Stehende Ovationen für einen Kriegsverbrecher

Während auf internationaler Ebene die Kritik an Israel wächst & selbst der sonst sehr linientreue IGH Israels Apartheidpolitik brandmarkte, hatte er bei seiner Rede im US–Kongress ein Heimspiel. Schließlich vereint beide Länder eine lange Tradition in den Bereichen: Völkermord, Rassentrennung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Besatzung. So war die Zustimmung für Netanjahu seine durch Kriegsrhetorik geprägte Rede auch nicht weiter verwunderlich. Lediglich ein paar Kongress–Abgeordnete blieben der Veranstaltung fern.

Vor dem US–Kongress gab es hingegen massive Proteste gegen den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten. Auch in den USA wird deutlich, das Volk & Regierung nicht mehr die selbe Sprache sprechen. Man sollte auch nicht dem Irrglauben anheimfallen, dass sich die Politik im Bezug auf Israel ändern wird, falls Trump Präsident werden sollte! Im Bezug auf den Iran könnte sich die Aggressionspolitik sogar noch verschärfen.

Am heutigen Tag trifft Netanjahu zudem auf den scheidenden US–Präsidenten Joe Biden.

Nur politisch Kurzsichtige jubeln–Islamisches Zentrum in Hamburg verboten.

Die Blaue Moschee in Hamburg gehört zu den älteren Moscheen in Deutschland. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits 1960. Es gibt zudem kaum eine Stadttour in Hamburg, bei der die Moschee nicht im Besichtigungsprogramm enthalten ist.

In den letzten Jahren und Monaten geriet die Moschee verstärkt in den Fokus des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes, am heutigen Tag erfolgte letztendlich das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg.

Bei politischen Kreisen welche noch in der letzten Woche das skandalöse Verbot des Compact-Magazins kritisierten, wird dieses Verbot hingegen auf Zustimmung stoßen. Wir können vor einer derart kurzsichtigen Betrachtungsweise nur warnen! Insbesondere wenn Minister und Bundespolitiker davon fabulieren, derartige Organisationen gefährden den Wertekanon der BRD, sollten eigentlich sämtliche Alarmglocken klingeln. Diese BRD hat mit Deutschland nicht einmal mehr rudimentär etwas gemeinsam. Der »Wertekanon« der BRD beruht auf die Abschaffung von normalen Familien, der Unterstützung von Kriegen in der ganzen Welt, er beinhaltet eine unsägliche LGBT-Agenda und die Nibelungentreue zu den USA und Israel! Ein »Wertekanon« der von vielen Muslimen nicht mitgetragen wird. Gerade diese Verbände geraten dann auch immer wieder in das Visier der BRD – Behörden, oftmals langt hierfür schon das Engagement gegen den aktuellen Genozid in Palästina. In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass die Landesämter für Verfassungsschutz in den letzten Monaten gezielt Moscheen aufsuchten, um die Verantwortlichen unter Druck zu setzen, damit diese eben nicht derartige Proteste unterstützen. Bei der Hamburger Moschee wird zudem die politische Nähe zum Iran eine Rolle gespielt haben, den auch im Bezug auf den Iran muss die BRD ja die Vorgaben aus den USA erfüllen.

Dieses Verbot macht deutlich in welche Richtung sich die BRD entwickelt, was nicht der bundesrepublikanischen Staatsdoktrin entspricht, wird vernichtet. Die Chance solche Verbote auf dem Rechtsweg zu bekämpfen, wird zudem auch immer geringer. Schließlich wird spätestens seit Merkel tunlichst darauf geachtet, dass nur noch handverlesene und linientreue Richter in Schlüsselpositionen gelangen.

Man muss kein Anhänger des Islam sein, um zu erkennen, das auch das aktuelle Verbot zur Agenda der BRD gehört. Gestern war es Compact, heute ein islamisches Zentrum und morgen ist es vielleicht eine Friedensinitiative oder eine Orga die sich für den Schutz der Familie einsetzt. Bei jenen die jetzt am lautesten jubeln, könnten schon Morgen die Sicherheitsorgane der BRD an der Haustür klopfen.

Im Gespräch mit Ralph T. Niemeyer

Heute sprachen wir mit dem Journalisten und Publizisten Ralph T. Niemeyer, der auch schon seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung aktiv ist.

In seiner langen journalistischen Karrieren traf Ralph Niemeyer unter anderem auf Nelson Mandela, M. Gorbatschow, Helmut Kohl, Mitterrand, Egon Krenz oder Ronald Reagan um nur einige Beispiele zu nennen.

Mit Sahra Wagenknecht war er nicht nur privat verbunden, sondern politisch. Mehrfach kandidierte Ralph Niemeyer auch für politische Ämter und lernte somit das korrumpierte Parteiensystem der BRD kennen.

In dem Interview geht es unter anderem über die aktuelle Situation in Afrika, über die Entwicklung der BRICS – Staaten, über das derzeitige deutsch – russische Verhältnis (in diesem Zusammenhang berichtet Niemeyer von persönlichen Gesprächen mit dem russischen Außenminister). Wir machen einen Ausflug in die letzten Wochen der DDR, aber auch persönliche Begegnungen mit Nelson Mandela und die aktuelle Situation im Nahen Osten werden besprochen.

Die innere Sicherheit ist wieder hergestellt

Heute früh schlug das beste Deutschland aller Zeiten wieder zu und setzte ein eindrucksvolles Zeichen für die Demokratie.

Die BRD Innenministerin hat soeben auf X folgendes verkündet:

„Ich habe heute das rechtsextremistische COMPACT-Magazin verboten. Es agitiert auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Muslime und gegen unsere Demokratie.
Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene.“

Nancy Feaser bei X 16.07.2024

Unabhängig wie man zu dem jetzt verbotenen Magazin, den Akteuren und Inhalten auch stehen mag, ist das ein ganz neues Zeichen.

Die Meinungs- und Pressefreiheit wird täglich weiter eingeschränkt.

Ein Verbot nach dem Vereinsgesetz bedeutet, dass die Betroffenen sich jetzt nicht mehr treffen dürfen, ohne mit einer Anklage rechnen zu müssen.

Bei dieser musterdemokratischen Aktionen geht es um viel mehr, als „nur“ um ein Verbot eines Magazins.

Demnächst dürfte wohl noch viel mehr von diesem Staat zu erwarten sein, sofern man nicht komplett auf Linie ist.

Ziehen wir das Positive aus dieser Aktion heraus:

Das System agiert wie ein in die enge getriebenes Tier, was auf Teufel komm raus versucht zu überleben.

Wissen wir doch genau, dass alles was gegen die Natur ist, untergehen wird.

Früher oder später.

Treibjagd gegen impfkritische Ärzte, nicht nur in Sachsen!

Erst vor wenigen Tagen wurde die bei ihren Patienten beliebte Ärztin Dr. Bianca Witzschel zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach 15 Monaten Untersuchungshaft erfolgte zumindest die vorübergehende Haftentlassung. Auch in NRW gibt es einen ähnlichen Fall, der für überregionale Schlagzeilen sorgte. Im Fokus der Justiz steht ein Allgemeinmediziner aus Leverkusen. Auch Dr. Wollny befand sich in Untersuchungshaft, sein Hexenprozess fand allerdings noch nicht statt. Stattdessen werden von der Staatsanwaltschaft Köln und dem Amtsgericht Leverkusen die Patienten des Leverkusener Allgemeinmediziners kriminalisiert! Tausende Patienten bekamen Strafbefehle zugesandt, wer diese nicht zahlte, wird vor Gericht gezerrt.

Auch bei den Verhandlungen gewinnt man den Eindruck, dass die Urteile bereits vorher feststehen. Einlassungen der Verteidigung werden ignoriert. Selbst neueste Erkenntnisse im Zusammenhang mit den RKI-Files finden keine Beachtung. Die Justiz leistet einmal mehr dazu Beihilfe, jegliche Aufklärung im Zusammenhang mit der Corona-Fehlpolitik zu verhindern. Dabei ist längst offensichtlich, dass in vielen Bereichen grob fahrlässig und rechtswidrig gehandelt wurde!

Ungetrübt Media sprach mit einem der Rechtsanwälte in diesem Verfahren und mit einem Betroffenen der Hexenprozesse. Ebenso wie in Sachsen gibt es auch in NRW Betroffene der staatlich organisierten Kriminalisierungskampagne die gegen dieses Corona-Unrecht Widerstand leisten. Wir werden die Prozesse weiterhin begleiten.

Im Rahmen der aktuellen Fußball-EM wird einem Mal wieder bewusst vor Augen geführt, dass einigen eigentlich Aufgewachten der Unterschied zwischen der BRD und Deutschland noch immer nicht bewusst zu sein scheint.

Deshalb: Keine Unterstützung und Einschaltquote für die Handpuppen des BRD-Regimes!

Sie durften für Ablenkung (Brot und Spiele) sorgen während man Eure Kinder mit Masken quälte und isolierte!

Sie tragen die zerstörerische Agenda der LGBT-Agenda mit!

Sie lassen sich von Kriegstreibern mit Blutgeld schmieren (Rheinmetall/BVB)!

Sie schweigen beim Völkermord in Gaza und Rafah und bei den Waffenlieferungen an das Kiewer Regime!

Sie sind willige Mittäter bei der Abschaffung von Volk, Identität, Kultur und Nation!

Russische Friedensaktivisten verlassen Deutschland

Liebe Friedensfreunde,

wer hätte gedacht, dass wir in Deutschland nochmal Zeiten erleben werden, in welchen russische Staatsbürger um ihre Sicherheit bangen müssen, gewalttätigen Angriffen und Drohungen ausgesetzt sind und aus Grund von staatlichem Druck ihre Wohnung und Arbeitsplätze verlieren. In Deutschland im Jahr 2024 sind solche Zustände wieder Realität geworden.

Die Friedensaktivisten Elena Kolbasnikova und Max Schlund haben sich deshalb schweren Herzens dafür entschieden, der BRD den Rücken zu kehren und sind nach Russland ausgereist.

Aufgrund von vermehrten Presseanfragen, lesen Sie hier unsere Stellungnahme. Natürlich wird die gemeinsame Arbeit für ein friedliches Verhältnis zwischen Deutschland und Russland fortgesetzt.

Es entspricht den Tatsachen, dass sich Frau Elena Kolbasnikova und Herr Max Schlund derzeit in Kaliningrad befinden und ich stehe als Anwalt des Ehepaares selbstverständlich mit diesen in Kontakt und konnte heute Morgen noch einmal ausführlich mit Frau Kolbasnikova telefonisch kommunizieren.

Das Ehepaar Kolbasnikova / Schlund sieht sich seit Jahren in Deutschland gravierenden Schikanen, Diskriminierungen und Stigmatisierungen ausgesetzt. Beide haben aufgrund ihres politischen Engagements mehrfach ihre Arbeitsplätze verloren. Die Wohnung wurde gekündigt. Es kam zu unzähligen, fragwürdigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahren mit teilweise brutal ausgeführten Hausdurchsuchungen.

Zudem steht das Ehepaar im Fadenkreuz ukrainischer Extremisten, die sie laufend bedrohen.

Sie haben demzufolge wegen der unzumutbaren russophoben Diskriminierungen, Stigmatisierungen und Diffamierungen kurzfristig die Reise nach Kaliningrad angetreten. Sie sagen, dass sie in Deutschland derzeit als russische Staatsbürger aufgrund der gravierenden Russophobie nicht mehr leben können. Es ist sehr traurig, dass das weltoffene Deutschland sich gegenüber russischen Staatsbürgern als intolerant, diskriminierend und ewig- gestrig präsentiert. Das Credo des politischen Engagements des Ehepaars lautet: Frieden zwischen Deutschland und Russland. Eine solche Losung ist im kriegstüchtigen Deutschland der Gegenwart offenbar nicht mehr erwünscht. Trotz der eingeleiteten diversen Strafverfahren bleibt das Ehepaar gelassen und ist nach wie vor der Auffassung, dass sie unsere Strafgesetze strikt eingehalten haben und dass ihr politisches Engagement vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Die erwähnten Strafverfahren sind noch anhängig. Dazu werden jedoch derzeit keine weiteren Erklärungen abgegeben.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Beisicht

Wie kommt Strack-Zimmermann auf 900.000 Reservisten?

Derzeit leisten etwa 34.000 Reservisten und Reservistinnen Dienst in regelmäßigen Übungen. Der Bedarf der Bundeswehr an Reservisten und Reservistinnen für den Auftrag der Bundeswehrreserve liegt bei rund 60.000.

Die Lücke bis zu den erwähnten 900.000 ist also noch erheblich. Woher kommt also jetzt die immense Aufstockung der Bundeswehrreserve?

Der Dienst in der Reserve der Bundeswehr ist freiwillig, aber nur in Friedenszeiten.

Ganz anders sieht es aus im sogenannten Verteidigungsfall. Eine Einberufung zum Kriegsdienst wäre bei Mobilmachung möglich. Bei einer Teil- oder Generalmobilmachung im Spannungs- oder Verteidigungsfall können nach dem Wehrpflichtgesetz alle Männer ab 18 Jahren bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres eingezogen werden.

Die Lücke schließt sich. Werden die betroffenen Menschen noch erkennen, dass sie für ein untergehendes kapitalistisches System, die sogenannte regelbasierte Ordnung in einem Krieg der faschistischen Finanzeliten verheizt werden sollen?

Klaus Reddmann

Der atlantische europäische Rechtspopulismus auf dem Weg ins politische Abseits!

Der realpolitische atlantische Rechtspopulist träumt bekanntlich von einer Machtbeteiligung als Juniorpartner der verbrauchten politische Klasse. Er sehnt sich nach Anerkennung, bürgerlicher Reputation und dem Dienstwagen. Für diese Option werden alle relevanten Grundsätze, die zu einer Veränderung der Parteienlandschaft geführt haben über Bord geworfen, spätestens dann wenn Koalitionsverhandlungen anstehen! Statt für Souveränität, Unabhängigkeit und die eigene kulturelle Identität zu streiten, versteht man sich als Teil des freien Werte-Westens unter Führung des Hegemon USA!

Man sagt selbstverständlich ja zur NATO, die ja alternativlos sei und macht sich kriegstüchtig, um den weltweiten altruistischen Kreuzzug der Führungsmacht USA für Menschenrechte und den American Way of life bedingungslos zu unterstützen. Als Realpolitiker unterstützt man vorbehaltlos die Ukraine und bereitet sich auf eine militärische Auseinandersetzung mit China und Russland vor. Statt den Ausgleich und den Schulterschluss unter anderem mit wertkonservativen Muslimen zu suchen, führt man einen kulturellen Krieg gegen den angeblichen Hauptfeind der atlantischen Führungsmacht USA und des atomar hochgerüsteten Juniorpartners Israel!
Nicht die Entartungen des hedonistischen System der Führungsmacht USA werden attackiert, sondern eine Weltreligion!

Der Sozialpatriotismus und das Primat der Politik über die Ökonomie waren gestern, heute zählen für unsere europäischen Realpolitiker von Rechts primär der freie Markt , die Vorherrschaft der USA und ein radikaler Manchester-Liberalismus! Dieter Stein von der JF träumt von einer bürgerlichen Koalition von CDU und AfD, fest eingebunden in EU und NATO, in Nibelungentreue zu Israel verbunden, ökonomisch marktradikal und den ökonomischen Eliten verpflichtet! So manövrieren sich die europäischen Rechtspopulisten ins politische Abseits, da sie sich von den verbrauchten Altparteien im Kern nur noch rudimentär unterscheiden! Meloni, Scholz, Macron und Wilders stehen fest an der Seite der USA und tragen gemeinsam , vasallenhaft alle Zumutungen des Hegemons und Weltbrandstifters Nr.1 kritiklos mit.

Gemeinsam mit den USA streiten sie gegen eine multipolare Weltordnung und riskieren sogar ein atomares Inferno in Mitteleuropa! Der atlantische Rechtspopulismus führt uns demzufolge in eine politische Sackgasse.

Wir brauchen in Europa eine wirklich fundamentale Opposition gegen den American Way of life , gegen NATO und EU, gegen den hemmungslosen Hedonismus und für eine multipolare friedliche Weltordnung ohne den Hegemon USA!

Markus Beisicht

Mal wirklich auf den Punkt gebracht, oder??? Im katholischen Religionsunterricht wurde mir als Grundschüler damals in Opladen beigebracht, dass es nur zwei Geschlechter gibt: Frau und Mann und dass die Ehe zwischen einer Frau und einem Mann, die Keimzelle unserer Gesellschaft sei. Die Ehe zwischen Frau und Mann sei durch das Sakrament der Ehe besonders geschützt!

Heute lernen unsere Kinder, dass es wenigstens 30 Geschlechter gibt und dass jeder Mensch sein Geschlecht selbst bestimmen könne. Auch sei Heterosexualität gestrig und wirklich frei sei man nur, wenn man gleichgeschlechtlich lebe oder sein Geschlecht mal so eben im Rahmen des Selbstbestimmungsgesetz wechsele. Im übrigen wären zwei coole Papas viel interessanter als reaktionäre Eltern, die in einer heterosexuellen Ehe leben! Und so wurde in einer Generation, ausgehend von der antideutschen Kulturrevolution von 1968, unser traditionelles und über Jahrhunderte bewährtes Familienmodell radikal abgewickelt. Unserer Gesellschaft hat dies sicher nicht gutgetan!

So bestimmen heute hauptsächlich Hedonismus, Beliebigkeit, sexuelle Exzesse, Egomanie und die Auflösung vieler bewährter Regeln und Normen unser gesellschaftliches Leben. Bezeichnend ist auch, dass die beiden großen christlichen Konfessionen diese gefährliche gesellschaftliche Entwicklung nicht bekämpft haben und sich aus dieser Debatte verabschiedet haben! Die Kirchen unterstützen diese zweifelhafte Entwicklung sogar! Einzig von muslimischer Seite gibt es Widerstand gegen die gesellschaftlichen Zersetzungen und die Auflösungen unserer Familien.

Es liegt nun an uns diesen Kulturkampf für unsere Familien und gegen Genderwahn, Frühsexualisierung, Kult um sexuelle Minderheiten und die grenzenlose Egomanie aufzunehmen!! Zivilcourage ist gefragt!