Sollte auch Göhring-Eckardt in Italien verurteilt werden?
Man liest eigentlich schon seit Jahren, dass immer wieder Schlepper in Italien mit der Justiz zu tun bekommen. Hohe Haftstrafen wären wohl der einzig richtige Weg für eine Erfolgsquote und um Schlepperbanden das Handwerk zu legen.
Die Staatsanwaltschaft in Sizilien will nun ein Strafverfahren gegen 24 Crewmitglieder deutscher NGOs beantragen, darunter auch deutsche Staatsbürger die eine feste Zusammenarbeit mit Schleppern pflegten. Ausschlaggebend für die Anklage war eine jahrelange Auswertung von SMS, Emails und WhatsApp-Nachrichten, die lt. italienischen Untersuchungsbehörden belegen, dass keine Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden, sondern nach Abkommen mit libyschen Schleppern mit Schiffen abgeholt wurden. Ermittelt wird auch gegen Vertreter von „Ärzte ohne Grenzen“, „Save the Children“ und andere.
Bereits 2019 wollte Salvini – damals italienischer Innenminister – kriminelle NGO-Schlepper vor Gericht stellen. Salvini ist der mir einzig bekannte, vernünftig denkende und handelnde italienische Politiker, der rigoros gegen Schlepperbanden vorging und den Mut hatte, der Asylindustrie ein deutliches Signal zu senden. Die Beschlagnahmung von Schlepperschiffen war ein zusätzliches abschreckendes Beispiel. Warum hat man Salvini diesen Kurs nicht fortsetzen lassen? Es hätte viel Schaden an den Völkern Europas abwenden können.
Zur Schlepperindustrie gehören auch skrupellose Politiker die sich bewusst an der Massenmigration beteiligt haben. Nicht als Akt der Humanität, sondern als Geschäft mit dem Menschenhandel. Unterstützt wurde der Menschenhandel auch von der TAZ und andere Tageszeitungen, die zu Spenden für die NGOs aufriefen.
Interessanterweise ist die Grüne Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt und ihr Lebensgefährte Thies Gundlach Förderer solcher Piratenschiffe auf dem Mittelmeer, gegen die jetzt die italienische Justiz gerade ermittelt. Wie wird das finanziert? Natürlich nicht vom Abgeordnetengehalt von Göring-Eckardt, denn dafür gibt es ja die evangelische Kirche, die diesen Menschenhandel größtenteils finanziert. Und wer ist Vereinsvorsitzender für die Entsendung von „Seenotrettungsschiffen“? Natürlich Lebensgefährte Gundlach als Vorsitzender. Damit schließt sich der Kreis. Zumindest fast! Denn während die Schlepper zu Recht vor Gericht stehen, kommen ihre Auftraggeber – wie z.B. Göring-Eckardt – ungeschoren davon, geschützt durch den von der Raute unterschriebenen Migrationspakt. Theoretisch müsste Göring-Eckardt und ihr Lebensgefährte längst im Gefängnis sitzen, die mit ihren Aktionen immer wieder Anreize schaffen, noch mehr Migranten anzulocken. Dafür das zahlreiche Überfahrten von Libyen nach Italien in einer Katastrophe mit mehreren hundert Toten endeten, verdient Göhring-Eckardt sogar lebenslänglich. Das wäre wenigstens etwas Gerechtigkeit für den Verrat an unser Land. Verurteilt wurden durch die italienische Justiz bisher nur sudanesische oder libysche Schlepper, nie ihre Auftraggeber.
Leider kann man von der deutschen Regierung nicht erwarten, dass sie mit der italienischen Justiz an einem Strang zieht. Zwar ist das Thema Schlepperei und Menschenhandel durch Corona, Ukraine, Energiewende…etc. untergegangen, aber die Schlepperei geht ungehindert weiter, auch wenn die Seewege für die NGO´s immer schwieriger werden.
Ich wünsche allen Beteiligten die demnächst wegen Menschenhandel, organisierte Schlepperei in Italien angeklagt werden, knallharte Richter und Staatsanwälte und einen langjährigen Aufenthalt in Italiens Gefängnissen. Egal ob Kapitäne oder die Besatzung. Wegsperren, und zwar richtig lange, damit es abschreckt. Auch dafür, damit die vielen vergewaltigten und ermordeten Frauen in Deutschland, durch die nach Europa beförderten „Goldstücke“ etwas Gerechtigkeit erfahren. Die „edlen“ Schlepper-Kapitäne haben auch dutzende Verbrechen in Deutschland mitzuverantworten.
Ein Herr Salvini hat zumindest dieses Problem klar erkannt. Seine harte Linie zeigten erste Erfolge. Hoffen wir, dass er bald wieder in der Regierung Italiens sitzt und einen Riegel vor vorschiebt. Damals hat er immer noch wegen der Verteilung von Flüchtlingen mit der EU und Deutschland bzw. Seehofer verhandelt. Man kann sicher sein, dass er mit solchen Politikern keine Verhandlungen mehr eingehen würde, denn auch die Italiener haben die Nase gestrichen voll von dieser unverschämten Eroberungskultur. Was Europa fehlt, ist eine strenge Grenzschutzpolitik, sofortige Rückführungen und eine Überwachung aller am Mittelmeer liegenden Küsten.
Elke Metzner
Ungetrübt Media 