Gedanken nach der Demo vor der Airbase Ramstein

Gedanken nach der Demo vor der Airbase Ramstein.

In einem der letzten podcasts von „Precht/Lanz“ äußerte sich Lanz dahingehend, dass er nicht in der Haut von Scholz stecken wolle. Damit wollte Lanz offensichtlich für Verständnis für den Bundeskanzler werben, für dessen schwierige Situation, in der er sich ohne Zweifel befindet.
Doch für schwierige Situationen haben die deutschen Wähler ihre politischen Vertreter doch genau gewählt – im Vertrauen, dass diese die besten Entscheidungen für sie treffen könnten und würden! Dafür werden die Volksvertreter gut bezahlt.

Und deshalb darf sich ein Politiker nicht einen schlanken Fuß machen, indem er sich selbst Absolution für gemachte und zukünftige Fehler erteilt, wie jüngst Annalena Baerbock. Unabhängig davon, dass Baerbock ihre Aufgabe als Außenministerin vermutlich nicht verstanden hat oder dieser nicht gewachsen ist und deshalb vielleicht besser bei einer NGO – Organisation aufgeboben wäre, warum kommt Scholz seiner Pflicht nicht nach, Schaden von den Deutschen abzuwenden? Warum entlässt er Analena Baerbock nicht? Sie selbst besitzt offensichtlich nicht genug Anstand und Verantwortung, zurückzutreten. Ich erinnere an Heinrich Lübke: Achtung Facebook Zitat des früheren deutschen Bundespräsidenten aus einer Rede: „Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe ‚Neger‘.“ Soll auch hier die Geschichte peinlicher, schädlicher und deshalb untragbarer Politik wiederholt werden und in Dauerschleife laufen?!

Doch zurück zu Lanz. Wenn Lanz Empathie für Olav Scholz vorgibt, warum versucht er dasselbe nicht mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin? Putin selbst sprach bereits vor Jahren selbstreflektierend und überzeugend über die Schwierigkeiten der Demokratisierungsprozesse in Russland. Auch aus seiner Sicht war/ist dieser Prozess noch lange nicht abgeschlossen. Ein so großes Land mit einer solchen Geschichte, in dem so viele unterschiedliche Ethnien leben, ist nicht vergleichbar mit Deutschland, Frankreich etc., deren Demokratisierung bereits mit der französischen Revolution begann. Doch heute habe ich leider zunehmend Zweifel an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.

Aber wer will denn nun in der Haut des russischen Präsidenten stecken, angesichts der Jahrzehnte andauernden Bedrohung Russlands durch die Amerikaner und deren Dauerhetze? Um es vorwegzunehmen, ein Angriffskrieg ist immer ein völkerrechtswidriges Vergehen. Darüber herrscht Konsens. Doch ist die Ukraine schuldlos in diese Situation gekommen? Aus meiner Sicht, nein. Ist deshalb ein Krieg zu rechtfertigen? Nein. Hat der Westen versagt? Ja! Und das tut er seit Jahrzehnten. Russlands Appelle wurden ignoriert. Dass man Russland nicht ernst genommen hat, war ein Fehler. Das hat mich schon früher geärgert. Ich nahm es als fairen und verlässlichen Handelspartner wahr. Und ich liebe die Kultur der Russen. Ich fühlte mich ihnen immer noch verbunden.

Doch während die deutsche Politik mit dem Finger gen Russland und China zeigt, vergisst sie, sich selbst zu reflektieren und in die Pflicht zu nehmen. Sie übersieht, dass sie die letzten drei Jahre antidemokratisch agierte. Sie beraubte Menschen ihrer Freiheit, verbrachte/verbringt Menschen im demokratischen Widerstand sogar in Gefängnisse. Beteiligt sich an Hetze, sorgte für Spaltung und trieb/treibt Menschen damit in den Selbstmord!
Und sie beteiligte sich an der Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsgruppen. So nannte sie Menschen, die nicht gegen Corona geimpfte waren, Covidioten, Bekloppte, Tyrannen, Blinddarm der Gesellschaft. Wo war da eigentlich die Sprachpolizei? Die deutsche Regierung drohte mit einer Triage für Ungeimpfte, wollte ihnen allen Ernstes ärztliche Hilfe verweigern! Man nötigte Menschen, verhängte Ausgangssperren, trennte Familien voneinander. Man verbannte nicht impfwillige Menschen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, wie Restaurants und Kultureinrichtungen. Man versetzte eine ganze Gesellschaft in Angst und Panik, um nach Gutdünken agieren und Gesetze ändern zu können.
Hat eine dermaßen diktatorisch agierende Regierung nun das Recht auf Länder zu zeigen, die inmitten ihrer Demokratisierungsprozesse, Herausforderungen und damit verbundenen Gefahren stehen?

Müsste sich nicht gerade der Westen, insbesondere Deutschland mit seiner schwierigen Geschichte, für Frieden einsetzen, anstatt mit weiteren Waffenlieferungen zu eskalieren? Oder hat Deutschland aus seiner Geschichte gar nichts gelernt? Ich habe genau diesen Eindruck.
Und warum werden Menschen, die glaubwürdig Biografie hinlegten und über Jahrzehnte aufgrund ihres verantwortungsvollen, bedachten Handelns allgemeines Vertrauen in der Gesellschaft genossen/genießen, nun von Leitmedien und Politik herabgewürdigt und gar durch den Dreck gezogen? Herabgewürdigt, nur weil sie sich für Frieden mit Russland und der Ukraine einsetzen, wie der Philosoph Jürgen Habermas, die Journalistinnen Gabriele Krone – Schmalz, Alice Schwarzer, der reputierte Investigativ – Journalist Seymour Hersh, die Politikerin Sarah Wagenknecht, um nur einige Wenige zu nennen. Die Moral wird in diesen Tagen von den westlichen Regierungen missbraucht und ist der genaue Gegenspieler eines ethischen und konfliktbereinigenden Agierens.

Nennt man Putin Kriegsverbrecher, muss man nicht dasselbe gen Amerika rufen? Einem hat man sogar für seine unrechtmäßigen Kriege einen Friedensnobelpreis verliehen.
Doch auch das würde nichts nützen. Wir brauchen die Debatte! Und wir sollten NEIN zu einer Politik sagen, die immer weiter, den sehr schwierigen Konflikt Russlands mit der Ukraine verschärft.
Findet die Fehler und engagiert euch bitte in den Friedensgruppen und bei den Friedensdemos in euerer Stadt. Tut es für eure Kinder und Enkel und auch für die Mütter und Väter in Russland und der Ukraine. Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen! Militärexperten waren sich von Anfang an einig! Es wird nur Verlierer geben, und am Ende wird es Länder geben, die ihrer jungen Generationen komplett beraubt sind.

(Heike Ulrich/Autorin & Schauspielerin)