. Während seine Karriere in den USA, trotz kleinerer Erfolge, nie richtig ins Laufen kam, füllte er dort ganze Fußballstadien und wurde zum Idol. Teilweise legten Auftritte von Read ganze Innenstätte lahm.

Reed war kein Künstler, der sich mit reiner Unterhaltung zufriedengab. Er sah Musik und Film immer auch als Mittel im Kampf gegen Ungerechtigkeit. So trat er kostenlos in Fabriken, Schulen und Gefängnissen auf, unterstützte chilenische Arbeiter unter Salvador Allende, protestierte gegen die US-Interventionen in Vietnam und Lateinamerika und stellte sich offen gegen Diktatoren wie Pinochet. Deshalb wurde er in Chile sogar festgenommen und des Landes verwiesen. Ich muss an dieser Stelle sicherlich nicht extra erwähnen, das Pinochet zu den vielen Menschenschindern gehörte, die federführend von den USA unterstützt wurden.

Selbst im Nahen Osten engagierte er sich politisch, besonders an der Seite von Jassir Arafat und dem palästinensischen Befreiungskampf.

Politisch ordnete er sich klar als Sozialist ein. Das war für ihn kein Lippenbekenntnis, er verteidigte diesen Standpunkt bis zu seinem Tod, selbst in seinem Abschiedsbrief.

Anfang der 70er zog Read in die DDR, wo ihn die Staatsführung natürlich als Aushängeschild feierte: ein Amerikaner, der sich freiwillig für den Sozialismus entschied, das gab es schließlich nicht allzu oft. Reed selbst tat sich mit dieser Rolle aber auch schwer. Er merkte, dass seine idealistische Vorstellung von Gerechtigkeit und die Realität in der DDR nicht immer zusammenpassten. Sein Stern sank irgendwann auch in der DDR und die Karriere geriet ins Stocken.

Im Juni 1986 starb Dean Reed Offiziell hieß es erst es handele es sich um einen tragischen Badeunfall, letztendlich war es wohl ein Selbstmord. Spekulationen um seinen Tod halten sich bis heute. Wurde er vom KGB oder der Stasi beseitigt? Oder hatte die CIA Interesse daran, seine Rückkehr in die USA zu verhindern, die angeblich geplant war. Sicher ist nur: Sein Tod machte ihn endgültig zur tragischen Figur.

Dean Reed war und bleibt umstritten. Er ließ sich von Systemen zumindest teilweise benutzen, das ist wahr. Aber anders als viele heutige Künstler hatte er eine klare Haltung. Er stellte sich gegen Krieg, Ausbeutung und Raubtierkapitalismus und das nicht nur auf der Bühne, sondern auch im Alltag. Damit unterschied er sich deutlich von jemandem wie Elvis Presley, der politisch nie Stellung bezog und selbst beim verbrecherischen Vietnamkrieg schwieg.

Und eines sollte man nicht vergessen: Gerade diejenigen, die Reed heute vorwerfen, er habe sich für die DDR-Führung vereinnahmen lassen, sind selbst Teil eines Systems was bis ins Mark ablehenswert ist. Künstler und System-Journalisten die ein System unterstützen wie das aktuelle, mit all seinen Schweinereien, denen steht es am wenigsten zu, heute den moralischen Zeigefinger zu erheben.

86 Jahre nach seiner Geburt bleibt Dean Reed natürlich eine widersprüchliche, aber beeindruckende Figur. Ein Mann, der mit seiner Kunst und Engagement die Welt verändern wollte und dafür bereit war, vieles zu riskieren.

Beenden möchte ich diesen kleinen Artikel mit dem Wort oder Spruch: Venceremos – Wir werden siegen! Dieser passt auch in die heutige Zeit, in der zahlreiche Menschen gegen Unrecht aufstehen.

Alexander Kurth
(Redakteur Ungetrübt Media)

In Moskau ist gerade der Musikwettbewerb Intervision zu Ende gegangen. 23 Länder, viel Musik, und endlich mal wieder echte kulturelle Vielfalt auf der Bühne. Kein Vergleich zum queeren ESC-Irrsinn .

Von traditionellen Melodien bis zu Pop und Rock war alles dabei, und man hat gemerkt: Hier geht es nicht um westliche Standards oder Einheitsbrei, sondern um die echte Vielfalt der Völker. Eine Vielfalt die den Globalisten und Einheitsbrei–Extremisten ein Dorn im Auge ist.

Gewonnen hat der Sänger Duc Phuc aus der Volksrepublik Vietnam. Sein Auftritt war modern, spannend und trotzdem stark von seiner eigenen Kultur geprägt. Dafür gab es einen Siegerpokal aus Kristall und 30 Millionen Rubel Preisgeld, die der Gewinner für wohltätige Zwecke einsetzen will. Auf Platz zwei kam das kirgisische Trio NOMAD, Platz drei belegte Dana Al-Mir aus Katar.

Besonders aufgefallen ist SHAMAN, ein patriotischer Sänger aus Russland. Er wollte gar nicht bewertet werden und sagte: Russland hat sowieso schon gewonnen, weil hier Künstler aus der ganzen Welt zusammengekommen sind. Auch dieser Wettbewerb hat einmal mehr die Lüge vom isolierten Russland entlarvt. Das ist natürlich auch ein kleiner Seitenhieb auf den ESC, aus dem Russland ja ausgeschlossen ist, während Israel trotz wachsender Kritik weiter mitmachen darf. Hier zeigte sich, dass Musik ohne westliche Regeln genauso, wenn nicht sogar lebendiger funktioniert. Ein wirklicher Gesangswettbewerb und keine Trash-Parade, wo es darum geht, wer woker, queerer und mehr mehr Geschlechter in sich vereint.

Während westliche Wettbewerbe oft austauschbar wirken und alles und alles gleich klingt, setzt Intervision wiegesagt auf echte kulturelle Vielfalt. Jede Nation kann zeigen, was sie wirklich ausmacht, ohne dass der westliche Einheitsbrei alles glättet. Russland zeigt damit, dass Musik bunt, eigenständig und lebendig sein kann und dass man nicht alles nach westlichem Geschmack ausrichten muss.

Im kommenden Jahr wird Saudi-Arabien Gastgeber sein, ein weiteres Land was im Staatenbund BRICS eingebunden ist. Intervision bleibt damit eine Bühne, auf der Künstler ihr Land und ihre Kultur präsentieren dürfen. Bitte mehr davon.

Eine Anmerkung am Rande, eingeladen war auch die USA, die auch teilnehmen wollten. Die amerikanisch-australische Sängerin sagte aber kurz vor Beginn ihre Teilnahme ab, auf Grund von politischen Druck.

Alexander Kurth