Vor über 30 Jahren zogen die russischen Truppen friedlich und geordnet aus Deutschland ab. Nach dem „Kalten Krieg“ begann eine Zeit der Entspannung in Europa und gerade auch zwischen Deutschland und Russland erwuchsen breite und konstruktive Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu großem Nutzen beider Länder.
Besonders der russische Präsident Putin hatte diese Beziehungen noch intensiviert. Nach dem 30jährigen Krieg des 20. Jahrhunderts und dem Kalten Krieg danach gab es in Europa endlich einen gewissen Ausgleich zwischen West und Ost. Damit verbunden bestand zudem eine gewisse Stabilität und zumindest der Beginn eines zaghaften Vertrauensverhältnisses.
Nicht gefallen hat diese Entwicklung aber anderen Großmächten außerhalb Europas. Und während sich bspw. China damit arrangierte, kamen die Amerikaner unter Ausnutzung des von ihnen geführten Militärbündnisses „NATO“ nicht umhin, die positiven Entwicklungen in Europa zu stören, zu torpedieren und sogar konkret zu sabotieren. Die ständige NATO-Osterweiterung ist dabei nur ein Aspekt von vielen, vor allem vor dem Hintergrund, dass die NATO längst kein rein defensives Verteidigungsbündnis mehr ist, sondern bei Bedarf auch ein offensives Militär(Zweck)Bündnis.
Transatlantische Einmischung und Kriegstreiberei haben dazu geführt, dass heute wieder Krieg in Europa herrscht und täglich Menschen sterben. Dass dieser von einem eher regionalen, territorialen Grenzkonflikt vor der Haustür Russlands mittlerweile zu einem handfesten ideologischen Krieg zwischen West und Ost ausuferte, war so gewollt und lange vorbereitet, auch und ganz besonders durch die US-Amerikaner. Zudem wird dieser Krieg durch Waffenlieferungen und Geldzahlungen an die Ukraine sowie antirussische Propaganda in den westlichen Systemmedien Tag für Tag angeheizt.
Selbstverständlich ist dieser Krieg in der Ukraine vollkommen abzulehnen und zu kritisieren, so wie jeder Krieg dieser Art. Und ja, Russland ist in die Ukraine einmarschiert, allerdings nach acht Jahren Bürgerkrieg und ethnischen Auseinandersetzungen mit tausenden Toten. Für westliche Staaten, auch für das NATO-Bündnis, waren ähnliche Situationen auf der Welt immer Grund genug, um andere Staaten legitim zu bombardieren und zu besetzen, auch völkerrechtswidrig. Der Krieg in der Ukraine wurde Russland hingegen regelrecht aufgezwungen.
Auch und gerade Deutschland spielt bei alldem eine besondere (negative) Rolle. Nichts ist von den guten Beziehungen zu Russland mehr übrig, man hat sich voll und ganz der transatlantischen Agenda unterworfen. Aber verwundert das? Denn zum einen ist Deutschland bis heute von US-Truppen besetzt und daher fremdbestimmt, zum anderen gibt es in Deutschland keine einzige größere und parlamentarisch vertretene Partei, die sich all dem entgegenstellt! Die LINKE hatte den Kampf gegen den US-Imperialismus einst auf der Agenda, findet das heute wohl nicht mehr so schick und verliert sich nun lieber im Kampf gegen Rechts, also gegen normal denkende deutsche Bürger. Andersdenkende Mitglieder werden attackiert und schikaniert, Sahra Wagenknecht, MdB ist ein bekanntes Beispiel. Die AfD gibt sich als starke Oppositionspartei, schwächelt bei dem Thema aber sträflich, stimmt im Bundestag sogar für eine NATO-Erweiterung und bspw. im Landtag NRW einhellig mit allen anderen Parteien gegen Russland, sie ist also auch transatlantisch ausgerichtet. Auch hier werden andersdenkende Mitglieder geächtet oder rausgeworfen, Robert Farle, MdB ist ein bekanntes Beispiel.
Verständlicher Weise werden daher in Deutschland Ruf & Forderung nach einer echten fundamentalen Oppositions- und Friedenspartei immer lauter. Vielleicht ist es sogar die Pflicht der friedensbewegten Bürger im Lande, all den anderen Parteien endlich die eine gegenüberzustellen, die klar und unmissverständlich Forderungen wie NATO- und EU-Austritt, Abzug aller Besatzungstruppen und Souveränität Deutschlands, vermittelnde Neutralität und ein klares Bekenntnis zu Frieden in Europa im Grundsatzprogramm stehen hat! Vor allem eine Partei, die vor dem Hintergrund von Krieg & Frieden jeglicher Lagerspalterei eine knallharte Absage erteilt und in der sich von links bis rechts, von oben bis unten alle versammeln können, die diese Forderungen teilen. Ein gemeinsamer „Aufbruch zu Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ vielleicht? Unbestreitbar ist doch: Es bedarf endlich einer neuen politischen Kraft für Frieden und Souveränität in Deutschland.
André Poggenburg
André Poggenburg hatte sich als ehemaliger AfD-Spitzenpolitiker und -wahlkämpfer sowie Abgeordneter einen Namen gemacht, ist heute als Vorsitzender der Interessengemeinschaft „Aufbruch Deutschland“ bundesweit aktiv, aktuell besonders zum Thema Ukraine-Krieg und damit verbundenen Friedensinitiativen.
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