Parteien zur Bundestagswahl: Thüringer Heimatpartei

Ungetrübt Media fragt nach: Parteien zur Bundestagswahl

Liebe Leser,

im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl haben wir neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien zahlreiche kleinere Parteien angeschrieben, alle bekamen den gleichen Fragenkatalog zugesandt.

Alle Antworten werden selbstverständlich ungekürzt veröffentlicht, um den Wählern einen möglichst umfassenden Überblick über die deutsche Parteienlandschaft zu gewährleisten.

Heute veröffentlichen wir den Fragenkatalog der Thüringer Heimatpartei.

Der Begriff Klimawandel ist in aller Munde. Aktuelle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz machen sich hauptsächlich dadurch bemerkbar, dass viele Menschen das Gefühl haben, ihnen wird noch tiefer in die Brieftasche gegriffen. Der Raubbau an Natur, Tier- und Umwelt geht aber nahezu unvermindert weiter.

Haben Sie konkrete Vorschläge für Maßnahmen die in diesem Bereich ergriffen werden müssen? Welchen Beitrag könnte Deutschland leisten?

Antwort:

Zunächst gilt es festzustellen, dass sich das Klima ständig verändert. Inwieweit der Mensch hierauf Einfluss nehmen kann, scheiden sich die Geister. Es ist ein Trugschluss zu glauben, Deutschland könnte mit den bisher eingeleiteten Maßnahmen – Stichwort: Energiewende – das Klima im Alleingang „retten“. Der völlig überstürzte Ausstieg aus der Kohleenergie bis spätestens 2038 ist kopflos und entzieht sich in weiten Teilen unserem Verständnis von Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Versorgungssicherheit.

Eine Industrienation benötigt Energie. Energie sollte aber regional erzeugt werden, dort, wo man sie benötigt. Die Energieerzeugung muss selbstverständlich umweltschonend erfolgen. Hier sollte angesetzt und intensiv geforscht werden. Ein schlüssiges Gesamtkonzept muss entwickelt, aufgebaut und stetig verbessert werden. Dieses Konzept besteht aus der Energieproduktion nah am Verbraucher, brauchbaren Speichermethoden und einem stabilen Verteilungsnetz. Das alles steht aber im Gegensatz zu riesigen Windparks, die Flatterstrom produzieren und diesen dann mit mehr als 70 % Umspannungs- und Weiterleitungsverlust über Starkstromtrassen von Nord nach Süd transportieren. Zu allem Überfluss gefährden solche Erzeugungsformen die Versorgungssicherheit durch natürliche Leistungsschwankungen massiv und benötigen konventionelle Grundlastkraftwerke, die sie ausgleichen müssen.

Wir sagen: Windkraft, dort wo sie funktioniert und die negativen Auswirkungen beherrschbar sind, ja. Zu Windkraft um jeden Preis als Alibi für eine Pseudowende sagen wir nein.

Ein vielleicht wichtiger und wegweisender Ansatz könnten rotorlose Windkraftanlagen sein, wie z.B. solche von Vortex Bladeless, oder Systeme mit Lenkdrachen. In der Seefahrt nutzte man bereits erfolgreich Flettner-Rotoren zur Energieeinsparung. Diese Technologien würden auch dem Tierschutz Rechnung tragen, weil hierdurch ein grausames Schreddern von Vögeln, Fledermäusen und Insekten vermieden werden kann. Ein weites Feld für unsere Forschungsanstalten und Ingenieure tut sich auf. Die Aufgabe sollte wieder in die Hände von Fachleuten und weg von scheinökologischen Hirngespinsten politischer Akteure.

Afghanistan:

Viele Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan liegen hinter uns. Der Versuch stabile Regierungsverhältnisse zu schaffen und das Land zu stabilisieren hatte offensichtlich keinen Erfolg.

Die Taliban haben die Macht an sich gerissen, der Westen ist erstaunt und verfällt in Panik.

Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Sollten zum Beispiel Gespräche mit den Taliban geführt werden? Wie genau würden Sie dem Land und den Menschen helfen? Wie positionieren Sie sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

Antwort:

Die militärische Intervention des „Westens“ in Afghanistan ist nicht nur kläglich gescheitert. Sie hat auch mindestens 56 Bundeswehrsoldaten das Leben gekostet und auf deutscher Seite einen mehrstelligen Milliardenbetrag verschlungen. Die Einmischung in innerafghanische Angelegenheiten hat unterm Strich nichts gebracht. Die Taliban haben nach dem eingeleiteten Rückzug westlicher Truppen innerhalb kürzester Zeit das Land unter ihre Kontrolle gebracht. Die Afghanen haben offensichtlich kein wirkliches Problem mit den Taliban. Dies sollte zur Kenntnis genommen werden. Wir würden gut daran tun, künftig auf militärische Interventionen – im Regelfall für fremde Interessen – zu verzichten. Die Bundeswehr sollte sich wieder auf ihre eigentliche Aufgabe als Verteidigungsarmee konzentrieren.

Der Gesprächsfaden zu den Taliban sollte aber nicht durchschnitten werden, um eine zeitnahe Rückführung afghanischer Bürger in ihr Heimatland zu ermöglichen. Unter den erst kürzlich ca. 4000 nach Deutschland eingeflogenen Afghanen befanden sich nur ca. 100 so genannte Ortskräfte, welche für die Bundeswehr tätig waren. Deutschland muss nun Bedingungen aushandeln, welche eine gefahrlose Rückkehr ohne Sanktionen für diese Menschen ermöglicht.

Corona:

Nach wie vor hält Corona das Land fest im Griff.

Das öffentliche, das geschäftliche, das schulische Leben ist seit mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nicht mehr wie es war.

Viele Firmen, Familienbetriebe und mittelständische Unternehmen stehen vor den Scherben ihrer Existenz. Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Problemen. Die Gesellschaft an sich, ist gespalten wie noch nie zuvor nach 1989. Viele Menschen sehen sogar unsere Grundrechte und die Demokratie in Deutschland massiv gefährdet.

Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Welche Maßnahmen müssen Ihrer Meinung nach ergriffen werden?

Antwort:

Die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung einer behaupteten Pandemie sehen wir mehr als kritisch. Wie bei jeder Infektionskrankheit reichen Mindestabstände und Hygienemaßnahmen völlig aus, um Ansteckungen zu minimieren. Der Maskenzwang ist unverhältnismäßig und in Teilbereichen sogar gesundheitsschädlich. Wer Masken tragen möchte, kann dies natürlich gerne tun.
Die Grundrechte müssen für alle Bürger sofort wiederhergestellt werden. Eine Impfflicht lehnen wir kategorisch ab. Wer sich als Erwachsener impfen lassen möchte, kann dies gerne tun. Solange keine wissenschaftlich fundierten Langzeitstudien zu den derzeit verfügbaren Impfstoffen vorliegen, lehnen wir eine Impfung von Kindern ab. Die Regierung muss für alle Gesetzesbrüche in Zusammenhang mit der „Pandemie“ zeitnah juristisch zur Verantwortung gezogen werden.

Wichtige Punkte:

Welche außer den bereits genannten Punkten (Klima- und Umweltpolitik, Afghanistankrise und Corona) möchten Sie politisch anpacken und wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf?

Antwort:

Wiederherstellung der Grundrechte

Familienförderung

Stärkung des Mittelstands

Vermittlung eines positiven Heimatbewusstseins

Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe

Entideologisierung des Sports

Bundeseinheitliches Bildungssystem

Keine Besteuerung der Rente

13,50 EUR Mindestlohn

Leiharbeit nur in Ausnahmefällen

1000 EUR Mindestrente

Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Gender-Irrsinn stoppen

Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Gerechtes Steuersystem

Politische Akteure für Fehlentscheidungen haftbar machen