Europa sagt deutlicher „nein danke“!

Gestern stellte die #EU-Kommission ihr neues Konzept zur Asyl- und Flüchtlingspolitik vor, mit deutlichen Korrekturen.

Man wolle dabei die Fehler von 2016 nicht wiederholen, als per Diktat den EU-Ländern die Aufnahme sog. Flüchtlinge auferlegt wurde. Dies wurde nämlich großteils verweigert, enorme Spannungen waren die Folge und nun will man nicht mehr von festen Aufnahmequoten und Zuweisungen sprechen. Vielmehr soll jeder Mitgliedsstaat einen angemessenen Beitrag leisten, der bspw. auch in Unterstützungen bei der Rückführung geleistet werde kann, was viele EU-Mitgliedsstaaten wohl begrüßen dürften.

Insgesamt hat sich die anfängliche linksliberale Agenda, mit der sich besonders Deutschland und Frankreich zunehmend isolierten, nicht mehr durchgesetzt.

Der Fokus soll zukünftig auf grenznahen Antragsprüfungen und Intensivierung der Abschiebungen liegen.

Dies ist nun endlich ein klares und wahrnehmbares Zeichen dafür, dass Europa nicht in sich die Welt retten kann und wird. Und das wiederum dürfte zukünftig viele Menschen von einer Migration abhalten und weitere Tote auf dem Mittelmeer verhindern.

Unabhängig davon gilt es nun um so mehr, sich über die Fluchtursachen Gedanken zu machen und diesbezüglich helfend einzugreifen – als ein Europa mit Verantwortung.

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