Die US-Zeitung „New York Times“ veröffentlichte am 16. Mai 2023 eine ganzseitige Anzeige zum Krieg in der Ukraine. Der Text ist von 14 hochrangigen US-Sicherheitsexperten unterzeichnet. Die Überschrift lautet „Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein“. Die Autoren rufen Präsident Biden auf, seine „volle Macht zu nutzen, um den Russland-Ukraine-Krieg schnell und diplomatisch zu beenden, insbesondere angesichts der ernsten Gefahren einer militärischen Eskalation, die außer Kontrolle geraten könnte“.

Die US-Sicherheitsexperten erinnern: „Die unmittelbare Ursache für diesen katastrophalen Krieg in der Ukraine ist die russische Invasion. Doch die Pläne und Aktionen, die Nato bis an die Grenzen Russlands auszudehnen, haben dazu geführt, russische Ängste zu schüren. Und die russische Führung hat diesen Punkt 30 Jahre lang immer wieder betont. Ein Versagen der Diplomatie hat deshalb zu diesem Krieg geführt. Jetzt ist Diplomatie dringend gefragt, um den Russland-Ukraine-Krieg zu beenden, bevor er die Ukraine ganz zerstört und das Überleben der Menschheit in Gefahr bringt.“

Warum, fragen die Autoren, beharrten die USA trotz vieler Warnungen auf der Erweiterung der NATO: „Der Profit aus den Waffenverkäufen war ein wichtiger Faktor. Angesichts des Widerstands gegen die Nato-Erweiterung gründete eine Gruppe von Neokonservativen und Top-Managern von US-Waffenherstellern das US-Komitee zur Erweiterung der NATO. Zwischen 1996 und 1998 haben die größten Waffenhersteller 51 Millionen US-Dollar (das entspricht heute 94 Millionen US-Dollar) für Lobbyarbeit und weitere Millionen für Wahlkampfspenden ausgegeben. Aufgrund dieser Großzügigkeit wurde die NATO-Erweiterung eine schnell beschlossene Sache, woraufhin US-Waffenhersteller Waffen im Wert von vielen Milliarden Dollar an die neuen Nato-Mitglieder verkauften. Bisher haben die USA militärische Ausrüstung und Waffen im Wert von 30 Milliarden US-Dollar in die Ukraine geschickt, wobei die Gesamthilfe für die Ukraine 100 Milliarden US-Dollar übersteigt. Krieg, so heißt es, ist ein Geschäft, eines, das für einige wenige Auserwählte besonders profitabel ist.“

Spätestens jetzt sollten doch die deutschen und europäischen Vasallen umdenken. Eisenhower war der Präsident, der in seiner Abschiedsrede auf die verhängnisvolle Wirkung des Militärisch-Industriellen Komplexes auf die US-Politik hingewiesen hat.
Der Ukraine-Krieg und viele andere US-Kriege sind letztendlich ein Ergebnis der Gewinnsucht der US-Waffenindustrie, die bekanntlich den Kongress und den Senat beherrscht. Jetzt trommeln sie schon für einen Krieg gegen China.

Wie viele Millionen Menschen müssen noch sterben, bis die Welt zur Besinnung kommt. Und wann merken die Europäer und die deutschen Politiker, an erster Stelle die Grünen, dass sie im Ergebnis nichts anderes sind als der verlängerte Arm der US-Waffenindustrie?

Am Samstag, den 24. Juni spreche ich in Ramstein und werbe dafür, dass wir uns aus der Bevormundung der USA und der US-Waffenindustrie lösen, um Sicherheit in Europa und eine friedlichere Welt zu schaffen.

Übrigens, auch der an diesem Samstag 100 Jahre alt werdende Henry Kissinger erinnerte vor ein paar Tagen in der „Zeit“ an die Vorgeschichte des Krieges. Er habe schon 2014 „ernste Zweifel an dem Vorhaben geäußert, die Ukraine einzuladen, der NATO beizutreten“, so der ehemalige US-Außenminister. „Damit begann eine Reihe von Ereignissen, die in dem Krieg kulminiert sind. Das rechtfertigt den Krieg nicht, aber ich war damals der Auffassung und bin es heute noch, dass es nicht weise war, die Aufnahme aller Länder des ehemaligen Ostblocks in die NATO mit der Einladung an die Ukraine zu verbinden, ebenfalls der NATO beizutreten.“ Die Ukraine wäre am besten neutral geblieben, so Kissinger weiter. „Denn es macht einen erheblichen Unterschied, ob die Grenze zwischen den Sicherheitszonen Europas und Russlands an der Westgrenze der Ukraine verläuft, also rund dreihundert Meilen von Warschau entfernt, oder ob sie an der Ostgrenze der Ukraine liegt, etwa dreihundert Meilen vor Moskau. Ich habe damals in vielen Artikeln geschrieben, die Ukraine solle nicht der Vorposten des Westens oder Moskaus sein, sondern eine Brücke zwischen beiden Seiten.“

Oskar Lafontaine

(Facebook)

Natürlich ist der Freispruch für den Corona-Helden Prof. Sucharit Bhakdi eine gute Nachricht. Alles andere als dieser Freispruch wäre auch offene Rechtsbeugung der Justiz gewesen. In der verständlichen Freude darüber, dass ein bedeutender Wissenschaftler und tapferer Mann von der Bürde einer absurden, extrem böswilligen Anschuldigung entlastet wurde, dürfen aber zwei schlechte Nachrichten nicht verschwiegen werden: Die eine ist diejenige, dass dieses Verfahren überhaupt stattgefunden hat. Die andere: In den Leitmedien eisernes Schweigen über den Ausgang der Gerichtsverhandlung und der totalen Blamage einer politisch instrumentalisierten Staatsanwaltschaft.

Noch der Freispruch zeugt deshalb nicht von letztendlich doch intakten Verhältnissen im „besten Deutschland aller Zeiten“, sondern nur davon, dass es noch Restbestände der Rechtsstaatlichhkeit gibt. Es wird jedoch hart daran gearbeitet, diese auch noch zu schleifen.

Wolfgang Hübner

Folgende Presseerklärung der Initiative Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit möchten wir hiermit veröffentlichen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erleben in Deutschland immer mehr eine Beschneidung der Meinungsfreiheit. Jüngstes Beispiel hierfür ist, die mediale Hetzkampagne, rund um den marokkanischen Fußballspieler Noussair Mazraoui. Den folgenden offenen Brief, unseres Vorstandmitgliedes Markus Beisicht, übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme.

Offener Brief von Markus Beisicht an Noussair Mazraoui zur Doppelmoral im Profifußball

Lieber Noussair Mazraoui,

wo die viel gepriesene Meinungsfreiheit in Deutschland endet, erleben Sie in den letzten Tagen besonders deutlich. Der Umstand, eine eigene Meinung zu haben, sorgt für negative Schlagzeilen in den Medien und für Proteste im Fußballstadion.

Wer die vorgeschriebene politische Korrektheit kritisiert und nicht vollumfänglich mitträgt, wird wie ein Aussätziger behandelt. Da wird auch auf religiöse Gefühle keine Rücksicht genommen, alleine dieser Umstand zeigt die Doppelmoral der Akteure.

Wie auch andere Spieler, entschied sich ihr Teamkollege in der marokkanischen Nationalmannschaft Zakaria Aboukhlal dazu, am 35. Spieltag der Ligue 1 in Frankreich nicht mit dem sogenannten Regenbogentrikot aufzulaufen. Im französischen Profifußball sollte mal wieder für die woke Regenbogenideologie geworben werden.
In Wirklichkeit erleben wir einen politisch gewollten Feldzug gegen unser traditionelles Familienbild. Einen Feldzug, den viele Menschen, seien es Muslime, Christen oder auch Identitär geprägte Mitbürger, aus guten Gründen ablehnen. Hinzu ist auch die zunehmende Instrumentalisierung und Politisierung von sportlichen Veranstaltungen kritisch zu hinterfragen. Hier möchte ich nur den skandalösen Umgang mit dem letztjährigen WM-Gastgeber Katar erwähnen.

Als Vorstandsmitglied der Initiative Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit möchte ich Ihnen meine Solidarität in dieser Angelegenheit übermitteln. Meinungsfreiheit darf nicht zu einer Mutprobe werden.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit

Richard Wagner, an dessen 210. Geburtstag wir uns heute erinnern, war zweifelsohne eine der größten schöpferischen Gestalten unseres Volkes. Nicht nur als Künstler, der zeitlebens danach strebte, die seit der Antike „vereinzelten“ Teilkünste wieder zu einem einzigen, alle Sinne ansprechenden „Gesamtkunstwerk“ zu vereinigen, und aus diesem Bestreben ein Dutzend Bühnenwerke schuf, die auf immer zum unverlierbaren geistigen Erbe der Menschheit zählen werden.

Er offenbarte sich darüber hinaus in seinen zahlreichen theoretischen Schriften – vor allem denjenigen aus seiner letzten Schaffensperiode – geradezu als Sehergestalt, die den drohenden Absturz der weißen Menschheit in die Barbarei der Moderne in vielen Details plastisch vorhersah. Er inspirierte damit ganze Generationen idealistischer Geister, die sich von ihm wachgerüttelt und zum Handeln verpflichtet sahen. Adolf Hitler war nur einer von ihnen.

Wie jeder anständige deutsche Patriot war Wagner seinem Volk in inniger Haßliebe verbunden. In Liebe – weil er dem Reichtum des deutschen Geistes, seinen Überlieferungen und Schöpfungen unendliche Inspiration für sein eigenes Werk verdankte. Und in herzhafter Abneigung, weil er die Deutschen zurecht für ein zerstrittenes, geistig fremdbestimmtes und politikunfähiges Volk hielt.

Wagners Vermächtnis wirkt fort bis in unsere Zeit. Gerade für die von Grund auf verkommene Staatssimulation seit 1945 stellt Wagners Werk eine immerwährende Herausforderung dar, weil es den Deutschen jederzeit vor Augen führt, woher sie kommen, welche Möglichkeiten in ihnen ruhen und wozu sie berufen sind. Westlich-liberale Kretins versuchen seine Werke deshalb tunlichst zu verstümmeln und unverständlich zu machen. Aber die Mühe ist umsonst. Wagners Zeit kommt. Die der Deutschen ebenfalls, und sei es fünf nach zwölf. Es ist keine Frage der Zahl.

Wer mehr wissen will, dem steht mein Wagner-Buch seit 2020 wieder in Neuauflage zur Verfügung.

Karl Richter

Der Link zum Buch:

https://adoria-verlag.de/buecher/verlag-adoria/2058/richard-wagner

Vor zwei Wochen wurde eine bundesweite Vereinigung mit dem recht gehaltvollen Namen „Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ ins Leben gerufen. Gegründet wurde in Nordrhein-Westfalen, Sitz ist in Sachsen-Anhalt – der Brückenschlag zwischen West und Osten ist schonmal geglückt. Zudem scheint sich diese Vereinigung in ein „Aufbruch“-Netzwerk einzubetten, wir berichteten bereits von den regionalen Vereinen „Aufbruch Leverkusen e. V.“, „Aufbruch Gera i. G.“ sowie der Interessengemeinschaft „Aufbruch Deutschland“. Doch was sind nun die konkreten Ziele dieser neuen Querfront, was hat man vor? Dazu sprechen wir mit André Poggenburg, einem der beiden Vorsitzenden und Mitinitiator des Projektes.

Ungetrübt Media: Herr Poggenburg, der Name umreißt ja bereits die grundlegenden Forderungen und Ziele, was gibt es zu ergänzen?

André Poggenburg: Soweit richtig, wir wollen Frieden in Europa, endlich ein souveränes Deutschland ohne Besatzung und Fremdbestimmung sowie außenpolitische Gerechtigkeit und Neutralität, natürlich auch soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Dies wollten wir bereits unmissverständlich im Namen stehen haben. Unser Grundsatzprogramm ergänzt das natürlich noch und Ziel ist zudem die Teilnahme an der Europawahl im kommenden Jahr.

Ungetrübt Media: Teilnahme zur Europawahl ist ein gutes Stichwort. Warum wollen Sie und Ihre Mitstreiter da in den Ring steigen? Und was unterscheidet den „Aufbruch“ dabei deutlich von anderen Oppositionskräften wie AfD oder LINKE?

André Poggenburg: Die Frage ist berechtigt, aber auch leicht zu beantworten. Denn sicherlich gibt es Schnittmengen zu anderen Oppositionskräften, aber auch eklatante Unterschiede, auf die es uns ankommt. Wir fordern bspw. klar und deutlich den Austritt aus EU und NATO sowie die Abkehr von transatlantischer Fremdbestimmung. Das haben weder die Alternative noch die LINKE im Programm. Wir wollen also nicht systemkonforme Opposition, sondern fundamentale Opposition und das Übel an der Wurzel packen.

Ungetrübt Media: Nach unseren Informationen ist der Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit keine Partei. Wie wollen Sie zur Europawahl antreten?

André Poggenburg: Korrekt, unsere Initiative ist als Verein organisiert und soll eingetragen, also ein e. V., werden. Zur Europawahl werden wir dann mit einer Art „Friedensliste“ antreten, dazu ist kein Parteistatus notwendig. Zudem gibt es bei uns eine weitere Besonderheit: Bei uns ist absolut jeder willkommen, unabhängig von seiner sonstigen politischen oder gesellschaftlichen Herkunft. Egal ob links, rechts, mit oder ohne Migrationshintergrund – uns verbindet unser Grundsatzprogramm, ohne irgendwelche Distanzierungen.

Ungetrübt Media: Sie arbeiten eng mit Deutsch-Russen und Russen zusammen, der Aufbruch verortet sich selbst als pro-russisch. Was steckt dahinter?

André Poggenburg: Na klar, neben meiner Person ist Elena Kolbasnikova Vorsitzende unserer Vereinigung und wir verstehen uns auch als deutsch-russische Initiative. Wir stellen uns der von oben verordneten Russophobie entgegen und möchten den Status wiedererlangen und ausbauen, den wir vor Jahren einmal hatten. Gute, konstruktive Wirtschaftsbeziehungen und Völkerverständigung zwischen Deutschland und Russland.

Ungetrübt Media: Aktuell driften Deutschland und Russland ja weit auseinander, stehen sich fast schon wieder feindselig gegenüber. Wie beurteilen Sie das, was wollen Sie tun?

André Poggenburg: Die völlig einseitige Einmischung in den jahrelangen Ukraine-Konflikt hat diesen befeuert und letztlich mit zum aktuellen Krieg in Europa geführt. Auch dieser wird durch den Westen weiter angeheizt mit Waffenlieferungen an die Ukraine sowie völlig einseitiger Kriegsrethorik unserer Regierung und Leitmedien. All diejenigen, die sich aktuell bedingungslos dem transatlantischen Diktum unterwerfen und gegen Russland aufhetzen lassen, scheinen geistesschwach, mindestens aber vollkommen geschichtsvergessen, zu sein. Das deutsche Volk darf sich nicht wieder sinnlos und unwidersprochen gegen das russische aufwiegeln lassen, dafür kämpfen wir. Und natürlich wollen wir unsere Forderungen im nächsten Jahr auch laut und deutlich nach Brüssel tragen!

Ungetrübt Media: Welche Zielgruppen wollen Sie denn als politische Vereinigung und vor allem im Wahlkampf ansprechen und erreichen? Wer soll bei Ihnen Mitglied werden, wer soll den Aufbruch später wählen?

André Poggenburg: Unsere Zielgruppen sind natürlich all diejenigen, die von amerikanischer Fremdbestimmung und der Kriegstreiberei unserer Obrigkeit genug haben. Dass sind einerseits Deutsche, Russlanddeutsche und Russen, die Frieden und Sicherheit in Europa wollen, was nur mit und nicht gegen Russland möglich ist. Das sind aber auch Serben, Araber und andere Ethnien in Deutschland, die klare Position gegen die amerikanisch geführte Kriegstreiberei beziehen. Das ist natürlich eine extrem heterogene Mischung, aber vor dem Hintergrund eines möglichen Flächenbrandes in Europa, vielleicht sogar eines nuklearen Infernos, darf es keine Spaltereien geben. Nur Miteinander können wir retten, was zu retten ist.

Ungetrübt Media: Eine letzte Frage noch. Der formellen Gründung voran gingen ja bereits verschiedene Protestkundgebungen, teils mit mehreren tausend Teilnehmern, in Köln, Ramstein und anderswo. Konkret bei der letzten Kundgebung am 06. Mai, sieht man auf verschiedenen Bildern auch Teilnehmer mit Sowjetfahnen, die an den Stalinismus erinnern könnten. Ist das auf deutschem Boden nicht etwas heikel?

André Poggenburg: Das ist richtig, wir hatten auch Teilnehmer mit Sowjetfahnen, ich persönlich feiere die Sowjetunion aber nicht. Allerdings sehe ich die Fahne der UdSSR eher als historisches Relikt, welches für weit mehr als nur den Stalinismus steht. Zudem war ich schon immer sehr dafür, den Menschen ihre Symbole und Vergangenheit zu lassen. Bei uns wird also nicht nur die Fahne des Deutschen Kaiserreichs toleriert, sondern auch die Sowjetfahne. Die Fahne der neuen Russischen Föderation spricht mich persönlich mehr an und ist ja auch in unserem Wappen eingebunden. Unzählige US-Flaggen auf deutschem Boden machen mir übrigens weit mehr Sorgen, als ein paar Sowjetfahnen. Denn fakt ist nunmal, die Russen sind vor 30 Jahren friedlich abgezogen, die Amerikaner besetzen und diktieren uns bis heute.

Kontakt zur Vereinigung „Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ per Mail: kontakt@aufbruch20.de

Wir hoffen, Ihnen hat auch dieser Artikel und die ungetrübte Berichterstattung gefallen. Unterstützen Sie uns gern informell über ungetruebtmedia@gmail.com  oder finanziell über eine Spende als PayPal-Zahlung an „Freunde“ (Ungetrübt Media, ungetruebtmedia@gmail.com), danke!

Die WHO wird umfassend ausgebaut und gestärkt und soll nahezu diktatorische Durchgriffsrechte bei zukünftigen Pandemie haben. Diese Entwicklung findet fast unter dem Radar statt, nur alternative Medien berichten kritisch und umfassend darüber. Zuletzt diskutierte auch André Poggenburg bei einem entsprechenden „Brennpunkt“ im Compact-TV über dieses genauso wichtige wie verschwiegene Thema. Nachfolgend ein zusammenfassender Kommentar von Herrn Poggenburg dazu:

Die Bürger der 194 Mitgliedsstaaten der WHO sollten höchst alarmiert sein, denn es kommt Unheil auf sie zu! Wenig öffentlich diskutiert und unter dem Radar natürlich, denn es wird einmal mehr im Sinne der globalen Eliten und gegen die Bürger entschieden.

Ende Mai tagt die WHO in Genf und auf der Tagesordnung steht etwas, an dem schon länger gefeilt wird – der Entwurf des sogenannten „Pandemie-Vertrags“. Dabei geht es um nicht mehr und nicht weniger, als die völlige Aushebelung der staatlichen Souveränität bei Fragen von Pandemie und Notstandsmaßnahmen! Es sollen dabei verpflichtende Regelungen zum Umgang mit Pandemien, ähnlich der künstlich gepushten Corona-Pandemie, und damit einhergehenden Zwangsmaßnahmen festgeschrieben werden.

Während also im Nachgang der sogenannten Corona-Pandemie weltweit Stimmen und Einsichten laut werden, dass dabei großteils unverhältnismäßig Menschen- und Bürgerrechte eingeschränkt und teils völlig überzogene Zwangsmaßnahmen durchgeführt wurden, erstellt man hinter dem Rücken der Bürger schon das nächste, noch umfassendere, Restriktionsprogramm. Die Verfehlungen der Corona-Pandemie wurden noch nicht einmal aufgearbeitet, da planen die Welteliten bereits die nächsten Schurkereien.

Eine der vielen Gefahren, die dabei lauern, ist die zukünftige Delegierung der Verantwortung nach ganz weit oben. Sollte es zu einer nächsten Pandemie kommen, egal wie echt oder künstlich geschürt diese dann ist, wird der Widerstand gegen Zwangsmaßnahmen ungleich schwerer werden. Denn staatliche Gremien und Behörden werden dann eifrig darauf verweisen, dass sie ja selbst gar nichts dagegen tun können, denn die Verantwortung liege nun eben bei der WHO. Diese wiederum ist für einzelne Bürgerbewegung und Bürgerrechtler nahezu unerreichbar und daher ein schweres Ziel beim Kampf um Recht und Freiheit.

Schauen Sie dazu auch hier:

https://vm.tiktok.com/ZGJ9Nc5XK/

https://www.youtube.com/watch?v=yvuu4Q4uzRU

Wir hoffen, Ihnen hat auch dieser Artikel und die ungetrübte Berichterstattung gefallen. Unterstützen Sie uns gern informell über ungetruebtmedia@gmail.com  oder finanziell über eine Spende als PayPal-Zahlung an „Freunde“ (Ungetrübt Media, ungetruebtmedia@gmail.com), danke!

Gehört der Islam nun zu Deutschland oder nicht? Oder gehören zumindest Muslime, einige davon gut integriert und mit konservativem Sinn für Familie und Identität, entgegen der dekadent-woken westlichen Meinungsmache, zu Deutschland oder nicht? Aufgrund der demografischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte ist das vor allem in Westdeutschland eine diskussionswürdige Frage. Dazu hält Markus Beisicht (Stadtrat Leverkusen) ein Plädoyer:

Angesichts der demographischen Entwicklung in Westdeutschland ist es an der Zeit, sachlich über unser Islambild nachzudenken! Befinden wir uns weiterhin in einem nicht zu gewinnenden permanenten Bürgerkrieg gegen den politischen Islam im Sinne eines Michael Stürzenberger oder führen uns solche Weichenstellungen ins Abseits? Es gilt zunächst zu konstatieren, dass die demografischen Fehlentwicklungen in der Bundesrepublik letztendlich nicht auf ,,Umvolkungs-Strategien des Orient‘‘, sondern primär auf globalistische Kapitalinteressen zurückzuführen sind.

Unser Hauptgegner dürfte daher der globalistische Manchester-Kapitalismus und nicht eine monotheistische Religion sein! Zudem mißbrauchen unsere Eliten in Politik, Wirtschaft und den Medien den natürlichen Abwehrreflex unserer Bürger gegen die Überfremdung zu einer völlig unnötigen außenpolitischen Frontstellung Deutschlands gegen die islamische Welt. Dabei gibt es doch genug Berührungspunkte zwischen dem identitären Politikansatz und dem Islam. Der Islam stellt für die Einwanderer ein Schutzschild vor dem Wertekanon des,,Werte-Westens‘‘ dar! ,,Werte“ wie Hedonismus, hemmungslose Egomanie, Familiensterben, Disziplinlosigkeit, hohe Scheidungsraten, ungezügelte sexuelle Freizügigkeit, Kult um sexuelle Minderheiten, Gendern, Männerfeindlichkeit, Drogensucht, Abschiebung von älteren Menschen ins Altersheim und den american Way of Life!

Es muss daher unsere Aufgabe sein, gerade nicht den Dialog mit den – einen westlich-liberal Lebensstil pflegenden Vorzeige-Muslimen, sondern die Kooperation mit den Migranten, die auf ihre eigene Volks- und Religionszugehörigkeit verweisen, zu suchen. Das sind unsere natürlichen Verbündeten, weil sie an ihrer ethnischen, historischen und kulturellen Substanz festhalten und auch hierdurch dazu beitragen, dass wir unsere eigene deutsche ethnokulturelle Identität nicht aufgeben müssen.

Zudem sind viele Migranten für uns ganz wichtige Verbündete im Kampf gegen amerikanische Zumutungen, für einen deutschen NATO-Austritt und den Abzug aller amerikanischen Soldaten samt ihrer Nuklearwaffen aus Deutschland. Selbstverständlich sollten wir im Gegenzug das Selbstbestimmungsrecht für Palästina natürlich auch unterstützen. Wenn wir ernsthaft und nicht nur als Scheinalternative in den politischen Ring in der Bundesrepublik einsteigen wollen, so müssen wir den Schulterschluss mit den wertebewussten Migranten suchen und finden!

In diesen Tagen ist Frankfurt Schauplatz der Feiern zum 175-jährigen Jubiläum des gescheiterten Paulkirchenparlaments 1848. Die deutsche Politikelite reist aus diesem Anlass in großer Zahl an den Main, um Loblieder auf die Demokratie zu singen, die tatsächlich immer mehr nur noch eine Fassade ist, hinter der eine eng verknüpfte Oligarchie aus Politik, Medien und Ökonomie jene Macht zum eigenen Vorteil ausübt, die dem Souverän des Grundgesetzes und des Staates, also dem Volk, systematisch enteignet wurde und wird. Was in Frankfurt tatsächlich gefeiert wird, ist der vorläufige Triumph derer, die einer freiheitlich-nationalen Demokratiebewegung so feindlich entgegenstehen wie 1848 die Feudalklasse.

Wenn sich am Donnerstag diese Machtelite zum Staatsakt in der Paulskirche zur Selbstfeier zusammenfindet, wird unter den vielen Reden von Bundespräsident Steinmeier bis Bundesverfassungsgerichtspräsident Harbarth gewiss niemand darauf zu sprechen kommen, was die hohe Inflation für die Lebenssituation von vielen Millionen Normal – und Kleinrentnern bedeutet. Nämlich faktisch und praktisch einen Teilraub ihrer ohnehin viel zu geringen Renten nach langem Arbeitsleben. Sahra Wagenknecht ist beizupflichten, wenn sie in ihrem letzten Rundschreiben eine sofortige allgemeine Rentenerhöhung von 10 Prozent fordert, um die Inflationsverluste einstweilen auszugleichen.

Das änderte zwar nichts grundsätzlich an der deutschen Rentenmisere, würde aber konkret unzähligen Landsleuten helfen. Die Politelite hat jedoch ganz andere Prioritäten: Sie will das Wahlalter auf 16 Jahre senken und die Bundestagswahlen nur noch all fünf Jahre veranstalten. Von beiden Änderungen versprechen sich Steinmeier und Co. noch mehr Spielraum für ihre ohnehin kaum noch behinderte Machtausübung. Das käme auch Bundeskanzler Scholz zugute, der großmäulig ein neues „Wirtschaftswunder“ infolge der angestrebten oder schon im Gang befindlichen grünen Transformation der Wirtschaft mit dem Ziel der „Klimaneutralität“ propagiert.

Wie aber sieht die Realität aus? Im März 2023 ist die Industrieproduktion gegenüber dem Vormonat um 3,4 Prozent gesunken. Und die Russland-Sanktionen bleiben natürlich nicht ohne Folgen: Die Produktion der energieintensiven Industrie lag im März 2023 um fast 13 Prozent niedriger als im Vorjahr. Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts vermutet, „eher Schweiß und Tränen als großen Boom.“ Denn anders als zu seligen Wirtschaftswunderzeiten würden laut Fuest durch die grüne Transformation keine zusätzlichen Produktionskapazitäten in Deutschland geschaffen: „Der Wohlstand steigt dadurch nicht“.

Vielmehr kündigen der eskalierende Fachkräftemangel und 25 Prozent leseunfähige Viertklässler in den deutschen Schulen schwere Wohlstandsverluste in der Zukunft an. Dass Habecks Spezi Graichen nach der jüngsten Wahlschlappe der Grünen nun weichen muss, ändert daran so wenig wie die Phrasenorgie in Frankfurt.

Wolfgang Hübner

Derweil Bundesvetternwirtschaftsminister Habeck mit einem Bauernopfer die gesichert rechte Kampagne gegen ihn und die selbstverständlich absolut unbestechlichen Grünen beenden will, um Deutschland nicht der Klimakatastrophe auszuliefern, gibt sich nun die beste amerikanische Außenministerin, die je im Auswärtigen Amt regierte, also Annalena Baerbock, im Kielwasser des großen Bruders in Washington besorgt über angebliche Waffenlieferungen Südafrikas für Russland. Zwar haben die Amerikaner keinerlei Beweise für solche Lieferungen dokumentieren können. Doch wer braucht auch Beweise, wenn er westliche Werte verteidigt. Und dass es weder die USA noch Deutschland irgendwas angeht, was Südafrika oder irgendein anderes Land Russland liefert, das muss auch nicht beachtet werden, wenn Putin ruiniert werden soll.

Die westlichen Beschuldigungen gegen Südafrika, die auch die Haltung des Landes im Ukraine-Konflikt kritisieren, stehen in einem erkennbaren Zusammenhang mit dem im August in Johannesburg stattfindenden BRICS-Gipfeltreffen, zu dem Putin als russischer Präsident eingeladen ist. Sein Erscheinen auf dieser wichtigen Konferenz der Staaten, die sich nicht länger der US-Dominanz beugen, wollen die westlichen Staaten unter allen Umständen verhindern. Interessant ist, dass die Vorwürfe über angebliche Waffenlieferungen Südafrikas von dem amerikanischen Botschafter in Pretoria erhoben werden. Dieses Verhalten bestätigt erneut: US-Diplomaten betätigen sich offen als Aufpasser der Supermacht in anderen Staaten. Südafrika ist der Apartheid unter großem Beifall des Westens entkommen. Doch dem Westen zu entkommen, das geht gar nicht.

Wolfgang Hübner