Leverkusener Ratsherr beantragt Corona-Untersuchungsausschuss in Leverkusen

Presseerklärung Aufbruch Leverkusen

Nachfolgend veröffentlichen wir folgende Presseerklärung des Leverkusener Ratsherren Markus Beisicht, der für die Stadt Leverkusen einen unabhängigen Corona-Untersuchungsausschuss fordert. Über den Antrag wird in der nächsten Ratssitzung im Dezember abgestimmt.

Einrichtung eines
Corona- Untersuchungsausschuss für Leverkusen

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien.

Die Stadt Leverkusen richtet einen Corona-Untersuchungsausschuss ein, der die Corona-Politik der letzten beiden Jahre analysiert und aufarbeitet.

Begründung:

Mittlerweile müssen auch die Regierungsparteien einräumen, das einige Zwangsmaßnahmen nicht notwendig gewesen wären, hier möchte ich nur die Schließung der Kindergärten erwähnen. Es wurden Prognosen zur Wirksamkeit der Covid-19 Impfung getätigt, die in keinster Weise eingetroffen sind. Hinzu kommen dubiose Verträge mit Impfstoffherstellern, die diese von jeglichen Haftungsrisiken ausschließen. Es ließen sich noch zahlreiche weitere Beispiele aufzählen. Ein unabhängiger Corona-Untersuchungsausschuss in Leverkusen könnte dafür sorgen, das verloren gegangenes Vertrauen der Bürger wieder hergestellt wird. In dem alle Versäumnisse, Skandale und Fehlentscheidungen aufgearbeitet werden. In den Ausschuss sollen neben Mitgliedern des Rates auch Ärzte und unabhängige Corona-Experten entsandt werden. Zudem ist eine Mitwirkung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als gewählter Direktabgeordneter von Leverkusen ratsam.

Die Tagungen des Ausschusses sollten öffentlich erfolgen, aus Gründen der Transparenz sollte auch eine Übertragung per Livestream erfolgen. Über das Rats-TV der Stadt Leverkusen sollte dies problemlos möglich sein. Den Bürgern der Stadt Leverkusen muss zudem die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen an den Ausschuss zu richten.

Die Einrichtung eines solchen Ausschusses wäre ein starkes Zeichen für echte Demokratie und Transparenz und hätte Symbolcharakter über die Grenzen unserer Stadt hinaus.

Mit freundlichen Grüßen Markus Beisicht

Ratsherr des Aufbruch Leverkusen