Dienstgrade werden bei der Polizei Berlin abgeschafft – Sie erinnern zu sehr ans Militär
„Berlins Polizei wird 30 Jahre nach dem Mauerfall entmilitarisiert. Die Beamten sollen weg vom Soldaten im Inneren zum modernen Dienstleister. Gerade erst verkündete Innensenator Andreas Geisel (SPD), Barbara Slowik heißt in Zukunft nicht mehr „Der Polizeipräsident in Berlin“ – sondern die Behörde „Polizei Berlin“ mit Slowik als Präsidentin.“
Im Irrenhaus BRD geht es Tag für Tag ein Stückchen weiter.
Wir sind gespannt, wann die ersten Transen Cops medienwirksam gepusht werden.
Dürfte nicht mehr allzu lange dauern.
Es gilt wie immer:
Das System hat keine Fehler – Das System ist der Fehler!
Berlin. In der Nacht zu Mittwoch zerstörten drei vermummte Täter im Stadtteil Kreuzberg 29 Fensterscheiben eines Autohauses. Wie die Polizei mitteilte warfen schwarz gekleideten Angreifer ausserdem mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Haus und sprühten oder schrieben eine politische Parole an die Wand. Hmm. Welche politische Parole denn? Ich war’s nicht!
In Berlin ist eh nur alles schwarz unter dem rosaroten Schein.
Militärische Begriffe wie Dienstgrad sind Vergangenheit. Polizisten und Beamte tragen nach dem Landesbeamtengesetz eine Amtsbezeichnung. Auf Vordrucken muss jetzt ‚Dienstgrad‘ raus und ‚Amt- und Dienstbezeichnung‘ rein. Kost ja fast gar nix.
Die Drogen im Görlitzer Park werden jetzt unter Polizeischutz verkauft. Zumindest in der Zeit von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr. Wenn es dunkel wird, ziehen die Polizisten ab. Die zwei mobilen Polizeiwachen schieben seit dem Wochenende Dienst. Sinnbefreit.
Dasselbe gilt für die GroKo. Die nur schon länger. Letztere lobt sich derweil selbst.
Chemnitz hatte am Mittwoch zum grossen Teil kein Internet, Fernsehen und Strom. Vandalen haben gegen 1.30 Uhr auf der Baustelle an der Kassbergauffahrt ein Kabel angezündet. Zirka 14 Tsd Kunden des Anbieters Pyur waren abgeschnitten. Komisch. Bis vor kurzem hiessen die Vandalen noch Aktivisten.
Terroristen sind die anderen! Ein Sondereinsatz gegen Hetze im Internet fand heute früh zeitig statt. In 13 Bundesländern wurden 38 Wohnungen durchsucht. Hmm.
Die brandneue sächsische Sonderkommission ‚LinX‘ braucht wohl noch eine Weile um arbeiten zu können oder zu wollen oder zu dürfen.
die letzten Wochen führten unsere Reporter gleich mehrfach in Ihre Stadt. Da wir bereits länger zum Thema ‚Ärztemangel und verfehlte Gesundheitspolitik‘ recherchieren, wollten wir auch über die Situation in Zeitz berichten.
Bisher berichteten wir aus Mecklenburg-Vorpommern, wo in manchen Regionen Eltern einen Anreiseweg von über 50km auf sich nehmen müssen, um einen Kinderarzt aufzusuchen. Wir kennen die Probleme in Leverkusen, wo in den nächsten Jahren ein großer Teil der Hausarztpraxen aus Altersgründen geschlossen werden soll. Darüber hinaus waren wir im sächsischen Vogtland unterwegs, wo der Landärztemangel ein großes Problem darstellt.
Sie sehen also, lieber Zeitzer, die Sorgen und Nöte, die Sie derzeit bedrücken sind im ganzen Land allgegenwärtig. Ein marodes und auf Gewinnmaximierung ausgerichtetes Gesundheitssystem schädigt nicht nur die medizinischen Versorgungseinrichtungen im ländlichen Raum, auch Großstädte sind mehr und mehr Opfer dieser Fehlpolitik.
Nun aber zurück zu Ihrer Stadt – eine Region, die nach Zerschlagung ihrer Industrie, wie viele Gemeinden, unter Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Abwanderung litt. Tausende Einwohner hat Zeitz in den Jahren nach der Wiedervereinigung verloren. Der Strukturwandel, verbunden mit dem Braunkohleausstieg, bereitete den Zeitzern neue Sorgen. Viele Arbeitnehmer und ihre Familien sahen nun erneut ihre Existenz bedroht. Jeder weiß, was ein Jobverlust in einer strukturschwachen Region bedeuten kann. Laut Aussagen aus der etablierten Politik soll dieser Ausstieg aus der Braunkohle sozialverträglich erfolgen – es könnten sogar neue Arbeitsplätze in der Chemieindustrie oder in den Bereichen grüner Energie entstehen. Wie letztendlich die Realität ausschaut, werden die Zeitzer wohl erst in ein paar Jahren erfahren. Da, wo den Menschen schon einmal blühende Landschaften versprochen worden, ist das Misstrauen in solche Versprechungen natürlich groß.
Zumindest das Zeitzer Klinikum gilt als einer der letzten Leuchttürme in der Region. In der einstigen Stadt der Kinderwagen erblickten noch Kinder das Licht der Welt, Kinder die Zukunft für jede Region bedeuten. Die Meldung über die Insolvenz und die drohende Schließung der Geburtenstation und der Kinderklinik sorgten für eine Schockstarre in Zeitz. Eine Schockstarre, die zum Glück nur kurz anhielt. Sie alle kennen die Bilder von der Kundgebung vor dem Klinikum und die Bilder von der imposanten Kundgebung in der Stadt, oder Sie waren selbst dabei. Bis auf ein paar Dauernörgler gab es nur ein Ziel: gemeinsam für unsere Klinik! Gemeinsam dafür, dass “Geboren in Zeitz“ nicht der Vergangenheit angehört – wie so Vieles, was durch politische Fehlentscheidungen unwiderruflich zerstört wurde.
Wir machen nun einen Schwenk zur gestrigen Veranstaltung am Rande der Kreistagssitzung in Naumburg. Trotz Regens haben sich wieder hunderte Teilnehmer versammelt. Vom Opa mit der Gehilfe bis hin zur Zeitzer Jugendfeuerwehr sind alle vertreten. Landrat Götz Ulrich (CDU) tritt ans Mikrofon, der in den letzten Wochen auch ein regelrechtes Wechselbad der Gefühle erlebte. Seine innerhalb von wenigen Stunden erfolgte Kehrtwendung, was das Zeitzer Klinikum betrifft, lässt ihn bei vielen Bürgern nicht gerade glaubwürdig erscheinen. Teilweise wird dies auch auf selbst angefertigten Plakaten zum Ausdruck gebracht. Es ist gut, dass die Menschen wachsam bleiben. Bei seiner Begrüßung am Montagabend erntet er erstmal wenig Begeisterung. Er spricht davon, dass es doch gut ist, dass man den Demonstranten das Gelände vor dem Landratsamt zur Verfügung gestellt hat. Nun aber, lieber Herr Ulrich: das Gelände und das Landratsamt gehört den Menschen, die gestern dort demonstrierten, da sie durch ihre Steuern dieses Landratsamt finanzieren, genauso wie sie Ihr Gehalt finanzieren!
Auch am Montagabend werden verschiedene Reden gehalten; das Aktionsbündnis Zeitz kommt zu Wort, ebenso wie die sichtlich erleichterten Hebammen. Von den Kreisräten spricht ein Mitglied der AfD Sachsen-Anhalt zu den Versammlungsteilnehmern. Was uns auffällt ist eine gewisse Kurzsichtigkeit bei gewissen Themen, da man sich nur Symptomen widmet, aber nicht den Ursachen, die letztendlich für Situationen wie in Zeitz verantwortlich sind. Kaum ein Wort zu einer völlig desolaten Gesundheitspolitik. Kaum ein Wort zu den Millardenüberschüssen der Krankenkassen und kein Wort zu den Millardenbeträgen, die auf Bundes- und Landesebene verpulvert werden. Bei diesen Beträgen handelt es sich wohlgemerkt um Steuergelder.
Die Redebeiträge spielen am gestrigen Abend aber nur eine untergeordnete Rolle. Alles wartet auf die Entscheidung der Kreisräte, die zeitnah erfolgen sollte, sich aber dann doch über Stunden hinzieht. Die Redebeiträge werden auch zu den noch anwesenden Bürgern vor dem Landratsamt übertragen, bis sich die Reihen lichten. Immer wieder hört man von ‚Wirtschaftlichkeit‘ und welche Gewinne denn in Zukunft zu erwarten sind. Alleine dieser Sachverhalt verdeutlicht die gravierenden Fehler in unserem Gesundheitssystem. Die medizinische Versorgung der Menschen in diesem Land sollte niemals an wirtschaftliche Interessen geknüpft werden. Auch nicht in strukturschwachen Regionen, die sowieso schon um jeden Einwohner kämpfen müssen. Die Gesundheitsversorgung muss den Menschen dienen und nicht der Gewinnmaximierung. Wie ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft überhaupt von Insolvenz bedroht sein kann, ist die Frage, die sich viele Menschen auch am gestrigen Tag stellen.
Als die Außenübertragung eingestellt wird, besuchen auch wir die Kreistagssitzung, die noch immer andauert. So viel Interesse weckte wohl bisher keine Kreistagssitzung – trotz zusätzlicher Bestuhlung ist jeder Platz belegt. Mit knappem Ergebnis beschließen die Mitglieder des Kreistages eine namentliche Abstimmung.
Letztendlich stimmt der Kreistag dafür, dass die Frauenheilkunde und die Kinderklinik an beiden Standorten erhalten bleibt. Das Ergebnis lautet 31 × Ja, 10 × Nein und 10 Enthaltungen. Abgestimmt wurden im Übrigen drei Punkte: neben dem eigentlichen Erhalt der beiden Klinikstandorte in Naumburg und Zeitz ging es um die Beibehaltung der kommunalen Trägerschaft. Punkt 3 beinhaltete den Defizitausgleich, der in Zukunft vom Kreis übernommen werden soll. Hier wird unter anderem von der AfD kritisiert, dass keine genauen Zahlen vorliegen und dass die Angabe von 1,6 Millionen Euro im Jahr lediglich auf Schätzungen beruht.
Für den Burgenlandkreis heißt es in Zukunft, dass der Gürtel noch enger geschnallt werden muss und das in einer Region, die sowieso schon finanziell arg gebeutelt ist. Wieder einmal zahlen die Kommunen und die Steuerzahler die Zeche für die Fehlpolitik auf Bundes- und Landesebene. Wieder einmal wurden Probleme nur verlagert und verschoben, anstatt zukunftsorientierte Lösungen zu finden. Neben dem Druck auf die Zeitzer Kommunalpolitik würden wir uns einen solchen Druck auf die Landes- und Bundespolitiker wünschen. Hier könnten auch mal Politiker wie Götz Ulrich (CDU) oder Rüdiger Erben (SPD) aufzeigen, ob es ihnen wirklich um die Menschen in der Region geht oder ob ihr Agieren rund um das Zeitzer Klinikum aus reinem Machtkalkül erfolgte!? Schließlich sind sie beide Mitglied in Parteien, die die Politik und somit auch die Gesundheitspolitik in Land und Bund bestimmen. Bei allen Veranstaltungen sahen wir den Zeitzer Direktabgeordneten André Poggenburg, MdL, auch seinen Einsatz rund um das Klinikum und die Region Zeitz werden wir in Zukunft im Auge behalten. Hier stehen natürlich alle anderen Kommunalpolitiker ebenfalls in der Pflicht.
Berlin. Der Tag des 30 jährigen
Jubiläums des Mauerfalls rückt näher. In der Hauptstadt steht die Einheitswippe für 18,5 Millionen Euro. Nicht. Ein bissiger Kommentar in der Bild vom Montag trifft die Lage der Nation ganz gut. „Hätten diese Bürokraten den Auftrag gehabt, die Berliner Mauer abzureißen – sie stünde noch heute! Wahrscheinlich, weil der DDR-Beton inzwischen von geschützten Knoblauchkröten und Mehlschwalben bewohnt wäre“. Der Sockel steht. Die Fledermäuse fühlen sich wohl. Was will der Deutsche mehr?
Die linksgrüne Zeckenbrut fühlt sich derweil auch in Rodewisch im Vogtland und im sorbischen Bautzen wohl. Im kleinen vogtländischen Städtchen brannten in der Nacht auf Dienstag ein Bagger, zwei Zugmaschinen und ein Transporter aus. Bei weiteren Fahrzeugen wurden Brandsätze entdeckt, die nicht zündeten. Die öffentliche Tankstelle des Baubetriebes VSTR AG blieb Gott sei Dank verschont. Die Firma ist unter anderem mit Hentschke-Bau an der Errichtung der neuen Justizvollzugsanstalt beteiligt.
Bei Hentschke in Bautzen brannten fast zeitgleich ein Sattelzug und ein Bagger. Das Landeskriminalamt (LKA) geht von linksextremistischen Motiven aus. Wer hätte das gedacht? Gibt es demnächst Konzerte in E-Moll von Steinmeier, Seehofer und Maas auf der Blockparteien-Flöte? Merkel zittert den sterbenden Schwan? Der Krieg beginnt und die Verantwortlichen schauen weg. Nach der Auto-Industrie wird dem Baugewerbe der Kampf angesagt. Bald hausen wieder 10 Personen in einer maroden 4-Zimmer-Wohnung. Hatten wir schon. Geliefert wie bestellt. Aber alles gut. Noch wird neu gebaut. Nicht für die Besteller.
Unterdessen warnt die Blockflöten-Regierug vor sogenannten Bürgerwehren. Der Übergang von denen wäre fliessend zum eigenmächtigen Eintreten für Sicherheit und Ordnung abseits des staatlichen Gewaltmonopols. Klar, wenn die Staatsmacht vom Volk und den Gesetzen abdriftet.
Der hölzerne Adler am Dorfgemeinschaftshaus in Oberharz, Ortsteil Tautenstein driftet seinem Ende zu. Seit Juli prangte das stolze Federvieh erst am Giebel des Ende der 1930er Jahre erbauten Hauses. Das Dorf galt 1936 als Vorzeigedorf im Dritten Reich. Schlechte Zeiten für den einst stolzen Adler. Windräder und Politik lassen ihn aussterben. Wer den hölzernen Greif in Auftrag gegeben hat, will plötzlich niemand mehr wissen. Ein Holzkünstler mit russischen Wurzeln hat ihn erschaffen. Aha! Putin war’s! Deutschland hat fertig.
Wie unschwer zu erkennen ist, benötigt diese Republik dringend mehr Mittel gegen Rechts! Neben Feindeslisten, Terrorgruppen mit Luftgewehren und blutrünstigen Spaziergängern, werden jetzt schon Angestellte von Immobilienfirmen zu Hause überfallen und angegriffen.
Information des Tages ist, dass in nur 20 Jahren jeder 3.Einwohner in der BRD ein Migrant ist. ( Quelle ist der Migrationsforscher Brücker, NTV ).
Unser Land wird dann ein anderes sein. Und noch zehn Jahre später wird es in den großen Städten nur noch geschätzte 30% Deutsche geben. Keine schönen Aussichten für UNSERE Kinder, keine Zukunft für das Deutsche Volk !
Berlin. Rot-rot-grün würgt. Im Bezirk Neukölln würgten zwei junge Männer einen Taxifahrer (64) am Sonntagabend gegen 19.40 in der Bornsdorfer Strasse. Eigentlich nur einer; der andere bedrohte den Kutscher mit einem Messer. Das Duo raubte die Tageseinnahmen und verschwand in der Parkanlage Lessingsstrasse. Täterbeschreibung gibt es keine. Ich vermute schwarz-bunt. Das Raubkommissariat ermittelt.
In Leipzig waren es definitiv die bunten Schwarzen, welche eine 34 jährige Prokuristin einer Immobilienfirma heimsuchten. Die zwei Linksextremisten drangen am Sonntag gegen 19.00 Uhr vermummt in die Wohnung der Frau ein und schlugen ihr mehrmals mit der Faust ins Gesicht. Polizeisprecher Andreas Loepki sagte, dass sich die Täter mit ‚Schöne Grüsse aus Connewitz‘ verabschiedeten. Auf dem trotz Verbot immer noch aktiven Online-Portal ‚indymedia‘ feiern sich die linken Radikalen mit zahlreichen Baustellenbränden die Errichtung von Luxuswohnungen o.Ä. zu verzögern. Sie bedauern dabei den symbolischen Charakter ihrer Taten. „Wir haben uns deswegen entschieden, die Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projektes im Leipziger Süden da zu treffen, wo es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht.“ Loepki meinte, dass sich solche Hausbesuche bisher nur gegen rechts richteten. Ach ja? Er erwarte eine breite Distanzierung – durchaus auch von Vertretern, die das ‚linxxnet‘ als zentralen Arbeits- und Besprechungsort nutzen – gegenüber diesen Linksextremisten. Hmm. Da hat er den ähm die Nagel auf den Kopf getroffen.
Der Oberbürgermeister Burkhard Jung (61, SPD) wurde scheinbar auch plötzlich vom linken Pflasterstein der Realität getroffen. „Die von der linksextremen Szene verbreitete Mär, man sei nur gegen Sachen und staatliche Institutionen gewalttätig, nicht aber gegen Personen, ist entlarvt als das, was es immer war: eine Lüge“. Ich geb der betroffenen Heuchelei maximal eine Woche. Dann schiessen wieder alle gegen rechts.
Die unspektakuläre grüne Renate Künast sagte, es sei allerhöchste Zeit, dass sich die schwarz-rote Koalition auf die rechtsextreme Bedrohung durch mehr Ermittler und mehr Kooperation der Dienste konzentriere. Ich diagnostiziere Neid auf die PR von Özdemir und Roth. Werbung macht das Leben bunter oder trübe Kerzen heller.
In der Dresdner Helgolandstrasse liess ein 39 jähriger Bewohner sein nicht so helles Licht mit LED’s scheinen. Eine zirka 1×1 Meter grosse Swastika funkelte aus weihnachtlichen Lichterketten gebastelt von der Wand in seiner Wohnung. Skandal! Die Polizei wurde von einem aufmerksamen Fussgänger alarmiert, welcher das verbotene Lichtzeichen von draussen sah. Die sofort angerückten Beamten stellten in der winzigen Zweigstelle des Führerhauptquartiers ausserdem noch eine Nachbildung eines Sturmgewehres, Aufkleber und Literatur sicher. Jetzt ist alles wieder gut.
Berlin. Die CDU nennt die Rigaer Strasse in Friedrichshain ‚Ghetto der Gewalt ‚. Der Fraktionsvorsitzende Burkhard Dregger: „Ich mache den Innensenator (Andreas Geisel, SPD) und die rot-rot-grüne Koalition persönlich verantwortlich für den blindwütigen Hass und die menschenverachtende linke Gewalt gegen Polizeibeamte letzte Nacht in der Rigaer Strasse“. Na so was. Die Demonstration ‚Gegen Verdrängung und für mehr Freiräume‘ eskalierte. Linksextremisten griffen Polizisten an. Beamte wurden verletzt und Autos beschädigt. Vorhersehbar.
In Berlin-Mitte war die Bussgeldstelle in der Magazinstrasse nicht wirklich als Ziel vorhersehbar. Dennoch wurde das Gebäude am Samstag gegen 20.30 Uhr mit erheblichen Sachschaden belegt. Vor dem Haus brannten Autoreifen als Barrikaden und die Tür wurde von vermutlich mehreren Tätern aus dem ebenfalls vermutlichen linksradikalen Milieu mit Steinen beworfen. Farbbeutel inklusive. Die Randalierer flüchteten. Die Polizei… gähn. Ich verstehe trotzdem nicht, was Linksradikale mit der Bussgeldstelle zu tun haben. Die sind doch viel zu intelligent um Auto zu fahren.
Im U-Bahn-Fall bzw -Stoss mit tödlichem Ausgang für einen 30 jährigen Iraner vom Kottbuser Tor am vergangenen Mittwoch wurde wieder ein Tatverdächtiger festgenommen. Gut. Das vorschnell als in HD-Qualität gepriesene Video-Material der Überwachungskameras ist plötzlich nur noch Bollywood von vorm Krieg. Seltsam.
In Hoppenstädten in Rheinland-Pfalz hatte die Polizei klarere Bilder. Sie erschoss einen Mann mit einer Axt, welcher auf Tennisplätze zugelaufen sei. Zuvor lief dieser durch den Ort und bedrohte eine Person und hackte auf dessen Auto ein. Hubschrauber und SEK entdeckten ihn später auf einem Feld und beendeten die Jagd. Schwere Kindheit und schiefe Bahn sind damit irrelevant.
Schiefe ähm schräge Bahngleise und Flucht-Treppen im 36 Grad Winkel sind das Aushängeschild von Stuttgart 21. Bei einem ICE-Zug beträgt der Höhenunterschied zwischen Triebkopf und Zugende 6,50 Meter! Das ist einzigartig! „Hier kulminiert der Wahnsinn“, sagt der Brandschutzsachverständige Hans-Joachim Keil. „S21 ist eine Art Schloss Versailles; es darf kosten was es will und der Staat kommt dafür auf“, sagt auch der Kritiker und Journalist Arno Luik. Alltag.
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