Pressemitteilung der Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für eventuelle Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen:

Vorstand Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit

Russophobe Behörden verhängen Aufenthaltsverbot und Einreiseverbot gegen Friedensaktivisten Elena Kolbasnikova und Max Schlund.

Elena Kolbasnikova und Max Schlund bemühen sich seit der Eskalation im Russland Ukraine-Konflikt und der einseitigen Positionierung der Bundesregierung in diesem Konflikt für ein friedliches Verhältnis zwischen der Russischen Föderation und Deutschland. Seit Beginn ihrer durchweg friedlichen Initiativen wie Mahnwachen, Autokorsos, Demonstrationen, kulturelle Veranstaltungen und humanitären Aktionen erfolgten zahlreiche Repressionen. Arbeitsplatzverluste, Diffamierung durch die Medien, Angriffe auf das persönliche Eigentum und eine zunehmende Verfolgung durch den Justizapparat der BRD.

Aufgrund dieser Vorkommnisse und des Umstandes das ein normales Leben in der Bundesrepublik für das Ehepaar Schlund/ Kolbasnikova nicht mehr möglich gewesen wäre, entschieden sie sich im Juni dafür Deutschland in Richtung Russland zu verlassen. Nun verfügte die Ausländerbehörde Köln die Ausweisung des Ehepaares verbunden mit dem Erlöschen der Niederlassungserlaubnis. Zudem verhängte die Ausländerbehörde ein Einreiseverbot für 20 Jahre! Begründet wird die Verfügung mit teils haarsträubenden Behauptungen, wie das Ehepaar würde die öffentliche Sicherheit und die freiheitliche Grundordnung der BRD gefährden. Durch das Agieren des Ehepaares wäre außerdem das friedliche Zusammenleben der Völker gefährdet. Ein weiteres Mal wird das demokratische Engagement des Paares stigmatisiert und kriminalisiert!

Das Ehepaar trägt diese erneute durch Russophobie geprägte Maßnahme mit der notwendigen Gelassenheit und wird seine Bemühungen für einen friedlichen Ausgleich zwischen Russland und Deutschland fortsetzen.

Der Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit der in den letzten Jahren zahlreiche gemeinsame Veranstaltungen mit dem Ehepaar Kolbasnikova/Schlund durchführte verurteilt diese durch Willkür geprägte Entscheidung auf das Schärfste!

Das Kriegsgeschehen in der Ukraine und Nahost zeigt: Deutschland hat nicht den geringsten Einfluss auf die Entwicklung dort. Das ist auch gut so. Doch beide Kriege haben Einfluss auf Deutschland und können das Herzland der EU durchaus mit ins Verderben reißen. Denn Deutschland ist die weltweit größte Militärbasis der USA, die in beiden Kriegen eine Schlüsselrolle spielt. Sollte Washington trotz oder gerade wegen der nahenden Niederlage des Regimes in Kiew diesem den Einsatz von Langstreckenraketen erlauben, ist die NATO nach Moskauer Auffassung im Krieg mit Russland.

Dann nutzt es überhaupt nichts, dass Kanzler Scholz den Abschuss von Taurus-Marschflugkörpern noch immer verweigert. Und in einer offenen militärischen Auseinandersetzung zwischen NATO und Russland wird Deutschland unweigerlich auch zum Ziel atomarer Waffen aus dem Osten. Diese Gefahr ist nicht theoretisch, sondern sehr konkret. Weder die USA noch die Atommächte Frankreich und England wollen nämlich selbst zum Ziel der Russen werden. Dass der Großteil der Öffentlichkeit hierzulande die Gefahr nicht zur Kenntnis nimmt oder verdrängt, ändert an den Realitäten überhaupt nichts.

Sollte die extremistische israelische Führung ihre Kriegspolitik im Libanon und gegen Iran eskalieren, werden nicht nur die USA, sondern auch Russland und China eingreifen müssen. Denn die beiden östlichen Großmächte werden Israel und den USA die Demütigung Irans nicht erlauben. Deshalb ist auch in diesem Fall Weltkriegsgefahr gegeben, die Konsequenzen für Deutschland wäre nicht anders als oben geschildert. Hinzu kommt noch das fatale Gerede von der angeblichen „deutschen Staatsräson“ für Israels Existenz. Was ist, wenn Netanjahu diese einfordert?

Die tatsächlich notwendige deutsche Staatsräson kann nichts anderes sein als die Befreiung von der brandgefährlichen Vasallenschaft gegenüber der letzten Besatzungsmacht USA und massiver Widerstand gegen die geplante Stationierung neuer amerikanischer Raketen allein in Deutschland. Für alle patriotischen Kräfte müssen das unverzichtbare Ziele ihrer Politik und Hauptthemen der nächsten Bundestagswahl werden. Deutschland kann nur als Friedensmacht seine Existenz sichern, nicht als potentielles Opferlamm für Washington und London. Die faktischen Landesverräter Boris Pistorius und Roderich Kiesewetter werden das allerdings nie kapieren.

Wolfgang Hübner

Es waren beeindruckende Bilder, die man am heutigen Tag in Köthen sah. Zahlreiche Teilnehmer versammelten sich zum ersten Wirtschaftsautokorso. Organisiert wurde die Veranstaltung von mittelständischen Betrieben und Unternehmern aus der Region. Der Einladung folgten mehrere hundert Teilnehmer. So sah man am Versammlungstreffpunkt in der Köthener Zeppelinstraße dutzende LKWs, Firmenfahrzeuge und Privatfahrzeuge. Fast jedes Auto war mit Fahnen und Plakaten versehen, auf denen die Forderungen der Protestteilnehmer zu lesen waren. Die Teilnehmer forderten unter anderem ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik, den Rücktritt der Ampel Regierung, eine Beendigung der Sanktionen gegen Russland und einen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik.

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung setzte sich der Autokorso in Bewegung. Die Strecke führte quer durch die Köthener Innenstadt und über kleinere Randgemeinden. Die Bürger am Straßenrand wurden durch Lautsprecherdurchsagen über die Ziele der Veranstaltung informiert. Das Spektakel lockte zahlreiche Bürger auf die Straßen und Balkone, welche größtenteils Zustimmung signalisierten. So merkte man auch am heutigen Tag in Köthen, das viele Menschen politische Veränderungen möchten.

Die Zwischenkundgebung fand bei strahlendem Sonnenschein auf dem historischen Marktplatz in Köthen statt. Zu den Versammlungsteilnehmern sprachen regionale Unternehmer, Vertreter aus dem Orgateam, der ehemalige Landtagsabgeordnete André Poggenburg & Alexander Kurth vom Aufbruch Frieden Souveränität und Gerechtigkeit.

Anschließend setzte der Autokorso seinen Weg fort und am Ort der Auftaktkundgebung wurde die Veranstaltung ohne Zwischenfälle beendet. Für Speisen und Getränke sorgte das fleißige Orgateam, so blieb auch noch genügend Zeit für den privaten Gedankenaustausch. Weitere Veranstaltungen sind bereits geplant.

Fette Überraschung bei den Grünen

Nach den jüngsten Wahlniederlagen zogen Ricarda Lang und Omid Nouripour überraschend die Notbremse. Die beiden Funktionäre der grünen Kriegspartei verlassen den Bundesvorstand, mit ihnen tritt der gesamte Bundesvorstand zurück.

Als Nachfolgerin wird die Habeck–Vertraute Franziska Brantner gehandelt. Die Grünen erlitten besonders bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg empfindliche Wahlniederlagen und verpassten sogar den Einzug in die dortigen Landesparlamente.

Der abermalige Attentatsversuch gegen Donald Trump, offenbar begangen von einem amerikanischen Ukraine-Anhänger, beweist überdeutlich, in welch gefährlichen Wochen die Menschheit bis zur US-Wahl (und wahrscheinlich darüber hinaus) lebt. Denn es sind nicht nur Attentäter, die den früheren Präsidenten aus dem Weg für Kamala Harris und die Demokraten räumen wollen. Noch viel gefährlicher sind die Kriegstreiber, die in den USA, England und auch in Deutschland mit Raketenangriffen ins russische Hinterland den Krieg in der Ukraine zum Krieg der NATO gegen die Atommacht Russland eskalieren wollen.

Ganz vorne dabei ist der Großverbrecher Boris Johnson, der zusammen mit einer Reihe ehemaliger britischer Ministerpräsidenten fordert, Kiew den Einsatz der westlichen Vernichtungswaffen zu erlauben. Zugleich macht Johnson Druck auf Bundeskanzler Scholz, endlich grünes Licht für Taurus-Marschflugkörper gen Russland zu geben. Die Kriegspartei in der NATO, zu der auch die baltischen Kleinstaaten sowie hohe Militärs aus verschiedenen europäischen Ländern gehören, stehen wegen des ungewissen Ausgangs der US-Präsidentschaftswahlen am 1. November unter Zeitnot.

Denn sollte Trump bis dahin nicht nur überleben, sondern auch gewinnen, wird es für die Marionette Biden samt seinen Hintermännern sehr viel schwieriger, den Krieg zu eskalieren. Russlands Präsident hat keinen Zweifel gelassen, was der Einsatz von westlichen Landstreckenraketen auf Ziele in seinem Land bedeuten wird: Krieg mit der NATO. Mögen sich die deutschen Vasallen winden und wenden wie sie wollen: Dann ist auch Deutschland im Krieg und als US-Großstützpunkt vorrangiges Ziel russischer Militärschläge.

Putin hat klar gemacht, was jeder Informierte weiß: Die Ukraine verfügt nicht selbst über Waffen und Logistik, Russland im Hinterland anzugreifen. Das geht nur mit vollständiger Unterstützung der NATO. Die Kriegspartei in diesem „Verteidigungsbündnis“ kalkuliert ganz bewusst, zynisch und verantwortungslos damit, dass Moskau vehement zurückschlagen muss, wenn es nicht kapitulieren will. Das aber soll zum Anlass genommen werden, erst recht die NATO-Aktionen zu eskalieren, bis Russland Atomwaffen einsetzen muss. Schon die ukrainische Invasion ins Kursk-Gebiet sollte die Russen zu Kurzschlussreaktionen provozieren.

Doch Putin hat die Nerven behalten, kann und will sich aber keine weitere Übertretung einer roten Linie mehr leisten. Zumal niemand garantieren kann, dass der Einsatz von Langstreckenraketen auf russische Ziele nicht auch Städte im Landesinnern mit hohen Opferzahlen zur Folge haben kann. Die offizielle Politik und die Leitmedien in Deutschland verschweigen der Bevölkerung gezielt die Gefahrenlage. Das ist ein Verbrechen gegen das Volk und die Menschlichkeit. Niemand hierzulande darf sich daher wundern, schon bald im Krieg zu sein.

Von Wolfgang Hübner

Raketen auf Moskau – die Verrückten geben nicht auf

Russland soll nach Ansicht Sergei Karaganows seiner Bereitschaft, Atomwaffen einzusetzen, mehr Glaubwürdigkeit verleihen. Es könne ein begrenzter nuklearer Angriff auf ein NATO-Land starten, ohne einen großen Atomkrieg auszulösen, so der russische Politikwissenschaftler. Die USA würden lügen, wenn sie behaupten, ihren Verbündeten nuklearen Schutz zu gewähren.

Dass kein US-Präsident die Existenz New Yorks oder San Franciscos aufs Spiel setzen würde, um Berlin oder Paris zu retten, wussten die Außen- und Sicherheitspolitiker Deutschlands in früheren Zeiten. Die heutige Politikergeneration weiß das nicht mehr.

Zur selben Zeit besucht US-Außenminister Antony Blinken zusammen mit seinem britischen Kollegen David Lammy den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Sie sprechen über die Freigabe von Langstreckenwaffen westlicher Staaten, um Ziele mehrere hundert Kilometer hinter der ukrainischen Grenze angreifen zu können, also auch in Moskau.

Das ist abenteuerlich und an Leichtfertigkeit und Verantwortungslosigkeit nicht mehr zu überbieten. Gleichzeitig befürworten deutsche Politiker und Journalisten diese Freigabe mit dem Argument, es sei doch selbstverständlich, dass die Ukraine mit westlichen Raketen auch Ziele tief in Russland zu ihrer Verteidigung angreifen könne.

Karaganow hat in einem Punkt recht: Wenn es zu einem nuklearen Inferno kommt, dann trifft es Europa und nicht die USA. Und die die Eskalation immer weiter vorantreibenden US-Politiker haben die Folgen ihrer sich ständig ausbreitenden Provokationen für die Vereinigten Staaten ebenfalls nicht bedacht. Die Russen könnten doch auf die Idee kommen, die von den USA völkerrechtswidrig angegriffenen Länder wie Irak oder Libyen oder „Schurkenstaaten“ wie Nordkorea oder Iran mit weitreichenden Raketen auszustatten, die US-Kommandozentralen und militärische Einrichtungen in aller Welt und sogar das amerikanische Festland erreichen könnten.

Wer stoppt diese Verrückten?

Oskar Lafontaine

Im Sommerinterview mit dem ZDF wurde der Zeitenwende-Kanzler Olaf Scholz vom Saulus zum Paulus. Er sagte: „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen.“ Es werde „auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben“ und mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj sei er sich „einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei“.

Wie kommt es zu diesem erfreulichen Gesinnungswandel? Wurden wir nicht zweieinhalb Jahre dafür beschimpft, wenn wir forderten, dass man „darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen“?

Waren wir nicht Putin-Versteher, von Moskau bezahlt? Mit welchem fanatischen Eifer haben die Kriegstreiber im „Wertewesten“ bestritten, dass schon im März 2022 in Istanbul über den Frieden verhandelt wurde und dass der Westen das Abkommen verhindert hat, weil die USA so lange Krieg führen wollen, bis sie, wie US-Kriegsminister Austin im April 2022 bekundet hat, Russland so sehr geschwächt hätten, „dass es nicht mehr in der Lage sein wird, Dinge wie diese zu tun, die es mit der Invasion der Ukraine getan hat“?

Zweieinhalb Jahre dauert jetzt dieser Krieg. Hunderttausende sind gestorben – wir kennen die genaue Zahl nicht – und immer noch wollen die Waffenindustrie und viele in Politik und Journalismus, dass das Sterben in der Ukraine und die Zerstörung des Landes endlos weitergehen.

Die Erklärung für den Gesinnungswandel des Olaf Scholz kann nur sein, dass man auch in Berlin zunehmend begreift, dass in den USA die Unterstützung für diesen Krieg schwindet, nicht zuletzt, weil sich „die kriegerischste Nation in der Geschichte der Welt“ (Jimmy Carter) China zuwenden will, um in Zukunft diesen Rivalen zu schwächen.

So viel ist sicher: Scholz vertrat im Ukraine-Krieg nicht die Interessen Deutschlands, sondern die Interessen der USA, obwohl die Kriegsgefahr in Europa wächst und die beginnende Deindustrialisierung Deutschlands voranschreitet. Seine Kehrtwende deutet darauf hin, dass die USA ihre Unterstützung im Ukraine-Krieg zurückfahren wollen. Afghanistan hat gezeigt, dass sie auch dabei auf ihre Verbündeten wenig Rücksicht nehmen.

Am Sonntag abend zeigte die Journalistin Caren Miosga im Dialog mit Sahra Wagenknecht, wie beflissen die ARD die US-hörige Politik der Bundesregierung unterstützt. Mit erhobenem moralischem Zeigefinger warf sie Sahra Wagenknecht vor, dass sie Olaf Scholz im Hinblick auf dessen US-Hörigkeit „Vasallenkanzler“ genannt habe. Miosga hatte dabei leider übersehen, dass die BSW-Vorsitzende diese Sprachregelung nicht, wie sie meinte, von Björn Höcke, sondern von dem ehemaligen Sicherheitsberater Zbigniew Brzeziński des US-Präsidenten Jimmy Carter übernommen hat. In seinem Buch „Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ (englischer Titel: The Grand Chessboard) schrieb Brzeziński 1997: „Amerikas geopolitischer Hauptgewinn ist Eurasien. (…) Der gesamte Kontinent ist von amerikanischen Vasallen und tributpflichtigen Staaten übersät, von denen einige allzu gern noch fester an Washington gebunden wären.“

Ach, wenn ARD-Journalistinnen wie Miosga etwas mehr lesen würden, dann wüssten sie, dass US-Strategen seit 30 Jahren fordern, dass die USA die Ukraine in ihren Einflussbereich bringen sollen, um den eurasischen Kontinent zu beherrschen.

PS: Nach der Sendung fragten Zuschauer, warum Miosga so dreist sei, den „Personenkult“ im Bündnis Sahra Wagenknecht zu kritisieren, wenn sie doch ihre eigene Sendung ganz selbstlos und bescheiden „Miosga“ nennt.

Mehr als unglaubwürdig wirkte sie, als sie die Einkünfte Sahra Wagenknechts aus dem Verkauf ihrer Bücher und aus Vorträgen süffisant kritisierte, weil viele Gebührenzahler wissen, dass die bescheidenen Talkshow-Moderatorinnen deutlich höhere Einkommen haben als der Bundeskanzler. Wer im Glashaus sitzt …

Oskar Lafontaine

Der Puplizist und Journalist Ralph Niemeyer mit ein paar Worten zu den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Ralph Niemeyer interviewte in seiner journalistischen Laufbahn unter anderem Nelson Mandela, Michael Gorbatschow, Helmut Kohl und Egon Krenz. Zudem war er mehrere Jahre mit Sahra Wagenknecht verheiratet. Ein ausführliches Gespräch mit Ralph Niemeyer finden Sie hier:

⏭️ https://youtu.be/ST-dpGq2JYo?si=j1CYxQM2HgdmmZiK

Episode 2

Wie funktionieren die Führungsetagen der AfD in Berlin und ganz Deutschland?

Warum nutzt die AfD ihr Potential nicht?

Dipl.-Volkswirt Hansjörg Müller, 2017-2019 Parlamentarischer Geschäftsführer und 2018-2021 Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, schildert wie in einem spannenden Krimi seine persönlichen Erlebnisse im Deutschen Bundestag. Er zeigt auf, dass in der Mogelpackung namens „Demokratie“ nicht das enthalten ist, was außen draufsteht und warum Deutschland kein souveräner Staat ist.

Er belässt es nicht nur bei der Kritik, sondern schlägt zudem innovative Lösungen vor, um Deutschland, wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Amazon: https://www.amazon.de/Scheindemokratie-Ex-Bundestagsabgeordneter-konstruktiv-menschliches-politisches/dp/3940321362/

Anderwelt-Verlag:
https://anderweltverlag.com/p/scheindemokratie

E-Buch:
https://www.amazon.de/Scheindemokratie-Hansjörg-Müller-ebook/dp/B0BWFT4J2B/

Kurios, kurios: Die BRD-Geheimdienste „Bundesnachrichtendienst“ (BND) und „Verfassungsschutz“ (VS) versuchten allen Ernstes auf der Spielemesse gamescom vor wenigen Tagen in Köln, neues Personal anzuwerben.
Bekanntlich ist die gamescom die weltgrößte Spielemesse für Video- und Computerspiele und fand in diesem Jahr mit 335000 Besuchern vom 21.08. bis zum 25.08.24 statt. Obwohl z. B. der BND bereits über 6500 Geheimdienstler verfügt – davon 4000 in Berlin, 1000 in Pullach und 1500 im Ausland als Spione -, scheint die Personalnot so groß zu sein, dass man inzwischen sogar Spieleverrückte umwirbt:

https://www.bnd.bund.de/SharedDocs/Termine/DE/Jobmessen/2024/gamescom_koeln.html