Der gestern zur Wahl gestellte Volksentscheid „Berlin 2030“, welcher Berlin zur „Klimaneutralität“ verdonnern sollte, ist vom Tisch, er ist deutlich gescheitert.
Dazu findet André Poggenburg vom „Aufbruch Deutschland“ klare Worte:
Wenn man sich das Wahlergebnis anschaut und auch versteht, erkennt man, dass dieser Volksentscheid nicht nur knapp, sondern sehr deutlich, gescheitert ist. In den Leitmedien werden hier und da die Zahlen der Ja-Stimmen mit ca. 423.000 und der Nein-Stimmen mit ca. 405.000 gegenübergestellt und man wertet dies als beachtlichen Teilerfolg. Das ist großer Quatsch. Denn bei dieser Wahl ging es ausschließlich um das Verhältnis der Zustimmung zum Volksentscheid gegenüber der Anzahl der Wahlberechtigten Berliner. Für einen erfolgreichen Entscheid hätten 25% der Wahlberechtigten Berliner, also von ca. 2.400.000 eben ca 600.000, zustimmen müssen – nur das war entscheidend. Wer gegen den Entscheid war, musste also einfach nur nicht zur Abstimmung gehen. Dass nun sogar über 400.000 Wähler trotzdem den Weg ins Wahllokal auf sich nahmen, zusätzlich mit einem „Nein“ abzustimmen, wahltechnisch unnötig, zeigt deutlich, wie groß die Ablehnung wirklich ist. Seriös dargestellt sieht das Wahlergebnis nämlich so aus, dass den ca. 423.000 Befürwortern des Volksentscheids die ca. 1.977.000 Nichtbefürworter gegenüberstehen und zudem zum Erreichen des Quorums von 25% knapp 200.000 Stimmen gefehlt haben. Die überwältigende Mehrheit der Berliner wollte den im Volksentscheid formulierten Unfug einfach nicht haben.
Zur Initiative des Volksentscheids selbst gibt es auch ganz erhellende Fakten. Wie man auf der entsprechenden Website http://www.berlin2030.org lesen kann, ist man auch dort nicht im Stande das Wahlergebnis richtig wiederzugeben und schreibt nun: „51% stimmen für Klima-Volksentscheid“. Das ist einfach falsch und müsste in etwa heißen: „18% stimmen für Klima-Volksentscheid“. Man will es einfach nicht wahrhaben, kein Wunder, bei einer rein ideologisch aufgeblähten Kampagne, die immerhin ca. 1,2 Millionen Euro verschlang. Das Geld kam dabei großteils von Leuten, die wirtschaftlich mit der Branche erneuerbarer Energien verflochten sind. Und so gut und wertvoll das Instrument „Volksentscheide“ auch ist, in diesem Falle war es gut, dass das Volk zu dieser Lobbyveranstaltung klar und deutlich nein sagte. Bemerkenswert war auch der Versuch, diesen Volksentscheid als Initiative aus der „Mitte der Gesellschaft“ darzustellen. Bei Durchsicht der einzelnen Unterstützer-Gruppen wurde jedem schnell klar, dies ist eher eine Kampagne von linksaußen. Neben Fridays for Future, Omas for Future etc. sind dort Piraten, Grüne und Linke aufgelistet. Wer die weit über 100 Milliarden an Kosten für das wahnwitzige und undurchführbare Ziel hätte leisten sollen, war bisher auch nicht klar. Letztlich sollten in Berlin wieder alle Steuerzahler für die Utopie von wenigen Leuten kräftig in die Tasche greifen und bluten.
Ungetrübt Media 