Rechtsstreit um Russlandfahnen in Berlin geht in die nächste Woche!
Die vom Verwaltungsgericht Berlin aufgehobene Allgemeinverfügung der Polizei Berlin, die ein Verbot von russischen Fahnen am 9. Mai in Berlin forderte, wurde nun vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kassiert. Nach jetzigen Stand, sind russische Fahnen am morgigen Tag verboten. Ukrainische Fahnen sind hingegen erlaubt, hier verzichtete die Polizei auf eine Beschwerde.
Nun haben der Leverkusener Rechtsanwalt und Ratsherr Markus Beisicht & die Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingeschaltet. Dieser offensichtliche Rechtsbruch darf nicht toleriert werden.
Eine durch die Polizei verhängte Allgemeinverfügung für ein Verbot für russische Fahnen in Berlin am 8. und 9.Mai wurde nun vom Berliner Verwaltungsgericht kassiert. Die Klage von Rechtsanwalt Markus Beisicht und der Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova gestaltete sich somit erfolgreich. Die Polizei möchte gegen dieses Urteil noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Berlin einlegen. Vorerst hat aber das Recht über das Unrecht triumphiert.
Um ein baldiges Wirtschaftswunder in den EU-Staaten muss nicht mehr gebangt werden: Die EU-Kommission in Brüssel will künftig hohe Summen aus ihrem meist von Deutschlands Steuerzahlern finanzierten Etat dafür aufwenden, jährlich eine Million Granaten zu produzieren. Mit erfreulicher Offenheit hat der für die Rüstungsindustrie zuständige französische EU-Kommissar Thierry Breton erklärt, es gehe nun darum, in den „Modus einer Kriegswirtschaft zu gelangen“.
Das werden die Friedensheuchler in Berlin nicht gerne hören. Denn wer eine „Kriegswirtschaft“ anstrebt, der will den Krieg nicht nur vorbereiten, sondern auch führen. Nicht anders wird man diese Botschaft in Moskau verstehen können. Es gäbe natürlich unendlich viele Aufgaben für die EU, sinnvoller und nützlicher Milliarden zu investieren. Aber Frau von der Leyen und der Brüsseler Moloch haben ja bereits bei Corona gezeigt, dass es nicht darum geht, was die Menschen brauchen, sondern wer den Profit einstecken kann.
Ob Boris Palmer von nun an nicht mehr Mitglied der Grünen ist, ändert an den deutschen Miseren überhaupt nichts. Aber der Parteiaustritt des einstweiligen Auszeit-Oberbürgermeisters Tübingens gibt einen deutlichen Hinweis auf das Problem, das nicht nur die Politik, sondern die gesamte Gesellschaft verseucht und gefährdet: Die hochtoxische Mischung aus anmaßend totalitärer Ideologie und schamloser materieller Abzockerei einer Macht- und Raffgemeinschaft, die sich unter der genial gewählten Bezeichnung einer sympathischen Farbe bestens tarnt.
Palmer hat bei den Grünen viel zu lange mitgespielt und von ihnen auch zu kräftig profitiert, um wegen der Angriffe seiner früheren Parteifreunde sowie der stets bissbereiten Hetzmasse in den Medien und Universitäten bedauert zu werden. Palmers spektakulärer Auftritt in Frankfurt mit dem Gebrauch eines Wortes, das zu gebrauchen bislang rechtlich nicht strafbar ist und bis vor wenigen Jahren für Menschen mit dunkler Haut noch durchaus verbreitet war, ist letztlich nur eine weitere Programmnummer im deutschen Hysteriezirkus gewesen.
Die Nummern in diesem Hysteriezirkus werden immer absurder, je unlösbarer die realen Probleme unseres Landes und seiner Bevölkerung für das herrschende Machtkartell werden. Spätestens seit der Debatte um die künftigen staatlichen Heizungsauflagen und um die profitablen Seilschaften im Ministerium des habsüchtigen Vizekanzlers Habeck flackert das grüne Licht in der Ampel nur noch fahl. Und selbst einige passionierte Wähler dieser Partei müssen sich neuerdings beschämt eingestehen, politisch falsch investiert zu haben.
Doch ändert das nichts daran, dass die Habecks, Baerbocks und Özdemirs noch weitere Jahre die Geschicke Deutschlands entscheidend mitbestimmen werden. Nicht die machtlose AfD, gnadenlos verfolgt von Systemschützer Haldenwang und der staatlich gepamperten „Antifa“, gefährden den Staat, sondern die extremistische grüne Zugewinngemeinschaf. Nur Massenproteste der Bevölkerung könnten daran etwas ändern. Immerhin haben 85 Prozent der deutschen Wähler diese Partei aus immer besseren Gründen nicht gewählt.
Wenige Tage nach der Veröffentlichung ihrer neusten Single mit dem Namen Morgenthau sprachen wir mit Andy Habermann, dem Frontmann der Band WUTBÜRGER.
Euer neustes Werk „Morgenthau“ ist meiner Meinung nach Euer bisher inhaltlich stärkstes Lied. Was brachte Euch auf die Idee, dieses Lied zu komponieren?
Andy Habermann:
Servus! Mein Gitarrist Maiki hatte diese schönen Melodie komponiert und eingespielt. Ich hab das Ding per WhatsApp bekommen und in meiner Mittagspause innerhalb von zehn Minuten den Text dazu geschrieben. Das kam einfach so. Wahrscheinlich brannte mir das Thema schon länger auf der Seele.
Was muss Deiner Meinung nach passieren, dass die Herde nicht mehr blind dem Schlächter folgt?
Andy Habermann:
Ich habe da auch kein Patentrezept. Ich glaube sogar, dass das leider einfach in unserer Natur liegt. Schlimm ist nur, dass schon viel zu lang nichts mehr hinterfragt wird. Wo ist die Skepsis? Wo ist der Gerechtigkeitssinn? Ich denke, dass diese wohlstandsverwahrloste Gesellschaft erst wieder zur Vernunft kommen würde, wenn sie mal ein paar Monate hungern oder Krieg erleben müsste. Wenn wir nicht gewaltig aufpassen, werden wir das schneller erleben, als uns lieb ist.
Im Lied wird auch die fehlende Souveränität und die Fremdbestimmung Deutschlands angesprochen. Ist Deutschland Deiner Meinung nach souverän?
Andy Habermann:
Absolut nicht. We are living in america! Geboren bin ich auf russischem Territorium und seit 1990 lebe ich auf US-amerikanischem.
Andy, wir danken Dir erstmal, dass Du Dir die Zeit für dieses kurze Interview genommen hast. Was habt Ihr in diesem Jahr noch geplant?
Andy Habermann:
Der Dank ist ganz auf unserer Seite! Wir tanzen gerade wieder auf mehreren Hochzeiten. Wir stecken intensiv im Probebetrieb. Parallel arbeiten wir am dritten Album. Nebenbei planen wir schon die nächsten Musikvideos und besuchen die eine oder andere Veranstaltung als Überraschungsgäste. So wird wohl das ganze Jahr 2023 aussehen. Beste Grüße an unsere WUTBÜRGER-Familie da draußen!
Hier findet Ihr das neue Lied:
Auf diesen Plattformen findet Ihr das Lied ebenfalls.
Der Leverkusener Ratsherr Markus Beisicht bei der großen Friedensdemonstration am 1. Mai in der Miteinanderstadt Gera.
Der Leverkusener Kommunalpolitiker, der als Gastredner angereist war, bringt es auf den Punkt, es geht nicht um Ost oder West oder um Links gegen Rechts, es geht aktuell um Krieg oder Frieden! Bei diesem Thema müssen unterschiedliche Standpunkte bei anderen Themen ausgeklammert werden, sonst droht uns in Europa ein dritter Weltkrieg, herbeigeführt durch ein Altparteienkartell, was an der Eskalationsschraube dreht.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hat den einstigen „Kampftag der Arbeiterklasse“ schon seit vielen Jahren in einen Krampftag mit ebenso belang- wie folgenlosen Funktionärstiraden verwandelt. Denn der DGB und seine Einzelgewerkschaften sind integraler Bestandteil des politischen Macht- und Kartellsystem in Deutschland. So deutlich wie an diesem 1. Mai 2023 ist aber die wahre Rolle des DGB noch selten zu beobachten gewesen: Denn im vergangenen Jahr 2022 sind die Reallöhne der arbeitenden Menschen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um nicht weniger als 4 Prozent gesunken. Und diese Entwicklung geht wegen der starken Inflation im laufenden Jahr weiter.
Auch die jüngsten Tarifvereinbarungen in verschieden Branchen sowie im öffentlichen Dienst ändern für Millionen abhängig arbeitende Menschen an dieser negativen Entwicklung nur wenig. Denn entweder erhöhen die Unternehmen, von den Konzernen bis zu den Handwerksbetrieben, die Verkaufskosten ihrer Waren oder kommunale Dienstleistungen werden teurer. Preisbereinigt sind die konsumierenden Arbeitnehmer und Rentner allemal die Verlierer. Der DGB, dessen Redner heute auf vielen Plätzen vor meist wenig Publikum pseudoradikale Reden halten, hat es schon lange aufgegeben, diese aktuell besonders negative Tendenz der Lohnentwicklung grundsätzlich in Frage zu stellen.
Die „Sozialpartnerschaft“ des DGB hat im politischen Macht- und Kartellsystem eine sehr wichtige Funktion: Denn sie ermöglicht, bislang jedenfalls, die Kontrolle und Stillstellung der großen arbeitenden Mehrheit. Ob Migration, Corona, Klima oder Ukraine-Krieg – stets ist der DGB voll auf der Linie der Herrschenden und tut alles, um Störfaktoren wie zum Beispiel die Bildung unabhängiger Gewerkschaften oder Arbeitnehmervertreter zu verhindern und zu zerstören.
Das wird allerdings unter den Bedingungen hoher Inflation, den Deutschland extrem selbstschädigenden Sanktionsfolgen sowie den unsozialen Konsequenzen des Klimawahns zunehmend schwieriger. Mit nicht ernstgemeinter kapitalismuskritischer Rhetorik allein werden die DGB-Fürsten die harten Realitäten nicht vernebeln oder gar zum Verschwinden bringen können. Denn die DGB-Gewerkschaften sind wie die christlichen Amtskirchen Teil der großen Probleme Deutschlands. Positive Lösungen dieser Probleme sind von beiden nicht zu erwarten, im Gegenteil.
Polizeiwillkür in Magdeburg. Schuldig-Plakate erneut beschlagnahmt!
Bei der gestrigen Großveranstaltung in der Domstadt Magdeburg, zeigten Teile der anwesenden Polizei mal wieder ein Einsatzverhalten, was wir nur zu gut von Protesten gegen die Maßnahmenpolitik kannten.
Nicht nur, dass mehrfach die Trommler an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert wurden, da angeblich die Lautstärke nicht eingehalten wurde, es erfolgte auch eine erneute Beschlagnahme der allseits bekannten Schuldig-Plakate. Diese Plakate, die unter anderem bekannte Politiker in Sträflingsuniformen zeigen, erhitzten schon mehrfach die Gemüter übereifriger Einsatzkräfte! Obwohl bereits festgestellt wurde, dass diese Plakate strafrechtlich nicht relevant sind, erfolgte die erneute Beschlagnahme. Teilnehmer, die die Plakate mit sich führten, erhielten sogar einen Platzverweis für die Veranstaltung, darunter befand sich sogar ein Redner, der auf der Abschlusskundgebung Grußworte aus Thüringen überbringen sollte.
Ungetrübt Media wird zu diesem Vorfall eine Presseanfrage an die Polizeidirektion Magdeburg stellen und Sie über das Ergebnis und den folgenden Rechtskampf in Kenntnis setzen.
Der Protest gegen die rot-grüne Regierungspolitik nimmt zu, die Bürger werden vor dem Hintergrund von massiven Preissteigerungen, zunehmender Gewaltkriminalität und teils unhaltbaren Zuständen im gesellschaftlichen Alltag immer unzufriedener. Das bemerkt die Obrigkeit natürlich, wird unruhig und verfällt erneut in ein Angstbeißen. In der letzten Woche wurde das besonders deutlich, denn der sogenannte Verfassungsschutz schlug erneut zu und stufte gleich drei Organisationen als „gesichert rechtsextremistisch“ ein, nachdem diese bereits seit Jahren als Verdachtsfälle geführt wurden. Die „Junge Alternative“ – JA, das „Institut für Staatspolitik“ – IfS und die Politorganisation „Ein Prozent“ gelten nun als verfassungs- bzw. grundgesetzfeindlich und können vom Staatsapparat umfassend ausspioniert und infiltriert werden. Eigenartiger Weise sieht man das bei militanten Akteuren im linken Spektrum viel gelassener, die bewegen sich natürlich trotz Hass, Hetze und Gewalt im Rahmen des Grundgesetzes. Dazu ein Kommentar von André Poggenburg (Aufbruch Deutschland):
Es war zu erwarten und nur eine Frage der Zeit, bis auch die JA, als Jugendorganisation der AfD, auf der roten Liste des deutschen Obrigkeitsschutzes „VS“ steht. Auch für andere politisch rechte Organisationen war dies vorhersehbar und so wird es auch weiter gehen. Man muss einfach nur die Mechanismen des Systems verstehen, dann verwundert das nicht mehr. Wirklich jede heranwachsende politische Organisation, die rechts neben einer links entrückten CDU aufgestellt ist, kommt irgendwann in den Genuss „eindringlicher“ staatlicher Fürsorge – bekommt es also mit dem heutigen Staats- oder Obrigkeitsschutz zu tun. Das war bisher auch bei absolut allen Parteien so, die rechts neben der Union entstanden und sich politisch bemerkbar machten. Und so wird es letztlich auch der AfD selbst ergehen, die ja bereits in Teilen unter VS-Beobachtung steht. Das Problem ist, dass die dortige Führung und ein Großteil der Mitglieder tatsächlich glauben, sich dieser Beobachtung und den staatlichen Repressionsmaßnahmen entziehen zu können. Diese Annahme ist grundfalsch! Vielmehr spielt der VS mit der Partei, indem er mit Androhungen und Teilbeobachtungen taktiert und die Leute gegeneinander aufwiegelt. Das würde nicht gelingen, wenn man in der AfD endlich zu etwas Einsicht und wahrem Mut käme, und man dies alles an sich abprallen lassen und couragiert mit der Situation umgehen würde, so wie es aktuell die Freien Sachsen vormachen. Doch davon ist auch nach 10 Jahren AfD nichts zu sehen, man versucht vielmehr der Obrigkeit gefällig zu sein und distanziert sich von patriotischen Vorkämpfern und anderen Organisationen wo man nur kann. Die nun erfolgte Einstufung der JA dürfte weiteren Zündstoff in die AfD bringen und Gräben aufreißen. Dabei sollte man sich einfach nur ein Beispiel an den Bürgern nehmen, die 89 auf der Straße waren. Denn die hatten damals vor dem Staatsschutz „Stasi“ weniger Bammel, als die „alternativen Landesretter“ heute!
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Ich bin 1963 geboren. Mal ein paar Worte an diese „Letzte Generation“ Clowns, die sich gerne auf Straßen festkleben und die anderen grünen Flachzangen. Ihr werft uns ja immer gerne vor, wir würden auf Kosten Eurer Generation leben und würden Euch eine zerstörte Welt hinterlassen.
Dann will ich Euch mal was erklären: Als wir Kinder waren, sind wir mit einem Paket Nägel, einem Hammer und einer Säge tagelang in den Wäldern verschwunden und haben uns Buden und Hochsitze gebaut, oder haben bei Wind und Wetter draußen Fußball gespielt. Wir wussten ohne Internet, dass ein Huhn 2 Beine hat und Eier legt, wir konnten sogar ohne zu googeln eine Eiche von einer Buche unterscheiden. Unsere Klamotten hatten keine Markenzeichen oder wir haben von älteren Geschwistern die Klamotten aufgetragen. Unsere Fahrräder haben wir selbst repariert und Teile untereinander getauscht. Fernsehen gabs höchsten Mal 5 Minuten am Tag fürs Sandmännchen.
Wir waren Sommer wie Winter draußen, ganz egal wie das Wetter war. Zur Schule gingen wir zu Fuß, egal ob es stürmte oder schneite. Unsere Handys waren 2 Becher, die mit einer Schnur verbunden waren. Unsere Freunde waren real. Wir haben Flaschen und Altpapier gesammelt, um uns ein bisschen Taschengeld zu verdienen. Vor älteren Menschen hatten wir Respekt und sind im Bus für sie aufgestanden…. Und Ihr Weltretter ??? Stunden am Tag hängt Ihr an Eurem Handy, spielt PlayStation oder surft im Internet, was Unmengen an Strom verbraucht ….. vor Mittag fallt Ihr nicht aus dem Bett, Ihr braucht regelmäßig die neuesten Turnschuhe aus China, die tollsten Klamotten, die aus Asien eingeflogen werden, das neuste Handy darf natürlich jedes Jahr auch nicht fehlen.
Ihr produziert haufenweise Müll, weil Ihr zu dämlich seid etwas zu reparieren. Ihr fangt an zu heulen, wenn in Muttis fettem SUV die Sitzheizung kaputt ist, wenn sie Euch damit zur Schule oder Freitags zur Demo fährt. Euere Internetverbindung verballert Unmengen an Strom. In Euren Schulen sind Klimaanlagen. Ein falscher Luftzug draußen und es haut Euch 3 Wochen auf die Bretter. Eure tolle Elektromobilität ist der größte Giftmüllproduzent. Ihr seid nichts weiter als ein Haufen Spinner und Wichtigtuer, die eine Bühne suchen.
Geht erst mal arbeiten ihr Rotzer, damit Ihr mal wisst, was der Lebensunterhalt so kostet. Ihr meint, Deutschland alleine könnte die Welt bzw. das Klima retten, weil Euch Euere Eltern alles in den Arsch geschoben haben. Am besten Ihr haltet einfach nur Eure Klappe und werft unserer Generation nicht vor, wir würden auf Eure Kosten leben. Eure Generation wäre doch ohne Euren ganzen Hightech-Scheiß, der die Umwelt belastet, gar nicht lebensfähig. Erst denken, dann festkleben.
Ungetrübt Media 