Antifa-Verbot längst überfällig?

US-Präsident Trump kündigt ein Verbot der sog. „Antifa“ als militante, terroristische Vereinigung an. Ähnliche Verlautbarungen gab es aus den Staaten bereits in der Vergangenheit, aber neuerliche, linksmotivierte Unruhen und Ausschreitungen machten das Thema neu auf.

Auch in Deutschland ist die Antifa als linksextremistische und gewaltbereite Sammlung bzw. Strömung bekannt. Im Gegensatz zum Verbot militanter, rechter Gruppierungen tut man sich mit einem Antifa-Verbot allerdings schwer. Im Gegenteil, in Deutschland wird die staatsfeindliche Antifa sogar staatlich gefördert.

Dazu André Poggenburg, ehemaliger Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete Sachsen-Anhalts: „Die sog. ‚Antifa‘ ist eine hoch aggressive und gewalttätige linkspolitische Sammlung, die unter dem Deckmantel des angeblichen Antifaschismus selbst faschistoid agiert. Die Antifa ist intolerant, undemokratisch, militant und müsste daher längst verboten sein.“

Hoffen wir also auf ein positives Signal aus den USA, denn es darf kein unterschiedliches Maß bei der Bewertung terroristischer Gruppierungen geben.

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