#Update Anfrage Polizei Sachsen

Liebe Leser,

heute erhielten wir die Antwort von der Leipziger Polizei auf unsere Anfrage, bezüglich #Connewitz und #Poggenburg.
Normalerweise werden unsere Anfragen immer kurz, knapp und vollkommen „wertfrei“ beantwortet.
Bei dieser Antwort erkennt der geneigte Leser, die mutmaßlich nicht ganz so große Begeisterung, über die Konversation…😀
Selbstverständlich werden wir morgen noch einmal nachfassen, da die Antworten ja doch recht deutlich weitere Fragen hervorrufen…
Hier nun der Schriftverkehr
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Sehr geehrte Damen und Herren,

am 17.07.2019 vermeldete MdL André Poggenburg über den Kurznachrichtendienst Twitter die Aussage, dass im Vorfeld der Demonstration Waffendepots gefunden wurden. Zudem hätte es laut Poggenburg Überfälle auf rechtsgerichtete Personen gegeben. Die Polizei Sachsen deklarierte diese Aussagen als Falschmeldungen. Mittlerweile berichteten aber auch die Medien zu diesen Vorfällen. Die Online-Ausgabe der Leipziger BILD-Zeitung berichtete über derartige Depots. Man fand neben Steinen und Flaschen auch mit Fäkalien gefüllte Wurfgeschosse. Unserer Meinung nach handelt es sich auch bei diesen Gegenständen um „Waffen“, wenn auch keine Schusswaffen. Die Online-Ausgabe der Leipziger Volkszeitung berichtete zudem über einen Überfall, speziell einen „Anschlag“, auf das Wohnhaus eines AfD-Kandidaten in Markleeberg. Markleeberg liegt zwar im Landkreis Leipzig, befindet sich aber in unmittelbarer Nähe zum Stadtteil Leipzig/Connewitz. Zudem liegen uns Informationen vor, dass es über die bisherigen Veröffentlichungen hinaus auch zu mindestens einer „Schussabgabe“ gekommen sein soll. 

 

1. Entsprechen die verschiedenen Pressemeldungen der Wahrheit und sind diese Vorfälle der Polizei Sachsen mittlerweile bekannt ?

 

2. Sollten die Vorfälle der Wahrheit entsprechen, ist von der Polizei Sachsen eine Richtigstellung zu erwarten ?

 

3. Die Kommunikation über den Kurznachrichtendienst Twitter der Polizei Sachsen lässt zumindest teilweise Zweifel am zwingend notwendigen Neutralitätsgebot aufkommen. Wie beurteilen Sie diesen Sachverhalt ?

 

4. Ist es zielführend durch die Polizei Sachsen, den Abgeordneten Poggenburg zur öffentlichen Preisgabe weiterer, evtl. ermittlungsrelevanter, Sachverhalte zu „drängen“, oder ist das nicht eher unverantwortlich? Warum wird das getan, die Polizei bräuchte doch nur einen Blick in die vorliegenden Unterlagen werfen, um die Angaben des Herrn Poggenburg bestätigt zu sehen.

 

5. Im Zusammenhang mit den Tweets von Herrn Poggenburg und der Polizei Sachsen, erfolgten durch Kommentare Beleidigungshandlungen gegen Herrn André Poggenburg. Werden besonderes gravierende Verstösse von der Polizei strafrechtlich geahndet? Warum hat sich die Polizei Sachsen dabei nicht deeskalierend verhalten, sondern hat gegen die Person Poggenburg „gemeinsame Sache“ mit Beleidigern gemacht (siehe beiliegende Screensshots)?

 

6. In Leipzig waren am 17.07.2019 Polizeieinheiten aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz. Wie viel Einsatzkräfte waren an diesem Tag in Leipzig im Einsatz?

 

7. Sehen Sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in allen Leipziger Stadtteilen gewährleistet ?

 

8. Verschiedenen Berichteten zu Folge soll in Leipzig eine neue Soko Rex (Sonderkommission Rechtsextremismus) geschaffen werden. Ist eine ähnliche Sonderkommission auch im Bereich linker Extremismus geplant?

 

Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen im voraus.

 

Mit freundlichen Grüßen 


Elke Metzner

Ungetrübt Media


Antwort

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Sehr geehrte Frau Metzner,
 
Hier unsere Beantwortung der Fragen 1-5:
 
ich antworte Ihnen zusammenfassend auf ihre Fragen. Laut Ihrer Webpräsenz betreiben Sie kreativen, objektiven und offensiven Journalismus. Daraus resultierend gelten für sie damit die publizistischen Grundsätze des Pressekodexes, die Maßstäbe hinsichtlich der Berichterstattung und des journalistischen Verhaltens festlegen. Aus Sorgfaltspflichtgründen und aufgrund ihrer unvollständigen Einleitung erlaube ich mir, Sie zunächst auf die tatsächliche Ausgangbasis hinzuweisen. Herr Poggenburg hatte am 17. Juli 2019, 10:11 Uhr, via Twitter eine Nachricht mit folgendem Inhalt veröffentlicht: „aktuelle Infos: In Leipzig gab es nächtliche Überfälle mit Waffen auf „Rechte“, zudem sollen linke Waffenlager durch Polizei ausgehoben worden sein….“. Unsere Reaktion als Polizei Sachsen geschah aufgrund entsprechender Recherche nicht unmittelbar 12:26 Uhr mit den Worten: „Uns sind die von Ihnen konkret benannten Vorfälle nicht bekannt!“.
 
Aus hiesiger Sicht ist dazu folgende Einordnung vorzunehmen: Die Aussage von Herrn Poggenburg spricht konkret von „nächtlichen Überfällen“ (Mehrzahl) mit Waffen (Mehrzahl) in Leipzig. Weiterhin wird im Konjunktiv von „linken Waffenlagern“ gesprochen. Beide Informationen entsprechen nicht den Tatsachen, so dass genau so unsere Antwort erfolgen musste. Zum Einsatz am 17.07.2019 haben wir unter https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2019_66279.htm umfangreich berichtet. Ein Inhalt war der Fund von Depots, die mit „Pflastersteinen, Flaschen und Fäkalien „bestückt“ waren. Diese wurden durch die Stadtreinigung beseitigt.“ Keiner dieser Gegenstände erfüllt die Definition des Begriffes „Waffe“, den der Bundesgerichtshof mehrfach in höchstinstanzlichen Urteilen festgelegt hat (BGH NJW 1998, 3130; BGH NJW 2000, 1050; BGH NJW 2003, 1677). Unter „Waffe“ ist eine solche im technischen Sinn zu verstehen, die zwecks Kampfunfähig-Machung, Verletzung oder Tötung gefertigt wurde, also Schuss-, Hieb-, Stich- oder Wurfwaffen. Sie müssen von vornherein dazu bestimmt sein, zumindest erhebliche Verletzungen zuzufügen. Aus diesem Grund hat Ihre in der Fragestellung dargestellte Meinung keine faktische Grundlage. Diese jedoch ist ausschließliche Basis unserer Berichtspflicht.
 
Weiterhin beziehen Sie sich auf einen Vorfall in Markkleeberg im Landkreis Leipzig, südwestlich von Leipzig gelegen. Dort wurden durch unbekannte Täter mittels unbekannten Gegenstand zwei Fensterscheiben an einem Wohnhaus eines AfD-Politikers beschädigt sowie Farbe versprüht. Alles weitere ist Gegenstand der Ermittlungen. Auch hier stimmt, im Gegensatz zur Meldung von Andre Poggenburg, unsere Aussage: Uns sind aus „dieser Nacht in Leipzig keine nächtlichen Überfälle mit Waffen auf Rechte“ bekannt.
 
Genau darum ging es in der folgenden Diskussion auf Twitter. Zu möglichen Beleidigungshandlungen in diversen Twitterdiskussionen mit Herrn Poggenburg können wir keine Angaben machen. Beleidigungsdelikte sind Straftaten gegen die persönliche Ehre eines Menschen oder einer Gruppe. Aufgrund dieser Spezifik werden die meisten Ehrdelikte nur auf Antrag verfolgt. Sollten Herr Poggenburg aus seiner Sicht beleidigt wurden sein, dann empfehlen wir eine Anzeige über die nächste Polizeidienststelle oder eine Onlinewache.
 
 
6. In Leipzig waren am 17.07.2019 Polizeieinheiten aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz. Wie viel Einsatzkräfte waren an diesem Tag in Leipzig im Einsatz?
 
Insgesamt waren ca. 1.000 Beamte im Einsatz
 
 
7. Sehen Sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in allen Leipziger Stadtteilen gewährleistet ?
 
Ja.
 
8. Verschiedenen Berichteten zu Folge soll in Leipzig eine neue Soko Rex (Sonderkommission Rechtsextremismus) geschaffen werden. Ist eine ähnliche Sonderkommission auch im Bereich linker Extremismus geplant ?
Im Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) wurde die SOKO REX wieder eingerichtet.  Diese Abteilung gehört zum Landeskriminalamt Sachsen. Das PTAZ ermittelt weiterhin gegen Straftaten aus dem linksextremistischen Spektrum sowie bei Terrorismus.
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Uwe Voigt
Pressesprecher

#Gelddruckmaschine Fridays for Future

Liebe Leser,
anbei ein wunderbar recherchierter Bericht zum Thema:
#Geldverdienen mit hüpfenden Verrückten
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Es ist immer wieder das gleiche Spiel.
Die Masse der umerzogenen Gören und ihre berufsbetroffenen Eltern machen das, was die knallharten Deutschlandabschaffer vorgeben und die Cleveren machen sich die Taschen voll.
Win Win für Charakterlose in Reinkultur✅

#Sachsen Wahl

AFD scheitert mit Klage wegen Wahlliste!

Vollkommen (nicht) überraschend wurde die Klage der AFD Sachsen wegen der nicht komplett zugelassenen Wahlliste abgewiesen.
Einer der Gründe: Die AFD habe nicht alle Unterlagen eingereicht.
Wir berichteten bereits in der Vergangenheit darüber…
Bemerkenswert ist der Aufschrei der Partei und ihrer Anhänger.
Wie gewohnt, wird von dem bösen System schwadroniert, der Manipulation der Wahlen und so weiter und so weiter…
So wie es allerdings aussieht, ist es nichts anderes als Selbstverschulden!
Ob nun aus Dusseligkeit oder tatsächlich bewusst herbeigeführt. 
Wir wollen uns nicht an Spekulationen beteiligen. Fakt ist allerdings, dass das Jammern keinen weiter bringt. 
Wichtig ist, dass die weiteren patriotischen Parteien, die in Sachsen antreten UND tatsächlich das Zeug dazu haben, etwas zu verändern, einen fulminanten Wahlkampf hinlegen und den Sachsen klar machen, dass die Erststimme der AFD gehören muss und die Zweitstimme ihnen!
Wenn das glückt und zwei patriotische Parteien im Landtag sitzen, wird es interessant😀
Wir werden den Wahlkampf eng begleiten und berichten.

#Tageskolumne Ute Fugmann

Dienstag. #Berlin.

Nur ganz kurz. Aus Rache für die Razzia im alternativen Wohnprojekt ‚Liebig 34‘, wurde ein Fahrzeug einer Wohnungsgesellschaft in der Schwabstrasse von ‚Unbekannten‘ entglast und mit dem Schriftzug ‚Vonovia enteignen‘ beschmiert. Für’s Feuer war’s wahrscheinlich zu warm. Schwein gehabt.

In Leipzigs Kindergärten ‚#Konfuzius‘ und ‚Rolando Toro‘ sollte es ab dem 15. Juli kein #Schweinefleisch und Speisen mit schweinischen Nebenprodukten wie Gelatine mehr geben. #Gummibärchen zum Beispiel. Der Grund war borsten- ähm haaresträubend! „Aus Respekt gegenüber einer sich veränderten Welt…“. Der Brief an die Eltern ging steil durch die Medien. Zuletzt standen Polizeiautos zum Schutz der Einrichtungen vor den Gebäuden. Dann knickten die Leitung und die sogenannten Pädagogen ein. Das Thema kommt auf die Tagesordnung zum ersten Elternabend im neuen #Kita-Jahr. Mit Polizeischutz?

In #Dresden hatte die Polizei Wichtigeres zu tun! Einsatzkräfte der neuen alten Soko Rex des polizeilichen Terrorismus- und Extremismus- Abwehrzentrums und des Polizeireviers Nord stellten eine Softair-Langwaffe, eine Softair-Pistole sowie Munitionsteile in einer Wohnung sicher. Der 28 jährige Mieter war nicht da. Vielleicht war das polizeibekannte rechtsextremistische Schwein ja sogar arbeiten. Unter aller Sau!

Ein 55 jähriger Rechtsextremist hat in der hessischen Kleinstadt #Wächtersbach bei Frankfurt gestern Mittag gegen 13.00 Uhr in einem Gewerbegebiet auf einen 26 jährigen Mann aus Eritrea geschossen und ihn schwer verletzt. Der Schütze richtete sich im unweiten Örtchen #Biebergemünd selbst. Klar. „Es war deutlich zu erkennen, dass er mit seinem Leben abgeschlossen hatte.“. Aha? Woran? Achso. Am Abschiedsbrief. „Bislang gebe es keine belastbaren Erkenntnisse, wonach der 55 Jährige Kontakte zu rechtsextremen Kreisen hatte.“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Unterdessen rufen die Linksextremisten zur Blockade der Internationalen Automobil Ausstellung in #Frankfurt am Main auf. ‚Block #IAA – Wir crashen ihre Party‘, heisst es auf der Seite des Bündnisses ‚Sand im Getriebe‘.

#Italien blockiert auch! Genauer die Verhandlungen zur Seenotrettung und zur Verteilung der selbsternannten Bootsflüchtlinge. Die Nation im Zeichen des Innenministers Matteo #Salvini hat den Kopf erhoben und nimmt keine Befehle entgegen! Gut so! Danke Maestro!

Schönen Tag.

#Leipzig Protest wirkt

Quelle: Bild 23.7.19

Nachdem die Resonanz eher überschaubar positiv war, macht die Kita einen Rückzieher.

Daran erkennt man wunderbar, dass es eben doch Sinn macht, seinen Unmut deutlich zu machen.

Wichtig ist, dass der Protest effektiv angewandt wird!

Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass am Ende doch noch alles gut wird✅

#Brandanschlag in Halle

Presseanfrage zum Brandanschlag auf die Demonstration der Identitären Bewegung in Halle.

Liebe Leser, liebe Zuschauer

Folgenden Fragenkatalog versandten wir am heutigen Tag an die Pressestelle der Polizei in Halle. Wir werden Sie selbstverständlich über das Ergebnis informieren.

⏩ PRESSEANFRAGE POLIZEI HALLE

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Sehr geehrte Damen und Herren,

als Medienportal recherchieren wir derzeit auch zu den Geschehnissen am Demo-Samstag in Halle, da die verschiedenen Veranstaltungen für überregionales Interesse sorgten. Da wir es als unsere Aufgabe betrachten Falschmeldungen, Gerüchte oder Fakenews zu vermeiden, bitten wir zeitnah um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Unter anderem berichtet die Bild-Zeitung in Ihrer Online-Ausgabe über mehrere Brandanschläge. Ein Brandsatz soll in eine Menschengruppe geworfen wurden sein. Erfolgten in diesem Zusammenhang Festnahmen ?

2. Wenn Brandsätze in Menschengruppen geschleudert werden, besteht unmittelbare Gefahr für Leib und Leben. In den Medien konnte man vernehmen, dass nun wegen einem Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt wird. Warum wird dieser Anschlag nicht als versuchter Mord gewertet ? Diese Frage beschäftigt auch viele Menschen in den sozialen Netzwerken.

3. Laut Presse waren am Sonnabend etwa 900 Beamte aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz. Warum konnte die Demonstration der Identitären Bewegung trotzdem nicht stattfinden, während Gegenveranstaltungen ordnungsgemäß durchgeführt werden konnten?

4.Wie viele dokumentierte Straftaten, Anzeigen und Festnahmen gab es am Demo-Samstag in Halle?

5.Wie viele Straftaten und Anzeigen sind dem rechten Spektrum und dem linken Spektrum zuzuordnen?

6. Kam es am Rande der Demonstrationen auch auf Übergriffe auf Polizisten oder gab es verletzte Beamte?

7.Welche Kosten verursachte der Polizeieinsatz am Samstag?

Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen im voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Metzner

Ungetrübt Media

#Kalbitz und die IB

„AFD oder IB – beides kann es nicht geben“

Das und noch einige weitere Aussagen von Kalbitz sorgen aktuell für große Aufregung im patriotischen Lager.
Die IB fühlt sich als ausgestoßener nützlicher Idiot und die echten Patrioten in der Partei sind wegen der Abgrenzung enttäuscht.
Wir fragen uns, warum?!
Die AFD hat die Liste der Bösen. Da steht die IB drauf✅
Die IB wird neuerdings offiziell vom VS überwacht✅
Die AFD wird definitiv Koalitionen mit der CDU eingehen wollen✅
Da die AFD regieren will, muss sie sich von der IB distanzieren. Alles andere wäre politischer Selbstmord.
Die jetzt kritisierenden Patrioten sollten sich einfach mal klar werden, was die AFD wirklich ist und vor allem, wo sie wirklich hin will.
Da nützen auch die ab und an mal posaunten „Parolen“ und die theatralischen Auftritte der vermeintlichen thüringer Lichtgestalt nichts…
Einzig schade an der ganzen Geschichte ist, dass sich die ganzen Abgrenzungen und Beteuerungen des „nicht richtig rechts“ seins, nun so gar nicht ausgezahlt haben.
Der VS ist trotzdem da, die AFD distanziert sich und die ANTIFA fackelt trotzdem die Karren ab.
Ein Dilemma sozusagen…😀

#Hauptberufliche Journalisten

Liebe Leser,

aktuell sorgen #ungetruebt(e) Journalisten in Göttingen und Northeim für Aufsehen.

Die Mainstream Blätter überschlugen sich mit Meldungen, der Innenminister kam zu Wort und der Polizeichef scheint eine Reihe toller Ideen zu haben.

Wir haben soeben mal bei der Göttinger Polizei nachgefragt

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Sehr geehrte Damen und Herren,
laut dem Göttinger Tageblatt vom 18.07.2019 heißt es, dass in Zukunft nur noch hauptberuflich tätige Journalisten „besondere Medienprivilegien“ eröffnet werden.
Auszug:

Welche Presseausweise erlauben bei Polizeikontrollen den Zugang zum Geschehen?

Die grundrechtlich geschützte Pressefreiheit wird durch die Polizeidirektion Göttingen und ihre Einsatzkräfte uneingeschränkt gewährleistet. Besondere Medienprivilegien werden künftig jedoch nur hauptberuflich tätigen Journalisten eröffnet, die sich durch den bundeseinheitlichen Presseausweis entsprechend legitimieren können. 

Bitte beantworten Sie uns folgenden Fragenkatalog bis zum 29.07.2019:

1. Auf welchen rechtlichen Grundlage basieren die Aussagen des Herrn Polizeipräsidenten Lührig? 

2. Aus welchem Gesetzestext / Richtlinie geht hervor, dass die sechs genannten Verbände als „offizielle Presseausweis Ausstellungstelle“ gelten?

3. Wie sieht die Prüfung im Detail aus, sollten Journalisten demnächst Gewerbescheine oder Anstellungsnachweise dabei haben?

4. Bisher wurde das Thema „Journalisten und Legitimität der Tätigkeit“ nicht wirklich thematisiert. Welche Beweggründe liegen vor, dass dieses Thema so ein enormes Aufsehen erregt?

5. Regierungskritiker, ob nun als Aktivist oder als Journalist, kennen  den „Pressevertreter“ Marian Krischke Ramaswamy. Dieser ist seit Jahren auf Demonstrationen und Kundgebungen verschiedener Kritiker zugegen, genießt sämtliche Presse Privilegien und ist u.a. auch als Ordner von linksextremen Kundgebungen aufgetreten. Sie erinnern sich sicher an den „Fall“ – im wahrsten Sinne des Wortes – in der Göttinger Innenstadt…Gelten diese „neuen Richtlinien“ auch für ihn?

Laut Internetseite der Firma „Hausdoktor Immobilien GmbH“ wird er als Teammitglied geführt.

Diese Tätigkeit scheint nicht zwingend pressetechnischer Natur zu sein.

Nachzuprüfen unter:

https://www.hausdoktor-online.de/team/

Wir freuen uns auf Ihre Antworten und verbleiben mit #ungetruebt(en) Grüßen

UNGETRÜBT MEDIA

Jens Wilke

Sobald wir die Antworten vorliegen haben, berichten wir wieder✅

#Tageskolumne Ute Fugmann

Montag. #Berlin.

Heisses Pflaster! Die #Polizei teilte der Deutschen #Presseagentur auf Anfrage mit, dass seit Jahresbeginn 279 Fahrzeuge angezündet oder beschädigt wurden. Stand 16. Juli 2019. Davon sind 164 direkt abgebrannt und 115 wurden in Mitleidenschaft gezogen. Beim Grossteil der Anschläge geht die Polizei von linksextremistischen Motiven aus. Die #Feuerwehr der Hauptstadt muss zudem inzwischen in wichtige und nicht so wichtige Notrufe unterscheiden, ergab eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der #FDP-Fraktion Marcel Luthe an die Senatsinnenverwaltung. Die Wehren sind chronisch unterbesetzt. Lagerfeuerromantik bleibt dennoch meist aus.

In #Halle an der Saale in Sachsen Anhalt blieb diese auch aus. Vor dem Zentrum der Identitären Bewegung in der Adam-Kuckhoff-Strasse ging nur knapp neben einer Frau und zwei Jugendlichen ein Molotow-Cocktail nieder. Über die Polizeiabsperrung! Zuvor hatte die Stadt kurzerhand die angemeldete Demonstration der #IB am Samstag verboten. Dutzende Anhänger der patriotischen Organisation zogen sich in das Refugium zurück. Ungefähr 900 Beamte hielten die ach so friedlichen Linksterroristen auf Distanz. Den feurigen Gruss der Antidemokraten nicht. Die BLÖD nennt es „hässliche Szenen vom friedlichen Protest“. Ich nenn es Mordanschlag.

Hässliche Töne gab es auf einer #SPD-Veranstaltung am Samstag in #Neckarau. Ansichtssache. Jedenfalls laut Strafgesetzbuch ist das Lied ‚Es zittern die morschen Knochen‘ verboten. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Neckarau-Almenhof Mathias Kohler bestätigte den Faux pas. Das Lied der Deutschen Arbeiterfront bei den Arbeiterverrätern ist selbstredend ein böses Foul! Das Versehen hätte bei der CDU wenigstens noch einen humoristischen Aspekt. Egal. ‚Time to say Goodbye‘ lief bestimmt danach. In Dauerschleife!

In Dresden könnte nach den Wahlen der Muezin in der Marschner- Ecke Canalettostrasse vom Minarett in Dauerschleife ‚Allahu akbar‘ brüllen. Ein Bauantrag für eine Moschee liegt der Stadt vor. Dieser ist aktuell unvollständig und zur Zeit nicht genehmigungsfähig da die Stadt Dresden eine Veränderungssperre erhoben hat. Die Worte ‚aktuell‘ und ‚zur Zeit‘ erscheinen hierbei massgeblich.

‚Massa‘ al Kheir!‘ oder schönen Tag !

#Presseanfrage Moschee Dresden

EILMELDUNG ❗❗❗

Liebe Leser, liebe Zuschauer

Erst am Freitag berichteten wir über den geplanten Bau eines islamischen Kulturzentrums in Dresden.

Dieses Vorhaben sorgt in den sozialen Netzwerken bereits für Diskussionen.

Am Freitag sandten wir einen Fragenkatalog an das zuständige Bauamt, da uns Anwohner darum gebeten haben. Ziel ist es auch Fakten zu schaffen, um Fakenews zu vermeiden. Den Fragenkatalog fügen wir diesem Bericht bei.

Vor wenigen Minuten erreichte uns die Antwort vom zuständigen Bauamt, die wir hiermit veröffentlichten.

Wir bedanken uns bei der zuständigen Behörde für die schnelle Rückmeldung.

Antwortschreiben Bauamt Dresden

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Sehr geehrte Frau Metzner,

Pressesprecherin Barbara Knifka teilt zum aktuellen Sachstand Moscheebau

mit:

ein Bauantrag vor für ein solches Vorhaben liegt der Landeshauptstadt vor.

Der Antrag ist aktuell unvollständig und kann so vom Bauaufsichtsamt nicht

bearbeitet werden.

Das Vorhaben ist aktuell auch nicht genehmigungsfähig, da der Stadtrat eine

Veränderungssperre für das Gebiet Marschnerstraße/Canalettostraße erlassen

hat, um den Bebauungsplan Nr. 3037 Dresden-Altstadt II Nr. 31,

Marschnerstraße/Canalettostraße aufzustellen.

Weitere Bauanträge für Moscheen liegen nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen ……..

Folgend unser Fragenkatalog