Folgendes Anschreiben haben wir soeben – ohne Fotos – an Correktiv gesendet.
Wir sind auf die erbetene Stellungnahme gespannt. Selbstverständlich halten wir Euch auf dem Laufenden✅
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Erstaunen mussten wir feststellen, dass unser Blog auf Ihrer Webseite
mit sogenannten Fakenews in Zusammenhang gebracht wird.
Im besagten Fall geht es um unseren Artikel „Wahlbetrug“
Hier ein kleiner Auszug:
„Unserem Anspruch, wirklich #ungetruebte Berichterstattung zu liefern, kamen wir natürlich nach und fragten genau nach, ob es bisher Beweise für einen – oder sogar mehrere – Betrügereien gibt.Dieses wurde bisher verneint! Aus diesem Grund werden wir natürlich an der Sache dran bleiben und weiter recherchieren. Auch die Pflegerin bleibt am Ball.“
An dem o.g. Post, an dem geführten Interview, sowie – wir gehen davon aus, dass Sie alle kennen – in allen Live Streams, wo wir dieses Thema behandelten, wurde nie behauptet, dass ein Wahlbetrug vorliegt!
Nachdem allerdings Facebook Sie als Begründung nennt, um mal wieder unliebsame Seiten zu löschen, möchten wir Ihnen gerne zu dem Vorfall ausführlich Stellung geben und Ihnen den gesamten bisherigen Ablauf schildern.
Ein kleiner Blick unter
reicht natürlich aus, um zu verstehen warum Sie tun was Sie tun. Nichtsdestotrotz nehmen wir uns gerne die Zeit, um die Sachlage ausführlich und vor allem öffentlich zu diskutieren.
Wir wurden über Facebook auf den Sachverhalt aufmerksam und teilten den Beitrag der Seite „Bekenntnis zu Deutschland II“ auf Facebook und Twitter.
Diese Posts sorgten für eine enorme Reichweite und uns erreichten viele Nachrichten zu dem Thema Wahlen.
Daraufhin wollten wir weiter recherchieren und nahmen Kontakt mit der besagten Pflegerin auf, führten ein Vorabgespräch am Telefon und dann ein Interview über Videokonferenz. Dieses aufgezeichnete Interview ist oben im Artikel verlinkt.
Die Pflegerin schilderte ihre Erlebnisse und verneinte ganz deutlich, dass sie einen Wahlbetrug bezeugen kann!
Nach Ausstrahlung des Interviews meldeten sich weitere Pfleger bei uns, um uns weitere Erlebnisse zu diesem Thema zu schildern. Auch dort laufen aktuell einige Gespräche.
Um in der Sache weiter wirklich objektiv zu recherchieren und den von Ihnen und Ihresgleichen gerne als Fakenews genannten Berichte zu veröffentlichen, haben wir bundesweit 100 Alten- und Pflegeheime angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten.
Den Text finden Sie hier:
Sehr geehrte Damen und Herren,
immer wieder hören oder lesen wir von Hinweisen aus Kommunen, dass es gerade bei der Briefwahl zu Ungereimtheiten und Betrugsverdachtsfälle kommt. „Ein Briefwähler hat in der Stadt südlich von Dresden in der vergangenen Woche einen Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten, der bereits ausgefüllt war.“ So schreibt z. B. die Leipziger Volkszeitung vor einigen Tagen. Oder auch bei dem UNGETRÜBTMEDIA vorliegenden Fall aus einem Altersheim, wo eine Komapatientin Wahlunterlagen zugesandt bekommen hat, stimmt misstrauisch.
Um die zuletzt genannten Institutionen geht es uns als UNGETRÜBTMEDIA heute.
Unsere nicht repräsentative Umfrage zeigt, dass auch 25 Jahre nach Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes vielfach Unsicherheit darüber besteht, ob eine Person, die unter Betreuung steht, wahlberechtigt ist.
Betreuung und Bevollmächtigung werden häufig verwechselt, und tatsächlich überschneiden sich die Bestimmungen mitunter. Für den Ausschluss vom Wahlrecht kann man beides aber nicht gleichsetzen: Eine Bevollmächtigung, auch eine Generalvollmacht, ist kein Ausschlussgrund von der Wahl. Der Ausschlussgrund „Betreuerbestellung“ (§ 13 BWahlG) betrifft nur Personen, bei denen eine endgültige (keine vorläufige) Betreuung mit dem Aufgabenkreis „alle Angelegenheiten“ angeordnet ist. In vielen Fällen werden Betreuer für einzelne Tätigkeitsbereiche (SV, Finanz- oder Wohnungsangelegenheiten) bestimmt. Dann bleibt die betreute Person aber weiterhin wahlberechtigt. Dies gilt selbst dann, wenn alle denkbaren Aufgabenbereiche einzeln aufgeführt werden. Nur wenn explizit von „allen Angelegenheiten“ oder „sämtlichen Angelegenheiten“ die Rede ist, reicht dies für einen Wahlausschluss aus.
Rein rechtlich betrachtet, dürfen auch Angehörige und Pflegepersonen hilfebedürftigen Wahlberechtigten, und dazu gehören ausdrücklich auch Demenzkranke, beim Ausfüllen des Stimmzettels helfen. Diese sogenannten Hilfspersonen müssen aber auf dem Stimmzettel vermerken, dass sie gemäß des erklärten Willens des Wählers das Kreuz gesetzt haben. Damit sei die Wahl zwar nicht mehr geheim, aber rechtlich korrekt, weil sowohl der Name der Hilfsperson als auch der des Wählers auf dem Stimmzettelvermerkt werden müssen.
Viele der von uns befragten Angehörigen hätten trotz dieser rechtlichen Regelungen aber immer noch Angst, dass Pflegekräfte die Stimmzettel missbräuchlich ausfüllen könnten.
Ja, es könnte sich um wenige Einzelfälle handeln, aber auch um eine breite Grauzone, die sich schwer prüfen lässt.
Wir würden gerne – per Mail oder Post – von Ihnen wissen, wie Sie es in Ihrer Alten- und Pflegeeinrichtung handhaben, Ihren Bewohnern die Teilnahme an den Wahlen zu ermöglichen, die selbst nicht mehr in der Lage sind, im Wahllokal direkt ihre Stimme abzugeben und so von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen.
Mit vielen Grüßen,
Redaktion von UNGETRÜBTMEDIA
Eine präzise Antwort bezüglich der Wahlabläufe liegt uns bis jetzt noch von keinem Unternehmen vor. Selbstverständlich werden wir auch hier am Ball bleiben und über den kompletten Vorgang öffentlich berichten.
Zu guter Letzt noch kurz etwas zu dem verwendeten Foto des Ursprungsartikels, welches ja als Hauptargument Ihrer Klientel herangezogen wurde… Uns und wir denken auch, dem Verfasser des Ursprungsartikels ist durchaus bewusst, dass Wahlbenachrichtigungen kein Beleg für einen eventuellen Wahlbetrug sind. Das Bild diente einzig und allein als Symbolbild. Ähnlich einer reisserischen Überschrift der klassischen Medien…
Wir würden uns freuen, wenn Sie auf unser Schreiben entsprechend Stellung beziehen und verbleiben mit ungetrübten Grüssen
#ungetruebtmedia
Update Wahlbetrug in Pflegeheimen ?
