Am 20. Oktober 2011 fiel Muammar al-Gaddafi in Sirte, beziehungsweise wurde er totgeschlagen, von NATO-Söldnern. Mit ihm starb nicht nur ein Staatschef, sondern ein Symbol eines unabhängigen Libyens. Sein Tod bedeutete das Ende einer Ära, in der das Land über Jahrzehnte selbstbestimmt seinen Weg ging!

Getragen von der Idee, dass die Reichtümer des Bodens den Menschen gehören, die darauf leben. Eine Idee, welche den imperialistischen Menschenfeinden mehr als nur ein Dorn im Auge war!

Was damals unter dem Vorwand einer „humanitären Intervention“ begann, verwandelte sich in einen Eingriff, der Libyen seiner Stabilität, seiner Einheit, Souveränität und seiner Würde beraubte. Es erging Libyen so, wie vielen anderen Staaten auch. Als Beispiel möchte ich nur den Irak erwähnen.

Libyen war ein Land, das für sich selbst sorgen konnte und nicht nur für sich selbst!

Libyen war vor 2011 kein gescheiterter Staat. Es verfügte über das höchste Pro-Kopf-Einkommen Afrikas, Schul- und Universitätsbildung waren kostenlos, medizinische Versorgung ebenso. Wohnungen wurden bereitgestellt, Strom, Wasser und Treibstoff waren nahezu kostenfrei. Familien erhielten Unterstützung zum Beispiel für den Hausbau. Studenten konnten mit staatlicher Förderung im Ausland studieren. Gaddafi sah darin den Beweis, dass ein afrikanisches Land Wohlstand und soziale Gerechtigkeit ohne ausländische Abhängigkeit erreichen kann.

Gadaffi ließ das „Great Man-Made River Project“ errichten – ein gigantisches Bewässerungssystem, das Trink- und Nutzwasser aus der Sahara in die Städte brachte. Für viele war das Symbol und Beweis zugleich: Der Reichtum des Landes kam dem Volk zugute und wurde nicht durch wie Kolonialherren agierende Imperialisten aus dem Land geschafft.

Noch wenige Jahre vor dem Krieg war Gaddafi in vielen europäischen Hauptstädten ein gern gesehener Gast. Man schloss Energie- und Investitionsverträge, handelte mit Öl und Gas, sprach über Migration, Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Solange Libyen als Partner für kapitalistische Interessen galt, war die einstige Ächtung vergessen.

Doch als sich die geopolitischen Interessen verschoben, wandelte sich der Ton quasi über Nacht. Dieselben Staaten, die zuvor auf Zusammenarbeit setzten, unterstützten plötzlich seinen Sturz. Dieser abrupte Wechsel bleibt ein Lehrstück über die Doppelmoral westlicher Außenpolitik! Die Politik der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft war und ist das Unglück freier Völker. Da für diese Politik eigene Interessen wichtiger sind, als die Stabilität ganzer Regionen.

Die NATO-Intervention von 2011 griff tief in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates ein. Unter dem Vorwand, Zivilisten zu schützen, wurden staatliche Strukturen zerschlagen und das Machtvakuum bewusst in Kauf genommen. In Wahrheit war es kein Schutz, sondern ein Eingriff, der das Fundament des Landes zerstörte. Libyen hatte natürlich interne Konflikte – wie sie viele Staaten kennen, doch anstatt auf Diplomatie oder Vermittlung zu setzen, entschied man sich für Bomben. Man entschied sich für bezahlte Söldner, oftmals Kriminelle, welche für die Nordatlantische Terror Allianz (NATO) die Drecksarbeit erledigten.

Nicht nur viele Libyer und afrikanische Beobachter sehen darin eine Wende zum Schlechteren: Ausländische Mächte, die vorgaben, Frieden zu bringen, rissen den gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinander. Aus einer politischen Krise wurde ein endloser Bürgerkrieg mit zehntausenden Toten.

Seit 2011 ist Libyen ein warnendes Beispiel dafür, wohin Fremdbestimmung führt. Milizen kontrollieren ganze Regionen, rivalisierende Regierungen kämpfen um Macht, und der Lebensstandard ist dramatisch gefallen. Stromausfälle, Inflation und Unsicherheit bestimmen den Alltag. Schulen, Krankenhäuser und Infrastruktur verfallen. Aus einem Land, das anderen afrikanischen Staaten einst half, wurde selbst ein Schauplatz von Elend und Flucht.

In Libyen sehen wir das sichtbare Resultat eines im Namen des Wertewestens durchgeführten Feldzuges, der im Namen ihrer Demokratie eine ganze Gesellschaft zerbrochen hat. Man fragt zu Recht, welches Recht eine Koalition entfernter Staaten hatte, über das Schicksal eines souveränen Volkes zu entscheiden.

Gaddafi war Revolutionsführer, Modernisierer und Staatschef, dessen Auftritte natürlich polarisierten.
Aber sein zentrales Prinzip lautete: Afrika soll auf eigenen Beinen stehen. Diese Idee machte ihn wie bereits erwähnt unbequem. Sein Versuch, eine goldgedeckte afrikanische Währung und eine unabhängige Entwicklungsbank zu schaffen, stieß bei jenen auf Widerstand, die den Kontinent weiterhin als Rohstoffquelle sahen und noch immer sehen. Zum Glück befreien sich aktuell immer mehr Staaten aus dem imperialistischen Joch, aus Neo-Kolonialismus und Fremdbestimmung.

Mit dem Sturz von Gaddafi verschwand über Jahre hinweg das Projekt einer selbstbewussten, vereinten afrikanischen Stimme. Zurück blieben Abhängigkeit, Fremdeinfluss und ein Kontinent, dessen stärkster Befürworter von Eigenständigkeit ausgeschaltet wurde.

Heute, viele Jahre nach seinem Tod, ist Libyen noch immer gespalten. Doch die Erinnerung an das, was war, bleibt: ein Staat, der seinen Bürgern soziale Sicherheit bot, und eine Führung, die versuchte, aus nationalem Reichtum kollektiven Nutzen zu ziehen. Der 20. Oktober steht damit nicht nur für den Mord an Gaddafi, sondern für den Beginn einer neuen Ära globaler Einmischung, deren Folgen weit über Libyen hinausreichten.

Libyen zeigt, wohin es führt, wenn westlich imperialistische Interessen über die Selbstbestimmung von Völkern gestellt werden! Jene die immer davon fabulieren, sie bringen Freiheit und Demokratie, brachten bisher nichts als Unheil, Zerstörung und Destabilisierung!

Etwa einen Monat vor seiner Ermordung betrat Muammar al-Gaddafi noch einmal die Bühne der Weltpolitik, bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit bekannter Entschlossenheit, provokant und selbstbewusst, hielt er eine Rede, die die Schand-Politik der westlichen Unwertegesellschaft erneut entlarvte. Er prangerte die Doppelmoral der internationalen Politik an, verteidigte die Souveränität Afrikas und forderte die Freiheit aller Völker.

Buhrufe, Tumult und Beifall erfüllten den Saal, Gaddafi zeigte sich unerschütterlich: ein Staatsmann, der bis zum letzten Moment seine Vision von Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Würde vertrat. Für viele war es ein triumphaler, letzter Auftritt, ein Moment der unbeugsamen Entschlossenheit, der noch einmal verdeutlichte, dass sein Kampf um die Freiheit Libyens und Afrikas niemals aufgegeben wurde und aufgegeben werden darf!

Alexander Kurth

Meinungsfreiheit auf dem Prüfstand. Strafverfahren gegen Jürgen Todenhöfer sorgt für Empörung

Berlin. – Der bekannte Publizist und frühere Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer sieht sich mit einem Strafverfahren konfrontiert. Ermittler durchsuchten seine Wohnung, beschlagnahmten Computer und Unterlagen, wegen Äußerungen, in denen er die Politik Israels und der Bundesregierung kritisierte.

Was nach einem gewöhnlichen Ermittlungsfall klingt, hat längst politische Sprengkraft. Denn der Vorwurf lautet nicht auf Verleumdung oder Hetze, sondern auf „Volksverhetzung“ – ein sogenannter Straftatbestand, der zunehmend auch gegen politisch missliebige Stimmen eingesetzt zu werden scheint.

Todenhöfer hatte Israels Premier Benjamin Netanjahu wegen der Angriffe auf Gaza scharf verurteilt und Ex-Kanzler Olaf Scholz (inzwischen abgelöst durch Friedrich Merz) für seine Haltung zu den Nord-Stream-Anschlägen kritisiert. Für viele Beobachter ist das klassische politische Meinungsäußerung – doch offenbar reicht das heute schon, um ins Visier der Justiz zu geraten.

Kritik an Israels Regierung oder am Kurs der Bundesregierung ist in Deutschland zu einem Minenfeld geworden. Wer sich für Diplomatie statt Waffenlieferungen ausspricht oder auf Verhandlungen mit Russland drängt, riskiert gesellschaftliche Ächtung, Jobverlust oder – wie im Fall Todenhöfer – Ermittlungen.

Juristen weisen zwar darauf hin, dass das Verfahren noch offen ist und keine Schuld festgestellt wurde. Doch die Signalwirkung ist deutlich: Wer laut denkt, kann schnell zum Verdächtigen werden.

Auch in anderen Städten – etwa in Leverkusen – berichten Menschen, die sich für Frieden im Nahen Osten oder gegen Aufrüstung engagieren, von öffentlichem Druck, innerbetrieblichen Konsequenzen oder ausgegrenzten Initiativen.

Deutschland, das Land des Grundgesetzes, muss sich fragen lassen, ob Meinungsfreiheit noch mehr ist als ein Lippenbekenntnis. Kritische Stimmen sind für eine Demokratie kein Risiko, sondern ihre Lebensversicherung. Wenn aus Kritik jedoch Verdacht wird, dann verliert eine offene Gesellschaft genau das, was sie schützen will: Vertrauen.

Jürgen Todenhöfer steht mit seinem Fall stellvertretend für viele, die den Mut behalten, unbequeme Dinge auszusprechen. Wer für Frieden und Diplomatie eintritt, sollte dafür nicht kriminalisiert, sondern gehört werden.

Denn: Frieden entsteht nicht durch Schweigen – sondern durch den Mut, Fragen zu stellen.

Mustafa Kaya

Ein kleiner Nachruf auf Edith mit der wir verschiedene Interviews führten.

Ein Jahr ohne Edith

Vor einem Jahr nahmen wir von Edith Abschied.

„Wer im Gedächtnis seiner Lieben lebt, der ist nicht tot, der ist nur fern; tot ist nur, wer vergessen wird.“

Dieses Zitat von Immanuel Kant – dem Lieblingsphilosophen von Wladimir Putin – beschreibt treffend, was wir empfinden, wenn wir an Edith denken. Sie mag nicht mehr unter uns sein, aber vergessen ist sie nicht. Heute, genau ein Jahr nach ihrer Beerdigung, ist sie in Gedanken mal wieder ganz nah.

Ich erinnere mich an eine kleine, lebhafte Frau, die trotz ihres Alters und der vielen Jahrzehnte, die hinter ihr lagen, wacher und kritischer war als so mancher junge Mensch. Edith hatte eine beeindruckende Lebensenergie. Sie war klug, frech, eigensinnig und dabei herzlich. Man konnte mit ihr lachen und diskutieren

Kennengelernt habe ich sie inmitten des Corona-Wahnsinns, über Schwester Anja. In einer Zeit, in der viele Menschen durch Medien manipuliert, ängstlich oder angepasst waren, blieb Edith standhaft. Keine Handschuhe, keine Maske, kein Ducken. Sie war klar in dem, was sie dachte und sie hatte den Mut, es auch zu sagen. Sie las täglich Zeitung, markierte Artikel und brachte ihre eigene Sicht auf die Dinge mit Schärfe und Verstand zum Ausdruck. Trotz ihres hohen Alters war sie aufmerksamer und kritischer als viele, die sich „aufgeklärt“ nennen.

Edith hat vier politische Systeme erlebt und in jedem von ihnen den Mut behalten, selbst zu denken. Als ich sie damals interviewte, war mir sofort klar: Diese Frau hat mehr erlebt, als in so manche Biografie passt. In den über fünfzig Minuten erzählte sie von Krieg, Neubeginn, Verlust, Anpassung und Trotz. Ich habe viele bekannte Menschen vor der Kamera gehabt: Minister, Abgeordnete, politische Aktivisten, aber keine Begegnung war so echt, so menschlich und so eindrucksvoll wie die mit Edith.

Etwa einen Monat vor ihrem Tod hielt ich noch einmal ihre Hand im Krankenhaus . Da war dieses stille Einverständnis zwischen uns, dass die gemeinsame Zeit sich dem Ende zuneigt. Trotzdem scherzten sie wie immer. Sie wollte nach dem Krankenhausaufenthalt noch einmal Pilze sammeln gehen, ihr kleiner Traum. Diesen Ausflug konnten wir nicht mehr in die Tat umsetzen. Aber wenn ich heute im Wald bin, sehe ich sie vor mir: mit dem Pikzkorb am Arm und diesem schelmischen Blick, als wolle sie sagen: „Na, du findest eh nicht so viele wie ich.“ Genau das hätte Edith gesagt.

Ihre letzte Ruhestätte hat Edith unter einer alten Linde gefunden. Ein Ort voller Frieden und Geschichte. Die Linde steht für Treue, Liebe und Gerechtigkeit. Werte, die in der heutigen Zeit fast völlig abhanden gekommen sind.

Ein Jahr ist vergangen und wie denken noch oft an sie. In Gesprächen, in alten Notizen, in kleinen Gedankenblitzen oder wenn ich in Bücher schaue, die ich nach ihrem Tod vor der Vernichtung bewahrte. Manche Menschen gehen, aber sie hinterlassen eine Spur, die nicht vergeht. Edith war so ein Mensch. Und solange wir uns an sie erinnern, bleibt sie lebendig, eigenwillig und wunderbar echt.

Alexander Kurth

Hier seht ihr nochmal das Interview:

▶️https://youtu.be/zS6EXXNPIAA?si=3CfuN-WrD1pyGrnn

Trump und Putin sprechen über Frieden!

Während die EU über Bürokratie und Verbotsverordnungen streitet, schreiben andere gerade Weltgeschichte:
Donald Trump und Wladimir Putin planen ein Gipfeltreffen in Budapest, um über ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges zu verhandeln. Die BRD und die EU sind hier maximal Zaungäste, wenn überhaupt.

Nach einem „sehr produktiven“ Telefonat klingen beide zuversichtlich: Trump spricht vom Handel nach dem Krieg und von „kolossalen Projekten mit Russland“. Putin macht deutlich, dass Russland die Initiative an der gesamten Frontlinie hat – und dass amerikanische Tomahawks zwar laut knallen, aber den Kriegsverlauf nicht ändern, sie würden lediglich die Beziehungen zur USA verschlechtern.

Das Gespräch kam vor Trumps Treffen mit Selenskyj zustande. Es ist zumindest ein Signal: Washington spricht mit Moskau über die Zukunft, während Kiew als Schachfigur auf dem Brett der Großmächte bleibt.

Die Lage für die Ukraine ist verheerend: Soldaten desertieren, westliche Waffen helfen nicht das Kriegsgeschehen für die Ukraine zu beeinflussen und die Bevölkerung ist kriegsmüde. Putin verhandelt aus einer Position der Stärke. Das geplante Treffen in Budapest, ausgerechnet bei Orbán, ist ein politischer Schlag ins Gesicht der EU.

Und die BRD?
Die Rolle ist längst klar: Zahlen, klatschen, schweigen und auf der großen Weltbühne neben Topfpflanzen sitzen. Wenn der Krieg vorbei ist, darf der deutsche Steuerzahler brav den Wiederaufbau finanzieren, ebenso wie in Gaza. Dort unterstützte die BRD zuerst mit Millionenbeträgen einen Genozid an zehntausenden Zivilisten und nun zahlen die Steuerzahler für den Wiederaufbau.

Europa ist zum Zuschauer seiner eigenen Bedeutungslosigkeit geworden. Während Trump und Putin über Frieden reden, verwalten Berlin und Brüssel nur noch den eigenen Niedergang.

Allzu große Hoffnungen sollte man in dieses Treffen trotzdem nicht investieren, schon weil Trump seine Ansichten zum Russland- Ukraine-Konflikt je nach Tageslaune ändert. Putin wird keine Zugeständnisse machen welche die Sicherheitsinteressen seines Landes gefährden und eines sollten wir aus der Geschichte gelernt haben, den USA ist nicht zu trauen!

Mal ein völlig anderes Thema. Von der Seite Pluriversum.

Thing IX – Mathilda Huss: Naturwissenschaft, Gott und die Sinnfrage

Der Gesundheitsminister Clemens Hoch (Rheinland-Pfalz) „fordert“ den Krankenschein erst nach 2 Wochen. Erst kürzlich verkündeten die Staatsmedien, der Krankenschein soll erst nach 4 Tagen beim Chef abgegeben werden. Schon diese Aussage sorgte für Unruhe, die aber noch nicht groß genug war. Und somit wurde nach gelegt, nun aber richtig, damit das Staats – Sparschwein vor Glück ordentlich grunzt.

Für den Arbeitnehmer ein Schmankerl, denn 2 Wochen mit voller Bezahlung krank, zusätzlicher Urlaub auf Kosten des Arbeitgebers, denn der muss zahlen, zumindest in großen Unternehmen. In kleineren und mittleren Unternehmen bis 30 Mitarbeitern, gibt es immerhin noch das Umlageverfahren U 1, was 60 – 80 % Erstattung des fortgezahlten Geldes an den Arbeitgeber verspricht, solange dieser aber eine sogenannte Umlagegebühr an die Krankenkasse zahlt.

Fazit, wer wirklich krank ist, kann natürlich zum Arzt gehen, nur bekommt er unter 2 Wochen keinen Krankenschein, aber zu Hause bleiben, bei vollem Gehalt, kann er trotzdem. Wer aber zu wenig Urlaub bekommt, kann sich somit ein zusätzliches Plus an Urlaubstagen holen, bezahlt wird trotzdem. Wäre doch die Frage, wie oft man das machen kann? Jährlich, halbjährlich, vierteljährlich oder gar monatlich?

Um der Freiluftpsychiatrie einen Deckel aufzusetzen, damit man sie dann „Geschlossene“ nennen kann, schlage ich vor, den Krankenschein gänzlich abzuschaffen und jeder geht arbeiten, sooft und soviel wie er will und wenn man keinen Bock hat, weil die Sonne so schön scheint, oder das Meer ruft, dann meldet man sich krank. So einfach ist das.

In Zeiten der Insolvenzen und sich vermehrenden Pleitegeier, ist der „Krankenschein erst nach 2 Wochen“ ein weiterer Sargnagel der deutschen Wirtschaft. Es geht nicht schnell genug in den Abgrund, so zerren die Gesundheitsminister gleich mit am Strick.
Und der deutsche Bürger? Der schweigt, wie immer und so lange, bis die Politikdarsteller eine neue Abrissbirne aus dem Hut zaubern und dem Pöbel das Fell über die Ohren ziehen.

Alles passiert, solange wir es zulassen!

Bleiben Sie gesund und wachsam, herzlichst

Schwester Anja

In Deutschland wächst der Widerstand gegen die Zwangsgebühren für ARD, ZDF und Co. Laut aktuellen Zahlen sind inzwischen rund vier Millionen Menschen im Rückstand mit dem sogenannten Rundfunkbeitrag. Über 1,5 Millionen Fälle mussten bereits zwangsweise eingetrieben werden.
Ein deutliches Zeichen: Immer mehr Bürger haben genug vom Dauer-Inkasso einer Propaganda, die sie weder bestellt haben oder nutzen.

Über 18 Euro im Monat – pro Haushalt, egal ob man Fernsehen schaut oder nicht. Das ist kein Abo, das man kündigen kann, sondern eine Pflichtzahlung. Wer sich weigert, bekommt Mahnungen, Pfändungen und im schlimmsten Fall den Gerihtsvollzieher vor die Tür.

„Ich nutze gar kein GEZ-Fernsehen mehr, warum soll ich dafür zahlen?“, sagen viele. Und sie haben recht: In Zeiten von Netflix, Prime Video oder YouTube entscheiden Menschen selbst, wofür sie zahlen. Was nicht bedeutet das dort die Qualität automatisch besser ist, aber wenn es einem nicht gefällt, bestellt man es einfach ab. Nur beim Staatsrundfunk gilt das nicht, hier wird abgebucht, ob man will oder nicht.

ARD und ZDF nehmen zusammen über acht Milliarden Euro pro Jahr ein – zwangsweise. Während Bürger un jeden Cent kämpfen müssen, werden dort weiter Intendantengehälter jenseits der 300.000 Euro bezahlt, teure Pensionen finanziert und ineffiziente Strukturen aufrechterhalten.
Und das alles mit dem Argument, man sichere „unabhängigen Journalismus“.

Doch wie unabhängig ist ein System, das sich nicht durch Zuschauergunst, sondern durch Zwangsabgaben finanziert?
Kritiker werfen den Sendern längst politische Einseitigkeit, Belehrungston und Realitätsferne vor. Viele sehen in den Programmen mehr Meinung als Information.

Dass inzwischen Millionen nicht mehr zahlen, ist kein Zufall. Es ist zumindest ein stiller Protest gegen ein verkrustetes Modell, das an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. Die Zwangsgebühr gilt vielen als Symbol staatlicher Bevormundung. Man muss zahlen, um „unabhängige“ Sender zu finanzieren, die man gar nicht sehen will.

Wer sich dagegen wehrt, wird behandelt wie ein Steuerhinterzieher. Dabei geht es längst um eine Grundsatzfrage:
Warum soll jeder für etwas zahlen müssen, das er gar nicht nutzt?

Eine Lösung ist sehr einfach: Wer ARD, ZDF oder Deutschlandradio sehen oder hören will, soll zahlen, wie bei Netflix oder Prime.
Wer es nicht nutzt, zahlt auch nicht. Punkt!!!

Das heutige System stammt aus einer anderen Zeit, als es nur drei Programme gab. Heute hat jeder die Wahl zwischen Tausenden Quellen. Der Zwangsbeitrag passt da nicht mehr hinein, er ist ein Auslaufmodell, das nur noch mit Mahnbescheiden am Leben gehalten wird und dies völlig unabhängig von den Inhalten die transportiert werden.

Fazit

Immer mehr Menschen verweigern die GEZ, weil sie genug haben von staatlich verordneter Pflichtfinanzierung.
Die Botschaft ist klar:
Reform oder Abschaffung.
Die Zukunft der Medien liegt in Freiheit und Freiwilligkeit, nicht im Zwang.

Alexander Kurth

Wehrpflicht per Los? Besser: Die Kinder von Altparteienpolitikern an die Front!

Die Politik denkt ernsthaft darüber nach, die Wehrpflicht per Los einzuführen. Junge Menschen sollen also wieder für Entscheidungen kämpfen, die andere treffen. Dabei ist die Sache einfach: Wer bestellt, soll auch bezahlen.

Unser Vorschlag: Alle Europaabgeordneten, Bundestagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten müssen ihre eigenen Kinder in die Wehrpflicht schicken. Reicht das nicht, sollen alle Parteimitglieder ihre Kinder für die Kriegsspiele der Parteien hergeben. Wer selbst nicht dazugehört, darf eine Friedenspflicht-Gruppe bilden und das Völkerrecht wirklich ernst nehmen, ohne andere Länder zu destabilisieren.

Fakt ist: Deutschland beteiligt sich immer wieder an Auslandseinsätzen – Mali, Afghanistan. Hinzu kommen Waffenlieferungen in Konfliktgebiete. Wer dafür abstimmt, wer die Mittel freigibt, wer Kriege indirekt unterstützt, trägt Verantwortung. Nicht die Bürger, nicht die Jugendlichen, sondern die Politiker, die im warmen Büro derartige Entscheidungen treffen.

Das Prinzip sollte überall gelten: GEZ, Steuern, Schulden – wer es verursacht, muss es auch selbst bezahlen. Wer die Entscheidungen trifft, soll nicht andere dafür bluten lassen!

Kurz: Solange Politiker über Krieg und Geld bestimmen, ohne selbst Verantwortung zu übernehmen, ist jede Diskussion über Wehrpflicht oder Kosten reine Heuchelei. Wer bestellt, muss auch bezahlen. Punkt. Hinzu kommt noch der Umstand, so lange Deutschland nicht souverän ist, dient eine moderne Bundeswehr oder die Einführung der Wehrpflicht sowieso nur der NATO, der US- Administration und anderen Bluthunden.

Die Frequenz der Neofeudalisten wird täglich immer weiter erhöht.
Gestern fragte ich mich, ob sich die geplanten Sanktionen gegen Arbeitslose, die bei der Jobsuche nicht kooperieren, denen im Extremfall alle Leistungen gestrichen werden sollen, überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbart werden könnte.
Heute dann die nächste Sau des „Experten“ und Kassenärzte-Chefs Andreas Gassen, Krankschreibung erst ab dem vierten oder fünften Tag zu fordern, momentan noch zu Lasten der Arbeitgeber und damit zum Schaden der deutschen Wirtschaft.

Doch bleiben wir erst einmal bei der gestrigen Sau.
Können soziale Leistungen mit dem neuen Gesetz gekürzt werden, nicht wenn ein Arbeitsangebot abgelehnt wurde, sondern schon, wenn ein Termin versäumt wurde? Im Grundgesetz ist das Sozialstaatsprinzip verankert, dass alle Bürgern ein menschenwürdiges Existenzminimum garantiert. Jedem Bürger werden damit 1200€ bis 1500€ vom Staat auf deutschem Boden garantiert. Ohne diese Garantie gäbe es den im Grundgesetz garantierten Sozialstaats nicht, den wir der Haager Landkriegsordnung und den Siegermächten zu verdanken haben.
Nein, die Aushöhlung des Sozialstaatsprinzips ist nicht nur nicht denkbar und nicht möglich. Es ist ein weiterer Versuch der Neofeudalisten, bestehende internationale Vereinbarungen im Interesse der Gedanken des Hochkapitals zu beseitigen.

Der scharfe Klaus

Bundespressemitteilung Nr. 0818/2025

Betreff: Gemeinsamer Aufruf zum Schutz vor Corona, Drohnen und eigenständigem Denken

Sehr geehrte BürgerInnen,

die Bundesregierung wendet sich heute mit einem wichtigen Appell an Sie.
In Zeiten wie diesen gilt es, erneut Solidarität zu zeigen – mit Abstand, Maske und dem nötigen Vertrauen in alles, was von oben kommt. In alles was der ÖRR sendet.

Nachdem verschiedene Corona-Mutanten wieder auf Rundreise durch die Republik gehen, droht nun zusätzliche Gefahr : Drohnen.
Diese surrenden Störenfriede greifen unsere Demokratie direkt in der Luft an.

Um Sie zu schützen, haben unsere ExpertInnen im Bundesinstitut für kollektive Vernunft zusammen mit dem Robert Koch-Institut, ein völlig neues Schutzkonzept entwickelt: Die Drohnenschutzimpfung. Bei der nächsten Nacht des langen Impfens, wird diese bereits vorrätig sein. Ursula von der Leyen arbeitet gemeinsam mit Jens Spahn mit Hochdruck an der Beschaffung der notwendigen Impfstoffe.

Sie schützt zuverlässig vor allem, was fliegt, denkt oder kritisch nachfragt.
Bitte melden Sie sich jetzt über das Bürgerportal „Impfen für unsere Demokratie“ an.
Die Teilnahme ist selbstverständlich freiwillig – aber verpflichtend empfohlen. Holen Sie sich am besten den Vierer-Wums: Corona, Drohne, Grippe und Gürtelrose.

Gleichzeitig führen wir ab sofort die Maskenpflicht Plus ein:

1. Eine Mund-Nasen-Maske zum Schutz vor unüberlegtem Sprechen und neuen gefährlichen Corona -Mutationen.
2. Eine Kopfform-Maske, deren Silhouette an unsere eigentliche Führung erinnert – als Zeichen der Solidarität und der Verbundenheit mit jenen, die für uns denken und entscheiden.

Bitte bleiben Sie, wenn möglich, wieder zu Hause. Arbeiten sollen Sie natürlich trotzdem gehen. Schließlich wollen wir nur Ihr bestes und zwar Ihr Steuergeld.

Zuhause können Sie sich sicher informieren, bilden und vor allem – ruhig bleiben.
Wir empfehlen ausdrücklich den regelmäßigen Konsum des öffentlich-rechtlichen Rundfunks,
der Sie rund um die Uhr objektiv darüber informiert, was Sie heute fühlen und morgen glauben sollten.

Da Sie in dieser neuen Phase ohnehin weniger unternehmen, bitten wir herzlich, Ihre frei gewordenen Mittel solidarisch dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu spenden.
So helfen Sie, Unabhängigkeit weiterhin zu finanzieren – insbesondere von der Bevölkerung.

Gleichzeitig möchten wir Sie daran erinnern, dass der Russe fast vor unserer Tür steht.
Daher ist es jetzt wichtiger denn je, in Hochrüstung zu investieren. Sie können um unsere Demokratie zu schützen, gerne Ihre Kinder der Bundeswehr übergeben. Kinderabgabe-Klappen werden zeitnah an verschiedenen Kasernen eingerichtet.

Wir zählen auf Sie.
Bleiben Sie wachsam, gefügig und solidarisch – für unsere Demokratie, die uns beschützt, indem Sie eingeschränkt werden!

Mit fürsorglichen Grüßen
Ihre Bundesregierung
Abteilung für Sicherheit, Gesundheit und öffentliche Erziehung