Liebe Leser, werte Zuschauer,
bereits vor einigen Wochen kontaktierten wir das niedersächsische Landwirtschaftsministerium. Grund für unsere Presseanfrage war eine Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schächten, die in Niedersachsen erneut erteilt wurde. Ein Umstand der von Tierschützern kräftig kritisiert wird.
Zudem interessierten wir uns für Verstöße im Zusammenhang mit Massentierhaltung, die in Niedersachsen immer wieder für Schlagzeilen sorgten.
Unseren Fragenkatalog und die Antworten des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz können Sie hier nachlesen.
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Guten Tag Herr Wilke,
anbei schicke ich Ihnen unsere Antworten auf Ihre Fragen.
1. Die „Ausnahmeregelung“ zum diesjährigen Islamischen Opferfest in Niedersachsen umfasste 200 Tiere. Laut verschiedenen Schätzungen, unter anderem der Bundestierärztekammer, werden in Deutschland etwa 500.000 Tiere ohne Betäubung geschächtet. Wie viele „Ausnahmeregelungen“ wurden in Niedersachsen im Jahr 2018 erteilt?
In Niedersachsen wurde im Jahr 2018 eine Ausnahmegenehmigung für das betäubungslose Schlachten erteilt.
2. Gibt es Zahlen zu illegalen Schächtungen in Niedersachsen?
Zahlen zu illegalen Schächtungen in Niedersachsen liegen hier nicht vor.
3. Welche Maßnahmen existieren, um eventuelle illegale Schächtungen zu unterbinden?
Behördlicherseits wurden und werden Gespräche mit Glaubensgemeinschaften geführt, um insbesondere auch über moderne Schlachtmethoden als mögliche Alternative zur Schächtung zu informieren ; Informationen zu den Vorschriften zum Schlachten befinden sich auf der ML- und der LAVES-Homepage:
https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/tiergesundheit_tierschutz/tierschutz_allgemein/islamisches-opferfest-4217.html
https://www.laves.niedersachsen.de/startseite/tiere/tierschutz/schlachten_toten/islamisches-opferfest-73732.html
Illegale Schächtungen werden von Amts wegen als Ordnungswidrigkeiten bzw. Straftaten verfolgt.
4. Gab es im zurückliegenden Kalenderjahr Verurteilungen, Strafmaßnahmen oder verhängte Ordnungsgelder wegen in Frage 2 genannter Vergehen?
Hierzu liegen uns keine Informationen vor.
5. Neben dem im Fragenkatalog erwähnten Thema, sorgt auch die Thematik der “Massentierhaltung“ in Niedersachsen immer wieder für Diskussionen. Wie viele Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und andere geltende Gesetze konnten in diesem Zusammenhang im zurückliegenden Kalenderjahr registriert werden?
Es liegen hier folgende Daten zur Kontrolle von Nutztierhaltungen (alle Haltungsformen) in Niedersachsen vor:
Im Jahr 2018 wurden 4.844 Nutztierhaltungen kontrolliert, wobei insgesamt in 1.191 Betrieben Verstöße festgestellt.
Die Gesamtzahl der festgestellten Verstöße betrug 2.099, die sich wie folgt aufteilen:
Bei 1.611 Verstößen hat die zuständige Behörde die betroffenen Unternehmer aufgefordert, diese binnen einer Frist von weniger als drei Monaten zu beseitigen (A)
Bei 132 Verstößen hat die zuständige Behörde die betroffenen Unternehmer aufgefordert, diese binnen einer Frist von mehr als drei Monaten zu beseitigen (B), sowie
Bei 356 Verstößen hat die zuständige Behörde eine sofortige Einleitung eines Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahrens vorgenommen (C).
Viele Grüße aus dem ML,
Natascha Manski
Natascha Manski
Pressesprecherin
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Calenberger Straße 2
30169 Hannover
T. 0511 120-2137
Natascha.Manski@ml.niedersachsen.de
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