Pressemitteilung zum heutigen Verfahren gegen Elena Kolbasnikova
Verfahrensunterbrechung beim Prozess gegen Kölner Friedensaktivistin – Verteidigung soll Beweise vorlegen, die das NATO-Narrativ vom russischen Angriffskrieg widerlegen
Auf großes mediales Interesse stieß am heutigen Mittwoch das Berufungsverfahren gegen die Kölner Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova. Kolbasnikova wurde in erster Instanz wegen Billigung von Straftaten zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt, gegen das Urteil ging sie in Berufung.
Im heutigen Berufungsverfahren konnte zumindest ein Teilerfolg erzielt werden. So wurde das Verfahren unterbrochen und die Verteidigung hat nun 3 Wochen Zeit Beweise vorzulegen, warum es sich aus Sicht der Angeklagten um keinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt. Hier gehen nämlich auch bei Experten im Themengebiet Völkerrecht die Meinungen auseinander! Zudem werden Experten für Völkerrecht dem Verfahren hinzugezogen.
Rechtsanwalt Markus Beisicht begrüßte in einer kurzen Stellungnahme die Entscheidung. Es ist in der heutigen Zeit leider nicht mehr selbstverständlich, dass Beweise eingebracht werden dürfen, da sich Gerichte auf eine angebliche Offenkundigkeit berufen. Die Aufgabe von Gerichten ist allerdings die Wahrheitsfindung und nicht die Übernahme von vorgeschriebenen Narrativen.
Wir werden über den Verlauf des Verfahrens natürlich weiterhin berichten.
Pressemitteilung der Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für eventuelle Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Alexander Kurth
Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
Stoppt die Verfolgung von Friedensaktivisten – Solidarität mit Elena Kolbasnikova
Am 10.04. findet vor dem Kölner Landgericht das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova statt. Die Friedensaktivistin wurde im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro verurteilt. Grund für die Verurteilung war ein Interview, am Rande einer Veranstaltung in Köln. Andere Meinungen zum Russland/Ukraine-Konflikt sollen durch derartige Urteile kriminalisiert werden. Um die Kriminalisierung & Einschüchterung von Menschen, die sich für den Frieden mit Russland einsetzen voranzutreiben, wurden sogar im Eiltempo Sondergesetze verabschiedet.
Elena Kolbasnikova steht im Fadenkreuz einer russophoben & kriegslüsternen Politik. Mediale Hetzkampagnen, dadurch verbundene Jobverluste & Angriffe auf das persönliche Eigentum zeigen auf, dass wir in der BRD ein massives Problem mit Russophobie haben!
Als Friedenspartei treten wir Russophobie und der Verfolgung von Friedensaktivisten konsequent entgegen und laden Sie deshalb zur Mahnwache „Solidarität mit Elena Kolbasnikova” am 10.04. um 13:00 Uhr vor dem Landgericht in Köln ein. Um 15:00 Uhr findet dann das Berufungsverfahren gegen Elena Kolbasnikova vor dem Landgericht statt.
Pressemitteilung der Partei Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für eventuelle Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Keine Medaillen für Völkermord – Israel von den Olympischen Spielen ausschließen
Kampagne vom Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit zum Ausschluss von Israel von den Olympischen Spielen in Paris
Als den olympischen Gedanken umfasst man den gemeinsamen und friedlichen Wettkampf aller Nationen. Die Teilnahme Israels tritt diesen Gedanken mit Füßen. Im Gegensatz zu anderen Nationen, die von den Olympischen Spielen in Paris ausgeschlossen wurden. Beziehungsweise nur mit ausgewählten Sportlern unter neutraler Flagge auftreten dürfen, führt Israel einen Krieg, der sich fast ausschließlich gegen Zivilisten richtet. Der auch von Deutschland unterstützte Völkermord, der Regierung von Benjamin Netanjahu, kostete bisher über 31.000 Menschenleben, darunter befinden sich etwa 13.000 Kinder!
Die Teilnahme von Israel an den diesjährigen Olympischen Spielen würde diese Spiele mit Blut beflecken. Es spricht gegen jede Form der Menschlichkeit, einer Nation, die aktuell vor den Augen der Weltöffentlichkeit einen Genozid durchführt, ein internationales Podium zu gewähren! Ein weiterer Grund für den Ausschluss ist unserer Meinung nach die durch die israelische Regierung betriebene Apartheidpolitik. Südafrika war wegen seiner Apartheidpolitik von 1962 bis zum Ende der Apartheid von den Olympischen Spielen ebenfalls ausgeschlossen!
Aus diesem Grund fordert unsere Partei den Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen in Paris. Zu dieser Thematik wird der Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit verschiedene Aktionen durchführen. Neben Kampagnen in den sozialen Netzwerken werden wir mehrere Mahnwachen und öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen durchführen!
Es fängt bereits auf den Schulhöfen an und nicht selten ist es auch der Fußballplatz. Fehlende Disziplin und Respektlosigkeit die oftmals im Kindergarten beginnt. Gemeint sind die straffälligen minderjährigen Migranten und nicht jene, die Deutschland als Heimatland sehen und an der Gesellschaft positiv teilhaben.
Die Debatten über die ansteigende Kriminalität von jugendlichen Migranten müssten eigentlich eine Gegenwehr von der Bundesregierung und Medien entfachen. Getan wird nichts, Übergriffe und körperliche Gewalt selbst an Kindern, wird von komplett ehrlosen Gestalten in der Politik einfach so hingenommen. Statt endlich die Reißleine zu ziehen, entstehen derzeitig zahlreiche Containerdörfer für weitere Flüchtlinge wie z.B. in Hamburg und Berlin. Die „Schutzsuchenden“ – wir kennen sie bereits – sind ausschließlich männlich, „minderjährig“, bei denen die verlogene Altersangaben medizinisch nie nachgegangen wird und bei denen Verbote und Gesetze keinerlei Wirkung zeigen.
Es endet IMMER in einer selbstfabrizierten filmreifen Kulisse von Gewalt, Ohnmacht und Untergang, gefolgt von sprachlichen Verrenkungen sonderbarster Art, Verharmlosungen und Schuldzuweisungen an Staat und Gesellschaft. Hatten wir es vor Jahren noch mit Diebstählen zu tun, gehört jetzt Raub mit Einsatz des Messers zum Tagesgeschehen in Deutschland. Oder man geht einfach damit zur Schule und sticht auf seine Mitschüler ein.
Die Standardphrasen nach 16 Jahren Merkel und über zwei Jahre Ampelpolitik lauten: Kein Schulabschluss, Schuld trägt selbstverständlich die Schule und deren Lehrerschaft, schlechtere Startchancen weil die Familie kein Deutsch spricht und von Bürgergeld abhängig ist.
Kommt ein Kind durch einen heranwachsenden Migranten zu Tode, werden seine Personalien festgestellt und er wird wieder seinen Eltern übergeben. Ein „renommierter“ Rechtsmediziner erklärt meist einen Tag später, dass es keinen Zusammenhang zwischen den Schlägen und den Tod gibt und vor Gericht folgen unglaubwürdige Erklärungen des Tathergangs, auf das sich die Richter auch noch einlassen. Bei Volljährigkeit zieht auch die Nummer mit der alkoholischen Unzurechnungsfähigkeit. Hauptsache Freispruch! Was sind das für Richter an der Jugendkammer, die dieses kranke Morden Unschuldiger, das Treten der Gesetze, die Ächtung der Gastkultur zulassen?
Wahrscheinlich verschanzen sie sich in Nobelvierteln, wo sie nicht eine Minute lang den Multikulti-Krieg ausgesetzt sind. Sind diese Politiker und Juristen nicht mitverantwortlich für Tötungen, und Körperverletzungen, begangen durch Migranten, die keine tiefgreifenden Konsequenzen zu fürchten haben? Ja das sind sie! Eine Regierung und Justiz die unseren Kindern das antut, kann man nur noch als Feind wahrnehmen.
Unsere Kinder wurden dazu erzogen, alles Fremde anzuhimmeln. Was sie jetzt dafür bekommen ist Verachtung, Respektlosigkeit und nicht selten werden sie von gleichaltrigen Migranten brutal aus dem Leben gerissen.
Das Thema Zuwanderung und Migration wird sich in der kommenden Europa-Wahl stellen. Ebenfalls auch bei den Landtagswahlen im Osten. Jeder weiß, dass Polizisten zu Mitläufern geformt und missbraucht werden. Mit dem Kreuz an der richtigen Stelle, hat aber auch unsere Polizei die Möglichkeit, Druck auf unsere Politiker und Justiz auszuüben. Auch um ein Zeichen gegen die Kaltschnäuzigkeit und Ignoranz der politischen Elite zu setzen, die nicht gewillt ist, das mörderische Migrationsproblem in den Griff zu bekommen, noch irgendeine Form von Mitgefühl und Empathie für die Angehörigen aufzubringen.
Deutschland braucht auch keine Top-Kriminologen die uns erklären, warum Jugendliche Migranten unsere Kinder erniedrigen, erschlagen oder niederstechen. Kinder die selbst zu brutalsten Verbrechen fähig sind, gehören nicht zu unserer einst zivilisierten Gesellschaft. Strafen wir endlich die Parteien ab, die uns diese Zustände gebracht haben! In fast allen anderen EU-Ländern ist die Situation ähnlich geworden. Was wir bzw. ganz Europa braucht ist eine Schubumkehr in Ordnung und Sicherheit, vor allem aber ein Europa ohne Krieg.
In den Hallen des Amtsgerichts Opladen (Leverkusen )wird ein Schatten der Vergangenheit lebendig, der an die dunklen Zeiten der Hexenprozesse erinnert. Doch diesmal geht es nicht um die Anklage von vermeintlichen Zauberern, sondern um die Kontroverse um unrichtige Corona-Impfbescheinigungen und die Personen, die einen Arzt dazu angestiftet haben sollen, diese auszustellen. So lautet zumindest die Anklage. Hintergrund der öffentlichen Verhandlungen ist eine Bescheinigung des Opladener Arztes Dr. Wollny, die besagt, dass eine Impfung mit den derzeit verfügbaren Corona-Impfstoffen nicht empfohlen wird. Stattdessen bietet Dr. Wollny eine Alternative an und ermutigt die betroffene Person, weitere Informationen einzuholen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
Nach aktuellen Informationen stehen 1000 Menschen, die diesen Rat gesucht haben, nun vor Gericht. Die Staatsanwälte wiederholen gebetsmühlenartig die Anklageschrift, in der betont wird, dass die Patienten angeblich wussten, dass keine medizinischen Gründe vorliegen, um eine Impfung zu umgehen und dass Ihnen auch bekannt gewesen ist, dass die erhaltenen Bescheinigungen illegal sind. Die Seite der Anklage wertet die Bescheinigung von Dr. Wollny als „Impfunfähigkeitsbescheinigung“. Doch die Frage, ob es sich formal und rechtlich tatsächlich um eine solche handelt, bleibt bisher ungeklärt. Verteidigungsanträge zur Klärung wurden aus verschiedenen Gründen abgelehnt, und die Anklage scheint wenig Interesse daran zu haben, die Rechtmäßigkeit der Bescheinigung zu prüfen.
Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass sogar verstorbene Personen sowie solche, die nachweislich (!) nie in der Praxis von Dr. Wollny waren, angeklagt wurden. Entlastende Beweise werden ignoriert oder mit zweifelhaften Argumenten abgelehnt, und es gab bisher keine Freisprüche. Die Verurteilungen scheinen bereits vor Beginn der Verhandlung festzustehen. Um die Anzahl der Verfahren zu minimieren, wurden den Angeklagten vor der Verhandlungswelle „Ablassbriefe“ zugestellt. Ihnen wurde die Möglichkeit angeboten, gegen Zahlung an einen wohltätigen Zweck das Verfahren einzustellen. Diesem schön verpackten Schuldeingeständnis folgten einige der Betroffenen. Doch zum Glück fühlten sich nicht alle so eingeschüchtert, so dass es doch zu zahlreichen Verfahren kommt. In einer zweiten „Ablasswelle“ bat dann das Amtsgericht selber die Betroffenen um eine Zahlung in die Gerichtskasse, mit der Aussicht, dann das Verfahren niederzulegen.
Als jemand, der selbst an mehreren Verhandlungen teilgenommen hat und auch selbst betroffen ist, kann ich nur feststellen: Die Hexenprozesse sind zurück. Es geht um die Verurteilung von Patienten, die sich in ihrer Verzweiflung an einen Arzt gewandt haben, der ihre Sorgen ernst genommen hat. In Anbetracht der potenziellen Nebenwirkungen der Impfungen war dies ein nachvollziehbares Verhalten. Es ist Zeit, dass diese modernen Hexenjagden ein Ende finden und die individuelle Entscheidungsfreiheit respektiert wird. Die Frage, die sich nun stellt, ist: Wie können solche kontroversen Verfahren fair und gerecht geführt werden, ohne die individuelle Freiheit der Patienten zu beeinträchtigen? Welche Rolle spielt das Vertrauen in medizinische Experten in solchen Situationen? Gibt es Wege, um sicherzustellen, dass alle relevanten Beweise angemessen berücksichtigt werden? Welche Auswirkungen hat dies auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Justizsystem? Und wie können wir sicherstellen, dass der Schutz der öffentlichen Gesundheit nicht auf Kosten individueller Rechte und Freiheiten geht?
WER sind jetzt die Corona-„Verschwörungstheoretiker“ und „Schwurbler“?
Diejenigen, die bereits vor 2 Jahren vor den unverantwortlichen Impfungen mit einem unzulänglich erprobten Impfstoff warnten? Oder diejenigen, die zum Impfen mit einem unzulänglich erprobten Impfstoff aufriefen und alle sachlichen Skeptiker diffamierten, gesellschaftlich ausgrenzten und öffentlich beschimpften?
Die Art und Weise, WIE die gerichtlich erzwungene Herausgabe der Corona-Protokolle des Robert-Koc-Instituts (RKI) unkenntlich gemacht wurden, ist ein einziger Skandal! Nicht nur „Namen“ von Mitarbeitern wurden geschwärzt, um sie angeblich vor „Hass und Hetze zu schützen“ wie der Gesundheitsminister Lauterbach die Öffentlichkeit anlügt, sondern ganze Passagen, die Informationen zu Impf-Nebenwirkungen enthalten, wurden Seitenweise geschwärzt und unkenntlich gemacht. Meiner Meinung nach, wird hier gezielt eine kriminelle Vertuschungsaktion vorgenommen.
WO sind jetzt die Stimmen der arschkriechenden Künstler, Journalisten und Politiker, die Bürger verunglimpften, nur weil sie sich nicht mit einem unzureichend unerforschten Impfstoff vollpumpen lassen wollten???
WANN werden diese Opportunisten sich bei all den verunglimpften Bürgern entschuldigen??? WANN werden diese Opportunisten lautstark ihre Stimme erheben und eine vollständige Aufdeckung des Skandals fordern???
🇬🇧🇺🇸🇩🇪 Ein trauriger Tag für die Wahrheit – Wahrheit ist in Europa und im sogenannten Westen, eine Strafttat
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Nawalny war ein Faschist und Rassist – er war kein Julian Assange
Assange darf vorerst nicht an USA ausgeliefert werden. Er wird allerdings nicht freigelassen – ein Skandal
Assange bekommt die Gelegenheit von der sogenannten Demokratie in UK gegen seine Auslieferung an die Demokratie der USA in Berufung zu gehen. Das hat der britische High Court entschieden. Halleluja – sie warten bis er stirbt
🔴 Es gibt kein Mitglied der deutschen Regierung, kein großes deutsches Medium, das sich uneingeschränkt für die Freiheit von Julian Assange einsetzt!
🔴 USA, UK, DE sind alle schlimmer als das Russland, das sie uns einreden möchten. Snowden ist in Russland frei – Assange dürfte keinen einzigen Tag in einem Gefängnis sitzen – das ist die Wahrheit?
Die Corona-Fehlpolitik der Altparteien fällt zusammen wie ein Kartenhaus!
Die sogenannten RKI-Files sind wahrlich politischer Sprengstoff, denn sie offenbaren die Sachverhalte, welche Kritiker der Maßnahmenpolitik schon immer geäußert haben.
Kritiker, die durch die politischen Entscheidungsträger und ihre Erfüllungsgehilfen in den Staatsmedien wie Schwerverbrecher verfolgt wurden. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Bilder von verschiedenen Veranstaltungen, als man auf friedliche Demonstranten mit überzogener Gewalt einwirkte. Auch die massiven Grundrechtseinschränkungen dürfen wir niemals vergessen. Noch immer sind Maßnahmenkritiker politischen Willkürmaßnahmen ausgesetzt, wie wir es aktuell zum Beispiel in Leverkusen erleben.
Bezeichnend ist auch das die Enthüllungen erst juristisch erzwungen werden mussten und das noch immer große Teile der Akten geschwärzt sind. Die Vertuschungspolitik der Altparteien und des RKI sind offensichtlich. Brisante Punkte in den Enthüllungen sind unter anderem, dass die Wirksamkeit von Masken bei ihrer Einführung in keinster Weise belegt war. Die Schutzwirkung der Impfstoffe war bis zur Einführung der Impfstoffe nicht nachgewiesen. Hier sollte man sich auch in Erinnerung rufen, dass die Impfstoffhersteller quasi einen Freifahrtschein von der damaligen Bundesregierung erhielten. Eine Gefährdungshaftung war fast ausgeschlossen, Impfgeschädigte kämpfen oftmals erfolglos um Entschädigungszahlungen und werden von der Politik im Stich gelassen.
Die RKI-Files belegen, dass ein unabhängiger Corona-Untersuchungsausschuss längst überfällig ist, die Öffentlichkeit muss umfassend aufgeklärt und informiert werden. Verantwortliche dieser skandalösen Politik müssen juristisch zur Verantwortung gezogen werden.
(Der Autor ist Ratsherr und Rechtsanwalt in Leverkusen)
Angesichts des Terroranschlages auf die Crocus City Hallin Russland, hat die russische Staatsführung einen Staatstrauertag angeordnet. Die Russen stehen zusammen und die ersten Terroristen sind gefasst!
Mit etwas Verstand in ihrem fanatischen Schädel, hätten die Terroristen/Söldner eigentlich wissen müssen, was sie jetzt erwartet. Anders wie in Deutschland wird Russland gnadenlos gegen die Verantwortlichen vorgehen. Ein Schonplatz in einer psychiatrischen Einrichtung wird es in Russland für solche Barbaren nicht geben. Fakt ist, dass sie nie wieder in Erscheinung treten werden.
Die Hintermänner des Terroranschlages betrachten Russland und eine freie multipolare Welt als Feind! Zu einer freien Welt gehört natürlich auch ein freies Europa, was nicht am Rockzipfel der USA hängt. Statt den Schulterschluss mit Russland zu suchen, erlässt man weitere Sanktionen die kontraproduktiv bleiben und mit denen man sich genußvoll ins eigene Bein schießt.
Wie wird Putin jetzt reagieren? Wahrscheinlich hart aber besonnen und keinesfalls wie wie Netanjahu, der gleich ein ganzes Land überfällt und zehnttausende unschuldige Zivilisten tötet.
Der Bundeskanzler, Baerbock und alle anderen Kriegsfanatiker mögen bitte schweigen. Man kann Eure leeren Worthülsen, Eure folgenlosen Solidaritätsbekundungen und Eure erbärmliche Zeichensetzungen nicht mehr hören.
Frieden in Europa wird es nur mit Russland geben. Erst wenn die Macht der USA ein Ende hat, die korrupten Einrichtungen in Washington D.C., Kiew und in Brüssel sich auflösen, wird Frieden mit Russland wieder möglich sein.
Sollten sich erste Ermittlungen bestätigen und die Spur tatsächlich nach Kiew führen, so sind sicherlich die Tage der US-Erfüllungsgehilfen im Kiewer Regime gezählt.
Treibjagd gegen Impfkritiker – Leverkusener Justiz läuft Amok!
Anstatt endlich durch einen neutralen Corona-Untersuchungsausschuss die Fehlpolitik der vergangenen Jahre aufzuarbeiten, werden Kritiker der Maßnahmen und Menschen die ihr Recht auf Selbstbestimmung verteidigt haben,noch immer juristisch verfolgt.
Aktuell stehen in Leverkusen zahlreiche Patienten eines Allgemeinmediziners aus Leverkusen vor Gericht. Der Mediziner selbst wurde verfolgt wie ein Schwerverbrecher und befand sich sogar in Untersuchungshaft, ähnliche Fälle erlebten wir in anderen Bundesländern, wie zum Beispiel in Sachsen und Niedersachsen. In Leverkusen erweist sich die Justiz als willfähiger Paladin einer unmenschlichen Politik. Eine Politik die Grundrechte aussetzte, Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben verbannte und Maßnahmen veranlasste die enormen Schaden angerichtet haben.
Wer sich den gestrigen Prozesstag in Leverkusen vor Augen führt, könnte sogar zu der Erkenntnis gelangen, das die Justiz Rechtsbruch begeht, um ihre Agenda durchzusetzen. So wurde am Donnerstag ein Mann verurteilt, der nachweisen konnte den Arzt nicht zu kennen und der auch nachweisen konnte, den Arzt nicht aufgesucht zu haben! Selbst die Staatsanwaltschaft forderte einen Freispruch, trotzdem erfolgte letztendlich eine Verurteilung. Genüsslich ausgeschlachtet wird der Fall durch die regionalen Pinocchio-Medien, die zwar über den Prozess berichten, aber die erwähnten Fakten unterschlagen! Aber das unterschlagen von Fakten, kennen wir von dieser Presse ja bereits im Umgang mit der Maßnahmenpolitik.
Nicht die Patienten und der Leverkusener Allgemeinmediziner gehören juristisch und medial verfolgt, was wir hingegen benötigen ist eine konsequente Aufarbeitung der vergangenen Jahre. Ein Corona-Untersuchungsausschuss ist längst überfällig!
Bis in den Sommer hinein folgen hunderte weitere Prozesse.
Ungetrübt Media 