Kommunalpolitik: Bürger effektiv bei der Zahlung ihrer Nebenkosten unterstützen

Leverkusener Ratsherr fordert die zweckgebundene Verwendung von eingenommenen Bußgeldern, für einen Sonderfond, aus dem Bürger bei der Zahlung ihrer Nebenkosten unterstützt werden.

Den Antrag dokumentieren wir hier im Wortlaut:

Leverkusener Bürger bei den Nebenkosten entlasten. Bußgelder in Leverkusen für einen zweckgebundenen Hilfsfond verwenden!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien.

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

Alle in Leverkusen eingenommenen Bußgelder, rückwirkend zum 01.08.2022 vorerst bis zum 01.03.2023 für einen Fond zu verwenden, aus dem bedürftige Leverkusener Bürger bei der Zahlung der Nebenkosten unterstützt werden.

Begründung:

Die aktuelle Preisentwicklung bei Nebenkosten wie Strom und Gas stellt viele Menschen in Leverkusen vor enorme Herausforderungen. Viele Menschen können die von den Regierungsparteien angeratenen finanziellen Rücklagen nicht bilden und können somit ihre Nebenkosten nicht zahlen. Im schlimmsten Fall droht sogar der Verlust der eigenen Wohnung. Hier muss die Stadt Leverkusen tätig werden, da auch die finanziellen Hilfen des Bundes in keinster Weise ausreichend sind.

Mit einem derartigen Fond könnten die Bürger unserer Stadt effektiv entlastet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

Aufbruch Leverkusen –

Aus dem echten Leben oder die Impfung verändert Leben

Ich war nicht wirklich überzeugt von dem Impfstoff und dem politischen Druck, aber ich habe mich schließlich am 15. April 2021 mit Astra-Zeneca impfen lassen. Am 12. Tag nach der Impfung bekam ich Sehstörungen auf dem linken Auge. Am 13. Tag wurde es schlimmer, jetzt auf beiden Augen. Am 14. Tag nach der Impfung war ich auf beiden Augen komplett erblindet. Dieser Zustand hielt volle 2 Tage an. Man diagnostizierte schließlich eine schwere, beidseitige Sehnerventzündung. und setzte mich sofort auf Cortison, ein Gramm pro Tag. Nach insgesamt fünfmonatiger Krankenhausbehandlung hatte ich 25 Gramm Kortison im Körper und war laut Schulmedizin austherapiert. Die Folgen der Impfung: Sehkraft auf beiden Augen nur noch 10%. Keine Farben mehr, kein Computer, kein Fernsehen, kein Autofahren mehr. Mittlerweile weiß ich, dass ich kein Einzelschicksal bin. Und wer hilft mir mit meinem Impfschaden? Er ist bewiesen und dokumentiert. Niemand! 

Fall 2:
Die Dame, 80, gesundheitlich fit, war selbst mit dem Auto zum Impfen gefahren; unmittelbar nach dem Impfen versagten die Augen ihren Dienst. Sie ist jetzt so gut wie blind.

Kommentar:
Die Enthaftung, die die Verantwortlichen der Pharmaindustrie gegenüber unterzeichnet haben, erweist sich jetzt als das, was sie ist: Teil eines Komplotts von Politik und Pharmaindustrie, die sich der Schädlichkeit der Impfung bis hin zum Tod bewußt waren und sind. Oder würden Sie ein Auto kaufen, für dessen Funktionalität der Hersteller jegliche Haftung ablehnt?! Sie würden es für hochverdächtig halten.

Ich bin gespannt, ob und wann die Justizminister den Staatsanwälten ihrer Länder aufgeben, diesen Fällen nachzugehen und Anklage zu erheben. 

Alles andere wäre Kumpanei und würde ein bezeichnetes Licht auf die Verantwortlichen werfen!

Doris v. Sayn-Wittgenstein

Berlin, manchmal biste mir och sympathisch!

Gestern zum Beispiel war ein Tag an dem mir Berlin so richtig gut gefallen hat. Ein gewaltig großer Demozug setzte sich vom Reichstag mitten durch die Innenstadt in Bewegung. Nicht nur für die Beine war es echte Schwerstarbeit, auch die vielen Friedenstrommler haben unsere Ohren ordentlich strapaziert. Trotz der vielen Sorgen die es in der Bevölkerung gibt, herrschte dennoch eine ausgelassene Stimmung und viele sind sich absolut sicher, dass diese Regierung NICHT bis zur nächsten Bundestagswahl durchhalten wird. Vielfältiger und vor allem lauter hätte diese Veranstaltung heute nicht sein können.Von Bayern, bis Mecklenburg-Vorpommern, alle Bundesländer und erfreulicherweise war auch die jüngere Generation stark vertreten, darunter auch die „Studenten stehen auf“.
Bei der Gestaltung der Banner und Plakate war man sehr kreativ und was T-Shirts, Banner, Plakate und Sprechchöre hergaben, war eine Mischung aus:

Gegen Impfpflicht
Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung
Gegen Waffenlieferung
Für Meinungsfreiheit
Gegen das Corona-Regime
Freiheit für Michael Ballweg
Freiheit für Julian Assange
Für unabhängige Medien
Lauterbach in den Knast
Hände weg von unseren Kindern
Frieden statt Waffen
Raus aus der Nato
Raus aus der EU
Frieden mit Russland
Nordstream 2 öffnen

Egal wer für oder gegen was auf die Strasse war, in einem waren sich ALLE einig:

KEIN VERTRAUEN mehr in diese Regierung,

KEIN VERTRAUEN mehr in die deutsche Justiz,

KEIN VERTRAUEN mehr in die „Qualitätsmedien“ ( ARD, ZDF, SPIEGEL, FOCUS, BILD KEIN VERTRAUEN mehr in die Pharmaindustrie.

Große Wut herrscht besonders über die politische Arbeit von #Habeck, der offensichtlich sogar Freude daran hat, das letzte bisschen Wirtschaft an die Wand zu fahren.

Von der Polizei war gestern wenig zu sehen und brutale Polizeigewalt wie vor einem Jahr, gab es nicht. Am Ende der Veranstaltung hatte man den Eindruck, dass man die Abschlusskundgebung irgendwie verhindern wollte. Dieser Versuch scheiterte, auch als man willkürlich wieder ein paar Demonstranten von der Straße zog. Von den sonstigen bekannten Gesichter die für die Staatspresse arbeiten, sah man recht wenige, dafür waren viele freie Journalisten dabei.

Zur Anzahl der Teilnehmer möchte ich mich nicht festlegen, aber nach Schätzungen einiger Demonstranten könnten es mehrere Zehntausend gewesen sein.

Demonstrationen gibt es gerade weltweit, auch das war Gesprächsthema der gestrigen Demonstrationen. Im Vergleich zu Deutschland geht es in anderen Ländern etwas anders zu. Gemeint sind Länder, wo man nicht tanzt, singt und lacht, sondern Parlamente stürmt oder auch Villen von Staatspräsidenten besetzt.
Mein Muskelkater macht sich nach diesem langen Marsch gerade bemerkbar. Ein Bier habe hatte ich mir deshalb verdient und stoße auf ALLE an, die unsere Freiheit verteidigen. Beschwert hat man sich genug – WEHRT EUCH ENDLICH!

Nordstream 2 statt Gasumlage

Mieter sollen ab Herbst frieren!

Große Wohnungskonzerne in NRW und in anderen Bundesländern fordern mit Unterstützung von Politkern der verbrauchten Altparteien, dass eine gesetzliche Möglichkeit geschaffen wird, die Durchschnittstemperatur für Heizungsanlagen ab Herbst drastisch abzusenken. Gegen solche Forderungen wird der politische Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wir meinen, dass jeder Mieter in Deutschland ein Recht auf eine warme Wohnung hat. Der perfide Vorschlag der Wohnungskonzerne , man solle zukünftig Wolldecken bereithalten, ist zynisch und völlig inakzeptabel!

Die Wohnungskonzerne sollten lieber die üppigen Dividenden ihrer Aktionäre einsparen statt ihre Mieter frieren zu lassen.

Zugleich sollte unsere Politik eine sichere Gasversorgung unserer Mieter nach Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland durch russisches Gas gewährleisten. Wir brauchen Nord Stream 2 und sicher keine Gasumlage.

Markus Beisicht

Rechtsanwalt & Ratsherr in Leverkusen

Tageskolumne: Habeck träumt von Kraft

Berlin. Der Kinderbuch-Autor Robert-Habeck auf dem Posten des Bundeswirtschaftsministers und Vize-Kanzlers macht den Wladimir Putin im Kreml fertig. „Putin hat das Gas, wir haben die Kraft“. Hmm. Welche Kraft? Windkraft für einen unausgegoren Furz? Egal. „Wir werden ohne Putins Gas auskommen. Punkt“, sagt die Küchenhilfe aus Friedrichroda Karin Göring-Eckardt im selben Atem- ähm anderen Zug. Hmm. Kein Spässle.

Unsere Feuerwehr-, Polizei- und überhaupt Einsatzkräfte pfeifen auf dem letzten Loch! Für die Männer gibt es von staatswegen keinerlei Unterstützung. Es gibt kein Wasser, keinen Proviant und schon gar keine Pausen! Gott sei Dank gibt es Hilfe! Ohne Worte.
Die genannten Institutionen trainieren diese und ähnliche Situationen jährlich! Nicht zu verwechseln mit den Laser-Spielen! Spässle!
Shitstorm on!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Wir wollen Ungarn bleiben

Orbán: „Wir sind keine gemischte Rasse und wollen es auch nicht sein“

Der ungarische Präsident Orbán gehört zu den wenigen Lichtblicken in der aktuellen Weltpolitik. Seit vielen Jahren – und kraft stabiler Wahlergebnisse, von denen westliche Politiker nur träumen können – hält Orbán die vorgeblichen „Werte“ der EU-Kloake erfolgreich von Ungarn fern und betreibt im übrigen nationale Interessenpolitik, die Bewunderung verdient.

In einer Grundsatzrede vor der ungarischen Minderheit in Siebenbürgen sprach Orbán am Samstag Klartext und kündigte den Austritt Ungarns aus der anti-russischen Sanktionsfront an. Während Europa als Folge der Sanktionen in eine Rezession kippen werde, werde Ungarn seinen Wachstumsweg weiterverfolgen. Ungarn müsse im nationalen Interesse nicht nur mit der EU und den USA, sondern auch mit Rußland und China Abkommen treffen.

Und dann noch eine schallende Absage an die Werte der LGBTI-EU: der eigentliche Westen sei heute Mitteleuropa mit Polen und Ungarn, während Westeuropa bereits ein „Post-Westen“ sei, der durch Vermischung mit außereuropäischen Völkern seine Identität aufgegeben habe. „Es gibt Orte, wo sich Völker aus Europa und Völker außerhalb Europas mischen, und Orte, wo sich europäische Völker untereinander mischen, wie in den Karpaten.“ „Wir sind keine gemischte Rasse“, sagte Orbán, „und das wollen wir auch gar nicht sein.“

Schon allein wegen solcher Klarstellungen würde Orbán in einer „normalen“ Welt mit Zustimmung und lobenden Kommentaren bedacht. Wir leben aber nicht in einer normalen Welt, sondern in einer satanischen Lügenwelt, die alle Werte verkehrt. Die Gewißheit ist tröstlich, daß sie gerade an ihr Ende kommt.

Karl Richter

Das knallbunte Irrenhaus

Das knallbunte Irrenhaus

Die Heizung aus, die Bude kalt.
Der Deutsche sagt, so isses halt.

Das passiert, wenn Grün und Rot das Land regiert. Ihr wolltet es so haben, also hört bloß auf mit Eurem klagen.

Die FDP, die ist noch schlimmer, Sozialismus ist der neue Brüller.

Der Lindner dieser arme Mann, zeigt Euch, wo man sparen kann. 3 Tage soll die Hochzeit dauern. Ihr habt’s bezahlt, nur kein Bedauern.

Und die Moral von dem Gedicht – Sei solidarisch – protestiere nicht.

Und wird es Winter – Du wirst immer ärmer – bleib zuhaus, denn draußen ist es auch nicht wärmer.

Vergeßt die Ukraine



Man kann vor der überlegenen Rationalität der russischen Politik nur ein ums andere Mal den Hut ziehen. Da ist kein Gackern und Moralisieren wie im Westen, sondern ruhige, konsequente Umsetzung der gesteckten Ziele. Moskau praktiziert Clausewitz pur: Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Darüber hinaus gleicht die russische Politik einem meisterlichen Judo-Kampf: was auch immer der Westen anpackt, kehrt sich gnadenlos gegen ihn selbst.

Dabei vermeidet Moskau, ebenfalls völlig im Gegensatz zum Westen, jede unnötige Eskalation und verzichtet bislang sogar auf die längst überfälligen Reaktionen auf die fortgesetzten westlichen Zumutungen. Vielleicht wartet Putin auch nur den günstigsten Zeitpunkt ab – im Herbst oder Winter, wenn die westlichen Gesellschaften noch verwundbarer sind als ohnehin schon. Selbst Annalena weiß das. In einem Anflug von Einsicht entfuhr es ihr jetzt, daß „Volksaufstände“ drohten, wenn kein russisches Gas mehr kommt. Putin hat das Geschehen völlig in der Hand.

Für die Ukraine wird es jetzt eng – und auch das haben sich Kiew und der Westen selbst zuzuschreiben: weil immer weiterreichende Waffen ihren Weg auf den ukrainischen Kriegsschauplatz finden, muß das russische Sicherheitsglacis eben entsprechend nach Westen vorverlegt werden. Lawrow hat gestern die neuen Ziele bekanntgegeben: Cherson, Saporoschje und „einige andere Gebiete“, also Odessa, Nikolaew, womöglich der Landstreifen bis Transnistrien. Wenn der Westen so weitermacht, wird von der Ukraine nicht mehr viel übrigbleiben. Auch diese Perspektive hat Moskau längst auf dem Radarschirm. Schon vor wenigen Wochen dachte Putin-Weggefährte Dmitri Medwedew, derzeit stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, auf Twitter laut darüber nach, ob es die Ukraine in zwei Jahren überhaupt noch gibt. Und Lawrow sprach gestern nicht zufällig über „Selenskyj oder denjenigen, der ihn ersetzen wird“. Für jedermann ist erkennbar, daß das Regime des Komikers nicht mehr lange zu halten sein wird. Die Ukraine zerbröselt als erstes. Dann ist der übrige Werte-Westen dran. Er weiß es nur noch nicht.

Der Westen kann den Krieg nicht gewinnen und den größeren globalen Konflikt erst recht nicht. Je länger er Öl ins Feuer gießt, umso mehr schießt er sich selbst ins Knie, ruiniert seine Energieversorgung, den sozialen Frieden im eigenen Haus und selbst seine militärischen Ressourcen. Die Ukraine ist ein schwarzes Loch, in dem die ohnehin überschaubaren militärischen Kapazitäten der EU-Länder sukzessive verschwinden. Fast muß man annehmen, daß auch das in Putins Kalkül liegt.

Der Westen beginnt bereits, sich selbst zu zerlegen. Die vielbeschworene Energie-Solidarität der EU-Länder ist schon in Auflösung begriffen. Spanien, Portugal, Griechenland und Polen sperren sich gegen den Brüsseler Gas-Sparplan. Ungarn hält sich an keine Sanktionen und Importverbote. Der Ruf nach Inbetriebnahme von Nord Stream 2 wird lauter. Zwei der westlichen Kriegsregierungen sind innerhalb kürzester Zeit gekippt, Macron ist angezählt, Biden ebenfalls. Von Annalenas Angst vor künftigen „Volksaufständen“ war schon die Rede. Alles zusammen ist das Rezept für die absehbare Implosion der EU, vielleicht der NATO. Die Gewichte verschieben sich unaufhaltsam.

Vergeßt die Ukraine. Die Bombe tickt jetzt im eigenen Haus. Verabschiedet euch vom Westen.

Vom stolzen Kranich ist nur noch ein gerupftes Huhn übrig

Sommer, Sonne, Ferien und gute Laune? Nicht wenn man im Urlaub auf die Lufthansa angewiesen ist. Für das Chaos auf allen deutschen Flughäfen ist die Lufthansa nicht nur selbst verantwortlich, sie erntet genau das, was sie gesät hat. Von dem einst stolzen Kranich ist nur noch ein gerupftes Huhn übrig geblieben. Fast 6000 geplante Flüge hat allein die Lufthansa gestrichen. Das sind die Auswirkungen des massiven Stellenabbaus von 2021 und fehlendes Personal lässt sich nun mal nicht so einfach neu besetzen.

Jetzt klagt man über fehlendes Personal in den Fliegern, fehlendes Bodenpersonal, fehlendes Personal beim Sicherheitscheck und nicht mal bei der Kofferabfertigung klappt es reibungslos. Ein großes Versagen des Managements? JA! Statt eigene Entscheidungen zu treffen oder die des Personals zu akzeptieren, hörte man auf Typen wie Spahn, damals auch Merkel und Lauterbach, worauf es nun die Quittung gibt.

Allein in den letzten 4 Wochen habe ich unzählige Geschichten von Urlaubern gehört, die entweder ihr Urlaubsziel gar nicht erreicht haben, ihre Maschine verpassten, weil beim Sicherheitscheck keine Abfertigung möglich war oder auch der Rückflug kurzfristig storniert wurde. Riesige Warteschlangen beim Einchecken und an einigen Flughäfen bleiben die Koffer einfach zurück.

Zu allem Übel gibt es heftige Auseinandersetzungen mit dem Personal, das die Impfung verweigert oder nach der Impfung krank wurden. Zwar hat die Lufthansa keine Impfpflicht eingeführt, wenn aber die Vorgesetzten immer wieder zum Impfen aufrufen oder mit Kündigung drohen, kommt dies einen Impfzwang schon sehr nahe.
Ob gekündigt oder von selbst gekündigt, auf alle Fälle dürfte sich das ehemalige Personal darüber freuen, ihre Gesundheit gerettet zu haben. Mir jedenfalls wird mulmig, wenn ich nur daran denke, wenn geimpfte Pilot und Copiloten eine Passagiermaschine steuern. Dem einen oder anderen Klimaaktivisten dürfte es vielleicht freuen, wenn so viele Flieger auf dem Boden bleiben, solange sie nicht selbst darauf angewiesen sind. Aber die Zeit wird kommen, an denen die Jugend erkennen wird, dass die Grünen nicht die Beschützer der Natur sind, denn den Naturschutzbund gab es schon lange vor der Existenz der Grünen. Ob in der Kriegs- und Nachkriegsgeneration sind Menschen auch OHNE die Grünen mit Achtung und Respekt vor der Natur aufgewachsen.

Eines kann man aus der Geschichte ganz sicher lernen. In allem wo sich die heutige Politik mitmischt oder den Ton angibt, geht den Bach runter. Weniger auf die links-grüne Bevormundung zu hören, rettet Arbeitsplätze und Existenzen. Man sollte einfach mal aufhören, weite Teile der Bevölkerung in Sippenhaft für politische Entscheidungen zu nehmen.

WIR WÜNSCHEN ALLEN EINEN SCHÖNEN, ERHOLSAMEN UND STRESSFREIEN URLAUB!