Quo vadis AfD & Flügel?

Während sich Deutschland im Klammergriff der #Corona-Krise befindet, herrscht auch in Teilen der AfD ordentlich Krisenstimmung. Eine Situation, die von den Leitmedien natürlich genüsslich verwertet wird. Hausgemachte Fehler und die fehlende innerparteiliche Geschlossenheit liefern den Medien natürlich das gewünschte Futter.

Schon seit einigen Tagen gibt es teils lautstarke Rücktrittsforderungen, unter anderem aus den Landesverbänden NRW und Rheinland-Pfalz gegen Björn #Höcke (Thüringen) und Andreas #Kalbitz (Brandenburg). Nach dem einige Monate in der Partei zwischen den verschiedenen Strömungen eine Art Burgfrieden herrschte, da man anstehende Wahlen wohl nicht gefährden wollte, war nun das zurückliegende Flügel-Treffen in Schnellroda der Auslöser für neue Diskussionen und Streitigkeiten.

Mittlerweile tagte auch der Bundesvorstand zu diesem Thema und folgte dem Vorschlag des Bundessprechers Jörg #Meuthen, den Flügel zur Selbstauflösung anzuhalten. Im Bundesvorstand wächst die Angst vor einer offiziellen Beobachtung durch den Verfassungsschutz, der bereits den Flügel überwacht. So fiel der Entschluss zur Selbstabwicklung des Flügels relativ einstimmig. Elf Ja-Stimmen, eine Enthaltung und eine Nein-Stimme sprechen eine deutliche Sprache. Die Selbstauflösung soll bis zum 30.04.2020 erfolgen; bereits zeitnah könnte in dieser Hinsicht eine Entscheidung fallen. Mit einer Selbstauflösung würde sich der Flügel quasi selbst auf die Unvereinbarkeitsliste setzen. Jene Gliederungen und Funktionäre, die teils gute Wahlergebnisse für die Partei eingefahren haben, wären quasi politisch kaltgestellt, was für den Parteifrieden ein fatales Signal wäre.

Viele Probleme und Angriffspunkte hat sich der Flügel allerdings selbst geschaffen. Immer wieder gibt es Berichte über eine zweifelhafte Finanzierung oder Führungsschwächen, gerade in den letzten ein, zwei Jahren. Bereits im Zusammenhang mit der Finanzierung des Kyffhäusertreffens im Jahr 2017 verhängte die Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung in Höhe von 34.000 Euro. Nun berichtet der Spiegel auf Berufung eines Gutachtens des Verfassungsschutzes über schwarze Kassen innerhalb der Gemeinschaft. Es geht um ein Konto bei der Deutschen Kreditbank, welches nicht in der offiziellen Buchführung der AfD auftaucht.

Natürlich sind wir uns der Tatsache bewusst, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Eine gründliche Kassenprüfung bei den Altparteien, insbesondere eine Prüfung von dubiosen Unterstützungszahlungen an linksextreme Vereinigungen, würde wohl die ein oder andere Überraschung zu Tage fördern. Wer aber genau solche Verfehlungen, wie unsaubere Finanzierung, intransparente Geldströme etc., immer wieder kritisiert und abschaffen möchte, muss selbst mit bestem Beispiel vorangehen und darf sich keinerlei Fehltritte erlauben. Und auch manche politische Äußerung oder Handlung hätte vielleicht so getätigt werden können, dass ein sowieso überreizter VS nicht noch förmlich eingeladen worden wäre. Hier hätte der Flügel in der Vergangenheit wohl selbstkritischer und sauberer agieren müssen – somit hat man sich selbst die Schlinge um den Hals gelegt, die jegliche Kritiker nun genüsslich zuziehen. Kritische Stimmen dazu, wie von Flügel-Mitbegründer André #Poggenburg, wurden damals kategorisch ignoriert, als unangebracht abgetan und führten mit zu dessen Bruch mit dem Flügel. Auch andere Mahner wurden nicht für voll genommen. Damit hat man sich selbst in eine Defensivlage begeben, die nun in der Selbstauflösung enden kann. Der einst so stolze, rechtsnationale Flügel der AfD ist gewissermaßen abgewirtschaftet worden…

Wir werden über die Entwicklungen natürlich weiterhin ungetrübt berichten und einige Nachfragen sowie Interviewanfragen dazu stellen.