Kategorie: Allgemein

#Eilmeldung Kükenschreddern

Die Praxis des so genannten Kükenschredderns ist weiterhin rechtmäßig, so urteilte vor wenigen Minuten das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Die wirtschaftlichen Interessen der Brütereien seien zwar allein kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes, allerdings noch so lange rechtmässig, bis praxistaugliche Alternativen verfügbar seien.
 (BVerwG 3 C 28.16 und 3 C 29.16)
Die Urteilsbegründung vom Bundesverwaltungsgericht werden wir zeitnah nachreichen.

#Linksextremismus

„Grundsätzlich ist vor dem gewaltsamen Eindringen in ein linkes Szeneobjekt der Sachverhalt zunächst der Behördenleitung zur Bewertung und Entscheidung auf dem Dienstweg vorzutragen“

Quelle: Berliner Morgen Post 13.6.19

Das sind die vollkommen logischen Konsequenzen, wenn Rote und Grüne an den Schalthebeln der Macht sitzen.

Schon jetzt traut sich kaum ein Einsatzleiter nach „Bedarf“ zu entscheiden.

Wenn die Polizei das nächste Mal mit Steinen und / oder Brandbomben angegriffen wird, muss erst der Chef kontaktiert werden, bevor entsprechend gehandelt werden darf.

BRD Irrsinn 2019✅



#Update Kükenschreddern

Update Kükenschreddern

 
Heute um 10:00 Uhr fällt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein abschließendes Urteil zum Thema Kükenschreddern.
Auch wir haben uns in den letzten Wochen ausführlich mit dieser Thematik beschäftigt.
Ziel war es, ein ungetrübtes Meinungsbild zu diesem Thema zu präsentieren.
Aus diesem Grund setzten wir uns mit Tierschutzinitiativen, Geflügelzuchtbetrieben und auch mit Verbrauchern in Verbindung. 
Das Ergebnis dieser Recherche werden wir Ihnen in den nächsten Tagen präsentieren.
Wir bedanken uns schon mal bei allen Mitwirkenden für ihre Zuarbeit und Unterstützung.

#Update Leipzig/Gohlis

Update: Trinkgelage, Ruhestörungen, Verschmutzungen und Belästigungen am Gohlis Park in Leipzig.
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Liebe Leser, 
diese Recherche beschäftigt uns  bereits mehrere Wochen.
Nach dem Pressesprecher von Aldi, der zuständigen Immobilienverwaltung, der Polizei Leipzig und der Landesdirektion Sachsen, erhielten wir nun auch ein Antwortschreiben vom zuständigen Ordnungsamt. 
Dieses werden wir mit diesem Beitrag veröffentlichen.
Bei zwei Sachverhalten müssen wir allerdings erneut nachfassen.
Die Aussage zu den Kosten, die durch zusätzlichen Arbeitsaufwand entstehen ist nicht zufriedenstellend. Schließlich arbeiten die involvierten Mitarbeiter und Behörden nicht kostenfrei. Der Steuerzahler hat ein Recht darauf zu erfahren, welche Kosten diese Zusatzmaßnahmen verursachen.
Eine Besserung der Situation ist unseren Erkenntnissen nach nicht eingetreten, diesen Sachverhalt haben uns auch mehere Anwohner bestätigt. 
Hier werden wir natürlich weiter recherchieren. Demnächst ist ein Videodreh vor Ort geplant.
Natürlich bedanken wir uns auch beim zuständigen Ordnungsamt für die Zuarbeit und rasche Antwort.
Hier die Antworten auf unseren Fragenkatalog.
Ihre Anfrage zu o. g. Sachverhalt möchte ich wie folgt beantworten: 
1. Wann findet das nächste Treffen der „Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit – Gohlis Park“ statt? 
Für das nächste Treffen der Arbeitsgruppe wurde noch kein neuer Termin festgelegt. 
2. Führten die bereits getroffenen Maßnahmen zu einer positiven Veränderung? 
Ja, es gibt positive Veränderungen zu verzeichnen. 
3. Gab es Meldungen über Sachbeschädigungen oder Vandalismus an der Immobilie? 
Das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Leipzig agiert nicht als Strafverfolgungsbehörde. Hier liegt die Zuständigkeit beim Polizeivollzugsdienst bzw. der Staatsanwaltschaft. Derartige Meldungen liegen dem Ordnungsamt nicht vor. 
4. Wenn ja, wie hoch ist der bisherige Sachschaden an der Immobilie? 
Siehe Antwort zu Frage 3. 
5. Wie hoch sind die bisher angefallenen Kosten der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit – Gohlis Park“ ausgefallen und wie groß ist das Budget für das laufende Jahr? 
Die Arbeitsgruppe verfügt über kein eigenes Budget. 
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Hille 
stellv. Amtsleiterin

#SED reloaded?

Quelle: Bild Online 12.6.19

Man erkennt wunderbar, dass die Parteibonzen mit dem Rücken zur Wand stehen.
Egal wie, Hauptsache „man“ bleibt irgendwie im Geschäft✅
Die neueste Idee scheint sich jetzt an 1946 zu orientieren.
Damals gab‘s den von der Sowjetunion „angeregten“ Zusammenschluss von KPD und SPD zur SED.
Spannende Zeiten, die da auf uns zukommen.
Einiges dürfte nach dem Herbst nicht mehr so sein, wie es noch ist…
 

#Schwule Ampelmännchen

Schwule Ampelmännchen und Regenbogen – Zebrastreifen in Hannover?!

Fotoquelle: Neue Presse 11.6.19
Der Irrsinn in unseren Städten reisst nicht ab. Nein, er wird sogar von Tag zu Tag schlimmer.
Hannovers OB Kandidat der SPD, Marc Hansmann, kann sich vorstellen, Hannover zur „Gay City“ des Nordens zu machen…
Vermutlich versucht die ehemalige Arbeiterpartei damit, einige Wähler der Grünen zurück zu erobern.
Themen wie soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerinteressen und Politik für‘s normale Volk, stehen ja bekanntlich schon länger nicht mehr auf der Agenda der Roten.
Allerdings gehen wir davon aus, dass auch dieses irre Vorhaben auf genügend positive Resonanz stossen kann. 

#Umerziehung im Landkreis Göttingen

Quelle: Extra TIP 8.6.19
Beratung für Familien mit gefährdeten Jugendlichen – Anlaufstellen gegen Rechts
Während im Landkreis Göttingen Kinder bereits in der Grundschule ausgebildet werden, wie man am besten Sachbeschädigungen in Form von Sprühereien anwendet, die Gewerkschaften in Zusammenarbeit mit dem Staat und der ANTIFA Zeltlager inklusive Indoktrination veranstaltet und Workshops in Schulen gegen alles Normale durchgeführt werden, muss jetzt wohl noch mehr Steuergeld rausgehauen werden.
In allen Familienzentren gibt es seit kurzer Zeit „Beratung“ und „Hilfe“ für Eltern, die die Situation nicht richtig einschätzen und nicht richtig reagieren.
Wie diese neutrale Arbeit aussehen könnte, könnten wir uns schon vorstellen…
Wir werden in den nächsten Tagen nachhaken, um mehr zu erfahren.
Uns interessieren die Abläufe, die involvierten Personen und Organisationen und natürlich auch die Kosten, die dem Steuerzahler entstehen.
#ungetruebt(e) Grüße
 

#Update Leipzig/Gohlis

⏩ Update: Trinkgelage, Belästigungen, Sachbeschädigungen und Verschmutzungen in Leipzig/Gohlis
Die Landesdirektion Sachsen antwortet.
Diese ist zuständig für die in die Thematik involvierte Asylerstaufnahmeeinrichtung.
Wir bedanken uns auch für diese Zuarbeit. 
Unsere bisherigen Recherchen finden Sie im Artikel verlinkt.
Hier der Fragenkatalog und die Antwort der Landesdirektion Sachsen:
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Ihre Fragen beantworten wir wie folgt.
 
1.Sind Ihnen die obengenannten Probleme bekannt ?
Ja.
2. Gab es Beschwerden oder Nachfragen von eventuell Betroffenen auf Grund der geschilderten Probleme ?
Ja.
3. Gibt es Regelungen und Vorschriften für den Konsum von Alkohol in Ihrer Einrichtung ?
Ja. Entsprechend der einheitlichen Hausordnung für Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) im Freistaat Sachsen ist der Konsum von Alkohol in den Unterbringungsobjekten nicht gestattet.
4. Kam es bisher zu Straftaten oder Auseinandersetzungen in Ihrer Einrichtung die durch den Konsum von Alkohol ausgelöst wurden ?
Im Zusammenhang mit Alkoholkonsum ist es bisher nicht zu Straftaten in unserer Unterbringungseinrichtung gekommen. Allerdings gab es Auseinandersetzungen, die auf den Konsum von Alkohol zurückzuführen sind.
5. Was tut die Einrichtung um Vorkommnisse wie am Gohlis Park zu verhindern?
Die Landesdirektion Sachsen arbeitet in der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig mit.
Alle Bewohner werden über die Satzung der Stadt Leipzig in Bezug auf das Verhalten im öffentlichen Raum mit Hinweis auf Verwarngelder belehrt. Als Moderator zwischen der Einrichtungsleitung und den Bewohnern wurde ein sogenannter Rat der Nationen eingerichtet. Außerdem werden die Bewohner der Einrichtung, welche regelmäßig in den Gohlis-Park gehen, gesondert über das Verhalten belehrt.
Die Gewerbetreibenden/Immobilienverwaltung, das Ordnungsamt der Stadt Leipzig, das Polizeirevier Leipzig Nord und die Johanniter stehen in stetigem Kontakt miteinander. Bei akuten Belästigungen wird direkt mit dem Betreiber der Einrichtung (Johanniter) Kontakt aufgenommen. Die Sozialarbeiter der EAE suchen dann mit Vertretern des Rates der Nationen das Gespräch mit den betroffenen Bewohnern.
Darüber hinaus gibt es in der Unterbringungseinrichtung vielfältige Freizeitangebote.
 
Freundliche Grüße
Mandy Peschang
Stellv. Pressesprecherin

#Gewalt in Northeim

Quelle: HNA 07.06.2019

In der vergangenen Woche kam es zu einem brutalen Gewaltausbruch im Northeimer Bergbad.

Der mutmaßliche Gewalttäter soll erst ein Kind geschlagen und im Nachgang die zur Hilfe eilenden Eltern brutal attackiert haben.
In den sozialen Netzwerken kocht die Stimmung gerade – mal wieder – hoch. Auf der einen Seite werden die Forderungen laut, dass endlich etwas gegen die zunehmende Gewalt getan werden muss, auf der anderen Seite wird – wie immer – beschwichtigt. 
„Gab es schon immer, rechte Hetze, Nazis raus“ usw.
Nachdem jetzt vermehrt Badegäste und ortsansässige Menschen auf uns zugekommen sind, nehmen wir uns der Sache ebenfalls an.
Soeben haben wir bei der Stadt und der Polizei Northeim entsprechende Presseanfragen gestellt.
Selbstverständlich bleiben wir am Ball und werden alles #ungetruebt veröffentlichen.