US-Besatzungssoldaten stechen Kirmesbesucher ab. Deutsche Behörden geben Ermittlungen an US-Behörden ab!

Wittlich

Nach der Auseinandersetzung auf der Wittlicher Säubrennerkirmes in der Nacht zu Samstag, dem 19. August, bei der ein 28-Jähriger aus Wittlich verstarb führten die intensiv betriebenen Ermittlungen im Verlauf des gestrigen Tages zunächst zur Identifizierung der Vierköpfigen Personengruppe, die in Tatortnähe durch Zeugen beobachtet wurde. Im Weiteren erhärtete sich der Verdacht gegen die beiden Männer aus dieser Gruppe im Alter von 25 und 26 Jahren. Bei diesen handelt es sich um US-amerikanische Militärangehörige, die gemeinsam mit Freunden die Säubrennerkirmes besuchten. Die Staatsanwaltschaft Trier gibt daher das Verfahren, dem NATO-Truppenstatut entsprechend, an die amerikanischen Strafverfolgungsbehörden ab.

Aus diesem Grund wurde das Office of Speacial Investigations (OSI), die Ermittlungsbehörde der US Airbase Spangdahlem, frühzeitig in die weiteren Ermittlungen eingebunden und übernimmt diese ab dem heutigen Tag.

Eine Übergabe der beiden gestern festgenommenen Männer an die Amerikanischen Ermittlungsbehörde erfolgte.

(Quelle: Polizei Trier)

Anmerkung in eigener Sache: Dieser Umstand macht mehr als deutlich, das Deutschland noch immer ein besetztes Land ist!

Bereits seit Jahrzehnten ist Robert Farle als unermüdlicher Streiter für eine echte Friedenspolitik im Einsatz. Seiner Linie blieb er sich auch im Bundestag treu, gewählt wurde er im Übrigen, weil er in seinem Wahlkreis das Direktmandat holte.

Farle gehörte zu den wenigen Bundestagsabgeordneten, die gegen die NATO-Osterweiterung und den Beitritt von Schweden & Finnland stimmten.

In der AfD-Bundestagsfraktion wurde Farle kaum berücksichtigt. Farle entschied sich deshalb die Bundestagsfraktion zu verlassen, blieb aber Mitglied der Partei. Nach seinem Fraktionsaustritt sah man Robert Farle regelmäßig am Mikrofon, wo er die Themen ansprach, für die seine Wähler von ihm erwarten. Insbesondere gegen den Kriegskurs bezog Farle Stellung und dies nicht nur parlamentarisch, sondern auch außerparlamentarisch, bei zahlreichen Friedensdemonstrationen.

Sein Landesverband (Sachsen-Anhalt) leitete trotzdem ein Ausschlussverfahren gegen ihn ein. Bei einer ersten Anhörung vor dem Landesschiedsgericht empfahl man Farle den Parteiaustritt, so könnte er sein Gesicht wahren. Unserer Meinung nach ist dies ein zweifelhafter Umgang mit verdienten Parteimitgliedern.

Farle betonte weiterzukämpfen, er wird sich auch in Zukunft nicht den Mund verbieten lassen und auch in Zukunft Themen aufzugreifen, um die transatlantisch geprägte Kreise in der Partei einen großen Bogen machen. Erwähnt sei hier der Austritt aus der NATO. Laut Alice Weidel ist die Mitgliedschaft in der NATO alternativlos, dementsprechend wurde auch beim zurückliegenden Europaparteitag, kein entsprechender Beschluss gefasst, die NATO zu verlassen.

Große Freude bei der militanten deutschen Ukraine-Lobby: Mit dem fränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz fordert nun auch ein Mitglied der Kanzlerpartei die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Zwar werden diese Waffen den negativen Kriegsverlauf an den Fronten für die Ukraine nicht verändern können. Sie können aber gegen Ziele auf der Krim oder dem russischen Festland eingesetzt werden und dort schwere Schäden verursachen sowie massive russische Reaktionen provozieren. Und sie würden das ohnehin schwerbelastete deutsch-russische Verhältnis noch mehr ruinieren.

Wer ist dieser Andreas Schwarz? Der 1965 bei Bamberg geborene Betriebswirt gehört dem Bundestag seit 2013 an und ist dort Mitglied im Haushaltsausschuss. Viermal ist Schwarz in seinem Wahlkreis gescheitert, direkt in den Bundestag gewählt zu werden. Doch ist er die letzten drei Male über die Landesliste in Bayern nach Berlin gelangt. 1992 hat Schwarz laut Wikipedia einen Versand für Holzspielwaren gegründet, der 2018 in Konkurs ging.

Derselben Quelle zufolge ist Schwarz Anfang Dezember 2022 in die Kritik geraten, „als er den Waffenhersteller Lockheed Martin in das nicht-öffentliche Restaurant des Bundestages ‚schleuste‘, indem er dort eine Veranstaltung für sich anmeldete, welche jedoch von Lockheed Martin durchgeführt und zur Lobbyarbeit genutzt wurde. Eigentlich werden Veranstaltungen von externen Unternehmen grundsätzlich im Restaurant nicht genehmigt und dieser Vorfall zog eine Prüfung des Verfahrens nach sich.“

Welches Ergebnis dieses Verfahren hatte, ist unbekannt. Geschadet hat es Schwarz offenbar nicht. Der Vorgang zeigt jedoch: Dieser ehrenwerte Bundestagsabgeordnete der SPD ist in Sachen Rüstung initiativ und aktiv. Was er nun also erneut unter Beweis stellt. Solche Männer braucht das Ampel-Land, wenn es mit dem „Wirtschaftswunder“ des SPD-Kanzlers und dem Endsieg der Ukraine doch noch etwas werden soll!

Wolfgang Hübner

Nicht nur in den deutschen Systemedien, sondern auch in den noch freien Internetforen herrscht viel Zustimmung., ja Begeisterung über den Beschluss der konservativen italienischen Regierung von Giorgia Meloni, das italienische Bürgergeld drastisch zu kappen. Damit sollen einige Milliarden Euro jährlich eingespart werden. Doch warum freuen sich eigentlich auch patriotisch gesinnte Deutsche darüber, dass die sozial Schwachen Italiens noch schwächer werden? Hoffentlich nur deshalb, weil weithin unbekannt ist, dass diese italienische Sozialleistung, die sicherlich vor Missbrauch nicht sicher ist, andere Zuwendungsbedingungen als die deutsche Mogelpackung „Bürgergeld“ hat.

Während nämlich hierzulande große Massen von Ausländern, vorrangig Ukrainer und Syrer, vom „Bürgergeld“ profitieren, ist das in Italien anders geregelt: Ausländer können die Leistung dort nicht bedingungslos beantragen. Voraussetzung ist nämlich die italienische Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes. Auch nicht-EU-Bürger können Bürgerschaftsgeld erhalten, allerdings nur, wenn sie einen permanenten Aufenthaltsstatus haben und seit zehn Jahren in Italien leben. Ukrainer, Syrer und andere wissen also, warum sie nicht Zuflucht im warmen „Bella Italia“ suchen, sondern im kälteren, jedoch sozial viel wärmeren Deutschland.

Wenn die Meloni-Regierung nun sozialen Widerstand zu erwarten hat und auch schon bekommt, ist das nicht verwunderlich. In Deutschland hingegen müsste sich der Widerstand gegen die Vergabe von „Bürgergeld“, das von Bürgern hart erarbeitet werden muss, an Menschen richten, die eben keine Bürger sind und deshalb mit denen nicht gleichgestellt werden dürften, die es sind, also mit deutschen Staatsangehörigen. Es ist schlichter Betrug der Berliner Ampel-Regierung an den Steuerzahlern, Nichtbürgern etliche Milliarden „Bürgergeld“ zukommen zu lassen.

Die neue Maßnahme der Meloni-Regierung vervollständigt das Bild einer Politik, die weder rechts noch radikalpatriotisch in positivem Sinn genannt werden kann. Die vorgebliche frühere „Neofaschistin“ Meloni hat sich dem internationalen und nationalen transatlantischem Kapital vollständig unterworfen, bläst mit Biden ins Kriegshorn in der Ukraine gegen Russland und hat beim Thema Einwanderung alle früheren Versprechungen für geschlossene Grenzen gebrochen. Kurzum: Die von konservativen und rechten Kreisen in Deutschland mit vielen Vorschusslorbeeren und Hoffnungen bedachte Italienerin ist eine vollständige Enttäuschung.

Und es würde wundern, wenn sich diese Enttäuschung über kurz oder lang nicht auch in Italien selbst ausbreiten würde. Denn Meloni geht zu deutlich an der kurzen Leine ihres Vorgängers und Paten Mario Draghi sowie der EU in Brüssel. Meloni und ihr Koalitionspartner Matteo Salvini, der ziemlich untergetaucht zu sein scheint, mögen ihre Politik mit ein wenig „rechter“ Rhetorik schmücken – ihre Taten sprechen eine andere Sprache. Das sollte und muss eine ernste Warnung an die AfD sein: Nur eine sozialpatriotische Rechte, die auch den Konflikt mit den ökonomischen Mächtigen nicht scheut, hat Aussicht, mehr als nur eine Regierungsepisode zu werden.

Wolfgang Hübner

Bei den Fecht-Weltmeisterschaften in Mailand ist es am gestrigen Donnerstag zu einem folgenschweren Zwischenfall gekommen: Nach dem Kampf zwischen der ukrainischen Säbelfechterin Olha Charlan und ihrer russischen Gegnerin Anna Smirnowa, den Charlan glatt gewann, verweigerte die Ukrainerin der Russin den Handschlag, sondern hielt ihr offenbar stattdessen die Sportwaffe entgegen. Da die Regeln im Fechtsport den Handschlag nach Beendigung des Kampfes als Geste der Fairness ausdrücklich vorschreiben, wurde Charlan nach einigem Hin und Her disqualifiziert.

Das nun wird in den deutschen Medien heftig kritisiert, es wird sogar ein „Ukrainisches Opfer“ beschworen. Doch was wäre gewesen, wenn der verweigerte Handschlag von Charlan ohne Konsequenzen geblieben wäre? Würde dann Smirnowa als „Russisches Opfer“ bezeichnet werden? Oder gäbe es in diesem Fall nicht vielmehr unverhohlene Schadenfreude und Genugtuung in unseren russlandfeindlichen Medien? Es mag emotional verständlich sein, wie die Ukrainerin reagiert hat. Sportlich war ihre Reaktion mit Sicherheit nicht. Und deshalb ist die Disqualifizierung berechtigt gewesen.

Wolfgang Hübner

Bei VW kriselt es gewaltig, wenngleich auf noch hohem Niveau. Doch wer braucht noch Autos, wenn die Zukunft der Mobilität Lastenfahrräder in Berlin, Frankfurt oder München sind. Und wenn schon Auto, dann natürlich keine Verbrenner, sondern E-Modelle. Die sind zwar teurer und mit der Reichweite ist es auch nicht so weit her. Aber sie dokumentieren fortschrittliche Gesinnung und woken Zeitgeist. Was ganz im Gegensatz zum Volkswagenwerk mit seinen biederen Modellen für noch einigermaßen solvente Normalverdiener große Zukunftschancen hat, das sind Rüstungsgüter. Die nutzen zwar nur den Herstellerfirmen, ihren Aktionären sowie dem Stolz von Stubengenerälen. Dass sie je militärischen Nutzen haben könnten, glaubt eigentlich keiner, ist aber auch egal.
Der größte materielle deutsche Nutznießer ist das Aktienunternehmen Rheinstahl. Der Krieg in der Ukraine hat Rheinstahl mit Sitz in Düsseldorf, zufällig die Heimat der FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann, im März 2023 die Beförderung vom MDAX in den deutschen Leitindex DAX beschert. Kriege sind immer auch und nicht zuletzt große Geschäfte. Jedenfalls für diejenigen, die statt an der Todesfront an der Profitfront stehen. Jetzt will Rheinmetall sogar eine Panzerfabrik in der Ukraine bauen. Zwar hat Moskau bereits angekündigt, diese Fabrik zerstören zu wollen. Und bei der inzwischen bekannten präzisen Treffgenauigkeit russischer Überschallraketen ist das keine leere Drohung. Doch davon wollen sich die Rheinmetall-Manager nicht beirren lassen. Sollten die Russen Erfolg haben, wird der Schaden nämlich garantiert von den deutschen Steuerzahlern beglichen.
Rheinmetall ist ein Traditionsunternehmen, das mit seiner Rüstungsgüterproduktion in zwei Weltkriegen dafür gesorgt hat, dass deutsche Armeen nicht schutzlos dem Feind ausgeliefert waren. Und trotzdem beide Kriege verloren gingen, gibt es Rheinstahl immer noch und steht vor einer neuen Blüte. Wenn derzeit jede Menge Kriegsmaterial aus der Düsseldorfer Waffenschmiede bei der scheiternden ukrainischen Gegenoffensive von der russischen Artillerie zu Schrott geschossen wird, kann das für die Neuproduktion von Panzern und Militärfahrzeugen nur positiv sein, denn wer nicht an den westlichen Endsieg glaubt, ist bekanntlich ein Putin-Versteher. Und wer lästert, Rüstung sei nichts anderes als sinnloser Missbrauch von Steuergeldern, mag zwar recht haben, hat jedoch die ökonomische Bedeutung der „Zeitenwende“ immer noch nicht verstanden.

Wolfgang Hübner

Der Moralweltmeister Bundesrepublik zeigt sich beim Thema Einsatz von Streumunition im Ukraine-Krieg einmal mehr in Bestform: Zwar zählt Deutschland zu den 111 Staaten, die seit 2008 dem Osloer Übereinkommen über die Ächtung von Streumunition beigetreten sind. Doch das hindert weder die Bundesregierung noch den Bundespräsidenten und schon gar nicht die kriegsgeilen Grünen daran, sich sehr wohlwollend gegenüber der Entscheidung der US-Regierung zu zeigen, die Ukraine mit lang gelagerter Streumunition zu versorgen, um den Russen maximalen Schaden zuzufügen. Der Führung in Kiew ist es dabei offenbar gleich, dass diese Waffe auch schreckliche Schäden an der eigenen Zivilbevölkerung verursachen dürfte.

Militärisch will Deutschland, gebunden an das internationale Abkommen, also keine Streumunition einsetzen. Es gibt aber Waffen mit einem politischen Streumunitionseffekt eigener Art, von denen der deutsche Machtkomplex durchaus Gebrauch macht. Denn das Funktionsprinzip von Streumunition, nämlich die breitflächige Streuung einer Vielzahl von hochexplosiven Miniaturbomben mit unberechenbar zerstörerischer Wirkung, ist auch das Funktionsprinzip der Machtausübung der herrschenden Kreise in Politik und Gesellschaft hierzulande.

Nahezu täglich werden die Menschen in Deutschland mit Entscheidungen und Veränderungen bombardiert, die ihre Lebenssituation in Frage stellen und verändern. Dazu gehört an vorderster Stelle die wilde Einwanderung kulturfremder Massen, die auch als Umvolkung bezeichnet werden kann, und die von der arbeitenden Bevölkerung finanzierten Sozialsysteme aushöhlt und letztlich zerstören wird. Dazu gehört die Gender-Ideologie, der völlig überproportionale Einfluss von sexuellen und anderen Minderheiten, ferner, ganz aktuell, auch die Kampagnen gegen Ehegattensplitting und Witwenrente. Und selbstverständlich auch viele Maßnahmen in Sachen Klima, Nahrung, Verkehr, Militarisierung, Drogen und so weiter und so weiter.

Ein Volk, das unaufhörlich nicht nur propagandistisch, sondern auch realpolitisch spürbar mit meist ideologisch motivierten Veränderungen bombardiert wird, kann nur ein zutiefst verunsichertes, dem nächsten Angriff auf seine Lebenssicherheit entgegenbangendes Volk sein. Genau in diesem Zustand ist es eine leichte Beute für die Profiteure negativer gesellschaftlicher Veränderungen und Verwerfungen. Die Zahl dieser Profiteure ist im Verhältnis der Gesamtzahl der Menschen in Deutschland zwar nur gering. Doch ihre Vorräte an politischer, wirtschaftlicher oder kultureller Streumunition ist unbegrenzt.

Führt die militärische Variante von Streumunition zu
Tod, Amputationen und Verstümmelungen, so hat die zivile Variante seelische Schäden, zerstörte Existenzen, ein Klima der Angst und Unsicherheit, aber auch der Wut und Aggression zur Konsequenz. Die große Zahl von Deutschen mit psychischen Problemen, potenziert durch das Corona-Trauma, zeugt davon. Der Pharmaindustrie beschert das satte Profite, für die seelische Stabilität der ohnehin identitätsgeschädigten Deutschen als Volk und Nation sind die Verletzungen der zivilen Variante der Streumunition jedoch verheerend.

Wolfgang Hübner

Im Nebel des Krieges, auch der Kämpfe in der Ukraine, bleibt unklar, wie hoch die Verluste an Menschen auf beiden Seiten sind. Das entschuldigt jedoch nicht das geradezu zynische Desinteresse der deutschen Kriegstreiber samt der Systemmedien an den Menschenopfern der Seite, auf deren Sieg sie hoffen. Diese Ignoranz hat wahrscheinlich auch darin ihren Grund, weil es nach allen seriös einzuschätzenden Berichten vom Geschehen keinen Zweifel an schwersten Verlusten der Ukraine gibt. Diese Entwicklung hat sich im bislang negativen Verlauf der ukrainischen Gegenoffensive noch einmal verschärft. Denn die verzweifelt angreifenden ukrainischen Truppen treffen auf eine gut vorbereitete, mit einer überlegenen Artillerie und Luftdominanz ausgestatteten russischen Armee in Verteidigungsstellung.

Da die massiven westlichen Rüstungslieferungen vielen Erwartungen zum Trotz keine positive Wende für die Ukraine zu erzwingen vermögen, müssen jeden Tag deren Soldaten gegen eine Feuerwand anrennen, in der viele sterben, verstümmelt und verletzt werden. Es sind diejenigen Männer, die sich dem Frontdienst nicht entziehen wollten oder konnten. Jeder einzelne von ihnen wird nach dem Krieg beim Wiederaufbau des Landes fehlen. Und es werden immer mehr. Das kümmert weder die Hofreiters, Baerbocks oder Strack-Zimmermanns. Es treibt auch Biden, Sunak, Macron oder Scholz nicht um. Aber es reißt schreckliche Lücken in die Bevölkerung der Ukraine, die auf viele Jahre nicht geschlossen werden können.

Doch das Sterben der Ukrainer geschieht auch noch in einer anderen, zwar nicht tödlichen, aber kaum weniger folgenreichen Weise – durch Flucht: Mehr als die Hälfte der rund eine Million Ukrainer, vorwiegend Frauen, Kinder und Alte, die nach Deutschland gelangt sind, wollen offenbar nicht mehr zurück in ihre Heimat. Und nur sehr selten ist etwas von den mehreren Millionen Ukrainern zu hören, die nach Russland geflüchtet sind. Dazu kommen all die Ukrainer, welche in anderen Staaten Europas Zuflucht gefunden haben. Nicht zu vergessen ist auch die große Zahl von wehrpflichtigen ukrainischen Männern, die sich durch Beziehungen, Privilegien oder Bestechung dem Kriegsdienst entzogen haben.

Von den offiziell angegebenen knapp 40 Millionen Ukrainer sind nach manchen Schätzungen wahrscheinlich nur noch knapp 30 Millionen im Land, es können auch bereits deutlich weniger sein. Und jeder getötete Soldat ist einer mehr, der die ohnehin extrem niedrige Geburtenrate in dem verarmten, von Korruption und Misswirtschaft gebeutelten Staat noch mehr schwächt. Deshalb stirbt mit dem zweifachen Sterben der Ukrainer auch die Ukraine selbst. Blackrock und die anderen westliche Kapitalgeier haben sich die attraktivste Beute in einem der fruchtbarsten und rohstoffreichsten Gebiete der Erde zwar bereits gesichert. Aber was nutzt das in einem Land, das bald ohne Volk sein wird, aber voller Soldatengräber und Panzerschrott „Made in Germany“?

Wolfgang Hübner

Die Aufstellung eines Gedenksteines für die Opfer des Corona-Regimes und für die von Medien & Politik verschwiegenen Impfopfer im sächsischen Zinnwald sorgte für bundesweite Schlagzeilen. Mit allen Mitteln wurde versucht den Grabstein zu verhindern, der sogenannte Rechtsstaat zeigte mal wieder sein wahres Gesicht. Letztendlich stellte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen fest, dass der Gedenkstein stehen bleiben darf.

Seit dem vergangenen Wochenende erinnert nun auch ein solcher Gedenkstein in Gera an jene Menschen, die das System am liebsten verschweigen möchte. Initiator dieser Aktion ist Christian Klar, von der Miteinanderstadt Gera und vom Aufbruch Gera, der auch einer der maßgeblichen Protagonisten bei den Protesten gegen die Corona-Fehlpolitik, aber auch gegen die Kriegspolitik der Ampel-Koalition ist. Teilweise demonstrierten im kleinen Gera bis zu 10.000 Teilnehmer gegen die Politik der Ampel-Regierung und gegen das Agieren von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Ob in Gera die Behörden jetzt auch aktiv werden, um den Gedenkstein zu beseitigen, bleibt abzuwarten, Ungetrübt Media wird über die Entwicklung berichten.