Hat #Leipzig ein Extremismusproblem? Ja!

Seit Sonnabend überschlagen sich die Meldungen zur „Querdenkerdemo“ in Leipzig. Insbesondere die sich im Auflagensinkflug befindliche LVZ veröffentlicht fast im Stundentakt Artikel zur zurückliegenden Veranstaltung. Die Berichterstattung ist mehr als tendenziös und erinnert an die Berichterstattung des selben Blattes aus dem Jahr 1989. Objektiver Journalismus sieht anders aus liebe Kollegen! Wie hätte sich die Berichterstattung wohl gestaltet, wenn am Samstag 50.000 Black-Lives-Matter-Aktivisten zu einer Veranstaltung gekommen wären? Wer fortlaufend von Rechtsextremen, Hooligans, Corona-Leugnern und Reichsbürgern fabuliert, aber die Tatsache ignoriert, dass es sich bei dem Großteil der Teilnehmer um völlig normale Bürger handelte, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, eine SED-Postille zu sein.

Nun aber zum eigentlichen Thema. Hat Leipzig ein Extremismusproblem? Diese Frage muss man eindeutig mit „Ja“ beantworten. Leipzig hat vor allem ein Problem mit militantem und oftmals gewaltbereitem Linksextremismus. Ein Problem, was seit Jahren nicht nur ignoriert wurde, sondern ein Problem, was man sich selbst herangezogen hat. Bereits unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee begann eine Entwicklung, die schnell im Linksterrorismus anlangte. Von der Politik, Justiz und auch von oberen Polizeibehörden wurde diese Entwicklung ignoriert, man war quasi auf dem linken Auge blind. Während bereits in den 90er Jahren eine „Soko Rex“ (Sonderkommission Rechtsextremismus) gegründet wurde, dauerte es bis zur Gründung einer Soko die sich mit Linksextremismus befasst noch über zwei Jahrzehnte! Geführt wurde die „Soko Rex“ unter anderem vom ehemaligen Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz, der hingegen beim Thema Linksextremismus die Samthandschuhe anzog.

Auch in Leipzig kann man sich dem Eindruck nicht erwehren, dass die Politik gewaltbereiten Extremismus in guten Extremismus (Links) und schlechten Extremismus (Rechts) einteilt. Oberbürgermeister B. Jung (SPD) zeigt sich zwar immer wieder entsetzt über gewaltbereiten Linksextremismus und bezeichnet diesen richtigerweise als Terrorismus, sah sich aber nicht daran gehindert, unter der Fahne der gewaltbereiten „Antifa“ gegen das demokratische Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zu demonstrieren und damit den Schulterschluss zum Linksterrorismus zu suchen.

Dass Leipzig ein Problem mit Linksextremismus und Linksterrorismus hat, zeigte sich auch in den letzten Tagen. Hier nur eine kurze Chronologie dazu: Am letzten Donnerstag erfolgte die Festnahme einer mutmaßlichen Linksextremistin. Diese soll der Kopf einer kriminellen Vereinigung gewesen sein, der schwerste Straftaten vorgeworfen werden, unter anderem schwerste Gewaltdelikte und Landfriedensbruch. Am darauffolgenden Freitag eskalierte eine Solidaritätsdemo für besagte Person in massiven Ausschreitungen. Wieder kam es zu Sachbeschädigungen und zu verletzten Polizisten. Am Samstag dann wiederum Angriffe auf Versammlungsteilnehmer der Querdenkerdemo, auf Polizisten und bis in die Nacht hinein Krawalle in Connewitz, teils mit brennenden Barrikaden. Weiter ging es mit einem gewalttätigen Angriff auf einen Bus, in dem sich Rückreisende der Querdenkerdemo befanden. Hier ermittelt ebenfalls die „Soko Linksextremismus“. Zwischenzeitlich wurden noch mehere Polizeireviere attackiert. Das alles geschah in nicht einmal einer Woche! Teile der regionalen Presse, bezeichnen die militanten Straftäter übrigens liebevoll als „Aktivisten“. Ob dies geschieht, weil man nicht selbst ins Fadenkreuz geraten möchte oder weil man insgeheim mit derartigen Aktionen sympathisiert, können wir nur mutmaßen.

Der gestrige Montagabend gestaltete sich für Leipziger Verhältnisse schon fast harmlos. Etwa 25 Anhänger der sogenannten Querdenkerbewegung versammelten sich mit Kerzen friedlich auf dem Augustusplatz. Mehrere hundert „gute Extremisten “ brüllten diesen friedlichen Protest nieder. Gewalttätige Übergriffe konnten zumindest an diesem Abend durch die Polizei verhindert werden. Eine landesweit bekannte Politikerin der SPD (Irena Rudolph-Kokot) twitterte an diesem Abend: „Leipzig hat sich an diesem Abend seine Ehre zurückgeholt“.

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