Das Signal von Bischkek

Preisfrage: wo liegt Bischkek? Allein die Frage sagt viel über das Niveau und den Gesichtskreis des deutschen Qualitätsjournalismus. Er hat in diesen Tagen außer Putin-Bashing und hysterischem AfD-Haß nicht viel zu bieten. Bischkek, die Hauptstadt von Kirgistan (ehemals Kirgisistan) hat er nicht auf dem Radarschirm.

Das ist ein Fehler. Denn in Bischkek wurde letzte Woche im Windschatten plakativerer Schlagzeilen ein Signal ausgesandt, das für die Welt des 21. Jahrhunderts ungleich wichtiger sein dürfte als das Säbelrasseln der Merz-Regierung oder Trumps Rüpeleien. Dort hielt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ihren zweitägigen Gipfel ab, der diesmal mit dem 25jährigen Bestehen der Organisation zusammenfiel. Grund genug, ein wenig genauer hinzuschauen.

Die SOZ ist neben dem BRICS-Block der zweite große nicht-westliche Länderblock, der sich – zumindest unausgesprochen – als Konkurrenzorganisation zum Westen sieht. Anders als der BRICS-Verbund ist die Shanghaier Organisation allerdings klar auf den eurasischen Raum beschränkt. Dennoch stehen die zehn Mitgliedstaaten China, Indien, Pakistan, Rußland, Weißrußland, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan nach eigenen Angaben für mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung und rund 36 bis 38 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Das ist fast so viel wie beim BRICS-Block (ca. 40 %) und deutlich mehr als bei den G7, die nur noch rund 28 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung auf die Beine bringen. Angesichts solcher Zahlen ist die Welt gut beraten, mit der Shanghaier Organisation zu rechnen. Doch in den deutschen Mainstream-Medien kommt sie so gut wie nicht vor.

Am Gipfel in Bischkek nahmen Staats- und Regierungschefs aus 21 Ländern teil, unter ihnen mit Chinas Xi Jinping, Indiens Narendra Modi, Kremlchef Wladimir Putin, dem türkischen Präsidenten Erdogan und Irans Regierungschef Peseschkian Vertreter der wichtigsten nichtwestlichen Staaten. Selbst UN-Generalsekretär António Guterres zeigte Präsenz. Das Gipfelmotto lautete „25 Jahre SOZ: gemeinsam für nachhaltigen Frieden, Entwicklung und Wohlstand“.

Die abschließende Gipfel-Deklaration verurteilte die „militärischen Angriffe auf das Territorium der Islamischen Republik Iran, die zu zahlreichen zivilen Opfern und erheblichen Schäden für die Wirtschaft des Landes geführt haben“. Die Angriffe der USA und Israels verletzten – was kaum jemand bestreiten kann, der seine fünf Sinne beisamen hat – „die Grundsätze und Normen des Völkerrechts sowie die UN-Charta“. Zugleich bekundeten die Unterzeichner nach dem Tod des früheren obersten Führers Irans, Ayatollah Ali Chamenei, der beim amerikanischen Enthauptungsschlag Ende Februar ums Leben gekommen war, ihr „aufrichtiges Beileid“. Die SOZ stellte sich hinter Irans „Souveränität und territoriale Integrität“ und sprach sich für eine politische und diplomatische Lösung des Konflikts am Golf aus. Teherans „unveräußerliches Recht“, Atomenergie für friedliche Zwecke zu nutzen, wurde ebenfalls bekräftigt.

Gegenstand der Erklärung waren zudem „einseitige Zwangsmaßnahmen“, die gegen UN- und WTO-Regeln verstießen und „negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft“ haben könnten – damit waren Europäer und Amerikaner gemeint, die mittlerweile nach Freibeutermanier dazu übergegangen sind, russische Vermögenswerte wie etwa Schiffe der sogenannten „Schattenflotte“ zu beschlagnahmen oder sich gleich ganze Länder wie das ölreiche Venezuela einzuverleiben.

Im ökonomischen Bereich ging es um neue Finanzierungs- und Verkehrswege. Das Gastgeberland Kirgistan treibt einen eigenen SOZ-Entwicklungsfonds und einen Investitionsfonds für Großprojekte voran. Die Störungen globaler Lieferketten durch den Iran-Krieg, besonders rund um die Straße von Hormus, erhöhen die Bedeutung neuer Energie- und Transportkorridore und damit die ökonomische Integration des eurasischen Großraumes. Angestrebt wird ein „offenes, transparentes, faires, inklusives und nichtdiskriminierendes multilaterales Handelssystem“ – während sich der Westen mit seinen überschnappenden und letztlich selbstmörderischen Rußland- und China-Sanktionen davon längst verabschiedet hat. Man erinnert sich: der freie Welthandel war früher einmal eine anglo-amerikanische Doktrin. Heute setzt Uncle Sam auf Strafzölle gegen die halbe Welt, während sich die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit den freien Welthandel zueigen gemacht. Sie weiß um den Wert eines zoll- und barrierefreien Wirtschaftsraumes.

Der chinesische Staats- und Regierungschef Xi Jinping vereinbarte mit dem kirgisischen Präsidenten Sadyr Dschaparow einen Vertrag über „ewige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit“ und sprach von einer „goldenen Periode“. China baut seine Position in Zentralasien unter anderem mit der Eisenbahnstrecke China–Kirgistan–Usbekistan aus. Usbekistan seinerseits warb für den Trans-Afghan-Korridor zu Häfen am Indischen Ozean. Aserbaidschan und Armenien nutzten den Gipfel für Gespräche über ihren Friedensprozeß.

Die inneren Spannungen der Organisation, die kein Geheimnis sind, zeigten sich am Verhältnis Indiens zu Pakistan. Modi sprach von einer „gravierenden Herausforderung für die gesamte Menschheit“ und forderte „keinen Platz für doppelte Standards“. Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif wiederum verwies auf die „immensen Opfer“ seines Landes im Kampf gegen den Terrorismus. Die gemeinsame Erklärung verurteilte schließlich Terrorismus in jeder Form; „doppelte Standards“ seien dabei inakzeptabel. Auch in dieser Formel kann sich ohne viel Phantasie der Westen wiederfinden, der im Iran und in den Palästinensergebieten schlimmsten (Staats-)Terror unterstützt oder selbst praktiziert, aber zu den ukrainischen Terrorangriffen gegen die russische Zivilbevölkerung schweigt. Solche moralischen Doppelstandards sind heute ein Synonym für die vielbeschworenen „westlichen Werte“. Es kann nicht überraschen, daß weite Teile der Welt nichts mehr von ihnen wissen wollen.

Neben den zehn aktuellen Mitgliedern der SOZ suchen derzeit mehr als ein Dutzend weiterer Staaten, darunter Saudi-Arabien und Vietnam, als Dialogpartner eine engere Anbindung an die Organisation. Sie hat sich in den zweieinhalb Jahrzehnten ihres Bestehens als verläßlicher Motor der ökonomischen und politischen Integration der riesigen eurasischen Landmasse erwiesen und wird in dieser Funktion in den nächsten Jahren weiter an Bedeutung gewinnen. Neben dem BRICS-Block ist die SOZ damit auf dem besten Wege, zu einem machtvollen Akteur der multipolaren Weltordnung des 21. Jahrhunderts zu werden. Der im Abstieg begriffene Dollar-Westen kann diesem Prozeß nur noch neidvoll zusehen – aufhalten kann er ihn nicht mehr.

Ironie der Geschichte: Putin und sein zeitweiliger Nachfolger im Amt des Kremlchefs, Dmitri Medwedew, luden die Europäer in den frühen 2000er-Jahren mehrmals zur Teilnahme an einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok ein; Deutschland sollte dabei die Rolle eines privilegierten Partners zukommen. Die Verwirklichung dieser Vision hätte die jahrhundertelange Wühlarbeit der transatlantischen Einflußzirkel konterkariert, die – nach dem Eingeständnis des STRATFOR-Mitbegründers George Friedman – kein anderes Ziel hatte, als ein Zusammengehen der beiden großen eurasischen Kontinentalmächte Deutschland und Rußland zu verhindern. Deshalb durften die Europäer das russische Angebot schon damals nicht annehmen. Es war nicht zu ihrem Vorteil. Heute, ein Vierteljahrhundert später, sind die Europäer dank der selbstmörderischen Rußland-Sanktionen und der Bankrottpolitik ihrer parasitären Eliten nur noch ein saft- und kraftloser Wurmfortsatz des eurasischen Völkerareals, der sich wirtschaftlich, politisch und demographisch im freien Fall befindet. Die künftige Großmacht Eurasien wird hingegen von vorausschauenden Regierungschefs wie Putin, Xi Jinping, Modi und anderen – allen Interessengegensätzen zum Trotz – in eigener Regie vorangebracht. Den Westen braucht es dazu nicht mehr.

Karl Richter