#Tageskolumne Ute Fugmann

#Tageskolumne Rückblick: Sonntag.


Berlin. Ein grosses Problem der Berliner Polizei wird endlich für 250 tsd Euro gelöst. Vielleicht. Die Rede ist von einem 10,5 Tonnen schweren Spezial-Toilettenwagen. Damit wäre die Frage nach Busch oder Bäckerei geklärt. Noch ist unklar, ob die Hauptstadt das Vehikel kauft oder mietet. Bei einem zu erwartenden 2,52 Milliarden-Euro-Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 ein Klacks. Besser als in die Uniform.


Noch haben deutsche Uniformen die Fahne der EU nicht drauf, aber das kann ja noch kommen. Wahrscheinlich ist man sich nur noch über die Anzahl der Sterne unschlüssig. Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow von der CDU will die europäische Flagge und die Hymne gegen Verunglimpfung schützen lassen. Die Hymne konnte und kann mühelos als Beethovens ‚Ode an die Freude‘ noch Jahrhunderte Wohlgefallen auslösen. Das politische Zwangs-Konstrukt der Europäischen Union wohl eher weniger. Dem Antragsteller geht es um die Einführung eines neuen Paragraphen 90c des Strafgesetzbuches. Der Gesetzesentwurf sieht eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafen vor. Anlass für den schleimigen Antrag im Bundesrat war eine Schändung durch Rechtsextremisten am 1. Mai in Plauen. Was war passiert? Haben die echte Plauener Spitze reingeklöppelt? Nein, natürlich nicht! Die Anhänger der Partei ‚Der III.Weg‘ marschierten drüber. Mit Spee ist alles wieder okay.


In Goslar gab’s keine EU-Flagge und auch keine Polizei-Toilette für das grosse Aufgebot an Beamten am späten Samstagabend in einer Kleingartenanlage im Norden der Stadt. Dafür gab es was um ähm für die Ohren. Ein Liederabend der rechten Szene mit Gesängen von angeblich volksverhetzenden Texten rief die Ordnungshüter in die Schrebergärten. Applaus gab es nicht, aber dafür Platzverweise und eingeleitete Strafverfahren.

Die Verfahrensweise der Bundesregierung in Sachen Flugplanung ist trotz des neuen Klima-Pakets nicht strafbar. Bundeskanzlerette Angela Merkel (CDU), Aussenminimister Heiko Maas (SPD), Verteidigungsministrantin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Umweltminimalistin Svenja Schulze (SPD) fliegen fast zeitgleich mit vier Flugzeugen nach Amerika. AKK’s Mitflug bei Merkel war nach Informationen aus dem Kanzleramt nicht erwünscht und Schulze fliegt Holzklasse im Linienflug. Hmm. Vielleicht hätte sie sich Zöpfe flechten sollen.


Schönen Tag

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