Protest gegen #Corona-Politik

In vielen Städten und Gemeinden unseres Landes wird immer wieder gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Landesregierungen protestiert.

Am Montag Abend versammelte bspw. die bundesweite Interessengemeinschaft Aufbruch Deutschland 2020 kurzfristig etwa 50 bis 60 Teilnehmer in #Zeitz vor dem Rathaus unter dem Motto „Aufstehen gegen überzogene Corona-Restriktionen und indirekten Impfzwang!“.

Der Zeitzer Direktabgeordnete André Poggenburg mahnte zu partei- und lagerübergreifendem Zusammenhalt beim Thema Corona-Zwangsmaßnahmen und meinte: man dürfe sich da nicht in links, rechts, mitte, arm oder reich spalten lassen, sonst freue sich nur die Obrigkeit als lachender Dritter.

Vom Aufbruch Leverkusen war als Gastredner Winfried Kranz, vom Aufbruch Köthen als Gastrednerin „Franzi“ und aus Leipzig „Schwester Anja“ zu hören. Alle übten teils scharfe Kritik an der Bundesregierung und verschiedenen Corona-Maßnahmen, die unverhältnismäßig in die Grundrechte eingreifen würden und zudem menschenunwürdig wären.

Immer wieder werden Corona-Maßnahmen der Regierungen von verschiedenen Gerichten als unrechtmäßig eingestuft. Vor etwa zwei Wochen urteilte bspw. das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau aufgrund einer Normenkontrollklage mehrerer Landtagsabgeordneter, darunter auch Poggenburg, dass Maßnahmen der Landesregierung aus dem Jahr 2020 in großen Teilen verfassungswidrig waren.

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