Nur ganz wenigen Deutschen werden die Namen Margarete Klein und Claudia Major etwas sagen. Beide Frauen leiten Abteilungen der in Berlin ansässigen „Denkfabrik“ der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Auch die Existenz dieser Stiftung, über deren Geschichte noch einiges zu sagen ist, dürfte dem Großteil der Öffentlichkeit eher unbekannt sein. Das gilt es zu ändern. Denn Dr. Klein und Dr. Major sowie ihr Institut nehmen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die deutsche Politik. Schließlich ist die SWP nicht nur die größte politische „Denkfabrik“ im Land, sondern ihre Stellungnahmen und Expertisen werden von Entscheidungsträgern und den Medien sehr beachtet und können realpolitisch durchaus befolgt werden.

Das trifft gewiss auch auf die neue Studie von Klein/Major mit dem Titel „Dauerhafte Sicherheit für die Ukraine“ zu. Und die hat es in sich: Denn die beiden Frauen fordern „im deutschen Interesse“ die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Dabei ist das eine für die Sicherheit Europas, damit auch Deutschlands, hochgefährliche Forderung. Russland hat schließlich mehr als einmal deutlich gemacht, keine NATO-Macht Ukraine im Unterleib seines europäischen Territoriums akzeptieren zu wollen. Schließlich ist dieses Problem der Kern des aktuellen Kriegsgeschehens. In ihrer Studie zeigen Klein/Major drei Optionen für die künftige Sicherheit der Ukraine auf: Erstens allen Ernstes die „Demilitarisierung“ Russlands. Hierzu schreiben Klein/Major: „Dafür sind ein Regimewechsel und eine gesell-schaftliche Auseinander¬setzung mit der hegemonialen Vergangenheit unumgänglich. Aber selbst dann könnte sich die Ukraine nur bei einer gleich¬zeitigen Denuklearisierung des russischen Militärpotentials sicher fühlen.“

Die zweite Option sehen die SWP-Strateginnen in einer Atombewaffnung der Ukraine, in dem diese „ihr Abschreckungspotential durch eine unilaterale Nuklearisierung stärkt, das heißt entweder ein Atomwaffenarsenal auf¬baut oder mittels einer Ankündigung Druck erzeugt.“ Immerhin erkennen selbst Klein/Major: „Eine Demilitarisierung ist zurzeit unrealis-tisch, eine Renuklearisierung nicht wün¬schenswert“. Also bleibt nach ihrer Meinung nur die dritte Option, nämlich die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Eher drohend als warnend schreiben die beiden SWP-Frauen: „Sollten die Alliierten ihr diese Pers¬pektive nicht auf-zeigen, könnte sie (die Ukraine) über andere Wege ver¬suchen, ihre Sicher¬heit zu gewährleisten, beispielsweise eine Renuklearisierung.“

Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Betrachtung von Klein/Major ist bewusst gewählt: Nächste Woche beginnt der NATO-Gipfel, auf dem das Thema der Mitgliedschaft der Ukraine das brisanteste Thema sein wird. Dass diese Mitgliedschaft nicht im Interesse Deutschlands sein kann, ist klar: Unweigerlich würde eher über kurz als über lang auch Berlin in einen verheerenden Krieg schlittern, ganz im Sinne des bedrängten Regimes in Kiew. Sind die ersten beiden Optionen für die Sicherheit der Ukraine entweder größenwahnsinnig (Russland besiegen) oder unverantwortlich (Ukraine atomar bewaffnen), ist auch die dritte Option mit dem NATO-Beitritt letztlich eine Kriegsvariante. Es sind äußerst gefährliche Frauen, die solches vorschlagen.

Margarete Klein und Claudia Major bewegen sich mit ihrem fragwürdigen Vorschlag allerdings durchaus in der Tradition der 1965 gegründeten Stiftung bürgerlichen Rechts für Wissenschaft und Politik: Denn die Die Gründung der SWP geht auf eine Initiative des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurück. Deren Mitarbeiter Klaus Ritter war während der Nazi-Diktatur Mitglied des militärischen Nachrichtendienstes Fremde Heere Ost, nach dem Krieg Gründungsmitglied der „Organisation Gehlen“, aus der der BND hervorging. Bis 1988 war Ritter dann langjähriger Direktor der Stiftung, die einen eigenem Haushaltsposten im Bundeskanzleramt hat. Gefallen wird die Klein/Major-Stellungnahme übrigens gewiss der US-hörigen grünen Außenministerin Baerbock. Sage noch einer, Frauen seien das friedlichere Geschlecht!

Wolfgang Hübner

Die Russen haben die „Wagner“-Truppe, der Westen hat die NGOs, also die sogenannten Nichtregierungsorganisationen. Die einen schießen scharf und sind grobe Gesellen, die anderen erfüllen ihren Auftrag zivil und unblutig. Beiden gemeinsam ist, dass sie von staatlichen Mächten unterstützt und instrumentalisiert werden. Dabei ist das Vorgehen der NGOs bedeutend eleganter und im Ergebnis oft auch wirkungsvoller. Diese Tatsache verleitet naive Zeitgenossen oft dazu, das Treiben der NGOs als harmlos, ja segensreich zu erachten.

Doch wenn das publizistische Zentralorgan des deutschen Russenhasses, also die FAZ, faktisch NGOs dazu aufruft, „aktivistisch“ gegen deutsche Unternehmen, die in Russland noch immer Geschäfte und Gewinne machen, vorzugehen, dann wird deutlich, welchen Charakter und welche Aufgabe solche „Nichtregierungsorganisationen“ tatsächlich haben. Der FAZ liegen „exklusive“ Informationen der „Kiew School of Economics“ sowie der NGO „B4Ukraine“ vor, wonach deutsche Unternehmen wie Metro, Bayer, BMW oder der Baumaschinenhersteller Liebherr aus ihren in Russland erzielten Geschäften im Jahr 2022 rund 402 Millionen Dollar Gewinnsteuern an den russischen Staat abgeführt haben und „so zur Kriegsanstrengung des Kreml beigetragen“ hätten.

Natürlich ist keine Rede davon, wie viele Milliarden an Hilfszahlungen und Waffenlieferungen die deutschen Steuerzahler für das Regime in Kiew aufbringen mussten und weiter müssen. Allerdings kann der FAZ-Bericht nicht verschweigen, dass amerikanische, französische oder britische Unternehmen weit höhere Gewinnsteuern für ihre Aktivitäten auf dem attraktiven russischen Markt gezahlt haben. Und offenbar denkt keiner dieser kapitalistischen Profiteure daran, sich aus Russland zurück zu ziehen.

Wenn nun ausgerechnet in Deutschland, das sich mit den irrwitzigen Sanktionen schon mehr als genug geschadet hat, auf Zuruf einer Kiewer Einrichtung mit englischer Bezeichnung eine Hetzjagd auf deutsche Unternehmen mit Hilfe von einheimischen NGOs beginnen soll, dann ist das nicht nur ökonomisch dumm und kurzsichtig, sondern würde das deutsche Vasallendasein noch trostloser als ohnehin schon machen.

Wolfgang Hübner

Presseerklärung der Initiative Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit

Folgende Presseerklärung veröffentlichen wir mit der Bitte um Kenntnisnahme

Gerichtsniederlage für Lebensmittelkonzern Rewe!

Rewe gehört zu den Firmen, bei denen Toleranz und Gleichberechtigung angeblich an erster Stelle steht. Die Realität spricht allerdings eine andere Sprache. So kündigte der Konzern kürzlich den Kölner Friedensaktivisten Max Schlund. Max Schlund und seine Ehefrau Elena Kolbasnikova organisierten unter anderem eine große Anti-Kriegsdemonstration vor der US-Airbase in Ramstein mit mehreren tausend Teilnehmern.

Dem Konzern waren diese Aktivitäten und das Engagement für eine Friedenspolitik mit Russland, wohl ein Dorn im Auge und so erfolgte die Kündigung. Man begründete dies unter anderem damit, dass man es ukrainischen Mitarbeitern nicht zumuten könnte, mit Herrn Schlund zusammenzuarbeiten.

Das Arbeitsgericht in Köln erklärte diese Kündigung nun als rechtswidrig. Nach unserem Kenntnisstand möchte Rewe dieses Urteil nicht akzeptieren!

Wieder einmal hat vorerst das Recht über das Unrecht gesiegt. Der Einsatz für den Frieden darf nicht kriminalisiert werden.

Der aktuelle Absturz von männlichen DFB-Auswahlmannschaften ist kein Zwischentief, das es in jeder Fußballnation mal wieder geben kann und das auch wieder vergehen wird. Spätestens nach der in jeder Hinsicht desaströsen deutschen WM-Teilnahme in Katar sollte klar sein: Die große Epoche des viermaligen Weltmeisters, die Epoche des deutschen Fußballs mit den sogenannten deutschen „Tugenden“ Kampfkraft, Teamgeist, Durchsetzungsvermögen und brillanten Einzelkönnern sind vorbei. Vorbei ist auch die Zeit, in der Nationalspieler und Idole Fritz, Helmut, Uwe, Franz, Sepp, Lothar, Jürgen, Rudi oder zuletzt 2014 Bastian, Philipp und Manuel hießen. Denn künftig wird man sich bei Übertragungen von Spielen der DFB-Auswahl an ganz andere Namen wie Faride, Yousouffa, Angelo, Kenneth oder Jessic gewöhnen müssen.

Das sind Vornamen aus der gerade ziemlich kläglich gescheiterten U 21-Truppe bei den Europameisterschaften. In der Vorrunde ausgeschieden sind aber nicht nur diese meist dunkelhäutigen Jungstars, sondern auch die hellhäutigen Noah, Nelson, Tom und Luca. Und allesamt sind sie gute Fußballer, sonst wären sie nicht in der bundesweiten Auswahl gelandet. Doch ist das nun schon eine vollständig multikulturelle Truppe, die mental himmelweit verschieden von jenen Jahrgängen ist, die 1954, 1974 und 1990 Weltmeister wurden. Und auch noch verschieden von denen, die den Titel 2014 mit dem Traumtor von Mario Götze in Brasilien holten. Damals waren zwar drei Spieler in der Erfolgself mit fremden Wurzeln aus der Türkei, Tunesien und Afrika. Doch der Kern war biodeutsch. Das wird in Zukunft immer weniger der Fall sein.

Denn bereits in den heutigen und erst recht morgigen Jugendmannschaften dominieren Spieler migrantischer Herkunft, für die eine Fußballkarriere der Sprung zum begehrten sozialen Aufstieg und Reichtum verheißt. Immer weniger Jungs und Jugendliche aus den ohnehin zahlenschwachen Jahrgängen der schon „länger hier lebenden“ Deutschen wollen und können sich gegen diese motivierten Konkurrenten durchsetzen. Das mag zwar der technischen Brillanz dienlich sein, wie der Jungstar Jamal Musiala beweist. Der Sohn einer Deutschen mit polnischen Wurzeln und eines Nigerianers gilt als das größte Fußballtalent im Land und ist bereits mit 20 Jahren mehrfacher Millionär. Ob er aber Mentalität und Willen haben wird, Führungsspieler in der bunten Nationalelf zu werden, darf bezweifelt werden.

Mit dem amtierenden Europameister Italien und dem aktuellen Weltmeister Argentinien haben sich zuletzt zwei Mannschaften durchgesetzt, die ethnisch einheitlich waren, also auch jene ganz ähnliche Mentalität und Einstellung hatten, die für den Erfolg unverzichtbar sind. Und es waren beides Teams, die sehr engagiert die jeweilige Hymne vor ihren Triumphen sangen. Das wird bei deutschen Auswahlmannschaften so schnell, wenn überhaupt, nicht der Fall sein. Viele beklagen das und wenden sich von den einstigen Lieblingen der Nation ab. Diese Entwicklung als „Rassismus“ zu brandmarken, ist zu kurz gegriffen und denunziatorisch.

So wie es war, wird es also nie mehr werden – der „Deutsche Fußball“ ist Vergangenheit. Wer sich wenigstens an jener weiter erfreuen will, besorge sich Videos der großen Siege wie auch der unglücklichen Niederlagen der deutschen Nationalmannschaften von 1954 bis 2014. Die Zukunft verheißt viel weniger Freude.

Nachtrag: Soeben hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser, weltbekannte SPD-Politikerin nach ihrem Armband-Auftritt als Politkommissarin in Katar, angekündigt, die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland 2024 zum Gegenentwurf zur WM in Katar mit den neudeutschen Schwerpunkten Menschenrechte und Nachhaltigkeit machen zu wollen. Es soll sogar einen „effizienten Beschwerdemechanismus für Werteverstöße“ geben. Na, dann freuen wir uns doch alle noch viel mehr auf die Faeser-EM im besten Ampel-Deutschland, das es je gab!

Wolfgang Hübner

Bereits seit einer Woche finden in Ramstein verschiedene Aktionen gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung statt. Unter anderem veranstaltete das Bündnis Stopp Airbase Ramstein ein Friedenscamp. Der Protest der Teilnehmer richtet sich unter anderem gegen Waffenlieferungen, gegen die Hochrüstung der Bundeswehr und natürlich gegen den größten US-Militärstützpunkt auf deutschem Boden. Insbesondere der von Ramstein ausgehende Drohnenkrieg wird von den Veranstaltern kritisiert.

Laut Polizeiangaben, versammelten sich etwa 900 Teilnehmer und zogen friedlich vor die US-Airbase, wo unter anderem Oskar Lafontaine zu den Teilnehmern sprach. Unter den Teilnehmern befand sich auch die Kölner Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova, die erst kürzlich für ihre abweichende Meinung zum Russland Ukraine-Konflikt vom Amtsgericht Köln zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Die Teilnehmerzahl blieb wohl etwas unter den Erwartungen der Organisatoren. Bei einer Veranstaltung im Februar versammelten sich noch mehrere tausend Teilnehmer in Ramstein.

Am Sonntag dem 25.06 sollte in der Kulturwerkstatt Beckingen eine Diskussionsrunde mit der Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova stattfinden, welche erst kürzlich wegen einer abweichenden Meinung zum Russland Ukraine-Konflikt vom Amtsgericht Köln zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

In der Gesprächsrunde sollte Elena Kolbasnikova über ihre Erfahrungen in der deutschen Friedensbewegung sprechen, unter anderem organisierte sie die Großdemonstration in Ramstein am 26.02.2023. Seit Mai fungiert sie als Vorsitzende, in der Querfront-Friedensbewegung Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit. Hinzu sollte auch über ihre Hilfsaktionen für die Menschen im Donbass berichtet werden, Hilfsaktionen, die mittlerweile auch kriminalisiert werden.

Gestern teilte der Veranstalter mit, dass die Gesprächsrunde abgesagt werden muss. Unter anderem erhielt der Veranstalter Drohungen, die aufzeigen, dass eine normale Diskussionskultur in Deutschland kaum noch möglich ist. Insbesondere am Fall von Elena Kolbasnikova sieht man, dass wir akute Demokratiedefizite in Deutschland haben. Defizite, die durch die Altparteien und eine mit Steuergeldern finanzierte Vereinsmafia maßgeblich gefördert werden! So verloren Elena Kolbasnikova und ihr Ehemann Maximilian Schlund gleich mehrere Arbeitsstellen, aufgrund ihres politischen Engagements. Zudem erfolgten Angriffe auf das persönliche Eigentum.

Wie uns Frau Kolbasnikova mitteilte, werden zeitnah eigene Diskussionsrunden in ganz Deutschland organisiert.

Sommer, Sonne, Hitzeschutz …der Wahnsinn geht weiter!

Nach gefühlter Unendlichkeit von kühlen Temperaturen, dunklem Himmel und trüben Gedanken, ist endlich Sommer. Sommer, Sonne, gute Laune, lange Nächte, laute Musik, sonnengebräunte Haut, gekühlte Drinks … das Leben wird besser.
Doch freut euch nicht zu früh, da geht noch was. Nach dem bösen Virus droht nun die böse Hitze. Schon ist Karlchen Lauterbach zur Stelle und zaubert einen Hitzeschutzplan aus der Tasche.

Neuerdings wird beim Wetterbericht die Wetterkarte ab 25 Grad plus dunkelrot eingefärbt. Das Schema ist offensichtlich, hatten wir ja gerade 3 Jahre lang. Ein Problem, was es vorher nicht gab, wird erschaffen, der Notstand wird ausgerufen und im Glanze der Medien agieren die selbsternannten Retter. Angst sollst du haben, solidarisch sollst du sein!

Nun gut, wie sieht er denn aus, der Hitzeschutzplan? Karlchen möchte diesmal nach französischem Vorbild handeln, bei Temperaturen von über 35 Grad plus und einer Luftfeuchtigkeit von mehr als 70 Prozent. Dann wird es Zeit zu handeln, Kälteräume, spezielle Pläne für Pflegeeinrichtungen und Kliniken, Anrufe bei älteren Menschen, damit sie regelmäßig Wasser trinken.

Aber auch Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind vorstellbar. Ich ahne es, es bedeutet, dass also Veranstaltungen im Freien untersagt oder öffentliche Einrichtungen geschlossen werden. Dazu möchte man selbstverständlich eine Überlastung von Krankenhäusern und Arztpraxen vermeiden. Wie reizend, nach dem man alles kaputt gespart hat.
Ich sehe schon Senioren vor mir, welche dieses Jahr ihren ersten warmen Sommer erleben und ohne Kopfschutz und ausreichend zu trinken einfach in die Sonne gehen. Werden die Senioren dann eingefangen und in Kältehallen gesteckt? Lässt man die armen alten Menschen schockgefrostet und taut sie nicht mehr auf, damit man die Rente spart? Kommt ab 25 Grad plus die Sonnenschirmpflicht für alle? Wird es Ausgangssperren ab Sonnenaufgang geben? Rollladenpflicht für alle im Homeoffice? Bekommen Menschen, die seit Jahren in Länder fahren, die über 40 Grad plus liegen, Sondergenehmigungen, wegen harten Trainings?
Gibt’s es einen kurzen, harten Lockdown, um die Hitzewelle zu brechen? Bekomme ich Sonnenbrand, weil du dich nicht eincremst??? Müssen wir befürchten, dass es zur Tyrannei der Uneingecremten kommt?

Ich habe Fragen …
Du brauchst keine Angst vor der Zukunft haben …Panik wäre besser!
Ich mach da nicht mit, auch diesmal nicht!

Eure Schwester Anja

Am heutigen Tag fand der Prozess gegen Elena Kolbasnikova vor dem Amtsgericht in Köln statt. Ihr wird vorgeworfen, sie hätte in einem Interview mit Bild TV den sogenannten russischen Angriffskrieg gebilligt. Frau Kolbasnikova organisiert seit vielen Monaten verschiedene Friedensdemonstrationen in Deutschland. Unter anderem fungierte sie als Anmelderin der großen Friedensdemonstration vor der US-Airbase in Ramstein, im Februar dieses Jahres.

Für ihre völlig friedlichen Aktivitäten, verloren sie und ihr Mann gleich mehrere Arbeitsstellen, zudem erfolgten gewalttätige Angriffe auf ihr Privateigentum. Nun soll ihr Engagement kriminalisiert werden, um abweichende Meinungen zum Russland Ukraine-Konflikt unter Strafe zu stellen, wurde im letzten Jahr ein extra Gesetz verabschiedet. In erster Instanz erfolgte eine Verurteilung zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro. Gegen dieses Urteil wird Elena Kolbasnikova Rechtsmittel einlegen.

Vor dem Kölner Amtsgericht erlebten wir ein großes Medieninteresse. Wir werden den Prozess weiter verfolgen. Im Video sehen Sie eine kurze Stellungnahme von Rechtsanwalt Markus Beisicht und Elena Kolbasnikova.

Gendern, kulturelle Aneignung, biologische Geschlechter, Wokeness und alles wofür der Regenbogen herhalten muss, ist ein Feldzug gegen die Normalität und besitzt keinerlei Fundament. Inzwischen geraten ganz normale Dinge und Begriffe in Verruf, oder es schlägt die Rassismus-Falle zu. Jeder, der der Ansicht vertritt, dass es nur zwei Geschlechter gibt, sowie eine richtige Familie aus Vater, Mutter und Kinder besteht, erleben immer mehr die ideologische Keule.

Was tun Politiker, um die klassischen Familien zu schützen? NICHTS! Sie feuern die abartige Diversitätspolitik noch so richtig an und auch die CDU/CSU sowie die FDP lässt die links-grünen Ideologen schalten und walten. Politisch bekommt keine einzige Regierungspartei was Nützliches auf die Reihe, aber bei Regenbogen-Gerechtigkeitsfragen sind sie alle gut aufgestellt.

Besonders die Linken und Grünen schießen sich ständig auf Themen ein und glauben, alles recht der Welt zu haben, dieses auch in die Köpfe aller anderen einzupflanzen. Inkorrekte Faschingskostüme, ob Cowboy oder Indianer, von Mohrenkopf bis Bismarck, männlichen Formen sollen durch andere Begriffe ersetzt werden, alles muss weg, kommen dann aber gerne mit wohlklingenden Phrasen wie Toleranz, Vielfalt und Diversität um die Ecke. Versteckt wird damit aber eine Willkür, die gesamte Gesellschaft nach ihren eigenen Vorstellungen umkrempeln und umerziehen zu dürfen, die zum Himmel schreit.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Linken oder die Grünen jemals eine Mehrheit dafür hatten. Warum glauben diese Politiker eigentlich allein die Deutungshoheit zu besitzen, was moralisch legitim zu gelten hat? Ist es moralisch legitim, Kindern vorzugaukeln, dass sie sich ihr Geschlecht frei wählen können?

Nun kommt auch noch hinzu, dass einige wenige Mediziner und Biologen behaupten, es gäbe mehr als nur zwei Geschlechter. Zurecht darf man sich fragen, ob sie mit den Grünen die gleiche Schule besucht haben oder im Fach Naturwissenschaft und Biologie gefehlt haben.

Tragisch ist, dass viele Eltern nicht wahrhaben wollen, was Wokeness und Genderwahn mit dem Nachwuchs anstellt. Kinder werden in ihrer natürlichen Entwicklung längst nicht mehr gestärkt und unterstützt, wie man es eigentlich vom Staat erwartet. Stattdessen werden sie krank gemacht, und zu einem ungesunden Lebensstil erzogen. Meine tiefe Verachtung gegen die Altparteien rührt auch daher.

Zudem kann nicht jeder mit dem Schwulen, Lesben, Transmenschen-Getöse etwas anfangen und will es auch nicht. Schluss mit der ideologischen Bevormundung unter dem Deckmäntelchen von »Gleichstellung« oder »Gleichberechtigung«.
Die Mehrheit aller Männer und Frauen werden diesen ideologischen Irrsinn auch nicht akzeptieren. Ist das so schwer zu verstehen? Und an alle LGBTQ-Minderheiten, die ständig in ihrer Opferrolle schwelgen: Ihr könnt noch so andachtsvoll vor der Regenbogen-Fahne stehen, sie schützt auch Euch nicht vor Preiserhöhungen, nicht vor Krieg und schon gar nicht vor Diskriminierung. Besonders für unsere maskulinen Gäste aus dem Nahen Osten bleibt Gewalt gegen Transmenschen in ihrem Herkunftsland ohne Konsequenzen für die Täter. In Deutschland inzwischen auch, wenn man die täglichen Gerichtsurteile verfolgt. Ihr seid also gefangen in Eurer Wokeness-Falle.

Elke Metzner