#Wahlbetrug in Pflegeheimen?

#Update

Liebe Leser, liebe Zuschauer!

Anbei finden Sie ein kurzes Update zum Thema „Wahlbetrug in Pflegeheimen?“.

Sie sehen, wir bleiben bei diesem Thema am Ball. Bei sonstigen Recherchen erhalten wir immer relativ ausführliche Antworten. Bei dieser Thematik herrscht aber besonders bei den Altenparteien Funkstille. Darüber kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen…

Neuerliches Schreiben an 100 Pflegeeinrichtungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit geraumer Zeit recherchieren wir zu der Thematik „Wahlbetrug in Altenheimen?“

Über eventuelle Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe in Alten- und Pflegeheimen kursieren immer wieder Gerüchte. Dass diese Gerüchte zumindest zum Teil nicht aus der Luft gegriffen sind, zeigt ein Vorfall aus Nordthüringen. Dort soll ein CDU-Kandidat auf die Briefwahl von Patienten in einem Seniorenheim Einfluss genommen haben. Es wird bereits ermittelt.

Das in unseren Augen wichtige Thema, beschäftigt mittlerweile auch den Landtag von Sachsen-Anhalt. Andre Poggenburg (MdL) stellte eine kleine Anfrage zu dieser Thematik, diese fügen wir unserer E-Mail bei. Zudem wurden alle Bundestagsfraktionen angeschrieben, sowie verschiedene Fraktionen in mehreren Bundesländern.

Unter anderem wurde Ihre Einrichtung von uns am 20.05.2019 kontaktiert.

Insgesamt 100 Einrichtungen im gesamten Bundesgebiet erhielten ein Schreiben von uns. Leider erreichte uns bis zum heutigen Tag keine Antwort Ihrerseits.

Wir bitten Sie deshalb nochmals um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie funktioniert der Wahlablauf in Ihrer Einrichtung?

2. Wie kann ausgeschlossen werden, das Betreue, Verwandte oder Pflegekräfte die Briefwahlunterlagen der Senioren und Patienten manipulieren?

3. Sind Ihnen aus eigener Erfahrung Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich bekannt?

4.Wie hoch ist Ihrer Erfahrung nach die durchschnittliche Wahlbeteiligung in Alten und Pflegeheimen?

Wir bitten darum den Fragenkatalog bis zum 26.06.2019zu beantworten. Natürlich werden wir Sie über das Ergebnis unserer Recherche bei Interesse in Kenntnis setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ungetrübt Media

Folgende Fragen mit Begleitschreiben wurden zudem an alle Fraktionen im Bundestag, an alle Fraktionen in Sachsen-Anhalt und Thüringen versandt.

1. Halten Sie die derzeitigen Regelungen im Bereich Briefwahl für ausreichend um eventuelle Wahlmanipulationen oder gar Wahlbetrug zu verhindern?

2. Sind Ihnen Fälle von eventuellem Wahlbetrug in Alten- und Pflegeheimen bekannt?

Die kleine Anfrage an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt von Andre Poggenburg finden Sie hier:

Kleine Anfrage Andre Poggenburg (MdL Sachsen-Anhalt

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Abgeordneter André Poggenburg (fraktionslos)

Vorbemerkung:

Es mehren sich Stimmen in der Bevölkerung und in sozialen Netzwerken, dass in Kranken- und Pflegeheimen oder Altenheimen die Möglichkeit bestünde, Wahlbetrug bei der Briefwahl begehen zu können.

Allgemein ist das Thema Briefwahl mittlerweile ein sehr heißes Eisen, da es auch in Sachsen-Anhalt erheblichen Wahlbetrug über das Briefwahlverfahren gab oder, wie aktuell in Sachsen/ Meißen, bereits vorangekreuzte Briefwahlunterlagen beim Wähler eintrafen (Bericht MDR). Umso transparenter und behutsamer ist mit dem ganzen Thema Briefwahl umzugehen.

Mehrere Facebook Seiten, vor allem der Blog „UNGETRÜBTMEDIA“, haben über die vermutete Manipulationsmöglichkeit berichtet und meine Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“ ADPM will sich dem Thema nun verstärkt widmen.

In einem speziellen Fall beschrieb eine Pflegerin aus Nordrhein-Westfalen ganz konkret die Gefahr, dass in ihrem Heim, aufgrund des Ablaufs der Stimmabgabe, die Möglichkeit des theoretischen Wahlbetrugs bestünde.

UNGETRÜBTMEDIA führte mit der Pflegerin daraufhin ein Interview, in dem die Dame den Vorgang ausführlich schilderte. Hier ging es darum, dass Koma-Patienten – die unter gesetzlicher Betreuung stehen – Wahlbenachrichtigungen bekommen. Theoretisch würde also die Möglichkeit bestehen, dass die Betreuer die Briefwahl beantragen und diese für die Patienten durchführen.

Das Interview ist hier abrufbar:

https://ungetruebtmedia.blog/2019/05/17/wahlbetrug/

Zum Schutz der Person wurde diese unkenntlich gemacht. Die Identität der befragten Person ist der Redaktion bekannt, die Person wurde verifiziert.

Nachdem diese Berichte eine gewisse Aufmerksamkeit erzielten, meldeten sich weitere Angestellte von Kranken- und Pflegeheimen und berichteten Ähnliches.

UNGETRÜBTMEDIA hat daraufhin nach eigenen Angaben bundesweit 100 Alten- und Pflegeheime angeschrieben und nachgefragt, wie sich die entsprechenden Wahl-Abläufe in ihren Häusern genau abspielen.

Besonders bemerkenswert ist, dass das linke Portal „Correktiv“ die Berichterstattung über diese Vorgänge kurzerhand als „Fakenews“ einordnete.

Daher frage ich die Landesregierung:

1. Liegen in Sachsen-Anhalt ähnliche Vorwürfe/ Beschwerden vor, ist der Landesregierung dazu irgendetwas bekannt, wenn ja, was genau?

2. Wie wird der Wahl-Ablauf in Sachsen-Anhalt bei Koma-Patienten, Menschen unter Betreuung und in Altenheimen gehandhabt und wie wird dabei gewährleistet, dass die Wahlentscheidung des Wahlberechtigten nicht beeinflusst oder gar eventuell manipuliert werden kann?

3. Gibt es einheitliche Standards der Abläufe, wo sind diese festgehalten und werden darüber irgendwelche Statistiken geführt? Falls ja, teilen Sie mir den entsprechenden Zugang mit.

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