
Parteien zur Bundestagswahl:
Liebe Leser,
im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl haben wir neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien zahlreiche kleinere Parteien angeschrieben, alle bekamen den gleichen Fragenkatalog zugesandt.
Alle Antworten werden selbstverständlich ungekürzt veröffentlicht, um den Wählern einen möglichst umfassenden Überblick über die deutsche Parteienlandschaft zu gewährleisten.
Heute veröffentlichen wir die Antworten von Jens Ahnemüller (Direktkandidat von UNABHÄNGIGE für bürgernahe Politik)
Fragenkatalog:
Klimawandel/Umweltschutz
Der Begriff Klimawandel ist in aller Munde. Aktuelle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz machen sich hauptsächlich dadurch bemerkbar, dass viele Menschen das Gefühl haben, ihnen wird noch tiefer in die Brieftasche gegriffen. Der Raubau an Natur, Tier- und Umwelt geht aber nahezu unvermindert weiter.
Haben Sie konkrete Vorschläge für Maßnahmen die in diesem Bereich ergriffen werden müssen? Welchen Beitrag könnte Deutschland leisten?
Antwort:
Klimawandel gab es schon immer, es gab eine Eiszeit aber auch extreme Trockenperioden. CO2-Steuer ist der beste Beweis dass es nur oder vorrangig um Geldmacherei geht.
Mittlerweile hat (fast) jede Partei ein gewisses Programm für Natur-, Tier- u. Umweltschutz was begüßenswert ist. Deutschland mit einen sehr geringen Anteil an Umweltverschmutzung kann nicht die Welt „retten“. Forschung vorantreiben, das ist es was Deutschland beitragen kann, aber diese bitte Ideologiefrei
Afghanistan:
Viele Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan liegen hinter uns. Der Versuch stabile Regierungsverhältnisse zu schaffen und das Land zu stabilisieren hatte offensichtlich keinen Erfolg. Die Taliban haben die Macht an sich gerissen, der Westen ist erstaunt und verfällt in Panik.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Sollten zum Beispiel Gespräche mit den Taliban geführt werden? Wie genau würden Sie dem Land und den Menschen helfen? Wie positionieren Sie sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
Antwort:
Deutschland hat und hatte keine Veranlassung sich in Anfghanistan einzumischen. Die Deutsche Bundeswehr hat ausschließlich Landesverteidigung zu betreiben. In Katastrophefällen ist der Hilfseinsatz zum Schutz und Rettung von Leben möglich.
Corona:
Nach wie vor hält Corona das Land fest im Griff.
Das öffentliche, das geschäftliche, das schulische Leben ist seit mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nicht mehr wie es war. Viele Firmen, Familenbetriebe und mittelständische Unternehmen stehen vor den Scherben ihrer Existenz. Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Problemen. Die Gesellschaft an sich, ist gespalten wie noch nie zuvor nach 1989. Viele Menschen sehen sogar unsere Grundrechte und die Demokratie in Deutschland massiv gefährdet.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Welche Maßnahmen müssen Ihrer Meinung nach ergriffen werden?
Antwort:
Corona ist in meine Augen der größte Betrug an der Menschheit soweit ich zurück denken kann. Virokratur ist der richtige Ausdruck. Jeder Mensch muss für sich selber entscheiden können was für ihn wichtig und richtig ist. Auch haben Eltern die Verantwortung für ihre Kinder. Der Staat kann und sollte lediglich beraten und aufklären und das nicht anhand von lobbyisierten Aussagen weniger Einzelpersonen.
Wichtige Punkte:
Welche außer den bereits genannten Punkten (Klima- und Umweltpolitik, Afghanistankrise und Corona) möchten Sie politisch anpacken und wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf?
Antwort:
Politischen Bedarf nach Veränderung besteht meine Meinung nach bei:
- das der Parteifilz und die Korruption unterbunden werden muss, ich will mehr Transparenz und wahre Volksvertreter und keine Scheinpatrioten und Lobbyisten, denn das Volk ist der Souverän! Direkte Demokratie auch auf Budesebene und mit abgesenkten Quoren auch auf Landesebene!
- der Verkehrsinfrastruktur da diese eine große Baustelle ist. Kfz- und Mineralölsteuer(jetzt Energiesteuer) müssen, wie einst angedacht, in Verkehrsprojekte fließen und dürfen nicht Zweckentfremdet werden. Wir benötigen einen schnell durchsetzbaren Sanierungsplan und kürze Planungs- sowie Ausführungszeiten.
- der Rechtsstaatlichkeit und Deutschlands Sicherheit sowie den Renten, die Kaufkraft des Euro und die Versorgung und Absicherung des Energie- und Strombedarf.
Die Absicherug der Grundlast sehe ich zukünftig als nicht gegeben oder nicht gesichert an. Subvensionen für waghalsige „Energiebeschaffung“ sind nicht weiter fortzuführen und die Abschaffung von erprobten sicheren und zuverlässigen Energieträgern ist nicht fortzuführen. Unter Beachtung umweltverträglicher Aspekte ist die Forschung in allen Antriebstechniken und in allen Bereichen der Energiegewinnung voranzutreiben, statt parteipolitischen Ideologien zu folgen.
Ich möchte wieder sagen können: „Ein Land in dem wir gut und gerne leben“!
Vielen Dank für die Anfrage
Mit freundlichen Grüßen
Jens Ahnemüller