Die Stimme aus dem Exil!
Unser Jens mit einem kurzen Statement zur aktuellen Kriegsbegeisterung. Er prangert auch die Doppelmoral der Berliner Machterhaltungsganoven an.
Russische Friedensaktivisten eröffnen Büro für Deutsch-Russische Verständigung in Russland
Die bekannten Friedensaktivisten Elena Kolbasnikova und Max Schlund, die Deutschland im vergangenen Jahr aufgrund zunehmender politischer Repressionen verlassen mussten, haben am gestrigen Tag in Kaliningrad ein neues Büro eröffnet. Es soll als Anlaufstelle für die deutsch-russische Verständigung, zivilgesellschaftlichen Austausch und praktische Unterstützung für Menschen dienen, die eine Zukunft in der Russischen Föderation aufbauen möchten.
Das neu eröffnete Büro soll Raum für Begegnungen bieten – sowohl für Deutsche, die in Russland leben oder auswandern wollen, als auch für russische Bürger, die sich für die politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland interessieren. Der Fokus liegt auf Frieden, gegenseitigem Verständnis und dem Austausch jenseits staatlicher Spannungen.
Die Eröffnungsfeier fand laut Kolbasnikova in einer „warmen, freundlichen und sehr offenen Umgebung“ statt. Aufgrund noch fehlender technischer Infrastruktur konnte das Team nicht wie geplant live mit Unterstützern in Deutschland sprechen. „Aber wir werden es sicherlich nachholen“, heißt es aus dem Kreis der Aktivisten.
Elena Kolbasnikova hatte in Deutschland immer wieder Friedensdemonstrationen organisiert – darunter auch Aktionen vor der US-Airbase Ramstein, mit mehreren tausend Teilnehmern. Ihr Engagement brachte ihr nicht nur Aufmerksamkeit, sondern auch berufliche und juristische Konsequenzen ein: Sie verlor ihren Arbeitsplatz und stand mehrfach vor Gericht. Für sie und Max Schlund wurde die politische Lage schließlich so belastend, dass sie Deutschland nach 15 Jahren verließen. Mittlerweile besteht für das Ehepaar ein Einreiseverbot für die EU.
Mit dem neuen Büro in Kaliningrad wollen beide ein Zeichen setzen: für Verständigung statt Feindbilder, für Dialog statt Eskalation und für eine Zukunft, in der Bürger beider Länder miteinander sprechen, statt übereinander.
Sascha Steinbrecher
Gastbeitrag von Pluriversum
Kein “rechter Marx” – es wird auf der Rechten nie den “großen Vordenker” geben (Johannes Poensgen)
‼️‼️Es ist mehr als fragwürdig, ob Marx so etwas wie ein Vordenker war oder nur ein fundierter ökonomischer Theoretiker mit wirren Machtphantasien.‼️‼️
Sei es drum: Viele wünschen sich in Anbetracht des Facettenreichtums des nun auch zahlenmäßig immer stärker werdenden rechten Spektrums einen Vordenker wie Marx – eine Art einigendes Band,
Fraglich ist, ob dies sinnvoll wäre, gäbe es einen Rechten mit so nachhaltiger Wirkung wie Marx auf der Linken.
„Ist nicht gerade die Heterogenität die stärke der Rechten?“, fragt sich Johannes Poensgen auf „Pluriversum“.
Der 18.11.2020 sollte uns ewig in Erinnerung bleiben!
Der 18.11.2020 sollte uns ewig in Erinnerung bleiben!
Gestern vor 5 Jahren zeigte das System wie weit es geht, wenn es darum geht andere Meinungen zu bekämpfen, um seine Entrechtungspolitik zu verteidigen!
Der 18. November 2020 markiert einen der dunkelsten Tage der Corona-Fehl-Politik. Mehr als 10.000 Menschen standen damals in Berlin auf der Straße, um gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zu demonstrieren, ein Gesetz, das tief in Grundrechte eingriff und der Exekutive weitreichende Befugnisse gab. Unter den Menschen die protestierten: Familien, ältere Menschen, Ärzte, Selbstständige, ganz normale Bürger, die schlicht Angst hatten, dass Freiheit und Grundrechte unter die Räder geraten. Bei diesen Veranstaltungen gab es zudem nicht das typische Links oder Rechts Schema, was lediglich dem Machterhalt der Machterhaltungsganoven dient. Patrioten standen neben linken Kräften. Deutsche standen zusammen mit Migranten im Gummiknüppelhagel der Systemschergen!
Die Reaktion des Staates war brachial. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, im November, bei einstelligen Temperaturen, gegen weitgehend friedliche Menschen. Pfefferspray und Schlagstöcke kamen zum Einsatz, auch gegen Rentner, Familien und Jugendliche. Bilder durchnässter und hustender Demonstranten gingen durch die Welt. Anstatt den Dialog mit besorgten Bürgern zu suchen, entschied man sich für Härte. Dieser Tag zeigte: Der Staat war und ist bereit, seine eigenen Bürger wie einen Störfaktor zu behandeln, nicht wie Souveräne, die legitime Kritik äußern. Hier muss ich ausdrücklich erwähnen, dass die Jahre der Corona-Fehlpolitik lediglich ein Testballon waren. Es wird eines Tages noch deutlich härter kommen, wenn die politische Existenz der Berliner Ganoven wirklich gefährdet ist.
Die Verfolgung geht weiter und das bis heute! Was damals begann, setzte sich in den Folgejahren fort. Bis heute werden Menschen strafverfolgt, die sich gegen das Corona-Unrecht engagiert haben. Ärzte, die Empfehlungen ausstellten, um Patienten vor Zwangsmaßnahmen zu schützen, landeten vor Gericht oder verloren ihre Approbation. In Städten wie Leverkusen oder auch in sächsischen Gemeinden wurden und werden Bürger jahrelang verfolgt, vor Gericht gezerrt, mit Strafbefehlen überzogen und öffentlich diffamiert. Alleine im relativ kleinen Leverkusen, hagelte es bisher tausende Strafbefehle und Gerichtsverfahren. Ein beliebter Allgemeinmediziner, wurde wie ein Terrorverdächtiger, unter Einsatz von massiver Polizeigewalt festgenommen und über Monate hinweg Inhaftiert.
Öffentlich diffamiert und verunglimpft von einer Presse die nichts hinterfragt, sondern mitmacht und somit Mittäter ist! Auch die Namen dieser Journalisten sollte man sich fest ins Gedächtnis brennen!
Impfkritische Bürger spüren die Nachwirkungen bis heute. Soldaten, die sich nicht impfen lassen wollten, wurden suspendiert, dienstunfähig gestellt oder mit Disziplinarmaßnahmen überzogen. Obwohl zumindest die Bundeswehr-Impfpflicht mittlerweile gefallen ist, leben manche der Betroffenen weiter mit den Folgen, beruflich wie finanziell.
Statt politische Fehler einzugestehen, suchte der Staat sich Sündenböcke. Wer Fragen stellte, galt als „Schwurbler“ oder Extremist . Wer warnte, wurde zum Feindbild und zur gesellschaftlichen Vernichtung freigegeben.
2024 folgte dann eine Veröffentlichung, die das Vertrauen in die Corona-Politik endgültig erschütterte: die sogenannten RKI-Files kam am Anfang noch geschwärzt an das Tageslicht. Die Protokolle zeigen, was lange vermutet wurde, dass hinter den Kulissen vieles unsicher, politisch motiviert und widersprüchlich war. Entscheidungen, die die Freiheit von Millionen Menschen betrafen, basierten teilweise auf lückenhaften Daten, internen Diskussionen und politischen Erwartungen, nicht auf klarer Evidenz und medizinischen Fakten. Aber Fakten sind bei Unterdrückungs-Regimen immer unerwünscht!
Genau das hatten viele Demonstranten bereits 2020 gesagt, nicht nur bei der erwähnten Veranstaltung in der Hauptstadt des politischen Wahnsinns. Sie wurden dafür angefeindet, kriminalisiert oder ins gesellschaftliche Abseits gestellt. Ein Staat, der kritische Bürger bekämpft, hat jegliche Legitimation verloren sich als demokratisch zu bezeichnen. Deshalb fabulieren die Machterhaltungsganoven auch immer wieder von „ihrer Demokratie “.
Der Rückblick auf den 18. November 2020 zeigt: Der Staat hat in den Corona Jahren eine Grenze überschritten. Nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch. Der Einsatz von Wasserwerfern gegen friedliche Bürger, die Strafverfolgung von Kritikern, das monatelange Abwürgen von Debatten, all das steht sinnbildlich für ein politisches Klima, was auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Beim Thema Krieg oder Frieden betreiben diese Despoten im übrigen das selbe Spiel. Ausgrenzung, Jobverluste und juristische Bekämpfung, wenn man nicht ihre Narrative bedient.
Die Aufarbeitung steht noch aus.
Und solange Menschen weiterhin wegen ihrer Kritik verfolgt werden, ist dieser Tag nicht Geschichte, sondern eine Mahnung!
Denkt daran, diese Jahre waren lediglich der Anfang, es wird noch wesentlich härter kommen. Die Feigheit, der Egoismus und die chronische Unterwürfigkeit der Insassen in dieser Republik haben diese Jahre überhaupt erst möglich gemacht. Genau diese Negativ-Attribute werden noch viel mehr zulassen!
Alexander Kurth
Weltwoche Chefredakteur Roger Köppel zu Gast in Leverkusen
Der Chefredakteur der Weltwoche Roger Köppel zu Gast in Leverkusen/Opladen
Rund 300 Teilnehmer beim Vortrag des Weltwoche-Chefredakteurs und ehemaligen Nationalrates Roger Köppel in Opladen. Ein deutliches Signal dafür, wie groß das Bedürfnis nach klaren Worten und echter Debatte inzwischen ist, jenseits der vorgegebenen Meinungen.
Köppel spannte eine breite Themenpalette auf: die immer weiter voranschreitende Einschränkung der Meinungsfreiheit, ein Parteienstaat in tiefer Vertrauenskrise und die Frage, wie man die Macht der ausgelaugten Altparteien endlich begrenzen kann. Sein Punkt war klar: Deutschland braucht dringend mehr direkte Demokratie, nach Schweizer Vorbild, wo Bürger nicht nur alle vier Jahre ein Kreuzchen setzen, sondern tatsächlich mitentscheiden können. Dieses Thema hat auch immer wieder der Aufbruch Leverkusen in die Kommunalpolitik eingebracht.
Auch zum Russland-Ukraine-Konflikt fand Köppel deutliche Worte und kritisierte die jahrelange NATO-Politik, die aus seiner Sicht zur Eskalation beigetragen habe. Das Publikum nahm es mit spürbarer Zustimmung auf. Die Stimmung war wirklich ausgezeichnet und man merkte schnell: Selbst im bürgerlichen Lager punkten die verbrauchten Altparteien längst nicht mehr.
Natürlich durften auch diesmal die unvermeidbaren „Omas gegen Rechts“ nicht fehlen. Mit denselben abgenutzten Parolen wie immer. Wirkliche Großmütter würden für den Frieden demonstrieren, schon im Interesse ihrer Enkel, die in einer sicheren Zukunft aufwachsen sollen.
Als sie mich sahen, flippten sie regelrecht aus, als würde schon allein meine Anwesenheit ihre fragile Weltordnung bedrohen.
Der Abend im Scala Club Opladen war insgesamt ein voller Erfolg. Umso bemerkenswerter, dass die regionale Pinocchiopresse bereits im Vorfeld Stimmung gegen die Veranstaltung machte. Bei allem, was nicht in das gewünschte Narrativ passt, geraten unsere Schmierblätter geradezu in Panik. Unsere selbsternannten Tugendwächter haben mit echter Demokratie offenbar weiterhin ihre Schwierigkeiten.
Denn „demokratisch“ ist für sie nur, was woke, russophob, klimahysterisch und strikt entlang der Staatsräson marschiert. Alles andere wird diffamiert. Doch Veranstaltungen wie diese zeigen: Immer mehr Bürger haben genug davon und sind bereit, sich ihre eigene Meinung zu bilden, unabhängig vom vorgegebenen Meinungskorridor. Auch der Aufbruch Leverkusen wird sich weiter für diese Thematik engagieren.
Markus Beisicht
(Der Autor ist Rechtsanwalt und Kommunalpolitiker in Leverkusen. Er organisierte die großen Proteste gegen die Corina- Fehlpolitik im Rheinland und zahlreiche Friedensveranstaltungen unter anderem vor der US-Airbase in Ramstein.
Interview: Ralph Niemeyer beim BRICS-Gipfel im russischen Sotschi
Israel erhält wieder deutsche Rüstungsexporte!
Wieder mehr deutsche Waffen für ein blutiges System! Bundesregierung hebt Beschränkungen gegen Israel auf, so fern es diese jemals gegeben hat.
Während im Gazastreifen weiterhin fast täglich Menschen sterben, halten die Mittäter aus der Bundesregierung unbeirrt an ihren Waffenlieferungen nach Israel fest. Seit August wird behauptet, man habe „zurückgefahren“, „strenger geprüft“ oder „deutlich reduziert“. Doch wer sich die Zahlen der letzten Jahre ansieht, muss sich fragen: Wurde wirklich weniger geliefert oder nur weniger darüber gesprochen?
In der wohl größten kriminellen Vereinigung auf deutschen Boden betont man gerne, die brd stehe zu Menschenrechten. Doch wenn es um Israel geht, gelten plötzlich andere Regeln und das schon seit Jahrzehnten. Während Bilder von zerstörten Wohngebäuden, toten Kindern und verzweifelten Familien um die Welt gehen, läuft das deutsche Exportgeschäft weiter. Von offiziellen Stellen heißt es: alles streng geprüft, alles mit Augenmaß, alles im Rahmen des Völkerrechts, was diese Verbrecher an der Menschlichkeit letztendlich mit Füßen treten.
In der Realität zeigt sich ein anderes Bild. Die brd liefert Waffen an einen Staat, dessen militärisches Vorgehen in den letzten Monaten zehntausende zivile Opfer gefordert hat. Ein System, das nicht erst seit Oktober 2023 immer wieder brutale und blutige Angriffe rechtfertigt Das kaum Rücksicht auf das Leben unschuldiger Menschen nimmt und dies nicht nur um Gaza-Streifen.
Die beschwichtigende Erzählung: „Es wird doch weniger geliefert“.
Die Bundesregierung verbreitet seit Monaten das gleiche Narrativ: „Wir liefern weniger“, „es gibt Zurückhaltung“, „wir sind vorsichtig“.
Wer diesen Aussagen glauben schenkt, sollte ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen.
Denn eines fällt auf: Es gibt kaum Transparenz.
Was genau geliefert wird, in welchen Mengen und ob diese Waffen am Ende in dicht besiedelten Gebieten eingesetzt werden. Was im brd-Sprachgebrauch nämlich als Akt der Selbstverteidigung bezeichnet wird, ist nichts weiter als ein Genozid.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass die angebliche Reduzierung eher politisches Framing war, um Kritik abzuwehren und um Widerstand abzubauen. Zu oft hieß es in der Vergangenheit „weniger“, während später doch wieder neue Exportfreigaben bekannt wurden. Das Muster wiederholt sich, wie bei anderen Themenfeldern im Bereich Politik auch!
Im Gazastreifen geht das Sterben weiter. Fast täglich werden neue Angriffe gemeldet. Fast täglich sterben Zivilisten. Frauen, Männer, Kinder, Alte. Ganze Familien werden und wurden ausgelöscht.
Und die brd?
Sie liefert die Waffen für genau dieses System weiter.
Jedes genehmigte Ersatzteil, jede Munition, jedes technische Bauteil kann ein Teil des Todesapparates sein, der dort täglich Leben vernichtet und Menschen ausrottet.
Die Bundesregierung spricht von „historischer Verantwortung“. Doch Verantwortung gegenüber wem?
Gegenüber Israel oder gegenüber den Menschen, die heute sterben?
Es ist heuchlerisch, einerseits von Menschenrechten zu sprechen und andererseits Waffen in einen Konflikt zu liefern, in dem das Verhältnis zwischen militärischen Zielen und zivilen Opfern längst völlig entgleist ist.
Wer weiter Waffen an ein System liefert, das massenhaft Zivilisten tötet, macht sich auch weiter mitschuldig. Längst gehören die Mittäter aus Reihen der Bundesregierung deshalb vor Gericht!
Ein kompletter Lieferstopp wäre jederzeit möglich.
Doch stattdessen wählt man den Weg der Ausreden, der Nebelkerzen und der Mittäterschaft.
Die brd-Regierung muss sich weiter unangenehme Fragen und auch Widerstand gefallen lassen, dies ist richtig und wichtig.
Die brd verliert weiter ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie weiter Waffen liefert und gleichzeitig so tut, als sei man ein moralischer Akteur. Ihre Doppelmoral stinkt ebenso zum Himmel wie ihre unterwürfige Staatsräson, die längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört!
Komplett unverständlich ist auch der Umstand, dass sich noch immer viele Patrioten einer schier grenzenlosen Israelliebe hingeben und Netanjahu sogar als großen Staatsmann betrachten. Es sind die selben Kräfte die dann aber gleichzeitig über die Flüchtlinge in Deutschland schimpfen, welche Netanjahu und seine Schergen produzieren!
Alexander Kurth
Der Pluriversum-Verlag stellt sein erstes Buch vor!
Homo Americanus – Ein Kind der Postmoderne – das erste Buch des Pluriversum-Verlags
‼️‼️ Sunić vertritt eine kulturkritische und metapolitische Perspektive: Liberalismus, Egalitarismus und Multikulturalismus sieht er als Ursachen einer tiefen Identitäts- und Zivilisationskrise des Westens.
Er fordert eine Rückbesinnung auf ethnokulturelle Vielfalt („Ethnopluralismus“) und hierarchischere Gesellschaftsordnungen. Damit prägt er seit den 1990er-Jahren Debatten im Umfeld der Neuen Rechten in Europa und Nordamerika. ‼️‼️
Mit einem Vor- bzw. Nachwort von Alain de Benoist und Kevin MacDonald
Tomislav Sunić kann auf ein jahrzehntlanges intellektuelles Schaffen zurückblicken und langjährige Weggefährten wollen ihn bei seiner deutschen Erstveröffentlichung unterstützen.
Der Mitbegründer der Neuen Rechten in Frankreich, Alain de Benoist – “der Kopf” der Neuen Rechten generell, ließ es sich ebenso wenig nehmen wie Kevin MacDonald – weltweit bekannt durch seine evolutionspsychologische Trilogie zum Judentum – das Buch mit einem Vor- bzw. Nachwort zu begleiten.
Jetzt bestellbar beim Pluriversum-Verlag!
Das Buch ist nun erhältlich! Preis zzgl. Portokosten: EUR 19,80
Großer Netzwerktag in Altenburg
von links: Stefan Hartung, Arne Schimmer, Sascha Roßmüller, Peter Schreiber, Markus Pruss, Philipp Neumann
Spannende und kontroverse Diskussion mit Peter Schreiber, Micha Brück (Moderation), Markus Beisicht, Doris v. Sayn-Wittgenstein
Peter Schreiber, Ilya Rivkin, Andreas Kalbitz, Sascha Roßmüller, Doris v. Sayn-Wittgenstein, Martin Kohlmann (v.l)
Martin Richter von der Gegenuni
„Spaltung überwinden – Widerstand organisieren“ lautete das Motto der Veranstaltung. Ein Motto, das man angesichts der katastrophalen Situation, in der sich unser Land befindet, kaum treffender hätte wählen können. Auch wir als Medienportal vertreten die Auffassung, dass politische Diskussionen grundsätzlich mit jedem geführt werden sollten – selbst dann, wenn man in zentralen Fragen unterschiedlicher Meinung ist.
Als Referenten bzw. Redner waren unter anderem Doris von Sayn-Wittgenstein, Sascha A. Roßmüller, Markus Beisicht, Andreas Kalbitz und Peter Feist angekündigt. Ein Redner aus der türkischen Community, der Friedensaktivist Zafar Topak, konnte aufgrund massiver Probleme im ÖPNV leider nicht teilnehmen. Er hätte die Veranstaltung zweifellos bereichert und für eine noch lebhaftere Debattenkultur gesorgt – denn Diskussionen leben nunmal von verschiedenen Blickwinkeln.
Die Veranstaltung selbst gliederte sich in mehrere Debattenrunden, Buchvorstellungen und Impulsreferate.
Erste Diskussionsrunde: „KO durch KI?“
Die erste Diskussionsrunde widmete sich einem Thema, das in Zukunft noch erheblich an Bedeutung gewinnen wird: dem Umgang mit Künstlicher Intelligenz.
Auf dem Podium diskutierten Stefan Hartung (Stadtrat in Aue-Bad Schlema),
Arne Schimmer (Chefredakteur „Aufgewacht“),
Sascha Roßmüller (Journalist und Autor),
Peter Schreiber (Vorsitzender „Die Heimat“),
Markus Pruss (Lara Comics) und
Philipp Neumann (Musiker).
Die Meinungen gingen teilweise auseinander, doch niemand auf dem Podium sprach sich grundsätzlich gegen KI aus. Kritisch angemerkt wurde unter anderem, dass beim übermäßigen Verlassen auf KI schöpferische Fähigkeiten verloren gehen könnten, weil Technik zunehmend in den Vordergrund rückt. Auch die Sorge, sich in der digitalen Welt zu verlieren, während die analoge Welt zurücktritt, wurde geäußert. Diese Bedenken spiegelten sich ebenfalls in den Publikumsfragen wider – die Sorge vor einer immer weiter voranschreitenden Digitalisierung ist spürbar und keineswegs unbegründet.
Dennoch sahen die meisten Diskutanten in der KI eine große Chance, insbesondere für alternative Medien, die ohne Zwangsgebühren auskommen müssen. Anhand verschiedener Beispiele wurde erläutert, wie diese von KI profitieren können.
In einem Punkt herrschte Einigkeit: Deutschland darf die globalen Entwicklungen im Bereich KI und Digitalisierung nicht verschlafen. Leider ist Deutschland auch hier weit von der Weltspitze entfernt. Unabhängig davon, ob man KI befürwortet oder kritisch sieht – dieser Prozess lässt sich nicht mehr rückgängig machen. Während durch die KI verschiedene Berufe überflüssig werden wie es der Sänger Philipp Neumann erwähnte, ergeben sich gleichzeitig neue berufliche Chancen. Dieses Potenzial ungenutzt zu lassen, wäre grob fahrlässig.
Buchvorstellung und Interview
Nach der ersten Debatte stellte „Aufgewacht“-Chefredakteur Arne Schimmer sein neuestes Buch vor – eine Biografie über den „Panzersprenger von Karl-Marx-Stadt“ Josef Kneifel. Das Werk wurde bereits im Rahmen der alternativen Buchmesse „Seitenwechsel“ vorgestellt.
Anschließend interviewte Schimmer den Publizisten Peter Feist, der als Autor, Publizist und Rhetoriktrainer tätig ist. Er arbeitete unter anderem für die AfD sowie für das alternative Medium Compact. Obwohl er ein Neffe der ehemaligen DDR-Bildungsministerin Margot Honecker ist, stand er dem DDR-System in vielen wesentlichen Fragen kritisch gegenüber und forderte Reformen. Feist betonte, dass er sich bereits seit 1986 im Widerstand befinde. Entsprechend war das Interview überaus spannend und bot zahlreiche Einblicke.
Kontroverse Debatte: „Zwischen Vielvölkerstaat und Remigration“
Es folgte die wohl kontroverseste Diskussionsrunde des Tages. Unter dem Titel „Zwischen Vielvölkerstaat und Remigration“ diskutierten:
Peter Schreiber (Die Heimat)
Markus Beisicht (Aufbruch Leverkusen)
Doris von Sayn-Wittgenstein
Moderation: Michael Brück
Markus Beisicht, der in Leverkusen ein politisches Bündnis mit wertkonservativen Migranten und Muslimen geschaffen hat, argumentierte, dass insbesondere die alten Bundesländer neue Bündnispartner benötigen, um gegen die Verwerfungen der westlichen „Unwertegesellschaft“ bestehen zu können. Mit wertkonservativen Migranten gebe es zahlreiche Schnittmengen, die genutzt werden sollten. Er verwies dabei auf verschiedene Veranstaltungen, die er organisiert hat, u. a. gegen den Leverkusener CSD, gegen Frühsexualisierung und zum Genozid im Nahen Osten.
Peter Schreiber vertrat hingegen eine deutlich kritischere Haltung. Zusammenarbeit könne man im Einzelfall erwägen, direkte Bündnisse lehne er jedoch ab. Dabei wurde mehrfach betont, dass zwischen Ost und West erhebliche Unterschiede in der Bevölkerungsstruktur bestehen und daher unterschiedliche politische Konzepte sinnvoll sein können.
Moderator Michael Brück sorgte dafür, dass die Debatte lebhaft blieb. Doris von Sayn-Wittgenstein schilderte anhand persönlicher Erfahrungen, dass es an uns selbst liegt, ob wir gesellschaftliche Entwicklungen hinnehmen oder ihnen entschlossen entgegentreten.
Vor allem in der Publikumsrunde wurde es sehr emotional. Insbesondere die Frage, ob Bündnisse mit wertkonservativen Migranten sinnvoll oder gefährlich seien, führte zu intensiven Wortmeldungen. Am Ende blieb jedoch deutlich: Solche kontroversen Debatten sind notwendig, um Spaltung zu überwinden und den gemeinsamen politischen Gegner in den Blick zu nehmen. Ein Wandel kann nur gelingen, wenn nicht Symptome, sondern Ursachen bekämpft werden.
Die folgende Pause bot Gelegenheit für konstruktive Gespräche, Interviews und Besuche an den Informationsständen. Vor Ort präsentierten sich unter anderem die Freien Sachsen sowie Verlage wie MetaPol und andere.
Der Autor und Journalist Sascha Roßmüller stellte anschließend sein neuestes Werk vor. Zu seinen bekanntesten Büchern zählt
„Geopolitische Zeitenwende: Multipolarität statt Imperialismus“.
Sein neues Buch trägt den Titel:
„Kultur – Ästhetik – Identität. Blütenlese des Abendlandes“.
Genau diese Elemente sollen unserem Volk nicht verloren gehen.
„Systemimmanente oder systemüberwindende Opposition?“
Nach einem informativen Impulsreferat von Martin Richter (GegenUni) begann die letzte Diskussionsrunde. Auf dem Podium saßen:
Peter Schreiber
Ilya Rivkin (Autor)
Andreas Kalbitz
Sascha Roßmüller
Doris von Sayn-Wittgenstein
Martin Kohlmann (Freie Sachsen)
Kalbitz und Sayn-Wittgenstein berichteten aus ihren Erfahrungen innerhalb der AfD. Beide standen stets gegen Distanzierungswahn und innerparteiliche Spaltung und wurden unter anderem deshalb Ziel von Ausschlussverfahren, obwohl sie für die Partei mit die besten Wahlergebnisse holten. Sie erinnerten daran, dass viele Politiker nach Wahlerfolgen schnell die Bodenhaftung verlieren – doch die politischen Friedhöfe seien voller Menschen, die sich für unersetzlich hielten. Diesem Zitat von Andreas Kalbitz können auch wir uns anschließen.
Ein Gegenbeispiel liefern die Freien Sachsen unter Martin Kohlmann: Sie schaffen es, verschiedene politische Strömungen zu vereinen und sind besonders bei außerparlamentarischen Aktionen ein wichtiger Faktor des Widerstands. Dies betonte Martin Kohlmann auch in seinen Wortmeldungen.
Die Diskutanten waren sich einig, dass Spaltung überwunden werden muss und punktuelle Zusammenarbeit möglich und notwendig ist. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, ob wir uns bereits in einer vorrevolutionären Phase befinden. Unabhängig von der Bewertung lässt sich feststellen, dass sich im Widerstandslager etwas bewegt: Strukturen lösen sich auf, und selbst Personen aus klassischen linken Milieus suchen zunehmend den Austausch mit Akteuren aus dem sogenannten rechten Spektrum.
Positiv hervorgehoben wurde in diesem Zusammenhang Dieter Dehm, der im Bereich Friedenspolitik immer häufiger den Schulterschluss sucht. Krieg betrifft schließlich alle Menschen – Bomben machen keinen Unterschied zwischen Links, Rechts, Liberal, Christ oder Muslim. Das künstliche Aufteilen der Gesellschaft ist letztlich ein Machtinstrument der herrschenden Klasse. Die traditionellen politischen Kategorien haben sich ohnehin verschoben: Stand linke Politik früher für konsequente Friedenspolitik und Abrüstung, so steht sie heute für Genderdebatten, Hochrüstung und Kriegstreiberei.
Fazit
Alles in allem war es eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung, die allerdings noch mehr Teilnehmer verdient gehabt hätte. Anders als bei der Buchmesse „Seitenwechsel“ gab es in Altenburg keinerlei Gegenprotest – abgesehen von einigen mit Steuergeldern finanzierten Denunzianten die sich als Fotografen ausgeben und sich bei Schmuddelwetter vor dem Gelände die Beine in den Bauch standen.
Weitere Veranstaltungen dieser Art sind ausdrücklich zu begrüßen. Selbiges gilt im übrigen auch für die Buchmesse „Seitenwechsel“. Hier musste sogar ein Journalist des MDR zugegeben, welchen der Autor dieses Artikels auf der Anreise nach Altenburg zufällig traf zugeben, dass die Teilnehmerzahl in Halle mehr als beachtlich war.
Wünschenswert wäre künftig eine noch größere Bandbreite an Diskutanten, denn gerade sehr unterschiedliche Akteure tragen zu besonders lebhaften und kontroversen Debatten bei.
Alexander Kurth
Erneuter Korruptionsskandal in der Ukraine
Seit Jahren reiht sich in der Ukraine ein Korruptionsskandal an den nächsten – und trotzdem wird das Land vom Westen und vor allem mit deutschen Steuergeldern weiter mit Milliarden gefüttert, als gäbe es keine Pflicht zur Kontrolle. Die Liste der Fälle ist lang: Veruntreuung von Hilfsgeldern, aufgeblähte Militärlieferungsverträge, dubiose Immobiliengeschäfte, überhöhte Preise für Verpflegung der Soldaten – all das ist nicht neu, sondern zieht sich wie ein roter Faden durch die ukrainische Politik.
Auch in Kiew selbst gab es immer wieder unangenehme Fragen: Bürgermeister Vitali Klitschko geriet mehrfach in den Fokus kritischer Berichte, weil in seiner Stadtverwaltung ebenfalls Unregelmäßigkeiten und dubiose Vergaben aufgetaucht waren. Ob schlussendlich etwas bewiesen wurde oder nicht – allein die Häufung solcher Vorwürfe zeigt, wie tief das Problem sitzt.
Und dennoch: Der Geldhahn bleibt offen. Milliarden werden überwiesen, als wäre es ein Automatismus – ohne konsequente Forderungen nach Reformen, ohne klare Bedingungen, ohne echte Transparenz. Während dem europäischen Bürger erklärt wird, man müsse den Gürtel enger schnallen, fließen enorme Summen in ein System, das nicht erst seit gestern mit Korruption zu kämpfen hat.
Dazu kommt ein politischer Kurs, der Verhandlungen immer wieder ablehnt oder sie nur unter Maximalforderungen zulässt. Ein Staat, der jede Gesprächsbereitschaft zu Friedensinitiativen von vornherein blockt, kann nicht dauerhaft nur auf Unterstützung hoffen – und schon gar nicht ohne kritische Rückfragen.
Trotz all dieser offenen Punkte, trotz früherer Skandale, trotz immer neuer Verdachtsmomente: Die Milliarden rollen weiter. Und die Frage, wie viel davon tatsächlich beim Volk ankommt – oder in wessen Taschen sie verschwinden – bleibt erschreckend offen.
Weiterführend verlinken wir einen Artikel aus den Mainstream-Medien:
Alexej Steinbrecher
Ungetrübt Media 