wie bereits erwähnt, fand am gestrigen Tag unser erstes #ungetruebtes Pressefest in Sachsen-Anhalt statt. Einen ausführlichen Bericht hierzu finden Sie auf unserer Seite.
Da viele fleissige Helfer dafür sorgten, dass reichlich Speisen und Getränke vorhanden waren, blieb einiges übrig. Abgepackte Speisen, Getränke, Kuchen sowie Steaks und Bratwürste.
Diese Lebensmittelspenden konnten der Berliner Obdachlosenhilfe Hand in Hand/Die Brückenküche übergeben werden. Diese absolvierten am heutigen Tag einen Sondereinsatz in sozialer Mission und sorgten für viele glückliche Gesichter.
Hier geht ein großer Dank an Enrico von der Obdachlosenhilfe, der nicht nur den Fahrdienst zum Fest organisierte, das Hilfswerk vorstellte, sondern auch noch die heutige Aktion unterstützte.
Wir werden die Arbeit der Obdachlosenhilfe weiterhin #ungetruebt begleiten.
wie angekündigt, veröffentlichen wir, in den nächsten Tagen, die Antworten aller zur Wahl stehenden Parteien, in Sachsen. Alle Parteien mit Landesliste und einige Einzelkandidaten erhielten von uns einen Fragenkatalog zugesandt.
Es geht weiter mit der NPD.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
ich antworte Ihnen als Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl in Sachsen wie folgt:
Wo sehen Sie die größten politischen Baustellen in Sachsen?
Das ist zum einen die Einwanderungspolitik, soweit landespolitisch darauf – z.B. über den Bundesrat oder über Abschiebungen – Einfluß genommen werden kann. Als NPD treten wir für eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ein, für eine Rückführung all jener, deren Fluchtgrund erloschen ist, sowie für eine Ausweisung und Abschiebung krimineller Ausländer. Auch wollen wir uns, über den Bundesrat, für eine Abschaffung des individuell einklagbaren Grundrechts auf Asyl einsetzen. Zweitens die Familienpolitik, d.h. die Förderung einheimischer Familien, drittens die Bildungspolitik, d.h. Aus- und Weiterbildung der eigenen Jugend statt des Imports von Arbeitskräften. Zu guter Letzt: Die verstärkte Förderung des ländlichen Raumes. Weg von der einseitigen Förderung der Metropolregionen.
2. Welches Thema würden Sie als Alleinstellungsmerkmal Ihrer Partei betrachten?
Alleinstellungsmerkmal unserer Partei ist das Bekenntnis zum eigenen Volk als Abstammungs- und Kulturgemeinschaft sowie die Verbindung der nationalen mit der sozialen Frage. Zudem das Einstehen für die vollständige Souveränität Deutschlands, welche aufgrund alliierter Vorbehaltsrechte nach wie vor nicht gewährleistet ist.
3.Kinder- und Altersarmut sind Probleme die auch in Sachsen auf der politischen Agenda stehen sollten. Wie lassen sich Ihrer Meinung nach diese Probleme zufriedenstellend lösen?
Kinderarmut kann als „Armut an Kindern“, also eine zu geringe Zahl an Nachwuchs verstanden werden, wie auch als „Armut von Kindern“, d.h. hier geht es um Kinder, die in finanziell prekärer Lebenslage aufwachsen.Beides sind schwerwiegende Probleme und Zukunftsfragen für unser Land.
Die NPD sagt: Schluss mit der Benachteiligung der Familie! Deutschen Frauen muss wieder Mut zu Kindern gemacht werden. Ihre Leistungen müssen mit einer Mütterrente oder dem Anspruch auf einen kostenlosen Kita-Platz anerkannt werden. Es kann nicht angehen, dass unsere Gesellschaft ausschließlich die berufliche Leistung würdigt, nicht aber die Leistung von Müttern an unserer Gemeinschaft. Im Gegenteil: Frauen, die sich bewusst für Kinder entscheiden, werden als „Gebärmaschinen“ beschimpft und verunglimpft.
Um dieser Konzeptionslosigkeit der etablierten Parteien etwas entgegenzusetzen, hat die NPD ihr Konzept der Mütter-Rente entwickelt, um Müttern direkt zu helfen. Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein, weder heute noch im Alter!
Die NPD fordert deshalb die Einführung einer Mütter-Rente. Hierbei handelt es sich um ein Wahlmodell, das Müttern die Möglichkeit gibt, je nach Lebenssituation und beruflichen Wünschen zwischen zwei Leistungsmodellen der Rentenberechnung zu wählen. Einerseits sollen Mutter und Väter entsprechend der Anzahl ihrer Kinder früher in Rente gehen können – pro Kind um ein Jahr, maximal jedoch sieben Jahre, frühestens mit Vollendung des 60. Lebensjahres. Andererseits sollen Mütter und Väter die Möglichkeit haben, jedes Kind bei der Berechnung des Rentenalters so zu berücksichtigen, als ob sie ein Jahr freiwillig in die Rentenkasse eingezahlt hätten. Das heißt, pro Kind wird ein Jahr sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zugunsten eines jeden Elternteils angenommen.
Die Bedeutung frühkindlicher Pädagogik ist kaum zu überschätzen. Die Betreuungsschlüssel im sächsischen KITA-Gesetz (SächsKitaG) sollten gesenkt werden, um eine bessere Betreuung der Kinder zu gewährleisten.Angesichts der bestehenden staatlichen Schulpflicht müssen eine kostenlose Schülerbeförderung, ein kostenfreies Schulessen für alle Kinder und die Lernmittelfreiheit künftig in Sachsen eine Selbstverständlichkeit sein. Die NPD tritt für die Erhaltung des bestehenden Schulnetzes ein, das nach den zahlreichen Schulschließungen der vergangenen Jahre ohnehin ausgedünnt ist, um insbesondere im ländlichen Raum zu lange Schulwege zu vermeiden.
Altersarmut: Auf Sachsen und die mitteldeutschen Länder rollt eine Welle der Altersarmut zu, wie sie in Deutschland seit Jahrzehnten unbekannt und unvorstellbar war. Der Grund: Personen, die heute in Rente gehen, haben größtenteils keine geschlossene Erwerbsbiographie mehr, wie es für die DDR-Bürger noch eine Selbstverständlichkeit war, sondern ihre Versicherungszeiten sind durch Zeiten der Selbstständigkeit und der Arbeitslosigkeit geprägt. Die Folge: Mitteldeutschland wird in Altersarmut versinken, wenn nicht schnell und entschlossen gehandelt wird! Schon jetzt sind in Sachsen immer mehr Menschen von Altersarmut betroffen. Das belegen Zahlen des Statistischen Landesamtes. 2014 nahmen bereits mehr als 11.000 Frauen und Männer die sogenannte bedarfsorientierte Grundsicherung in Anspruch ‒ 2003 waren es bei Einführung dieser speziellen Sozialhilfe für Rentner noch 6.132. Ganz konkret bedeutet dies auch, dass immer mehr Menschen Rentenansprüche erworben haben, die noch nicht einmal über Sozialhilfeniveau liegen, dafür aber oft ein Leben lang hart gearbeitet haben.
Deshalb fordert die NPD: Die Schaffung einer einheitlichen, beitragsgerechten Rentenkasse für alle Erwerbstätigen ist unerläßlich. In einem solchen System tragen folgerichtig ausnahmslos alle – ob Arbeiter, Angestellter, Unternehmer oder Manager – die sozialen Herausforderungen der Zukunft gemeinsam. Um eine Zweckentfremdung der Rücklagen durch die politisch Verantwortlichen auszuschließen, muss eine solche Volksrentenkasse auf rechtlich selbständige Beine gestellt werden. Aufgrund der verschiedenen Erwerbsbiographien, die zum Teil lange Zeiten der Arbeitslosigkeit oder geringer Entlohnung enthalten, muss eine solche Grundrente für alle deutschen Staatsangehörigen verpflichtend eingeführt werden. Sie hat ein Auskommen in Würde im Alter zu sichern und ist vor allem auch zur Verhinderung der Altersarmut von Frauen eine sozialpolitische Pflicht. Die Einführung eines Kinderbonus, gestaffelt nach Anzahl der Kinder, würdigt zusätzlich die Leistung der Eltern für ihre Familien und somit auch für das Allgemeinwohl. Dieser zusätzliche Rentenanteil stellt zudem sicher, dass auch die erzieherische Leistung von Eltern anerkannt wird. Darüber hinaus soll natürlich für jeden weiterhin die Möglichkeit bestehen, durch zusätzliche private oder betriebliche Absicherung eine entsprechende Eigenvorsorge zu treffen.
4. Die Thematik “Umweltschutz“ hat in den zurückliegenden Monaten massiv an Bedeutung gewonnen. Wo sehen Sie in diesem Bereich den dringendsten Handlungsbedarf?
A und O sind nicht ein wie auch immer gearteter „Klimaschutz“, sondern vielmehr, das Haupt-Augenmerk auf Ressourcenschonung zu legen. Weg von der Wegwerf- und Massenkonsumgesellschaft!
Die Förderung heimischer und sauberer Energie muss durch ein breitgefächertes Maßnahmenbündel vorangetrieben werden! Dazu gehört die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe, der Erhalt des Pumpspeicherkraftwerks in Niederwartha bei Dresden, die Förderung von Kleinwasserkraftanlagen, die Schonung der eigenen Ressourcen durch deutliche Minimierung der Braunkohleexporte und eine Kommunalisierung der Daseinsvorsorge im Energie- und Strombereich.
5. Wie positionieren Sie sich zum geplanten Kohleausstieg?
Nein zum Ausstieg aus der Braunkohle! Sie ist ein verlässlicher und jederzeit verfügbarer Energieträger, der Deutschland im Hitzesommer des Jahres 2018 vor dem Blackout rettete, als die noch am Netz befindlichen AKWs sowie die Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden mussten, weil ihre Kühlung das Flusswasser zu sehr erhitzte.
6.Pflanzengifte in der Landwirtschaft – ein oftmals diskutiertes Thema. Wie stehen Sie zu dieser Thematik?
Das ist sehr allgemein gefragt und zudem falsch formuliert. Ein Pflanzengift ist ein Gift, das Pflanzen produzieren. Vermutlich ist eher die Anwendung von Glyphosat o.ä. gemeint. Die Landwirtschaft in der BRD wurde regelrecht industrialisiert. Der Einsatz solcher rabiaten Schädlingsbekämpfungsmittel folgt fast zwangsläufig daraus. Die NPD ist gegen den Einsatz solcher Mittel, aber man muß auch die Ursachen angehen. Eine Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe, auch in der Landwirtschaft, wie von der NPD gefordert, würde die Lebensfähigkeit kleinerer, regional und ökologisch wirtschaftender Landwirtschaftsbetriebe fördern. Durch die massive Nutzung von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft werden den Verbrauchern erhebliche gesundheitliche Risiken zugemutet. Darüber hinaus haben sogenannte Neonikotinoide einen erheblichen Anteil am Insektensterben. Aufgrund der großen Bedeutung von Insekten im Zusammenhang mit der Bestäubung geht von dieser Entwicklung nicht nur eine große Gefahr für die Artenvielfalt, sondern auch für die Lebensmittelversorgung der Menschen aus.
7.Wie möchten Sie den Landärztemangel in Sachsen bekämpfen?
Die NPD hat schon vor über zehn Jahren ein Programm zur Bekämpfung des Ärztemangels im ländlichen Raum gefordert, sowohl im Landtag als auch in den Kommunalparlamenten. Demzufolge hat schon längst nicht mehr das Problem eines drohenden Ärztemangels, sondern muss sich mit einem akuten bestehenden Ärztemangel auseinandersetzen. Nordsachsen, die Oberlausitz und Teile des Erzgebirges gelten Experten schon jetzt als Notstandsgebiete und auch in den Kliniken können viele Arztstellen nicht mehr besetzt werden. Besonders besorgniserregend ist das Bild bei den Hausärzten, also den Ärzten, die für jeden Patienten in der Regel der erste Anlaufpunkt und der eigentliche Begleiter im Leben mit Krankheit und Gesundheit sind, denn im Freistaat werden mittlerweile jedes Jahr Dutzende von Hausarztpraxen insbesondere im ländlichen Raum geschlossen, ohne dass ein Nachfolger bereitstünde. Die NPD fordert deshalb: Von Zuschüssen an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen bis hin zu Investitionshilfen zur Ansiedlung und zum Erhalt von Hausarztpraxen im Ländlichen Raum müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um den akuten Ärztemangel in Sachsen zu bekämpfen. Auf die Sparkassen ist dahingehend einzuwirken, an junge Mediziner besonders günstige Existenzgründungsdarlehen zu vergeben, wenn sie sich im Freistaat Sachsen zwecks Neugründung oder Übernahme einer Arztpraxis niederlassen. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, einen Maßnahmenplan zur Bekämpfung des Ärztemangels zu erstellen, der die Kassenärztliche Vereinigung, die Landesärztekammer und die lokalen Verantwortungsträger mit einbezieht. Dieser Maßnahmenplan soll unter anderem auch eine Einteilung des Freistaats Sachsen in Bedarfsregionen mit besonders großem Ärztedefizit enthalten und benennt für jede Region einen Ansprechpartner in der Verwaltung, der bei der Ansiedlung neuer Ärzte behilflich ist. Es ist darüber hinaus auch Aufgabe der Staatsregierung, sich weiterhin auf Bundesebene für eine umfassende Reform des Gesundheitswesens zum Wohle der Patienten einzusetzen. Ziel dieser Reform ist die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in allen Teilen Deutschlands – insbesondere im ländlichen Raum in Mitteldeutschland, wo der Ärztemangel mittlerweile besonders katastrophale Ausmaße angenommen hat. Grundvoraussetzung hierfür ist unter anderem auch die gleiche Bezahlung der Ärzte in ganz Deutschland. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
8. Besonders in den letzten Jahren gab es einen spürbaren Vertrauensverlust in die Politik. Wo sehen Sie die Ursachen für diesen Vertrauensverlust und wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken?
Wer sein Volk verrät, weil er die Existenz von Völkern abstreitet, also eine Orientierungsgröße die für Milliarden Menschen auf dieser Erde real ist, oder wer gar bewußt gegen die Interessen des eigenen Volkes arbeitet, hat kein Vertrauen verdient. Eine klare, lebensbejahende Haltung und Ausrichtung auf die eigenen nationalen Interessen würde das Vertrauen in die Politik wiederherstellen.
9. Politischer Extremismus – ein Thema, welches nicht nur in Sachsen heftig diskutiert wird. In welchem Bereich sehen Sie die größten Probleme und wie ließen sich diese vernunftsorientiert lösen?
Extremismus, zumal „Rechtsextremismus“ wird oft als politischer Kampfbegriff der Herrschenden gebraucht, der dazu dient, die Systemopposition zu kriminalisieren und deren Anhänger zu stigmatisieren. Extremist ist, wer Gewalt zur Durchsetzung politischer Zielsetzungen anwendet, dies befürwortet oder dazu aufruft. Darauf sollte der Extremismus-Begriff und die Bekämpfung des Extremismus reduziert werden. Vor allem im Bereich des gewaltbereiten Linksextremismus oder des islamischen Terrorismus gäbe es da viel zu tun, wobei einfach nur bestehende Gesetze Anwendung finden müßten.
10. Die letzten Zeilen gehören Ihnen.
Im bevorstehenden Herbst begeht der Freistaat Sachsen den 30. Jahrestag der Revolution in der DDR. Die drei DDR-Bezirke Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt, das heute wieder seinen alten Namen Chemnitz trägt, waren damals das Kernland des Aufstandes. Heute wäre ein neuer Volksaufstand nötig. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer gefällt sich darin, auf Potemkinsche Dörfer wie eine wachsende Wirtschaft und einen steigenden Export zu verweisen, um dadurch besser von der eigentlichen Schicksalsfrage des Landes, nämlich der nach wie vor anhaltenden Massenzuwanderung bei nach wie vor offenen Grenzen, abzulenken. Kretschmer möchte auch nicht darüber sprechen, dass Sachsen und Deutschland ihre Freiheiten und ihre Unabhängigkeit fast vollkommen verloren haben, weil immer mehr Rechte und Kompetenzen nach Brüssel an die EU verlagert werden. Ein einstmals bedeutender Freistaat wird so zu einer rein regionalen Selbstverwaltungseinheit herabgestuft, die kaum selbstständiger ist als die Bezirke zu DDR-Zeiten.
Für die NPD steht fest: Sachsen soll ein gastfreundliches Land sein, das gerne mit anderen Ländern zusammenarbeitet. Eine schrittweise Veränderung der Struktur der sächsischen Bevölkerung wie auch das Errichten von Symbolen eines fremden Herrschaftsanspruchs über unsere Heimat unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit und von politisch-religiösen Siegeszeichen wie Minaretten lehnen wir aber strikt ab!
Wir bedanken uns im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Grüßen Peter Schreiber Stadtrat und Kreisrat in Strehla
Liebe Leser, liebe Unterstützer, gestern fand unser erstes Pressefest statt.
Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Gästen und ganz besonders bei allen fleissigen Helfern, die es durch ihren Einsatz möglich gemacht haben, dass wir gemeinsam einen schönen #ungetruebt(en) Tag verbringen konnten!
Ca. 60 Leute kamen ab 12 Uhr auf‘s Gut Nöbeditz, welches uns von Andre Poggenburg zur Verfügung gestellt wurde.
Vielen Dank noch einmal dafür✅
Zu Beginn stellten wir unser Projekt UNGETRÜBT MEDIA vor.
Dann sprach Andre Poggenburg zum Thema:
„Die Verantwortung der Presse gegenüber der Gesellschaft“
Im nächsten Redebeitrag von Frank Haußer ging es um das Thema:
„Ist die BRD souverän?“
Rechtsanwalt Markus Beisicht sprach unter dem Motto:
„Die Meinungsfreiheit wird abgeschafft“
Die ein oder andere Träne musste bei der Vorstellung von
Hand in Hand / Mut zur Wahrheit
unterdrückt werden.
Respekt für diese Arbeit!
Danach sprach der Frank Neufert und stellte die patriotische Gewerkschaft
Zentrum Automobil
vor.
Eine Gewerkschaft, die sich tatsächlich um die Belange der Arbeiter kümmert und nicht – wie gewohnt – Teil des kommunistischem Systems ist✅
Der letzte Redebeitrag wurde von Madeleine Feige und Bernhard Wedlich von
Zukunft braucht Bildung
gehalten.
Zwischendurch und im Anschluss wurden interessante Gespräche geführt, lecker gegessen und getrunken, kurz, ein schöner Tag unter freundlichen und gut gelaunten Freunden der Meinungsfreiheit.
Wir sagen gerne noch einmal danke für den schönen Tag!
wie angekündigt, veröffentlichen wir, in den nächsten Tagen, die Antworten aller zur Wahl stehenden Parteien, in Sachsen. Alle Parteien mit Landesliste und einige Einzelkandidaten erhielten von uns einen Fragenkatalog zugesandt.
Es geht weiter mit der AfD.
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Wo sehen Sie die größten politischen Baustellen in Sachsen?
In Sachsen gibt es 15.000 ausreisepflichtige, endgültig abgelehnte Asylbewerber, die nicht oder kaum abgeschoben werden. Seit 2015 strömten nach Sachsen 106.000 Asylbegehrer über deren Identität bei vielen nichts bekannt ist. Zum Vergleich: Eine Stadt wie Zwickau hat 91.000 Einwohner. Wir haben also de facto eine Stadt voller Asylbewerber in Sachsen aufgenommen. Es fehlen Lehrer, Polizisten, Justizbeamte en masse, der ländliche Raum wurde durch 30 Jahre CDU-Herrschaft abgehängt. Nicht zuletzt wird Sachsens Wald und Natur durch Windradwucher durch die, den Grünen hinterherhechelnde CDU zerstört.
2. Welches Thema würden Sie als Alleinstellungsmerkmal Ihrer Partei betrachten?
Wir sind Sachsens einzige wahrnehmbare und chancenreiche echte Oppositionspartei.
3.Kinder- und Altersarmut sind Probleme die auch in Sachsen auf der politischen Agenda stehen sollten. Wie lassen sich Ihrer Meinung nach diese Probleme zufriedenstellend lösen?
Beispielsweise hat die AfD kostenloses Schulessen beantragt. Wir haben kostenlose ÖPNV-Tickets für Schüler, Lehrlinge und Rentner beantragt, Landespflegegeld-Zuschüsse für zu Hause pflegende Angehörige und gefordert, dass Rentner pro Arbeitsjahr zehn Euro Rente mehr im Monat bekommen. Alle Vorschläge und Anträge wurden von den Altpartien abgelehnt. Übrigens wurden alle unsere Vorschläge auch gegengerechnet und wären finanzierbar.
4. Die Thematik “Umweltschutz“ hat in den zurückliegenden Monaten massiv an Bedeutung gewonnen. Wo sehen Sie in diesem Bereich den dringendsten Handlungsbedarf?
Für uns steht Naturschutz ganz oben auf der Agenda. Umwelt- oder Klimaschutz sind wolkige Begriffe, die Ideologen erfunden haben, um den Bürgern das Geld aus den Taschen zu ziehen. Um unseren Wald zu schützen und zu stärken ist ein schneller Umbau zu gesundem Mischwald mit Laubbäumen erforderlich. So genannte Neozoen wie Marderhund und Waschbär müssen konsequent durch Jagddruck zurückgedrängt werden. Sie schädigen autochthone Arten, wie Bodenbrüter massiv.
5. Wie positionieren Sie sich zum geplanten Kohleausstieg?
Über Kohleausstieg sollten wir erst reden, wenn es möglich ist, die Stromversorgung dauerhaft und zuverlässig vorzuhalten.
6. Pflanzengifte in der Landwirtschaft – ein oftmals diskutiertes Thema. Wie stehen Sie zu dieser Thematik?
Gifte wie Glyphosat belasten Flora und Fauna massiv. Außerdem besteht Gefahr das Grundwasser zu schädigen. Die Gifte werden sehr häufig für Monokulturen wie Raps und Mais verwendet, die für so genannten Biosprit statt Getreide angebaut werden. Dieser Teufelskreis muss beendet werden.
7. Wie möchten Sie den Landärztemangel in Sachsen bekämpfen?
Durch eine überfällige Erhöhung der Medizinstudienplätze gekoppelt an eine Landarztquote. Zusätzlich müssen Medizinstudienplätze mit medizinischen Einrichtungen in ländlichen Regionen vernetzt werden.
8. Besonders in den letzten Jahren gab es einen spürbaren Vertrauensverlust in die Politik. Wo sehen Sie die Ursachen für diesen Vertrauensverlust und wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken?
Entgegenwirken kann man einer Politik der falschen Versprechen und Lügen lediglich mit Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit. Bis heute hat Frau Merkel beispielsweise nicht öffentlich erklärt, warum sie Multikulti vor ein paar Jahren noch als gescheitert erklärte und vor einem Bürgerkrieg bei anhaltender Einwanderung warnte, um nun das komplette Gegenteil zu tun. Das merken die Bürger und fühlen sich verschaukelt. Seit Jahren werden auch Steuersenkungen versprochen und das Gegenteil davon gemacht, also Steuern durch Spritpreise oder das EEG erhöht.
9. Politischer Extremismus – ein Thema, welches nicht nur in Sachsen heftig diskutiert wird. In welchem Bereich sehen Sie die größten Probleme und wie ließen sich diese vernunftsorientiert lösen?
Extremismus muss gleichberechtigt bekämpft werden. Dazu gehört, die Antifa nicht mehr finanziell zu fördern und sie konsequent zu bekämpfen. Verbote sollten auch kein Tabu sein, wenn es sich um gewalttätige Strukturen handelt. Beim Kampf gegen „rechts“ klappt es doch auch.
10. Die letzten Zeilen gehören Ihnen.
Der Tierschutz liegt der sächsischen AfD sehr am Herzen. Wir treten deshalb dafür ein, qualvolle, ewig währende Tiertransporte vor allem ins Ausland zu unterbinden. Das Schächt-Verbot muss dringend eingehalten und bei Verstößen juristisch konsequent geahndet werden.
Wir bedanken uns bei Andreas Harlaß für die Beantwortung unserer Fragen.
am heutigen Tage haben wir die Beantwortung vom sächsischen Verfassungsschutz zur Presseanfrage
„Islamisches Kulturzentrum in der Dresdner Marchner Straße“
erhalten:
Sehr geehrte Frau Metzner,
hiermit sende ich Ihnen die gemeinsame Antwort des Staatsministeriums des Innern und des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen:
Den Bauantrag stellte das sogenannte Marwa Elsherbiny Kultur- und Bildungszentrum e.V. unter dem Vorsitzenden Dr. Saad Elgazar. Der Verein, sowie dessen Vorsitzender, steht im Fokus Ihrer Behörde. Welche Erkenntnisse liegen derzeit über eventuell extremistische Bestrebungen des Vereins und seiner Anhänger vor?
In Pirna existiert bereits ein Objekt dieses Vereins. Wie viele Veranstaltungen fanden im zurückliegenden Jahr in diesem Objekt statt und von wie vielen Personen wird das Objekt im Durchschnitt genutzt?
Zunächst wird angemerkt, dass das Pirnaer Objekt nicht Teil des MKBD e. V. ist, sondern der Sächsischen Begegnungsstätte gemeinnützige Unternehmergesellschaft (SBS) zuzuordnen ist, deren Geschäftsführer ebenfalls Dr. ELGAZAR ist. Sowohl das MKBD als auch die SBS haben jedoch dieselbe Geschäftsadresse. Es ist nicht bekannt, wie viele Veranstaltungen im SBS-Objekt Pirna im zurückliegenden Jahr stattgefunden haben. Darüber hinaus wird eingeschätzt, dass die Anzahl der Personen, welche das Objekt durchschnittlich nutzt, im unteren zweistelligen Bereich liegt.
Gab es bei zurückliegenden Veranstaltungen des Vereins Redebeiträge und Aktionen die unsere FDGO in Frage stellen?
Auf die Ausführungen in den VSB 2017 und 2018 wird verwiesen.
Laut Aussage Ihrer Behörde befindet sich die Sächsische Begegnungsstätte (SBS) auf Expansionskurs in Sachsen. Wie viele Mitglieder und Unterstützer umfasst der Verein derzeit in Sachsen?
Die Aussage, dass sich die SBS in Sachsen auf Expansionskurs befindet, kann nicht geteilt werden. Im VSB 2018 wird diesbezüglich vermerkt, dass eine weitere Expansion der SBS im Freistaat Sachsen nicht verzeichnet werden konnte. Der Verein hat nur sehr wenige Mitglieder. Über die Anzahl der Unterstützer können an dieser Stelle keine Angaben gemacht werden.
Wie viele Immobilien und gemietete Objekte sind dem Verein (in Sachsen) zuzurechnen?
Der SBS waren nach eigenen Angaben sieben Objekte im Freistaat Sachsen zuzurechnen (s. VSB 2018) . Darüber hinaus wird auf die SBS-Website verwiesen.
Wie viele Mitglieder und Unterstützer umfasst der Verein in Sachsen?
Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen.
Der Verein gehört zur islamistischen Muslimbruderschaft (MB). Wie viele Unterstützer und Sympathisanten sind in Sachsen der MB zuzurechnen?
Insgesamt bewegt sich das islamistische Personenpotenzial im Freistaat Sachsen auf bundesweit vergleichsweise niedrigem Niveau. Im Jahr 2018 wurden ca. 430 Islamisten festgestellt, wovon ca. 230 Personen dem salafistischen Milieu zugeordnet werden (s. VSB 2018).
In den Leitlinien der MB und ihren Partnergruppierungen erfolgt ein klares Bekenntnis zur grundgesetzwidrigen Sharia. Wie beurteilen Sie diesen Sachverhalt?
Die Antwort ergibt sich bereits aus der Fragestellung: Ziel der MB ist die Errichtung eines islamischen Staates auf der Grundlage der Sharia. Eine Trennung von Staat und Religion ist für die MB nicht denkbar. Somit handelt es sich um eine Bestrebung, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet ist.
Wird der Verein, der hinter dem geplanten Bauprojekt in Dresden steht, durch öffentliche Gelder gefördert?
Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.
Wie beurteilen Sie die Gefährdungslage, die durch den Bau des Kulturzentrums entstehen könnte?
Es besteht bereits ein Objekt, welches als Moschee genutzt wird und sich in zentraler Lage befindet. Inwieweit derNeubau eine andere Gefährdungslage hervorrufen würde, kann gegenwärtig nicht belastbar beurteilt werden.
Einige Objekte des Vereins befinden sich in Vereinsbesitz. Wie finanziert sich der Verein? Verschiedenen Meldungen zufolge erfolgt zumindest ein Teil der Finanzierung über das Ausland (Katar).
Die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und regelmäßigen Spenden von Moscheebesuchern dürften nicht ausreichen, um den gesamten Finanzbedarf zu decken. Zu weiteren Finanzquellen (z. B. aus dem Ausland) können keine Angaben gemacht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Patricia Vernhold
Pressereferentin
Interessant ist, dass der Verfassungsschutz – laut eigener Aussage – keine genaueren Erkenntnisse über externe Geldflüsse hat.
Das kennt man anders…
Selbstverständlich bleiben wir auch bei diesem Thema #ungetruebt am Ball!
Liebe Leser, werte Zuschauer, wie angekündigt, veröffentlichen wir, in den nächsten Tagen, die Antworten aller zur Wahl stehenden Parteien, in Sachsen.
Alle Parteien mit Landesliste und einige Einzelkandidaten erhielten von uns einen Fragenkatalog zugesandt. Wir beginnen mit der Tierschutzpartei. ⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬⏬
1. Wo sehen Sie die größten politischen Baustellen in Sachsen?
Bekämpfung des Rechtsextremismus.Umwelt-, Klima-, Tierschutz.Öffentliche Verkehrsinfrastruktur.Ländlichen Raum stärken z.Bsp. Breitband-Internet für alleStrafverfolgung verbessern – Schaffung von mehr Sicherheit
2. Welches Thema würden Sie als Alleinstellungsmerkmal Ihrer Partei betrachten?
Durchsetzung der Tierrechte. Konsequenter Übergang zu ökologischer Landwirtschaft mit dem endlichenZiel einer Bio-veganen Landwirtschaft.
3. Kinder- und Altersarmut sind Probleme die auch in Sachsen auf der politischen Agenda stehen sollten.Wie lassen sich Ihrer Meinung nach diese Probleme zufriedenstellend lösen?
Das geht nur über eine gerechte Steuerreform, die die Schere zwischen arm und reich wieder schliesst.Sicherung und Anhebung der Renten (Stabilität garantieren)Sicherung von bezahlbarem Wohnraum
4. Die Thematik “Umweltschutz“ hat in den zurückliegenden Monaten massiv an Bedeutung gewonnen. Wosehen Sie in diesem Bereich den dringendsten Handlungsbedarf?
Ausbau der Schienen- und Zuginfrastruktur, um günstigere Bahntarife anbieten zu können und dasAngebot deutlich auszuweiten.Dasselbe gilt für den ÖPNV, der bei geförderter Verfügbarkeit kostenlos angeboten werden soll. Zumindestfür Azubis und Menschen, die kein Auto mehr unterhalten.Gesetze auf den Weg bringen, die Landwirte verpflichten Blühstreifen und mehr Feldraine zu schaffen.Städtische Landschaftspflege sollte mehr auf Nachhaltigkeit und Blühwiesen achten – seltener mähen zumBeispiel.
5. Wie positionieren Sie sich zum geplanten Kohleausstieg?
Ausstieg je eher desto besser. 2038 ist definitiv viel zu spät.
6. Pflanzengifte in der Landwirtschaft – ein oftmals diskutiertes Thema. Wie stehen Sie zu dieser Thematik?
Prinzipiell sind wir gegen den Einsatz von Pflanzengiften. Ein Umstieg von konventioneller Landwirtschafthin zu einer letztlich bio-veganen Landwirtschaft macht den Einsatz überflüssig, da die veganeErnährungsweise effizienter für die menschliche Ernährung ist.
7. Wie möchten Sie den Landärztemangel in Sachsen bekämpfen?
Anreize für Arztansiedlung schaffen. (Wohnraum, Bildung, Infrastruktur u.a.)Vereinfachung von bürokratischen Abläufen —> Krankenkasse etc.Schaffung finanzieller Anreize
8. Besonders in den letzten Jahren gab es einen spürbaren Vertrauensverlust in die Politik. Wo sehen Siedie Ursachen für diesen Vertrauensverlust und wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken?
Die Politik muss ehrlicher werden! Gerade die Wahl von Ursula von der Leyen bei der jüngsten EU-Wahlhat gezeigt, dass es unverzeihlich ist, wenn man die Wähler mit Spitzenkandidaten zur Wahlurne lockt, umsie nach der Wahl in “Hinterzimmern” mit anderen Personen an der Nase herum führt.Auch werden viele Versprechen nach der Wahl nicht eingehalten oder umgesetzt, da man sich immer aufden “schuldigen” Koalitionspartner berufen kann.
9. Politischer Extremismus – ein Thema, welches nicht nur in Sachsen heftig diskutiert wird. In welchemBereich sehen Sie die größten Probleme und wie ließen sich diese vernunftsorientiert lösen?
Schnellere und bessere Integration der Asylbewerber.Schnellere Verfahren über das Bleiberecht ja/nein
10. Die letzten Zeilen gehören Ihnen.
Nicht beantwortet.
Wir bedanken uns bei Jürgen Wunderlich für die Beantwortung der Fragen.
FDP-Generalsekretärin Linda #Teuteberg hat sich für ein Ende aller Kontrollen an deutschen Aussengrenzen ausgesprochen. Sie sprach von einem Sonder-Regime an der bayrisch-österreichischen Grenze. Hmm. Zur Zeit werden nur drei von neunzig Übergängen kontrolliert. 42 hätte ich noch verstanden.
In Berlinistan brodelt es weiter. Rot-rot-grün ist dort laut #Tagesspiegel kaum noch handlungsfähig. Es geht um #Bildung, #Wohnungen und #Verkehr. Der Verkehr läuft anscheinend. Geburten-Dschihad. Im Jahr 2021 könnten bis zu 26 tsd #Schulplätze fehlen. Derweil zoffen sich #SPD und Linke. Die SPD glaube, besser zu werden, wenn sie allen schade und blockiere. „Das wird nicht funktionieren“, sagte ein Spitzenpolitiker der Linken. Welcher? Das verrät der Tagesspiegel nicht.
Apropos SPD: #Stegner’s ihr Ralf haut wieder einen raus! „Wir sind doch die solidarische Partei. Die SPD sorgt für den sozialen Zusammenhalt im Land“, sagt der optisch noch unansehnlichere Zwilling von #Merkel. Politisch sind sie Siamesische. Sei es drum. Er bewirbt sich vielleicht für den Parteivorsitz. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September.
#In Sachsen haben wir den Dusslig unter dem Küchentisch.
In der Schweiz liegen die Nerven blank. Im Schneidersitz! Die Klima-Jugend zofft sich beim Gipfel in #Lausanne. Uneinigkeit herrscht über Radikalität und Kapitalismus. Hmm. Sie wissen nicht was sie fordern sollen. Tragisch. Aaaber, sobald jemand mit den Händen ein Dach über dem Kopf formt, bedeutet das „Ich fühle mich unwohl“. Dann darf er sofort darüber sprechen. Selbst im Plenum mit 450 Teilnehmern. Toll! Ich hätte gedacht der jenige hat Hunger. Pizza und so.
Pizza gibt es in #Italien für die 121 Goldigen der spanischen Schlepper- ähm Hilfsorganisation ‚proactiva open arms‘ auch nicht. Die Medien drücken auf die Tränendrüsen.
Im Fall der versucht missbrauchten 13 Jährigen in einem Schwimmbad durch einen 14 jährigen Intensivtäter nicht. Der ehemalige Direktor des kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen Christian Pfeiffer geht von einem extremen Einzelfall aus. Die Bezeichnung trifft auch auf ihn zu.
Zu extrem scheint der #CDU Sachsen das knallbunte Event ‚unteilbar‘ am 24. August in Dresden zu sein. Aus der gesamten Bundesrepublik werden busseweise Demonstranten angekarrt. „Statt mit dabei zu sein und eine Woche vor der Wahl Flagge für die Demokratie zu zeigen, erklärt Herr #Kretzschmer ganz offiziell, dass er wegen der #Antifa und der Seenotrettung nicht dabei sein mag“. Hmm. Vielleicht ist Sachsens Pumuckel doch nicht so naiv, wie er tut.
Schönen Tag!
Ungetrübt Media 