Allianz der Antidemokraten!

Allianz der Antidemokraten!

Wenn im Leverkusener Rat eine Resolution über fast alle Parteigrenzen hinweg verabschiedet werden soll, so handelt es sich in den meisten Fällen um Anträge, die mit Demokratie nur noch rudimentär etwas zu tun haben. Schon in der Vergangenheit erlebten wir Schaufensteranträge, denen zum Beispiel nur zugestimmt wurde, um die Blockparteienharmonie im Rat nicht zu gefährden! Insbesondere die FDP zeichnet sich bei derartigen Abstimmungen immer wieder durch ausgeprägte Rückgratlosigkeit aus. Damit die Einheitsfront der Blockparteien keine Risse bekommt, stimmt die regionale FDP schon mal Anträgen zu, die sie selbst für wenig sinnvoll hält.

Nun möchten die Leverkusener Rathausparteien ein Zeichen gegen die Spaziergänge in Leverkusen setzen. Menschen die gegen eine drohende Impfpflicht, gegen Maskenwahnsinn und angeblich hinnehmbar Freiheitsbeschränkungen auf die Straße gehen, sind laut der Leverkusener Stadtverwaltung unsolidarisch und gefährden die Freiheit. Ein Treppenwitz sondersgleichen, was zum Glück auch immer mehr Bürger erkennen.

Die regionalen Mainstream-Medien fabulieren derweil von einer angeblichen Vereinnahmung der Spaziergänge und unterstützten vollumfänglich die fragwürdige Resolution. Die Diskriminierung und Diskreditierung von oppositionellen Kräften, war schon immer ein treuer Begleiter von Politikern und Journalisten mit ausgeprägten Demokratiedefiziten.

Bei der Ratssitzung die am heutigen Nachmittag stattfindendet, wird zumindest Ratsherr Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen gegen diese Resolution Stellung beziehen. Ich bin stolz auf die vielen Menschen die auch in unserer Stadt für ihre Grund- und Freiheitsrechte friedlich auf die Straße gehen und werde sie auch in Zukunft parlamentarisch sowie außerparlamentarisch unterstützen, teilte uns der Leverkusener Rechtsanwalt mit.

Wir werden natürlich über das Ergebnis der Ratssitzung berichten.

Hier die erwähnte Resolution.
Hier die erwähnte Resolution.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s