„BILD“ fragt nach –
„Bild“ interessiert sich für mich
Am Montag, dem 31.01.2022, erhielt ich eine Anfrage von „Bild“ zu meiner Arbeit im Landtag. Nachfolgend die Korrespondenz ungekürzt. Man darf gespannt sein, was davon übrigbleibt:
Datum:
Tue, 1 Feb 2022 10:01:18 +0100
Von:
Doris von Sayn-Wittgenstein sayn@wittgenstein.ltsh.de
An:
Peters, Daniel daniel.peters@bild.de
Sehr geehrter Herr Peters,
vielen Dank für Interesse an meiner Arbeit!
Als Einzelabgeordnete werden mir mtl. ca. 1.100 € angewiesen, die ich für meine Arbeit zur Verfügung habe.
Im Gegensatz dazu verfügen Fraktionen über einige zig-tausend Euro Zuschuß mtl. und können dementsprechend Personal für ihre Arbeit einstellen.
Ich beschäftige eine 450-€-Kraft (incl. gesetzlicher Abgaben brutto 600,00 €); vom Rest muß ich IT, Büroausgaben, Rechtsstreitigkeiten u.dgl. finanzieren.
Meine Arbeitszeit als Abgeordnete ist sonach knapp und kostbar. Deswegen muß ich gewichten:
In den Ausschüssen habe ich kein Abstimmungsrecht. Meine Präsenz ist also aus meiner Sicht Makulatur.
Auch im Plenum darf ich pro Tag nur eine Rede und dann auch nur für 3 Minuten halten. Wird ein Punkt, zu dem ich eine Rede angemeldet habe, von der Tagesordnung abgesetzt, entfällt mein Redebeitrag.
Ich konzentriere mich deswegen auf Kleine Anfragen, die ich, sofern ich die Antworten der Landesregierung für interessant und informativ halte, selbst zu Pressemeldungen verarbeite.
Nun konkret zu den Sitzungen ab Dezember:
Ich halte das Corona-Management bei den Sitzungen für verfehlt.
Im Dezember galt 3 G: Ungetestete Geimpfte konnten demnach getestete gesunde Abgeordnete anstecken.
Die Sondersitzung Anfang Januar 2022 war in meinen Augen eine Farce: Die Abgeordneten waren über drei Sitzungssäle verteilt. Es fehlte die Spontaneität und die Möglichkeit, etwaige Zurufe zu verstehen.
Der Abgeordnete Dr. Brodehl wurde bei einer Abstimmung übersehen; als er hierauf hinwies, wurde er vom Landtagspräsidenten in meinen Augen herablassend behandelt.
Als Abgeordnete nehme ich meine Aufgabe, die mir von der Verfassung zugewiesen wird, sehr ernst. Das beinhaltet auch, daß man sich für einen derartigen Parlamentarismus, wie er jetzt anscheinend Einzug ins Landeshaus gehalten hat, nicht hergibt. So etwas ist mit der Würde eines Parlamentes nicht zu vereinbaren.
Abschließend möchte ich auf meine Verfassungsklage zum Notparlament vor dem Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein verweisen. Das Notparlament schließt fraktionslose Abgeordnete aus. Hiergegen habe ich geklagt.
Angesichts meiner Arbeitsbelastung bitte ich darum, zukünftig etwaige Anfragen mit einem zeitlich längeren Vorlauf an mich zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Doris v. Sayn-Wittgenstein
Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtages
Landeshaus
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel
Tel.: 0431 / 988 – 1695
E-Mail: sayn@wittgenstein.ltsh.de
Am 30.01.2022 um 13:26 schrieb Peters, Daniel:
Sehr geehrte Frau Sayn-Wittgenstein,
ich bin für BILD Hamburg Korrespondent im Kieler Landeshaus. Dabei ist mir und auch Abgeordneten aufgefallen, dass Sie schon seit einschließlich November keine reguläre Landtagssitzung mehr besucht haben. Lediglich bei der zweistündige Sondersitzung im Januar waren Sie anwesend.
Auch bei den Ausschüssen sieht es dünn aus. Nach Ihrem Ausscheiden aus dem Petitionsausschuss Ende 2018 haben Sie sich laut Landtagsverwaltung keinem anderen Ausschuss zuweisen lassen. Möglich gewesen wäre das. An ein freiwillige Teilnahme an einem andere Ausschuss Ihrerseits kann sich im Landeshaus niemand erinnern. Daraus ergeben sich Fragen. Ich bitte um schriftliche Beantwortung bis morgen, 10 Uhr.
1 Warum haben Sie seit einschließlich November keine reguläre Landtagssitzung mehr besucht?
2 Warum haben Sie sich seit Ende 2018 keinem Ausschuss zuweisen lassen?
Herzliche Grüße,
Daniel Peters
Politikredaktion
BILD-Hamburg
Axel-Springer-Platz 1
20355 Hamburg
Mail: daniel.peters@bild.de
BILD GmbH
Axel-Springer-Platz 1
20355 Hamburg
PRESSEMITTEILUNG 5/2022
Doris v. Sayn-Wittgenstein MdL, 1.2.22
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